1865 / 103 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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welcher Position Minister von Lasser mit aller Energie sür die un= geschmälerte Dotirung der betreffenden Statthaltereien, Kreis- und Bezirksämter in die Schranken trat. Der Regierungsansatz für selbe war vom Finanzausschuß auf die Summe von 10,172,060 Fl. re⸗ duzirt und wurde dieser Antrag des Finanzausschusses auch zum Im weiteren Verlaufe der Sitzung wurden noch die Ansätze für die Strafanstalten und Findelhäuser Bei der Debatte über die letzteren ereignete sich das Inter— mezzo, daß ein dalmatinischer Abgeordneter die Errichtung von fünf

Beschluß des Hauses erhoben. erledigt.

Findelhäusern aus Reichskosten für Dalmatien verlangte.

Das Abgeordnetenhaus folgte in seiner gestrigen Sitzung dem Beispiele des englischen, preußischen und italienischen Parlaments, indem es sein Bedauern wegen des tragischen Endes des Präsidenten Dies geschah auf Antrag Berger's und durch

Lincoln kundgab. ; Aufstehen der Mitglieder des Hauses von ihren Sitzen.

warm gehaltene Anrede Wort geliehen.

200,000 Fl. votirt haben wollte.

lich für einen Betrag von 400000 Fl. plaidirte.

Wie die Wiener ⸗Abendpost« vernimmt, hat die österreichische Regierung, nachdem sie von der Ermordung des Präsidenten Lincoln Kenntniß erhalten, sofort dem amerikanischen Gesandten beim Wiener österreichische Gesandtschaft in Washington ihre tiefe Theilnahme an dem unglücklichen Ereignisse und die Hoffnung ausgesprochen, daß die verabscheuungswürdige That weder auf die Herstellung des inneren Friedens der Vereinigten Staaten, noch auf die freundschaftlichen Beziehungen zu den aus—

Hof sowohl als auch durch die

wärtigen Mächten einen nachtheiligen Einfluß ausüben werde. Krakau, 27. April. Der »Const. Oesterr. Ztg.«

von preußischen Kapitalisten übergehen zu lassen. Belgien.

Brüssel, 28. April.

29. April. In dem

Befinden des Königs ist Aenderung eingetreten.

befriedigend. Diesen Morgen war am Schlosse kein Bülletin ange—

schlagen.

Heutige Privatnachrichten über des Königs Befinden lauten un— der Dr. Jenner von London zurückberufen und außerdem der hiesige Professor Derou⸗—

günstig. Die Nacht soll schlecht gewesen,

baix konsultirt sein.

In der heutigen Kammersitzung beantragte Lehardy de Beaulieu eine Trauer Manifestation des Hauses auf Anlaß der Schreckens⸗ Der Abbé de Haerne unterstützte die Motion und Herr Rogier schloß sich im Namen der Regierung,

botschaft aus Wasphington.

deren Gefühle er bereits auf amtlichem Wege dem amerikanischen Minister, Herrn Sanford, übermittelt habe, den von Herrn Lehardy zum Ausdruck gebrachten Ansichten an, mit welchen das gesammte Haus durch laute Beifallsbezeugungen und durch Erhebung von den

Sitzen sich einverstanden erklärte. (Köln. Z.)

Großbritannien und Irland. London, 28. April. In der gestrigen Oberhaus - Sitzung zeigte Earl Russell an, er werde am nächsten Montag eine Adresse an die Krone beantragen, um den Schmerz und die Entrüstung des Hauses wegen der Ermordung des Präsidenten der Vereinigten Staaten auszudrücken und Ihre Majestät zu bitten, daß sie den Ausdrück dieser Gefühle an die Regierung der Vereinigten Staaten gelangen lasse. Der Earl von Derby hofft, die Regierung werde sich die Mühe ge⸗ geben haben, sich darüber zu vergewissern, daß in der Form des Antrages nichts liege, was es im geringsten zweifelhaft mache, ob das Haus ihm ein muthig beistimmen werde. Der vorliegende Fall sei allerdings ein ungewöhn licher, um nicht zu sagen: beispielloser. Was den Inhalt des Antrages anbe— lange, so hege er die feste Ueberzeugung, daß derselbe nicht nur die einmüthige Zustimmung des Hauses erhalten, sondern auch das Gefühl jedes Mannes, Weibes und Kindes im Gebiete Ihrer Majestät ausdrücken werde. Earl Ru ssell pflichtet der Aeußerung des Vorredners, daß der Fall ein beispiel⸗ loser sei, bei und spricht die Hoffnung aus, daß die Form des Antrages keinen Anlaß zur Opposition gegen denselben geben werde. Lord Chelms ford lenkt die Aufmerksamfkeit des Hauses auf die in Abyssinien auf Be— fehl des dortigen Kaisers in Gefangenschast gehaltenen Engländer und zeigt an, daß er später die Vorlegung der diesen Gegenstand betreffenden Papiere beantragen werde. Earl Russell versichert, daß die Regierung alles, was in ihren Kräften stehe, aufbiete, um die Befreiung der Gefangenen zu erzielen. !

