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gliedern freigestellt Der Antrag wurde dem Militair · Ausschuß zugewiesen. Mecklenburg- Strelitz und Schaumburg ˖ Lippe letzteres für die 16te Kurie) legten militairische Standeslisten vor Groß⸗ herzogthum Hessen Nachweise über seine Eisenbahnen. Schließlich wurde die Exzecutionskommission erneuert, wie es alle sechs Monate geschieht. (Fr. Bl.)

Bayern. München, 19. Januar. Zur Förderung der Superrevision und Bewirkung des zeitgemäßen Abschlusses des Staats⸗Finanz ⸗Rechnungswesens von dem abgelaufenen Etatsjahre 1863 — 64 begaben sich im Laufe dieser Woche die sämmtlichen R. Ober - Rechnungsräthe behuss der solchjährigen Rechnungsauf⸗— nahme in den Kreisen an die betreffenden Regierungssitze. (Bayer. Z.)

Oesterreich. Wien, 20. Januar. Die Wiener Ztg.« bringt im amtlichen Theil die Anzeige von der am Veittwoch, den 18. Januar, Abends um halb 8 Uhr, stattgefundenen Vermählung der Erzherzogin Marie There se, Tochter des Erzherzogs Albrecht mit Philipp, Herzog von Württemberg! und daß der Letztere durch Kaiserliches Handschreiben von demselben Tage zum Ritter des Ordens vom goldenen Bließe ernannt sei, . HJ

Ferner enthält das amtliche Blatt ein Allerhöchstes Schreiben an den Banus des Königreichs Dalmatien, Eroatien u nd Slavonien, Feldmarschall Lieutenant von Sokcecevic, worin es heißt: AJ

Um die in dem Landtage des Jahres 1861 in Angriff genom. menen, bisher aber in der Schwebe gebliebenen Verhandlungen über einige der wichtigsten Fragen des öffentlichen Wohles fortzusetzen und mit Gottes und des Landes Beistand einem glücklichen Ende zuzu— fübren, so wie um andere, das Beste des Landes K, stände in legislative Berathung nehmen zu lassen, ist es ö Ab⸗ sicht, den Landtag dieses Unseres Königreiches, , ö . es gestattet, im kommenden Frühjahr einzuberufen. Nachdem ad ach die Wahlordnung, nach welcher der letzte Landtag dit ses König. reiches zu Stande gekommen war, von uns in der Hoffnung) daß der Landtag die seit Dezennien hängende Frage n d, unn, n zur Lösung bringen werde, bloß für die Dauer, ö. Landtages . Jahre 1861 genehmigt worden wan so tritt bei dem Umsiande daß sener Landtag, mit Ausnahme eines ,, n , , nichts darüber zu Stande gebracht hat, an Uns die . heran in Erwägung zu ziehen, wie und auf. welcher Grundlage der nächst.

bevorstehende Landtag einzuberufen sei. Wir tragen Ew. Getreuen daher hiermit auf, sogleich eine Banalkonserenz nach althergebrachter gesetzlicher Gepflogenheit des Landes einzuberufen und derselben die nachstehenden. Fragen zur wohlerwogenen gewissenhaften Beant⸗ wortung und Antragstellung vorzulegen. . .

I. Sind die Magnaten persönlich oder mittelst von ihrem Stande oder etwa dem großen Grundbesitze gewählter Vertreter zum Landtage einzuberufen? Von welchen Eigenschaften soll im ersten Falle ihre Virilstimme, im zweiten Falle ihr Wahlrecht abhängen II. Wie und in welchem Maßstabe soll, mit Rüchsicht auf die so bedeutenden Kosten des Landtages, so wie zur Erleichterung und Regelung der Berathungen jm Landtage, die Zahl der Vertreter überhaupt, insbesondere aber jene der Vertreter aus den volkreichen Gemeinden vermindert und nach Maßgabe der Bevölkerungszahl und der Steuerlast billiger vertheilt dd

III. Wie ist die Zahl der Wahlmänner für jede Gemeinde und wie die behördliche Beaufsichtigung der Wahlen in den Comitaten und in den Städten zu präcisiren und sicherzustellen? Nach Be⸗ endigung dieser Arbeit, welche besti mt ist den Weg zum Landtage zu ebnen und deshalb zu beschleunigen ist, haben Ew. Getreuen die

versammelte Banalkonferenz mit Unserer Gnade zu entlassen und deren Ansichten und Anträge Uns ungesäumt vorzulegen.

