398

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 4. Februar. Seine Majestät der König wohnten gestern Abend dem Feste bei, welches im Palais Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Karl zur Feier des Geburts— tags der Frau Prinzessin Königlichen Hoheit stattfand.

Heute nahmen Allerhöchstdieselben den Vortrag des General— Adjutanten, General-Lieutenants Freiberrn von Manteuffel entgegen, und empfingen den vom Urlaub zurückgekehrten Oberst - Lieutenant von Vegesack, aggregirt dem 1. Leib Husaren⸗-Regiment.

Se. Majestät werden heute Abend das Ballfest bei dem engli— schen Botschafter besuchen. . . — Ihre Majestät die Königin besuchte gestern früh Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin Karl, um ihr zu deren Geburtstag Glück zu wünschen. Das Familien ⸗Diener fand bei den Königlichen Majestäten im Palais statt.

J Seine Königliche Hoheit der Kronprinz nahm gestern Vormittag die Meldung des General-Majors von Böhn, Kommandant der Festung Stettin, entgegen.

Um 1 Uhr begaben Sich Ihre Königlichen Hoheiten

der Kronprinz und die Frau Kronprinzessin zur Gratu— lation zu Ihrer Königlichen Hoheit der Frau Prinzessin Karl und nahmen um 5 Uhr an dem Familien-Diner bei Ihren Majestäten Theil. '

Abends 39 Uhr waren die Höchsten Herrschaften zu Tableauxz und Souper bei Ihren Königlichen Hoheiten dem Prinzen und der Prinzessin Karl eingeladen.

— In Grevenburg bei Steinheim starbb am 1. d. der Könige

liche Berghauptmann a. D. Dr. von Oeynhausen nach längerem Leiden.

— In Betreff der über die Erzbischof⸗Wahl in Cöln umlaufen— den Nachrichten wird der »Nordd. Ztg.« aus zuverlässiger Quelle

mitgetheilt, daß alle die Mittheilungen unrichtig sind, welche auf

Differenzen zwischen Preußen und dem römischen Stuhle hindeuten und sogar von einem Ultimatum wissen wollen. Die preußische Re— gierung befindet sich sogar im Augenblicke in vollständiger Ueber— einstimmung mit der römischen Kurie, so daß jetzt schon die Devo— lution des Wahlrechtes auf die letztere als eine feststehende Thatsache anzusehen ist. In der Formfrage sind beide Theile vollkommen im Einverständniß und, wenn von einer Differenz die Rede wäre, so könnte dieselbe nur bestehen zwischen der römischen Kurie und der preußischen Regierung einerseits und dem Kölner Wahlksrper an— dererseits. Uebrigens ist nach Lage der Sache auch anzunehmen, daß auch eine Verständigung über die Personalfrage stattfinden wird.

Königsberg, 3. Februar. Der Landrath von St. Paul

in Zinten, zugleich Wahlkommissarius für die Kreise Heiligenbeil und Pr. Eylau, wahrscheinlich und mit Recht verletzt durch die Be— handlung der Tettau⸗Saucken schen Wablangelegenheit im Ab— geordnetenbhause, hatte die Königliche Regierung kürzlich um seine Entlassung als Landrath, so wie um Entbindung von dem Wahlkommissariate gebeten. Indessen kann die »Ostpr. Ztg.‘ be— richten, daß es nur der Appellation der Staatsbehörde an die patrio— tische Gesinnung des Landraths von St. Paul bedurft hat, um denselben zu bestimmen, in seinem Amte zu verbleiben. . Hannover, 2. Februar. Die Genossenschaft des Ordens St. Johannes vom Spital zu Jerusalem für das Koͤnigreich Hannover hielt am 30. v. M. unter dem Vorsitze des leitenden Rit— ters, des Staats und Haus -Ministers von Malortie zum ersten Male Rittertag, der ferner dem Statute gemäß jährlich im Monate Januar abgehalten werden soll. (N. H. 3.)

