1865 / 130 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

1750

3) Bericht der Kommission für das Justizwesen über den Gesetz Jahre 1721 und der Regierungs- Instructi , . vom 21. 36 ö. zur Provinz Pommern ge örende t Landestheilen. geh . Bericht der Kommission Etats für das Jahr 18665, J. für die Münze,

für die West

betreffend die Etats:

II. für die verschiedenen Einnahmen bei der allgemeinen

Kassen verwaltung III. für das Finanz ⸗Ministerium.

Preußische Bank.

ö Bekanntm ach un Auf die für das Jabr 1865 festzusetzende ßischen Bankantheils-Scheine wird . halbjährige Zahlung von oder

9.

vom 10. dieses Zwei und Ein Viertel Prozent,

; „22 Thlr. 15 Sgr. Courant«

für den Dividendenschein Nr. 37 bei der Haupt Berlin, bei den Provinzial Bank Comtoiren zu Breslau Cöln Danzig, Königsberg i. P. Magdeburg, Münster / Posen unh Siet! tin, sowie bei den Bank Kommanditen Aachen, Bielefeld, Bromberg Crefeld, Dortmund, Düsseldorf, Elberseld, Elbing, Essen grantfurl an der Oder, Gleiwitz Glogau, Görlitz, Graudenz, alle d. S Lands berg a. d. W. Memel, Nordhausen, Stralsund, T horn Tilfti⸗ Siegen, Coblenz, Cöslin und Stolp erfolgen n,

Blrlin, den J. Juni 1865.

Bank - Kasse zu

Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. Chef der preußischen Bank. Graf von Itzenplitz.

- Berlin. 3. Juni. gnädigst geruht: Finanzrath von

, Se. Maiest t der König haben Aller— D Provinzial-Steuer⸗-Direktor, Jordan in Magdeburg legung des von des Herzogs von Brauns lichenen Commandeurkreuzes Löwen zu ertheilen.

die Erlaubniß zur An— chweig Hoheit ihm ver—

Personal - Veränderungen.

H. In der Armee.

Offiziere, Portepee⸗Fähnriche ꝛc.

A. Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen . Den 20. Mai. 6 Bronsart v. Schellendorff J., Hauptm. A la suite des General stabes der Armee, unter Belassung bei dem großen Generalstabe, i ö Etat des Generalstabes einrangirt. 36 . . ö. Den 27. Mai.

, Eher alier, Pr. Lt. A2 la suite der 3. Ing. Insp. und Lehrer an der 2 in , Glum] Pr. Lt. 2 12 suite der 2. Ing. Insp. und , 1 t Kriegs schuie in Potsdam, unter Belassung in ihrem jetzigen Dienstverhältniß, zu Hauptleuten 1 la suite befördert. ö

5 Aoschiedsbewilligun gen zg. Bollinger, Sec. Lt. , ü e gf Regt. Rr schied mit Pens. bewilligt. . Bei

17, der Ab—

der Landwehr. w ö Den 26. Mai.

v. Ziethen / Sec. Lt. von der Kav. 1. Aufg. d 8 1. Pomm. Regts. Nr. 2 der Abschied . . . en 27. Mai. Lt. vom 2. Aufg. 3. Bats. Ane P 2 bewilligt. fg l lam) 1. Pomm.

Militair⸗ Justiz⸗ Beamte Durch Verfügung des San exal - Au ditoriats.

Riß ma . Den 24. Mai.

mann, arnison Auditeur in Saarlouis, als Divisions⸗ diter zur 5. Division in Frankfurt a. d. O. vom ö. Jul d. J ,

HI. In der Marine.

Marine⸗Aerzte. Durch Allerhöchste Ordre. Den 19. Mai.

Pr. Müller, zur Reserve Assist. Arzt berlichin. seroe übergetretener Unterarzt,

Bats. Stettin)

