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Der Antrag wurde dem Militair«⸗ Ausschuß

gliedern freigestellt.) : und Schaumburg ˖ Lippe (letzteres

zugewiesen. Mecklenburg⸗Strelitz un für die 16üe Kurie; legten militairische Standeslisten vor; Groß⸗ herzogthum Hessen Nachweise über seine Eisenbahnen. Schließlich wurde die Executionskommission erneuert, wie es alle sechs Monate geschieht. (Fr. Bl.) Bayern. München, Superrevision und Bewirkung des Staats-Finanz-Rechnungswesens von dem 18663 — 646 begaben sich im Laufe dieser Woche die sämmtlichen R. Ober - Rechnungsräthe behufs der solchsährigen Rechnungsauf—

nahme in den Kreisen an die betreffenden Regierungssitze. (Bayer. Z.) Die »Wiener Ztg.«

19. Januar. Zur Förderung der zeitgemäßen Abschlusses des abgelaufenen Etatsjahre

Oesterrei ch. Wien, 2b. Januar. bringt im amtlichen Theil die Anzeige von der am Veittwoch, den 18. Januar, Abends um halb 8 Uhr, stattgefundenen Vermählung der Erzherzogin Marie T herese, Tochter des Erzherzogs Alb echt mit Philipp, Herzog von Württemberg, und daß der Letzter? durch Kaiserliches Handschreiben von demselben Tage zum Ritter des Ordens vom goldenen Bließe ernannt sei. . .

Ferner enthält das amtliche Blatt ein Allerhöchstes Schreiben an den Banus des Königreichs Dalmatien, Croatien und Slavonien, Feldmarschall ˖ Lieutenant pon Sokcevic, worin es heißt: . ö.

Um die in dem Landtage des Jahres 1861 in Angriff genom— menen, bisher aber in der Schwebe gebliebenen Verhandlungen über einige der wichtigsten Fragen des öffentlichen Wohles fortzusetzen und mit Gottes und des Landes Beistand einem glücklichen Ende zuzu—⸗ fübren, so wie um andere, das Beste des Landes betreffende Gegen⸗ stände in legislative Berathung nehmen zu lassen, ist es Unsere Ab= sicht, den Landtag dieses Unseres Königreiches wofern die Vorsehung es gestattet, im kommenden Frühjahr einzuberufen. Nachdem jedoch die Wahlordnung, nach welcher der letzte Landtag dieses König reiches zu Stande gekommen war, von uns in der Hoffnung, daß der Landtag die seit Dezennier hängende Rage seiner Koordinirung zur Lösung bringen werde, bloß für die Dauer, des Landtages vom Jahre 1861 genehmigt worden war / so tritt bei dem Umstande, daß jener Landtag, mit Ausnahme eines Comité - Entwurses, nichts darüber zu Stande gebracht hat, an Uns die Nothwendigkeit heran,

in Erwägung zu ziehen, wie und auf welcher Grundlage der nächst⸗ 3 Wir tragen Ew. Getreuen

bevorstehende Landtag einzuberufen sei. zetre daher hiermit auf, sogleich eine Banalkonserenz nach althergebrachter gesetzlicher Gepflogenheit des Landes einzuberufen und derselben die nachstehenden. Fragen zur wohlerwogenen gewissenhaften Beant⸗ wortung und Antragstellung vorzulegen. .

J. Sind die Magnaten persönlich oder mittelst von ihrem Stande oder etwa dem großen Grundbesitze gewählter Vertreter zum Landtage einzuberufen? Von welchen Eigenschaften soll im ersten Falle ihre Virilstimme, im zweiten Falle ihr Wahlrecht abhängen I. Wie und in welchem Maßstabe soll / mit Rücksicht auf die so bedeutenden Kosten des Landtages so wie zur Erleichterung und Regelung der Berathungen im Landtage, die Zahl der Vertreter überhaupt, insbesondere aber jene der Vertreter aus den volkreichen Gemeinden vermindert und nach Maßgabe Bevölkerungszahl und der Steuerlast billiger vertheilt werden! n

III. Wie ist die Zahl der Wahlmänner für jede Gemeinde und wie die behördliche Beaufsichtigung der Wahlen in den Comitaten und in den Städten zu präcisiren und sicherzustellen? Nach Be— endigung dieser Arbeit, welche bestimmt ist den Weg zum Landtage zu ebnen und deshalb zu beschleunigen ist, haben Ew. Getreuen die versammelte Banalkonferenz mit Unserer Gnade zu entlassen und deren Ansichten und Anträge Uns ungesäumt vorzulegen.