— In der vorgestrigen Sitzung des Finanz A us sch usses setzte, der General. Correspondenzn zufolge, Abg. Steffens sein Neferat über Aera rial ⸗Fabriken« fort. Nach seiner Mittheilung beläuft sich das Ge⸗ sammtvermögen der Staatsdruckerei in Wien auf 844. 881 Fl., das der Schlögelmühler Papierfabrik auf 15346, 075 Fl. Die vom Referenten ver— anschlagten Zifferansätze, so wie die Anträge der Abgg. Heinbst, und Skene gegen eine noch weitergehende Ausdehnung, der Papierfabrik in Schlögel⸗ mühle, wie daß die ärarische Brotbäckerei in jener Fabrik aufzulassen und eine kaufmännische Controle hinsichtlich ihrer Geschäftsgebahrung einzuführen sei, wurden angenommen. Ueber Mauthen« berichtete Abg. Ingram. Abg. Streit suchte nachzuweisen, daß die Mauthbemessungen in Ungarn unver— hältnißmäßig gering seien. Abg. Taschek referirte für den auf Urlaub be⸗ findlichen Grasen Hartig über das Erforderniß für den Reichsrath. Den Summen wurde nach dem Antrage des Berichtes zugestimmt. Nur über die präliminirte Summe von 500/000 fl. zum Baue der Parlamentshäuser entspann sich eine längere Debatte, die mit der Streichung dieser Summe aus Rücksicht auf die finanzielle Lage des Reiches endete. Mehrere Abge— ordnete behielten sich jedoch vor, die Begründung nochmals zu hören.

Der Steuerreform ⸗ Aus schuß hielt vorgestern abermals eine Ple⸗ narsitzung, in welcher die Debatte uͤber den 5. 49 der Vorlage über die Reform der Erwerbsteuer und die entsprechenden Paragraphen in den an— deren Vorlagen, welche von der Feststellung der Steuersumme einer jeden einzelnen Steuergattung handeln, fortgesezt wurde. Der anwesende Herr Finanzminister erklärte: unter den »landesfürstlichen Steuerzuschlägen ⸗ deren Einhebung auch in Zukunft der Regierung ohne vorherige Bewilligung der

Reichs vertretung gestattet sein soll, seien nur jene zu verstehen, die bereits vor

Erlassung des Oktoberdiploms in Kraft bestanden. Ob die Regierung an jenen Pa. ragraphen und dem darin zum Ausdruck gebrachten Prinzip festzuhalten, inwieweit sie eine Abänderung zuzulassen gedenke, darüber könne er sich in dem Mo— mente nicht aussprechen, sondern müsse um eine Formulirung der Fragen ersuchen, welche er dem Ministerrathe zur Entscheidung vorlegen wolle. Die Fragen lauten: 1) Ob die hohe Regierung geneigt wäre, auf eine Abän. derung des §. 33 des Grundsteuer-. 8. 40 des Gebäudesteuer - und 5. 49 des Eiwerbsteuergesetzes in dem Sinne einzugehen, daß die im Wege jeder dieser Steuergattung jährlich einzuhebende Summe nicht schon in dem Steuergesetze selbst bestimmt werde? 2) Wie die hohe Regierung sich gegen. über den in dem Ausschusse gestellten Anträgen hinsichtlich der Festsetzung der Steuersumme, welche durch die eine oder andere der genannten Steuern einzuheben ist, zu verbalten gedenkt? 3, Auf welchen Zuschlägen die hohe Regierung bestehe, daß sie mit in die festzusetzende Steuersumme aufgenom. men werden? .

Die „Frankfurter Postzeitung! vom 20. Januar enthält ein Telegramm aus Wien, wonach die bayerische Regierung in Wien die Erklärung abgegeben habe, daß sie keiner Verabredung Preußens mit den Herzogthümern, so weit dieselbe innerhalb dez Rahmens der Bundeskompetenz verbleibe, widerstreben werde.

