1865 / 42 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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wesentlich zu erleichtern und das Verfahren nicht so weitläufig bestehen zu lassen, wie es sonst bei größeren Expropriationen nothwendig erscheint. Was die geschäftliche Behandlung der Sache betrifft, so möchte ich fast glauben, daß die Justiz Lommission geeignet wäre, der der Gesetzentwurf zu überweisen sein werde. Ob die Agkar-Kommission auch noch hinzu⸗

Nicht anmntläches.

14 .

. zreußen. Berlin, 16. Februar. Se. Majestät der König nachtin gestern Nachmittag mit Ihrer Majestät er, Königin ö hin . tine Schlittenfahrt, und empfingen später den Minister⸗Präsidenten von zuziehen sein möchte, kann ich nur anheimgeben; eine Nothwendigkeit scheint . ‚. . ( vismarck Schönhausen zum Rortrage. Am Abend fand in dem mir nicht vorzuliegen. Ich übergebe den Geseg- Entwurf mit, den dazu 2) auf den 3) auf Schuld— 4 gegen 5) bei öffent⸗ WPeißen Saale des Königlichen Schlosses ein großes Ballfest statt, 6 6 e . un, , n , d. 56 g aher . . schstdi Fis Mitternacht verweilten. Danzig, 15. Februar. Sr. Majestät Briggs Nover,

Inhaber scheine gau lichen nuf welchem Allerhöchstdieselben bis Mitternacht verweilten m tg ind, ar , n,, ohh uc,

! ů . 5 Köni jestä Vortrag des General— lautende egen Bürg⸗ Insti ü b erha Heute nahmen des Königs Majestät den ĩ ; . autende gegen Bürg Instituten und haupt Aiulanten, General-Lieutenants Freiherrn von Manteuffel, ent⸗ Konstantinopel 6 6 angelaufen und ankerten nach den letzten enen Nachrichten noch dort. . gegen ·