In der Unterhaus Sitzung zeigte Sir G. Grey an, daß am

1 en. Dem also duction von 4,614,000 Pfd. St. gleichkomme. ausgedrückten stummen Beileid hat der Antragsteller durch eine kurze,

Den größten Theil der März 1865 hingegen auf 808,288, 900 Pfd. St. belaufen. Sitzung nahm die Berathung über den allgemeinen Dispositions-: fond in Anspruch, zu dem die Regierung ursprünglich 550 000 Fl. später 500,000 Fl. verlangt hatte, der Finanzausschuß aber nur Der Antrag des Finanzausschusses wurde schließlich angenommen, trotzdem Herr von Schmerling schließ—

wird von hier telegraphirt: Consortium hierlands in Bildung begriffen, um galizishe Staatsdomainen zu kaufen und sie nicht in Hände

Das Abgeordneten⸗ haus hat heute auf den Antrag des Herrn Vleminckz beschlossen, das Kriegsbudget, dessen Gesammtziffer 35 Millionen beträgt, nicht eher in Berathung zu nehmen, als bis der Kriegsminister den ver⸗ sprochenen Bericht über die Armee⸗Organisation und die Möglichkeit der Abminderung in den Militair⸗Ausgaben vorgelegt habe. keine Privatnachrichten von gestern lauteten sehr

nächsten Montag Lord Palmerston eine Adresse wegen der Ermordung des Praͤsidenten Lincoln beantragen werde. Der Schatzkanzler, Gladston« macht hierauf seine Finanzvorlage. Die Einkünfte für das Jinan! jahr 1864 65, bemerkte er, seien auf 67,128,009 Pfd. St. veranschlagt gewesen, hätten aber in Wirklichkeit die Höhe von 70,65 is,000 Pfd. ; reicht, woraus sich ein Ueberschuß von 3,185,900 Pfd. St. ergebe. Ueberschuß vertheile sich auf alle die hauptsächlichsten Revenuen ⸗Quellen hätten Malz und Spirituosen am stärksten dazu beigetragen. Er weist das allmälige Steigen der Einkünfte während der letzten Jahre nach und bemerkt, daß dasselbe von der den nationalen Finanzen innewohnenden Kraft und Gesundheit Zeugniß ablege, daß man sich aber notzdem davor hüten müsse, ein zu unbedingtes Vertrauen auf die Fortdauer dieses Zustandes zu setzen. Was die Staatsschuld anbe— lange, so sei im verflossenen Jahre die Brutto-Summe von 5,340,000 Pfd. St. getilgt worden. Davon gingen allerdings 726,000 Pfd. St. ab, die zu Befestigungszwecken verwandt worden seien, was einer wirklichen Re— Die gesammte National-

schuld habe sich am 31. März 1859 auf 825,934,000 Pf. St., am 31.

