158 . ! . 19 — Li der Handels ⸗Minister Graf v. Itzen litz und meh - welche ein Regulativ genehmigt, das di di 3. 2 . . n . J Itzenplitz und meh. — gulstig Benzhmigt, das die durch die neus Organif Namen der Städte. RMoggen. Gerste Hafer. rere Regierungs- Kommissare bei. Der Handels- Minister über- . Gerichte und die Einführung des mündlichen Verf. a nne Organisation der nommen. Die Sectionssi d toffeln. gierung c * : er I wendig gewordenen Aend lichen Verfahrens in Strafsachen noth⸗ st ,,, I N Magdeburg 75 3 reichte dem Hause den Schlußvertzäag über die Zoll-Ver— . Il nne nen . are , n n g m d, ,, ,n man m,, Das ö ö . g. e de,. g.. — 812 224 eins 6 Derselbe wurde der Kommissio für Ri ? ( ! Ordnung, in d 318. n ,,. esses n , mn. Das Comte für die Abhaltu ? * ö J,. 2 . ö. , Ten, nern Irdnung, in den altländischen Provinzen eine gresses ist durch Zuziehun , . ng des Kon⸗ 2 Stendal ... 1 3926 3 * und Zölle überwiesen. Das Haus setzte die Berathung des Gesetz ( 6 . nn z . für die Auskultatur als neue . stellte. Es ist noch 3 ö. , . 3) Halberstadt... Ne 374 30206 2 34 . . 5* wa,, egen den Erlaß dieses Regulatios ist nun aber Seiten . el , we, eee inline n. Nordh A591, 391, 293. — entwurfes über die Gerichtsbarkeit der Konsuln fort, und tung bei Revision der Verordnung v 66 Seitens der Landesvertre,. eine Ausstellung von kirchlicher e, ,, . nn, nnch 4 Nor hausen 6 39. 9 ; dauerte dieselbe bei Schl ; seres Blattes noch fort ö zes Aus. 83 g vom 2. Januar 1849 1 i Be anst : ähnli ,, ; 5 Mühlhausen 2. Abeß. ] 36 * 30 * , dauerte iesel be ei Schluß unseres Bla es noch fort. rathung des Zusatz⸗Gesetzes zu derselben vom 26. Apri n n ö k,. ß . . ' * 12 — In der Budget ⸗Kommission des Abgeordnetenhauses Mindeste erinnert worden. Die Staatsregi w ,, , zsregierung darf hierin das Aner⸗ und Fabrikanten ,, n, ,, ; n gewünscht wird. Bereits liegen aus der Ferne

S*. 9 305 — * * * — . —— — * — 6 * 36 * s. 1 . — **. 18 3. h. ist bei Gelegenheit der Prüfung der Position „Examinations · Gebüh- 6 , , ; . n nicht in das Gebiet der Geset r mehrere Anmeld , . er Gesetzgebung überge⸗ Anmeldungen für eine solche hierorti , zierortige Ausstellung vor

454. 376 3121 . 38 . uri 94 14 — ; ren« die Königl. Ordre vom 76. November 1864 JustizMinisterial 8 Torgau. 54 4 ** 3826 30 * 2 en, . ; , ö 8 riffen worden * 36 3 . ; ; . blatt S. 379) über die erste juristische Prüfung zur Sprache ge— griffen worden Jei und die Einrichtung der Prüfungen dies Gebiet ü Dannover, 15. Mai. 3 Münster .... 6 Iod I 1h. . bracht und in Betreff derselben die Vebauptung aufgestellt worden, U ö die Allerhöchste Ordre ö gd e, rler. h der Hamb. Der ge ita 39 . Kammern wurde, wie Dorsten ...... 1h . 39 daß durch sie wesentliche Abänderungen der einschlägigen, in §5. Lꝛc. , din, , 9! . ale dieselbe sich gar nicht an die Allgemeine Jubelfeier von Waterloo der 3. heilt wird, heute beschlossen, zur Haltern. r h 15 355 Tit. Thl. III. der Allg. Gerichts- Ordnung enthaltenen, geschlichen e dir soäteren , , deren Prüfungs . Vorschriften bedürftiger Veteranen 24,000 w zur Unterstützung hülfs⸗ . Hö [. . 31 *ᷣ BVorschriften über die erste juristische Prüfung vorgenommen wären, Regulativ vom 19. Dezember 1 em n sfr insbesondere durch das erste Kammer hat liche Ber pißl . ,,, .

