1865 / 114 p. 4 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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handlung. Die Vorlage, betreffend den Bau der Siebenbürger Bahn, wurde von Seite der Abgeordneten in Angriff genommen, während das Herrenhaus über den Gesetzentwurf bezüglich der Erhebung der Einkommensteuer von Eisenbahnunternehmungen zur Tagesordnung überging. Man weiß, daß dieser Gesetzentwurf von dem Bestreben diktirt war, die Kommunal- und Landeszuschläge zur Einkommen steuer von Eisenbahnunternehmungen nach einem billigen Maßstab unter die Kommunen und Länder zu vertheilen, in denen der Be—⸗ trieb der besteuerten Eisenbahn stattfindet. Nach dem letzten Beschluß des Herrenhauses wird es hiervon sein Abkommen und bei der bisherigen Einrichtung, welche alle diese Zuschläge der Kommune Wien und dem Lande Nieder⸗Oesterreich zugewandt hat, sein Verbleiben haben. Die siebenbürgische Eisenbahnfrage wurde im Abgeordnetenhause durch Annahme der zwei ersten Artikel eines Gesetzentwurses, welcher dem Kronland Siebenbürgen endlich den Bau einer Eisenbahn zu⸗ sichert, ihrer Entscheidung entgegengeführt. entspann sich eine längere Debatte im Abgeordnetenhause über die Frage, ob neue Eisenbahnbauten wie bisher an Actiengesellschaften zu vergeben oder auf Staatskosten auszuführen seien. Insbesondere

plaidirte Herr Skene für den Bau aus Staatsmitteln und, wie der »Wanderer« sagt, »gegen die in Wahrheit heillose Wirthschaft der

Konzessionswerber und Actienverschleißer.«

In Wiener Blättern melden Kolomea (Stadt am Pruth in Galizien) vom 12. Mai. Seit platz, mit Ausnahme des östlichen Theiles, ist bereits abgebrannt. Der heftige Sturmwind erschwert die Rettungsmaßregeln. 2 Uhr 50 Minuten. Das Feuer wüthet noch immer. gerettet werden. Bisher wurden über 300 Häuser ein Raub der Flammen. Der Sturm weht so heftig, daß mehrere eine Viertelmeile hinter der Stadt gelegene Fruchtscheuern abbrannten.

13. Mai. In der gestrigen Sitzung des Finanz-⸗Aus— schusses für 1866 wurde der »General⸗Corresp.« zufolge, die Be—

rathung über den Etat ⸗»Staatsministerium«, politische Verwaltung,

Es wurden die Titel 8 bis inklusive 13 erledigt. Die »Allgemeiner Dispositionsfonds« gab Der Referent Dr. Taschek bean⸗

fortgesetzt. Verhandlung über den Titel Anlaß zu einer lebhaften Debatte.

X 2 8 * 6 7 7 9 ö 1 8 8 Ca j D⸗ 1 . 6 tragte gänzlich GJ dem, lasterhaftem Charakter seien und die ihrer Obhut Anvertrauten hart wie im Vorjahre (1865), Abgeordneter Winterstein 150,000 Fl. Diesen Antrag unterstützten Doblhoff, Kuranda und Van der Bei der Abstimmung blieben die beiden ersten Anträge angenommen. d Earl klärt e quis einstimmig die Aenderungen des Civil⸗Gesetzbuches genehmigt, wonach es künftighin einem jeden Belgier gestattet sein soll, sonder Ein⸗ holung der Königlichen Erlaubniß in fremde Kriegsdienste zu treten,

ler, Herbst, Skene.

Straß.

in der Minorität, der Antrag Winterstein wird

Belgien. Brüssel, 12. Mai. Die Kammer hat heute

ohne daß er dadurch seiner Indigenatsrechte verlustig gehe. Dem Unwesen der Recrutirung auf belgischem Boden wird ein besonderes Gesetz vorbeugen. Die Aufrufe und Einladungen zu der bereits erwähnten Waterloo - Feier sollen nächster Tage, und zwar in vlaemi— scher, deutscher und englischer Sprache erlassen werden.