Schweiz. Bern 20. Januar. Die preußische Regierung hat dem Bundesrathe Mittheilung gemacht, daß sie ebenfalls den Abschluß eines Handelsvertrages zwischen dem Zollverein und der Schweiz wünsche und mit der Beschleunigung der hierauf bezüglichen Verhandlungen einverstanden sei.

Der neue italienische Gesandte hat dem Bundesrath seine für Schweiz sehr wohlwollend gehaltenen Kreditive überreicht.

Belgien. Brüssel, 19. Januar. Das Abgeordnetenhaus hat heute die Diskussion des Kr iegsbudgets in Angriff genommen. Bemerkenswerth waren in heutiger Sitzung die Reden des Obersten Hayez, der die Person des Kriegs-Ministers sehr direkt zur Zielscheibe

nahm, und des luzemburger Abgeordneten Bouvier, der die ant—

werpener Befestigung aus den französischen Annexionsgelüsten recht— fertigte.

Grsßbritannien und Irland o n, 19. Januar. Der Prinz und die Prinzessin von es sind heute nach London gekommen, um sich morgen zu einem Besuche bei der Königin nach Osborne zu begeben.

In der City trifft man Anstalten, Herrn Gladstone zu er— suchen, daß er an Stelle des zurücktretenden Sir James der nächsten Wahl als Kandidat auftrete.

Die parlamentarischen Vertreter von Birmingham hielten gestern in der großen Stadthalle ihre übliche Jahresansprache an ihre Wählerschaft. : field seinen

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In kurzer Rede drückte Herr Scholef

Wunsch aus, daß sich das Land gegen alle etwa auftauchenden

Kriegsmöglichkeiten gerüstet halten möge; er behielt sich das Recht 8 . '! 8

vor, für sich selbst zu entscheiden, nach welcher Seite er seine Stimme l /

abzugeben habe, wenn die Frage betreffs Anerkennung der Südstaaten im Parlamente zur Berathung kommen sollte. Ihm folgte Bright. Er begann mit einem Rückblicke auf die auswärtige Politik Englands im vergangenen Jahre, woran er eine Betrachtung über die Ausbildung der Nichtinterventions: Theorie knüpfte. Am Schlusse seiner Rede kam Herr Bright auf das allgemeine Wahlrecht, das England fehle, zu sprechen. Diese Rede nun ver— anlaßt den »Globe« zu der Bemerkung, daß der große Volkstribun alles Glück und alle Freiheit einer Nation im Abstimmen zu er— blicken scheine. Demnach müßte Frankreich, wo 10 oder 11 Millio— nen Menschen sich den Hochgenuß des Stimmens gönnen dürfen das freieste Land der Welt sein.

Heute ist in Lord Palmerston s Amtswohnung seit längerer

Zeit wieder ein Ministerrath abgehalten werden.

Die peruanische Schraubenkorvette »Union« — von welchet kürzlich die Rede gewesen — ist aus der Themse ausgelausen und

; ö . g Kö .. hat in Plymouth angelegt; daselbst machte der Capitain Miguel

und zurückkehrend ward er — auf Grund angeblicher Verletzung der

ö ᷣ ; . Foreign Enlistient Act — von einem Polizei⸗Ins des spanischen Konfuls erwirkt worden. Die Untersuchung wird in London vor sich gehen. — Nach englischen Blättern meldet der Pariser »Moniteur«, daß

der erste Theil des atlantischen Kabels vergangenen Montag abge fertigt sei. Der »Great Eastern⸗ in Begleitung der Segelkorveti:.

»Amethyst« ist mit der Legung des Kabels beauftragt.

Frankreich. Paris 19. Januar. Bis jetzt sind drei Vit.

tel der Antworten des Episkopats hinsichtlich der Encyeliea an den Siegelbewahrer eingelaufen, darunter befinden sich 22 mehr. odel weniger starke Protestschreiben. Dagegen wird der Bischof von Orleans sich nebst anderen Prälaten demhächst in Paris einfinden um mit Msgr. Darboy über die Lage der französischen Kirche ö Folge der Encyelica Verabredungen zu treffen. Die »France« me, det: »Es geht das Gerücht, der Papst habe an Msgr. Darboy lin Schreiben gerichtet, welches einen Tadel über seine Haltung in dem

Grao dem Hafen⸗Admiral Sir Charles Fremantle einen Besuch . 0 6

pektor verhaften Wie peruanische Offiziere bekräftigen, ist der Verhaftsbefehl Seiten?

