g . tung und Unterhaltung verpflichtet, jedoch nur auf Kosten der dabei interessirten Grundbesitzer, welche deshalb auf Verlangen des Unter—
nehmers Caution zu bestellen haben.
In Betreff der Besitzyeränderungen und Entschädigungen, welche zum Zweck der Anlage einer Eisenbahn nothwendig weiden, steht
sowohl den gerichtlichen, als den von den Verwaltungsbehörden auf— ) zunehmenden Verhandlungen, den in dieser Beziehung bei dem Hy— pothekenbuche erforderlichen Eintragungen und den darüber auszu— stellenden Urkunden, die an, ,,, Stempelfreiheit zu.
Die Bahn darf dem Verkehr nicht eher eröffnet werden, als, nach vorgängiger Revision der Anlage, von der Regierung die Ge—
nehmigung dazu ertheilt worden ist. 8
Die Handhabung der Bahnpolizei wird, nach einem darüber von dem Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten
Das Regle⸗ ment wird zugleich das Verhältniß der mit diesem Geschäft beauf—
zu erlassenden Reglement, dem Unternehmer übertragen.
tragten Beamten des Unternehmers näher festsetzen.
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und
beigedrucktem Königlichen Insiegel. Gegeben Berlin, den 1. Mai 1865.
(L. S.) Wilhelm.
von Bismarck. von Bodelschwingh. von R oon.
Graf von Itzenplitz. von Mühler. Graf zur Lippe. von Selchow. Graf zu Eulenburg.
Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche
Arbeiten.
Dem Carl Schreiber zu Crombach bei Siegen ist unter dem
19. Mai 1865 ein Patent
auf eine für neu und eigenthümlich erkannte Mikrometer— Einrichtung an Theodolithen zur Ablesung der Minuten und Sekunden beim Horizontalkreise in der durch Zeich⸗ nung und Beschreibung nachgewiesenen Zusammensetzung und ohne Jemand in der Benutzung der bekannten Theile
des Instruments zu beschränken,
auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet und für den Umfang
des preußischen Staats ertheilt worden.
1610 Tages⸗ Ordnung.
55. Sitzung des Hauses der Abgeordneten am Dienstag, den 23. Mai 1865, Vorniittags 10 Uhr. 1) Bericht der vereinigten Kommissionen für Finanzen und Zoll und für Handel und Gewerbe über die Regierungsvorlage, betreffend den Zoll⸗ Handelsvertrag zwischen dem deutschen Zollv Oesterreich; 2) über den Gesetzentwurf, betreffend die Abänderung dez Vereins ⸗Zolltarifs. Mündlicher Bericht der Kommissionen für das Justizwesen und für Finanzen und Zölle über den mit dem Kurfürstenthum Hessen unterm 15. April 1865 abgeschlossenen Staats vertra⸗ wegen der Final-Abrechnung über die gegenscitigen Ansprüche Preußens und Kurhessens aus den früheren Zuldaischen Besit. verhältnissen. Referenten: Abgeordnete Wachsmuth und Frommer.
Antrag: Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen, zu dem vorbezeichneten Staatsvertrage die verfassungsmãäßige Zustimmung zu ertheilen.
Bericht der Kommission zur Prüfung des Staatshaushalt. Etats über die Allgemeinen Rechnungen der Jahre 1859, 1869) und 1861.
Mündlicher Bericht der Kommission für Finanzen und Zölle über den Gesetzentwurf, betreffend die der gemeinnützigen Actienbau-Gesellschaft zu Königsberg i. Pr. zu bewilligende Sportel⸗ und Stempelfreiheit. Referent: Abgeordneter Krieger (Berlin).
Antrag: Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen, dem vorbezeichneten Gesetzentwurfe die verfassungsmäßige Zustimmung zu ertheilen.
1 und erein und
*
Berlin, 22. Mai. Se. Majestät der König haben Aller— gnädigst geruht: Dem Grafen Ferdinand von Harrach in Weimar die Erlaubniß zur Anlegung des von des Großherzogs von Sachsen Königlicher Hoheit ihm verliehenen Ritterkreuzes ersier Klasse des Hausordens vom weißen Falken zu ertheilen.
