1865 / 166 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Abgereist: Se. Excellenz der Kanzler des Königreiche Preu˖· ßen, Chef ⸗Präsident des ostpreußischen Tribunals, Dr. von Zander,

nach Königsberg i. Pr.

Berlin, 17. Juli. digst geruht: dem Major von dem großen Generalstabe, Kaisers von Rußland Majestät Ordens zweiter Klasse zu ertheilen

Se. Majestät der König haben Allergnä⸗˖

Nichtamtliches.

Preußen. blatt enthält ein Erkenntniß des Ober⸗Tribunals vom 24. v. M., wonach den Geschwornen nur solche Schriftstücke in das Berathungs⸗ zimmer mitgegeben

ztenntnißnahme bereits in der mündlichen Verhandlung vorgelegt

des ganzen Verfahrens zur Folge. Schleswig⸗HHolstein. Die Königlich preußische Korvette

Kiel, 14. Vineta.

Juli.

hier nach Danzig gesegelt. Capitain Schau, die Stammdivision von dem des Seebataillons Rode befehligt.

Die Königl. preußischen Segelbriggs Rover und Mus quito liefen Nachmittags in den Hafen ein.

15. Fregatte ⸗Olaf., Capitain Crown, in See gegangen. Schleswig, 13. Juli. prinz und die Kronprinzess

Obersten à la suite

des österreichischen Civilkommissars Frhrn. v. geruht.

Das Kronprinzliche Paar ist heute Mittag mit einem Extra⸗ zuge, der von Osterorstedt ab dem gewöhnlichen Zuge voran eilte, auf dem Husumer Bahnhofe eingetroffen. Die Stadt Husum begrüßte die hohen Reisenden mit vielen

Halbhuber anzunehmen

schmückt hatten. Husum, 13. Juli. Civilcommissair Freiherr v. Zedlitz und der

Familie nach Föhr.

Lippe. Bückeburg, 13. Juli. wurde Ihre Durchlaucht die regierende Lippe, geborne Prinzessin von Waldeck und Pyrmont, von einer gesunden Prinzessin glücklich entbunden.

Hessen. Darmstadt, 15. Juli. Se. Königliche Hoheit der Großherzog ist heute Vormittag zu einem Besuche Sr. Majestät des Königs Ludwig J. von Bayern nach Schloß Leopoldskron bei Salzburg abgereist.

m, 15. Juli.

Frankfurt a.

Bundes- Kommission, welche mit dem Entwurf einer gemeinsamen Eivil-Prozeßordnung für die deutschen Bundesstaaten beschäf⸗ tigt ist, hat ihre Berathungen vom 16. J. M. an bis zum 1. Sep- tember d. J. unterbrochen. Nach der »Darmst. Z.“ ist die zweite Lesung des Entwurfs soweit vorgerückt, daß man der Beendigung der Arbeiten der Kommission wohl noch im Laufe dieses Jahres entgegensehen darf.

Baden. Karlsruhe, 14. Juli. Es kommt uns, berichtet die »Karlsr. Ztg.“, von Baden die Nachricht zu, daß die Taufe des neugebornen Prinzen heute Mittag im Großherzoglichen Schloß vollzogen worden ist. Die Handlung wurde, wie dieses durch die ernsten Ereignisse der jüngsten Tage geboten war, in einem engeren Kreise begangen. Außer den Eltern des Täuflings, dem Erbgroß⸗ herzog und der Prinzessin Victoria, den Prinzen Wilhelm und Karl, so wie dem Prinzen von Wasa, der Herzogin von Sachsen ⸗Eoburg= Gotha, der Prinzessin Wilhelm und der verwittweten Fürstin von Hohenlohe -Langenburg, so wie der Umgebung der höchsten und hohen Herrschaften, wohnten der feierlichen Handlung noch bei der Abgesandte Sr. Majestät des Königs von Preußen, General- Lieutenant von Alvensleben; der Abgesandte Sr. Majestät des Kaisers von Ruß⸗ land, Oberst und Adjutant Sr. Kaiserlichen Hoheit des Großfürsten Michael von Rußland, Graf von Levachof, und der Vertreter Sr. Hoheit des Herzogs von Sachsen-Coburg⸗ Gotha, Hofmarschall von Griesheim, fodann der Königlich preußische Gesandte Graf Flemming,

herzoglichen Hofe nabestehende

lichen Hoffkirchenchors Dekan der Schloßkirchen⸗ Gemeinde die feierliche Taufe, in welche

der neugeborne Prinz die Namen Ludwig Wilhelm Karl Friedrit .

