1500

Anstellung einer Possessorienklage gegen die Vollstreckung polizeilicher Anordnungen unzulässig, und der Besitzstand nicht als ein spezieller Rechts- titel anzusehen ist, der geeignet wäre, eine Ausnahme von dieser Regel zu begründen; serner unter Nr. 38 ein Erkenntniß desselben Gerichtshofes von demselben Tage, wonach Streitigkeiten über die Errichtung und Dotirung eines geistlichen Amtes vom Rechtswege ausgeschlossen sind; eine Ausnahme findet jedoch statt, wenn der Anspruch einer Kirchengemeinde auf Gewährung einer angemessenen Dotation für die geistliche Stelle auf einem privatrechtlichen Titel beruht, insbesondere, wenn der Verklagte in einem Vorprozesse rechts kräftig verurtheilt worden ist, eine in separato festzustellende Dota— tion für die Stelle herzugeben; in diesem Falle ist die Höhe der Dotation durch richterliches Erkenntniß festzustellen.

Danzig, 12. Mai.

das »Danz. Dampfboot«, der Oberbefehlshaber der Königlichen Eisenbahn

Mit dem Courierzuge traf heute, berichtet Konzession ertheilt zum Bau und

Bestimmungen enthält, unter welchen Bremen

angenommen. — Die Zweite Kammer gab heute zu zwischen Oesterreich und dem Zollverein eee der nene di , mung. Es wurden darauf das Salzgesetz, das Hesch iF . Nachsteuer von Salz und das Gesetz über die Ermäßigung ben 9 sönlichen Steuern, zum größten Theil, in dritter Berathung . migt. Ueber die Lotterieen⸗ Aufhebung haben beide Kammern . nicht einigen können und wird, um einen übereinstimmenden 2. schluß zu erzielen, eine Konferenz zusammentreten. Das . Mittel muß wegen abweichender Ansichten über die Südhar ban aol g i b 11 ; Hldenburg, 11. Mai. Das Gesetzvlatt publizirt den Olden. ,, . an Oldenburg die Betrieb einer Oldenburg Bremer Staatsgebiete. Die Ausführung

age

auf Bremischem

Marine, Se. Königliche Hoheit Prinz Adalbert von Preußen hier der Arbeiten wird hier thunlichst beschleunigt und man glaubt dieselbe

ein, empfangen von den Spitzen der Behörden und höheren See— gegen Ende des nächsten Jahres beendet zu sehen, während der Bau

Offizieren und nahm im Englischen Hause Absteigequartier. Im

Gefolge Höchstdesselben befindet sich der Kapitän-Lieutenant und AÄAd— und Bremen zugleich auch im Interesse des Fabrwassers der Weser

jutant Graf Monts. Stettin, 12. Mai.

der Weserbrückt noch wohl ein weiteres Jahr in Anspruch nehmen wird. Im Anschluß an jenen Eisenbahnvertrag haben Oldenburg

Die Eröffnung der »Industrie- in der Gegend von Vegesack, über eine Modification des wegen

Ausstellung« fand heute Mittag dem Programm gemäß unter dortiger Strombauten im Jahre 1854 abgeschlossenen Vertrages sich

Theilnahme eines zahlreichen Publikums statt.

Se. Königliche Ho. geeinigt. — Weiter enthält das Gesetzblatt die mit Hannover ge—

heit der Kronprinz betrat, der »Osts. Z. zufolge, das mit Fahnen troffene Vereinbarung, wonach nunmehr auch Oldenburg dem über reich geschmückte Ausstellungsgebäude auf dem Kirchplatz um 127 Uhr unter den Klängen der vom Kapellmeister Orlin dirigirten Militair⸗ die Erhebung des Zolls von den in oldenburgischen Schiffen die

musik, und wurde dann in einer Anrede Namens des Comités von

dem Stadtbaurath Hobrecht begrüßt, worin unter Hinweis auf die

ersprießlichen Folgen internationaler Ausstellungen

und auf den deutschen, dem Königshause nahe verwandten Fuͤrsten, dessen Geist zogin ist

der Gedanke zu solchen Ausstellungen entsprungen, Sr. Königlichen Hoheit der Dank dafür ausgesprochen wurde, daß Höchstderselbe das Protektorat des gegenwärtigen Unternehmens übernommen und da. Zeit vom 1. Juli 1865689 ergiebt sich eine Einnahme von 167,918

durch zu seinem Gelingen so wesentlich beigetragen habe. Nach

Il dagegen eine Ausgabe von 485,640 Fl.