aderborn 9 M M 39 2M welche nicht im Verordnungswege, sondern lediglich durch Gesetz und aufgehoben sind, sondern lediglich zu 6 n,, abgeändert dahin ausgesprochen, daß 12 ho 6 Ausschußantrage gemäß Dortmund 52 4 33 . hätten bewirkt werden können. Nach Inhalt des betreffenden Kom⸗ sätze und Aenderungen getroffen . ttzxren Regulativ Zu. bedürftige Waterloomä 3 Tolr. als Festibende an, hülfs=

55 492 2 3036 J . ö é . j 6 der Gussiz. getroffen h Dabei wird noch bemerkt, daß de 9 männer dienen sollen, 12,000 ö . ü * mnissionsberichts ist der Vertreter der Königl. Staatsregierung dieser 6 der Justiz. Verwaltung durch die gedachte Aenderun des sant . Unterstützungen solcher Veteranen, die . Thlr. als Jahres-

— 59 w ö. . 6. . Auffassung entgegengetreten und hat die nachstehende Erklärung ab⸗ . . wird. Es . er r, Pensionen erhalten, die zweite . 39. . agen

) Witten 593872 *in 2 gegeben . , g, , , , s früher erhoben. Dieselben erscheinen alf gierungs⸗Vorschlägen gemäß aus f gen hat sie den Re— . — 6 ‚. 5 P ‚ ; ; , . ö ö J e r ; ; 3 t gema e = ö . 10 Menden 52 6h A3 a 25 ᷣ Wenn behauptet wird, daß die im Justiz ⸗Ministerialblatt von 1864 . . . , in gleicher Höhe ö e,, Jahr, aber unter . er ten rn , zunächst auch nur auf ein 11 Bochum ..... ö ö ö. . . S. 379 publizirten, durch die Allerhöchste Ordre vom 26. November v. J. Vertheilung , , . Es ist nur die Ark der zu wiederholen ,, 13 Hattingen ...... ; 5434 5 37212 5 genehmigten Bestimmungen über die erste juristische Prüfung nur unter Raͤthe des in eine andere geworden, als bisher nur die bei 18 Mai E

1 2 nehn . ; 9 ing 1m ze des Appellations— 21 bishe r die beiden 18. Mai. Eine n sti r ; 13) Schwerte... / 50765 44. 30 * . Mitwirkung der Landesvertretung hätten erlassen werden dürfen, weil in Professoren ö ,, aber auch die beiden mitprüfenden lich der de e se m, , r m ,,, Kammern hinsicht⸗ 164 Recklinghausen 8 495, 4736 3735 denselben Abänderungen des Thl. III. Tit. 4 der . Gerichts ˖ . wie bemerkt, ohne jede H Für den Etat ist dies aber, zielt worden Ein Köni (ich! . »Wolff's Bureau, ist nicht er⸗ ? . , . 8 ; d g/ als setzlicher Rormen, enthalten seie s uß hierauf bemerk 2 g. 866 ; H igliches ; : ;

e em̃ i 5 3 n fe ae e f, n enrdilg, g Ce e, 8. ; en (gn g 18. Mai. Die »Ostpr. Ztg.“ meldet: Nach- Ständeversammlung bis . een, . vertagt die allgemeine

ö Elberfeld . 1, . 33 * auch schon in dem Sinne Gesetz ist daß eine Abänderung jetz 3 nach zu erl igen Nachrichten die Rinderpest in Rußland und Bremen, 17. Mai. Die österreichische Panzerfregatte Kai

