1865 / 21 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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oͤrterung darüber, in welchem Umfange die sogenannten reservirten Steuern vom 1. d. M. an fortzuerheben rechtlich gestattet sei, noch nicht zum Ab schlusse gediehen ist, sich jedoch gegenwärtig bereits so oiel übersehen läßt, daß die Forterhebung jedenfalls nur in beschränktem Maße zu erachten sein wird. Ew. Hochgeboren ersuche ich, die übrigen Herren Unterzeichner der Eingangs gedachten Eingabe von meinem gegenwärtigen Erlasse gefälligst Mittheilung zu machen.

Cöln, 20. Januar. In der Angelegenheit wegen Besetzung des hiesigen erzbischöflichen Stuhls fand, der »A. A. 3. zufolge, vorgestern wieder eine Sitzung des Metropolitan - Kapitels statt, zu welcher sich auch die auswärtigen Ehren- Domherren eingefunden hatten. Die neue städtische Änleihe, welche demnächst aufgenom—⸗ men werden soll, wird 500000 Thlr. betragen. . .

Schleswig⸗Holstein. Durch gefällige Mittheilung ist die Eckernförder Ztg. im Stande, anzudeuten, daß der vom Ingenieur Stieltjes dem Ecker gförde⸗Husumer Kanal, Co mite über · sandte vorläufige Bericht dahin geht, daß das Resultat seiner Unter⸗ suchungen im Wesentlichen ein sehr günstiges gewesen und verspricht

derselbe, in nächster Zeit einen vorläufigen schriftlichen Rapport mit Karten zu liefern, welcher sich zur Veröffentlichung eigne und event.

in mehreren Sprachen erscheinen könne. Inzwischen werden in nächster Zeit mehrere genauere Nivellements und Vermessungen auf obengenannter Linie vorgenommen werden, womit der von Stieltjes empfohlene Ingenieur Petersen aus Husum betraut werden soll. Der »Flensb. Nord. Ztg. wird aus Eckernförde mitgetheilt: Wie verlautet, sollen hierselbst am 1. Jebruar, dem Jahrestage des Einrückens der ersten Preußen in unsere Stadt, Festlichkeiten ver⸗ anstaltet werden. In welcher Weise dies geschehen wird, ist noch nicht definitiv abgemacht, jedenfalls wird aber wohl eine kirchliche Feier an dem gedachten Tage stattfinden. Da gewiß auch die Übrigen Orte des Herzogthums Schleswig den Tag ihrer Befreiung von der Dänenherrschaft nicht ungefeiert vorübergehen lassen werden, so wird es im Monate Februar voraussichtlich manche Festlichkeiten geben, die zu erhöhen und zu möglichst volksthümlichen zu machen gewiß Jeder gerne das Seinige beitragen wird. Auch die jetzt aus dem schleswig - holsteinischen Feldzuge heimgekehrten preußischen und österreichischen Krieger werden ohne Zweifel des 1. Februar 1864 gedenken, wo sie den ersten Fuß auf Schleswigs Boden setzten, den ersten Schuß zu dessen Befreiung thaten.

Sachsen. Weimar, 21. Januar. Die Eroͤffnung des or⸗

dentlichen Landtags des Großherzogthums findet morgen um 12 Uhr Fürstenhauses in herkömmlicher Weise

Mittags im Ständesaal des statt. (Weim. Ztg.) ö .

Frankfurt a. M., 21. Januar. Die offizielle Mittheilung über die Bundestagssitzung vom 19. Januar lautet: Von der Königlich sächsischen Regierung ward die Bereitwilligkeit zu erkennen gegeben, dem Entwurfe des Gesetzes gegen den Nachdruck beizutre⸗ ten, unter der Voraussetzung, daß von dem größten Theile der übri⸗ gen Bundesregierungen ein gleiches Verfahren beliebt werde, und unter Hinweisung auf die in der sächsischen Prazis bewährt gefun— denen Einrichtungen der Sachverständigen Vereine und der Ein tragsrolle, welche in den vorliegenden Entwurf noch aufzuneh men sein dürften. Die Großherzoglich hessische Regierung überreichte die Uebersicht über den Stand der im Großherzogthume