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Streite mit Msgr, de Sgur enthalte. Der Bischof von Orleans traf am Montag in Paris ein, offenbar, um die Veröffentlichung seiner Flugschrift über die Encyclica zu beschleunigen.«

Der nach gestriger Meldung verstorbene P roudhon war am 15. Juli 1809 zu Besangon geboren. Im Jahre 1838 kam er nach Paris, wo er Artikel für die katholische Encyklopädie schrieb und die Preisschrift über die Sonntagsfeier, welche die Akademie zu Besangon gestellt hatte, verfaßte; dieser Akademie schickte er auch seine Denk— schrift:; «»Was ist das Eigenthum?! zu. Diese Schrift machte das größte Aufsehen, da sie von dem paradoxen Satze ausging: »La propriétè, c'est lé vol!⸗ worüber der Autor später die Bemer⸗ kung machte,; »Zwei solche Worte spricht man nicht zwei Mal in einem Jahrhundert aus.“ Als Volksvertreter nach der Februar— Revolution Anfangs ungemein populair, merkte er jedoch bald, daß er mehr der Mann der Feder sei. Am 23. November 1848 gab er ein Blatt »Le Peuple⸗ heraus, das am 1. November 1819 zur »Voiz du peuple⸗ und am 15. Juni 1850 zum Peuple de 1850. wurde; dieses ging aber schon im Oktober in Folge zahl⸗ reicher Verurtheilungen, wie die früheren, ein. Seine Volksbank, porin er seine Theorieen praktisch bewahrheiten wollte, dauerte kein Vierteljahr. Er schrieb ein Handbuch der Börsen-Operationen, das mehrere Auflagen erlebte, und eine Schrift: »Ueber die Gerechtigkeit in der Revolution und in der Kirche. Zu drei Jahren Gefängniß und 4000 Fr. verurtbeilt, floh er nach Brüssel, wo ihm jedoch Ende 1860 der Erlaß der Strafe von der französischen Gesandtschaft no— tifizirt ward. Die France widmet ihm einen kurzen Nachruf, der mit den Worten schließt: »Bekanntlich hatte er sich in letzter Zeit energisch von den revolutionairen Sozialisten los zesagt und dieselben neuerdings in Flugschriften mit dem Nachdrucke und der Excentrizi⸗ tät, die ihm eigen waren, bekämpft. Mit ihm verschwindet eine volkswirthschaftliche Doktrin, deren einziger, doch unbeugsamer Ver— treter er war.« )

— Maß 1 75 . — N . 8 Spanien. Ma I9. Januar. Den Novedades« z

J : u⸗ folge hat der Graf von Eu, ältester Sohn des Herzogs von Ne— mours, seinen Abschied als Hauptmann im spanischen Heere ge nommen.

Die »Bolsa« schreibt: »Wie es scheint, hat der Bischof von Vit— toria die Encyclica veröffentlicht, ohne die Ermächtigung der Regie— rung abzuwarten. Diese hat den Ministerrath zusammenberufen, um über die in dieser Sache zu thuenden Schritte zu berathen. Der Correspondencia? vom 18. d. M. zufolge wäre die Regierung ent—⸗ schlossen, in derartigen Fällen energisch vorzugehen. «

In der Senatssitzung vom 14. d. M. theilte der Minister des Auswärtigen mit, es sei eine Depesche eingelaufen, laut welcher die spanische Fregatte »Berenguela« am 5. Dezember vor Val— paraiso angekommen und nach drei Stunden weitergegangen war, nachdem man sich geweigert hatte, ihr Kohlen zu liefern; ferner, daß das peruanische Geschwader nicht zum Angriffe bereit gewesen sei und daß bei der Magellanstraße die Fregatten »Villa de Madrid«

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. und »Blanca« sich von der Fregatte »Berenguela« getrennt hatten. Die Noticias ˖ behaupten, Spanien fordere von Peru 15

zur Erstattung der Kriegskosten.