der Armee von Sydow, attachirt die Erlaubniß zur Anlegung des von des ihm verliehenen St. Stanislaus⸗

Hoheit,

Gotha, Se. Königliche Hoheit der Fürst von Hohenzollern. Sigma. ringen, Se. Königliche Hoheit der Großherzog von Sach sen⸗Weimat, Berlin, 17. Juli. Das neueste ⸗Justiz⸗Ministerial Spnialich Heheht die Hri . , ste » Justiz ˖Minis Königliche Hoheit die Prinzessin Alice von Hessen, geborne König,

liche Prinzessin von Großbritannien, Ihre werden dürfen, welche ihnen zur unmittelbaren ,, n,. . fen e ih 8 Durchlaucht die Fürstin zu Wied, geborne Prinzessin von Nasau,

2 8 * 2 * . . * ö S . D d Türst d ö 19 worden sind; die Mitgabe anderer Schriftstücke hat die Nichtigkeit und Se. Durchlaucht der Fürst zu Waldeck und Pyrmont.

(Kiel. Ztg.) sst Mittags behufs Ueberführung der ⸗Barbarossa« und der Flottenstamm ⸗Division von Die Korvette wird von dem Korvetten.

(R. G. B. S. 230 zum Schutze der gewerblichen Marken und andern Bezeichnungen können unter der Bedingung der Gegenseitigkeit auf die Mar. . und Bezeichnungen der Gewerbetreibenden fremder Staaten in Anwen. dung Juli. Heute Morgen ist die Kaiserlich russische Dampf

ihrer Marken und Bezeichnungen theilhaftig zu werden, diese bei einer Han.

Ihre Königlichen Hoheiten der Kron dels. und Gewerbekammer des Reiches registriren zu lassen und die sonstigen

in von Preußen haben auf ihrer 9 * S* 2 ö 85 9 . 11 . 2 . =.

Reise nach Föhr auf der Station Klosterkrug auch die Aufwartung vernehmen mit dem Ministerium des Aeußern ist mit dem Vollzuge dieset Gesetzes beauftragt“ ;

Sitzung. doch bört Dienstag findet die Schlußsitzung statt. Flaggen, so wie auch die eben im Hasen liegenden Schiffe sich mit Flaggen ge— Doeh schweizerische Minister in Paris, hat dem Bundesrathe so eben off Hier sind mit dem Mittagszuge auch der ziell angezeigt, daß der Senat gegen das von der französischen Prinz von Hohenlohe 9 Ingelfingen eingetroffen; beide Herren reisten mit der Kronprinzlichen lischer Compositionen auf den Musikdosen nicht als Contrefaçon be— (N. H. . Am heutigen Tage zu ; Frau Fürstin zu Schaumburg. . im Schlußprotokoll zu dem Handelsvertrage mit Frankrei

setzes

Die in Hannover tagende

der Königlich preußische

des Großherzoglichen Staatsministeriums,

ärzte und der Geh. Rath Dr. Lange, sowie einige andere dem Groß. Persõönlichkeiten.

