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verurtheilt worden, innerhalb der nächsten zwei Jahre nach der Verurthei= lung eine fernere Uebertretung der 3 der Fischerei⸗ Ordnung begeht. 5
Die auf eigenen dienstlichen Wahrnehmungen beruhenden Angaben der auf Lebenszeit oder mit dem Anspruche auf lebenslängliche Versorgung an— gestellten vereidigten Fischerei⸗Aufsichtsbeamten haben, wenn sie an den ver— hängten Geldstrafen und Konfiskaten keinen Antheil haben, auch sonst keine Denunzianten⸗Belohnungen beziehen, in allen Fällen, in denen es sich um
die Strafe bloßer Ueberkretungen im Sinne des 3. Theils des Strafgesetz⸗
buchs handelt, volle Beweiskraft bis zum Gegenbeweise.
Die Aufsichtsbeamten haben den nach Analogie der Feldpolizei⸗Ordnung
vom 1. November 1847 5. 51 zu 1 Eid gerichtlich zu leisten.
Wenn der Angeschuldigte in Fällen des §. 51 die Einrede vorbringt, daß er zu der ihm zur Last gelegten Handlung berechtigt gewesen sei, so kommen die Bestimmungen des Gesetzes über das Verfahren in Wald,, Feld. und Jagdfrevelsachen bei Civil-Einreden vom 31. Januar 1845 (Ge- setz-Samml. S. 95) zur Anwendung.
Schlußbest i mimungen.
Uebertretungen, welche vor das nämliche Polizeigericht gehören, können anter fortlaufenden Nummern in einem Verzeichnisse zur Anzeige gebracht werden, welches der Polizeianwalt mit seinen Anträgen dem Gericht dem— nächst übergiebt.
.
Alle früheren, den Fischereibetrleb in den im §. 1 genannten Gewässern betreffenden Gesetze und Verordnungen sind aufgehoben.
Wo in irgend einem Gesetze auf die letzteren verwiesen wird, treten die Vorschriften dieser Fischerei.⸗ Ordnung an deren Stelle.
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beige— drucktem Königlichen Insiegel.
Gegeben Baden ⸗Baden, den 30. August 1865.
L. S) Wilhelm.
von Bismarck Schönhausen. von Bodelschwingh. von Roon. Gr. von Itzenplitz von Mühler. Gr. zur Lippe. von Selchow. Gr. zu Eulenburg.
Allerhöchster Erlaß vom 2. September 1865, betref⸗
fend die Konvertirung der von der Sscietät zur
Regulirung der Gewässer im nördlichen Theile des Kreises Lübbecke emittirten Obligationen.
Auf Ihren gemeinschaftlichen Bericht vom 24. August d. J. will Ich genehmigen, daß die von der Societät zur Regulirung der Gewässer im nördlichen Theile des Kreises Lübbecke auf Grund der Privilegien vom 4. Oktober 1854 und 9g. Oktober 1858 ausgege benen 190,000 Thaler Obligationen au porteur, soweit dieselben noch im Umlauf sind, eingezogen und vom 2. Januar 1866 ab mit einem von fünf Prozent auf vier Prozent ermäßigten Zinssatz wieder ausgegeben werden.
Baden ⸗Baden, den 2. September 1865.
Wilhelm.
Für den Finanzminister: Graf zu Eulenburg. Graf von Itzenplitz. von Selchow. An den Finanzminister, den Minister für Handel, Gewerbe
und öffentliche Arbeiten und den Minister für die land— wirthschaftlichen Angelegenheiten.
Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
R , n .
Vom 1. Ottober 1865 ab beträgt für den Verkehr zwischen preußischen und schwedischen Post-Anstalten das Porto für den ein fachen frankirten Brief 4 Sgr. 6 Pf. und für den einfachen un— frankirten Brief 6 Sgr.
Berlin, den 27. September 1865.
General ˖ Post ˖ Amt. von Philipsborn.
