694

Betreffs der unterm die zeitweise Herabsetzung i ; betreffend, hat die genannte Kommission darauf angetragen, deren Dringlichkeit anzuerkennen und derselben die nachträgliche Genehmi- gung zu ertheilen, dagegen der vom Hause der Abgeordneten be— schlossenen Resolution »die Königliche Staatsregierung aufzufordern,

25. April 1864 erlassenen Verordnung, der Hafenabgaben für ausländische Schiffe

die gänzliche Aufhebung der extraordinären Flaggengelder in Er⸗

wägung zu ziehen =? nicht beizutreten. .

—In der heutigen (15) Sitzung des Abgeordnetenhauses welcher die Minister von Bodelschwingh, von Mühler, von Selchow und Graf zu Eulenburg beiwohnten und die der Präsident Grabow um 10 Uhr eröffnete, überreichte der Finanz -Minister einen Gesetzentwurf, betreffend den Gewerbebetrieb im Umherziehen in den Hohenzollernschen Landen, und einen Gesetzentwurf, betreffend die Abänderung einiger Bestimmungen des Gesetzes über die Militair⸗

Offizier⸗Wittwen-Kasse. Der erstere Gesetzentwurf wird in der Schluß⸗

berathung erledigt werden und wurden die Abgeordneten Rieffenstahl und von Rönne zum Referent resp. Korreserent ernannt, der andere

Gesetzentwurf geht an die Finanzkommission.

Dann erfolgte die

Verlesung der Interpellation des Abgeordneten Dr. Möller, welche

von dem Mönister des Innern beantwortet wurde, und an

die sich eine Besprechung im Hause knüpste. r die Berathung über den ersten Bericht der Kommission für das Justizwesen über Petitionen fortgesetzt, der zweite Bericht der Agrar— Kommission erledigt und die übrigen Gegenstände von der Tages⸗ ordnung abgesetzt. Schluß der Sitzung 1 Uhr, nächste Mittwoch 10 Uhr. Tageßordnung: einige Berichte der Justiz. und Gemeinde⸗ Kommission, welche heut Abend noch im Druck erscheinen.

Danzig, 1. März. In der gestrigen Sitzung haben die Stadtverordneten in Bezug auf die Schlacht- und Mahlsteuer— frage, wie die »Danz. Ztg.« meldet, folgenden Antrag der gem mischten Kommission angenommen: „Die Stadtverordneten versammlung erklärt, daß die Aufhebung der Schlacht— und Mahl— steuer höchst wünschenswerth sei, daß aber die Auflegung von direkten Steuern im Betrage der jetzigen direkten Steuern und der hinzutretenden Ersatzsteuer für die Schlacht., und Mahlsteuer mit Schwierigkeiten verknüpft sei, die sie zu übersehen zur Zeit außer Stande sei.«

Marienburg, 28. Februar. Nach Beschluß des Provinzial— Landtages, meldet man der »Königsb. Ztg.“, soll die hiesige Taub— stummenAnstalt, die bis jetzt nur eine Änzahl von eirca 50 Zög— lingen hatte, bedeutend erweitert werden, so daß nach dem Umbau die Aufnahme von ca. 100 Zöglingen möglich sein wird. Mit die— ser zeitgemäßen Erweiterung steht denn auch die vollständige Ab- zweigung von dem hiesigen Seminar und größere Selbstständig⸗ keit der Anstalt unter dem Dirigenten Dr. Haase in Ver— bindung. — Wie weit die Angelegenheit der Verlegung resp. Internirung des hiesigen Seminars gediehen ist, weiß man zur Zeit noch nicht. In Folge der Aufforderung des

Provinzial ⸗Schulkollegiums, geeignete Anerbietungen zu diesem Zweck

zu machen, haben sich verschiedene Nachbarstädte, wie Dirschau, Stargard, selbst Neuteich beeilt und eine bestimmte Anzahl Morgen Land unentgeltlich angeboten. Auch Marienburg hat sich erboten, die zum Bau des Internates erforderlichen Morgen Land unent— geltlich zur Disposition zu stellen, vorausgesetzt, daß das früher ab— getretene Etablissement an die Stadt wieder zurückfalle. Bromberg, 3. März. Auf Veranlassung der Königlichen Ministerien der Finanzen und des Innern resp. der Königlichen Re— gierung hierselbst, meldet die ⸗Bromb. Patr. Ztg., haben die städ⸗ tischen Behörden die Frage wegen Einführung einer allgemeinen Klassensteuer an Stelle der Mahl- und Schlachtsteuer wieder— holt erörtert, in Erwägung aber, daß der Stadthaushalt durch Weg—

