1865 / 255 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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»Donau« und den Kanonenbooten »Refka« und »Kerka« bestehende osterreichische Geschwader ist am 16. d. M. von Beirut in Alexandrien

eingetroffen.

Schweiz. Bern, 24. Oktober. (Köln. Ztg.) Heute hat der Nationalrath das Werk der Bundesverfassungs-Revision mit der Berathung der Redaction des das Niederlassungswesen betreffenden Artikels 41 auf Grundlage der von der Kommission empfohlenen Fassung begonnen. Daß ein Antrag Kaiser's von Solothurn, die Diskussion auf Grundlage der Bundesverfassung zu eroͤffnen, mit 29 gegen 57 Stimmen in der Minderheit blieb, läßt die Annahme der Redaction der Kommission mit nur geringen Modificationen mit Sicherheit voraussehen. Dieselbe lautet:

Artikel 41. Der Bund gewährleistet allen Schweizern das Recht der freien Niederlassung im ganzen Umfange der Eidgenossenschaft nach folgen den näheren Bestimmungen: 1) Keinem Schweizer, der einer der christlichen Konfessionen angehört, kann die Niederlassung in irgend einem Kanton ver— weigert werden, wenn er folgende Ausweisschriften besitzt: a einen Heimath— schein ober eine andere gleichbedeutende Ausweisschrift; b. ein Zeugniß sittli— cher Aufführung; c. eine Bescheinigung, daß er in bürgerlichen Rechten und Ehren stehe und wenn er auf Verlangen sich ausweisen kann, daß er durch Vermö— gen, Beruf oder Gewerbe sich und seine Familie zu ernähren im Stande sei. 2) Der Niedergelassene darf von Seiten des die Niederlassung gestattenden Kan tons mit keiner Bürgschaft und mit keinen anderen Lasten Behufs der Nie— derlassung belegt werden. 3) Ein Bundesgesetz wird die Dauer der Nieder- lassungsbewilligung, so wie das Maximum der zur Erlangung desselben an den Kanton zu entrichtenden Kanzleigebühren bestimmen. 4) Der Nieder- gelassene genießt alle Rechte der Bürger des Kantons, in welchem er sich niedergelassen hat, mit Ausnahme des Mitantheils an Gemeinde und Cor— porationsgütern. In Betreff des Stimmrechts in Gemeinde Angelegenheiten ist er den niedergelassenen Kantonsbürgern gleich zu halten. Dem Nieder- gelassenen wird insbesondere freie Gewerbsausübung und das Recht der Er— werbung und Veräußerung von Liegenschaften zugesichert, nach Maßgabe der Gesetze und Verordnungen des Kantons, welche in allen diesen Beziehungen den Niedergelassenen dem eigenen Bürger gleich halten sollen. 5) Den Nie- dergelassenen anderer Kantone können von Seiten der Gemeinden keine größeren Leistungen an Gemeindelasten auferlegt werden, als den Niedergelassenen des eigenen Kantons. 6) Der Niedergelassene kann aus dem Kanton, in wel— chem er niedergelassen ist, weggewiesen werden: a. durch gerichtliches Urtheil, b. durch Verfügungen der Polizeibehörden, wenn er die bürgerlichen Rechte und Ehren verloren hat oder sich eines unsittlichen Lebenswandels schuldig macht, oder durch Verarmung zur Last fällt, oder schon oft wegen Ueber- tretung polizeilicher Vorschriften bestraft werden mußte. 7) Der Bundes gesetzgebung wird vorbehalten, zu bestimmen: a. ob die Gesetze des Heimats., oder diejenigen des Niederlassungs-Kantons bei der Besteuerung, so wie bei der Regelung der civilrechtlichen Verhältnisse der Niedergelassenen maßgebend sein sollen; h. ob und unter welchen Bedingungen fur die Ausübung der wissenschaftlichen patentirten Berufsarten die Freizügigkeit von Kanton zu Kanton möglich zu machen sei.