. Nach der »Epoca« wird der Deputirten⸗-Kammer nächstens ein Gesetz- Entwurf über Vorausbezahlung von 150 Mill. Grund- und Gewerbesteuer vorgelegt werden.

„606000 Fr.

Italien. Die neapolitanischen Journale melden, daß die beiden erzbischöflichen Seminarien, welche die gesetzlichen acht Tage zur Erfüllung der für das Unterrichtswesen vorgeschriebenen For— malitten unbenutzt hatten verstreichen lassen, auf höhere Weisung definitiv geschlossen worden sind. ö. Das Giornale di Napoli. vom 15. Januar meldet: Das Banket, welches gestern am Hofe stattgefunden hat, war sehr glänzend. Dian bemerkte dort außer dem Cardinal d' Andrea dessen Bruder, den Marchese d Andrea den Marchese d'Afflitto, den Senator Imbriani, den Grafen Verone, den Prinzen von Melitano und viele höhere Offiziere.«

th Nußland und Polen. Von der po lnischen Grenze / 9. Januar, berichtet die ⸗Osts. Z.‘: Das Häuflein der in Stock— holm sich aufhaltenden polnischen Emigranten hat nach dem Vor— bilde seiner Leidensgenossen in Frankreich und der Schweiz ebenfalls ö gegenseitigen Unterstützungsverein gebildet. Der schwedische ö Gripenstedt hat beim Reichstage den Antrag, den polnischen migranten aus Staatsfonds eine Unterstützung zu gewäbren, ein⸗ gebracht, doch ist wenig Hoffnung vorhanden, daß dieser Antrag ger

. nehmigt wird. Anfangs dieses Monats wurden in Stockholm die

Waffen der verunglückten Lapinskischen Expedition, bestehend in ca. 1000 Karabinern, 350 Revolvern und einer großen Anzahl Pi— 61 k meistbietend verkauft. Der Erlös, der kaum die ö . Kaufpreises beträgt, soll unter die Emigranten vertheilt werden. Henselben hat einstweilen der Kommissar der National⸗Regierung für , den Demontowicz, an sich genommen, der den Verkauf der Waffen eitete. Die im Frühjahr 1863 ausgerüstete und zur Landung an der

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.

Küste Samogitiens bestimmte Lapinskische Expedition hatte einen Kostenaufwand von 600,000 Frs. erfordert. — Nachdem der aus Polen verbannte Graf Andreas Zamojski fast drei Monate hindurch in Posen bei seinen Verwandten sich aufgehalten hat, ist er unlängst von dort abgereist und hat sich nach Dresden begeben, wo er einst— weilen seinen Aufenthalt zu nehmen gedenkt. In seiner Begleitung befindet sich sein Schwiegersohn Fürst Lubomirskti aus Warschau, der in Folge des Attentats auf den Statthalter Grafen Berg im Za⸗ mojskischen Palais verhaftet und im Innern Rußlands internirt , Er ist seit Ende November v. J. aus der Internirung ent ⸗ assen. 7

Dänemark. Kopenhagen, 18. Januar. Das Lands thing, beschäftigte sich auch heute wieder mit der Verfassungsfrage. Der die Ss 11 — 28 umfassende dritte Abschnitt des Verfassungs— Entwurfs wurde nach einer höchst umständlichen Diskussion endgültig erörtert. Bei der Abstimmung wurde die von Orla geh mann in Gemeinschaft mit Krieger gestellte Proposition, betreffend jährliche Reichstage und entsprechende Finanz -Perioden, durch namentlichen Aufruf mit 32 gegen 30 Stimmen verworfen, der Konferenzrath Madvig sche Vermittelungsvorschlag, betreffend das Forthestehen jährlicher Reichstags-Sessionen in den nächsten vier Jahren (später sollen dann zweijährige Reichstage und Finanzperioden eingeführt werdem, dagegen mit 37 gegen 23 Stimmen angenom men. Ein fernerer Antrag O. Lehmann's auf Entfernung des Kronprinzen und der übrigen Königlichen Prinzen aus dem Ministerrath (nicht aus dem vom König präsidirten Geheimen Staatsrath, wurde ebenfalls ange⸗ nommen und zwar mit 39 gegen 20 Stimmen. Die dann sol⸗ gende Prüfung des vierten Abschnitts des Verfassungs - Entwurfs (die 8, 29 — 39) heschäftigte sich namentlich mit der großen Haupt= frage über die Zusammensetzung des künftigen Lands thing. Von den vorliegenden zahlreichen Aenderungsvorschlägen empfahl Bürgermeister Olrik zunächst das von ihm in Gemeinschaft mit Orla Lehmann und Anderen gestellte Amendement, betreffend die Herabsetzung des Einnahme-Census sür die Landsthingswähler von 2000 auf 1209 Thaler Reichsmünze. Alsdann kam das Amendement der Abgeordneten Graf Bille⸗Brahe, Bürger⸗ meister Linnemann und Genossen, betreffend die Streichung der agesdiäten für alle in und um Kopenhagen wohnenden Ab⸗ geordneten, zur Sprache. Bürgermeister Linnemann motivirte das entsprechende Amendement, und wurde in seiner Anschauung von den Abgeordneten Jacobsen, Bille-Brahe, Orla Lehmann, Sehested