fall des 25proz. Zuschlages und des Drittels der Brutto⸗Mahlsteuer

einen Ausfall von circa 13,400 Thlrn. erleiden würde, welcher nur durch Erhöhung der direkten Kommunalsteuern würde gedeckt werden können, sich für die Beibehaltung der Mahl und Schlachtsteuer erklärt. Aus Veranlassung der vom 1. Januar c. ab in Hebung tretenden Gebäude resp. Grundsteuer, hat der Magistrat, demselben Blatte zufolge, an die Königliche Staats⸗Regierung wieder holt die Bitte gerichten den Servis für die Chargen vom Feld— webel abwärts so zu normiren, daß derselbe mit den hiesigen Mieths— preisen im Einklange stehe. Darauf ist der Bescheid eingegangen, daß bei der gegenwärtigen Lage der Gesetzgebung dem qu. Antrage nicht stattgegeben werden könne, daß es jedoch in der Absicht der Königlichen Staats ⸗ Regierung liege, eine den gegenwärtigen Ver— hältnissen entsprechende Erhöhung der Servis-Entschädigung nach Maßgabe der im Staatshaushalts-Etat für diesen Zweck disponibel zu machenden Mittel durch den ganzen Staat eintreten zu lassen.

Stettin, 2. März. Ihre Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin trafen gestern Nachmittag 4 Uhr in Stettin ein.

Heute versammelte Se. Königliche Hoheit das Offiziercorps der Garnison im Exerzierhause und verweilte etwa eine Stunde daselbst.

Demnächst wurde

Zum Diner waren der Ober-Präsident, die Generale y Bialcke und von der Goltz und der Rittergutsbesitzer von Eisenha Rothe geladen. ;

— Ihre Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kroñ prinzessin wohnten heute im Theater der Vorstellung des Posll von Longjumeau bei. (Osts. Ztg.) ;

Stralsund, 1. März. Die in der heutigen Sitzung a Magistrates vorgenommene Wahl eines Rathsherrn ist, wie ü »Stralsunder Ztg.« mittheilt, auf den Assessor im Handels ministe m Herrn von Bötticher gefallen.

Cöln, 27. Februar. In der letzten gemeinderäthlichen Sihumz

schreibt man der „Trierer Ztg.“ verlas Herr Ober - Bürgermesnn

Bachem ein Rescript des Ober ⸗Präsidenten, in welchem die Stabt— verordneten aufgefordert wurden, zur Präsentation ein Mit, glied zum Herrenhaus zu wählen. Nachdem Herr Ober-Bun, germeister erklärt, es sei ihm nicht möglich, für längere Zeit Cöln jn verlassen und die Beigeordneten könnten wegen Gesundheitsrücksicht keine Wahl annehmen, wurde eine Kommission ernannt, welche Va schläge für den Wahlakt zu machen habe. Aller Wahrscheinlichket nach wird man einen weiteren Beigeordneten wählen, welcher atz— dann für das Herrenhaus präsentirt wird. Alsdann würden dem Ober -Bürgermeister, inkl. des Beigeordneten für die Armenverwal. tung, vier Bürgermeister beigeordnet sein.