Schleswig ⸗ Holstein. Flensburg, 2. Februar. Von dem neuen „Verordnungsblatt für Schleswig ⸗ Holstein und Lauenburg liegt das erste Stück vom 2. Februar vor. Dasselbe tritt an die Stelle des am 29. Dezember 1863 gegründeten »Gesetz⸗ und Verordnungsblattes für Holstein und Lauenburg« und des Verordnungsblattes für Schleswig, als gemeinsames Publi- cations⸗-Organ für die drei Herzogthümer und beginnt seine Wirk- samkeit mit der Publication des Wiener Friedenstraktates vom 30. Oktober v. J. in französischer und deutscher Sprache.

Sachsen. Coburg, 2. Februar. Das heutige Regierungs—⸗ blatt enthält amtlich die Ernennung des zeitherigen Bezirködircktors von Schwendler in Eisenach zum Vorstand der hiesigen Mini— sterial Abtheilung mit dem Prädikate eines Geheimen Staatsraths.

Hessen. Kassel, 2. Februar. Der Ständeversamm— lung wurde in ihrer heutigen öffentlichen Sitzung zunächst ein neues Gesetz vorgelegt, die Verwerthung der Staats-Forstnutzungen betreffend. Der Landtagskommissair beantwortete sodann eine Inter- pellation v. Bischoffshausen's, eine altfuldaische Abrechnung mit Preußen betreffend. Die betreffenden Vereinbarungen, erklärte er, seien bereits genehmigt. Hierauf folgte Fortsetzung der Berathungen des Staatsausgaben-Etats. Die sechs letzten Titel dieses Etats, um— fassend die Ein nahmen aus den Posten, aus den Staatseisenbahnen, aus dem Kapitalvermögen des Staats, die Ueberschüsse der Landes

. Eine übersichtliche Zusanmenstellung ergiebt folgende Einnahme Directe Steuern 899,560 Thlr., indirekte Abgaben 1,124,706 u. Wege; und. Brückengelder 42,200 Thlr., Don an alcinf in 353 7 4b Thlr., Gesundbrunnen 19550 Thlr., aus den o. 63 / 58h Thlr., von den Jagden 9820 Thlr., von den Fishern! 25460 Thlr., Berg⸗, Salz- und Hüttenwerke 323 340 Thlr., von. Posten 45,500 Thlr., Staatseisenbahnen 572,890 5 . Kapitalvermögen des Staates 541,050 Thlr., Ueberschüsse der Land kreditkasse 42,000 Thlr., vom Landgestüte 10,2560 Thlr. on Einnahmen 129,650 Thlr. Im Ganzen also eine jährlich: (Ein nahme von 5,108,310 Thlr. Einige wenige und unbetrachth! Modificationen, herbeigeführt durch ständische Beschlüsse, sind 6 nicht in Anschlag gebracht, indem darüber nur die noch aussteh ü Revision ein endgiltiges Resultat bieten wird. K

Frankfurt a. M., 2. Februar. Die heutige Bundez tagssitzung ist des katholischen Feiertags wegen ausgefallen und wird auch nicht nachgeholt werden. . . ö . Bernehmen nach wird die Senatskommission, welche . sung und Beantwortung der von der gesetzgebenden Va. sammlung gestellten Verfassungsreform⸗A nträge niedergeset

ist, demnächst unter Vorsitz des Senators von Oven ihre! erk. Sitzung halten. Sind wir recht unterrichtet, so dürfte die Fest teln eines Wa hlgesetzentwurfs die erste Arbeit sein, womit sich i Kommission beschäftigen wird. (Fr. J.) ö Württemberg. Stuttgart, 2. Februar. P