St. er. Dieser

/ doch

Der Handel mit Frankreich habe sich sowohl in Bezug auf den Import wie auf den Export gehoben. Im Jahre 1859 sei der Handel mit Frankreich durch 26,451,600 Pfd. St, im Jahre 1864 durch 49,797,900 Pfd. St. repräsen⸗ tirt worden. Dies sei eine Zunahme um 23,366,000 Pfd. St. oder beinahe 90 Prozent. Der gesammte englische Handel, der sich im vorvorigen (8. h. am 31. Dezember 1863 abgelaufenen) Jahre auf 445,000,000 Pfd. St. belaufen habe, sei seitdem noch gestiegen. In dem am 31. Dezember 1864 verstrichenen Jahre habe die Einfuhr die Höhe von 274,000, 000 Pfd. St, die Ausfuhr die Höhe von 213,000,000 Pfd. St. erreicht, woraus sich eine

Totalsumme von 487000009 Pfd. St. ergebe. Diese Resultate, bemerkt er,

legten ein beredtes Zeugniß ab von der Weisheit der Handelspolitik, welche die Fesseln, durch die ehemals die Freiheit des Verkehrs

gehemmt worden sei, beseitigt habe. Nachdem er bei dieser Gelegen—

heit den Charakter und die Verdienste des verstorbenen Cobden in warmen Worten gepriesen hat, gebt er auf die Voranschläge für Ausgaben und Einnahmen des laufenden Finanzjahres über. Die Gesammt— Ausgaben veranschlagt er auf 66,139,000 Pfd. Sterl. Davon kommen auf die Zinsen der Staatsschuld 26,350 000 Pfd. St., Belastung des konsolidirten Fonds 1900000 Pfd. St., Heer 14,348,000 Pfd. St., Flotte 10392,000 Pfd., Eivildienst 7650, 900 Pfd. St., Revenuen - Departements 46657000 Pfd. St., Paketdienst 842,000 Pfd. St. Die Einkünfte sind auf 7070000 Pfd. St. veranschlagt. Davon kommen auf die Zölle 22775000 Pfd. St., Accise 19030000 Pfd. St.. Stempelgebühren IH5 0/000 Pfd. St, verschiedene Steuern 3,350 000 Pfd. St., Einkommen steuer 7,800 0090 Pfd. St,, Postamt 4,250,000 Pfd. St., Kronländereien 3153000 Pfd. St., allerlei kleinere Einnahmequellen 2650, 000 Pfd. St., chinesische Entschädigung 450,000 Pfd. St. Es würde somit ein Ueber-

schuß von 4,093 1,000 Pfd. St. bleiben. In Anbetracht desselben sei er ge— sonnen, zuvörderst verschiedene Reductionen und Modisicationen der Stempelgebühren vorzuschlagen. Die so wichtige Malzsteuer verlange eine sorgfältige und reifliche Ueberlegung. Man habe der Regierung vorgeworfen, daß sie nichts für die Landwirthe gethan habe. Sie habe aber überhaupt gar nicht die Absicht, irgend etwas im Interesse einer be—

stimmten einzelnen Klasse zu thun, habe vielmehr das Interesse des Gemein— wesens im Auge. Die Landes Revenuen seien allgemeines Eigenthum des

Landes. Die gänzliche Abschaffung der Malzsteuer würde das Todesurtheil für das ganze englische System der indirekten Besteuerung sein und alle Lasten direkt auf das Eigenthum übertragen, und was ihre Reduktion be— treffe, so sei die praktische Frage die, wie weit mit der Reduktion zu gehen sei. Er wolle einräumen, daß das Bier durch die Malzsteuer mit 20 Pro— zent besteuert werde. Wie viel nun müsse von der Malzsteuer gestrichen wer— den, um den Preis des Bieres um Penny per Quart zu ermäßigen? Kaum weniger, als die Hälfte. Der Staatsschatz würde dadurch im ersten Jahre eine Ein

buße von 2487, 060 Pfd. St., im zweiten Jahre von 33360 000 Pfd. St.

erleiden. Zahlen seien beredter als Betrachtungen. Man sage, die Con- sumtien würde steigen. In Wahrheit aber würde der Ausfall in den Re— venüen nicht gedeckt werden. Wenn der Gebrauch des Malzes für die Bier—

bereitung zunehme, so werde die Consumtion von Spirituosen in dem ent— sprechenden Verhältnisse abnehmen, und Schottland werde dann seinerseits gleichfalls mit Forderungen auftreten. Andererseits steigere die Erhöhung der Spirituosen Steuer den Malz - Konsum. Wahrend das Bier mit

