1864 / 304 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

ungarischen Hofkanzlei erforderlich ist. Zur Erlangung dieser Be willigung muß der betreffende Advokaturskandidat, nachdem er nach erfolgreicher Ablegung der Advokaturs Prüfung an der Seite eines schon faktisch und selbstständig fungirenden Advokaten wenig stens zwei Jahre lang als Adjunkt praktizirt hat, sich an die König lich ungarische Hofkanzlei wenden, welche nach den etwa erforderlichen Voruntersuchungen und nach Vernehmung des zu errichtenden be⸗ treffenden Advokaten · Ausschusses die selbstständige Advokaturpraxzis entweder gestatten oder den Gesuchssteller zur Fortsetzung der Vor- bereitungspraxis anweisen wird. Diese Vorschriften sind auf alle jene Indipidüen anzuwenden, welche die Advokatursprüfung nach dem J. Januar 1865 machen.

Um dem AUebelstande, daß aus polizeilichen Rücksichten aus Ungarn ausgewiesene Ausländer ohne gehörige Legitimation zurück- kehren, vorzubeugen: hat der Königlich ungarische Statthaltereirath dem »Sürgöny« zufolge die betreffenden Behörden angewiesen, daß künftighin in den Ausweisungsbescheiden zugleich ausdrücklich ange⸗ geben werden solle, daß der Ausgewiesene im Falle unbefugter Wieder⸗ kehr mit ein bis sechsmonatlichem Arreste bestraft werden würde.

Triest, 25. Dezember. Der Lloyddampfer ist mit der Ueber⸗ landpost aus Alexandrien hier eingetroffen.

Frankreich. Paris, 23. Dezember. Das außerordentliche Budget für 1866, so wie die Mittel und Wege in Betreff der Ar— beiten zum öffentlichen Nutzen, die im Laufe des Dienstjahres aus⸗ geführt werden sollen, wurden im letzten Ministerrathe unter dem Vorsitze des Kaisers vereinbart. Der Gesetzentwurf über das außer ordentliche Budget wird in den nächsten Tagen bereits dem Staats. rathe vorgelegt und die Finanzdarlegung, die der Finanzminister alljährlich veröffentlicht, wird alsbald im ⸗Moniteur erscheinen.

25. Dezember. Der ⸗»Moniteur Universel meldet: Tie Bevollmächtigten des Kaisers für die französisch⸗deutschen Unterhand⸗ lungen haben nunmehr ihre Konferenzen mit den deutschen Kom⸗ misfaren geschlossen. Eine in dem Schlußprotokoll enthaltene Be⸗ stimmung setzt endgültig fest, daß mit dem 1. Juli des nächsten Jahres die vier im Jahre 1862 abgeschlossenen Verträge, unabhän⸗ gig von dem Zeitpunkte, an dem die Ratificationen ausgetauscht werden können, in Kraft treten werden. Der »Abend ⸗Moniteur« fügt dieser Erklärung die Bemerkung bei, daß Zollkonferenzen zwischen Desterreich und Preußen wieder aufgenommen worden sind.

Das Memorial Diplomatique« theilt mit, daß der bisherige übliche Empfang der höheren hoffähigen Damenwelt am 2. Januar dieses Mal deshalb unterbleibt, weil diese Ceremonie für die Kaiserin, welche noch durch die Nachwirkung der Schwalbacher Kur etwas geschwächt sei, von den Aerzten als etwas zu sehr anstrengend er⸗ klärt werde.

Der „Moniteur⸗ bestätigt heute die Ernennung des Herrn Conti zum Kabinets Chef, so wie die des Herrn Pietri zum Privat; Secre— tair des Kaisers. Ein Kaiserliches Dekret ernennt, wie gewöhnlich, für die nächste Session Herrn Troplong zum Präsidenten und die Herren Delangle, Marschall Baraguay d'hilliers, Marschall Regnaud de St. Jean d' Angely und Herrn von Royer zu Vice Präsidenten des Senats.

Baron Malaret, fran zösischer Gesandter in Turin, ist in Paris angekommen, um einige Tage daselbst zuzubringen. Seine Familie ist in Turin zurückgeblieben.