Das A43ste Stück der Gesetz Sammlung, welches heute aus— gegeben wird, enthält unter
Nr. 6179 die Fischerei Ordnung für den Regierungsbezirk Stral⸗ sund. Vom 30. August 1865; und unter 6180 den Allerhöchsten Erlaß vom 2. September 1865, be⸗ treffend die Konvertirung der von der Sozietät zur Re— gulirung der Gewässer im nördlichen Theile des Kreises Jübbecke emittirten Obligationen. Berlin, den 2. Oktober 1865. Debits⸗Comtoir der Gesetz-⸗ Sammlung.
Ministeriun der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗Angelegenheiten.
Der bisherige Privatdozent, Gerichts -Assessor Dr. H. R. Göp-— pert in Breslau, ist zum außerordentlichen Professor in der juristi⸗ schen Fakultät der Königlichen Universität dafelbst ernannt worden.
Der bisherige Privatdozent Dr. H. W. G. Waldeyer in Breslau ist zum außerordentlichen Professor in der medizinischen Fakultät der Königlichen Universität daselbst ernannt worden.
Der Ober ⸗Lehrer Dr. Schmitz an dem Gymnasium zu Düren ist an das Gymnasium an Marzellen zu Cöln versetzt worden.
Bei dem Sophien⸗Gymnasium in Berlin ist die Beförderung des , m n Lehrers Dr. Dielitz zum Ober Lehrer genehmigt worden.
Der ordentliche Lehrer Dr. Langen bei dem Gymnasium an Marzellen zu Cöln ist als Ober ⸗Lehrer an das Gymnasium zu Düren berusen worden.
Bei dem Gymnasium zu Quedlinburg ist der ordentliche Lehrer Dr. Merkel zum Ober ˖ Lehrer befördert worden.
Der Buchhalter Rentzmann ist zum Rendanten der Joachims—
thalschen Schul Haupt und der Alumnatskasse in Berlin ernannt
worden.
Finanz ⸗Ministerinm.
J
Durch die Bekanntmachung vom 28. Februar d. J. ist das durch die Bekanntmachung vom 12. Februar 1863 erlassene Verbot der Ausfuhr und Durchfuhr von Waffen und Kriegsmunition über die Grenze gegen Rußland und das Königreich Polen hinsichtlich des Bleies, Schwefels und Salpeters in Bezug auf die Grenze gegen Rußland aufgehoben worden. Diese Aufhebung des früheren Ver— botes wird nunmehr auf Grund Allerhöchster Ermächtigung vom 13. d. M. auf die Grenze gegen das Königreich Polen ausgedehnt, dergestalt, daß künftig die Ausfuhr und Durchfuhr von Blei, Schwe— fel und Salpeter auch über die Grenze gegen das Königreich Polen gestattet it; Soweit das durch die Bekanntmachung vom 12. Fe— bruar 1863 erlassene Verbot nicht durch die gegenwärtige Bekannt— machung und die Bekanntmachung vom 28. Februar 1865 aufge— hoben ist, bleibt es auch ferner in Kraft.
Berlin, den 26. September 1865.
Der Finanz -⸗Minister. von Bodelschwingh.
Abgereist: Se. Ezcellenz der Staats und Minister für Han— . Gewerbe und öffentliche Arbeiten, Graf von Itzenplitz, nach anzig. Se. Excellenz der Staats ⸗Minister, Minister des Krieges und der Marine, General ⸗Lieutenant von Roon, nach der Jahde.
Berlin, 2. Oktober. Se. Majestät der König haben Aller. gnädigst geruht: Dem Geheimen Kanzlei⸗Diätarius Meißner die Erlaubniß zur Anlegung des von des Kaisers von Oesterreich Majestät
ihm verliehenen Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens zu ertheilen.
Tage einzustellen.
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Nichtamtliches.
Preußen. Berlin, 2. Oktober. König trafen in Baden den 29. Nachmittags ein.
dem Berge Kaiserstuhl im Freiburger Kreise unternommen und in Achern gespeist.