20 pCt. besteuert sei, hätten die mit dem Bier konkurrirenden ordinairen Weine 50 pCt. Steuer zu tragen. Wenn Bier leichter zu be— steuern wäre als Wein, so dürfte hinwiederum Thee nicht schwerer besteuert werden, als Bier. Thee trage aber nicht weniger als 40 pCt. Steuer. Es scheine ihm allerdings unbillig, daß die Malzsteuer gegenwartig nach dem Maße erhoben werde und so die verschiedene Qualität der Gerste nicht berücksichtigt werde. Er gedenke, daß es hinfort der Wahl des Einzelnen anheimgestellt sein solle, die Steuer nach dem Maße oder nach dem Gewichte erheben zu lassen. Ob es nicht später einmal angemessen sein möge, die Steuer abzuschaffen, darüber wolle er kein Urtheil abgeben. Diese Frage hänge mit der Einkommensteuer zusammen. Die Regierung könne nicht vom; Hause begehren, daß es einen Theil des Ueberschusses zum theilweisen Nach laß der Malzsteuer verwende; wohl aber habe sie die Absicht, den Theezoll um 6 P. per Pfund zu ermäßigen. Das sei die einzige Reduction indirekter Steuern, welche sie für dieses Jahr vorschlage. Was die Einkommensteuer betreffe, so sei nach Kräften auf ihre Ermäßigung hinzustreben. Gegenwär— tig stehe sie faktisch so niedrig, wie nur je. Trotzdem wolle er vorschlagen, sie von 6P. per Pfd. auf 4 P. per Pfd. herabzusetzen. Auch das Experiment einer Ermäßigung der Feuerversicherungs - Stempeltaze werde die Regierung versuchen. Sie will die Gebühaen nämlich auf den gleichmäßigen Satz von 1 Sh. 6. P. reduziren und für die Polize soll an Stempelgebühren 1 P. entrichtet werden, während bisher 1 Sh. dafür entrichtet wurde. Durch diese Steuernachlässe würde der Staatsschatz im Jahre 1865 66 eine Ein⸗ buße von 3,778,000 Pfd. und im nächsten Jahre von 1417060 fd erleiden,

was für beide Jahre zusammen 5,ů 195000 Pfd. ausmache. Ziehe man den

Jeminarien auch ferner vom Militairdienste befreit bleiben.

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9 ie -Deutsche Petersb. Ztg.“ veröffentlicht folgenden Befehl

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i , ̃ die on fi si be Von der polnischen Grenze, 27, April, berichtet äriagen Ausfall von 6 e nn, , 2 er. 3. * glaubwürdiger Seite wird ver iche n . e., 7 kerl u, ee Haus, der Regierung zu gestatten, daß sie diese den in Waschau verhasteten Emissären sich auch der a,. 2 oo Pf. me reservire. . dislaw Donilows ki befindet. Derselbe war bei Ausbruch 3 5 . In der Cee gen gits des Oberggnsts ging dt Aufstandes Mitglied des damaligen Warschauer Central Natio na 29 . giler Gerlchtshöfe in das Quartier zwischen dem Strand Comité's und wirkte später als Waffen - Agent in Preußen und . . . . Deutschland. Im Januar 1864 wurde er in Breslau mit mehreren . , . ire di si 16. Mai eine anderen Waffen -Agenten der National⸗Regierung verhaftet und an 6 ,, dere r , Taferl die Hausvoigtei in Berlin abgeliefert, aus der er nach einigen Im Un ö npben vom Auslande betreffende Motion einzubringen. die Hausvoig . lie e, . mport von n. ndlungen sind sehr unbedeutend, obgleich mehrere Wochen mit drei anderen gefangenen Po en ent ,. die , , a. waren, kam keiner der Minister zum nach Frankreich entkam. . Auf seine Viederergreifung wund nn sitzlieder . * 6 der an einem Gichtanfall leidet, ist beinahe Staatsgerichtshofe eine Prämie von 1660 Thüern. gesetzt. Die . hafteten Emissäre sollen zum Theil umfassende Geständnisse über den Zweck ihrer Sendung abgelegt haben. ei Paris, 28. April. Im gesetzgebenden Körper Fran er h gn . werde zwischen hier und Mitte Juni . ,, die Gesetze über die Handelsgesellschaften und über sch 1

. Woche nicht in der Stadt gewesen.