Die »Patrie hat Privatnachrichten über Havannah aus Mexiko bis zum 22. November. Marschall Bazaine hat denselben zufolge sich entschlossen, in Person den Oberbefehl über die nach der Sonora bestimmte Expedition zu übernehmen. Er wird Mexiko am 5. Januar verlassen und sich direkt nach Chihuahua, der Hauptstadt des gleich namigen Staates, verfügen, welcher Zutritt in die Sonora giebt.

Italien. Der »Osservatore Romano« veröffentlicht das ita— lienische Gesetz bezüglich der Verlegung der Hauptstadt und den Wortlaut des Vertrages vom 15. September mit folgender Vor— bemerkung: -Wir veröffentlichen in ihrer Vollständigkeit folgende Dokumente, die zur Geschichte der Jetztzeit dienen können.“

Die -Stampa« meldet, daß der Minister der öffentlichen Ar⸗ beiten von Florenz nach Turin zurückgekehrt ist, nachdem er, im Einverständniß mit den Kommisstonen des Senats und der Kam⸗ mer und den Delegirten der großen Verwaltungszweige, die zu dem Zwecke auch nach Florenz gegangen waren, alles für die Verlegung der Regierung angeordnet hat. Anfangs Mai müssen die für die Kammer, den Senat, das Ministerium des Auswärtigen und das jenige des Innern bestimmten Gebäude zur Aufnahme derselben bereit sein.

Es ist in mehr als einer Beziehung interessant, zu sehen, wie die größeren Städte Italiens in Be des Vorschusses der Grund⸗ steuer gestellt sind. Sie Stadt Turin hat 1,858,933 Lire voraus- zuzahlen; davon haben die Steuerpflichtigen sofort 1,1459639 Lire eingezahlt; in Mailand haben von 69535 Steuerpflichtigen 4701 Be— steuerte vorausbezahlt S6 635 Lire und die Stadt hat aus ihren Mitteln für den Rest, 823, 831 Lire, zu sorgen.

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Türkei. Nach der bis zum 17. d. M reichenden Levante= post, wurde zwischen der türkischen und der persischen Regierung ein Uebereinkommen abgeschlossen, welches Maßregeln für die unmittel- bare Eröffnung des Telegraphen zwischen Bagdad und Bu schir über Hanakian, Kermanschah, Teheran, Ispahan und Schiras trifft ein Umweg, der vorläufig die noch nicht vollendete direkte Linie zwischen Bagdad und Bussora ersetzt, wo die unterseeische Verbin⸗ dung mit Kurratschi beginnt. London wird daher in kürzester Frist mit Bombay, Madras und Calcutta in telegraphischen Verkehr treten. Ein einfaches Telegramm von Konstantinopel nach Kur— ratschi kostet 8) Francs, wozu 12 Franes für die Beförderung nach den Stationen in den drei Präsidentschaften kommen, mit Aus— nahme jener östlich von Kalkutta, bei welcher 17 Franes zugeschlagen werden. Nach Ceylon wird noch ein Betrag von 20 Fr. 75 Cent. hinzugerechnet, so daß ein Telegramm von Konstantinopel dorthin 11675, eines von London nach Kalkutta 125 Franes kostet.

Der Konak des Großveziers Fuad Pascha ist ein Raub der Flammen geworden. Das Feuer brach in der Nähe, des Harems aus und griff mit reißender Schnelligkeit um sich. Außer den Bewohnern konnte fast nichs gerettet werden, und es heißt daß auch ein reicher Schatz von kostbarem Geschirr, Juwelen und Ordensdecorationen zu Grunde gegangen ist. Der Sultan schickte dem Großvezier sogleich vier Wagenladungen voll Effekten aus den Palastvorräthen, ersetzte die Ordensdecorationen und schenkte dem Günstling überdies ziwei Häuser in der Nähe des Seraskierats zum Bau eines neuen Konaks auf seine, des Sultans, Kosten. Raschid Pa scha, Ex⸗Gouverneur von Widdin, wurde zum General -Gouver— neur von Smyrna ernannt.

Der »Levant Herald « konstatirt die auf den Jonischen Inseln herrschende allgemeine Unzufriedenheit. Demselben Blatte zufolge zählt die türkische Kriegsflotte gegenwärtig 137 Schiffe mit 1742 Kanonen und 15,314 Pferdekraft.