35 Düsseldorf ...... 1 1316 3606 32 nach Emanation der Verfassungs, Urkunde nur unter Mitwirkung Polen in der Nähe der Landesgrenze erloschen ist, sind die im De Max- ist heute von der Rhede von Bre ,,,

) z . . 26 2 Landesvertretung erfolgen könnte. Eine Mitwirkung der Lan— —n zember v. J. für die Landrathskreise Ortelsbur nud 9 J. im Den und die Flagge der österreichischen M , ,. nach See gesegelt

2⸗ 14*65 305 25 desvertretung zu solchen Abänderungen wird insbesondere in allen fügten Sicherheitsverordnungen nunmehr 9 K e,, Weser geweht hat, ist hier g . welche über ein Jahr an

) n , ne, 1. T7, 304 . n Fällen nicht erforderlich sein; wo nach anderweiten Ge— . Danzig, 18. Mai. Den Bewoh ö. gisetzt ; Sach fen Alte b 3 ) . J t,, nn.

I Rlepe S0 *. 15 3 3236 20 setzen der Erlaß solcher Bestimmungen jetzt als in das Gebiet der Exeku— und Umgegend ist, wie die West e, , de, Koppalin bei Leba Landschaft hielt h ö. i, r g 16. Mai. Die wieder einberufene

8 Aach 73 ih. 463 373 * 38 tive fallend angenommen werden muß. Dahin gehören beispielsweise . nung seitens der englisch h pr. Ztg. berichtet, eine Anerken- die Eingä h ö ute ihre erste Sitzung, in welcher jedoch nur

) Aachen .. 73 ** t 6 1 Sui à leu lebte der Gerichts-⸗Otd ie Veümn ungen über Einrich- 83 de glischen Regierung zu Theil gew ingänge nach der Registrand ?

99 Mal dr 78 57 * 35 35 aus dem Gebiete der Gerichts ⸗Ordnung die Bestimmungen über inrich genannten Küstenorte wurd än, 3 eil geworden. An dem Ei z 9 ide zum Vortrag gelangten.

) Malme K . . 5 * 3863 36. ttaung der Registraturen und den Geschäftsgang bei den Gerichten, an fel reg, Hape e wurde nämlich vor einiger Zeit die Mann⸗ poli 6. Antrag der Landschaft entsprechend ist, hauptsächlich zur 10 Trier ia 541 * * A2 ü welchen Bestimmungen die Gerichts ⸗Ordnung überreich ist. Aehnlich ver. , , . erleidenden englischen Schiffes gerettet bei i, , . Ueberwachung und zur Unterstü bei . 1 Saarbrück 7270 55 15, 36 33, halt es sich mit den Anordnungen über di iuristischen Prüfungen um sich die dortigen Bewohner ᷣ 28 wobei Herzogthum im Gange befindli , .

. 6 . d 6 fich m men, me, mmizen äber we fue, e,, f e Gegend bethelli, namentlich auch die Gutsbesitzen der n , ,, ,,, befindlichen Torfgrubenbauten, jetzt ei

12) Kreuznach 70 12 19232 4442 3324 23344 dDesn illen weil aus anderweiten gefetzlichen Vorschriften sich deutlich er—⸗ gend bethei igten, und der dabei mitwirkende Schuhmacher Krause eigener bergmännischer Beamter angestellt und diese . ein 13 Simmern ...... — 533. 44142 30,5. 234 giebt, daß Aenderungen daran von der Mitwirkung der Lande verhte⸗ sogar sein Leben opferte. Der englische Konsul in Stettin i 75. ise kommissarisch dem Königlich preußischen Berg ⸗R Function zunachst 14 Koblenz . ... . 736 504 . 31 2917 e nnn . sind, in diesem Sinne also in das Gebiet der Ge⸗ , . den betheiligten Personen zu danken, der ,, übertragen worden. g⸗Referendar Wohlfahrt 6 * * 64 7919. J h allen. . R 9 . z 22 2 ꝛ . ö 9 6 3 36 . . g ö k K me n, 3 . eine den Umständen entsprechende Unter⸗ v e f,, i n f. 18. 6 Se. Majestät der König