25 ; Papiere schaft pfand . 8 rund tc e Papie sch Corporationen . K. Ihre Majestät die König in speiste gestern mit Seiner Aachen, 14. Februar. Die in Nr. 39 S. 486 dieses Blattes zem Könige bei dem Kronprinzen und der Kron. aus Aachen enthaltene Nachricht bedarf einer Berichtigung. Der tin zessin. Heute wohnte Ihre Majestät mit Allerhöchstihrer dort erwähnte Beschluß der Stadtverordneten betrifft nicht die po—= rinze!!“ „* Rrinzesst . Gedächtnißfeier ö lytechnische Schule, sondern die Provinzial⸗Gewerbeschule. Die Königsberg 165 063 Io 315 3 11 125959 17 6,2 62 69 889 sScweser . de , . k ,, ö. che Schule ist eine Staatsanstalt, bei wel die städti ö . . . ; 69/859 2 ol2 3 23 ihre Mutter, der verstorbenen Großherzogin von Weimar, Groß— , ,, ö ö. 4 , zei . 3. städti⸗ Gumbinnen .... ... . 1200129 19,54! , 26,750 - 1120 31 . . sir stin von Rußland, in der griechischen Kapelle der hiesigen russischen schen Behörden we er in Bezug den Bau, noch in Bezug auf 26, 750 . 5/541 16 138,569 wHaandtschaft bei die Organisation betheiligt sind. o n Hie Erklrung, welcht Namens der Regierung der Herr Schleswig⸗Holstein. Die unglücklichen Fuhrleute L8Gandels⸗Minister, Graf von Itzenplitz, im Abgeordnetenhause welche von den Bänen beim Rückzuge von dem Dannewerk mitge⸗ * ö z . J . 597 * 744 1 6 * 2 4 z . - 9 8 . 9 * 22 2 . 2 5 J. * 8 s ; j Marienwerder P14 24 26 M400 01113110 5/930 24 2, 162015 . 29. Eröffnung der Debatten übe * die Arbeiterfrage verlas, lautet nommen wurden und monatelang auf Alsen in einem schlimmen 1 2 / 88 462015 wuntlich. Dienst aushalten mußten, sind, schreibt man den »Hamb. Nachr.“, 2 ö 8A. 464 ,, C20 , . . . V * . . . ; . ö . Oi 6 ) 8 Mitlei 5 j TN ' Posen . ö ö . ö 5/9. 56 317,551 2. 63 7/6142 . „Die Königliche Staats - Regierung hat sich mit der vorliegenden lange Zeit Gegen fand des Mitleides gewesen. 666 Fuhrleute z Bromberg 258 20.172 5 ah . Frage bereits vor Einbringung des Antrages eingehend beschäftigt. Sie welche meist Bauerknechte waren, haben indessen ihren Herren wäh⸗ Bromberg 82 6. h . 43,540 8 225 8 . 155,569 Bat dabei die Ueberzeugung gewonnen, daß die bestehenden gesetzlichen Be rend ihrer Abwesenheit meist einen schönen Verdienst erworben. Denn 518,108 . ĩ 6 * 9 . . stimmungen über das Coalitionsrecht der Arbeitgeber und Arbeiter einer die Fuhren wurden im Januar vorigen Jahres hier und ins besondere K 22,42 i9 io 166431 20 110 312328 28 2 213718772 3.5: Aenderung im Sinne des Gesetzentwwurs bedürfen. ö. hat sich aber . in den einzelnen Kirchspielen der Landschaft Eiderstedt von den ver. 291, 100 230 069 30058816 395 94s k n nicht verbergen können daß ine Modisteatien , n,. in den, pflichteten Distrikten zu hohen Preifen verdungen, häufig mit 7Mark . 8 250069 ] 3001658 395,948 353913 19 1477018 160 gusammenhang des Systems ,, . eri th s Sch. und darüber per Tag. Man nahm an, die gestellten Fuhr= 26 ; . ĩ iwie w l . l se ; ö 6a . 3 z ĩ j 3 Stralsund... . 6,149 28 61 110698 22 61 116408 14 9 29572 2: 3145 324 559 3 n e ö. He n tar dieser Gesetze oedinge. werke würden etwa 14 Tage ausbleiben, während die mer ften ber Me. ö ; —ͤ . 324,559 25 duürfni 2 8 n . en. 3 . ri ; n z l ie⸗ Rats zaschsieñᷓ Ihre Erwägungen haben sie ferner zu der Ueberzeugung geführt, daß die nate von den Dänen zurückbel , a,, . * Potsdam (inschließ⸗ 112020 5337.69. . ( Wegräumung der Schranken, welche der Coalitlonßfreiheit gezogen find, siger Gegend verschiedene Juhrwerke erft nach der Einna . sen . lich Berlin) 111140 537/691 13,141,954 33 Ic /19g3 1 38/812 28 1 57000 4,921,652 Allein nicht den Erfolg haben werde, die Lage der arbeitenden Klassen ma. also 3 Monate nach der Gestellung zurückkehren konnten. In dieser J. . . teriell in erheblichem Belange zu verbessern, daß vielmehr in den Kreis Zeit hatten die Fuhrleute und Pferde ihren Eigenthümern keiner lei

Von dem Vermögen der Sparkasse (Kolonne 6, 7 und 8) sind zinsbar angelegt:

1) auf Hypothek

Regierungs⸗Bezirk. a. b. auf städtische auf ländliche

Laufende Nummer.

cx

Thlr. Isg. pf. Thlr. Isg. pf. Thlr. Iig. pf. Thlr. 4. Pf. Thlr. ssg. pf. Thlr. ssg. pf. Thlr. Issa. lj Najestãt

Vanzg . ; „865 * 33 5 9,8422: ; ; 90 0 Danzig .... 116, 865 9is733 * S9. 82 22 44 M131 26 13,490 22900 618662