. . Stuttg. . Der König hat den nachbenannten österreichischen Staatsbeamten Orden verlie hen: dem Minister des Kaiserlichen Hauses und des Aeußeren, Gra— sen von Mens dorff⸗P ouilly, das Großkreuz des Ordens der württembergischen Krone, — dem Unter ⸗Staatssecretair im Ministe⸗ rium des Aeußeren, Geheimerath Freiherrn Rivalier von Meysen. bug / das Großkreuz des Friedrichsordens, sodann — dem Minisie⸗ rialrath und Kanzlei⸗Direktor im Ministerium des Aeußeren, Freiherrn von Men ßhengen, das Comthurkreuz erster Klasse des Friedrichs. orden — und dem Adjunkten im Ministerium des Aeußern, Ritter von Stradiot, das Ritterkreuz des Friedrichsordens. (St. A. f. W) Bayern. München, 2. Februar. Der Gesetzgebungs— Au sschuß der Kammer der Abgeordneten ließ sich gestern von der Redactions Subkommission über das V. Hauptstück des Entwurfes (Kosten, Entschädigungen, Sicherheitsleistung und Armenrecht) Vor— ta erstatten. Die Vorschläge der genannten Subkommission wur— . mit kleinen Modificationen sämmtlich genehmigt. Von den Anträgen der Subkommission, welche gegenüber den früheren Ausschußbeschlüssen eine wesentliche Aenderung enthalten, heben wir nur einen hervor. Der Ausschuß hatte bezüglich der Sicherheitsleistung für Prozeßkosten von Seite des als Kläger auftretenden Ausländers gegenüber dem inländischen Beklagten eine spezielle Benennung der zu dieser Sicherheitsleistung zuzulafsen⸗ den Papiere nach den bisherigen Beschlüssen angenommen. Es soll— ten hiernach nur bayerische Staatspapiere, geldwerthe Papiere der Königlichen Bank in Nürnberg oder der bayerischen privilegirten Hypotheken, und Wechselbank oder Actien von industriellen Unter— nehmungen, für welche der bayerische Staat Zinsengarantie geleistet hat, zur Sicherheitsbestellung mittelst gerichtlicher Hinterlegung zugelassen werden. Heute beschloß der Ausschuß nach Antrag der Subkommission die Bezeichnung der bezüͤglichen Werth⸗ papiere der Verordnung zu überlassen, die jedenfalls am ehesten den wechselnden Zeit-, und Werthverhältnissen Rechnung tra— gen kann. Dabei wurde auf eine Anregung des Ministerial⸗Kom⸗ missairs Hr. Weis in der Debatte die Zulassung von ausländischen Werthpapieren keineswegs als ausgeschlossen betrachtet. Zu den An— trägen der Subkommission wurde noch ein neuer Artikel nach Vor— schlag des Ausschuß-Secretairs, vorbehaltlich seiner Einreihung und Fassung, angenommen, wonach Advokaten und Fiskale bei den Ge— richten, bei welchen Anwaltszwang besteht, wenn sie in eigener Sache auftreten, ihre Gebühren nach der Gebühren-Ordnung berechnen dür— fen, dagegen bei Handels- und Einzelngerichten in dieser Beziehung gleich den übrigen Parteibevollmächtigten behandelt werden sollen. (R. C.) Desterre ich. Die »Postzeitung« vom 3. Februar meldet in einem Telegramm aus Wien, daß die Antwort der preußischen Regierung zunächst eine diplomatische Korrespondenz zwischen Wien und den Kabinetten in München und Dresden veranlaßt habe. Nach Abschluß der Korrespondenz wird die Rückäußerung Oester— reichs festgestellt werden, die Graf Karolyi in Wien abwartet.

Schweiz. Bern, 1. Febr. Der Bundesrath hat in seiner heutigen Sitzung den Vorschlag der französischen Regierung, die all— gemeine europäische Telegraphen-Conferenz am 1. März in Paris abzuhalten, so weit es die Schweiz angeht, angenommen. Dr. Kern, der dortige Vertreter der schweizerischen Eidgenossenschast, wird als deren Abgeordneter ad hoc bezeichnet und Hr. Curchod, der Director der Telegraphen⸗Verwaltung, ihm als Fachmann und Experte beigegeben. Laut Vernehmen wird man sich auf der Kon— ferenz, als deren Hauptzweck, über eine Eintheilung der verschiedenen

Kreditkasse 2c, wurden nach den Anträgen des Ausschusses erledigt.

europäischen Staaten nach Zonen mit Einheits“ Tagen zu verständi⸗

in Schevenin gen wird es Ernst.

399

J n suchen. — Die Hoffnung, die Unterhandlungen über den Han- e . Ea vertrag mi

1

Stuttgart eröffnen fürchtet jetzt sogar, Fall sein werde.

*

t dem Zollverein schon im Laufe dieser Woche in zu können, hat sich nicht bestätigt; ja, man be— daß dies noch nicht einmal im Monat März der (Köln. Ztg.)