Fürsprecher fand dieser Artikel in obiger Fassung von Dr. A. Escher von Zürich als Berichterstatter der Kommission, und Bundes— rath Dr. Dubs, welche den Kantonen unter allen Umständen ein gewisses Hausrecht zusprechen. Die definitive Abstimmung über den ganzen Artikel wird morgen stattfinden. Der Ständerath beschäf⸗— tigte sich heute mit der Berathung des Budgets für 1866 und rückte mit demselben bis zum Militair⸗ Departement vor, unter Annahme

fast aller Anträge des Bundesrathes.

Großbritannien und Arland. London, 25. Oktober Die Ruhestätte für den verstorbenen Premier ist in dem nördlichen Kreuzflügel der Westminster-Abtei ausgewählt worden, dem Monumente der Capitaine Lord Robert Manners, Blair und W. Boyne unmittelbar zu Füßen. Ihr gegenüber befindet sich das Denkmal des Herzogs von Neweastle und die Statuen des Generals Sir J. Malcolm und George Canning's; zur Linken mehr nach Norden hin sind die Gräber von Ch. James Fox und dem großen irischen Redner Henry Grattan, von Lord Colchester, Viscount Castlereagh, William Pitt und dem Earl von Chatham, William Wilberforce und Lord Canning.

Ihre Königlichen Hoheiten der Kronprinz von Preußen und Gemahlin werden am Freitag hier erwartet. Im preußischen Gesandtschaftsgebäude trifft man Vorbereitungen zu ihrem Empfange und der preußische Botschafter Graf Bernstorff ist von St. Leonards bei Hastings nach London zurückgekehrt.

Der eigentliche Prozeß gegen die Fenier wird wahrscheinlich nicht vor dem 20. November beginnen. Unterdessen veröffentlicht der Earl von Enniskillen in seiner Eigenschaft als Großmeister der Orangisten schon einen Erlaß, worin er Alles, was den Feniern von irgend welcher Seite zur Last gelegt worden, bereits als bewiesen annimmt und von einer ungeheuerlichen Verschwörung redet, welche zu ihrem Zwecke habe, die protestantischen und loyalen Einwohner Irlands zu ermorden.

27. Oktober. wegen keine Börse.

Der Leichenzug desselben hat stattgefunden. Trotz der großen Menschenmassen ist in Folge der von der Polizei getroffenen Vor— sichtsmaßregeln kein Unfall vorgekommen. Der Leichenzug war ein— fach; eine lange Reihe von Wagen folgte.

Der Begräbnißfeier Lord Palmerston's

»Abend-Moniteur« angezeigt hat, daß die Personalveränderungen in

Rom der Verwaltungsthätigkeit mehr Einheit geben sollen, fo wie

daß das französische Occupations - Corps unverzüglich seine Concen- tration beginnen und nach Frankreich abziehen werde, meldet heute der »Moniteur Universel⸗ »Msgr. de Merode's Rücktritt bestätigt

sich; über seinen Nachfolger ist noch nichts Zuverlässiges bekannt.

Msgr. Randi, Delegat in Civita⸗ Vecchia, ist mit der Leitung des

Polizeiwesens, Msgr. Witten, Auditor der Rota, mit der des Mini—

Caillou besucht.

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steriums des Innern betraut.«

Die Nachrichten des »Moniteur Algerien, vom 24. Oktober lauten nicht besonders günstig. Die Generale Lacretelle und Martineau, sowie Oberst Colomb sind gegen Si Lala ins Feld gerückt; sie operiren gegen Saida und hoffen, die Aufständischen nach dem äußersten Süden zu treiben. Die Stämme des Tell werden von zureichenden Truppen »geschützt, und überwacht.

Der Kaiser, in Begleitung seines Adjutanten Generals Favé, hat heute die Militair - Hospitäler von Val de Gräce und Gros—

Italien. Merode bat am 20. Oktober seinen Rücktritt dem

päpstlichem Heere in folgendem Tagesbefehle angezeigt:

Se. Heiligkeit haben, in gnädigster Rücksicht auf meine Gesundheit, ge— ruht, mich von dem Amte eines Pro⸗Ministers der Waffen zu entbinden.

Indem ich mich von der päpstlichen Armee trenne, will ich den Männern,

mir bei jeder Gelegenheit geliehen haben.

mancher Art zu erdulden.