* * . 8 2 * ö de i cht amtliches. Prenßen. Berliu, 22. Motive zu dem Seitens des . K den beiden Häusern des Beschlußnahme vorgelegten
Mai. Herrn
Landtags zur Gesetzentwurfe
Nach Inhalt der Handels — Ministers verfassungsmäßigen wegn r
Der Firma F. Edmund Thode und Knoop zu Dresden nahme einer Zinsgarantie für das Anlage - Kapi—
ist unter dem 19. Mai 1865 ein Patent
auf die durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesene . Ja. Construction von Hinterladungs-Schießgewehren, so weit auf, Gotha sowie n;
dieselbe als neu und eigenthümlich erkannt ist, Jemand in der Anwendung der beschränken,
auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet und für den Um—
fang des preußischen Staats ertheilt worden.
Finanz⸗Ministerinm.
Verfügung vom 8. Mai 1865 — betreffend den Wegfall der Uebergangs-Abgabe für Traubenmost und für Wein.
Nach den unter den Zollvereins-Staaten getroffenen Verabre— dungen, welche die Zustimmung beider Häuser des Landtages erhal— ten haben, soll von dem Zeitpunkte ab, mit welchem der unter den Zollvereins-Staaten vereinbarte neue Zolltarif in Wirksamkeit tritt,
von dem in Bayern, Württemberg, Baden, dem Großherzogthume
Hessen, Nassau und im Gebiete der freien Stadt Frankfurt a. M. erzeugten Traubenmost und Wein eine Uebergangs-Abgabe nicht fer— ner erhoben werden. Da der neue durch die GesetzSammlung be— kannt gemachte Zolltarif vom 1. Mai 1865 (Gesetz-Sammlung Seite 209) vom 1. Juli d. J. ab in Wirksamkeit tritt, so wird die Erhebung der Uebergangs-Abgabe, welche bisher für Traubenmost mit 20 Sgr. und sür Wein mit 25 Sgr. für den Centner erhoben worden ist, von dem gedachten Zeitpunkte ab eingestellt werden. Berlin, den 8. Mai 1865.
Der Finanz⸗Minister. von Bodelschwingh.
ohne bekannten Theile zu
tal einer Eisenbahn von Leinefelde über Mühlhausen und Langensalza bis zur Landesgrenze in der Richtung
zu dem Staatsvertrage vom 11. September 1863, betreffend den Bau einer Eisenbahn zwischen Gotha und Leinefelde, ist die Herstellung einer direkten Eisenbahn“ Verbindung zwischen Gotha und Göttingen bereits seit vielen Jahren Gegenstand mannigfacher Erörterungen gewesen. Ein Abschluß hierüber war, obschon die Gemeinnützigkeit des Unternehmens von keiner Seite verkannt wurde, bisher um deswillen nicht zu erreichen, weil bei den Verhandlungen mit den betheiligten Staaten gleichzeitig noch andere Punkte zur Erörterung kamen, es auch an Unternehmern fehlte, welche sich der Ausführung der Bahn ohne f
; ̃ finanzielle Unterstützung unterzogen hätten. Bei Festsetzung der Bahnlinie Halle⸗Nordhausen ⸗Kassel ergab sich, daß eine beträchtliche Strecke derselben zur gemeinsamen Be⸗ nutzung auch für den Gotha-Göttinger Verkehr fich eigne, und daß sich günstige Anschlußpunkte bei Ahrenshausen resp. Leinefelde finden ließen. Unter diesen Umständen ist es thunlich gewesen, über den Bau der beiden
Bahnstrecken Göttingen-⸗Ahrenshausen und G otha⸗Leinefelde abgesondert zu verhandeln und die erstere ausschließlich der Hannoverschen Re— gierung zu überlassen. Den Bau der letzteren Bahn hat die Thü— ringische Eisenbahn⸗Gesellschaft übernommen, und die Preußische Staats, Regierung in dem mit dieser darüber abgeschlossenen Ver— trage eine Zinsgarantie von 4 Procent gewährt. Die beiden End— punkte der Bahn liegen im Wassergebiete der Weser, während der bei weitem größere mittlere Theil dem Gebiete der Unstrut resp. Elbe