Dänemark. Kopenhagen, 27. April. Der König empfing heute auf der Amalienburg den sranzösischen , n, an s ; „mit Bezi die erfolgte Verleihung de Deren ecltsatign würden geln , i. , 2 von . . weil die betreffenden Hattert nech n ig en n oe n re. Dankschreiben seines Soupcrains über— k . eren k , , wurde der niederländische Gesandte Roch ussen H zuilericenpalaste den Sitzungen . e ,,,, h. . , ,, fee, ie Festlichtei pon Ajaccio sind hinausgeschoben bon dernen Die Festlichkeiten von A sind . =. ee nn w. wird der Kaiser, von Algier kommend, mit ver 4. Harscall ber g. Oben, ee , dh on n g cd der nach Corsica gehen, um bei denselben . n Epolutions-Geschwader nach geb gestern plötzlich mit Tode a geg inge arne ,,, n Vorsitz zu lf sosser der Schrift: Un dialogue aux enfers, . , ,. ,, n, n, Moriz Joly, ĩ 9 n, . di ö d noult, bat i ! ßen Ar . n. n. ö des Hasses gegen die Regierung schuldig erklärt aun. Bioliothek sein? Vorträge über das Louis Napoleconische Ln. vis de der Erregung 2 zrandiean, der die Schrift et nher 1 ö ö l5 Monaten Gefängniz und 2h0 Fr, , 300 Fr. in con- Jules Gesar“ begonnen. Dieselben sind in r . ö. . grantreich verbreitet hat, zu 6 Monaten un Fr. abgefaßt. Hr. d' Annoult wird von hier 266 . ,, ü 31 5 6 sis j . i J B mnäciam verurtheilt . am I. Mal wieder nach Mexiko ein. stände an fande g n gg ,. und spä h zentral Tonsy schisstzf n) irs aeschri s' der enalis Städte Schweden-Norwegen suchen. . J 9h Marseille, 24. April, wird geschrieben, daß der englische ; Bekanntlich wurde im Laufe des vorigen Jahres , , ,. . der schleswig ⸗holsteinischen Landes ⸗Regierung die in Nerd. Sch 366 zu politischen Zwecken von dem Reichstagsmann, . n H56gsbro, gegründete Röddinger landiwirthschaftliche Hoch hule auf gehoben. Am 1. Mai wird inzwischen in dem jütländischen n . dorfe Askor eine entsprechende neue Lehranstalt ins Leben ,, man hofft hier auf eine lebhaste Betheiligung von Seiten der däni

isidiren.

, . ; i *f . ampfer ⸗-Daira« in der Meerenge von Bonisacio 3 ein e, mn ist; Passagiere und Mannschaft wurden gerettet. Der ö . der verloren gegeben wurde, weil er bei S war, ist am 21. April wieder in Algier einge⸗

hampfer » Cocuster, serruch aufgerannt . Der »Moniteur« zeigt . e , i Dies . iesen Morge ma ne aifers Algerien an. Dieselbe erfolgte d H um e , ,, . 1. ö. . Prinz begleitet den Kaiser bis Lyon; die n,, . , ,, , ed. Uhr. Der S . , . seinandergehen, wohingegen di ,, in d nerikanischen zweite in Gemaß ö e ; nn, k,, en. rrreichs, Preußens und Dänemarks gebildete Kommission z selcher heute wegen des Todes Vine Südstaaten gegen⸗ ODesterreichs, P Danen k * , , . 6 d der zwischen dem Königreiche und den abgetr sirche abgehalten wurde, . 6 ie sehr sie das gegen Ordnung der z t nigreiche und? . urig ich den Beweis zu ligfern, wie fh ckcbümern' obschwebenden finanziellen Differenzen nach . härtig, um dadurch den 64 2 thümern obsch nanzielle ge ier. is zi . 3 c . perab . ss ö 15 T 6. 8 7 llau 1 th un ha en d f H ö 63 e, n, n, 2 Reise nach der vielleicht bis Ausgang des Jahres vollauf zu th Prinz Napoleon ist gestern r

Echweiz und Sa

29. April.

voyen zurückgekehrt. Abends hatte er eine längere

Unterredung mit dem Kaiser.