bestehenden Eisenbahnen, bezüglich deren Benutzung für militairische

Zwecke, und stellte den Antrag die Frage des Beitritts zu den in der Genfer Convention vom 22. August v. J. enthaltenen Grund sätzen über die Pflege der im Kriege Verwundeten in Erwägung zu ziehen und darüber Beschluß zu fassen. Nachdem für Mecklenburg⸗ Strelitz und Lippe die Standeslisten der betreffenden Bundeskontin gente überreicht worden waren, ward ein Antrag über Kompletti— rung des Bundeskanzlei Personals und ein weiterer Antrag über bauliche Aenderungen in dem Gouvernements und dem Komman⸗ danturgebäude zu Mainz durch Abstimmung zum Beschluß erhoben. Schließlich ward der Exceutionsausschuß durch Wahl neu zusammen⸗ gesetzt. (Fr. Bl.)

Württemberg. Stuttgart, 19. Januar. Se. König— liche Majestät hat heute eine Deputation des Eomité's für den Bau einer Privateisenbahn von Ulm über Blaubeuren durch das Donau— thal nach den westlichen Landesgrenzen in Audienz empfangen. Die Mitglieder der Deputation überreichten Sr. Majestät eine die An— sichten und Wünsche des Comités darlegende Eingabe,

(St. Anz. f. W.)

Bayern. München, 19. Januar. Der Gesetzgebungs⸗ Ausschuß der Kammer der Abgeordneten vollendete in seiner heu— tigen Sitzung die Berathung über die Cautionen und trat auch über das Armenrecht in Diskussion. Bei der Diskussion über die Lehre vom Armenrechte (Entw. Art. 111 ff), wobei den Staatsanwälten gewisse Functionen zugewiesen sind, wurde ausdrücklich vorbehalten, daß durch die Beschlüͤsse den Berathungen über die Staatsanwalt— schaft nicht vorgegriffen werden solle. Die Art. 111—117 des Ent⸗ wurfes wurden durchgängig als zweckentsprechend befunden und mit einigen kleinen Modificationen angenommen.

Bern, 20. Januar. Heute Vormittag hat der

racciolo di Bela, dem Bundespräsidenten seine Kreditive überreicht. Wie man jetzt vernimmt, wird derselbe die Unterhandlungen über den neuen Handelsvertrag mit dem Königreich Italien, welche sein Vorgänger, der verstorbene Chevalier de Jocteau, begonnen hat, nicht fortsetzen, da derselben auf den Wunsch des Turiner Kabinets von Bern nach Turin verlegt werden solle; die Unterhandlungen über den Auslieferungsvertrag und die Verträge zum Schutz des literari. schen und künstlerischen Eigentbums sollen dagegen hier in Bern zum Abschluß gebracht werden. (Fr. P. 3)

Großbritannien und Irland. London, 20. Januar. Dem durch den »Spectator« in Umlauf gesetzten Gerüchte wider— sprechend, erklärt die Morning - Post «“, genügenden Grund zu der Versicherung zu haben, daß Ihre Majestät die Königin die Eröff nung des Parlamentes nicht in Person vornehmen werde. Den einstweilen getroffenen Anordnungen gemäß werde der Königliche Hof erst an dem Freitag oder Sonnabend nach Zusammentritt des Parlaments Osborne verlassen, um nach Windsor überzusiedeln. Die polizeigerichtliche Untersuchung gegen Capitain Corbett, den Commandeur des Sea King (jetzigen südstaatlichen Kaperschiffes Shenandoah) wegen Verletzung der Foreign Enlistment Act ist zu Ende gesührt worden und hat das Resultat gehabt, daß der Capitain vor die Assisen verwiesen worden ist. Doch ist er inzwischen gegen weitere Leistung seiner früher gestellten Bürgschaft auf freien Fuß gesetzt worden.

