1865 / 45 p. 4 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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566 Nichtamtliches u für 186 ü 3 e . nde n, ö entwurfe für 1865 geschehen, auch für das ahr 1866 auf die Fort- unden, welche nach vierstündigen eingehenden Deb dauer der Erhöhung der n,, Ga lag: zu den direkten

reußen. Berli Se 14 3 uf . Preuß lin, 19. Februar. Se: Majestät der Ztg.) zufolge, folgende Resolutionen faßten: Steuern, dann der Stempel. und unmittelbaren Gebühren und der Ver=

König empfingen den Staatsminister von Schleini 1 sgeri mi Te ; einit, den Oberst- Handelsgerichte sollen prinzipiel 181 e 83 ) ; Lieutenant und Co f . prinzipiel ausschließlich aus K 2 brauchsabgabe von Zucker angetragen werden, da diese Erhöhungen vor der sanmnandent e, Gartz: Ctasstet Regents, von an fle ten ieh Hierin Substituirung durch andere tt uch ertrãgnisse nicht 3 r können.

und da, wo sie also bestehen, in di f Lüderitz, und n 1 Als in dieser Zusammensetzung er * ; ͤ eee, . , . à Uhr den Vortrag des Minister . Präsi⸗ r,, ne. wo die Verhälfisse wife n m n, i , Babnhofe, Die Staatsschuldentilgung ist für das Jahr 18165 mit dem Gesammt.

= 25. Jebruar. 9 . . zusammengesetzt in d Kaufleuten, und zwar womöglich 9 ö Königlichen H ö zol befindet betrage von 66-033, 809 Fl. angesetzt, wenn man von derselben die Rück⸗ 3a 8 e,, Heute empfingen Se. Majestät der König Handelsricht daß der Vorsitzende ein Jurist sei er] partements des Kron vohl befindet. zahlung an Lotto- Anlehens - Kapitalien und Gewinnsten mit 5 424,000 Fl. en Prinzen Albrecht Sohn Köni chter zu w Abgeord⸗ in Abzug bringt, so resultirt eine jeden Zweifel ausschließende Schuldkapitals⸗

2 9 3 ö. * 9 8 Das die Ap t gliche Hoheit und d 3 ö. u wählen, soll mit Äusschluß jedes Ernenn c . 19. Februar. In * Durchlauchten den Erbprinzen und Prinzen . von , r nr reef gi sestzusetenden Ste reren ir ch, ltyh tenhaus * wurden zunächst me Rückzahlung von bo Hg 800 Fl. 5 ; ,, . so wie nach einem Vortrage des Wirklichen Geheimen Ober- Regie— gerlichen Ehrenrechte sei. * . 3. 6. 9 Besitze enn artet. Der Minister des Aeußern, Wenn man in Uebereinstimmung mit den vom Finanz ⸗Ausschusse für ? an .