Haag, 2. Februar. Der französische Senator, Ba— ron Vincent, der Marquis Saint Armand und Consorten baben or In setem Mitbürger 8 Revius um eine Konzession fa 32 Hafenbau und die Errichtung einer Eisenbahn von hier nach Almelo mngefragt. Von Almelo wird nächtens die Eisenbahn nach S alz. bergen (Anschluß an die hannoversche Staats babn; eröffnet. Es scheint also dieses Unternehmen mit der von Paris über Sen abrac

nach Hamburg zu bauenden Bahn lombinirt zu sein. Gestern wurde

die Eisenbabn von Arnheim nach Zütphen mit großer Feierlichkeit

eröffnet.

Niederlande. Mit dem Hafenbau

2. Februar. Der Bischof von La Rochtlle hat seinen Hirtenbrief für die Jaftenzeit dem Sicgelbe uch der mit einem Begleitschreiben eingesandl, worin er das Ver ⸗ trauen ausspricht, daß die Mißverständnisse zwischen Kirche und Staat bald verschwinden werden. Cruice, Bischof Nach Msgr. Dupanloup kommt jetzt Msgr. O Cruice, Bischof von Marfeille, von dem laut dem »Courrier du Gard. in den näch sten Tagen eine Streitschrift zur Vertheidigung der Urtheile den Engyelica

gegen die Freiheit herausgegeben wird, betitelt: »Opinion de Eglise romainè

sur la liberté.“ Der eigentliche Titel des Kaiserlichen Geschichtswerkes wird nicht lauten: Vie de Cesar. sondern Histoire de Jules Cèsar- Der Gesetzentwurf über die administrative Decentralisation ist pom Staatsrath in seiner Sonnabend-Sitzung votirt worden. Am selben Tage beendete der Staatsrath die Prüfung des rektifikativen Budgets von 1865 und des außerordentlichen Budgets von 1866. Das »Journal des Däbats⸗ enthält heute ein langes Commu— in Betreff der von diesem Blatte kürzlich besprochenen Obli⸗

niquè 9 em, kürzliel . gationen ˖ Emission der Stadt Paris zur Befriedigung der Ansprüche geht »aus allen Aus—⸗

der sogenannten Magenta Besellschaft. Es . ⸗ sührungen des amtlichen Communiqué hervor daß die Kritik des betreffenden Vertrages durch die Debats auch nicht einmal den An—

Frankreich. Paris,

gegenwärtige Edikt verordneten

schein von einer Begründung hat.«

Italien. Turin, 3. Februar. Der Vertrag, den Verkauf 3 7 s 82 24 so

der Staatseisenbahnen an die lombardische Eisenbahngesellschaft be⸗ treffend, ist gestern unterzeichnet worden.

Rußland und Polen. St, Petersburg, 1. Februar. Ueber die Regulirung der Steuerverhältnisse im Königreich Polen ist

30. Dezember v. J. 2 — erschienen, 11. Januar d. J.

folgendes Kaiserliches Edikt vom

worin es heißt: ; . . Durch das Edikt vom 19. Februar (2. März) 1861 über die Liquida-

tions Kommission für die Bauern ⸗ Angelegenheit haben Wir befohlen, zur Deckung der Ausgaben des Fiskus bei Entschädigung der Besitzer von Pri— vat, Instituts . und Majoratsgütern für die aufgehobenen Tan ee nltistiun. gen, außer dem neuen Grundzinse von den Bauerhofslellen und außer ande ren hierzu angewiesenen Quellen, die bestehenden direkten Steuern auf die übrigen Immobilien im Königreiche zu erhöhen. Nachdem Wir nunmehr befoh⸗ len habn, in Warschau die Liquidations - Kommission zu eröffnen, und da Wir es für nothwendig erachten, ihr alle durch das Besetz angewiesenen Mittel zu den ihr bevorstehenden Zahlungen bei Entschädigung der Besitzer zur Disposition zu stellen, gleichzeitig aber auch durch den Wunsch geleitet werden, die Steuer Ofiara und die Kontingents Lieferung behufs Erleichte⸗ rung der Besteuerten auf richtigerer Grundlage zu reorganisiren, haben Wir auf einen Vorschlag des Organisations ˖ Comites befohlen und befehlen.