— 2. März. Ein ungefährer, beziehungsweise proportis= neller Maßstab zur Beurtheilung des hiesigen Fremdenverkehrs an den drei Karnevalstagen ergiebt sich, schreibt die »Kölnische Ztg., aus folgenden Notizen: am 26.5, 27. und 28. Februar wurden an den verschiedenen Linien der Rheinischen Eisenbahn 31,371 Personen (2937 mehr, wie an den Karnevalstagen von 1864) befördert Ausschließlich nach Cosln fuhren am Sonntag 3032, am Montag 7007 und am Dienstag 1216, im Ganzen also 11,3255 Pa. sonen, 2217 mehr, wie an den torrespondirenden Tagen des Vo jahres. Von obiger Hauptziffer (31,371) fallen auf die Streck Cöln⸗Herbesthal 8851, auf die Strecke Cöln-Cleve S697 und auf die Strecke Cöln⸗Bingen 13,823 Personen. Hierbei ist zu bemerken daß die vorangegebenen Zahlen sich nur auf den Binnenverkehr der Rheinischen Bahnstrecken beziehen, mithin die von den angrenzendtn Bahnen gekommenen Personen darin nicht mit enthalten sind. Da auch auf der Cöln-Mindener und Coln-Gießener Bahn, imgleichen auf den Rheinischen Dampfbooten an den Karnevalstagen eine sthr starke Frequenz obgewaltet hat, so erweist sich hier aufs Neue, welche große Anziehungskraft unser berühmtes Narrenfest bis in ferne Kreise auszuüben pflegt.

. Opladen, 28. Februar. Die zum Bau der Eisenbahn— brücke über die Wupper nöthige Herstellung einer Interimsbrück

für die Beschaffung des Materials hat, der »Düsseld. Ztg.« zufolg

die Kommandantur von Cöln zur Ausbildung der in Deutz stehen, den Pionier-Abtheilung übernommen, und soll dieselbe demnächs hier eintreffen und bei günstigem Wetter diese Arbeit innerhalb zwi Tagen vollenden.

Schleswig-Hoölstein. Das Comité zur Gründung einet Befreiungs-⸗-Denkmals hat einen Aufruf veröffentlicht, in dem es heißt:

Von der preußischen Regierung ist vor Kurzem die Absicht kund gegeben, aus eigenen Mitteln nicht nur auf den Höhen bei Düppel, son· dern auch auf der Insel Alsen den dort Gebliebenen würdige Denkmaͤltt zu errichten, und von Seiten Oesterreichs ist dieses zu Oeversee um Oberselk bereits geschehen. Noch nach Jahrhunderten sollen jene Denk mäler, namentlich die zu Oeversee und Düppel, ein Zeugniß davon ab legen, daß hier das deutsche Schwert das Recht der Herzogthümer zur Gel⸗ tung gebracht hat. Denkmäler nicht gesichert. Die Sorge Erfüllung wenigstens dieser Ehrenpfücht kann und darf Schl wig-Holstein sich nicht nehmen lassen. Das Land kann seine Dankbarkeit gegen Diejenigen, welche für uns gesterben sind und geblutet haben, an eine würdige Weise darthun, wenn eine Stiftung begründet wird zum Zwet der Sustentation zweier in den Kämpfen um die Freiheit des Landes inval gewordener Soldaten, die mit der Beaufsichtigung und Wartung der Denk

dafür liegt uns obi di

mäler von besonderen in der Nähe derselben zu errichtenden Wohnungeh

aus zu beauftragen wären. Ein österreichischer Invalide in Oeversee um ein preußischer Invalide auf Düppelberg würden in der beredtesten Weist von dem Danke des befreiten Landes Zeugniß geben. Braunschweig, 28. Februar. Folgender Erlaß Sr. Hoheit des Herzogs ist versffentlicht worden: ö »Unter dem Beistand der göttlichen Vorsehung ist es durch den Eisel und die unermüdliche Thätigkeit der bei den Löscharbeiten beschäftigten Pet. sonen gelungen, dem verheerenden Elemente Einhalt zu thun, von welchem mein Residenzschloß ergriffen wurde. Es ist meinem Herzen ein Bedürfnis für die dabei bekundete Hingebung, so wie für die vielfachen Beweise vol Liebe, Ergebenheit und treuer Anhänglichkeit, welche ich bei dieser Geltgenhet von Neuem von Stadt und Land täglich erhalte, meine dankbare Anerken nung hierdurch öffentlich auszusprechen. Schloß Richmond, den 26. Fe bruar 1865. Wilhelm, Herzog. « (Wie man ferner schreibt, ist der Baudirection der Befehl zugegangen sofort den linken Flügel, welcher nur hinter dem Mittelbau ein Zimmer in der Front, natürlich unten sowohl als oben verloren wieder in Stand zu setzen, damit der Herzog im Juli hineinziehen kann. Der andere Fluͤgel und der Mittelbau soll, wie es heißt,