* ö. f 7* 8 20 9. ö . 2 1721714 ö . . . . ö . . ö 1 : ö X ö ö ; h . 5 . . ö. . 8 Frankfurt 1173 862 21 8 2270037 6 10p16,410,0t [ !( 63 28a . 311,373 . 8 5313289 n;] der Erörterungen quch die Frage zu ziehen sein h , ö, Fosten verursacht, da die Dänen für Kleidung, Verpflegung und ; ö r stid. Mittel, insbesondere durch Förderung des Henossenschafts⸗ Lzhnung der Fuhrleute anfangs zwar spärlich, später aber vollkom⸗ ö w 1543. 364 23 2,1353564 14 41 72 . 8 ö . wpositiwvt 6.6 , . J ; öhnung 8* . Magdeburg .. 543/364 2. 2/135, 564 14 41 119,972 28 ; . 356 5 383/586 4— wesens, jener Erfolg . ö. i , ö. men ausreichend sorgten und für die Pferde die volle Fourageration Merseburg 2681443 23 613,809,989] 18900499 31 91 70,575 ,,,, . ODesetzs bung auf diese Grundlage n ausgegeben wurde, Auch war nach dem Düppeler Sturm die J S0 hg, 989 f 10 1, 890,49 : 0.575 2 162,210 16 58 8. 837368 Dem vorliegenden Gesetzentwurf vorangegangen sind nicht aus. Be 9. . . beschwerlick Verschled Hof⸗ ö der hohen Bedeutun der Sache und der unverkennbaren Wichtigkeit der Leistung des Fuhrdienstes weniger beschwerlich. erschiedene Ho Erfurt 330/003 22 6 482,300 6 341,551 26 6 79,5201 61 . 0638 6 10] 1.349646 ö veatlsschen Folgen gi die Königliche Staats = Regierung es für Pflicht, besitzer haben daher ihre Fuhrwerke und Pferde in eben so gutem . . K. durch eine gründliche und allseitige Prüfung von ihr zu ergreifende legis— Zustande wieder erhalten, als sie gestellt waren und haben für ihre

WMwos ö 197,656 2 = ( ö. ( 7 14914 2 . ; . . . . .. 1 = . 1 1 235 ö 2

Breslau 1497656 23 573/4147 1/900 ν 22 80 1,054 661 1 525.59! 41 61 5563 916 233 ative Maßnahmen vorzubereiten, Sie wird daher eine Erörterung der ein. Fuhrenstellung 1090 Mark und. darüber vom Kirchspiele ausgezahlt ö ; . a 563 / 94 schlagenden Fragen, außer durch eine Umfrage bei den Provinzialbehörden und erhalten. Eine allgemeine Verfügung der obersten Eivilbehörde hatte Liegnitz und 369 / 994 101 45396001291 * „139426 15 24561122 4 283,721 6 344,59 „863. 894 It] den Organen des Handeltstandes, durch cine desondere Kommission peran lassen, die Vergütung für die Kriegsfuhren auf Alsen auf 5 Mark pr. Tag uu welcher Mitglieder beider Häuser des Landtags und Sachverständige festgesetzt, um den sonst schon schwer belasteten Steuerpflichtigen eine