Art. 1. Zur Beseitigung der gegenwärtig bestehenden Ungleichartigkeit in der Belegung des Besitzes mit der Steuer - Ofiara wird dem Organisa · tions Comité un Königreich Polen aufgetragen, Mir einen Entwurf der Vorschriften zur gleichmäßigen Vertheilung der Steuer auf die Besitzer von Immobilien — mit Ausschluß der Bauerhofstellen, welche dieser Steuer gar nicht unterliegen — zur Bestätigung vorzulegen. ö.

Art. 2. Die allgemeine Summe der gegenwärtig von den Immobi lien im Königreich eingehenden SteuerOfiara mit den durch das Edikt vom

29. Dezember 1848 (140. Januar 1849) verordneten Ergänzungssteuern,

cen so' die Rauchfang. ünd Scharwerksteuer, welche sowohl von den Sit! als von . uldh fen auf dem Lande und den Häusern der Pfarren erhoben wird, ist mit dem Beginn des Jahres 1865 um 50 pCt. zu erhöhen. ;

h 3. Die Kontingentlieferung, welche von den Gutshöͤfen, den Städten und Häusern der Pfarren erhoben wird, ist in ihrer allgemeinen Summe nicht zu erhöhen, aber es wird dem Organisations · Comité aufge⸗ tragen, behufs einer gleichmäßigeren Vertheilung dieser Steuer ein Projekt über die neue Repartstion des erwähnten Kontingents zu entwerfen und

Mir zur Bestätigung vorzulegen. .

u. . . ö, i n utiges Edikt verordnete Steuerzuschuß wird auschließlich zur Deckung der Ausgaben des Fiskus bei Entschädigung der Gutsbesitzer und zur Bestreitung der durch die Verabreichung dieser Entschä—

digungen herbeigeführten Kosten verwendet. /; ö . *. 9 * ö. Einführung der neuen Repartion der Steuer Ofiara

mit den früheren Ergänzungösteuern und dem jetzt verordneten Zuschusse

zu denselben und ebenso der Kontingentslieferung sind diese Abgaben auf Grundlage der früheren Repartitionslisten zu erbeben. Die durch das Steuerzuschüsse werden den betreffenden Rentämtern eingezahlt und zwar für die Steuer Ofiara im November und für die Rauchfang⸗ und Scharwerksteuer im März und September.

Art. 6. Die Durchführung dieses Edikts, welches in das Gesetzbuch ein⸗

zutragen ist, wird dem Organisationscomité, resp. dem Verwaltungsrathe des Königreiches übertragen.

Das Fest des Schlittschuhläuferklubs fand in voriger Woche auf der Newa, dem englischen Quai gegenüber, mit dem besten Erfolge statt. An demselben nahmen auch, wie die ⸗-Dt. Petersb. Z.‘ meldet, der Kaiser und mehrere Mitglieder der Kaiser— lichen Familie, so wie viele Repräsentanten der höchsten Petersburger Gesellschaftskreise Theil. Das Fest begann um 87 Uhr und endigte gegen Mitternacht. Die reizende Illumination, welche in glanzenden Festons den Platz umgab, und die Künste der Schlitt⸗ schuhläufer, unter welchen sich viele Damen befanden, lockten eine große Zuschauermenge herbei. Einen eigenthümlichen Eindruck machten die Schlittschuhläufer, welche, meist mit Fackeln in der Hand, wie Irrlichter umherglitten. Auch die schlittschuhlaufenden Damen führten größtentheils Laternen auf der Mütze und am Gürtel. Dem Eingange in das hölzerne Gebäude gegenüber war ein Orchester aufgestellt, und auf der Mitte des Platzes befand sich ein Denkmal aus Eisblöcken, dessen kunstvoll behauene Fazetten wie Diamanten in hundert verschiedenen Farben erglänzten.