— In der vorgestrigen Sitzung des Finanz ⸗Ausschuses setzte, der General Correspondenz zufolge, Abg. Steffens fein Referat über » Aera— rial ⸗Fabriken« fort. Nach seiner Mittheilung beläuft sich das Ge⸗ sammtvermögen der Staatsdruckerei in Wien auf 844'881 Fl., das der Schlögelmühler Papierfabrik auf 1,3346075 gl. Die vom Referenten ver— anschlagten Zifferansätze, so wie die Anträge der Abgg. Heibst und Skene gegen eine noch weitergehende Ausdehnung der Papierfabrik in Schlögel— mühle, wie daß die ärarische Brotbäckerei in jener Fabrik aufzulassen und eine kaufmännische Controle hinsichtlich ihrer Geschäftsgebahrung einzuführen sei, wurden angenommen. Ueber „Mauthen« berichtete Abg. Ingram. Abg. Streit suchte nachzuweisen, daß die Mauthbemessungen in Ungarn unver— hältnißmäßig gering seien. Abg. Taschek referirte für den auf Urlaub be—⸗ findlichen Grasen Hartig über das Erforderniß für den Reichsrath. Den Summen wurde nach dem Antrage des Berichtes zugestimmt. Nur über die präliminirte Summe von 500/000 fl. zum Baue der Parlamentshäuser entspann sich eine längere Debatte, die mit der Streichung dieser Summe aus Rücksicht auf die finanzielle Lage des Reiches endete. Mehrere Abge⸗ ordnete behielten sich jedoch vor, die Begründung nochmals zu hören.

Der Steuerreform ⸗Ausschuß hielt vorgestern abermals eine Ple⸗ narsitzung, in welcher die Debatte über den §. 49 der Vorlage über die Reform der Erwerbsteuer und die entsprechenden Paragraphen in den an— deren Vorlagen, welche von der Feststellung der Steuersumme einer jeden einzelnen Stenergattung handeln, fortgesetzt wurde. Der anwesende Herr Finanzminister erklärte: unter den »landesfürstlichen Steuerzuschlägen«, deren Einhebung auch in Zukunft der Regierung ohne vorherige Bewilligung der Reichs vertretung gestattet sein soll, seien nur jene zu verstehen, die bereits vor

Erlassung des Oktoberdiploms in Kraft bestanden. Ob die Regierung an jenen Pa. ragraphen und dem darin zum Ausdruck gebrachten Prinzip festzuhalten, inwieweit sie eine Abänderung zuzulassen gedenke, darüber könne er sich in dem Mo— nente nicht aussprechen, sondern müsse um eine Formulirung der Fragen ersuchen, welche er dem Ministerrathe zur Entscheidung vorlegen wolle. Die Fragen lauten: 1) Ob die hohe Regierung geneigt wäre, auf eine Abän. derung des §. 33 des Grundsteuer⸗= §. 40 des Gebäudesteuer - und §. 4 des Erwerbsteuergesetzes in dem Sinne einzugehen, daß die im Wege jeder dieser Steuergattung jährlich einzuhebende Summe nicht schon in dem Steuergesetze selbst bestimmt werde? 2) Wie die hohe Regierung sich gegen. über den in dem Ausschusse gestellten Anträgen hinsichtlich der Festsetzung der Steuersumme, welche durch die eine oder andere der genannten Steuern einzuheben ist, zu verhalten gedenkt? 3, Auf welchen Zuschlägen die hohe Regierung bestehe, daß sie mit in die festzusetzende Steuerfumme aufgenom. men werden?

Die „Frankfurter Postzeitung« Telegramm aus Wien, wonach die Wien die Erklärung abgegeben habe, Preußens mit den Herzogthümern, so Rahmens der Bundeskompetenz verbleibe,

vom 20. Januar enthält ein bayerische Regierung in daß sie keiner Verabredung weit dieselbe innerhalb des widerstreben werde.