Bis jetzt aber ist die Wartung und Erhaltung de

695

cbenfalls wieder aufgebaut und höchst wahrschein lich auch die Quadriga

wieder neu hergestellt werden. Von der alten kann nur das Brust. bild der Brunonia wieder gebraucht werden und ein Pferdekopf ist ut, alles Uebrige ist theils geschmolzen und liegt in unförm— lichen Stücken im Schutt.) . ;

Bremen, 2. März. Die Verhandlungen über Erneuerung der Verträge zwischen Bremen und dem Zollverein haben gestern hier wieder begonnen. Der hannoverische Oberzollrath Camman ist ju diesem Zwecke hierher gekommen. Bremische Kommissaire sind bie Senatoren Duckwitz und Kottmeier. (Wes. Ztg.)

Oesterreich. Wien, 1. März. angezeigte Artikel der »Post« lautet; . ; Die Besiegung des Aufstandes im benachbarten Königreiche Polen und die heraus hervorgegangene Aenderung in den politischen Zuständen Gali— ziens und des Krakauer Gebietes haben der Kaiserlich österreichischen Regie— J e e ische Gebiet geflüchteten Insurgenten, welche zur Zeit, als die Wogen der politischen Bewegung in beiden Nachbarstaaten hoch gingen, eine Noth= wendigkeit war, nunmehr aufhören zu lassen. Es haben deshalb die meisten der Internirten die österreichischen Grenzen in verschiedenen Richtungen be— reits überschritten. Selbstverständlich gehort der Eydiktator Marian Langiewicz in dieselbe Kategorie; es ist daher auch seine Internirung aufgelassen und min die Möglichkeit versetzt worden, über die öͤsterreichische Grenze in seine neue Heimath, die Schweiz, sich zu begeben. 2. März. Die „General Korrespondenz weist, wie tele⸗ graphisch gemeldet wird, die Anschuldigungen der Pariser »France«

noch g

Der bereits telegraphisch

die Möglichkeit geboten, die Maßregel der Internirung von auf das

vom 27. v. Mts. bezüglich eines neuerlich strengen Vorgehens der

zsterreichischen Regierung in Galizien, und des Wiederbeginns politischer Prozesse daselbst, so wie bezüglich Verhaftungen politischer Persön⸗ sichkeiten, als vollkommen aus der Luft gegriffen, zurück.

Nach derselben Quelle hat der Fin anz⸗Ausschuß heute seine

Sitzungen wieder aufgenommen. Die Regierung hat in einer Zu— schift an den Ausschuß die Gesammtsumme der als möglich zuge⸗ standenen Abstriche vom Budget für 1865 auf 20 Millionen 006000 Gulden angegeben und darunter für das Heer 11, für die Narine 2 Millionen Gulden als absetzbar bezeichnet. Der Aus— schuß beschloß, zur Berathung der Vorschläge der Regierung eine Subkommission einzusetzen, inzwischen aber mit der Berathung der Einzel⸗Etats für 1865 fortzufahren.

Die »General-Korrespondenz« bemerkt gegenüber dem durch aus— wärtige Blätter erwähnten Gerüchte von einem angeblichen Proteste des Kaisers von Mexiko gegen den Familienpakt, daß dieser Gegen— saand in Wien in keiner Weise angeregt worden sei.

Der Bericht des Abgeordneten Dr. Taschek über das Gesetz, betrefend die Reduction des Silberanlehens vom 2. Mai 1864, beantragt: Ein hohes Haus wolle

I) das Gesetz in Betreff der Richtigstellung des Betrages der auszu— gebenden Obligatlonen des neuen Silber- und des rückzahlbaren Anlehens dom Jahre 18654 nach dem beiliegenden Entwurfe annehmen und 2) dem Vorgange der Finanzverwaltung gegenüber, mittelst welchen eine Erhöhung des in der Kundmachung vom 8. November 1864 auf 25 Millionen Gul—⸗ den festgesetzten Nominalbetrages dieses rückzahlbaren Anlehens um 317/000 Fl. bersucht wurde, den ernstgemessenen Tadel aussprechen.