v. d Lancken, Sec. Regts Nr. 2, der

der Char. als

———— 8 ——— ——

Die Begründung eines neuen Kirchen und Pfarrsystems sür

Entwurf wegen Aufhebung des Preußischen Landrechts 23 ang

September 1773 in den jetzt Westpreußischen

zur Prüfung des Staatshaus halts ˖

Dividende der Preu— Monats ab die

Geheimen Ober⸗

erster Klasse des Ordens Heinrichs des

und der städtischen um g anglich nothig erwiesen. er geistlichen An elegenhei

Ober ⸗Kirchenrath k e, hierdurch, daß derjenige von dem Kanal

bis zur städtischen

Weichbildsgrenze hat

Minister

Theil der Stadt, welcher

den Cottbusser Damm die verlängerte renzt wird,

von der Cottbusser

Schönebergerstraße von einen eigenen

Territorium, welches gehört hat und mittels bis zur Einverleibung in ein zu begründendes neues selbst provisorisch der St. Jakobikirche zugewiesen worden ist, ferner di jenigen innerhalb der gedachten Grenzen belegenen Denn n enn . seither zur Jerusalems. und St. Jakobiparochie gebört haben . wird das neue Kirchspiel sich auf de Territorien erstrecken: die Schdnebergerstraße, südlich vom Kanal die Möckernstraße, die Luckenwalderstraße, die Trebbinerstraße, die Lankwitzstraße, das Tempelhoferuser, den Platz vor dem Halleschen den Johännistisch, . die Pionierstraße, die Belle ⸗Alliancestraße, die Teltowerstraße von Schönebergerstraße, ) die Barutherstraße, die Gneisenaustraße, die Hagelsbergerstraße, das Tempelhofer Feld, den Tempelhofer Berg, die Kreuzbergstraße, die Hasenhaide von Nr. 1 die Fischer sche Lohmühle, 206) das Planufer, 39) die Burggrafenstraße, 36 dir Großbeerenstraße 25 die Yorkstraße, 24) die Johanniterstraße, ö 25) die Uferstraße. ö 61 die J. bedeutend zunehmende Bevoͤl⸗ 9 e 8 gend wird indessen schon jetzt die künftig nothwen. dig dende Abtrennung neuer selbstständiger Parochieen sowohl ostlich nach der Viehweide und dem Kottbusser bor als auch westlich nach J hin ausdrücklich vorbehalten. Die neue Pa⸗ . . ö Sonntage Trinitatis den 11. d. M. ins Leben dergt— ,, das neue Kirchspiel in den angt. 66 3er ö. ö zu erachten ist. Gleichzeitig hört die . , . . . Parochie wohnenden Gemeindt an len, . obi⸗ resp. Jerusaleniskirche auf und es haben he, , ber wegen aller geistlichen Handlungen an den Geistlichen 24 . Kirchenbeamten des neuen Kirchspiels zu wenden, Den neuen Gemeinde bleibt indessen die einstweilige B . g der Begräbnißplätze der St. Jakobi⸗ und Dreifaltigkeitk—⸗ kirche vorbehalten in der Weise, daß l 6 ö den Todtengräber bei den genannten Kirchen nach den i h, n ,. „lber web., St. Jakobikirche gelte de S . . ö ge, . . e. e . e, n, k Taxe kommt auch in dem neuen . cle . J Der , für die neue Gemeinde so . . shandlungen werden in Ermangelung eines eigt⸗ gebäudes, dessen Erbauung auf dem

früher zur

Parochie

2 Ins besonder folgende Straßen resp. Plätze .

Thore,

der Belle-Alliancestraße bis zur

1a. bis

. er un Johannistischterraĩn . gen nnen, ist, vorläufig in dem von dem Vorstande ö für die 33 Gemeinde gemietheten, von den

* e etzteren zu übernehmenden Lo 'Flanufer hierselbst, abgehalten. . al., Planuset R. Mit der Cura der ne Jrediger J ö uen Gemeinde ist der Prediger Jun han ö. Oberpfarrer zu Retz provisorisch beauftragt ö. uus r 1 ö. . Küstergeschäfte dem früheren Feldwebel Lehmann, Plan un *. 5 hierselbst wobnhaft vorläufig übertragen worden. 4 ö dasjenige Terrain anlangt, welches nördlich vom Kane ußerhalb der Stadtmauer zwischen der Hirschelstraße (von

sich al Auf Grund der von dem .

gelegenh. und dem Evangeli Ermächtigung bestimmen . 6 zwischen der Schöneberger und Cot ai chen der Schö! e Tottbusser Brů Weichbildsgrenze sich erstreck und im . Brücke ab, im Westen durch ü der Schoͤnebergerbrücke ab be. Kirchen- und Pfarrbezirk bilden soll. Der.

Britz Tempe E 686 2 8 ar . n zel f Umpfarrungsdekrets vom 26. Februar e.