(

Frankreich. Paris, 26. Oktober. Nachdem gestern der

aus denen dieselbe besteht, meine Erkenntlichkeit wegen des guten Einverneh— mens bezeigen, das unter uns herrschte, so wie wegen der Beihülfe, die sie g Während der sechs Jahre, die wir mit einander verlebt, hatten wir große Wechselfälle und Prüfungen Die Erinnerung daran wird uns für unsere ganze Lebenszeit theuer bleiben, weil es ein Angedenken an Entsagung, Loyalität und an Gewissens und Pflichttreue ist. Ich bin überzeugt, daß der heilige Vater in Euch stets Soldaten finden wird, die Ehrgefühl und Muth haben und des berühmten Führers, den Ihr so eben verloren habt,

so wie der großen Sache, die Ihr vertheidigt, würdig sind.

aver de Merode. der bekannten Wahlen ist, wie der »Pariser Alle Mi⸗

Das Ergebnif Moniteur« meldet, der italienischen Regierung günstig.

nister sind wiedergewählt.

Türkei. Lord Lyons ist am 12. d. M. in Konstantino—

pel eingetroffen und sollte am 18ten vom Sultan empfangen wer—

den, um seine Beglaubigungsschreiben zu überreichen.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 26. Oktober. (D. Pet. 3.) Der in Folge Kaiserl. Befehls vom 26. Oktober 1863 aus dem Dienste ausgeschlossene Fühnrich Dmochowski von

der 5. kombinirten Reserve⸗Artillerie⸗Brigade hat sich in der über ihn geführten kriegsgerichtlichen Untersuchung des Hochverraths schul—

dig erwiesen, indem er sich an dem polnischen Aufstande betheiligte

und ist für dieses Verbrechen zum Verlust des Ranges, der Standes- rechte und zu achtjähriger Zwangsarbeit in den Festungen Sibiriens verurtheilt.

Von der polnischen Grenze, 26. Oktober. (Osts. Ztg.) Der bisher in London erschienene »Glos wolny, der für ein Organ Mieroslamski's galt, ist mit Ende des vorigen Quartals ebenfalls wegen Mangels an Abonnenten eingegangen. Die polnische Emi— gration hat damit ihr letztes Blatt eingebüßt und ist augenblicklich verstummt; doch werden Vorbereitungen zur Herausgabe eines Organs des neuen »demokratischen Vereins« getroffen, das zu Neujahr k. J.

in Paris erscheinen soll. Der Wilnaer »Wiestnik berichtet fast in jeder

Nummer von zahlreichen in den litthauischen Gouvernements erfolgten Uebertritten von der römischkatholischen zur griechisch'orthodozen Kirche. Sehr häufig kommt es vor, daß in Ortschaften mit gemischter Be— völkerung sämmtliche römische Katholiken zum griechisch - orthodoxen Bekenntnisse übertreten. Dies ist neuerdings namentlich in den Dörfern Teranowka und Lubezyce, im Gouvernement Mohilew, und in den Städtchen Bielsk und Chojniti, im Gouvernement Minsk, geschehen. Unter der Konvertiten befanden sich auch mehrere Personen von Adel.

Die »Russ. Corr.« schreibt: »Die Reorganisation der Armee naht sich ihrem Abschlusse. An die Stelle der alten Corps-Einthei⸗ lung mit ihrer abgesonderten Verwaltung sind überall die Militair— Arrondissements getreten und seit einem Monate erstreckt sich die Reform bis in die entferntesten Gegenden, in den Kaukasus, nach Orenburg und Sibirien. Es lag nahe, die neue Organisation auch auf die Central⸗Verwaltung auszudehnen und die bisher getrennten Departements des Personals und des Generalstabes in ein einziges unter einem einzigen Chef zu vereinen. Wir vernehmen, daß General Miliutin diese Vereinigung in seinem Ministerium auszu— führen beabsichtigt.«

Dänemark. Kopenhagen, 25. Okteber. Nach einer heu— tigen Bekanntmachung für die Armee ist der General⸗Major und General⸗Inspektor der Infanterie, W. J. Branner, unterm 16ten d. M. auf sein Ansuchen wegen Kränklichkeit in Gnaden und mit Pension aus dem Kriegsdienste entlassen.