Schweiz. Bern, 28. Februar. Auf die Mittheilung de schweizerischen Geschäftsträgers in Wien von der Freilassung de Generals Langiewiez ist nun auch eine Note des Wiener Kabi— nets mit der gleichen Anzeige im Bundespalais eingetroffen. Aus dieser Note ergiebt sich gleichzeitig, daß mit der Freilassung des Ex— Diktators auch die Internirung sämmtlicher übrigen polnischen

Flüchtlinge in Oesterreich aufgehört hat. ñ

2 8 9

Die Note ruft schließlich dem Bundesrathe nochmals die Garantie in die Erinnerung, welche derselbe in Betreff Langiewicz', resp. seines ruhigen Verhaltens in der Schweiz übernommen hat. — Die Unterhandlungen mit Däne— mark über einen Handelsvertrag, einen Konsularvertrag und über verschedene andere Verträge werden auf Antrag des Handels- und Zolldepartements demnächst eröffnet werden. — Aus Schaffhausen gehen bedeutende Waffenfendungen — vor einigen Tagen sogar eine Batterie Artillerie — nach Japan. (Köln. Ztg.)

Belgien. Brüssel, 1. März. Der König, völlig wieder⸗ hergestellt, hat am verflossenen Sonntag dem Ministerrath präsidirt und sich seitdem mehrfach in der Stadt sehen lassen. — Der Exe ˖ lutiv, Ausschuß der internationalen Gesellschaft zur Förderung der socialen Wissenschaften hat am verflossenen Sonntage beschlossen, deren diesjährigen Kongreß auf den 21. oder 28. August nach Bern ju berufen.

Großbritannien und Irland. London, 1. . März. leber die Entvölkerung Irlands bemerkt heute die »Times«:

Wir brauchen bloß Thatsachen und Zahlen reden zu lassen, um

den Beweis zu führen, daß diese sogenannte Entvölkerung gar kein so großes Unglück ist. Ein an uns gerichteter, von einer unserer usten statistischen Größen herrührender Brief zeigt, wie es sich in Wahrheit damit verhält. Selbst jetzt ist Irland stärker bevölkert, nicht nur als Schottland, Schweden, Dänemark, Rußland, Polen, ortugal und Spanien, sondern sogar als Frankreich. Trotz seiner

/ P

Berge, Moräste und Seen ernährt Irland auf der (englischen) Quadrat-Meile durchschnittlich 180, Frankreich hingegen nur 154 Seelen, d. h. wenig mehr als R der irischen Volkszahl. Nimmt man Leben und Stärke als Maßstab an, so sind die Irländer nicht unglücklicher als die Engländer und Franzosen; denn sie sind sowohl stärker, als langlebiger. In keiner Provinz Irlands übersteigt die Sterblichkeit 20 von 1009, während sie in großen Bezirken Frank— reichs etwa 30 vom 1000 beträgt.

Ihre Majestät die Königin hielt gestern Nachmittag in Bucking- ham Palace eine Cour ab. Vor dem allgemeinen Empfange ertheilte Ihre Majestät dem Minister-Residenten der Hansestädte, Herr Schlei⸗ den, eine Audienz.

In der gestrigen Unterhaus-Sitzung fragte Cave den Unter— Staatssecretair des Auswärtigen, ob die Aufmerksamkeit der Regierung auf die am 23. Januar im spanischen Senate stattgehabte Debatte gelenkt worden sei, in welcher es sich darum gehandelt habe, den Sklavenhandel für Seeräuberei zu erklären, und ob dem englischen Gesandten in Madrid Instructionen in Betreff dieses Gegenstandes ertheilt worden seien. Tayard entgegnete, die erwähnte Debatte sei allerdings der Aufmerksam— keit der englischen Regierung nicht entgangen und dieselbe freue sich, wahrzunehmen, daß spanische Staatsmänner zur Erkenntniß der furcht- baren Uebel gelangt seien, welche der cubanische Sklavenhandel im Ge— folge habe, und sich geneigt zeigten, ihm wo möglich ein Ende zu machen. Leider komme es nur zu häufig vor, daß die spanischen Behörden in Bezug auf den Menschenhandel ein Auge zudrückten. Die englische Regierung stehe mit der spanischen in Unterhandlungen über den Gegen— stand. Sir J. Pakington beantragte die Ernennung eines Sonder-Aus— schusses, welcher die Zufammensetzung des Unterrichts - Ausschusses des ge⸗ heimen Rathes, so wie das von demselben befolgte System prüfen soll. Der Antrag wird mit einem Amendement Walter's angenommen laut dessen es außerdem die Aufgabe des Ausschusses sein soll, »die beste Art und Weise ausfindig zu machen, um die Wohlthaten der Regierungs- In— spection und die parlamentarische Geldbewilligung auch auf die Schulen auszudehnen, welche gegenwärtig keine Staatsunterstützung erhalten.« Kin naird beantragte eine Resolution, welcher zufolge der für den Bau der neuen Gerichtshöfe ernannte Sonder -⸗Ausschuß Vorkehrungen treffen soll, um den Personen, welche durch diesen Bau ihre Wohnung verlieren, neue Wohnungen zu schaffen. Er schätzt die Zahl dieser Personen auf beinahe 4600. Lord To wper, der Attorney General und Lord Palmer⸗— ston bekämpfen den Antrag. Als es zur Abstimmung kommen soll, wird das Haus ausgezählt und es stellt sich heraus, daß keine 40 Mitglieder an— wesend sind, worauf die Vertagung bis zum Donnerstag erfolgt.