Rußland und Polen. St. Petersberg, 24. Dezem- ber. Auf einen Vorschlag des Oberdirigirenden der Wege und öffent⸗ lichen Bauten und auf das Gutachten des Minister-Comité's hat der Kaiser am 2. Dezember den Oberdirigirenden ermächtigt, versuchs⸗ weife auf 3 Jahre Frauen als Telegraphen⸗Beamten in Finnland anzustellen. Die Frauen leisten beim Eintritt den üblichen Dienst⸗ eid, ihre Besoldung soll jedoch nicht 300 R. jährlich übersteigen.

Das neue Gerichtsverfahren ist im Kaukasus zuerst in Wirksamkeit getreten. Wie der »Kawkas n berichtet, ist am 9. November in Wladikawkas in Gegenwart des Chefs des Terekgebiets, aller Civil⸗ und Militairbeamten und der Repräsentan⸗ ten des Handels und der Stadtgemeinden das neue Provinzialgericht mit zwei Instanzen und Prokuratoreneinrichtung eröffnet worden. Das Verfahren dieses Gerichts wird mündlich sein, mit Ausnahme der Prozesse, welche das Eigenthumsrecht auf Immobilien betreffen und der Streitigkeiten mit dem Fiskus und denjenigen Institutionen, welche mit diesem gleiche juridische Rechte besitzen.

Die ⸗Börsen - Nachrichten«, haben eine beachtenswerthe Frage, die von der Colonisation und Bewachung der im Laufe dieses Jahres eroberten Länder am Sir - Daria nach der Wegnahme der kokandischen Festungen Turkestan, Auclie⸗Ta, Tschemkent u. a., angeregt. Diese Erwerbung des Gebietes des Sir Daria verbindet zu einem geschlossenen Ganzen die beiden Grenzkordons der sibirischen und der orenburgischen Linie und sichert militairisch die dortigen russischen Grenzlandschaften. Die »Börsen ⸗Nachrichten dringen nun darauf, daselbst durch ein neues zu bildendes Kosackenheer des Sir⸗ Daria, welches sammt anderen Elementen dort als Colonisations⸗ stamm der asiatischen Niederlassungen zu betrachten wäre, die dort gedeihenden Handelsartikel, Baumwolle und Krapp, zu kultiviren, für welche Millionen nach Bokhara und China wandern. Außerdem wird ausgeführt, daß die Verlegung der Centralverwaltung des Grenzkordons der Zollstätten weiter vor nach dem Sir Daria den Einfluß Rußlands auf Kokand, Bokhara und China ungemein ver⸗ mehren würde. Ohne den Besitz des Sir⸗Daria - Thales wäre die Sicherung und Befestigung des russischen Handelsverkehrs mit Cen tralasien nicht denkbar. Außerdem sei aber auch deßhalb eine Colo⸗ nisation dringend geboten, weil früher oder später der Tarif an der europäischen Grenze würde herabgesetzt werden müssen und man dann wissen wolle, wo man die russischen Erzeugnisse werde lassen können. Man müsse sich daher daher durchaus die asiatischen Märkte sichern, was lediglich durch Colonisation des Sir ⸗Daria— Thales und Verlegung der Centralverwaltung nach dort sammt der Zolllinie geschehen könne.

Das »Warschauer Tagesblatt ⸗= schreibt:

Man versichert, daß binnen Kurzem eine bedeutende Rekruten Aus- hebfung stattfinden und vorzüglich diejenigen treffen soll, welche sich an dem Aulstande betheiligt haben und in Foige der bewilligten Amnestie in die Heimath zurückgekehrt sind. Es ist dies eine garstige Lüge. Auf. Grund der bestehenden Verordnungen findet stets zu Anfang des Jahres die Revi—⸗ sion und Feststellung der Bevslkerungsstärke des Königreichs statt. Wenn dergleichen jemals nothwendig gewesen, so ist es jetzt der Fall, wo nach dem Aufstande eine so wesentliche Veränderung in den Bevölkerungslisten

stattgefunden hat. Diese wichtige Operation hat, da sie sehr viel Zeit er⸗

fordert, bereits begonnen und es werden dabei gleichzeitig die Aushebungs—

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listen für die künftige Rekrutirung entworfen. Kachdem das Land in seine gesetzliche Lage zurückversetzt worden, wird auch die Rekrutirung nur auf rein gesetzlicher Grundlage stattfinden.