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rungs⸗Raths Costenoble die General. Lieu ei,, gtůckst Alle enn. 9 üblfeld und Geno die Ermittelung der Größe des Defizits im Jahre 1865 angenommenen Hraf Münster Lieutenants von Griesheim und n auf den Werth des Streitgegenstandes und der , u die von n i. Hrzogt Grundsätzen dieser Kapitalrückzahlung von 69,609,800 Fl. jene Reihe von Demnächst erschien eine Deputation aus Vorp sch Zuletzt wurde beschlossen, d iu n lation in Be z Einnahmen gegenüberstellt, welche nicht regelmäßig wiederkehren sondern . e 8 Vorpommern, welche ł ; hlossen, daß eine ĩ . orten: . . ö. ĩ durch Veräußerung des Staatseigenthums, Verminderung von Aktivforde— Sr. Majestät Gegenwart bei der Feier der 50jährigen Zugehörigkeit der Handelskammern von Düsseldorf 5 . Mitglied z Go erklärlich die Theilnahme ist, welche der Gegensiand we. . 23 des 3 e ,n, unbegtbener r n e ig . zu Preußen im Sommer d. J. erbitten wollte. , und Köln auf Grund des Protokolls dei 6 1 Elberfeld, Crtfs enen Interpellation in dicken hehe. ahn le aa. 24 * . ü. f. w. erziclt werden, so ergiebt sich an solchen Einnahmen mit Hinblick Ihre Majestät die Königin empfing vorgestern den anfertigen solle, welche al der Versammlung eine Densg! in ertẽßt fe sicbt sch bie Kaisellich Regi emnng nn, nnn, ,,. auf die Kapttel Zz (Titel 35, 34 (Titel 3, 36 Titel 3 39, 10 Eitel Abschiedsbesuch der Prinzessin Alice vol hrchh lll ,, . 3. de nme . 8 ollectiv Eingabe der Handelote nl 166 entscheidende Auskunft in der angeregten Frage geben zu ö Amlge g' ud 11) em runder Sefammtbetrag von 46 Mill on?n 4 ; ö. ö ö zbritannien und Irland * die zuständige Behörde ei 1. allt je Pflicht der Zurückhaltung gebunden welche sie 230 . 3 . 6 und war in der 7ten Vorlesung des Wissenf en, 8 Protokoll Rers indige Behörde einzureichen eist' vorerst noch durch die Pflicht der Zurug 3838 noch ein Betrag von 16,609,800 Fl. fur die Schuldentilgun f g 8 Wissenschaftlichen Vereins an— otokoll der Versammlung solle zuglei . sei. Da Ri it vorn ef , letzen könnte, die schwebende Unterhandlung zu 9 Md / 09 r tilgung au wesend. Gestern wohnte Allerhöchstdiese . das d . solle zugleich als einzige Antwort M mn auf, die Gefahr bin der ltßen n . me, die laufenden zoder neu zu eröffnenden Einnahmen übernommen hnte Allerhöchstdieselbe dem Gottesdienste im as vom deutschen Handelstage an 5 wort as in ahl eiten. Eine verfaffungsmäßige Veranlassung den am 30. Ok ; . z. 5 Das Familiendiner fand bei Ihren Königlichen , erlassene Circular betrachtet 3 e, m,, ,,, r. Wien eff. Friedensvertrag der Reichs derte tuns i m ,, r, , ö n n, 7 i. em Prinzen und der Prinzessin Karl sta Abend pern Abr, Uebereinstimmun i welch sich bekanntlich n ü. Geise E Regierung Sr. Majestät des Kaisers nicht anerkennen, der Ges , n i. ge, n, Masestät Hie Könian ingen nn statt. Abends erschien Ihre 21 g mit dem neuen Gesetzentwurfe für di tzutheilen, kann die Regierung 19 . ber Gesammtbedeckung an dem Gesammterforderniß in Abzug zu bringen . die Königin im Fürstlich Radziwillschen Hause. Heute em— wendigkeit der Beimischung juristischer Element 9 ö. muh nden dieser Venn mmer enn Belastung 26 ede, . 24 a. sein wird, der sich aus der Vergleichung der Gesammtbedeckung von pfing Ihre Majestät die beiden Prinzen von Schwarzbur— Sonders gerichten ausgesprochen hat. nte zu den Handth. n dem legislativen Gebiete angehörige Maßregel zur Folge haben wird. i289, 163 Fl. gegen das Gesammterforderniß von 542, 455.330 Fl hausen. 1 6 n ns. Gladbach, 17 Februar Mit Rücksi ö. im Artikel 9 des Friedens vertrages ausgesprochene Garantie ee, . sich ergebende Herm mtabg ang besteht in 235 16477 Fi. 6 ee . Ihre Königlichen Hoheiten der Kronpri 8 frage, schreibt man der Es . tücksicht auf die Arbeiter . Regierungen von Oesterreich und Preußen nur, dafür Sorge zn ragen, Abzug' des obigen, der Staatsschuldentilgung angehörigen Betrages von vie B ronvrinress Kronprinz und f ö der »Ess. Ztg.“, möchte ich doch i S hglchan en Herzogthümern einzusetzende, Regierung die Zahlung der , nn s . g is, ge n, . . ö S So NV ; e é Fürsorge der S ; V i g. . am n,. r sti 2 bod Yb b Fl⸗ . 3 i n g . * Sonn acid Vormittag . daß 6 Fürsorge der Dad selegierung für dae en, . , d , nm. Eböcnso bietet die Vestimniung des Ar— , . ö. 36 . bn n, n he, m, Herrschaften nach der Oranienburgerstraße eitenden Klassen nicht von gester ir e er a. ukaan Keren die Nuückstellung der gekaperten Schiffe und deren Werthe, si ; ( ding. ene ,, .. und nahmen den Bau der neuen Sx r ig ö zelche in dieser J „n gestern datirt, und daß die Maßr fte 13, betreffend die Ru stellung 5 . für welchen besondere außerordentliche Einnahmen nicht bestehen bildet . er Synagoge in Augenschein. welche in dieser Beziehung v . Maßregeln, n Anlaß verfassungsmäßiger Behandlung, abgesehen davon, daß . w. . 9 . 1 Uhr begleitete Ihre Königliche Hoheit die a . den 9 worden sind, 2 sah ahl 4 bereits getroft 4 , n ge h ke eine Zahlung dem österreichischen ö n en e . . i, . n,, g. ö. . 53 3 Prin essn von Hessen bei dem Abschiedsbefuche, welchen habe ich hervorgehoben, daß das jetzt altem u . einiger Ji steshahe nicht erwächsei wird, Obglig sen nh ö. k nicht Ii5nal- Bank aus der Einkösung' des Wiener Währung - Papiergeldes ö Pzstdieselben Ihrer Majestät der Königin-Wittwe in Charlottenburg men) als gut anerkannte Gesetz zum Schu 6 . ausgenon. Hatten, den seitherigen Gang der Verhandt hs gen n n, wal, , ine Post, welche in dem Budget für 1867 nicht mehr vorkom⸗ abstatteten. seiner Zeit von Arbeitgebern . renn z n . licher Arbei ute ich doch versichern iu koͤnnen, daß die Kaisen . ie men wirb. Wenn daher auch bedauert werden muß, daß im Jahre 1866 Arbeitnehmern nur mit großem tenden Gesichtspunkten, die sie bereis ausgesprochen hat, festhält. zur Bedeckung des Abganges von der Benützung des öffentlichen Kredites