Der feierliche Att wurde mit einem Gesang des Großherzog.

eroͤffnet. Prälat Holtzmann vollzog ah

Berthold erhielt. Die Hauptpathen des Fürstlichen Täuflings sind. Se. Majestät der König von Föniain Augusta von Preußen, Ihre Hobeiten der Markgraf Max und dei Prinz Wilhelm von Baden / der Großfürst Michael von Rußland Kaisenl Se. Königl. Hoheit der Kronprinz von Preußen, Ihre König Hoheit die Kronprinzessin von Preußen, Prinzeß Royal von Grof hritannien, Ihre Hoheit die Herzogin von Sachsen Coburg - Gotha Se. Hoheit der Prinz Karl von Baden, Se. Königliche Hoheit . Prinz Wasa, Se. Hoheit der Herzog Ernst von Sachsen Coburg.

Sch Großherzogliche Hoheit der Prinz Ludwig von Hessen, Ju Prinzessin Anna von Hessen, geborne Prinzessin von Preußen! Ihm

Oesterreich. Wien, 15. Juli. Die »Wien. Ztg.“ ver. öffentlicht in ihrem amtlichen Theil nachstehendes Gesetz dom 15ten Juni 18665 wegen Zulassung von Ausländern zur Er— fangung des Markenschutzes in Oesterreich; wirksam für das ganze Reich:

v Art. JI.

Die Bestimmungen des Gesetzes vom J. Dezember 185

gebracht werden. Bie Gewerbetreibenden des betreffenden Staates haben, um des Schußet

Bedingungen des Gesetzes vom J. Dezember 1858 zu beobachten. Art. III. Das Ministerium für Handel und Volkswirthschaft im Ein.

Die gemischte Budget- Kommission hielt heute ihre zweite Die Mitglieder beobachten noch immer Stillschweigem

man, daß nicht überall eine Einigung erfolgt sei.

Schweiz. Bern, 13. Juli. (Köln. Z.) Dr. Kern, der

Regierung vorgelegte Gesetz, dem zufolge die Reproduction musika—

trachtet werden soll Oppositwn erhoben und seine Berathung bis zum Januar 1866 vertagt hat. Bekanntlich hat sich die franzö⸗

der Schweiz gegenüber zum Erlaß eines solchen Ge— verbindlich gemacht. Möglich, daß der an und für sich anscheinend unbedeutenden Vorfall im Senate einen störenden Ein— fluß auf die fernere Ausführung des bereits am 1. Juli in Kraf getretenen schweizerisch ⸗französischen Handelsvertrages ausübt. Jeden. falls erwartet man, daß er in dem gegenwärtig versammelten eid

genössischen Rathe zu einer Interpellation Anlaß geben werde.

Die vor längerer Zeit ausgesprochene Vermuthung, daß der Vertretet

der nordamerikanifchen Union, Herr G. Fogg, Minister - Residenh seine Abberufung erhalten werde, hat sich bestätigt. An seine Stelle tritt ein Herr Harrington, der laut offizieller Meldung an den Bundesrath am 5. August sich in New-⸗Hork nach Europa einschif fen wird. Auch Herr Fairlamb, der nordamerikanische Konsul in Suri. wird vermuthlich durch eine andere Persönlichkeit erseht werden.

Niederlande. Haag, 14. Juli. (Köln. Ztg.) denzfall bei der Berathung des Stempelgesetzes war das Amende⸗ ment des Advokaten von Nierop, welches verlangt, daß Wechsel papier und Dokumente, wenn sie ungestempelt sind, ihre Rechtskraft nicht verlieren sollen. Dieses Amendement wurde mit 50 gegen 16 Stimmen angenommen und veranlaßte den Finanz- Minister, Stempel⸗Gesetzentwurf zurückzuziehen.

Brüssel, 14. Die

Juli. ganze

nur diejenigen, welch

Das Inteust

Lammer ere Graf. Bläche, zie Rricgh e

die Großherzoglichen Lei. 9 en Leib. . s j ĩ ö ib. einem wirklichen Vorschlage sormulirte.

. ein jeder notorisch gebildeter Wähler des Beweises, daß er lesen und . alfo ungefähr zwei Drittel gewählt sind.

k eh e.