die Ablösung des Stader (Brunshauser) Zolls am 22. Juni 1861 in Hannover abgeschlossenen Staatspertrage beitritt. Danach wird Zolllinie passirenden Waaren mit dem 1. Juli d. J. eingestellt. Sachsen. Coburg, 11. Mai. Ihre Hohést die Frau Her⸗ gestern und Se. Hoheit der Herzog beute hier einge. troffen und haben das Sommerschloß Kallenberg bezogen. , Nach dem den Landtags-Abgeordneten vorgelegten Etat auf die

Das Defizit von

einigen huldvollen Worten der Erwiderung hielt Se. Königliche 7,722 51. soll durch Erhöhung der Grundsteller um einen Termin,

Hoheit, gefolgt vom Comité und sämmtlichen Anwesenden, den Um— zug durch das ganze Gebäude.

Diretor Dr. Delbrück, als Vorsitzender des Ausstellungs-Comité's,

Nachdem derselbe beendet war, hielt

eine kurze Ansprache an Se. Königliche Hoheit, in welcher er Ihn

bat, die Ausstellung für eröffnet zu erklären, und schloß mit einem Hoch auf Ihn und Seine Gemahlin, in welches die Anwesenden mit

Se. Königliche Hoheit erklärte darauf

—

Enthusiasmus einstimmten.

durch Steigerung der Einkommen und Klassensteuer und durch einen Zuschlag von 25 pCt. zur Sporteltaze aufgebracht werden. Altenburg, 11. Mai. Se. Hoheit der Herzog ist gestern von Eisenberg hierher zurückgekehrt. C. Ztg.) ; Frankfurt a. M., 12. Mai. Die gestrige Bundes tags. sitzung war fast ausschließlich mit Militair - Angelegenheiten aus— gefüllt. Von localem Interesse dürfte ein Antrag von Preußen zur

die Ausstellung mit kurzen Worten für eröffnet, in em er mit einem Genehmigung des Ausmarsches des hier garnisonirenden 36. Infan⸗

dreimaligen Hoch auf Se. Majestät den König schloß. — Hierauf begab sich Se. Königliche Hoheit, gefolgt von den Anwesenden, nach dem Maschinen - Ausstellungsgebäude auf dem Kanonenplatze, wo ebenfalls ein kurzer Umzug stattfand.

— Heute Nachmittag 3 Uhr Osts.

fand, wie die Feier der Eröffnung der Industrie-⸗Ausstellung statt. Nach

Beendigung desselben machte Se. Königliche Hoheit der Kron—

terie⸗RNegiments auf die Dauer von 3— 4 Wochen zu den dicsjaͤhri⸗

gen Herbstmanövern und des Ersatzes desselben durch das Bataillon

der Mainzer Besatzung sein.

. . ain (Fr. Bl.) Württemberg. Stuttgart, 11. Mai. Die erste Kam—

mer trat heute den noch abweichenden Beschlüssen der zweiten Kam— Ztg.“ mittheilt, im Saale der Kasino⸗-Gesellschaft das Festdiner zur ö ö

prinz, begleitet von den meisten Theilnehmern an dem Festessen,

mittelst Dampfschiffs eine Fahrt nach Frauendorf. Am erschien Se. Königliche Hoheit eine Zeit lang im Stadttheater. Wie dasselbe Blatt meldet, wird Se. Königliche Hoheit der

Kronprinz bei Gelegenheit des Festzuges der prämiirten Thiere am

Donnerstag, den 18. Mai, Vormittags 11 Uhr, die Ehrenpreise an die Prämien⸗Empfänger vertheilen.