Schweiz. Bern, 20. Januar. Die preußische Regierung hat dem Bundesrathe Mittheilung gemacht, daß sie ebenfalls den Abschluß eines Handels vertrages zwischen dem Zollverein und der Schweiz wünsche und mit der Beschleunigung der hierauf bezüglichen Verhandlungen einverstanden sei.

Der neue italienische Gesandte hat dem Bund seine für die Schweiz sehr wohlwollend gehaltenen Kreditive überreicht.

Belgien. Brüssel, 19. Januar. Das Abgeordnetenhaus hat heute die Diskussion des K riegsbudgets in Angriff genommen. Bemerkenswerth waren in heutiger Sitzung die Reden des Obersten

Hayez, der die Person des Kriegs-Ministers sehr direkt zur Zielscheibe

ahm, und des luzemburger Abgeordneten Bouvier, der die ant—

na werpener Befestigung aus den fraazösischen Annexionsgelüsten recht—⸗

fertigte.

Grsßbritannien und Irland. London, 19. Januar. Der Prinz und die P rinzesfin von Wales sind heute nach London gekommen, um sich morgen zu einem Besuche bei der Königin nach Osborne zu begeben.

In der City trifft man Anstalten, Herrn Gladstone zu er— suchen, daß er an Stelle des zurücktretenden Sir James Duke bei der nächsten Wahl als Kandidat auftrete.

Die parlamentarischen Vertreter von Birmingham hielten gestern in der großen Stadthalle ihre übliche Jahresansprache an ihre Wählerschaft. In kurzer Rede drückte Herr Scholefield seinen Wunsch aus, daß sich das Land gegen alle etwa auftauchenden Kriegsmöglichkeiten gerüstet halten möge; er behielt sich das Recht zor, für sich selbst zu entscheiden, nach welcher Seite er seine Stimme abzugeben habe, wenn die Frage betreffs im Parlamente zur Berathung kommen sollte. Er begann mit einem Rückblicke auf die Englands im vergangenen Jahre, woran über die Ausbildung der Nichtinterventions⸗ Theorie knüpfte. Am Schlusse seiner Rede kam Herr Brigbt auf das allge meine Wahlrecht, das England fehle, zu sprechen. Diese Rede nun ver— anlaßt den »Globe« zu der Bemerkung, daß der große Volkstribun alles Glück und alle Freiheit einer Nation im Abstimmen zu er— blicken scheine. Demnach müßte Frankreich, wo 10 oder 11 Millio— nen Menschen sich den Hochgenuß des Stimmens das freieste Land der Welt sein.

Heute ist in Lord Palmerston's Amtswohnung Zeit wieder ein Ministerrath abgehalten werden.

Die peruanische Schraubenkorvette Union kürzlich die Rede gewesen ist aus der Themse ausgelausen und hat in Plymouth angelegt; daselbst machte der Capitain Migull Grao dem Hafen-Admiral Sir Charles Fremantle einen Besuch und zurückkehrend ward er auf Grund angeblicher Foreign Enlistment Act — von einem Wie peruanische Offiziere bekräftigen, ist des spanischen Konsuls erwirkt worden. London vor sich gehen.

Nach englischen Blättern meldet der

auswärtige er eine Betrachtun

.

der Verhaftsbefehl Seitens

fertigt sei. Der »Great Eastern« in Begleitung »Amethyst« ist mit der Legung des Kabels beauftragt.

Frankreich. Paris 19. tel der Antworten Siegelbewahrer eingelaufen,

darunter befinden sich 22 mehr odel weniger starke Protestschreiben. Dagegen wird der Bischof von Orleans sich nebst anderen Prälaten demmnächst in Paris einfinden um mit Msgr. Darboy über die Lage der französischen Kirche in Folge der Eneyelica Verabredungen zu treffen. Die »France⸗ mel

Msgr. Darboy eil

det: »Es geht das Gerücht, der Papst habe an ; in dem

Schreiben gerichtet, welches einen Tadel über seine Haltung

lnerkennung der Südstaaten

Ihm folgte Bright,

Politik 9

gönnen dürfen, seit längerer

von welcher

Verletzung dei Polizei⸗Inspektor verhaftet

Die Unterfuchung wird in

Pariser »Moniteur«, daß der erste Theil des atlantischen Kabels vergangenen Montag abge⸗ der Segelkorvettt

— Januar. Bis jetzt sind drei Vier des Epistopats hinsichtlich der Encgyhelieg an 8!