Der Admiralität ist der Bericht des Contre - Admirals Elliot, datirt aus Montevideo vom 15. Dezember, über den Untergang des britischen Kriegsschiffes »Bombay- zugegangen. Eine eingehendere Darstellung verspricht der Contre Admiral mit nächster Post. Der Bombay lag am 14. Dezember etwa 13 Meilen von Montevideo bei der Flores-Insel vor Anker, als kurz nach 34 Uhr Nachmittags Feuerlärm geschlagen wurde. Die Flammen waren im Hintertheil des Schiffes ausgebrochen. Obwohl in größter Eile und bester Ordnung Wasser zum Löschen herbeigeschafft wurde, scheint die Feuersbrunst mit unbezähmbarer Heftigkeit und Schnelligkeit um sich ge— griffen zu haben, woher der Admiral den Schluß zieht, daß sie in unmittel⸗ barer Rähe des Spirituosenraumes entstanden sei, die Branntwein. sässer gesprengt und deren Inhalt angezündet habe. In Zeit einer Vierteistunde sah die Mannschaft sich genöthigt, die Boote ins Wasser zu lassen; die Kranken wurden zuerst in dieselben gebracht und der Rest der Bemannung folgte, so weit der Raum es erlaubte. Um ein Viertel nach vier Uhr stürzte der Hauptmast, Seile und Anker— taue brannten durch, die Anker fielen nieder, als noch eine große Zahl von Offizieren und Leuten an Bord waren oder sich an Schiffs⸗ balken anklammerten; und viele von ihnen müssen in jenem Augen— blicke umgekommen sein. Um 8 Uhr 25 Min. explodirte das Ma— gazin und' das Schiff sank in acht Faden Tiefe. Von den Offizie⸗ ren ist nur einer, der Assistenzchirurg Smallborn, unter den Ver— lorenen; die Zahl der vermißten Leute belief sich auf 93, doch ließ sich noch keine korrekte Liste geben.

Frankreich. Paris, 20. Januar. Der Kaiser hat nach= träglich jetzt der Wittwe des Grafen Rossi, des gewesenen fran— zösischen Pairs und Gesandten in Rom, der 1847 ermordet wurde, als er päpstlicher Minister war, eine Pension von 6000 Fr. verliehen.

Die Untersuchung über die Bäckerei in Paris ist noch nicht be⸗ endigt und die Frage, ob die Brodtaxze hergestellt werden soll, wo sie aufgehoben ward, noch unentschieden. Haußmann ist bekanntlich für die Taxe.

In Tulle war am verwichenen Montage ein Auflauf, da einige Landleute das Octroi von Schlachtvieh nicht zahlen wollten. Die Haltung des Volkes ward so drohend, daß der Staats⸗Pro⸗ kurator mit einem Stein verwundet ward. Jetzt gaben die Truppen Feuer, ein Bauer wurde getödtet, mehrere wurden verhaftet und so die Ordnung hergestellt.

21. Januar. Heute hat der Kaiser im Ministerrathe das Dekret zur Einberufung des Senats und des gesetzgebenden Körpers auf den 15. Februar unterzeichnet. Die Vorarbeiten des Staats⸗ rathes zur Lösung der Decentralisationsfrage haben zu einem Gesetz⸗ entwurfe geführt, der auf Achtung des Rechtes des Individuums, auf Hebung des Departemental⸗ und Kommunallebens und auf Verein⸗ sachung aller Formalitäten in derVerwaltung beruhen und ein großes Pro⸗ gramm der inneren Politik aufstellen wird. Zu diesem Zwecke wird ein Gesetzentwurf über die General⸗ und Munizipalräthe vorgelegt werden, der den Departements und Gemeinden die Unabhängigkeit ihrer Be— schlüsse in allen ihren besonderen Angelegenheiten ertheilt. Ein ande⸗ res Gesetz beantragt die Aufhebung des Privilegiums der Määkler, um den Handelsgeschäften ihre natürliche Freiheit zu geben. Das Gex setz zur Umgestaltung des Regimes der anonymen Gesellschaften wird diesen gestatten, sich frei und ohne vorherige Erlaubniß vom Staats⸗ rathe zu konstituiren; die Prinzipien der Gesellschaften mit beschränkter Verantwortlichkeit werden gemildert und eine neue Form der Asso⸗ ciation, die Cooperations ⸗Gesellschaften, welche für die Arbeiterklasse so ersprießlich werden können, werden gesetzliche Anerkennung finden.