9 kar zer⸗ 5 on Mesheil om Arbei ö 2 j in . ; ö 9 ; eee her H Ober 17476124. . 1 230010! . aus den Kreisen der Setheiligten, Jon ohl der Arbeitgeber Als der e,. billige Erleichterung zu Theil werden zu lassen; aber viele Hofbesitzer 6 ; . 1560/9019 47,836 29 35,068 27 30980128611 zugezogen werden sollen. Auf. diesem Wege hofft sie der Lösung eine , n, , m. hiat 5 uchen vielmehr ihre höhere . BPeöblemtz näher zu treten, welches u den bedeutendsten der Zeit gehört haben sich dabei nicht beruhigt sondern suchen vielmehr ihre zöh, . i 18329 15 90278 271868 19 a4 iz] ind von deffen Wichtigteit far das gefammte Staatsleben sie diüchdrungen Forderung bei den Gerichten durchzusetzen, was ihnen , J . . öüsst. Ich erlaube mir nur noch eine Bemerkung hinzuzufügen, der. es gelungen sein soll. So kommt es, daß , Kir hspie e . ö. 7/587 23 665 459 24 100 98,112 71 3 405629 16 2586019 860 eigentlich kaum bedarf, nämlich die, daß mit dem Genossenschaftswesen, für die der dänischen Armee geleisteten Kriegsfuhren 18 ö 192,570 27 . . . , wovon hier die Rede ist, Genossenschaft der Neuzeit gemeint ist: die Kon⸗ 20000 Mark werden aufbringen müssen. . . Minden.... 482,570 27 47 / 624 375/925, 912,142, 194 616 sabo 25 6] 239 17M 6 r 0b 4 sumvereine, Vorschußvereine, Produktivvereine.« . Lübeck, 14. Februar. Die Arbeiten sür das Nivellement des Arnsber 3/0096 655 15 8 3,528,102 1 312 9 J In der gestrigen (10. Sitzung des Abgeordnetenhauses Nord-Ostsee-⸗Kanals in der Richtung über Lübeck sind in den nsberg JJ 5/578 / 1927 312/67 k 1, 735,498 136,757 3 1,188,751 9/91 1440 215 begleitete der Herr Finanz ⸗Minister von Bodelschwingh den von letzten Wochen, der »Lübecker Ztg.‘ zufolge, mit verstärkten Kräften Aach 821621 13 8 1,M183,B 118 2.897,81 7 611469. 823 ; ihm vorgelegten Gesetz⸗ Entwurf mit folgenden erläuternden Worten. in der Nähe unserer Stadt in Angriff genommen, um wo möglich , . , 185/618 92,897,181 1469, 823 . 54 / 36 3 521 736 309,449 61 Fön Reg gönlas Majestät sind der Kriegsminister, d t Minister des R ; st 3 Reỹf k erzi Wie dasselb . 3 5921 6350 * 7/309, 449 ( »Von des Königs Majestät sind der riegsminister, der Minister e noch vor Sstern ein bestimmtes Resultat zu erzielen. Wie dasselbe Coblenz ba / o 83 25 Sb / 661 1 1510141 31 91 1293851 28 og 094! 1 . . Innern und ich ermächtigt worden, einen Gesetzentwurf einzubringen / be. Blatt vernimmt, sind mehrere bedeutende hiesige Geschäftshäuser, / k. KJ 9 / C9; 186,530 1 64 7/296 135 TFeffend die Errichtung und Erhaltung von Marksteinen, behufs der zur welche besonders das dänische Geschäft betreiben, zusammengetreten, . s.