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Streite mit Msgr. de Segur enthalte. Der Bischof von Orleans traf am Montag in Paris ein, offenbar, um die Veröffentlichung seiner Flugschrift über die Encyclica zu beschleunigen.«

Der nach gestriger Meldung verstorbene Proudhon war am 15. Juli 1809 zu Besançon geboren. Im Jahre 1838 kam er nach Paris, wo er Artikel für die katholische Encyklopädie schrieb und die Preisschrift über die Sonntagsfeier, welche die Akademie zu Besangon gestellt hatte, verfaßte; dieser Akademie schickte er auch seine Denk. schrift-: »Was ist das Eigenthum?!« zu. Diese Schrift machte das größte Aufsehen, da sie don dem paradoxen Satze ausging: »La ropriétè, c'est le vol!« worüber der Autor später die Bemer⸗ kung machte: »Zwei solche Worte spricht man nicht zwei Mal in einem Jahrhundert aus.“ Als Volksvertreter nach der Februar— Revolution Anfangs ungemein populair, merkte er jedoch bald, daß er mehr der Mann der Feder fei. Am 23. November 1848 gab er ein Blatt »Le Peuple⸗ heraus, das am 1. November 1819 zur »Voixz du peuple⸗ und am 15. Juni 1850 zum Peuple de 1850. wurde; dieses ging aber schon im Oktober in Folge zahl⸗ reicher Verurtheilungen, wie die früheren, ein. Seine Volksbank, worin er seine Theorieen praktisch bewahrheiten wollte, dauerte kein Vierteljahr. Er schrieb ein Handbuch der Börsen-Operationen, das mehrere Auflagen erlebte, und eine Schrift: Ueber die Gerechtigkeit in der Revolution und in der Kirche.“ Zu drei Jahren Gefängniß und 4000 Fr. verurtbeilt, floh er nach Brüssel, wo ihm jedoch Ende 1860 der Erlaß der Strafe von der französischen Gesandtschaft no— tifizirt ward. Die „France ˖ widmet ihm einen kurzen Nachruf, der mit den Worten schließt: »Bekanntlich hatte er sich in letzter Zeit energisch von den revolutionairen Sozialisten loszesagt und dieselben neuerdings in Flugschriften mit dem Nachdrucke und der Excentrizi— tät, die ihm eigen waren, bekämpft. Mit ihm verschwindet eine volkswirthschaftliche Doktrin, deren einziger, doch unbeugsamer Ver— treter er war.« ö ;

Den »Novedades« zu⸗ n des Herzogs von Ne—

folge hat der Gre ils Hauptmann im spanischen Heere gew

mours, seinen Abschied nommen.

Die »Bolsa« schreibt: ⸗Wie es toria die Eneyclica veröffentlicht, ohne die Ermächtigung der Regie⸗ rung abzuwarten. Diese hat den Ministerrath zusammenberufen, um über die in dieser Sache zu thuenden Schritte zu berathen. Der Correspondeneia? pom 18. d. M. zufolge wäre die Regierung ent⸗ schlossen, in derartigen Fällen energisch vorzugehen.“ .

In der Senatssitzumng vom 14. d. M. theilte des Auswärtigen mit, es sei eine Depesche eingelaufen, laut welcher die spanische Fregatte »Berenguela, am 5. Dezember vor Val⸗ paraiso angekommen und nach drei Stunden weitergegangen war, nachdem nian sich geweigert hatte, ihr Kohlen zu liefern; serner, daß das peruanische Geschwader nicht zum Angriffe bereit gewesen sei und daß bei der Magellanstraße die Fregatten Villa de Madrid« 3. n. sich von der Fregatte -Berenguelg; getrennt hatten. Die Noticias‘ behaupten, Spanien fordere von Peru 15,000,000 Fr. zur Erstattung der Kriegskosten.