Abend

/ ͤ

Cöln, 11. Mai. Heute Morgen kam der regierende Großherzog

von Mecklenburg-Sch werin mit dem Schnellzuge von Paris hier an und reiste um? Uhr nach Berlin weiter. Dem Stadt— verordneten , Kollegium wurde in der heutigen Sitzung von dem Vorsitzenden mitgetheilt, daß das hiesige Königliche Landgericht in dem Prozeß der Stadt gegen die englische Gas⸗-Gesellschaft zu Gunsten der ersteren entschieden und drei Experten für die Abschätzung der Gaswerke ernannt habe, unter welchen sich die beiden von der Stadt vorgeschlagenen befinden.

Hannover, 11. Mai. In der Ersten Kammer kam heute, meldet die »Hamb. Börs. H.“, das Regierungsschreiben wegen Ver— mehrung des Eisenbahn - Güterwagenparks zur Verhandlung. Regierung hat auf Grund einer Bestimmung des Finanzkapitels, die ihr einen Reserve⸗Kredit für außerordentliche Fälle eröffnet, auf die— sen Kredit 400,000 Thlr. anweisen lassen, um hierfür Eisenbahn— Güterwagen zu bauen und kaufen zu lassen. Dies geschah ohne Zustimmung der Eisenbahn Kommissarien und ohne den damals nahen Zusammentritt der Stände abzuwarten. Der Finanz— ausschuß beantragt deshalb das Verfahren der Regierung als ein gerechtfertigtes nicht anzuerkennen, mit Rücksicht auf das dringende Bedürfniß der Vermehrung des Güterwagen Parks aber die ständische Zustimmung zu der einseitig beschlossenen Anschaffung der 320 Lastwagen zu ertheilen. Minister von Ham— merstein war gegen diesen Antrag und suchte das Verfahren der Regierung als ein gerechtfertigtes hinzustellen, doch wider— sprachen ihm Graf Borries, v. Bothmer, v. Rössing und wurde schließlich der Ausschußantrag allein gegen des Ministers Stimme

Die

/

einen Ausschuß, zur ersten Lesung.

an die Finanzkommission. Tagesordnung, dem Gesetzentwurfe über Einhebung der Erwerb und

mer über das Gesetz betreffend die Herabsetzung des Alters der Voll— jährigkeit, und den Beschlüssen des anderen Hauses über das revidirte

Schulgesetz bei, so daß diese beiden Gesetze von der Regierung nun—

mehr verkündet und in Vollzug gesetzt werden können.

— Nach dem heutigen Bülletin ist das Befinden Ihrer König— lichen Hoheit der Prinzessin Auguste von Sachsen⸗Weimar sehr befriedigend.

Oesterreich. Wien, 12. Mai. Beide Häuser des Reichs— rathes hielten gestern Sitzung, ohne daß namhafte Beschlüsse zu ver⸗ zeichnen wären. Im Abgeordnetenhaufe gelangte der Bergersche An— trag, betreffend die Zuweisung der bekannten richterlichen Proteste an l Der Bergersche Antrag wurde verworfen; für denselben stimmten nur die Linke und die Polen, während alles, was regierungsfreundlich war, zusammenhielt, mit den anwesenden Ministern Schmerling und Hein für die Verwerfung des Antrages sich erhebend. Im Herrenhause erfolgte die Ueberwei—⸗ sung des von den Abgeordneten eingelangten Finanzgesetzes für 1865 Bei dem eigentlichen Gegenstande der

Einkommensteuer von Eisenbahn-Unternehmungen, resp. die Verthei—⸗ lung der Zuschläge an die Gemeinden, stehen sich eine Majorität und. Minorität der vorberathenden Kommission gegenüber. Letztere schlägt vor: es sei über die Beschlüsse des Abgeordnetenhauses zur Tagesordnung zu schreiten, während die Majorität die Besteuerung der Eisenbahn⸗Unternehmungen im Sinne der Regierungs- Vorlage befürwortet. Die Debatten gelangten noch nach keiner Richtung zur Entscheidung.