13. Mai. Der zur Unterhandlung über die zwischen Belgien und Preußen beabsichtigte Tarifherabsetzung, nach deren Abschluß der franco preußische Vertrag auch für Belgien in Wirksamkeit tre—⸗ ten wird, gegenwärtig in Berlin weilende hiesige Beamte ist Herr Van der Straten, Director im Departement der Finanzen.

14. Mai. König Leopold hat den Gouverneur von

Lüttich, de Luesemans, und den General-Lieutenant Fleury⸗

Duray, Commandeur der dritten Division, beauftragt, Se. Majestät den König von Preußen bei seinem Aufenthalte in Aachen im Namen ihres Souverains zu begrüßen.

Großbritannien und Irland. London, 12. Mai. Der Unter⸗Staatssecretair des Auswärtigen, Herr Layard, hat an den Präsidenten der Handelskammer von Liverpool folgendes, die Handelsbeziehungen Englands zu Preußen und Oesterreich betreffen

des Schreiben gerichtet: Auswärtiges Amt, 9. Mai 1865.

Sir! Ich bin von Lord Russell beauftragt, Ihnen zur Kenntnißnahme der Handelskammer, deren Präsident Sie sind, mitzutheilen, daß Ihrer Ma— jestät Botschafter in Berlin als Antwort auf gewisse, an die preußische Re⸗ gierung gerichtete Fragen über den neuen Zollvereins-Tarif folgende amt— liche Auskunft erhalten hat: 1) Großbritannien wird vom 1. Juli d. J. an alle Vortheile des neuen Tarifs der Zollvereins-Staaten genießen, gleich viel, ob der Vertrag zwischen Großbritannien und dem Zollverein dann ab— geschlossen ist oder nicht. 2) Der am 1. Juli d. J. in Kraft tretende neue Tarif der Zollvereins -Staaten wird alle in dem franzöͤsisch deutschen Vertrage von 1862 enthaltenen Ermäßigungen mit Einschluß derer für 1866 umfassen. Als der preußische Minister des Auswärtigen diese Auskunft ertheilte, bat er, daß die Aufmerksamkeit der Regierung Ihrer Majestät auf folgende zwei Punkte gelenkt werden möge, obgleich er hinzufügte, daß die Ereignisse, auf welche sie Bezug hätten, wahrscheinlich nicht eintreten würden: 1) Sollte der neulich zwischen Oesterreich und dem Zollverein abgeschlossene Vertrag nicht

Desterreich gewährt. 2) Falls die kommerziellen und politischen Bezie

heit des Premiers an den Staatssecretair des Innern

Bei dieser Gelegenheit

Die Kirche konnte Das Kreisamtsgebäude ist jetzt außer Gefahr.

in Kraft treten, so werden die beiderseitigen Beziehungen auch i durch den Vertrag von 1853 bestimmt, welcher Oesterreich bis zum 1. 3 nuar 1866 gewisse Vergünsiigungen gewährt, und in dem Falle 9 England in Gemeinschaft mit anderen Mächten dieser Begünsti gungen i vor dem letzterwähnten Datum theilhaftig werden. Für den Fall, da nich Vertrag in Berlin und Wien angenommen wird, genießt Ern int . 1L Juli 1865 an alle Zoll-Befreiungen und Zoll- Abzüge, welche dee gg des Zollvereins nicht mit allen fremden Staaten vor dem. Dith mn vollständig geregelt sein sollten, könnte für England und die anden zu do Vortheilen des neuen Tarifs frei zugelassenen Staaten vielleicht di Xn pflichtung eintreten, Ursprungs-Zeugnisse für die in den Zollverein Heis. fuhrten Güter beizubringen. Ich bin ꝛc. t. 8. 6e gan,

Die Königin wird morgen Nachmittag von Osborne nah

n Zukunft

Schloß Windsor übersiedeln.