3 - ; Der König besetzt alle Stellen im Heere, sowie in den übrigen oem,. 6 n gestern Nachmittag um halb 4 U ᷣ ö T 2. ö . . ö . . . . ‚ h ; 7 * h . X 8 z h r r m Spõscnschen Städte — 38 3424 27 * 30 Zweigen des Staatsdienstes, sofern nicht das Gesetz ein Anderes richt y. 18. Mai. Heute Mittag, bald nach 12 Uhr, be. Kr, Löln dahler ein und; suhlen n nn . 12 412 13524 Ve ger rm, ej bt htet die Osts. Ztg.“ fand auf dem d j weiter zu einem Besuche der h h . 37 f pt. Paradeplatze von einer dazu 2 ohen Herrschaften in Jug enhei

Abends um halb 10 Uhr kehrten Se. Majestät von da u d

(be, ,

5 brandenb. Städte 33 * 1. J 1 ,. 371 3 254 187 9 j . 11 R ö 5 po ĩ ? . 2212 112 152 Anwalten nicht der F S3 , n Nochtaä⸗ errichteten Tribüne au , 26. ; ; 15 n en . ö. 133 3533 2926 1957 2. Januar . ö . gesetzlich! ( §5. 3 der Verordnung von ; Vertheilung der il a flchn. affen ibfcoöf He hh iir er Cet . ö aden. Ka rrs rute, e, Tir, dr, . r , ö. 8 1. , 363, 15, der dritten url stichen , ö. Zurücklegung ch Se. Königliche Hoheit den Kronprinzen statt, weicher Großherzog volljog heute . ö. * . ig be⸗ . gi f. . 55 382, 3056 1736 die übrigen Prüfu fung, erforderlich ist. Wicg diese und 1. Uhr mit dem Courierzuge von Berlin hier eingetroffen war. ri S ö — 2. * 4 westfalisch. Städte 9 50 * 153 . . nach un 0 air ren cinzugschten za. fl. ein, Rihestuf, er Der Andrang des Ser rn war so groß daß es ld . lich . , . ö 16 rheinischen Städte 5337 413 3326. 06 Müwirkung der 8 a. a. O. bei dem Könige allein, obne — ; . ändi . , n , z, A422. 31562. 2624 er Gefen . er Landesvertretung beruhenden Aemtethoheit kein At . wurde, die Ordnung vollständig aufrecht zu, erhalten namentlich „Edle Herren und liebe Freunde! »Ich sage Ihnen Meinen elde i . Dies ist die rechtliche Lage der Din leg en hell. Sie. mußten viele Aussteller darauf verzichten, die Auszeichnungen un aufrichtigen Dank, daß Sie während dieses Landtages Meine Regierung mit , , ., ö der Praxis vor wie nach der Verfasfungs. Urkunde mittelbar aus den Händen Sr. Königlichen Hoheit in Empfang zu woeiser Einsicht und unermüdeter Thätigkeit in dem Bestreben unterstützt . . J,, Es sind vor dem Jabre 1848 zahlreiche nehmen. Bald nach 1 Uhr verließ der Kronprinz die Tribüne, worauf haben, die hochwichtigen Reformen unserer Gesetzgebung weiter zu entwickeln. w it. a der Allgemein n Gerichts. Ordnung den übrigen Prämiirten mitgetheilt wurde, daß sie die Ehrenpreise ö, Eine nn r . 3. umfassender Gesetze zur Durchführung der Angekommen: Se. Exeell Sang bei als erforderlich ah die Form eines gesezgeberilschen Akts La— im Büreau in Empfang zu nehmen bätten. Gleichzeitig wurden ) erich ts und Wengen organ ifa tion haben Sie nach sorgfltiger Mim 3 Excellenz der Staats- und Fi 2e l lich gehalten wäre. Es wird in dieser Veneh . . ; ; . * Berathung zum Abschluß gebracht, und mit Bereitwilligkeit haben Sie die Minister von Bodelschwingh, so wie gin nne, nne, hingewiesen auf die Instruction vom 8. Febr 36 6 unter die Aussteller landwirthschastlicher Maschinen aufgefordert, sich , verbesserten Einrichtungen erforderlichen Mittel Meiner Regierung Se. Ezcellen; der Staats- und Perister sür Handel, 6 .. i bc Bö. 3 S. 14), durch welche . , , gesäumt nach dem Exerzierplatz zu begeben / indem Se. Königliche zur Verfügung gestellt. So ist' es möglich geworden, noch im Laufe dieser und öffentliche Arbeiten, Graf von Itze nplit . ö Gewerbe . wee . Gerichtzordnung über die dritte juristische Prüfung . Hoheit ne Rundfahrt durch das Maschinenfeld machen wolle. Landtagsperiode, während Ihre Thätigkeit eine Zeit lang ruhte, diese bedeut— Se. Excellen; der Staats ⸗ und Minister ö. nd ö 3 ö. . auf die Allerhöchste Ordre, vom 26 . . Sämmtliche Maschinen waren hierzu in Thätigkeit gesetzt und die same Umgestaltung ins Leben zu rufen, und Ich kann heute mit Befriedi⸗ zu Eulenburg, aus der Rheinprovinz des Innern, Graf von her . 