Preußen, Ihre Majestät die Königin ;

Königliche Hoheit die

Ein Inci⸗

den

heutigt der Diskussion des Orts,

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Nach diesem Vorschlage soll schreiben könne, überhoben sein; derjenige aber, gegen dessen Fähig⸗

aglichen Beweis vor der zur Schlichtung aller Wahlbeanstandungen bestellten Autorität (dem bleibenden Provinzial-Ausschusse) zu führen.

Meldet ein in solchem Verhältnisse stehender Wähler sich nicht zu ein Name von der Wahlliste ge⸗ Maschinenmeister, 44 Traiteurs, Kellner, 100 Arbeiter sammt Aufsehern und Fachmännern, denen die Abwicke lung des Kabels anvertraut ist.

der erwähnten Prüfung, so wird f

strichen.

Großbritannien und Irland. London, 14. Juli. Von den neuesten Wahlreden ist die Disraeli's hervorzubeben, schon der Stellung des Redenden wegen, und dann auch, weil auf biese Rede später gewiß noch ost angespielt werden wird. Das

auf seinen Wunsch zugelassen werden, den verlassen soll, um lentia (Irland) zu begeben, sind auch ein paar Zeitungs - Bericht⸗

Charakteristische derfelben ist, daß der Führer der Opposition kaum einen Tadel gegen die Regierung aussprach, sondern sich auf den Nachweis beschränkte, daß die Tories es, wenn nicht besser, doch zuverlässig eben so gut gemacht hätten. Die erste Hälfte der Rede beschäftigt sich fast ausschließlich mit inneren Fragen, und es genüge hervorzuheben, daß er alle seit 30 Jahren durch⸗

geführten liberalen Maßregeln, die Reformbill von 1832 nicht aus genommen, den Bestrebungen der Tories zuschreibt. er auf die Handels und Finanzpolitik zu reden und endlich er die auswärtige Politik, indem er bemerkte: eine konservative welche die natürliche Entwickelung der Völker mißbilligen oder gar hindern möchte, bekennt, daß die Eng Friede der normale Zustand der Menschheit sei, der Ruhe der Welt die höchsten Zwecke sich am legitimsten erreichen lassen. Deshalb glaube ich daß es im Interesse Englands oder im sich mit den Revolutionsparteien der Welt zu verbinden.

und

Geschieht

rend dies dem konservativen Prinzipe viel eher müßte. Ich betrachte die Macht Englands als eine und mäßigende, und wenn ein Krieg in meinem Dafürhalten nach, Englands Aufgabe, dem Ausbruche vor⸗ zubeugen, oder wenn dies nicht möglich war, die abzukürzen. Das nenne ich konservative Politik. undzwanzig Jahren meiner parlamentarischen Laufbahn einen einzigen Fall gegeben,

und der Welt rechtfertigte. dem gab es keine Veranlassung Amerika kriegerisch einzumischen. sich, den Frieden erhalten zu haben, c daß sie kein Recht hat, sich dieses Verdienst anzumaßen.

vermittelnde

Das war der Krim krieg. weiter, sich

Die jetzige Regierung

dem Parlamente betreffs der gelegt worden waren, ging unter dem unmittelbaren der russischen und hierauf = gierung Eröffnungen gemacht hatte, um sie zu einer lian; und Kriegserklärung gegen Deutschland im teresse Dänemarks zu bewegen. en. hätte diese Regierung, die sich rühmt, dem Lande den Frieden er— halten zu haben, ihm einen großen Krieg auf die Schultern geladen. Den Dank des ununterbrochenen Friedens schuldet das Land nicht dem Ministerium, sondern der Festigkeit der Königin, der Versöhn— lichkeit unserer Alliirten, und den vereinten Bemühungen von Ihrer Majestät Opposition. Disraeli, welcher bei seinem Auftreten von den Wählern (Buckinghamsphire) auf's ö war, wurde im Verlaufe seiner Rede oft von lebhaftem Beifall unterbrochen. Er sowohl, wie seine beiden bisherigen Kollegen, (Du Pré und Harvey) wurden ohne Opposition wieder⸗ gewählt.

zur Evidenz hervor, Rath des Premiers handelnd, wiederholt der französischen Re—

Al⸗

Aus anderen Wahlbezirken erwähnen wir nur Folgendes: Lord

Amberley, der Sohn Lord Russells, ist in Leeds durchgefallen, und wird noch einige Zeit warten müs

erhält. Dagegen ist Gladstone's Sohn in Chester gewählt.