Schweiz.

neue stalienische Gesandte bei der Eidgenossenschaft, Marquis Ca⸗

Ferner ist ein Gesetz Entwurf über die provisorische Freiheit gegen

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Caution im Werke, wodurch in einer besonderen Gestalt die schützen den Bürgschaften der englischen Gesetzgebung in Frankreich eingeführt werden sollen. Das Gesetz, wodurch die Leibeshaft abgeschafft wird, soll gleichfalls noch in der bevorstehenden Session zur Berathung kommen, eben so das Gesetz über den Zinsfuß und das über das literarische Eigenthum.

Italien. Die ⸗Stampa⸗ zählt die Namen der Deputirten auf, welche sich für die Diskussion des Berichtes der Untersuchungs⸗ Kommission der September ⸗Ereignisse eingezeichnet haben; es sind die Herren Crispi, De Boni, Buoncompagni, Boggio, De Sanctis Francesco, Tecchio, Ferraris, Brofferio, La Porta, Conti, Massei, Bargoni, Cadolini, Mordini und Alfieri Carlos. Diese Redner ge— hören sämmtlich Parteien an, die dem früheren Ministerium nicht günstig gesinnt sind, mit Ausnahme Buoncompagni's, welcher be— lanntlich der Präsident dieser Untersuchungs⸗Kommission ist.

Die lebenslängliche Pension, welche das Abgeordnetenhaus am 17. Januar den Inhabern des Ehrenzeichens bewilligt hat, welches der Gemeinderath von Palermo den Tausend von Marsala verlieh, beträgt 1000 Lire für jeden Dekorirten ö

Griechenland. Athen, 14. Januar. Bei dem gestrigen Neujahrsfeste brachte der österreichische Gesandte im Namen des diploma tischen Corps die Glückwünsche dar. Maurocordatos, ehemaliger Minister des Aeußern, wurde zum Präfekten in Corfu, Marinos in Zante ernannt. Der wegen einer aufrührerischen Leichenrede verhaftete Militairarzu Glarakis wurde freigesprochen. Oberst Skalzas, Kommandant des zur Verfolgung der Räuber in Attica bestimmten Truppencorps, ist gestern abgegangen.

Durch Königliche Verordnung sind die Räuber in zwei Kategorieen ein getbeilt, nach welchen sich die Preise bestimmen, die auf ihre Habhaftwer— dung oder auf ihre Tödtung gesetzt sind. Für die in der ersten Klasse bezahlt die Regierung für den Kopf, todt oder lebendig, 3000 Drach men, für die erfolgreiche Anzeige ihres Aufenthaltsorts 2000 Dr. für die zweite Kategorie werden 2000 Dr. und für den Schlupf— winkel 1000 Dr. ausgesprochen. In der Nähe Athens ist abermals ein Menschenraub verübt worden. Ein Bürger Athens, der von dem benachbarten Markopulos, einem großen Flecken, drei Stunden von Athen, nach Hause zurückkehrte, wurde zwischen Penteli und Hym— mettus von Räubern gefangen genommen und in die Berge entführt. Das Bürgermeisteramt jenes Fleckens erhielt hierauf einen Brief mit der Unterschrift des Anführers der Räuber, Kitzos, der meldet, daß er es sei, welcher den athenischen Bürger Bagianelis entführt habe und für denselben 30,000 Drachmen Lösegeld verlange. Dies ist derselbe Kitzos, von welchem die Behoͤrden schon in Kenntniß ge— sett worden waren, daß seine Bande aus dem türkischen Gebiete hereinbrechen werde; wirklich durchzog sie alle Provinzen bis nach Athen, ohne von den zahlreichen auf Räuberverfolgung ausgesandten Truppen ⸗‚Abtheilungen gesehen worden zu sein.

Türkei. Konstantinopel, 14. Januar. Die telegraphische Verbindung zwischen Bagdad und dem Golf über Persien, so wie die türkische Linie nach Bassora ist, der neuesten Levantepost zusolge vollendet. Die Reducirung der türkischen Armee ist be— schlossen.