angehört; ihre gesammte Länge beträgt 8, s Meilen, davon 2,52 auf Go— thaischem und 6,43 auf preußischem Gebiete. Der ausgearbeitete
Anschlag schließt mit der Summe von 4,900,000 Thlr. ab, und ist unter Hinzurechnung etwaiger Unkosten für Beschaffung des Kapitals die Buusumme auf überhaupt 5,161,000 Thlr. angenommen worden. Der Staat hat zwar den Inhabern der Stamm-Actien einen Zinsen— genuß von jährlich 4 Prozent garantirt; da jedoch die Thürlngische Eisenbahn ⸗Gesellschaft hiervon den achten Theil an die Staats kasse
zu erstatten hat, so beträgt in Wahrheit die Garantie nur 3 Pro⸗ zent des Anlagekapitals. Sobald die Bahn mehr als 5 Prozent
1611
des Actien⸗Kapitals aufbringt, sind dem Staate seine Zuschüsse zur Verzinsung zu erstatten und von . (aöerirage der dritte Theil als Superdividende zuzuwensen, n,. tel, 17. Mai. In diesem Jahre sollen, wie der ö meldet wird, zur Wiederherstellung der Citadelle oh 0 ö läufig bestimmt sein. Die Lieferung von Baumaterialien Ihle, 6 l gffein iche Submission bereits verdungen worden, auch a . jeder Art aufgefordert, ausführliche Preis verzeichnisse ,, ihr Fach schlagenden Arbeiten baldigst einzureichen. 19 36 .. 20. Mai. Ünser Männergesangverein Eoncordig . Nach. Ztg.“, wurde heute durch folgende Allerhöchste . der erhebenden festlichen Tage in Aachen will Ich das n des hiesigen Männergesangvereins Concordia . , . . 1e, ene gz irelto der Provinzial-Gewerbeschule, Dr Win er, bei der Grundsteinlegung . Schule in Aachen verlese nen . J Sobeit der Kronprinz den ersten Schritt zur Gr 3 3 ,, 6 tban, indem er das ihm aus Anlaß seiner, Vermählung . Aachener und Münchener Feuer, Versicherun gs. Ge. . Vershgung gestellte Kapital von 5009 Thalern hierfür , Die Bireftoren der Aachener und Versicherungs⸗= Gesellschaft beschlossen sährlich eine Summe von mindestes . Ausgaben dieser Ansialt beizusteuer stand des Aachener Vereins , beitsamkeit einen jäbrlichen . aan, . ö ö ö. . das Baͤuterrain im verordneten⸗Versammlung den Teschluß ‚ . bis zu 40,6000 Thalern zu beschaffen,) 160,000 Thaler beizutragen.
Litth.
10.000 Thalern fur die lauf während der Beförderung
Stadt⸗
264 3 ö 7 5 Beförderung der Arbeitsamkeit zur Sustentation ganze nö ,. Rominalwerthe von 332,813 Regierungs⸗Hauptkasse. an ng rn, ; d Beitrag von 16066000 a n. 266 1 2 '! ö. . 1 T ale . . . ö ,, soweit e askoste der Schule h Vein ; Untethaltun gotestenn. n lie Zinsen des Sustentations, nicht durch das Schulgeld, die 1 . . Kapitals und den Staatszuschuß gede t w ; Aachen k hm diese Garantie, Aachen übernahm die e . . Coursgewinn ein die Stadt deckender R Thalern gestiftet und der Stadt zu den von ihr überno 2e 11 ) . 2 ; r. fosten ein Beitrag von 60 60003 halern. zu ge sagt ren, vember 1863 wurde durch Allerhöchste ß ,, einer polytechnischen Schule in Aachen ö . zeichnung »Königl. diheinisch⸗Westfälijche pathtechtisd, , gelegt Durch Reskript des Ministeriums für Handel / 8 . * 8 en ef, Mr be om 9. Februar öffentliche Arbeiten vom 9. 9 r,, dea Bauprojekts dem Königlichen Ober · au Inspektor 3 [Eri * 127 'r 8 übertragen, und durch Reskript des Ministers 5 iber 1864 die von der ö ö. September 1864 die vor . ern genehmigt und durch notariellen , J der Größe von 653 Quadrat-Ruthen für die , i nr am Trier tai. Die Consecration des ; J ꝛ Trier, 18. Mai. Die Conse . , Bischof von Trier wird, der Trier. Ztg« zufolge, . 