Von der polnifchen Grenze, 23. Dezember, wird der

„Ostsf. Ztg. geschrieben: Die -Ojezyzna⸗ gesteht offen ein, daß die Ermordung des Gutsbesitzes Schmidt auf Pilkallen und dessen Sohnes auf Grund von der National Regierung erlassener Todes; urtheile erfolgt sei. Als Motiv dieser Todesurtheile führt sie an, daß die Schmidt's (sie waren Deutsche) sich von jeher der polnischen Sache abgeneigt gezeigt und treu zur russischen Regierung gehalten hätten. Sie hätten namentlich keine Revolutionssteuer und keine Beiträge zur National - Anleihe gezahlt und hätten gegen mehrere von den Russen ergriffene Mitglieder der National Organisation Zeugniß abgelegt. Die Pariser »Presse brachte unlängst eine größtentheils aus den von Mieroslawski veröffentlichten »Amtlichen Dokumenten« entnommene Zusammenstellung der Ziffern des Ein nahme⸗ und Ausgabe⸗Budgets des letzten polnischen Aufstandes und wies nach, daß die National-Regierung von den ungeheuren aus National Abgaben, Anleihen, Opferspenden, Contributionen und geraubten russischen Kassen eingekommenen Summen kaum den dritten Theil für den Aufstand verwendet, das Uebrige aber auf hohe Gehälter für Beamte vergeu— det oder unterschlagen habe. Diese durchweg mit Zahlen belegten Enthüllungen haben in der polnischen Tagespresse des Landes wie der Emigration einen allgemeinen Sturm der Entrüstung gegen den Redacteur der »Presse«, Herrn Girardin, und gegen Mieroslawski hervorgerufen, aber statt die angeführten Ziffern und Behauptungen zu widerlegen, wozu Girardin die Vertreter der Nat. Regierung aufgefordert hat, werden beide mit Schmähungen überhäuft. So wird Mieroslawski u. a. des Verraths an der Nationalsache beschuldigt, und ihm wird vorgeworfen, daß er die zur Vor⸗ bereitung des Aufstandes aus dem Lande an ihn eingesandten sehr bedeu⸗ tenden Geldsummen unterschlagen, wenigstens bis heute Niemand Rech nung gelegt habe. Mieroslawski hat dagegen in seinen Amtlichen Dokumenten die Waffen⸗-Agenten Boöͤroldi aus Wilna und Zdzis— law Janezewski aus dem Königreich Polen der Unterschlagung nicht minder bedeutender Geldsummen beschuldigt. Der bekannte In- surgentenführer Oks inski, der im Juni d. J: in der Provinz er griffen wurde und, seitdem im Correctionshause in Kosten internirt war, ist in voriger Woche aus der Internirung entlassen und über die Westgrenze nach Frankreich ausgewiesen worden. Er wurde in Begleitung eines Polizeibeamten bis Aachen abgeführt. So viel ich weiß, ist von den zahlreichen in der Provinz Posen ergriffenen pol⸗ nischen Flüchtlingen, ungeachtet sich viele schwer kompromittirte Infurgentenführer unter ihnen befanden, keiner an Rußland ausge⸗ siefert worden, sie sind vielmehr alle über die Westgrenze ausgewie⸗

sen worden.