Großbritannien und Irland. London, 11. Mai. In der gestrigen Unterhaus- Sitzung beantragte Newdegate die zweite Lesung seiner Kirchenbau-Abgaben-Umwandlungs ⸗ Bill. Es ist dies ein Versuch, diese seit vielen Jahren schwebende Frage in konservativem Sinne beizulegen, die den Nichtanglikanern verhaßte Abgabe so, wie es einst mit den Zehnten geschehen, in eine Haus oder Grundsteuer von 2 Pce. zu verwandeln, und nur in Kirchspielen, deren Bevölkerung drei Mal nach einander für Beibehaltung der Abgabe gestimmt hat, und nur auf Häuser,

die in den letzten sieben Jahren die Abgabe entrichtet haben, anzuwenden.

Sir C. Douglas und in zweiter Reihe Hadfield stellen ein Amende⸗

uf Lesung i

er leg

Kon d andern mit 2b gegen

cher Antrag der

han

pon d des frü worden. Der russi seine Vorbereitungen welches die Lei in den Sund Salutschüssen Flaggen empf

* wird, war Ferner wird ;

die Ha . in Kolda begraben liegt, alte Khalifas

hielt,

beiden Hauptmoscheen, und die Vorbeter furcht und Dank ihren Glauben en Proclamation des

zie gaihedralf, os Museum und das

empfing. Auch in Augenschein.

Kammer vorwärts, le Die Arbeiten erheischer ankommt, die sari zu schonen. große Fenste Sodann ih risre gethei Das Amphitheate. nicht höher als die R diefelben fol

putation ö. Medaille an die aus keit, Gelegenh

hat, den Veteranen der Erinnerun

teranen, legen, die, . dem wir dem e . unauslöschliche wir nur die Vater de 4. März

Regierung hegt Verdiensten un

s den hiesigen Landes ·

gur e n kes Landes fich gehoben d, die Einkünfte zur

verwenden j je

1501

; ir G. Grey will der n 6 Monaten (8. h. niemals 4366 für kaum zeit-

entreten, hält aber den 2 syrchen entschieden gegn di he reh gr ĩ ĩ Kompromiß nenne. . es 9 6 6. Bill ein, n , . ?

ĩ ; Antra '. ö — , . a en men, die Bill also

den Wunsch, der Wittwe Rächard Cob dens d der Stellung des verlorenen Gatten anger

mehr hierzu ve

ö Wohlfahrt geschehe

lichkeit eintreten, ohne Nachthei zu können.

ur Deckung der Vorschüsse nach an r gefallen, daß

z Das Wasser der Warthe ist ber halb Slawsk nur wol Kolo über Konin und bis unterha in diesem

von Kolo Es stellt sich also in diese

. Fahrzeuge ;

8 darauf Fahrzeu . können. .

si uwenden, und es ist binnen Kurzem ernn 1 noch min Drittelladung gehen 1355 wieder heraus, wo vier

ension zusnh hiegicrung im Unterhause zu erwarten, . voll⸗ 9

; zom Jahre d

. ,,,, die Erscheinung vom Jah wen! Wafferstande un ie Ves Grafen Kielmannsegge wird . a e e e en a , n, so niedrig war, daß man wu K au i 2. de Bille s, andiger . e c. an vielen Stellen den Fluß bequem

3 er ᷣ auf der vorgenar aa

n Dänemark zum Nachfolger VJ enannt auf . ö — ö. Gesandten am Hofe von K durchwaten konnte. Grenze, 10. Mai, berichtet . haben die Nachricht von der

Von der

ö 8 halten, 1 . äandes

. in Plymouth hat Befehl erhalten, „Hösis. Ztg.: ie s polnischen Aufsian ssische Vice . des Geschwaders zu , 2 wegen thätiger Unt P Il eigten Var l Bord hat. Bei ihte 2. h und Mitgliedichaft 9 Steuer ⸗Abtheil russischen Finanz. in langen n nn! 9 ö. des . ö 4 rh g rer Arbeit in Schiffen mit gesentten at Ohr ⸗ , . e⸗ , ; i. ken gebracht. Der Veru 8.