Erkenntniß des Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenzkonflikte worin ausgesprochen wird, daß bei Chausseebauten, welche vom Staat
; 1
Se. Majestät der Den 39. brach n ; ide Köniali jestã ñ f ̃ n, einer formellen Aufhebung und Auflösung der bestehenden Buchhaltungen ten beide Königliche Majestäten mit der Großherzoglichen Familie, n, ,, .
wie früher, auf dem Lande zus dieses Mal wurde die Fahrt nach
angeordnet oder genehmigt worden sind, die den Bau leitende Be⸗
hörde berechtigt ist, die dazu erforderlichen Feldsteine von den an die Chaussee ie , . Grundstücken gegen Vergütung des Werthes entnehmen zu lassen, und daß gegen eine solche Anordnung der Be—
hörde der Rechtsweg unzulässig ist.
neue Rettungsboot wurde vorgestern Nachmittags bei Brosen probirt und von den vielen der Probe beiwohnenden Sachverständi⸗ gen als sehr zweckentsprechend anerkannt. Auch für die Sootsen⸗ Anstalt zu Neufahrwasser soll auf der Werft des Schiffs baumeisters Klawitter ein solches Boot, das bei etwaigem Kentern sich stets wie⸗ der aufhebt, gebaut werden.
Sch eswig⸗Holstein. (Hamb. B. H.)
Mögeltondern, 25. September.
Fsterreichisches Kommando eine Kriegscontribution von 16,000 Thlr.
R. M. eingetrieben, welche zum größten Theil in Staatspapieren eingeliefert wurde. Wie wir erfahren, ist die ganze Summe mit den erwachsenen Zinsen, wie der Friedenstraktat bestimmt, am letzten Sonnabend (23sten d. M. den Eigenthümern zurückerstattt. Kiel, 29. September (Kiel. Ztg.) Gestern lief das Königlich preußische Dampfkanonenboot Cyclope, von Alsen kommend, wohin es die Fregatte »Gefion«- begleitet hatte, im hiesigen Hafen ein. — Der „Scorpion ⸗ wird demnächst nach Alsen abgehen. Mecklenburg. Schwerin, 30. September, Die fe Gegenwart des Staats- Ministers von Oertzen durch Unter— zeichnung des neuen Vertrages geschlossen worden, welcher gestern als das Resultat von fast vierwöchentlichem Unterhandeln zur end ültigen Feststellung gelangte. ; 989 . e n , 29. September. Es geht uns, wie die »Karlsr. Ztg. mittheilt, die Nachricht zu, daß der Präsident des Ministeriums der auswärtigen Angelegenheiten, Frhr. v. Roggen⸗ bach, in den letzten Tagen auf seinen bereits früher ausgesprochenen Wunsch eines Rücktritts von dem innehabenden Amte zurückgekom men ist. Wie wir vernehmen, hat Se. Königl. Hoheit der Groß- herzog geruht, in Berücksichtigung der dafür geltend gemachten Gründe, diesem Ansuchen stattzugeben. d e sönlicher Natur, theils nehmen solche ihren Ausgangspunkt in be⸗ stimmten, von den Anschauungen der Majorität der Zweiten Kam mer abweichenden Ansichten des Frhrn. v. Roggenbach über die Me⸗ thode der Behandlung wichtiger innerer legislatorischer und consti⸗ tutioneller Fragen. Eine Aenderung des bisher von der großherzog-⸗ lichen Regierung innegehaltenen Systems ist durch diese Personal—
veränderung im Ministerium nicht bedingt, Kan rer, Wien, 36. September. Die heutige Wiener
Zeitung
eine Verord Sung des Staatsministeriums vom
ö bring Aufhebung der Kreisbehörden in
73. September 1865 1 die izien, in welcher es heißt: ,,, in Galizien mit Krakau werden als ent⸗= scheidende Instanz in Angelegenheiten d er politischen Verwaltung mit 31. Oktober 1865 aufgelsst und haben ihre Amtswirksamkeit an diesem Zur Ueberwachung und Controle der Geschäfts führung bei den Bezirksämtern, zur Wahrung der Interessen des öffentlichen Dienstes und zur Vollziehung der diesen Dienst oder sonstige öffentliche Angelegen⸗ heiten betreffenden Anordnungen der Landesstelle wird in jedem Kreisorte der Kreisvorsteher als überwachendes und nöthigenfalls vollziehen des Organ des politischen Dienstes zurückbleiben, welcher nebstbei die Kom. mission für die Grundlastenablösung und Regulirung im Kreise in der bisherigen Art zu leiten und bis zur Einführung des neuen Organismus der Bebörden auch die Geschäfte der direkten Besteuerung dann des öffent ˖ lichen Sanitäts. und Baudienstes in der bisherigen Weise fortzuführen haben wird. Außerdem wird der Kreisvorsteher die Rekrutirung im Kreise zu lei⸗ ten, den Vorsitz bei der Militairbefreiungs ˖ Kommission zu führen und die ihm in diefer Beziehung durch den Amts unterricht für die Heeresergänzung zugewiesene Kompetenz auszuüben und dis unmittelbare Leitung des in der Kreisstadt befindlichen politischen oder gemischten Bezirksamtes zu überneh
men haben. . L , Gehb
— Die G. C. schreibt: 3536.