Rußland und Polen. Warschau, 19. Januar. Die Verordnungen des Constituirenden Comitss im Königreich Polen

sind in einer offiziellen Sammlung in polnischer Sprache im Druck

erschienen. Fortsetzungen zu dem vorliegenden Bande sollen, der »Schl. Z.« zufolge, in einzelnen Heften erscheinen.

Amerika. New⸗York, 7. Januar. Der Senat zu Washington hat eine Resolution angenommen, welcher zufolge die Frage zu erörtern sein würde, ob es nicht zweckmäßig wäre, die in Savannab erbeutete Baumwolle zu verkaufen und den Ertrag unter die Truppen Sherman's zu vertheilen. Der Finanz ⸗Minister Fes⸗ senden ist vom Staate Maine für die Senatorenwürde ausersehen; das Portefeuille der Finanzen wird daher vielleicht demnächst erledigt sein. Im Laufe des Monats Dezember wurden Gold - Bonds im Betrage von 74,000,000 Dollars verkauft. Der Süd-General Hood gat 15300 dem Unionsheere angehörige Gefangene mit sich über den Tennessee⸗ Fluß genommen. Zwischen dem 18. und 28. Dezember haben in Tennessee keine Gefechte stattgefunden.

11. Januar. Zum Nachfolger Butler's ist Ord ernannt. Die Wiederaufnahme der Expedition gegen Wilmington steht bevor. Der Unions - General Jerry wird über Newbern gegen Wilmington woperiren. General Thomas steht mit 50900 Mann zu Eastport im Staate Mississippi und beabsichtigt einen Zug gegen Mobile.

Der südstaatliche General Lygon zieht sich (nachdem er bei M Minville eine Compagnie nordstaatlicher Kavallerie gefangen ge— nommen und die Eisenbahn unterhalb Tullahoma durchschnitten)

Ji 00 Pfd.

hätten die Besatzungen sich aus allen südlich von Springfield bis zu Fort Smith in Arkansas gelegenen Posten zurückgezogen. Jullsburg, im Territorium Colorado, ist von einem Ueberfalle der Indianer heimgesucht worden. Eine Depesche aus Washington spricht von einem Gerücht, daß Lee zum Oberbefehls= haber aller konföderirten Armeen ernannt worden sei und sofort beschloßsen habe, Beauregard die Vertheidigung Richmonds zu überlassen, um selbst die konföderirten Truppen in Süd. Earolina zu sammeln und Sherman s Marsch nach Norden zu vereiteln. Lee sehe die Operationen Sherman's für viel wichtiger an, als alles, was Grant in den ersten vier Monaten nur irgend ausführen könne. Die Angabe, daß Mr. Blair mit einer Friedensmission nach Richmond gegangen sei oder gehe, wiederholt sich, wird aber halb= amtlich dementirt. Der Senat hat ein Gesetz angenommen dem zufolge die Weiber und Kinder farbiger Soldaten per se frei sind

Die Convention von Missouri hat beschlossen die Constitution des Staates wieder herzustellen. Die Paßvorschriften werden an der . Grenze strikt durchgeführt; es erheben sich viele Klagen

agegen.

Aeber die Blokade der südstaatlichen Küste äußert sich ein konföderirtes Blatt, »Richmond Dispatch, folgendermaßen: »Der angeblichen Wachsamkeit der Yankee⸗Flotte zum Trotz steigert sich die Zahl der in unsern Häfen einlaufenden Blokadebrecher, statt sich zu vermindern, während auch die durch den Kongreß dem Handel auf. erlegten Beschränkungen, welche für die Dauer des Krieges den Im⸗ port aller nicht zur Vertheidigung des Landes nothwendigen Artikel verbieten Weine, Spirituosen, Juwelen, Cigarren, feinere Baum⸗ woll, Flachs, Wollen oder Seidenwaaren u. a. m. das Einfuhr ⸗Ge⸗ schäft nicht benachtheiligt haben. In einer Mittheilung an den Kongreß giebt Präßsident Davis die Zahl der vom 1. November bis zum 6. De— zember in nur zwei Häfen eingelaufenen Schiffe auf 43 an; von den ausgelaufenen waren nur sehr wenige in die Gewalt des Blo— kadegeschwaders gefallen. Nur 1272 der seit dem 1. Juli verschifften 116796 Ballen Baumwolle, nicht ganz 11 Prozent, sind als ver— loren anzusehen. Der Bericht des Finanz-Secretairs weist nach, daß in Wilmington und in Charleston seit dem 26. Okto— ber 1864 8,632,009. Pfd. Fleisch, 1507, 000 Pfd. Blei, 1,933,900 Pfund Salpeter, 546,000 Paar Schuhe, 316,000 Paar Leintücher, . Kaffee, 69,000 Feuergewehre, 97 Pack Revol⸗ ver, 2639 Pack Medizin, 43 Kanonen und eine Unmasse anderer Artikel an Land gebracht worden sind. Außerdem ist die Einfuhr in Galveston und durch Mexiko über den Rio Grande