Tite

iche des Czarewitsch an? wird die Flotille mit 2 von der Citadelle und von fangen werden.

die aber wegen

̃ ĩ 8 Algi berichtet Paris, 11. Mai. Wie aus Algier Censurbehörde bal

9. auf dem enn e r n , Slowo - ö Taiser eine Anzahl Eins nationalen T taubt aß der Kaiser eine Merids Si nationg ttel beraubt, gerte et g ier. des Marabut der Metidscha⸗ . Auf diese Weise Serena lan die russische ptfamilieng so wie , mit scheinbar . . derselben in rajestät eine Anrede (lang ihm ba a . i s ö . Kaiser die K ihm die genannte Stelle im , , vurde. Er benutzte das gewann w , waftuheiche Stellung zur thätigen , ,, einflußreich chaäbolòdgischen Gesellschaft in Wilna, uf sealtdes. Der archcologischen & t eine völlige Umgestaltung g , litthauischer Grundlage bevor. Derse die sich die Aufgabe russisch · litth Nussen als Mitglieder ,, ö. zufsischen und Rorschur vorzugsw Der Ferschungenn ud Ctthauen zuzuwenden. Se Jekerrsch“ orthodogen ÄAlterthümern in s ) Verzeichnisses . en deen. hat die Berend r e, russische i , , . . ee, den Familien der wegen . 9 und 1864 im König. lorenz schreite ig nie zährend des Aufstandes 386 ,, .. det sein. Regierung wäh mordeten Personen begonnen, zuni vollend . Folen von Insurgenten ge des Kaisers vom If da es darauf reich Polen bohsfzhebürftigkeit mit Genehmigung d ! im ; Hülfsbedürftigke jährliche Unterstützung in älde von Va. wegen ihrer z eine fortlaufende jährliche Unterhig ch be— d. und Deckengemal de e i Seatthalter Grasen Berg eine Jol haze des Königreich . zuvörderst drei Statth ale, Mm SMo. aus dem Schatz , . Der Architekt . , Licht fehlte. Betrage . sst J icht n, . . jeder Seite, n he Bar⸗ willigt word en auf die Stadt War / ; r zu öffnen, an ne lseiner Länge durch eine hö 3327 Ramilien ; davon kommen an, 83, auf den Bezirk aal im Dritte sei . ebildet wurde. 232. Fan . den Bezirk Kalisch 83, ar 14 z S daß dadurch ein . gin die Sitze Bezirk Warschan , Eu kn 10, auf den Bezirk . 29 erfüllt den übrigen Naun de hedracht, so daß Radom 53 auf den Fehlt Von manchen Familien sind, n . ahinen der großen Fresken angebra ö. Auf den Bezirk Plock . übrig geblieben, indem beide Eltern ö erschon J 9. Mai die De⸗ oder mehrere n, eri wahl der . . ist Jtalie« e . J durden. E ! „ WMerzeichnisses wird fortgesetzt. 6 Italie me, ; Erinnerungs ermordet ö ichung des Verzeichnisse Der Konig ö ie Verleihung einer n Und beutsch. Die Veröffentlichung m, 9. Mai. . k von 18168 und 1849 . Schweden und Norwegen ˖ , Jiachticht 29 ö z(dat der italienischen Ungbhangig. Schtöedsens dning- schreibt: Bei der er . anden, als erster Solda Bei dieser Sie offizielle Post. Tidning 1icihrs Abraham Lincoln zum Opf ö. han de hlagenc Medaille entgegengenommen. . M denfalle dem der Präsihent 2 durch seinen wacht. die J. . ö folgende de r gr hn damit beschäftigt , ist, geruhte Se. . i, Vereinigten Staaten Ils Repräsentanten den Kommission, das Recht zuzuerken nen / sich mit habenden Adjutanten dem hi sigen * bezeugen.

in tiefes Bedauern zu 18 und 1849 dieser Ve⸗ Fei e und sein tiefes ; e⸗ von 1818 ur iren, kommen wir im Namen dies e warme Theilnahm ö Angelegenheiten stattete dem G