Soeben erfahren wir aus ganz verläßlicher Quelle, daß der K. K. Bot schafter in Rom, Freiherr von Bach Allerhöchsten Orts die Enthebung von diesem Posten nachgesucht hat, und daß dieser Bitte von Sr. Majestät auch willfahrt worden ist. Freiherr von Bach dürfte, wie uns angedeutet wird, vor der Hand ohne weitere dienstliche Bestimmung bleiben.
Dasselbe Blatt meldet:
In . Kreisen des Finanzministeriums und. der obersten Kontrole⸗ behörde beschäftigt man sich, wie uns versichert wird, nachhaltigst mit, den möoͤglichsten Erleichterungen in dem verwickelten Geschäftsgange des öster
. nber, (M. Ztg.) Telegraphen - Konferenz zu Schwerin ist heute in
Es sind dieselben theils per⸗
reichischen Staatskontrolewesens und sind bei den Buchhaltungs⸗ und Kon— trolebehörden im Allgemeinen durchgreifende Geschäftsvereinfachungen und auf Grund derselben auch mögliche Personalreductionen und Ersparnisse in Aussicht genommen. — Die von einer Seite gerüchtweise gemeldete Absicht
Dr. Adolf Marla Pinkas, Landes -⸗Advokat in Prag, Land- tags⸗Abgeordneter für die Kleinseite Prags und Beisitzer des böhmi—
. . . . „ schen Landes ⸗Ausschusses, ist am 28. September Abends in seiner == Die Nummer 35 des »Justiz⸗Ministerialblatts« enthält ein Billa auf dem Hauen zi. Verg⸗ bei . 66. Lebensjahre nach
längerem Krankenlager an der Urämie verschieden.
Einen sehr wesentlichen Antheil nahm er auch am Zustandekommen der böhmi⸗ schen Hypothekenbank. Zugleich versah Pinkas die Intendanz des deutschen Landestheaters, dann das Referat über die Grundentlastungs-⸗ Angelegenheiten und über die Landeskassen. Diese seine enorme vielverzweigte Thätigkeit mochte auch den Keim des Todes in ihm
Carne isn e ende W. Ztg) Das für Leba bestimmte gezeitigt haben. Schon seit Jahren an Urämie leidend, kam die
Krankheit vor 14 Tagen zum vollständigen Ausbruche. Alle ärzt⸗ lichen Bemühungen erwiesen sich als vergeblich.
Triest, 28. September. (Triest. Ztg.) Se Majestät der Kaiser hat die neue Adjustirungs ⸗Vorschrift fur die Kriegsmarine genehmigt, nach welcher die Distinctionen, die sich bisher an den Aermeln be⸗
. wie bei der Landarmee, an den Kragen sichtbar gemacht werden.
. ł 3 3 it ai i ̃ ͤ ᷣ it lä it Per nnch wurde em. 30. April lv. Je durch ein Capitain mit Majorscharakter, die bekanntlich seit längerer Zei
Gleichzeitig soll die Einführung der Charge Korvetten
aufgehoben war, in Aussicht stehen.
