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2290 gung angefübrte Umstand, daß die Baukosten zum Theil vorschuß⸗ Für Gußstahlgeschütze ist dagegen ein Etatsfonds nicht vorhan. erachtet werden, willkürlich einzelne Einnahme · Ansatze heraus zu greisen und die Erhaltung seiner Machtstellung die Aufrechterhaltun we aun bereiten Mitteln gezahlt worden Fien Cnicht Regighhr ia, den. ee ener gers gang, Les Ven n fü fe maln un Sinn e und nach abweichenden Grundsätzen festzustellen. Insbesondere Durchführung der in den Jahren 1Gß0 und 1661 erfol 9. ressy5. die Absetzung zu rechtfertigen, weil die Vorschüsse aus Fonds auf die Interessen, welche Preußen in den Elbherzogthümern wahr⸗ muß dieses Verfahren bei den Vetriebs Verwaltungen — For- zwischen bewährten neuen Srganisation der Armer une , in in geleistet worden, welche zu andern Zwecken bestimmt sind und den zunehmen hat, baben wir indessen die Ueberzeugung gewonnen, daß sten und Bergwerken ꝛc. bedenklich erscheinen, weil bei diesen heischen. lich er. Ersatz nicht entbehren können. es dringend geboten ist, mit der Beschaffung von Gußstahle an, Verwaltungen nicht die Ueberschüsse, sondern die Brutto. Einnahmen Die verhältnißmäßig sehr geringen Mittel zu geheimen Ausgaben Von den im Ressort der Militair. Verwaltung verweigerten für die Flotte schleunich vorzugehen, und (letzer . in den in Ansatz gebracht werden und die Erhöhung der letzteren nothwen · für politische und hokere polizeiliche Zwecke Gu Kb, deren . . Betragen von zusammen 96,493 Tblr. sind ; Stand zu, setzen, ihrer Aufgabe als Kriegsflotte vollständiger als es dig eine entsprechende Erhohung der Betriebsausgaben bedingt. gung bis zum Jahre 1862 niemals versagt worden ist, sind J einer Kavallerie - Kaserne in Königsberg als erste jetzt möglich ist zu genügen.

Aus diesen Gründen und weil die Erhaltung der Ordnung und heilsamen Fortführung der Verwaltung nothwendi und kö ö 359,000 Thlr. Ew. Königliche Majestät bitten wir daher allerunterthänigst. n, in 3 . nur dann . verbürgt angesehen werden nicht entbehrt werden. ; m für den , . 4 . ö i erm ann, wenn die Einnahmen so vorsichtig veranschlagt werden, da Nicht weniger ist di 96 üali 8 ⸗ ö Bau eines Garnison ˖ Lazaret z in Jülich als bis zu 500,000 Thlr. bu reichst zur Verfügung zu stellen, auf das Eingehen derselben in ihrem Gesammtbetrage mit 2 w,, der . ,, *. 3 ) . 66.6. 1 — . . ö K 25/000 Thlr. Ueber die Verwendung derselben wird Ew. Koͤniglichen Majestät ö. . da 33 9 9. egg rn eüllären, hat, sämmtliche im Etat nicht vorgesehene und zu den , boestimmt. , , in e. ge. 2 . am a6 dn dem Einnahme. Voranschlage für das In „863 Kie von dem Titeln desselben nicht gehörige Ausgab ö. . gwobl diese inaend nöthi age der Schlusse diese⸗ Jahres Rechenschaft abzulegen, umd er Lehre zu. Hause der Abgeordneten beschlossenen Zu. und Absetzungen berück = K 9 n n n , n, eder re, n e e eh n, ,,. a n gleich wegen Verrechnung des verwendelen Betrages Vorschläge zu sichtigt werden. Die eintretenden Veränderungen gegen den Vor. haus in dem besonderen Etat der Hohenzollernschen Lande den ö 2ngaͤnglich, die Ausfübrung im laufenden Jahre auszusetzen und machen nicht verfeblen.⸗ . anschlag werden seiner Zeit, wie bisher, in der über den Staats gleichen Fonds bei einer Gesammtausgabe von 464,200 Fl 26. dice Beträge mit dem Vorbehalte aufzugeben, dieselben in den Berlin, den 4 Juli 1665.