Abends 8 Uhr begleiteten J igli j n 3. Widerstr epti dae, , . r schen Herrschaften . , Hoheiten die hessi⸗ . i, enn ,. worden sei. Es reiht sich daran in würdiger Weir Laubt die Schwierigkeiten, welche sie in dieser verwickelten Angelegenheit uucht wird Umgang gendmmen werden können so eröffnet sich doch mit dem abt e sst J he mit dem Schnellzuge nach Darmstadt ., nführung der Kranken und Unterstützungskassen für Fabri r, aanhhs lußte, durch ihre feste und gemäßigte Haltung zu überwinden 3 , , mn, , 363 , n, ,. n, nach dem Anhaltischen Bahnhofe und Herabschi 5 diese wurden seiner Zei ; ö ützungskassen für Fabriken. Auch sbotaussehen mußte, durch ih 9 1 e Richtiakeit des Jahre 1867, mit dessen Eintritt die so schwer drückende Bankschuld gänzlich von denselben, wonächst Se. Königliche Hoheit . Verabschiedeten sich mein mit . 34t von den Betreffenden wenigstens nicht allge, ind äine gösunß herbeizuführen welche gerigne . wird . es gogestattet und die Schuldentilgungslast des Staates von jährlichen 65 Mil= . . Königliche Hoheit der Kronprinz die Vor— it Freuden begrüßt und dürften doch schon jetzt, in 9 um der Kalserlichen Regierung eingeschlazenen Weges darzuthun. siohen um mehr als 40 Millionen vermindert sein wird, die Möglichkeit,

tellun i töni i s. . . 21Rwaos . ‚. 1 e 2419 1 * 9 * j . ö * . c 22 st g im Königlichen Opernhause besuchte. wenigen Jahren ihres Bestehens, ganz unentbehrlich geworden sci Staatsminister von Schmerling beantwortete die in der letz; zas Defizit gaͤnzlich zu beseitigen, welche Aufgabe auch noch durch den hinzu orden sin tete Interpellation, wann das Staats tretenden? Wegfall des Silber. und Devisenagios den Finanzen erleichtert,

Sonntag wohnten Ihre Königli aohe; . 2 . . ; 1 ! glichen Hoheiten dem Gottesdienst Ohne hier auf Einzelheiten einzugehen, will i tin Si ih ich

J . 2 ö. * . h will 9 569 6 , ten Gi ung an ihn ger 2 * * . * * * . . BGarnisonkirche bei, empfingen um zi Uhr eine Deputation Pie Arbeiter von jeden 5 . ihres a e . d . auf die in einer früheren Sitzung eingebrachte Inter, aber nur dann mit der unbedingt gebotenen Zu verlässigkeit gelöst werden eu⸗Vorpommern und begaben Sich um 5 Uhr zum Familien G6 Pfennige per Thaler einlegen, zu welchen , . Einhaltung des 8. 13 der Verfasfung rücksichtlich kann, wenn in den verschiedenen Zweigen des Staatsaufwandes weitere, . h geber 50 pet.