änemark. Kopenhagen, 22. Dezember. Der Reichs- rath ,, seine Weihnachts ⸗Ferien angetreten nachdem das Ministerium gestern Abend dem Landsthinge die vielerwähnte . fassungs · Reform vorgelegt hat. Dieselbe präsentirt sich als revidir⸗ tes Grundgesetz vom 5. Juni 1849, welches nach grundgesetz⸗ mäßiger Behandlung im Meichstage in Kraft treten soll, so daß gleichzeitig Reichsrath und November Verfassung außer Kraft tritt. Die wesentlichen neuen Bestimmungen sind bereits telegraphisch angezeigt (siehe Nr. 301). Der nnn, w, bemerkt bei der Vorlegung der Verfassung: Gleichwie dem Volke das Juni ⸗Grundgesetz unstreitig mehr und mehr liel Ce er, sei, also habe auch die Ansicht mehr und mehr Platz gegriffen, daß das bisherige Reichstags ⸗Landsthing keine Wehr für berechtigte , , n abgäbe, der Art, daß das Zweikammer: System dadurch zur Wahr⸗ heit werde. Und gleichwie die Mitglieder des n,, . nicht gesucht hätten ihre eigene Ansicht Dan der besten Verfassung durchzuführen, sondern überwiegende Ruch cht dar⸗ auf genommen hatten, was unter den gegebenen Verhältnissen und Stimmungen erreichbar ist, so wolle er auch die n , der Repräsentation auffordern, nicht zu viel Gewicht. auf ihre Lieb⸗ lings⸗Ideen zu legen. Der Eindruck, den die neue Verfassung auf das Publikum macht, schreibt man den Hamb. Nachr.“ ist. soweit wir bis jetzt sehen, ein günstiger. Den Bauernfreunden wird die Erhöhung des Einnahme ⸗Census von 1200 Thlr. auf 20909 Thlr. vielleicht nicht unlieb sein, weil dadurch sehr viele Beamte, Professo⸗

ren 2c. ausgeschlossen werden. Die doctrinaire Partei wird aber

iese unkte Widerstand leisten. Der größere Landbesitz , bedeutenderen Einfluß auf die ,,,, welch? überhaupt, dann der Art ist; daß eine tüchtige, in rechter Weife unparteiliche freisinnige Regierung Hoffnung auf Dauer haben kann. ; ür die A hat

iner heute erlassenen Bekanntmachung für die Armee h der . J,. . d. Mts. verfügt, daß der Oberst la 46 im Generalstabe H. T. Kauffmann in Nummer und . . Oberst im Generalstabe eintritt. Die Capitaine H. W. Sto fe, C. W. Baland und F. W. Lund, und Rittmeister C. F. Bramhelf

haben unter selbigem Datum Majors - Charakter erhalten. Der

Capitain im Generalstabe C. A. Thomsen ist zum Direktor des Kommandos unterm Kriegsministerium ernannt worden mit dem Charakter als Major. Der dem Obersten Meyer vom Ingenieur⸗ corps bei seiner am 19ten d. M. stattgehabten Entlassung ertheilte Charakter als General-⸗Major ist auf sein desfallsiges Ansuchen weg⸗ fällig geworden. —⸗

Nach der heutigen Bekanntmachung für die Armee haben noch einige Entlassungen stattgefunden. Auch Ordensverleihungen meldet die Bekanntmachung. Der König hat resolvirt, daß den verabschiedeten Offizieren der Marine seine Zufriedenheit und sein Dank für ihre langen und treuen Dienste zu erkennen zu geben sei.

Ueber den Eindruck, welchen die Entlassungen in der Armee ger macht haben, schreibt man der ⸗Weser Ztg.: Die zahlreichen Ver⸗ abschiedungen von Landmilitairoffizieren haben hier keineswegs an, genehm berührt, indem auf solche Weise dem eiderdänischen Element in der Armee ein wesentlicher Stoß zugefügt worden ist, was denn auch das eiderdänische ⸗Dagbladet«‘ und das standinavistische ⸗Fädre⸗ landet sofort herausgefühlt haben. Freilich befinden sich auf der Verabschiedungsliste auch der gegenwärtige Kriegs⸗Minister, General · Kieutenant Hansen, und der frühere Ober-General, General · Lieute⸗ nant de Meza, welche Beide als Diener der Reaction gelten, allein der General ist unter Beförderung zum wirklichen General (der Posten eines wirklichen Generals ist seit dem Tode des Erbprinzen Friedrich Ferdinand vacant gewesen) und der Kriegs ⸗Minister nur in dem Sinne des Wortes ent⸗ lassen worden, daß er mit Pension zur Disposition gestellt wurde, indeß die meisten sonstigen Oberoffiziere, welche zur Zeit des Königs Friedrich VII. eine Rolle spielten, darunter der Exkriegsminister, General-Lieutenant Thestrup, und der ehemalige General ⸗Adjutant, General⸗Major Fensmark, definitiv verabschiedet worden sind. An⸗ dererseits ist dann noch der nationalen Partei auf die Weise dadurch ein empfindlicher Schlag versetzt worden, daß der letzte Ober General der aktiven Armee, General-Lieutenant von Steinmann, welcher be⸗ kanntlich am 29. Juni auf der Insel Alsen kommandirte und den in Folge dessen der bekannte Koönsul Alfred Hage im Reichsraths⸗Volksthing geradezu der Untüchtigkeit und einer zweifelhaften Vaterlandsliebe beschuldigte, so wie der Befehlshaber der Kavallerie General / Lieute. nant von Hegermann-Lindencrone, den sämmtliche Blätter s. 3. in Gemeinschaft mit gesinnungsverwandten Reichsraths - Abgeordneten wegen des Zurückweichens der ihm anvertrauten Streitkräfte vor den in Jütland vorrückenden , auf das Schmählichste