8 ö ,, R Ebristi Si elfahrt, im Dome zu Breslau statt⸗ dem Sonntag nach Christi Himmelfahrt, . funden. Jürsibischof Heinrich wird zen Weihzdttzoffzof'üöe Eber. Weihbischof Wlodarsti von, dort nebst denn . bischofliche hard' von hier dabei assistiren. Am 3 ,, 6. a. in Trier eintreffe Lonz ko Fnade Trier eintreffen und, von 3 ko . 36 . ö . . grde d Bürgerschaft empfangen, durch's Matthias feierlich von Behörden und Burgerch
' 5 Mie s onisati wird am Sonn⸗
é seinen Einz en. Die Inthronisation wird ; Neuthor seinen Einzug halte ihren e ren Tage Abends
Trinitatis, 11. Juni, hier erfolgen . , . ö n , der Diöctse vom katholischen Bürgerverein g j k . ard ein Fackelzug nebst Ständchen gebracht . ö
Essen, 19. Mai. Es wurde seiner Zeit gen 2. V Ess. t . daß die hiesige Handelskammer wegen der o ö , bloß zu industriellen Zwecken dienenden n . 3 zur Gebäudesteuer beim Königlichen , erhoben hatte. In jüngster Zeit ist hierauf folgendes
estript erlassen: ; ö ö . Leh des n . ,,, i n,. ö 8 sst Feb . i , . . a Ee. n uk. und Zechen gebäude im e m,. u Behufe der Gebäudesteuer Veranlagung einer, 6 e, el Prüfung unterstellt habe und sich hierdurch 3 ß . einer theilweisen Aenderung und Berichtigung . 3 . e derlichen Die Königliche Regierung in Düsseldorf wird darna 5 . n,, . ö . . ö Beseitigung der sed erden, und demnächst de gen 2 . e, eg, Ungleichheiten in den Veranlagungs ⸗Resultaten, bezie hungsweise wegen Berichtigung der Letzteren veranlassen.«
Schwarzburg. Sondershausen, 19. Mai. Das Fürst⸗
Thlrn. 15 Sgr.
Ve⸗
R. Cremer
d dann noch übrig bleibenden J , , ) z wendigen Auswand für Transport
50900 d . einen Beitrag von 50 Thlr. zugesagt
thum zu ernennenden Preisrichter aus öffentlichen Mitteln werden.
Hoheit der Herzog von Nassau fuch auf dem Heiligenberge ein. Heute jestäten der König und die Köni gin von
der polytechnische ö hat Se. Königliche
Münchener Feuer⸗ darauf, vom Jahre 1859 an enden Vor⸗ der Ar⸗ 5000 Thalern für den ,, Werthe zu den Bautosten Sodann deponirten die Aachener 3. Hesellschafte der Verein für
ö Den, , Mersicherunas⸗-Gesellschaften und der Be 2 Münchener Feuer -Versicherungs Sesells dene, a, avi ̃ eldwer Papieren zum,
gas Sußtentations-Kapital in geldwerthen Papieren z thige Sustentations-Kapi g er nd n lgllchen ie S sregierun twilligte auch einen Die Staatsregierung bewillig . 0! ; das Ansuchen, veranschlagten dieselben von Cöln kommend, Stadt
3 * 2 9 8 jene ns- und nachdem aus jenem Zi! ; von 100,000
Am 14. No⸗ die Gründung
bei⸗ und 18664 wurde die Ausarbeitung
des Innern vom 19ten Stadt offerirte Baustelle am Templer⸗ —
chreibt die
liche Ministerium hat zur Beförderung der gen irre,, Indu strie⸗Ausstellung in Merseburg nicht nur den n.
der Aussiellungs⸗ Gegenstände inländischer Industriellen nach Merseburg und zurück auf 2 Kasse übernommen, sondern auch zu den Kosten der Prämiirung und außerdem Anordnung dem Fürsten⸗ gedeckt ist in der Person des Landrathes Mae mpel der Regierung bei der am
getroffen, daß die Reisckosten und Tagegelder der aus
Ueberdies hier ein Kommissarius zur Vertretung
Alsten d. M stattfindenden Eröffnungsfeierlichkeit abgeordnet worden.