Von der polnischen Grenze wird der »Ostsee⸗Ztg.« unter dem 2. d. M. mitgetheilt: »Der Jahrestag des letzten Auf⸗ standes ist am 223. Januar, so weit die Nachrichten reichen, überall in der polnischen Emigration durch kirchliche Andachten, Festver— sammlungen und Reden gefeiert worden; dagegen ist im Lande nir— gend die Kundgebung einer solchen Erinnerungsfeier hervorgetreten. Bei den Festversammlungen der Emigration waren die aristokratische und demokratische Partei strenge von einander geschieden und die Reden in den demokratischen Versammlungen athmieten, wie die zur Erinnerung an den letzten Aufstand geschriebenen Artikel der demokratischen Blätter, Haß und Rache gegen die »unverbesser lichen« Aristokraten, denen alles Unheil, das von jeher über Polen gekommen ist, schuld gegeben wurde. — Der Regierungs- Rath des Kantons Zürich hat neuerdings dem Grafen Wladislaw Plater und seinen politischen Agenten den Gebrauch ihrer amtlichen Titel als Organe der polnischen Nation al-Regie⸗ rung verboten und dies Verbot dadurch motivirt, daß diese Titel politisch und die daran geknüpften Functionen gegen die Ruhe und Sicherheit anderer Staaten gerichtet seien und daher von der Schweiz als einem neutralen Staate nicht geduldet werden könnten. — Der Verein der polnischen Emigration zu gegenseitiger Hülfeleistung in Zürich hat sich in Folge des Verbots der dortigen Kantonal-Regie— rung am 22. Januar aufgelöst. Wie die ⸗-Ojczyzna« bemerkt, war der Verein in dem Grade von politischem Zwiespalt zerklüftet, daß er sich auch ohne das Verbot der Regierung bald würde aufgelöst haben. In den übrigen Kantonen der Schweiz werden den Asso— ciationen der Emigration bis jetzt keine Hindernisse in den Weg ge— legt. Die klerikalen polnischen Blätter sprechen die ernste Befürch⸗ tung aus, daß die russische Regierung nächstens die Pfarrländereien einziehen und die Pfarrgeistlichkeit auf ein fixirtes Gehalt setzen werde. Sie wollen sogar wissen, daß es den Bauern bereits verboten, das Meßgetreide an die Pfarrgeistlichkeit abzuliefern.

Dänemark. Kopenhagen, 30. Januar. Das Organ der Bauernfreunde, die hiesige ⸗Morgenpost«, brachte dieser Tage einen Artikel des Redacteurs J. A. Hansen, aus welchem hervor- geht, daß die Bauernfreunde in der Verfassungsfrage in entschiedenste Dpposition gegen die sogenannte doctrinaire Partei getreten sind. Herr Hansen sagt über die Gründung des aus dem eiderdänischen Märzverein« hervorgegangenen dänischen Volksvereins«: »Der neue Verein will nicht die volksthümliche Freiheit, sondern auf Kosten des Volkes oder des gemeinen Mannes die Freiheit des Gelehrten und der Reichen schützen und ausbilden. .

— »Dagbladet« beklagt sehr die Verwerfung des Gesetzes über die Küstenschifffahrt und schreibt solche der Bornirtheit des Volks- things zu. Dasselbe Blatt erinnert den Finanzminister David an seine Aeußerung bei Vorlegung des Finanzgesetz es am 4. Oktober v. J. daß es durchaus nothwendig sei, die äußerste Sparsamkeit durch Reductionen auch in den bisher den sogenannten Sonder= angelegenheiten des Königreichs untergeordneten Verwaltungszweigen einzuführen und weist nach, daß dieser Aeußerung bisher nur sehr unbefriedigend entsprochen worden ist. Außer einigen Verabschie⸗ dungen in der Armee und Marine hätten nämlich die Reformen und Reductionen sich auf eine theilweise Umbildung der Organisation des Finanzministeriums beschränkt, wodurch die Zahl der Departements⸗ Direktoren um zwei derselben vermindert worden sei. Dagbladet⸗ entschuldigt indessen den Minister, indem es auf die Schwierigkeit, den sogenannten Schlendrian zu überwinden, hinweist, und fordert dazu auf, die ganze administrative Organisation, insofern sie eine Folge der Trennung zwischen Gemeinschaftlichem und Besonderem sei einer durchgreifenden Reform zu unterwerfen. Die gefährlichste Klippe,