18460, S. 245), nach welcher abweichend Straßenlocomotiven fuhren mit angehängtem Omnibus ze. gung aussprechen, daß die neue Gesetzgebung in der kurzen Zeit ihres Be⸗ ᷣ 3. Ein, mn 26 . ö. Doktoren der Rechte, welche den akademischen Reichenbach i. Schl., 5 Mö, da, Reichenbacher stehens die von ihr gehegten Hoffnungen gerechtfertigt bat. Mit besonderer — — lultator Prüsun g dis . Universitaͤt erlangt haben, von der us. Kreisblatt‘ enthält nachfolgende Bekanntmachung des Landraths Freude erkenne Ich es an, daß dees Gefehe bei Meinem Volke dis Auf, nh gere 6 Jussizminlisters vom z k auf die allgemeine Verfügung des Olearius. nahme und Mitwirkung gefunden haben, welche ihrer Bedeutung entsprechen ö 93 eist: Se. Erlaucht der Graf Heinrich von Schön⸗ AUllerhöchster Ermach t gan ,, n, ,,, S. 218), welche mit Meine Bekanntmachung vom 3. v. M. Rr. 102, betreffend die Zah⸗ und ih gz re Erfolge e , . . . g⸗Glauchau, nach Glauchau. ; . . bestinimte, die , ,, 4 2 er albstimmung bei den Prüfungen anders — lung von Unterstützungen an solche Weber, welche ihre Söhne Gewerbe er ⸗ . ö. Gesetz über die e , , , für die kone⸗ ö ,, der Obergerichte bei denselben, . lenen lassen wollen, scheint nicht gebörig bekannt geworden zu sein, es , 6 Ve lt hals in e 8 56 ier n Theil. welt uh gen traf, en Henn n, anordnete, und noch mehrfache andere haben sich verhältnißmäßig sehr wenige datum beworben. Es ist dies um na n , erfüllung 6 . 1. . theil Sidre vom J4. Juni 1847 (Just. , nichts entzielt auf die Allerhöchste so auffallender, als gerade nach dem Erlasse jener Bekanntmachung eine 1 ; ö. . . . sich . . . 3 würdig gezeigt, stcht auf die ange mein . mit Rück. Petition an die Königliche Staatsregierung von den Betheiligten abgefendet we hen, ö a. e, . /. ö . * ö. 82 Berlin 19. Mai. Se Majests aachen die nöthtzen Aenderungen Har mündlichen Verfahrens in Eivil worden ist, worin um Beseitigung der Rothstände bei den Webern gebeten wird. ö an,, a . . . e, e, e. hoffentlich gnädigst ger ht ö. ai. Se. Majestät der König, haben Aller wähnen, daß die saen n Vor u. A. Es bleint außerdem zu er— , , geln, en zu zerstreuen und beängstigte Gem er edu beruhigen add k ger ud, m Präsidenten des Staats ⸗Ministeriums mheinischen Juristen unzwei en Vorschriften über die Prüfungen für die sition stellt, um so die Söhne der Weber anderen Gewerben zuzuführen, en elt, mit deutschen. Nachbarregierungen, abgeschlossenen Stats ven, Minister der auswärtigen An n * me nnd ruh! . nzweifelhaft lediglich auf Verwaltungs. Anord c . 3 75 , , mn, n. ; träge über zahlreiche Eisenbahn⸗Anschlüsse haben Ihre Genehmigung 9 gelegenheiten, von Bis r . ruhen, namentl . 9 ordnungen selbst in dringenden Fällen unterstützt, um sie für die entzogene Arbeitskraft der . ; rᷣ . 6 ismarck⸗ Schön ⸗ / itlich auf dem Regulativ vom 16. Februar 1837 (Rhein Söhne zu entschädigen, sind es ben nur sehr wenige, die die dar ebotene erhalten. Dieselben werden in Verbindung mit dem Ausbau inländischer f J r g 89 8 Linirn durch erleichterten Verkehr dem Wohlstand des Landes neuen Auf-