Dieser selber wird in Oxford einen harten Stand haben, da der kon servativere Theil der altehrwürdigen Hochschule alles daran setzt, ihn ihr gelingt, bei

Es ist gar nicht undenkbar, daß es

zu verdrängen. 2 die vier Tage lang dauert,

der gestern begonnenen Abstimmung, stellte sich das Verhältniß für ihn sehr Falle er sich nach dem südlichen Bezirke von würde, woselbst ihm ein Sitz gewiß ist.

man, durch einen Konservativen mit 3 Stimmen Majorität aus dem Felde geschlagen worden ist. .

6. Jul Der rt kg und die Prinzessin von Wales sind auf Befüch bei der Königin in Osborne.

kannte, Sarley'sche Instrument

len Kabel abgewunden, und dann 50 Meilen zurückgelegt hat,

sondern eine Politik, welche sich zu dem Glauben Ruhe der Welt im Interesse Englands liege, daß unter ganz gleichen

daß in ö . des englischen Ehrgeizes nicht, Von der Themse bis nach Valentig wird der „Gr. Eastern . Bereiche seiner Pflichten liege, seiner Schauselräder eben sowohl . ö . ; eht letzteren allein aber, dies, dann sehe ich nicht ein, wie ein Krieg zu vermeiden wäre, wäh⸗ möglich werden

der Welt ausbricht, ist es, Anhalten des Schiffes nothwendig erscheinen

r . der »Gr. Eastern. am nächsten Mittwoch in die Dauer des Kampfes ht ) Seit den sieben⸗ hat es nur der einen Krieg im Interesse Englands ö Seit. boot »A,riel⸗ angekommen, in Europa oder rühmt doch wage ich zu behaupten,; stone 912 und sein konservativer Gegner Hardy 952 Stimmen er— Denn aus 4

den Dokumenten, die von ihr nach langem Drängen und Zögern deutsch - dänischen Angelegenheiten vor daß Lord Russell, erst

In

Zum Glück vergebens sonst lität, der Herzog von Somerset, der Secretair Lord Clarence Paget

herzlichste empfangen worden

en, bis er einen Unterhaussitz d Prinzen

ungünstig heraus, in welchem Lancashire wenden w 38u erwähnen ist, daß auch in Tiver ton der liberale Kollege Lord Palmerston's, Den⸗

Der bei Weitem größere Theil der Burgflecken Wahlen ist voll⸗ zogen, da von den 658 Mitgliedern des Hauses der Gemeinen 421,

Auf dem Great Eastern«, welcher beute die Themsemündung

ich mit dem atlant. Kabel vorerst nach Va-

Außer diesen noch gegen 500 Personen. en samt ihren Offizieren, 179 Heizer und Diener 2c. und ungefähr

erstatter untergebracht. Darunter 150 Matros

Die Leitungsfähigkeit des Kabels läßt bis jetzt nichts zu wün— schen übrig, und Früh und Abend wird regelmäßig durch dessen ganze Länge (2506 Meilen) telegraphirt. Mehr als 4 Worte pr. Minute vermochte aber vorerst selbst das, als das Zweckmäßigste aner- nicht zu signalisiren. Man hofft allerdings, es aufs Doppelte zu bringen. Jedesmal, wenn 50 Mei⸗ wieder, wenn der »Gr. Eastern wird dies hierher telegraphirt werden,

so daß wir dem Schiffe vermittelst einer guten Seekarte genau zu folgen im Stande sein werden.