Kirchspiel hier—=

selbe wird demnach umfassen dasjenige füdlich vom Kanal belegene

die Gebühren für die Grab.

Halleschen Straße bis zum 8 Thor

. Halleschen Thor belegen und . i ,. der St. Jakobikirche 3 ö so

6 dasselbe känstiß der St Lukas, Parochie hiers

Berlin, den 1. Juni 1865. Königliches Konsistorium der Provinz Brandenburg.

die Stadtgegend vor dem Halleschen Thore hierselbst zwischen dem

Hegel.

reu ßen · besichtigten früh

6.

9 Uhr

Vortrag

**

verstorbenen Vaters überreichte.

Mit dem Zwei⸗

Se. Maj stät die für das schen Sammlung angekauften Gegenstände Cornelius ' schen Karton Königlichen Gesand

die Trier,

Pelldram, den Hofe,

Prinz Heinrich

Berlin,

ch tant liches.

2. Juni.

Se. M

das Lehr Infanterie ˖ Bat

Ubr⸗Zuge

VII. Reuß, und den

Se. Königliche Hoheit

lungen der 85 Uhr/ und wurde von

und dem Der hohe und be

provinz pfangen. steigequartier

die internationale landwirt

zffnung in Augensche Die Eröffnung Mittheilungen einer großen Mens Die Worte, auf die Rede des Es gereicht heute wiederum Feier anzuwohnen

mi Obe

„Kölner Blätter mit dem Courierzuge von Ber dem Erbyp dem General Major von Kotze, Regierungs;

in

Gast nahm

gab

Königliche

zufolge

dem Ob Präsidenten auf im Regierungsgebäude

öniglichen Hoheit der Kronprinzessin einen B nach Babelsberg zurück, wo der Hau hielt und der Landrath vo

sminister Freiherr von n Flottwell die

in Berlin angekommen, Museum aus der

in

*

s, und empfingen d den ten am Königlich Minister⸗Präsidenten.

der Kronprinz traf, Mitthei-

am 2.

Sich gegen 11 Uhr hschaftliche

in zu nehmen.

der

Nachmittags 4 Uhr chenmenge statt.

t denen Se.

r. Bürgermeiste Mir zur freudigen Genu zu befinde Herr tieferen Sinn sich an

Ihrer Mitte

welche, wie Sie,

mit Recht hervorgeboben haben

jene Feier anschlie altehrwürdige

Denn Segnungen Provinz zugeführt,

Stadt in der heutige abgeben, w

ßt, welche erst

und

feier natürlich und würdig an.

Ibre Majestä

Ihrer Provinz eben

der dieses Tages

nicht möglich war

Wenn die V als der Schöpfer darf, der Landwirthscha

Beweis wir die Thats Mutter Mich beauftragte,

übernehmen, da es

dieselbe über d

ten der König

das

der an Sie eranstalter

derartiger

Ausstellung f

elche eine fr die feierliche Ausstellung schließt sich darum der e

begangenen Ihre warme Theilnahme ache betrachten, daß das Protektorat Ihr persönlich zu Ihrem

en ursprünglich . und über d

bei gutem

Königliche rs Bachem

8

nicht ohne

vor wenigen Tagen festliche Bewegung Tag soll ein redendes infzigjährige Eröffnung ben begangenen Fried

und die Königin, gedenkend widmen

Feier

gerichteten

der Ausstellung im Unternehmungen

beabs

der unseres engeren Vaterlandes erweitert,

ich glaube wo

schöne und bef stellungen;

daß sie nicht de eines Landes, sondern daß

schritte

ruchtende Ge z menschlichen Fleißes,

des schassen Thätigkeit, und daß sie z 9

bl daran gethan. danke so

beschränkt si

——

2

dem internationalen Friedens

ker umschließt. Sie, meine hergesandt wurde

heit der Nationen

Sie von Herzen

nationale Ausstellung in

mit für eröffnet, der König!“

Se. Königliche Hoh Comités und die fremden Kommissare chiedenen Gebäude de Flora mi Hoheit gedachten heute,

gang durch die vers

das Fest⸗Viner im

Se. Königliche Dampspflügen Rehme einen Hoheit abzustatten un

In der Höch persönliche Adjutant

suchen mit den verlassen, um in helm Königliche

Neuen Palais einzutreffen.