Jugenheim, 20. Mai. Gestern Mittag traf Se. auf mehrere Stunden zum Be— Heute Vormittag sind Ihre Ma⸗ Württemberg mittelst des Schnellzuges der Main⸗Neckar⸗Bahn nach 5 . rückgekehrt. Die Kaiserlich russischen Majestäten gaben . Gelrite bis in den Bickenbacher Bahnhof und fuhren . , Extrazugs nach Darmstadt, um mit der Großhetzoglichen . dem Gedächtnißgottesdienste, welcher, wie alljährlich am . . der Prinzessin Elisabeth in dem Mausoleum auf der , . findet, beizuwohnen. — Nachmittags werden die ö er s, Höchsten Herrschaften wieder hierher zur ücktehren. K— 4 . Frankfurt a. D., 20. Mai, Die offiziell. Mittbei . g e. die Bundestagssitzung vom 18. Mai lautet: 23. . versammlung genehmigte auf den Vortrag des . . einen Miethsvertrag mit der Stadtgemeinde Ulm, wodurch ö . Besatzung der Bundesfestung das Lokal einer Hauptwache , e. — In Folge Bundesbeschlusses vom 4. d k . den abweisenden Antrag der vereinigten Ausschüsse (der . 4 Kommission und des Ausschusses für 34, , der Bundesakte) in Betreff der Beschwerde des Freiherrn ö, e. schen von und zu Liebenstein gegen die Herzoglich ef ö. gierung abgestimmt und derselbe, unter ,, a, . Braunschweig⸗Nassau) von der Slimmgebung, zum . ö . Eine weitere Eingabe desselben Herrn Reklamanten, . , eines früheren Offiziers der deutschen Flotte, wurden an die in Ausschüsse verwiesen. , den . , ö. ö , , st Vreußen traf heute Abend r . d ne , . , , setzte nach einem kurzen Besuch a AIbren hohen Verwandten die Reise nach Baden sport, . . 3 die Herzogin von Sachen Hobi g gn h, . Prinzefsin don Baden, ist heute Nachmittag mit . zug zum Besuch der Großherzoglichen Familie hier ange or ; öh. 260. Mai. Se. Königliche Hoheit der Fürst . Hol . zollern⸗Sigm aringen ist diesen a . e , Großherzoglichen Familie dahier eingetroffen und setzte die . 2 7 3 . ö. . 1 21. Mai. Se. Majestät der Kaiser ,,,, 3 meldet, der unter seinem Protektorate hat, wie die ⸗»Wien. Ztg.“ meldet, . ar n ,, stehenden ungarischen Akademie der Wissenschaf en ein . . fünfzebntausend Gulden aus seiner Privattasse uf sidenten Grafen Emil Desse wffy , ,, . . Die Annahme des , . 4 ö. . Ausschuß⸗Majorität wurde, schreibt der , santer Hajo nen Samstagsitzung des Abgeordnetenbauses mit . ö. , dat beschlossen, während der Antrag Wintersteins, die Ver J. ung und Abstimmung über den Handelsvertrag bis zur ver ,,, gen Vorlage des vom ö Jui It , ö tenden Zolltarifs zu vertagen, nur eine ,. a, , . und der Minoritätsantrag, den Handelsver rag zuleh 5 * licher Abstimmung mit 112 Stimmen gegen 1 9 1am volle Sitzungen ,, in Abgeordnetenhause und er hätte 4 ,, Taha Sitzungen in Anspruch genommen, wenn nicht g i ö, . seinen Antrag auf Schluß der Debatte gestern . ö men und derselbe Gnade vor den Augen des? ,. ö. ö ,, ö 8j . 4 , Stunden) die der festgesetzten Frist, 23. Mai, ebe ch e, r wen, daf Abstimmung erfolgen konnte. Es hatte auch . Due e ner die Gegner des Handelsvertrages indem ,, se, , zur Debatte einzeichnen ließen diesen 5 ö. ar r , , De deshalb ein schlugen, um die spärliche Zeitfrist, die ur . mit 3 auszufüllen, die Frist n. . Abstimmung zu hintertreiben. ieh . ö. ö . ö. ö ö ,, eingetragen, . ö uh . . 1 für die 4 ö. ri ür di . des Vertrags, wählten, na und Eug. Kinsky für die Annahme de nn n,, deren Reden die beiden Berichterstatter Skene 6 inanzmini , Wort nahmen, worauf na Finanz miniser Plener das . e n,, die Abstimmung und die Anng 3 5 — Vor den n, ,,,, ,,, fi 39 gestrigen Sitzung nur Giskra gegen und Pu
Hessen.