In der gestrigen Unterhaus Sitzung richtete White in Abwesen. eit des ] in den cretair des die von ibm ange. kündigte Frage, ob die Regierung entschlossen sei, ihre Anerkennung der Rechte der sogenannten konföderirten Staaten Amerikals als Kriegführende zue rn zunehmen. Sir G. Grey bittet den Interpellanten, seine Frage biz zu einer andern Sitzung zu vertagen, und White erklärt sich damit einverstan. den. Cochrane fragt den Kolonial ⸗Minister, ob die Unterhandlungen zwi. schen der englischen Regierung und den Kommissaren aus Canada?

hervorge.

bracht hätten. zu einem

Cardwell entgegnet, sobald die Verhandlungen

Resultat geführt hätten, werde die Regierung dem Hause unverzüglich Mit.

19 Uhr Vormittags steht Kolomea in Flammen. Der ganze Ring- theilung davon machen.

t Augenblicklich aber würde es nicht wünschenzwerth sein, wenn sie sich über den Gegenstand ausspräche.

13. Mai. In der Oberhaus- Sitzung stellte gestern Earl von Shaftesbury den Antrag, die Königin in einer Adresse zu bitten, sie möge versügen, daß die am 18. Februar 1862 ernannte Kommission, deren Aufgabe es sei, sich über die Verwendung von Kindern und jungen Perso⸗ nen in den Gewerben und Fabriken, für welche in dieser Beziehung noch keine gesetzlichen Bestimmungen beständen, das unter dem Namen agricul-

/ tural gangs« (landwirthschaftliche Trupps) bekannte System mit in den Kreis ihrer Untersuchungen hineinziehe.

Dieses System besteht darin, daß Leute, die undertakers llnternehmer) oder gang drivers (Trupp. Treiber) heißen eine An— zahl Knaben und Mädchen ihren Eltern abmiethen und sie dann den Landwirthen zur Verwendung für ländliche Arbeiten wieder vermiethen. Die Stärke dieser gangs oder Heerden variirt zwischen 10 50 oder 60 Personen und das Alter derer, aus welchen sie bestehen, zwischen 5—6 Jahren. Der Earl von Shaftes— bury hebt hervor, daß die Unternehmer häufig Menschen von ausschweifen—

und grausam behandelten, daß die den gangs angebörigen Knaben und Mädchen faktisch in einem Zustande der Sklaverei lebten, daß ihr Umgang mit einander einen sehr entsittlichenden Einfluß ausübe, kurz, daß das ganze System ein höchst verderbliches sei. Der Antrag wird, nachdem der Bischof von Lincoln denselben unterstützt und sich auch der von Granville Seitens der Regierung einverstanden er— hat, angenommen. Als Antwort auf eine Frage des Mar— von Westmeath, ob ein Geistlicher vor Gericht sein Zeug⸗ niß verweigern könne, weil das, was er von dem betreffenden Falle wisse, ihm unter dem Siegel der Beichte anvertraut worden sei, antwortet der Lord⸗Kanzler, es unterliege keinem Zweifel, daß in einem Kriminal— Prozesse ein Geistlicher der Kirche von England nicht das Privilegium be— sitze, eine Antwort auf eine ihm zu Zwecken der Justiz gestellte Frage zu

verweigern. Nechtlich sei der Geistliche verpflichtet, derartige Fragen zu be—

antworten, und zwar gelte dies nicht nur von Geistlichen der Kirche von England, sondern auch von katholischen Geistlichen. (Den Anlaß zu der Frage des Marquis von Westmeath gab der Umstand, daß ein Geistlicher aus Brighton, A. D. Wagner, sich am 4. Mai vor dem Gerichtshofe zu Trowbridge aus dem erwähnten Grunde geweigert hat, Zeugniß in Sachen der Constance Kent abzulegen die sich des vor einigen Jahren zu Road ver— übten Mordes als schuldig bekannt hath.