Diner zu Sr. Königlichen Hoheit dem Pri ießen hal . ö. izi zgiebige Er ingeleitet und ders ie Fri r

rinzen Karl. zuzuschießen haben. Der Kranke findet f 8 de Vrhängung des Belageru ngszustan des in Galizien und ausgiebige Ersparungen einge eitet und derselben die Früchte der Steuer— k n nenen ie , ö, ee, ers e dc rr, ,, , l e e r ' mi zur Verstä der iss fi Vorstar ird 9. . . diz rei. Der ö , . s in der Lage zu sein, die ; Einsließen z K z stärkung der Kommission für Borste id wird durch die Arbeiter gewählt, dieser kann auch über e webe gf inscht und tefft Teut— , n d n. Padua, 13. Februar. Die mißliebige Stimmung, welche die

Handel und Gewerbe zur Berathung des E 6 far ht sechs Mon 3 ei 64 inte della Hrten; da mir aber zur Beantwortung noch 3 hung Gesetz, Entwurfes fär die sechs Monate hinaus eine Unterstützung gewähren und außerordent⸗ e mlt. ee rn, dir heute nur . nach dem von Seite der österreichischen Regierung jüngst erfolgte Berufung des

Abänderung der Bankordnun ĩ . e m 14 6 , Haucher, Freiherr v.: z gern, , e, n n n , Dr. 6. , . . ö durch Alter Arbeitsunfähigen beschließ. K der Geschäftsordnung zu erklären daß ich die Interpellation, deren Professors Lazzaretti von der Üniversität zu Florenz an die nach Harkort J. und Reichenheim gewählt seien 3 rat y Trier n . 6 Bedürfniß vollständig ausreichend. Beantwortung urgirt wurde, in einer der solgenden Sitzungen beantwor⸗ Padua in Kreisen der Italianissimi hervorgerufen hatte, fand, wie in die Tagesordnung ein, die Fortsetzung der am Sonnab x . Bischofs 6 . ö Der canonisch erfolgten Wahl eint im werde. . . , em „Wanderer« berichtet wird, in den Vorfällen der jüngsten brochenen Debatte über den Bericht der X g , . en ö . . erklärung des Gewählten, daß er die Wahl an. Minister v, Lasser beantwortete einverständlich mit dem Justiz· Tage an der letztgenannten Hochschule ihren bedauerlichen Ausdruck. berathung des Gesetzentwurfs über die Errichtun n 6 Bischof vom , . folgt der Informativ. Prozeß, mit welchem ei NMinisterium die Interpellation wegen Errichtung von Fideit em Man rechnete cs dem in seinem Fache als Autorität anerkannten welche bei Schluß unseres Blattes noch , , , a k Vater beauftragt wird. Ist dieser beendet, o nissen dahin, daß das Ministerium eine verfassungsmsäßig Ver. Professor als schweren Frevel an, daß er die Katheder in Florenz gegen die Danzig, 17. Februar. Der Submarine Im ; den Discese erna ,, Konsistsrium zum Vischof der betrefei. fittung nicht anerkenne dem Reichsrathe bezüglich der bisher er⸗ im sterreichischen Padua eingetauscht hatte, schrie ihn als einen Bauer ist heute hier aingetroffen, um mit den technisch 5 . pan uche . ö. oder präconisirt; es gehen demselben sodann die folgten Fideikommißbewilligungen eine Mittheilung zu machen Mann aus, der seine Nationalität materiellen Interessen zum Opfer der Königlichen Werst wegen beg Baues von , en ireltoren . ,, en zu, und können alsdann erst die Einleitungen Betreffs der Frage wegen Konzessions Ertheilung zum Eisen bringe, und bereitete ihm einen Empfang vor, auf den er gewiß gerne zeugen zu konferiren. ; sceischen Jahr Inthroni on getroffen werden. An die letztere schließt sich dann nbau zwischen Wien. Budiweis Eger gab der Leiter des Handels. verzichtet hätte. Einzelne weniger geräuschvolle Demonstrationen, ö nisation in der Domkirche des Bisthums, für welches . Nmnsteriums die Auftlärung, daß die Regierung die in der Sache die'gleich bei der ersten Vorlesung von einigen Studenten ausge=