ö. . . , durch die⸗ , 6 t 95 pe. 4 Anstand genehmigt hat, ist von nächsten Etat von Neuem aufnehmen zu lassen. Das Staatsministerium.

zur Kei X . r die alten Lande bei einer ; , . Ner er wei s 41493 T ze⸗

Was die Ausgaben betrifft so hat das Abgeordnetenhaus be. 150,448 000 Thlr. dieser, zo o , 9 . 56 Verwendung der weiter abgesehten 193 Thlr., be. (gez) von Bismarck. von Bodelschwingh. von Roon. schlossen, die von der Staats = Regierung a eur Etats, Entwurf betragende Fonds aus dem Grunde Lon dem Etat abgesth e Gebo gh iederaufbau der , ,, Rühler. Graf zur Lippe. beanltagten Bewilligungen . gesetzt wor ⸗ 9,000 Thlr. zum Wiederaufbau des abgebrannten Fourage Ma⸗ .

9 . K den, 2 die unvorhergesehenen Ausgaben von dem Finanzminister . gazins in Düsseldorf, ? von Selchow. Graf Eulenburg. und i , , . Verantwortlichteit geleistet und als Etats. . 7.000 Thlr. zur ersten Einkleidung der den Unteroffizierschulen ͤ An im Caraordinarium um en . ä de, r , men ene smn ist i. n, n, und Jülich hinzutretenden je 100 Zög⸗ des Königs Majestät.

J , m, e , d e Aus. inge und 6 8 6 dagegen aber das Extrao ; n, . nsthigen Mittel vorgesehen werden sollen, um so weniger 25,1493 Thlr. f erste Rate zum Bau einer bombensichern Ka 9 rn. J . . . ed, ,, unvorhergesehene Ausgaben in jedem serne in Saarlouis, .

. . . r ,. den Etat, wie er aus den Beschlüssen selben im Etat bisher . , . 3 . ö i ,, n,, . , . V 3

e cordnetenbauses hervorgegangen verworfen ind de . ĩ ü ir z 3 nn. . . im ö ;

Erlaß , Etatsgesetzes we, d, . ist, ., . . r an nen, 8 w. für geboten. . Nach diesen Vorschlägen haben wir die Einnahmen und Aus- der im Jahre 1865 zu erwartenden Staats ⸗ Einnahmen Regürung sich gen dihigt, die ärmlichen Ausgaben auf ihrs eigene bezügen? det! Brigad tert sellen 2 577 . . Einkomment ! gaben, welche im Jahre 1665 resp. zu erwarten und zu leisten sein und zu leisten den Staats ⸗Ausgaben. Verantwortlichkeit leisten zu lassen. Für dieselbe kann sonach bei der Brigade, welche von dem Ab e m sit . . 8. mern. J werden, in der ehrfurchts poll angeschlossenen Nachweisung ander. —— e Franr, inwieiweit die in blesengtab un gesttztrn Ausgaben flüssig sind nen beer, fon 6 ͤ e, ,. abgeseßt worden weitig feststellen lassen, welche ergiebt, daß die Gesammt Einnahmen Betra zu machen sein werden, nur die Erwägung leitend sein, ob lanbgendarmerle beantragt habe arne n, ö . ö. . . * 69 Und inwieweit die Leistung der Ausgaben zur Erfüllung rechtlicher schen zur Erledigung gekommen seien. Die Abse . 6 n, Ausgaben und zwar: . 2 ö Einnahme. 1865 Verpflichtungen des Staates, zur Erhaltung der bestehenden Staats⸗ verstößt geradezu gegen die noch in anerkannter U. gi letzteren an fortdauernden 142r i, o , Thlr. . Eintichtungen, zur ordnungsmäßigen Fortführung der Verwaltung Allerhöchste Verordnung über die anderweite Or ma , ag e, an einmaligen use, = Thlr. und zur Förderung der Landeswwohlfahrt erforderlich ist, zumal das gendarmerie vom 30. Dezember 1820 Genn e wet. ö i. . üsammen 150 5991641 ; i,, Abgeordnetenhaus auch an seine zustimmenden Beschlüsse sich nicht Seite 1), in welcher im §. 3 wörtlich bestimmt ist: ö . betragen und daß demnach ein Ueberschuß von. IId? Thlr. 1. Finanz⸗Ministerium.

für gebunden hält und solche daher einen Anhalt um so weniger Das Corps der Gendarmerie theilt sich in 8 Brigaden und jede . verbleibt. 1. Domainen.