Frankreich. Paris, 12. Mai. Das algerische Eisenbahn⸗ Netz besteht vorläufig aus zwei Linien, von denen der eine Flügel durch das Schelif - Thal nach Oran, der andere über Philippeville

nach Constantine gerichtet ist. Die Lyon Mittelmeer ⸗Gesellschaft will nun in diesem Jahre 6 Millionen in Algerien verbauen, wovon

3 Millionen Staats⸗-Subvention; diese 6 Millionen werden auf die Strecke von Algier nach Oran verwandt, wo 49 Kilom. 285 Metres bereits in Arbeit sind. Auf der Strecke von Philippeville nach Con— stantine sind die Erdarbeiten zwischen Philippeville und dem Kolo— nistendorfe St. Charles am Sassaf in Angriff genommen.

Der Prinz Napoleon ist diesen Morgen mit der Lyoner Bahn nach Marseille abgereist, um sich morgen früh nach Ajaccio einzuschiffen, wo am 15ten die Festlichkeiten beginnen. Auf der Rückfahrt von Algerien wird auch der Kaiser Ajaccio besuchen.

13. Mai. Der »Abend⸗Moniteur« giebt folgendes Tele— gramm: »Medeah, 12. Mai, 7 Uhr 50 Min. Der Kaiser ist gestern um 5 Uhr Abends in Medeah angekommen und hat bei der europäischen, so wie bei der eingebornen Bevölkerung einen be⸗ geisterten Empfang gefunden. General Duerot, der Kommandant der Subdivision, war ihm bis zwei Lieues vor die Stadt entgegen gegangen, an der Spitze alle Goums der Provinz. Der Kaiser reist diesen Morgen nach Algier ab.

Durch ein im »Abend⸗Moniteur« publizirtes Dekret der Kaiserin⸗Regentin wird die vom 15. Mai bis 14. Juni verlängert.

der

„Die Deputirtenkammer hat mit 98 gegen 15 Stimmen ein Miß—

rauensvotum in d rriur ; von hat das Ministerium dem Könige die Auflösung der Kam⸗

mer vorgeschlagen, und der König hat seine Zustimmung zu diesem dem hiesigen nordamerikanischen Gesandten Herrn Buchanan, durch

Schritte gegeben. absegeln⸗

urch Cirkularverfügung

geistlichen Pfründen, entwurfes, betrefsend suspendirt . gt m dieser Korporationen werde nur einige Monate dauern.

ü ; . K 833 a eint Aenderung in den Ansichten über die Höhe der für die Befestigungen in den

englisch - nordamerikanischen Kolonieen zu verwendenden Summen

telegraphische Depeschen aus

Session des gesetzgebenden Körpers

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Spanien. Einer Depesche aus Madrid vom 12. Mai zu solge hatte die Regierung keine amtliche Nachricht über eine Erhebung

Schwarzen auf Cuba erhalten.

Aus Lissabon, 11. Mai, wird telegraphirt:

Portugal.

gegen das Ministerium ausgesprochen. In Folge da—

Die russische Flottille wird am Freitag von hier

Turin, 13. Mai. Der Justizminister hat angeordnet, daß das Ezequatur der ungeachtet der Zurückziehung des Gesetz⸗ die Aufhebung der geistlichen Korporationen, Der Minister sagt, der Aufschub in der

Italien.

bleiben soll.

Rußland St. Petersburg, 12. Mai.