1 und Clausen unterstützt, dagegen von dem Etatsrath Andrae ange⸗ griffen, der die Geschäftsversäumnisse und sonstige Nachtheile sämmt⸗ licher Abgeordneten durch die Parlaments-Verhandlungen nachwies. Ferner proponirten: der Gutsbesitzer Estruüp, daß das Wahlrecht in den Städten und Handelsplätzen dem höchst besteuerten fünften heile der kommunalen Wähler, so wie auf dem Lande den Wäh⸗ lern zum Amtsrath zugesprochen werden möge; Gutsbesitzer Bonne die Herabsetzung des Einnahme⸗-Census von 2900 auf 1200 Thlr, wie auch des Steuer-Census von 200 auf 150 Thlr., so wie die Nothwendigkeit der Ansässigkeit des Wah kandidaten in dem be— treffenden Wahlkreise und die gänzliche Beseitigung der Königs- wahlen, und Pastor Ishöy die Herabsetzung des Steuer Census von 200 auf 100 Thlr. Justizrath Thorup benutzte dagegen, ob— gleich selbst Beamter (Hardesvogt),R die Gelegenheit, den bisherigen übermäßigen Einfluß des Beamtenstandes auf die Wahlen zum Landsthing zu rügen, während Generalstabs Major Ankjaer für die Beschränkung des Einnahme ⸗Census auf 1209 Thlr. sprach. End⸗ lich befürwortete Kammerherr de Wichfeld die Regierungsvorlage

in unveränderter Form, welcher Auseinandersetzung sich alsdann in längerem Vortrage der Finanzminister anschloß, indem derselbe mit Nachdruck erklärte, daß die Königliche Regierung keins der vor⸗— erwähnten Amendements berücksichtigen könne. ;

Wie bestimmt versichert wird, soll General⸗Major Honnens zum General Inspektor der Kavallerie designirt sein. Den ent⸗ sprechenden Posten bekleidete bekanntlich zu Lebzeiten König Frie- drichs VII. der jetzt regierende König. . .

Dem Vernehmen nach sollen ehestens 60 bis 70 der ältesten Prediger pensionirt werden, um für die größtentheils jüngeren ebe— maligen schleswigschen Prediger Platz zu machen. Da die Geist⸗ lichen aus den Einnahmen des Pastorats pensionirt werden, so wer⸗ den wobl nur die größeren Aemter, welche eine Pension von 1000 bis 2000 Thlr. jährlich abgeben können, davon betroffen werden. Sowohl bierdurch, als auch in Betreff juristischer Aemter ist die Aussicht jüngerer Kandidaten auf Beförderung bedeutend vermindert, und erwartet man in Folge dessen einen geringeren Zugang zur Universität in den nächsten Jahren. .

— 20. Januar. In der beutigen Sitzung des Reichsraths⸗ Landsthings wurden die Verhandlungen über das Grundgesetz fort gesetzt. — Dem Folkething wurde gestern ein Regierungsvorschlag, betreffend die Aufhebung des Transitzolles vom . April 1865 ab, vorgelegt. — Nach »Berlingske Tidende ist die letzte Rate der wäb⸗ rend des Krieges mit der Privatbank abgeschlossenen schwebenden Schuld jetzt zurückgezahlt worden.

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