1Megriffen, im Dienste geblieben sind.« . 9 5 der ö en e war der österreichische Geschäfts- träger Ritter von Hay merle in Kopenhagen angekommen und

hatte eine längere Besprechung mit dem Conseilspräsidenten Bluhme

ehabt. Bei der Gren; regulirungs ·Kommission wird osterreichischer in bekanntlich Geer ee nn, von Schönfeld, dänischerseits Capi⸗ tain Schöler, bei der Finanz Kommission dänischerseits Jinanzrath Fenger, bei der Prisen⸗Kommission Etatrath Eck, osterreichischer seitẽ Fregatten ⸗Capitain von Funck fungiren. Die Kommissionen sollten schon in den nächsten Tagen Sitzungen haben und zwar in dem Lokal, welches früher vom Ministerium für Holstein⸗Lauenburg be⸗

war. . rg, Julius von Glücksburg ist gestern Abend nach

iechenland abgereist.

. . , . hat, wie der Präsident gestern im Lands. thing angekündigt, die Anzeige gemacht, daß er beim Könige um die Erlaubniß einkommen werde, sein Mandat niederlegen zu dürfen.

Amerika. New ⸗Hork, 14. Dezember, Morgens. Sher ö nahe vor 2 angekommen. Am 7. stand er östlich vom Ogeechee noch 25 Meilen von der Stadt entfernt, am 16. war er bis Bloomingdale, 15 Meilen von Savannah vorgerückt und wie Grant, der im Lager vor Richmond bereits südstaatliche Blätter vom 13. empfangen hatte, nach Washington telegraphirt, hat er . nach diesen letzten Nachrichten sich vor Savannah, nur fünf Meilen von der Stadt entfernt, in Schlachtbereitschaft aufgestellt eine starke feindliche Streitmacht in der Fronte. Richmonder Blätter glaubten, Sherman werde die Stadt, welche jedoch stark befestigt und von Beauregard noch in besseren Vertheidigungszustand gesetzt werde, wahrscheinlich im Rücken angreifen. Ein aus Memphis eingetroffenes Gerücht, daß Beauregard im 3 marsche auf Fort Pillow sei, hat sich als grundlos erwiesen) Aus Port Royal vernimmt man unterdessen, daß ein Theil der Fosterschen Truppen am 6. mit sieben Kanonenböten den Broad River hinauf vorgedrungen ist und die Poecataligo . Brücke zerstört, d. h. also den Konföderirten die Eisenbahn, Verbindung zwi⸗ schen Charleston und Savannah abgeschnitten hat, worauf ö. Truppen ans Land stiegen und unter Dahlgren's und Foster's Lei- tung an dem genannten Punkte eine verschanzte Stellung ein. nahmen. Fostersche Streifpatrouillen haben schon mit Sherman in Verbindung gesetzt, dessen Ankunft vor Savannah sie als am 14. bevorstehend zurück meldeten. Diese sämmt⸗ lichen Angaben wurden zwar von Richmonder Depeschen vom

7. d. geleugnet, aber aus südstaatlicher Quelle selbst, dem »Char⸗