Wenn alles gut geht, d. h. wenn

das Schiff nicht durch widrige Winde in seinem regelrechten Course

Dann kömmt gestört wird, dann werden wohl 20 pet.

berührte Har ö . rte spart werden können (der Ich selbst stimme für I. t auswärtige Politik, und ich will Ihnen sagen, was

ich darunter verstehe. Ich verstehe darunter nicht etwa eine Politik,

der Kabellänge er— Vorsicht wegen ist es um 33 pt. länger fabricirt worden, als die Entfernung zwischen Valentia und Newfundland beträgt), während bei ungünstigem Wetter viel⸗ leicht die letzte Elle verbraucht werden wird. Die an Bord befind- lichen Compasse, von denen einige, durch den Einfluß des Kabels bis auf 32 Punkte abwichen, während auffallenderweise bei anderen Bedingungen die Abweichung blos 6 Punkte betrug, sind sämmtlich aufs Genaueste adjustirt, das Deck ist fast ganz dem Abwindungs⸗Apparat eingeräumt, alle Segel sind gerefft. sich wie der Schraube bedienen, der wenn es an die Versentung des Kabels geht. Die Schaufelräder werden dann blos in langsam rotirender Bewe— gung erhalten werden, theils damit die Schraube nicht auch sie fort— zuschleppen brauche, theils um mit helfen zu können, wenn ein rasches sollte. Man hofft, daß Valentia eintreffen werde, um sich am darauf folgenden Tage in Begleitung des »Ter⸗ riblel,Sphyng« und »Hawk. auf die große Reise zu begeben.

In Plymouth sind gestern die französischen Panzer- Fregatten »Magenta« uud »La Flandre⸗, so wie das französische Kanonen um an dem bevorstehenden Flotten nehmen. Den letzten Nachrichten über den

Schauspiele Theil zu der Universität Oxford zufolge hatte Glad—

Stand der Wahl an

halten.

Paris, 14. Juli. Am 14. August erscheint vor Cherbourg unter Kommando des die Befehlshaber Flagge wird am Bord Auch der erste Lord der Admira—

Frankeeich. das englische Geschwader Contre Admirals Daeres; des Dampfers »Edgard⸗ weben.

und mehrere andere Admiralitäts Mitglieder werden sich an Bord des »Edgard« befinden. Nach den Festen in Cherbourg, wo der

Kaiser am 15ten eintrifft, gehen die verbrüderten Geschwader nach

Brest und von dort nach Plymouth.

In der letzten Sitzung der Larochette Kommission kam es zu einer lebhaften Discusslson über Beibehaltung oder Nichtbeibehaltung der Einzelhaft für jugendliche Sträflinge. Em. Ollivier sprach sich sehr entschieden gegen das Zellensystem aus, allein bei der Abstim= mung waren die Stimmen getheilt, sechs gegen sechs. Die Kaiserin gab als Präsidentin den Ausschlag, indem sie gegen das Zellensystem stimmte, auf dessen Abschaffung die Kommission nunmehr in ihrem Berichte an den Kaiser antragen wird. .

15. Juli. Nach der heutigen »Patrie ' sind der Kaiser und die Kaiserin wegen einer leichten Unpäßlichkeit des Kaiserlichen noch nicht abgereist. Die Kaiserin geht mit dem Kaiser— lichen Prinzen am Dienstag nach Fontainebleau. J

Morgen früh verläßt der Kaiser Paris und geht nach Plom⸗ biüres. Die Zusammentunft mit der Königin Isabella sindet nach dem 15. August in Zarauz Statt, wohin der Kaiser mit der Kaiserin gehen wird; hierauf wird die Königin Isabella mit ihrem Gemahl in der Villa Eugenie zu Biarritz den Besuch erwidern.

Der »Constitutionnel« zeigt an, daß der franzoͤsische Staatsrath Langlais das Finanz Portefeuille in Mexiko, das Kaiser Max ihm angeboten, angenommen hat und mit dem nächsten Packetboote nebst zwei französischen Finanz⸗Inspektoren und mehreren anderen Beam⸗ ten, die gleichfalls in mex kanische Dienste treten, sich einschiffen wird.

Der Abend-⸗»Moniteur giebt eine Uebersicht von den während