z ekor 2 gꝛei niederzu⸗ sein . ; k ze⸗ ,,,, K er fene 3 Auch der nn, das beklagenswerthe Ereigniß einen ö. um in, hre glsicht, Ihre Königliche Person hne s nd sandten mit Bezie ĩ . Aller Ansicht, Ihre Reus dieses Symbol des Ruhme . ; ückaekehrten außer- 2 e 3s diese =. e ; 2 rückgekehr ö. en ü e öin Bert aufn ö . such ö. Mitglieder der 6, . , 2 ihrer Ab⸗ , Bewunderung und An dangthret vom! zesandtschaft des BeP— ? ; Orden deko—⸗ die ,,, Sire! Als Sie das . ,, dern König mit verschiedenen Ord 8 Vaterlandes an i Sie Jewollt, daß die Na . 5 die zu. reise von . 1865 sanktionirten keit ihrer Kinder bewahre, und ö duͤn. rirt worden. andige Erinnerung der Tapferkeit ih it Achtung grüßen. Aber der . Der neu ständige Ert iünen ihre Namen mit.. n der Kriege des Hale... chaft künftigen Generation zrößte Ruhm der Veteranen er rer Lhre und der Gesandtschast / genbste Wunsch and der ie w. Wajcftät diele Seng g; ö dererseits ist lan . . zu theilen. Turin, 9. Mai 1865. Kammerherr D ein . Dãänenarl; ee ceannntlags, in Begleitung, berge. nn König ist heute r 5 ie rsör von Lu ; König ist . Dagmar per gil 0 . 0, denfells men mit dem ückgekehrt? Die Königlichen ,, Fredensborg fort. einberufen. worden. schrieben: ůè en n nach dem naheliegenden 6. ) le h fertigt heute die von ö. 8 ¶ e 7 er . ( ( . 3 252 Tiden E a 1. . * 8 ö h 35 . Unter ⸗ ! Die amtliche Berlin gte e een Reichsraths kamm, Jö. ; Erlasse, b die. ; un tat ten Lande dem König verfügte , e e, gegen die Wahlagitation . e. , Elementarschulen auf . dem Vermögen Volksthings) indem sie zugle aar, Das Regierungs- Org 5 * tädten, sollen die . fr gaben zur Unter, kratischen und r

Bauernfreunde⸗« 2er em ( J acht I I: . . zsster, nachde ee us gem äußert: an, di, den vrrwerflt lgitati . der aug egeng n 6 der Hir hen edit ist. dre inen und 1 die Wähler ict in Dien stehenden zichern Cel enn . . 63 en,, z Tidende« dari ee 23 5. ö . 1 . ö 06 r br duch die Rigdraads k wahren Bedürfnisse . 8 höl Irts Vor⸗ wenn sie ch ih ⸗ n Orts V Gemeinden und

Jbeil aus . 2 i der Verfassungsfrage um Theil ,, öher wre fene Repräsentanten in der hört, hat ö , ö i . ö ihr gemachten wit ihre . man hort, ; sische Regier aß die russ stellung gemacht, d

rankreich. der Kaiser am

der i . i 68 del. Kader, an die Se. von Abd ö gachmittage besuchte

äubi lt waren tei Fläubige versammelt ware ö. . . en. und mit Ehr—

, ,,, isti . , daiser Gebete al ; . , . . ö. 1 dem Schutze ihres herrscher . ͤ die Zusgg ar in beiden Moscheen ie

z W . 1 2 the n le, ö. Alsdann besuchte der Kaiser

Kaͤsers angeschlagen. A 8 Diszesan⸗-Kapitels 1ukesießlic . inmitten des Didz „azt ausschließlich ͤ o Msgr. Pavy ö Lyceum nahm Se. Majestät P . haben, ihre

empfangen hat.

Ctalien. Die Einrichtung der ern

,,, der . und , aber vor

e. ö ganz besondere Sorgfalt,

dort befindlichen Wan

der . worden, so

lich durchaus v . 5. hat, wie die

Absicht, ssecretair der hiesigen een ßil gen als, ist gestern cin gene affen. ö gische Gesandte in Kopenhagen, tstadt angelangt. Mai. Se. Majestät der

ernannte Legation Baron Schmidth der schwedisch norwe , Björnstjerna, in der Haup k. Kopenhagen, 10.

. . Die Adelsversamm

Mos kau.

durch den Moskauer Militair-

. olen. ud und P 3 Nusla Gouvernements und der

lung ist, dem Invalid. zufolge,

General · Gouverneu

Adelsmarschall zu Aus Polen,;

Nach

Agitationen Gehör schen⸗