der Lieutenant und

Angelegenheiten di

Heute fand im Sitzun

Herren,

sie ein Zeugniß den Fleißes ugleich

welche

nd auf irgend ein nicht f

auf

ablegen auf

bande,

lin kommend, rinzen von Hohenzollern Sigmaringen, er ⸗Präsidenten der R

Ausstellung ]

and, nach w

ichtigten Rahmen, ie Grenzen dieser

Denn

lcher inter

die

ein Zeugniß das alle Länder und Völ⸗

als Abgesandte

ajestät der

aillon, statteten

1751

nig

Ihrer

esuch ab und kehrten

Augenschein, so ann den Bischof

Juni, Morgens

dem Bahnhofe sein nach der Flora,

Schleinitz Orden seines

nahmen Pourtales⸗

bairischen

in Cöln

chon vor der Er⸗

wie von

um ein

hein⸗ em⸗ Ab⸗ um

eiteren direkten

Wetter unter Zulauf

Hoheit

der Kronprinz

antworteten, lauteten;

gthuung,⸗ Mich n, um

Ober⸗Bürgerm

setzte. Zeugniß Friedenszeit der internatio

/ als Meine erlauchte

*

Sinne desse

*

von den

schon

einer zweiten

eister,

Ihre schöne

dieser nalen ens

gern der in

auch

deren sprechenden Frau dieser Ausstellung zu aufrichtigen Bedauern Bitte Folge zu geben.

n, der

angesehen werden K Provinz, ja

so haben sie wie

das is

bestimmtes

nationalen

t ja eben der

Aus⸗

Gebiet bestimmten Grenzen

sollen von dem Fort⸗

allen Gebieten mens

sein solle

aus der

chlicher n von

Ferne

n, sind selbstredende Zeugen dieses, die Gesammt⸗

willkommen

indem wir er

Garten der

In

Abnahme d

umschließenden

eit ließen Sich

kurzen

gssaale

heiße,

der ehrwürdigen,

ufen: Es

beiwohnen

des es Homagi

Friedensbandes und erkläre Ich

darauf vorstellen / h r' Ausstellung un t Höchstihrer Gegenwart.

i, den Ver⸗ und Vormittags Cöln Besuch bei d d Sonntag sten

die

Se.

lebe

am 3. Juni,

früh Begleitung

die Mitglieder ielten einen Um⸗ d beehrten

dem Prinzen Wil⸗ wieder im befindet sich Graf Eulenburg.

indem ich erste inter⸗ allen Stadt Cöln hier⸗ M aje tät

Ministerii der geistlichen al⸗Eides von dem neuen

und Nachtheil aber verhüten und

daß ich nicht

wenn ich erfahren

des

Bischose von Trier, Dr. theol. Leopold Pelldram, durch den Mi⸗ nister Dr. von Mühler im Beisein mehrerer böherer Beamten des Ministerii statt. Die Formel dieses Eides, welchen die katholischen Bischfe vor ihrem Amtsantritte dem Könige zu leisten haben, lautet, wie folgt:

Ich, schwöre einen Eid und auf das heilige lichen Stuhl von Majestät von Preußen Nachfolger in der Regierung,

erwählter und besiätigter Bischof von zu Gott dem Allmächtigen und Auwissenden Evangelium, daß, nachdem ich auf den bischöf · erhoben worden bin, ich Sr. Königlichen Wilhelm und Aller höchstdessen rechtmäßigem als meinem Allergnädigsten Könige und Landesherrn, unterthänig, treu, gehorsam und ergeben sein, Allerhöchstdero Bestes nach meinem Vermögen befördern, Schaden besonders dahin streben will, daß in den Gemüthern der meiner bischöflichen Leitung anvertrauten Geistlichen und Gemeinden die Ge sinnungen der Ehrfurcht und Treue gegen den König, die Liebe zum Vaterlande, der Gehorsam gegen die Gesetze , und alle jene Tugenden, die in dem Christen den guten Unterthan bezeichnen, mit Sorgfalt gepflegt werden; und dulden will, daß von der mir untergebenen Geistlichkeit gelehrt oder gebandelt werde.

Insbesondere gelobe ich, daß ich keine Gemeinschaft oder Ver- bindung, sei es innerhalb oder außerhalb Landes, unterhalten will, welche der öffentlichen Sicherheit gefährlich sein könnte, und will ich, sollte, daß in meiner Diöcese, oder anderswo, An⸗ schläge gemacht werden, die zum Nachtheile des Staats gereichen könnten, hiervon Seiner Königlichen Majestät Anzeige machen.