Brüssel, 30. September. Brüssel wird dem
Belgien.
nächst durch eine Reihe großartiger Bauten verschönert werden, welche hauptsächlich die Ueberwölbung der Senne zum Zwecke haben.
Einem Gerüchte zufolge sollen die fraglichen, auf etwa 40 Mil—
lionen veranschlagten Bauten einer englischen Gesellschaft übergeben werden. — Die Rinderpest scheint leider noch nicht im Abnehmen begriffen; zur Verhütung weiterer Ansteckung sind neuerdings die Viehmärkte untersagt worden.
Großbritannien und Irland. Sondon, 30. Septem. ber. Heute werden die gefangenen Fenier in Dublin, deren Zahl auf 41 gestiegen ist, vor Gericht gestellt. In den Provinzen mehren sich die Verhaftungen; aus Killarney berichtet man von fünf, aus Thomastown von zwei, aus Clare von drei neuen Arretirungen. Quecenstown hat eine große Aufregung erlebt. Von der See her erschollen Kanonenschüsse, und da das Feuern ununterbrochen über eine Stunde anhielt, fo verbreitete sich das Gerücht, eine fenische Armada sei, von Amerika ankommend, mit der gegenwärtig die Küste vermessenden Kanalflotte ins Gefecht gerathen. Die Bestürzung und die Furcht der Bürger legte sich erst, als bekannt wurde, daß einige Kanonenboote Schießübungen anstellten. In dem Hafen von Queenstown ankert jetzt übrigens ein achtunggebietendes Geschwader: die Fregatte Liverpool‘ mit 39 Geschützen, das Panzerschiff Prince Confort‘ mit 35, der „Frederick William mit 74, das Flaggenschiff „Hastings« mit 50 Geschützen und vier Kanonenboot.
In der City ist gestern Alderman Phillips (ein Jude) zum Lord? Mayor für das kommende Verwaltungsjahr gewählt worden.
Frankreich. Paris, 30. September. Daß die franzoͤsischen
Truppen in Rom nächstens damit beginnen wollen, der September
Convention gemäß abzuziehen, wird vom Memorial diplomatique. mit dem Zusatze bestätigt, daß der Abzug allmälig vor sich gehen werde. Bekanntlich ist nur von einem Bataillon die Rede, das zunächst nach Frankreich zurückbeordert werden soll. Man darf auch nicht vergessen, daß der ⸗Abend ⸗Moniteur⸗ ausdrücklich erklärt hat, die Räumung Roms werde von Seiten Frankreichs im Einverneh⸗ men mit der päpstlichen Regierung ⸗ bewerkstelligt werden. Der sehr reiche literarische Nachlaß Lamennais, darunter eine böchst intereffante Korrespondenz und ein Essay über den Protestan⸗ tismus, soll demnächst veröffentlicht werden.
Italien. Florenz, 30. September. Die Italienische General ⸗Correspondenz ⸗ zeigt an, daß in einigen Wochen die franzö—⸗ sisc·hn Truppen beginnen werden, Rom zu räumen, und daß päpst⸗ liche Truppen dieselben an den neapolitanischen Grenzen ersetzen werden. Die franzoͤsische Regierung habe die italienische hiervon bereits offiziell in Kenntniß gesetzt. —
König Vietor Emanuel ist am 27. September, aus dem Lager von Somma kommend, in Turin eingetroffen. .
Der Cultus, Minister Cortese schreibt vor, daß die religiösen Prozessionen außerhalb der Kirche nicht ohne besondere Ermächtigung
der Präfekten stattfinden dürfen. — . . September, wird über Marseille gemeldet
»Die auf den Dezember d. J. verschobene Kardinals, Erhebung ist ,, e, . und zwar auf die nächstjährigen Fasten. Msgr. Franchi ist nach Deutschland abgereist. Der Gesundheits- zustand des Papstes ist vortrefflich.
Griechenland. Am 29. September Abends ist, laut Tele gramm, der König von Korfu wieder in Athen eingetroffen. Das Budget soll um mehrere Millionen verringert werden.