g

ditse Ar budget sel werden,

Rtessort des heillgen Synodes 127

8 Auswärtigen 11A852 Rbl. 9 Kop, bl. S6. Kop. 5) Marineministerium 409, inisterium . . . 30. 3. 37171 ] Kop. omité für ö hl. 13 Kop. 9), Ministerium des Innern F5, „745 Rbl. 34 Kop. 10 Unterrichtsministerium 13356313 bl. 45 *. Ii Hauptverwaltung der Wege und öffentl. Bauten la od 33h . S8 Kop. 12) Hauptverwaltung der Posten 16,196,108 Rbl. 95 ö. . ustzministerium 1,135,044 Rbl. 58 Kop. 14) Reichskontrole u ö ; Kop. 15) Hauptverwaltung der Reichsgestüte 120,132 Rbl. s 3 ib Civilverwaltung von Trans kaukasien . Rbl. 185 Kop. Reichs einnahmen im Ganzen: 357 695,408 Rbl. 125 Kop. . Die Ausgaben bieten in ihren Hauptzahlen keine an . veichung von den im allgemeinen Reichsbudget publizirten dar, ö. daß die Betriebsausgaben in der Beilage bei den bett fenden Mini 9. rien berechnet worden, während sie im Budget eine besondere Rubrik bildeten. ö Die . aller 380 093,514 R. 47 K. ( . eon der polnischen Grenze, 12. Mai wird der Osts⸗ tg.“ mitgetheilt: Die Nachricht von der Verhaftung des . arteigängers des polnischen Aufstandes, Geistlichen Brzos ko, be⸗ tigt sich. Er wurde zugleich mit seinem letzten n . Franz Wilczynski, in der Nacht zum 1. Mai in dem orf Typitla, im Kreise Siedle, wo beide bei ; Schulzen in einer Kammer versteckt waren von einem au Kosaken bestehenden Militair⸗Kommando ergriffen, und beide wurden ort unter starker Escorte nach Warschau auf die Eitadelle abge⸗ hrt, wo sie jetzt der kriegsgerichtlichen Entscheidung ihres Schicksals intgegensehen. Man fand bei ihm einen von ihm unterzeich neten Rapport an die »National⸗Regierung«, in welchem er sich »Ober⸗ Feldprediger und General der polnischen National Armee. . öͤrzosko ist Edelmann, aus dem Kreise Viala gebürtig, 33 Jahre Ut, und wurde im Jahr 1857 zum Priester geweiht. Nachdem er in Sokolowo und zuletzt in Lukow als Vikar fungirt hatte, schloß sch bald nach Ausbruch des Aufstandes der Lewandowskischen d nach deren Zersprengung der Krysinstischen Insurgenten ⸗Abthei. ung als Feldprediger an. Er führte diese Abtheilungen in der Regel in den Kampf, indem er, in der einen Hand das ECrucifix in er anderen den Dolch emporhielt. Nachdem auch die Krysinskische Abtheilung zersprengt war, sammelte er die Ileberreste der Alben und sührte sie selbstständig in den Kampf gegen Nie Russen. Seine Abtheilung, die Anfangs 200 Mann ihlte, war bis zum Februar dieses Jahres auf neun kann zusammengeschmolzen. Bei seiner Verhaftung hatte er * och einen Gefährten, den oben genannten Wilczynski. Die 96 rungs- Kommission der Staats-Einnahmen und des haßt n arschau hat die gesetzlichen Bestimmungen über den meistbieten en erkauf der Staatsgliker und anderer Realitäten in einer beson deren

Druckschrift mit pölnischem, russischem, französischem und deutschem

Ausgaben ergiebt sich hier wie dort,

dem

Tert zusammenstellen lassen, und empfiehlt im ⸗Dziennik Warsz.

denjenigen, welche sich an den binnen Kurzem beginnenden Licita⸗ tionen betheiligen wollen, sich zu ihrer Information einen der ge—⸗

nannten Texte anzuschaffen. Die Druckschrift ist von dem Haupt— depot der Druckschriften und Formulare der genannten Regierungs⸗ Kommission für den Preis von 5 Kop. zu beziehen.

Dänemark. Kopenhagen, 11. Mai. Der König hat

den Minister ohne Portefeuille Kammerherrn v. Quaade (der Mi⸗

nister-⸗Präsident und Minister der auswärtigen Angelegenheiten, Ge⸗

heime Rath Bluhme, ist wieder leidend), sein lebhaftes Bedauern über die Ermordung des Präsidenten Lincoln aussprechen lassen. Außerdem ist dem diesseitigen Geschäftsträger in Washington, Obersten Raaslöff, ein eigenhändiges Beileidsschreiben Sr. Majestät des Königs

zur Ueberlieferung an den jetzigen Präsidenten der Vereinigten Staaten übersandt worden.