* * * . * = 263, 138 155,62 50.324 e . . ö Legung eines trigonometrischen Netzes über die sechs östlichen Provinzen ö. . . . 2 155,622 höes323 306,247 3 81 144,853 10 373,891 ; 1896 075 3 . 1 9 , trigonometrischen Punkte. Es ist um eine e n. Dampf schiß ehre n ec , 9 100,500 3 782,245 121 23: 900191 ö bekanntlich die Absicht der Regierung, ein trigonometrisches Netz über die Inseln ins Leben zu rufen. Das Proje 4 ers 9 ö ) 9 . de / 90 815,900 12 11 117,163 l S44,1465 23 11 4,835,495 2327 sechs östlichen Provinzen zu legen, um dadurch zu einer gründlichen Vermes⸗ dem vor mehreren Jahren beabsichtigten Unternehmen a urch 195650 18 7,27 1121 843298 . uUung und Katastrirung dieser Landestheile zu gelangen. Das Haus hat eine Reihe von Häfen angelaufen, sondern nur mit Nykjöbing, als . ö . 3 ; 108, 790 241/512 27 im vorigen Jahre bei der Berathung des Etats die erste Rate, welche dem Mittelpunkte des Verkehrs nach und zwischen den Inseln Laa⸗ zum Etat. Entwurf gebracht wurde, seinerseits gutgeheißen, und so ist es land, Falster und Möen, eine möglichst schnelle Verbindung unter⸗ 33 : ö Rie Absicht, mit dieser Vermessung vorzugehen und wenn es nöthig scheint, halten werden soll. Summa pro 1863 17,303, 239 10 18,731, 187 20, H3z, 874 23 8 8,143, 163 4,316,851 24 96,575,536 22 11] 75, 703,473 2 , gesetzlich festzusellen, daß die Gruündeigenthümer sich das Setzen der Mark⸗ Desterrcich. Wien, 15. Februar. Nicht weniger als sechs 9 / (3/4. ksteeine gefallen lassen müssen, daß die Marksteine, so wie der Fleck, auf lle Stund bechäfliate sich heute ö Finanzausschuß mit dem Nach der Haupt⸗-Ueber⸗ dem die Marksteine gesetͤzt werden, in das Eigenthum des Staats über— volle Stunden eschäftigte sich h k Mens 1862 betru— . E63 kandelt . . Aigenthum des sh tan, rine Etat des Mintsteriums des Ueußern. Der Minister Graf? Tens⸗ ö g gehen. Es handelt sich da überall nur um Theile von (4, ab k J . ; hehe die Summe lõ, 333, 454 9glis, 5s, 7856 1 11116, 19t, 390 7729386 2 3, 889, 851 6,168,726 67, 372.595 JBefehliche Regelung und Erleichterung des Expropriations verfahrens scheint dorff, in Begleitung des Sectionẽchefs von Menßhengen und de ö J Z 2/595 deer Sache enisprechend. Der Gesetzentwurf schlägt nun vor, daß den großen Hofraths Gagern war zugegen. Das Referat führte Abgeordneter Grundeigenthümern die Verpflichtung auferlegt werde, das Betreten ihrer Kinsky. Bei Titel 1, „Zentralleitung ;/ wird das selbstständige Mithin bat im Jahre GHrundstlicke gegen Bezahlung der etwa vorkommenden Beschädigungen Zahlamt des auswärtigen Amtes gestrichen tretzden; von Seite der lbb ine ts sih gefallen lassen zu, müssen, so mri de ie verpflichtet find, die kleinen Regierung und mehrer ihrer Freunde geltend geinacht wird, daß ein . Uhellt ihrer Grundstütt wee dien Neale geseßt werden solln gegn eigenes Zahlamt nothwendig sei, weil oft geheime Auszahlungen zu verkehrs stattgefunden . sogar gegen Entschädigung für den außerordentlichen Werth ab⸗ machen srien. Bei Titel 2, dihlomatische BVesoldungen. beantratzt 1969, 785 2 671,402 1,841,504 104,376 26 427000 106,810 S. 330 878 Bei der Geringfügigkeit der Objekte, um die es sich handelt, glaubt Referent einen Abstrich von 22.680 Fl. 2. die ern ,. * und eine Verminde⸗ die Regierung, Daß ein Abschätzungs Verfahren nicht möglich Baden und Dänemark, , die Stellen von ; 26 6 rung um cé(sssi, sondern daß durch das Gesetz bestimmt werden könne, ohne secretairen und zwei besoldeten Attach es unbesetzt sin Die f ; Ugendwie eine Verletzung der Betreffenden eintreten zu lassen, daß der geordneten Ta schek und Hopfen meinten, man könne einen solchen SSt, wie die Regierung vorschlägt, von dem (hfachen erinlttelten Kata. Äbstrich dahin deuten, daß mit den zie erwähnten Staaten der stralreinertrage als Entschädigung gewährt werde. Sie glaubt ferner, diplomatische Verkehr pro 1865 abgebrochen werden sollte, worauf daß es zur Erleichterung des Verfahrens eben bei der Geringfügigkeit der Referent erklärt, daß er diesen Abstrich nur mit Rücksicht auf das Objekte, um die es sich handelt, und da für die Staatskasse nicht irgend Inlerkalare 8 a, will Es wird schließ. ink fbedentendere Surnnie als zur Verwendung nöthig, ist, in Ausgabe f e ,, . ö 2050 n gl aenchrügt. Die Ge. erscheinen wird, sich auch rechtfertigen dürfte, das Verfahren wegen der lich ein stri J . . an 66 u iner Außführung gegen bisher in dieser Beziehung bestehende Bestimmungen sandtschaften zu Kassel, Frankfurt un arn 9