Brom berg, 19. Februar. inisteri ; g/ F r. Vom Kriegsministerium, meldet ernannt ist, an. Aus Rom wird uns nun zuverlässig mitgetheilt, ängeholten Aeußerungen der Staatsbahn und Rordbahngesellschaft führt wurden, hatten die Verhaftung der letzteren nach sich gezogen. renden Konsortien In Folge gemeinschaftlich getroffener Verabredung hatten sich die

die »Patriot. Stg.“, ist nunmehr di ; d 319. e a ; 6 ; ; . fair 90 . e ,n. un Bau . ö, 3 h. Osterfeste ein Konsistorium gehalten wird, in für ablehnende ansehe, daß aber mit zwei konkurri worauf dieselbe zu stehen kommt, verlaulet noch nichts . dürfte, da 9. . i, für rler zbräconisrt warden n i öfen hs bn g s deten 4 inist hrere , ,, ,,, , 3. F ie biesi , . . lv Hroz ine Weitlä ) U ö. Si ündi ät Finanzminister mehr ipersitäts aebä erlang . n ge n m, d,, , , n, ,, , ,,, ,, ,,, ,,, St „Zig. f. Schles. zufolge unter dem 2. Februar eine nung hingeben, unsern neuen Bischof An Wige r der ef, di ende , findet am nächsten Dienstag statt, 1. lotet r hrs bern ll Mit den S e, rom polißel'⸗Verordnung betannt' gemacht, Rrpelthe Lit Mitte zu fehen. Bischof Anfangs Juni in unserer ] . desung , e , , , . ö ne, und Straf osig eit für ihre verhasteten Kollegen. Mit dem chlage der ö, ,,. und Flößerei auf der Oder von Ratibor Schieswig⸗Holstein. Wie die »Flensb. Nord. 3 hört . ö J ; 9. K , , . um Hafen von Stettin betrifft und welche gleichzeitig i wird die * 6. »Flensb. Nord. Z. hört, tnchmen wir Folgendes: 66 eftigem te andere nach. Je nten, ; in Kr g in allen ie Angelegenheit der Geh ch lip . ' d Inhal Vorlage habe ich zu bemerken ; d r 2 Bezirken in Kraft tritt, welche von der Oder durchströmt . ach fn zum , ar, 9 n , , . , . al een rien üer . 9 . , , , ; ö anntlich beabsichtigt, iche 66 nd dermal den B stungsnormen begreiflicherweise schon vor eini⸗ Kren , . n Der Herr Fürstbischof Pr. Heinrich Förster hat, wie die und die K n,, Beamten auf feste Gehalte zu sezin za , 6 sie . daher 9. 6 Bcziehungen an die, ihrer Kollegen preisgegeben und hatten Mühe, ihre Wohnungen zu Schles. Ztg. vernimmt, aus Anlaß der bevorstehenden Fastenzeit stellung der Gehalte wird ab ass zufließen zu lassen. Für die Fest⸗ mier gleichen Voraussetzungen für das Jahr 1865 zu Stande gekommene erreichen / wollten sie nicht thätlich insultirt werden. Das gleiche ein längeres Pastorale erlassen, welches am Sonntag den 25 d. M., lediglich die Wichti 5 2 nicht die bisherige Einnahme, sondern Vorlage anschließt. Die Minderansprüche im Jahre 1866 gegen 1865 be⸗ Schicksal theilte der schwer gekränkte Professor. In Folge dieser in allen Kirchen der Diöcese zur Verlesung kommen soll V maßgebch . ht es Amtes und der Umfang der Geschäste Hen 14501,160 Fl., die Mehranspüche 8.356100 Fl. . Die wesentlichste Ereignisse wurden sofort 20 Studirende verhaftet und noch am selben Bochum, 16. Februar. Das Königliche Kreis cricht hat d daß diese M . 2. werden, Es unterliegt keinem Zweifel, Däst des Mehrerfordernisses beruht in der Sch uldentilgung und zwar Tage nach Venedig befördert, um dem Tribunal ausgeliefert zu wer⸗ 9 at den aßregel im Lande die allgemeinste Anerkennung fin— im den Betrag von 6,193,000 Fl. wegen der dem Uebereinkoinmen vom Fen' Das warnende Exempel veranlaßte einen großen Theil der

der geschäftsmäßigen Verleitun reußi l . .

