Chronslogische Ueber sicht

Königlich Pröeußischen Staats-Anzeiger

bom Januar bis Ende Juni 1865

enthaltenen

Gesetze, Verordnungen, Bekanntmachungen ꝛ0.

Datu m. FJInhalt.

* * 2. August. Handels-Vertrag zwischen den Staaten des deutschen Zoll! und Handels-Vereins und Frankreich

3. November. Allerh. Erlaß. Verleihung des Expropriationsrechts für die zu erbauende direkte Eisenbahn von Cüstrin nach

Berlin 3 * 6 R 21. April. a n, ,. für die präkludirten Kassen ⸗Anweisungen von 1835 und Darlehns - Kassenscheine von 1884 . 27. Juni. Vertrag zwischen Preußen, Kurhessen, Sachsen - Weimar Eisenach, Sachsen- Meiningen, Sachsen ⸗Altenburg, Sachsen . Coburg Gotha, Schwarzbuxg ⸗Rudolstadt, Schwarzburg ⸗Sondershausen, Reuß älterer und Reuß j.ungerer Linie, wegen Fortdauer des Thüringischen Zoll! und Handelsvereins 258. Vertrag zwischen Preüßen, Sachsen, den zum Thüringischen Zoll. und Handelsvereine verbundene Staaten und Braunschweig über die gleiche Besteuerung innerer Erzeugnisse . Uebereinkunft zwischen Preußen, Sachsen, Baden, Kurhessen, den zum Thüringischen Zoll. und Handelgne tine gehörigen Staalen, Braunschweig und der freien Stadt Frankfurt wegen Besteuerung des Rüvenzuckers.. Vertrag zwischen Preußen, Sachsen, Kurhessen, den zum Thüringischen Zoll ⸗ und Handelsvrreine verbundenen Staaten und Braunschweig über den Verkehr mit Tabak und Wein Vertrag zwischen Preußen, Sachsen, Baden, Kurhessen, den bei dem Thüringischen Zoll und Handelsvereine betheiligten Staaten, Braunschweig und der freien Stadt Frankfurt, die Fortdauer des Zoll- und Handels- ; vereins betreffend 11. Juli. Vertrag zwischen Preußen, Sachsen, Baden, Kurhessen, den bei dem Thuͤringischen Zoll. und Handelsvereine betheiligten Staaten, Braunschweig und der freien Stadt Frankfurt einerseits, und Hannover, so wie Oldenburg andererscitz, betreffend den Beitritt Hannovers und Oldenburgs zu dem Zollvereinigungs Ver ⸗ . vom 28. Juni 1861 und zu dem Vertrage uber den Verkehr mit Tabak und Wein von dem elben Tage 12. Oktober. Vertrag zwischen Preußen, Sachsen, Hannover, Baden, Kurhessen, den bei dem Thüringischen Zoll und Handelsvertine betheiligten Staaten, Braunschweig, Oldenburg und der freien Stadt Frankfurt einerseits, und Bayern, Württemberg, Großherzogthum Hessen und Rassau andexerseits, betreffend den Beitritt Bayerns, Württembergs, des Großherzogtihums Hessen und Nassau's zu den Zollvereins Verträgen vom 28. Juni und 11. Juli 1864 — Uebereinkunft über die Schifffahrtsabgaben auf dem Rheine 17. — Allerh. Erlaß. Reisekosten und Diäten der Förster und Oberförster bei kommissarischen Geschäften in König lichen Dienstangelegenheiten =...... ........... ...... ..... . g. November. Cirk-Verf. Fortgewährung der Pension und des Wartegeldes an vorübergehend im Staats dienste wieder beschäftigte Cipilpensionaire oder Wartegeld⸗ Empfänger 21. — Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Kreis ⸗Obligationen des Stuhmer Kreises im Be— trage von 4 000 Thalern — Statut der Kronprinz ⸗ Stiftung 28. — Privllegium wegen Äusgabe von 45,000 Thalern auf den Inhaber lautender Kreis Obligationen des Koͤnigs⸗ berger Landkreises J. Dezember. Allech Kab. Ordre, betr. die Kronprinz Stiftung, gegründet zur Unterstützung derjenigen, welche aus dem Kriege gegen Dänemark ganz oder theilweise erwerbsunfähig zurückgekehrt sind, und der Hinterbliebenen bee m bicsem Rilege Gefallenen . ,,, , — Statut der Kronprinz ⸗Stistung vom 21. Nopember 1864 . Alleth. Erlaß. Verleihung der siskalischen Voxrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Gemeinde · Chgüssee von Münster über Wolbeck nach der Hamm-Warendorser Chaussee bei Freckenhorst, in den Kreisen Mänster und Warendorf, so wie einer Gemeinde- Chaussee von Münster über Rogel und Havigbeck nach Billerbeck, in den Kreisen Münster und Coesfeld. ..... ...... 2 2 Desgl. für den Bau und die Unterhaltung einer Chaussee zwischen den Kreisstädten Sagan im Reg. Bezirk iegnitz, und Sorau im Reg.⸗ Bezirk Sec ifart Privilegium wegen Ausgabe auf den Inhaber lautender Obligationen der Stadt Saarbrücken im Betrage von 5/000 Thalern Allerh. Kab. Ordre. Besetzung der Ehrenwachen für Fürstliche Personen Privilegium wegen ,,,, auf den Inhaber lautender Kreis Obligationen des Conitzer Kreises Il. Emis⸗. flon im Betrage von 40H00 Thalern ... ..... ..... ..... ..... 22 — 3 232 Allerh. Exlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung der r e nf (IJ von Neißt über Fupferhammer, Gxungu, Blumenthal, Vauke, Kaltgu bis zur Landedgrenze auf Wei- denau und von Neiße über Gießmannsdorf bis zur Grottkauer Kreisgrenze in der Richtung auf Mün— stetberg im Kreise Neiße, Reg. Bez. Oppeln.... . D D 2 3 3 Privilegium gg Ausfertigung auf den Inhaber lautender Kreitz⸗ Obligationen des Neißer Kreises im Be⸗ trage von 65000 Thlrn.