Amerika. New York, 19. April. Die Ermordung des Die Reise des Fürsten Metternich nach Südfrankreich fällt aller⸗

Präsidenten, der Mordversuch gegen , s ie d die S ö die Verhaftung de = nas mif der Abreife des Kaisers zusammen, allein sie bleibt, wie und die Spannung, mit i, , , ue ge 6. en ö ĩ lo e gr der Polütit durchaus fremd. Fürst Metter. wartet nen, , he. den heutigen, als den Begräbnißtag ,,, , . ; a' 12 Tage von Paris ent., Mayor von New - Yor n Dan enn ,, . i . T auf welchen ehedem ein Dan H . 4. daiser irs aber auf minde- Lincoln's, und den morgenden Tag, Jagen der National- unt bleiben. Die Abwesenheit des Kaisers wird f sest für die Siege der Union angesetzt war, 8 . ens 35 , dem Moniteur ˖ ist Saint -Beuve trauer, der Buße und 4 4 r, ö H zan öffentlich ferner das ll in Illinois zur Erde ⸗. ; 8 ö Her »Moniteur« veröffentlicht serner so 3 * e, ,, Um Senator ernannt. ö et f die Dauer der Abwesenheit des lichkeiten in Washington gehen . ö . deen Dekret, wodurch n r, elegt wird. ö Hauptstadt ab wird der , pe , rr ö K Da alf Napoleon ist mit Enthusias! York und 36 ,, eee. ß ar,. H d im Theater bei! damit die Leiche daselbst au llt Hr. ; mus empfangen und hat heute der Vorstellung im Th Sohn Friedrich (dessen Tod voreilig gemeldet a war) . H sich besser; man glaubt, daß beide genesen werden. . ein w . Staatssecretair fungirt William Hunter seit de, *. e. Büreauvorsteher im rr, , . n . in inoi ärte Präsident j ine Deputation aus Illinois, erklärte 8 stets für das größte aller Verbrechen angesehen . und daß die Strafe auch dem entsprechend zugemessen wer * müsse Es sind zahlreiche Verhaftungen , ee i shi ter dem Personal des Jord—= , in Washington zumal un . . 3. Theaters, ferner in Baltimore und in Monroe. , Gefangenen hat sich als Mitglied eines Komplottes ange ge e , n Zweck nicht die Ermordung, sondern 3 . 3 * Jewes ihn als Geißel nach dem Süden zu fen, In gewesen sei, um ihn als ,,,, ĩ en der Exmayor Mays, Richter ; zRtichmond sollen der Epmar . e, , , (ole daselbst verweilenden konföderirten Offizi Arre alle auf Parole dase . deri: e f. . i d der gerichtlichen Untersuchung, hracht worden sein, um während rich J a des Mordes angestellt ,. 1 ,,, * r Wi ird, hat es sich ber verden. Wie angegeben wird, de ere rr. Ee nefr r itagẽderschwrung nicht * gehn wre, e 2 sonder egen den Vice-Präsidenten, dei ; ,,,, ichtet t. Der Mensch welcher itgli et war. er V . italieder des Kabinets gerichte ar. ͤ ĩ 3 *r r dversuch gegen Seward ausgeführt hat ist re, worden. Als sein Name wird Suratt angegeben. Er e. ö eigenen Hause in Washington, gerade in Verkleidung un ;

; Der Senat hat Artikel Italien. Wu el n TWh bal pn. Der nn, , mne ban de Fr iir gs. Gesehentuurß abgelehnt, so daß die Zöglinge der

St. Petersburg, 27. April.

Rußland und Polen.

e,. t 8 Nizza be⸗ Se jesta ir hat Mir durch ein Telegramm au m be : . . Depesche mitzutheilen, . 24 a. den gen e des Leib: Garde Gren gh er. e gin en s, ei Gelegenheit r Feier des Festes dieses Regimentes zu ai e . sich des Tages »In tiefem Kummer wünscht euer Regimen 8. nadierin Gluͤck. ,,, n, n ö bien Erlen ruhe Des jenigen Ich trage Meiner ganzen 9 * J angehörte. beten, der vom Tage seiner Geburt an ihren Reihen ö ö. er.“ In der feslen Uebenseugung! daß Die Faiser ichen K n, n. eben be te ee, e. , . Sn Hr ett ehr. ich im Namen nnn. erk e u shhe . tiefsten Den la nn für eine so hohe Aufmert : ten Monarchen ausgedrückt. . . i ö allen Compagnien, Schwadron en und 1 verlesen. Unterz:. Der General- Inspekteur der Ingenieure e

llerie: Nikolai.