Das große Savillehouse an Leicester Square, welches während der Zeit der George als die Residenz der Prinzen von Wales berühmt war, ist in der vergangenen Nacht durch eine Feuers brunst zerstört worden. Nur ein Haufe von Trümmern ist von dem früheren Sitze der Pracht übrig geblieben.

Frankreich. Paris, 1. März. Der »Moniteur« zeigt an, daß das Kaiserliche Geschichtswerk erst in nächster Woche erscheinen wird, weil die Karten noch nicht fertig sind. Dasselbe Blatt meldet, daß Herr Heeren, dessen diplomatische Stellung in Paris, nach Berichten einiger Blätter, kürzlich beinahe einen Konflikt zwischen den vier freien Städten des deutschen Bundes hervorgerufen hätte, nunmehr dem Kaiser seine Beglaubigungsschreiben als Minister⸗ Resident der freien Städte überreicht hat und bei dieser Gelegenheit auch von der Kaiserin empfangen worden ist.

Die »Opinion Nationale‘ hat eine amtliche Berichtigung in Folge eines Berichtes vom Polen-Comité erhalten. In dieser Be— richtigung wird gesagt, die französische Regierung habe keinen Augen— blick aufgehört, sich mit der Lage der polnischen Flüchtlinge in Frank— reich zu beschäftigen, und Frankreich habe sich nicht bloß mildthätig, sondern großartig gegen die Flüchtlinge aller Nationen, namentlich aber gegen die polnischen, benommen.

Heute wurde im auswärtigen Amte unter dem Vorsitze von Drouyn de Lhuys der Telegraphen-Kongreß eröffnet. Die Chefs der fremden Gesandtschaften werden zunächst die Grundzüge des Prinzips einer gleichmäßigen Taxe entwerfen und hierauf die Spezial⸗Abgeord⸗ neten die Detailfragen verhandeln. Sämmtliche von Frankreich ein— geladene Regierungen sind vertreten.

Am 15. Mai wird in Ajaccio das Monument der Familie Bonaparte: Napoleon J. inmitten seiner Brüder, eingeweiht; Prinz Napoleon wird zu dem Zwecke im Mai nach Corsiea reisen.

Der »Courrier de Saigon«, offizielles Blatt im französischen Cochinchina, enthält eine Verfügung des Gouverneurs, Contre— Admirals de la Grandiére, betreffs der Einführung des Civil ⸗Gesetz⸗ buches im dortigen Lande. Diese Verfügung lautet folgendermaßen: »In der ganzen Ausdehnung des französischen Cochinchina werden eingeführt die Codes Napoleon im Civil-Verfahren, im Handels⸗ Verfahren, bei kriminellen und anderen Strafuntersuchungen, mit Ausnahme der Modificationen, welche durch das Dekret vom 25. Juli 1864 vorgesehen sind, und mit dem Vorbehalte, später in den er— wähnten Codes jede andere für nöthig erachtete Aenderung vorzu— nehmen. «

— 2. März. Der heutige »Moniteur« bringt Nachrichten aus Mexiko, welchen zufolge General Bazaine die Stadt Oajaea voll ständig umschlossen hatte und die Hoffnung hegte, daß ihm das Heer des Porfirio Diaz nicht werde entrinnen können.