überall gewähren, als dasselbe in diesem Jahre dazu übergegangen Brigade in 2 Abtheilungen. Jeder Brigade steht ein 9 4 Ew. Königliche Majestät bitten wir allerunterthänigst Titel 1. Grundherrliche Hebungen und He⸗ ist, auch solche dauernde Ausgaben zu versagen, welche von ihm gadier vor. 2 die vorbezeichnete Nachweisung als Richtschnur für die Verwaltung bungen von veraußerten Domainen⸗ früher wiederholt als nothwendig anerkannt und genehmigt worden Nach dieser Bestimmung war die Staatsregierung unzweifelJ . huldreichst genehmigen und gestatten zu wollen, daß dieselbe mit — Objekten hl / 0h? sind. ; haft berechtigt, die erledigten Stellen wieder zu besetzen ö die diesem Berichte durch den Staats⸗Anzeiger zur öffentlichen Kennt⸗ Domainen 2010167

Wenngleich nach unserer Ueberzeugung in den, dem Landtage Einkommensbezüge, welche in dem Etat für das Jahr 1065 für . niß gebracht werde. Ertrag von Domainen · Grun . vorgelegten Etat nach gewissenhafter und sorgfältiger Prüfung nur selben in Anspruch genommen sind, sich auf die Deträge beschränken Anlangend endlich den Beschluß des Abgeordnetenhauses, das Extra⸗ Kapitalien und dem Bernstein ˖ Regal 27 15 3070 solche Ausgaben aufgenommen worden sind, welche unter die vor⸗ welche bereits der für das Jahr 1861 gesetzlich festgestellte Etat hn ordinarium des Marine ⸗Etats um ö Festungs · Nevenüüen r e , , 33 626 bezeichneten Gesichtspunkte fallen, so haben wir uns doch der Auf- hält. Der Beschluß des übgeordnetenhauses verletzt demnaih eine 1,100 000 nämlich um ö Sonstige vermischte Einnahmen 3551 gabe nicht entziehen zu dürfen geglaubt diejenigen Ausgaben, für ausdrückliche Vorschrift des Gendarmerie - Edikts und ist Berück⸗ 66. 006 Thlr. zur Verstärkung der Fonds für den Bau des Summa Kap. 1 5777, b 20 welche das Abgeordnetenhaus seine Zustimmung ausdrücklich abge⸗ sichtigung nicht geeignet. ie, Jahdehafens, Forsten.

2 . 11 n, ,,, Die . ; bezeichnete Summe von 116972 Thlr. besteht in 500 000 Thlr. . Beschaffung einer Panzerfregatte Titel 1. Holz 6 ö n e, ligen A iner großen Zahl kleinerer Aus aben, von w fältiger un . kö , ,, n, 8 un des Etats auf den Betrag von 76M 2a Thlr. wovon . der 6 Posten 91 . e wg ge , 300,000 Thlr. zur Beschaffung von schweren Gußstahl ˖ Ge 3. Jag b 0099 33026 Thaler in Betriebs- Ausgaben und „382,255 Thaler in tentheils neue Besoldungen und Befollungs. Erhöhungen, vorbchalt. schüͤtzen für die Flotte, 9 ö * . , bestehen. . lich ihrer Wiederaufnahme in den nächsten Etat, für das laufende zu erböhen, so tragen wir Bedenken, Ew. Königlichen Majestät Ge⸗ 5. 54472 Von den Betriebs- Aus gaben treffen 373.0265 Thlr. auf Jahr zurückgestellt werden sollen, und zwar: ; . nehmigung zur Verwendung dieser Summen zu erbitten. Wenn 6. 1270 die Bergwerke und Hütten, und sind in Folge der Veräußerung zer hej Tem Ctat des Ministeriums der auswärtigen An gelegenheitzn . wi leg auch Uief betlagen, daß das Abgeordnetenhaus sich bewogen Summa Kap. 2 DTT v Saynerhätte und der Eisensteingruben bei Horhausen für entbehrlich ö in, , n, . 83 59 hlt. gefunden hat, seins Zustimmung zu der durch eine besondere Gesetze Dazu Summa Kap. 5 76.7 20 achtet. Da nach unserer / oben ausgeführten Ansicht kein zureichen. Finanz. Ministeriums mit. 1170 gorlage für die Marine beantragten Anleihe von 19 Millionen . 3 3

der Grund vorhanden ist, die Einnahme dieser Werke im Betrage Justiz Ministeriums mit. . 900 Thaler zu versagen und daß dadurch die den Wünschen und den Davon geht ab:

von 20,357 Thlrn. im Etat abzusetzen, so ist auch die ge über ⸗ n ster; 3 ne. 8 d ᷣ j z stehende klusgabe beizubehalten. 86 . . 6 3 1 ,, , , . 7 . J . 1 V 6 dim rn f i . 1 ye