sehr bedeutend. Die seit dem J. März v. J. auf Rechnung der Re⸗ gierung exportirte Baumwolle beläuft sich ihrem Werthe nach auf 5,296,000 Doll. baar; davon kommen 1,500,000 Doll. auf die Zeit vom 1. Juli bis 1. Dezember. Es ist für die Hankees eine absolute Unmöglichkeit, eine effektive Blokade vor Wilmington aufrecht zu halten. Bläst der Wind von der Landseite, so drängt er das Geschwader zurück, bläst er nach dem Lande zu, so müssen die Blokadeschiffe sich in eine respektvolle Entfernung von der Küste zurückziehen, um sich der an das felsige Gestade anprallenden wilden See aus dem Wege zu machen. Für einen guten Lootsen ist es nicht schwer, ein Schiff direkt auf die hohe See oder in den Hafen hinein zu leiten; kein Blokadeschiff aber kann während der stürmischen Monate von

aus Hongkong vom 1.

durch Tennessee zurück, um zu Hood oder Forrest zu stoßen. Aus Springfield, Missouri, meldet man, auf Befehl des Generals Canby

Oktober bis April in Sicherheit an der nordkarolinischen Küste vor Anker liegen. Mögen daher die Yankees ihre Wachsamkeit auf's Aeußerste anspannen, so wird es ihnen doch nicht gelingen, uns die Zufuhr von der Seeseite her abzuschneiden.«

Asien. Der ⸗-Moniteur« enthält einen ausführlichen Brief us Dezember über die neuesten Vorgänge in China. Danach hat am 27. Oktober auf dem großen Exerzierfelde von Peking ein großes internationales Scheibenschleßen stattgefunden. Mehrere der Minister des himmlischen Reiches wohnten demselben bei. Die chinesische Armee war durch einige Compagnieen nach europäischem Systeme einexerzirter Mandschus vertreten, und einer derselben, Aamens Komengo, erhielt einen der ausgesetzten fünf. Preise. Der junge Kaiser hat eine besondere Kom— mission eingesetzt, welche alle auf die Noth und das Elend der Bevölkerung bezüglichen Eingaben der Vice Könige und Gouverneure der einzelnen Provinzen genau zu prüfen und darüber Bericht zu erstatten hat. Der Aufstand lebt, obgleich vollständig niedergeworfen, an vielen Punkten noch fort. So haben die Rebellen am nördlichen Ufer des Jang-Tse⸗Kiang sich der Stadt Lu-⸗Tscheu bemächtigt. Auch in Hang-Keu waren die chinesischen Be⸗ hörden in solcher Besorgniß vor einem Ueberfall der in der Nähe zahlreich hausenden Räuber, daß sie von dem englischen Admiral den Schutz eines Kanonenboots sich erbaten und auch erhielten. In Kiang : Si haben die Kaiserlichen dagegen einen entscheidenden Sieg über die Rebellen davongetragen. Das Treffen fand bei Kuang Sing statt. Ein Vetter des letzen Taiping - Königs soll in demselben getödtet, der »König⸗Admiral«, Neffe des berühmten Tschong⸗Wang, gefangen worden sein. In Bezug auf Tschong⸗Wang selbst, der zu Nanking »in zehn Tausend Stücke geschnitten wurde, erfährt man, daß er