Nach der ⸗Epoca⸗ wird der Deputirten⸗Kammer nächstens Gesetz Entwurf über Vorausbezahlung von 150 Mill. Gewerbesteuer vorgelegt werden.

int, hat der Bischof von Vit—

der Minister

ein

Grund- und

. 2 ö ; . . — ; Italien. Die neapolitanischen Journale melden, daß die beiden erzbischöflichen Seminarien, welche die gesetzlichen acht Tage zur Erfüllung der für das Unterrichtswesen vorgeschriebenen For ma lig ten unbenutzt hatten verstreichen lassen, auf höhere Weisung definitiv geschlossen worden sind. 4 Das „Giornale di Napoli« vom 15. Januar meldet: »Das . welches gestern am Hofe stattgefunden hat, war sehr glänzend. 3 bemerkte dort außer dem Cardinal d'Andrea dessen Bruder, den Marchese daulndrea. den Marchese. dalsfütto, den Senate: Imbriani, den Grafen Verone, den Prinzen von Melitano und viele höhere Offiziere. «

1g , und Polen . ö n polnischen Grenze ei Januar, derichtet die Osts. . Das Häuflein der in Stock om sich aufhaltenden polnischen Emigranten hat nach dem Vor⸗ bilde seiner Leidensgenossen in Frankreich und der Schweiz ebenfalls . gegenseitigen Unterstützungs verein gebildet. Der schwedische a Gripenstedt hat beim Reichstage den Antrag, den polnischen Emigranten aus Staatsfonds eine Unterstützung zu gewähren, ein— gebracht, doch ist wenig Hoffnung vorhanden, daß dieser Antrag ge— gehmigt wird. Anfangs dieses Monats wurden in Stockholm die Waffen der verunglückten Lapinskischen Expedition, bestehend in a, 1000 Karabinern, 350 Revolvern und einer großen Anzahl Pi— . und Säbeln meistbietend verkauft. Der Erlös, der kaum die . des Kaufpreises beträgt, soll unter die Emigranten pertheilt werden. . hat einstweilen der Kommissar der National⸗Regierung für . Demontowicz an sich genommen, der den Verkauf der Waffen

ete. Die im Frühjahr 1863 ausgerüstete und zur Landung an der

Küste Samogitiens bestimmte Lapinskische Expedition hatte einen Kostenaufwand von 800,900 Frs. erfordert. . Nachdem der aus Polen verbannte Graf Andreas Zamojski fast drei Monate hindurch in Posen bei seinen Verwandten sich aufgehalten hat, ist er unlängst von dort abgereist und hat sich nach Dresden begeben, wo er einst. weilen seinen Aufenthalt zu nehmen gedenkt. In seiner Begleitung befindet sich sein Schwiegersohn Fürst Lubomirsti aus Warschau, der in Folge des Attentats auf den Statthalter Grafen Berg im Za⸗— mojskischen Palais verhaftet und im Innern Rußlands internirt , Er ist seit Ende November v. J. aus der Internirung ent- assen. ö.

Dänemark. Kopenhagen, thin g beschäftigte sich auch heute wieder mit der Verfassungsfrage Der die S8 ö 9 1nifassen ritte 3 24 . . z 6. 2 1 umfassende dritte Abschnitt des Verfassungs⸗ Entwurfs wurde nach einer höchst umständlichen Diskussion endgültig erörtert. Bei der Abstimmung wurde die von Orla Lehmann in , , mit Krieger gestellte Proposition, betreffend jährliche * 1 * . * 1 s 5 * . 33 12 g 'or 911 249 ĩ n, . Finanz -Perioden, durch namentlichen Aufruf mit 32 gegen 30 Stimmen verworfen, der Konferenzrath Madyig sche Vermittelungsvorschlag, betreffend das Fortbestehen

vIzesae ov La* 6X * 3 3 * ü z 3 9 z 2. , Reichstags -Sessionen in den nächsten vier Jahren (später . dann zweijährige Reichstage undFinanzperioden eingeführt werden),

ö; ö. ö ö. Hh 3 ; 8 — = ,,, 37 gegen 23 Stimmen angenommen. Ein fernerer , . O. Lehmann's auf Entfernung des Kronprinzen und der übrigen Königlichen Prinzen aus dem Ministerrath (nicht aus dem vom König präsidirten Geheimen Staatsrath) wurde ebenfalls ange⸗ , und , 39 gegen 20 Stimmen. Die dann fol⸗ gen de w vierten Abschnitts des Verfassungs: Entwurfs die SS. 29 — 39) beschästigte sich namentlich mit der großen Haupt— frage künftigen Lands