* * * * 36 6 ; . . 5 6. n O ö 3 erforderlich ist, in der Rechnung als erspart verrechnet werden. Der Angelegenheiten ? 2.100 . genden Gründen gegen die Ausführung des vorerwähnten Beschlusses 96 2. a gr und Forsten angewie·

Resibetrag von 5000 Thlrn. ist von den sächlichen Verwaltungs ⸗ Kriegs Ministeriums...... 1555 uns aussprechen zu müssen. sene Rente von 21500, 000 Thlr. einschließlich

* — * ö 2191 396 7 .

2 r, en, e,, RNar nc. iin iseriums . ö,, 5 el Krit. Cod i ̃ ; ; ; r Sind wie vor netenhause beschlossenen Etat abgelehnt zat, so i auch in Betra Die bei den Staats Verwaltungsausgaben abgesetzten Die übrigen 62,105 Thlr, dagegen sind, nicht zu zu ziehen, daß selbst nach den Modificationen, welche wir vorstehm 3. Ablösungen

ile

und Verkäu

Beträge von zusammen 7,382,255 Thlr. bestehen: theils weil sie Ausgaben zum Gegen slande haben, welche schon sei bezüglich der Ausgabe - Ansätze als zulässig bezeichnet haben, der 100,000 Thlr. Forste Grund

a) in den Kosten der eo isation.. 892,725 Thlr. ö i ᷣ ᷣ . 3 in den — ** . * wi , m, e, ,, Jahren zahlbar sind⸗ theils weil ihre Verwendung nach den ob⸗ Etat bei die Mittel bietet, die ur, en 1. . hohere polizeiliche Iwecke 66 000 waltenden Verhältnissen nicht zu vermeiden ist. willigungen, o,, . Summa Kap. 3 für si e in dem Fonds zu unvorhergefehenen Aus. Hiernächst zu den Ausgaben im Extraordinarium über ⸗· der Natur . Domainen b, ge pt, Cltraordingtium der m mr, gehend, bemerken wir allerun ierthanigst daß von den abgesetzten . spricht, allein der Staat alassch. ...... [. 300 000 trägen dem ö des Justiz · Ministeriums 15,772 Thlt. 2 Gleichwohl ist es e. e ,, u 3 a den Vesoldungen für 4 Bri vers d . . riedigung einzelner unabwer arer Bedürfnise . rn, . t e mem, e, 6558 des Kriegsministeriums k auszusetzen. Dahin sind zu rechnen, die Vescha . . 6 . inn ̃ Mi Te, seegatle und der nöthigen Anzahl. v 2. Gebäudesteuer 1 angehören. Da in dem Etat zum IRteubau von S 5 glafsfiftzirte Eintemmen tener 346 . Die im Bereiche des Justiz-Ministeriumz abgesetzten Summen . setzt sind, so wird es möglich sein, durch KRlalfen ener. * 36 Ing Sint, wie vor bestehen in Baukosten für Gerichts. und Gefängnißgebäude, wel ⸗ Beschränkung des Baues hölzerner Schiffe 236 3 Gewerbesteuerr In Betreff der Kosten der Armee ⸗Reorgani ch bereits im Bau begriffen oder vollendet sind, und deren Ausführung ssene Summe dazu disponibel zu stellen lestend zu ö Eisenbahn ⸗˖ Abgabe , seit dem Jahre 1867 von dem Abgeordnetenhause von dem Abgeordnetenhause früher nicht beanstandet worden ist. Bestellung geben und die nöthig⸗ e. 2 n ö. J. Verschiedene andere Einnabanen. ker, dnrser wir ung auf bie ven Em abniglichen die Jortsetzung dieser Fauten und die Befriedigung der Unternehmer ohnt ir ankehmen, daß die für d esen Zweck i Summa Gar. 3 holt gebilligte Erklärung beyiehen, daß die Sicher Nachtheil für die Slnatslasse nicht unterbleiben darf so kann auf. diese ächsten Jahre flüssig zu machen sein Etatsansätze nicht verzichtet werden, zumal der für bie Nichtbewill⸗