hausen, die Erlaubniß zur A Samn * Il. B . 2 . . * 4 I z nlegung des von des Kaisers der Dor r enn III. S. 4531 — 443 und einer Reihe späterer abändernder Hülfe nachsuchen. Ich veranlasse des halb die Ortsbehörden, die obenerwähnte schwung bringen Bekanntmachung nochmals zur allgemeinsten Kenntniß zu bringen, nament- „Burch Erneuerung des Zollvereins ist die Gefahr glücklich

D BVeror nun 3 j 1 j l d g vom 2. zanuar 1849 über die Aufhebung der der Noth der Weber vielfach beschäftig en, 3 Meldung 3 ege . e 1

Privalgerichtsparteit und de beseitigt, welche dieser wichtigsten nationalen Schöpfung drohte, und 6 8 R n h 3 . 342 ö ꝛ. ⸗ h . ⸗ . = . — . . . — 2 es eximirten Gerichsstandes, sowie über die gewohnlichen Sprechstunden von 106212 Ühr Vormitlags bin ich gern be n en, i e ehe l. een i, g e,

anderweitige Organisati er n , ; 3 . . . besagte im 5. 3 ausdrücklich; reit, mit den sich Meldenden das Rähere ju verabreden, wenn sie die er, us hien, n 4 — Richterstellen nothwendigen forderlichen Zeugnisse mitbringen. Auch kann ich noch mehrere auswärtige wann, Eroff des Landtags bildeten die Geschich der Henogtbũmer Nicht annttiches . bestehenden Vorschriften , R i , nachweisen, die gern bereit sind, Webersohne als Lehrlinge an— sen, Ce fo , chdolnn 2 ; Durch ö ö ; iese Revision erfolgte sodann sow 'r di indis zun eh Menn ᷓ fe ᷣ s m ind dief ö ; Rbein ; lgte ode ohl für die altländ als di r ; 6 ; / die ruhmvollen Waffenthaten der beiden deutschen Großmächte und dieselben des a Berlin, 19. Mai. Der heutigen (63, Sitzun . n. 3. . in Weg. der Gesetzgebung . 3 tz . 1a ; . 6 . . ,, ,, für Dentschland enennzun, Ich halte die Hoffnung fen das deen e. geordnetenhauses wohnten der Justizminister Graf ar / vom 10 Dezember 1849 (Justiz. Min isterialblatt S. 9), gebäude c hehaisch wird. Um den , Raum für ö Audito⸗ , e. , , . . ö re rium benutzen zu können, wird die Fläche der Bühne über das Par⸗ ; „Edle Herren und liebe Freunde! Nach langer mühevoller Thätigkeit Wirken Sie dort dazu mit, das Ver

terre fortgesetzt. Die Kosten dieses Podiums hat die Stadt über- kehren Sie in Ihre Heimath zurück. 2