wandern, resp. Eintritt in die m, . en ,n, . . a i Uber lsbs fntsprechenden, gesteigertei Jahres quote dir fn Studentenschaft, die Universitätsstadt ohne jeden Verzug zu verlassen,

Peter Joseph Stefsens aus Philadelphia erer lis, feiner Heut en. Weim gr, 18. Februar. Der gandtag hät n Mmcerbeblich wind eau sprüche rreten rin hs l e Fi, und die weniger gefährliche Heimath zu suchen. Dis wenigen die stph. Ztg. gen Sitzung den Antrag auf die Abschaffung der . K c vousthndiger Er. zurückgeblieben, ließen sich bis zum 14ten d. M. noch nicht herbei,

zufolge, zu einem Monat Gefängniß verurtheilt Todes i S . . ra * . g en J d ) 2 w 1 2 2 2 h stra fe mit 23 gegen 5 Stimmen angenommen. i , des Agiostandes, end- 1 . zu besuchen. Im Uebrigen ist vollends Ruhe her— gef.

Cöln, 19. Februar. In Fol ; . .

. . ge einer Einladung der Düssel Baden. Kar lgiostande dorfer Handelskammer an ihre rheinischen , zirt im amtlichen n . 1 Februar,. Die -Karlsr. Z. publi⸗ ich mit S528 000 Fl. an dem Erfordernisse des Kriegsministeriums In . . ö. zu einer in Cöln abzuhaltenden Delegirten Konferenz, um uber d wohl mit der Aaltan e ihres Blattes folgende Verordnung, die bi Bedeckung! refullirt eine GesammtMindereinnahme von 5436, 000 Fl. Die Gen, Corr. schreibt über diese Angelegenheit: Entwurf der neuen preußischen Prozeß⸗Ordnun scwbeit derselb . dung steht: Agitation gegen das Schulgesetz in Verbin— ind zwar wesentlich deshalb, weil die Einnahme aus der Verwerthung der Ein über Paris anher gelangtes Turiner Telegtamm meldet, daß in Organisation und das Verfahren der anbeh Lg ir ft . . , , , . ö ; Nationalbank übergebenen Güter zwar um i760 Fl. größer da. Pad ug aus Anlaß der Demonstrationen gegen den Professor nn, . r , g , , d , ke, de,, n, , ,, ,,,, . ,, n, ,,,. ö. . etwa 60 bis 70. Vertreter der Handels⸗ . sich mit der Bitte um Gewährung des Empfangs unter An— porden sind, als im Jahre 1865. Nachdem für das Jahr 1866 die Voll⸗ Verhaftung von 14 Studenten und 3 Arbeitern, nicht aber sowohl wegen 2 1 zum Theil auch der Handelsgerichte der Städte Aachen, 9 d er dorstellung schriftlich an den Vorstand des geheimen Kabinets zu dung und vollständige Durchführung der bei dem hohen Reichsrathe in der obbenannten Demonstrationen, sondern vielmehr deshalb stattgefunden

wi, Elberfeld. Düsseldorf, Neuß, Erefeld, Trier, Coblenz, So- enn rn, Im Falle der Gewährung einer Audienz wird denselben die Zeit handlung stehenden Steuerreformgefetze noch nicht mit Gewißheit ange. habe, weil theils aus mehreren bei den Verhafteten vorgefundenen Schti ft lingen, Saarbrücken, Gladbach, Stolberg, Lennep und Cöln einge⸗ es Empfanges jeweils durch Zuschrift bekannt gegeben. Karlsruhe, den ummen werden konnte, so mußte, so wie es im Finanzgesetz; stücken und andern kompromittirenden Gegenständen, theils aus