Ich verspreche dieses Alles um so unverbrüchlicher zu halten, als ich gewiß bin, daß ich mich durch den Eid, welchen ich Sr. päpstlichen Heiligkeit und der Kirche geleistet habe, zu Nichts verpflichte, was kem Eide der Treue und Unterthänigkeit gegen Se. Königliche Ma— jestät entgegen sein kann. Alles dieses schwöre ich, so wahr mir Gott helfe und sein heiliges Evangelium, Amen.

Rach ersolgter Eidesleistung übergab der Minister die von Sr. Majestät dem Könige vollzogene Urkunde, durch welche derselbe als Bischof von Trier landesherrlich anerkannt wird. Der⸗ selbe wird gleich nach dem Feste zum Antritte seiner Verwaltung

in entgegengesetztem Sinne

dem Bischofe

nach Trier abreisen.

Das Justiz- Ministerialblatt Nr. 22 enthält unter Nr. 42 einen Allerhöchsten Erlaß vom 7. Oktober 1864 und Allgemeine Verfügung vom 24. Mai 1865 betreffend die Reisekonen und Diäten der Förster und Oberförster bei kommissarischen Geschäften in Königlichen Dienstangelegenbeiten. s. amtlichen Theil, des Staats⸗Anzeigers) Unter Nr. 43 befindet sich ein Erkennt⸗ niß des Königlichen Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenz⸗Kon⸗ flikte vom 18. März 1865, das sich dahin ausspricht: 1) Wenn bei der Vollstreckung der administrativen Execution darüber Streit entsteht, ob die abgepfändeten Sachen zu den pfändbaren gehören, so ist darüber nur der Weg der Beschwerde bei der vorgesetzten Dienst⸗ beborde zulässig. Verord. v. 24.

Novbr. 1843 8. 3 Ges. Samml. ( , . Streitigkeiten darüber: ob der Eigentbümer eines sequestrirten Bergwerks verpflichtet sei, die Knappschaftsbeiträge der jenigen Arbeiter, welche während der Sequestration von dem Se⸗ quester angenommen und beschäftigt worden sind, zur Knappschafts⸗ kasse zu bezahlen, sind im Rechtswege zu entscheiden Erkenntniß vom 411. März 1848. J. M. Bl. S. 323. Gesetz v. 10. April 1854 §. 11. Ges. S. S. 1427. Eine Directoren⸗ Konferenz für die Provinz P reußen wird, Königsberger Blättern zufolge, nach dem Pfingstfeste in Königsberg unter dem Vorsitz des Provinzial Schultatht Dr Schrader stattfinden. Gegenstand der Berathung dürfte Uu. A. die Ferienordnung sein. Danzig / 2. Juni. Nach höberer Verfügung, meldet „Westpr. Z.“ soll nunmehr die Indienststellung Sr. Majestät Fre⸗ gatte Gefion« beschleunigt werden, welche als Artillerie ⸗Uebungs⸗ schiff bei Kiel Schießübungen abbalten wird Das Kommando wird Herr Korvetten -⸗Capitain Werner erhalten. ist die Einziehung von Seedienstpflichtigen Widderschiff „Cheops.« bält heute wiederum ein kontraktlich bedungene Fahrgeschwindigke nachzuweisen. Strals

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und, 1. Juni. Se. Stralsunder Ztg. zufolge, aus Jubelfestes allergnädigst gerubt, sämmtlichen Mitg zJistrates der Stadt Stralsund, sowie dem Bürg

Syndicus der Stadt Greifsw ald die Berechtigung zur Anlegung der goldenen Kette und dem Bürgermeister der Stadt Wolgzast die Berechtigung zur Anlegung der silbernen Kette Halle, 29. Mai. Heute sand bier im Hotel die alljährlich an diesem Tage wiederkebrende Versammlung des Convents und der Jobanniter- Vite der sächsischen Pro= vinʒzial· Genossenschaft unter zablreicher Betbeiligung satt.

In W ülfingerode, im Kreise Nordbausen, sind durch ein am 30. Mai ausgebrochenes Feuer, der R. Sall. Ztg. da folge, 45 Gehöfte in Asche gelegt.

Mer 13 Fdirr * Veranlan ung

zum Kronprinzen