18. Januar. Das Lands⸗—

über die Zusammensetzung des 7

. 98 avIlionon ö. 50 . s⸗ 5 thing. Von den vorliegenden zahlreichen Aenderungsvorschlägen

empfahl Bürgermeister Olrik zunächst das von ihm in Gemeinschaft mit Orla Lehma und Anderen gestellte Amendement, betreffend die Herabsetzung des Einnahme ⸗-Census sür die Landsthingswähler von 2000 auf 1200 Thaler Reichsmünze. Alsdann kam das Amendement der Abgeordneten Graf Bille-Brahe, Bürger⸗ meister Linnemann und Genossen, betreffend die Streichung der Tagesdiäten für alle in und um Kopenhagen wohnenden Ab⸗ geordneten, zur Sprache. Bürgermeister Linnemann motivirte das entsprechende Amendement, und wurde in seiner Anschauung von den Abgeordneten Jacobsen, Bille-Brahe, Orla Lehmann, Sehested und Clausen unterstützt, dagegen von dem Etatsrath Andrae ange⸗ griffen, der die Geschäftsverscumnisse und sonstige Nachtheile sämmt⸗ licher Abgeordneten durch die Parlaments-Verhandlungen nachwies. Ferner proponirten, der Gutsbesitzer Estrup, daß das Wahlrecht in den Städten und Handelsplätzen dem höchst besteuerten fünften Theile der kommunalen Wähler, so wie auf dem Lande den Wäh⸗ lern zum Amtsrath zugesprochen werden möge; Gutsbesitzer Bon ne die Herabsetzung des Einnahme-Census von 2000 auf 1200 Thlr, wie auch des Steuer-Census von 200 auf 150 Thlr., so wie die Nothwendigkeit der Ansässigkeit des Wahlkandidaten in dem be— treffenden Wahlkreise und die gänzliche Beseitigung der Königs—= vahlen, und Pastor Is höy die Herabsetzung des Steuer Cenfus von 200 auf 100 Thlr. Justizrath Thorup benutzte dagegen, ob— gleich selbst Beamter (Hardesvogt), die Gelegenheit, den bisherigen übermäßigen Einfluß des Beamtenstandes auf die Wahlen zum Landsthing zu rügen, während Generalstabs⸗ Major A nkjaer für die Beschränkung des Einnahme ⸗Census auf 1209 Thlr. sprach. End⸗ lic befürwortete Kammerherr de Wichfeld die Regierungsvorlage in unveränderter Form, welcher Auseinandersetzung sich alsdann in längerem Vortrage der Finanzminister anschloß, indem derselbe mit Nachdruck erklärte, daß die Königliche Regierung keins der vor— erwähnten Amendements berücksichtigen könne.

Wie bestimmt versichert wird, soll General Major Honnens zum General- Inspektor der Kavallerie designirt sein. Den ent— sprechenden Posten bekleidete bekanntlich zu Lebzeiten König Frie— drichs VII. der jetzt regierende König.

Dem Vernehmen nach sollen ehestens 60 bis 70 der ältesten

Prediger pensionirt werden, um für die größtentheils jüngeren ehe—⸗

maligen schleswigschen Prediger Platz zu machen. Da die Geist⸗ lichen aus den Einnahmen des Pastorats pensionirt werden, so wer— den wohl nur die größeren Aemter, welche eine Pension von 1000 bis 2000 Thlr. jährlich abgeben können, davon betroffen werden. Sowohl hierdurch, als auch in Betreff juristischer Aemter ist die Aussicht jüngerer Kandidaten auf Beförderung bedeutend vermindert, und erwartet man in Folge dessen einen geringeren Zugang zur Universität in den nächsten Jahren. ö

— 20. Januar. In der heutigen Sitzung des Reichsraths— Landsthings wurden die Verhandlungen über das Grundgesetz fort— gesetzt. — Dem Folkething wurde gestern ein Regierungsvorschlag, betreffend die Aufhebung des Transitzolles vom . April 1865 ab, vorgelegt. — Nach »Berlingske Tidende ist die letzte Rate der wäh⸗ rend des Krieges mit, der Privatbank abgeschlossenen schwebenden Schuld jetzt zurückgezahlt worden.