In mehreren Gegenden Seelands sind Demon rationen gegen deutsche Ziegeleiarbeiter verübt worden. Die dänischen Tagelöhner wollen nicht mit ihnen zusammen dienen, und sie ver langen deshalb die Verabschiedung der Deutschen. Die seeländischen Arbeitgeber haben bis jetzt keine Nachgiebigkeit gezeigt, wobei mit Anerkennung bemerkt zu werden verdient, daß regierungsseitig Truppen - Abtheilungen nach den einzelnen Ortschaften beordert worden sind, um erneuerten Gewaltthätigkeiten entgegenzutreten. .

Der »dänische Volksverein ! hat ein Rundschreiben erlassen in dem die Provinz Bewohner mit Beziehung auf die bevorstehenden Wahlen zu der aufgelösten zweiten Reichsrathskammer Volksthing) zur Bildung von Filiah⸗Abtheilungen aufgefordert werden. Der Ausschuß des »Volksvereins. räth der Bevölkerung, bei der Wahl keine andere Bedingung aufzustellen, als die eine, daß der Wahl⸗ kandidat bei der endgültigen Abstimmung über den in nächster Reichsraths - Session regierungsseitig zu erneuernden Verfassungs- Entwurf für die Annahme desselben stimme.

13. Mai. Der Kammerherr Qu aade ist Allerhõöchst be ordert worden, binnen Kurzem den Gesandtschaftsposten in Berlin wieder anzutreten. Während der Abwesenheit des Grafen Wulf pon Scheel-Plessen von Stockholm wird Kammerherr Sick

denselben als außerordentlicher Gesandter vertreten.

Amerika. New - York, 3. Mai. Die Stärke der Armer Johnston's welche kapitulirt hat, beträgt einschließlich der Corps Fon Beauregard, Harder und Breckinridge 2700 Mann. Stone⸗ man's Kavallerie hat dem flüchtigen Jefferson Davis nachzu· setzen. Der Ex⸗Präsident soll nur 300,000 Dollars mit sich führen. In Mobile haben sich 30 000 Ballen, Baumwolle vorgefunden, welche, wie behauptet wird, englisches Eigenthum sind. Seit Mo⸗ bile's Fall ergaben sich 10000 Versprengte. Payne soll das Attentat auf Seward eingestanden haben.

Das letzte Bülletin, welches die Aerzte des Herrn Seward ausgegeben haben, vom 28. April, lautet sehr günstig: In Gegen—⸗ wart mehrerer Chirurgen ist heute Nachmittag mit bestem Erfolge eine Operation an der Kinnlade des Herrn Ministers Seward vor⸗ genommen worden. Der Minister erholt sich rasch von seinen Wun⸗ den und fährt jeden Tag in Gesellschaft seines Hausarztes aus. In Hrn. Friedrich Seward's Befinden ist in den letzten Tagen eine große Besserung eingetreten«

Telegraphische Depeschen aus dem Wolff 'schen Telegraphen⸗Bürean.

Aachen, Montag, 15. Mai, Mittags. Ihren Maiestäten, welche auf allen Stationen ihrer Reise von Dusseldorf nach Aachen Seitens der Behörden und der zahlreich herbeigestromten Bevölkerung auf das Lebhafteste begrüßt waren, wurde bei ihrer Ankunft auf dem hiesigen Bahnhose ein begeisterter Em- pfang bereitet. Die Vertreter des Königs der ieder. lande, General Knoop, mit seinem Adjutanten und der Greffier des Etats, Lebens, wie die Abgesandten Königs der Belgier, de Lue sem ans, Gouverneur der Provinz Lüttich, General- Lieutenant Fleury ⸗Duray und Capitain Bosquet hatten sich zur Begrüßung auf dem Bahnhofe eingefunden. .

Gestern Abend besichtigten der König und die Königin unter stetem Zuruf der Volksmenge die glänzende Illumination. Wãabrend der Umfahrt waren fast alle Straßen elektrisch und bengalisch be⸗ leuchtet. . 3 Zur Abgangszeit der Depesche war aus Frankreich noch kein Vertreter des Kaisers in Aachen eingetrossen.

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