Es sollen jetzt Kirchspiels⸗Vorstände eingeführt werden auf der Insel Aerrs und in der Norder Tyrstrup Harde, die bekanntlich

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früher zum Herzogthum gehörten und nach dem Friedensschluß in Dänemark inkorporirt worden. Vorläufig werden diese Kirch spiels⸗

Vorstände nur diejenigen kommunalen Geschäfte übernehmen, welche

bisher von den Armen-Kollegien und Schulvorstehern besorgt wor⸗— den. Das Ministerium ist zugleich ermächtigt worden, nach Um— ständen den Wirkungskreis dieser neuen Kirchspiels, Vorstände auf alle diejenigen kommunalen Angelegenheiten auszudehnen, die nach

der Gesetzgebung des Königreichs hier zum Wirkungskreise ähnlicher

Institutionen gehören, und überhaupt Alles anzuordnen zur Durch— führung dieser neuen Organisation. sollen nach der Gesetzgebung und den Vorschriften, welche in dieser

Richtung für das Königreich gelten, gewählt und zusammengesetzt

werden.

Amerika. Die Rede, welche der Schatzsecretair M Culloch in

Fort Wayne, Indiana, gehalten hat, ist einer umfassenderen Beachtung

werth, da sie ein Licht auf die leitenden Prinzipien wirft, von wel— chen die Thätigkeit des Finanzministeriums ausgehen wird. M'Lulloch stellte sich auf den Standpunkt derjenigen, die eine aus—

schließliche Metalliwährung bei einem unternehmenden Handelsvolke als eine unausführbare Sache ansehen, uneinlösbares Papiergeld aber für ein Uebel halten, welches zwar von den Umständen auf eine gewisse Zeit

hin zur Nothwendigkeit gemacht werden könne, nie aber als System aufrecht erhalten werden dürfe. Die allgemeine Uebereinstimmung der Nationen habe Gold und Silber als die einzig wahren Werthmesser aufgestellt. Gold und Silber seien die nothwendigen Regulatoren des Handelsverkehrs. Dazu halte er zur Erleichterung des Binnen— verkehrs ein wohlgesichertes umsetzbares Papiergeld fuͤr nöthig; ein anderes könne nicht den richtigen Ersatz für bares Geld bieten. Es brauche darum nicht für jeden Dollar des Rotenumlaufs ein Gold— dollar in Reserve zu sein; die gewöhnlichen inländischen Trans— actionen erforderten dies durchaus nicht. Papiergeld reiche dafür hin, aber immer kämen Perioden, wenn die Bilanzen zwischen einzelnen Ländern und auch zwischen den verschiedenen Sectionen der Vereinigten Staaten in klingender Münze zu berichtigen seien. Im Verhältnisse zu den Transactionen, aus welchen sie her— vorgingen, seien diese Bilanzen meist unerheblich, und wenn kein schlimmes Kreditsyjstem die Abrechnung zu lange hinausschiebe, so ließen sie sich abmachen, ohne die Bewegung der edeln Metalle zu stören. Wenn baares Geld zu diesem oder zu einem andern Zwecke nöthig ist, so muß das Papiergeld des Landes sich in solches um setzen lassen; einen nicht in dieser Weise couvertirbaren Notenumlauf sollte und brauchte das Volk nicht zu dulden.

»Das gegenwärtige unumsetzbare Papiergeld der Vereinigten Staa— ten« fuhr der Minister fort »ist eine aus dem Kriege entstandene Nothwendigkeit gewesen, nun aber der Krieg zu Ende ist und die Regierung nicht mehr den Borger zu spielen hat, muß dieses Papiergeld auf eine Gold- währung zurückgeführt oder vielmehr heraufgebracht werden, und einen an— deren Weg, dies zu thun, giebt es nicht, als einen Theil desselben aus dem Umlaufe zu entziehen. Ein Wohlstand, welcher die Folge entwertheten Noten umlaufs ist, hat keine feste Grundlage. Die jetzt vorwaltenden äußerst hohen Preise sind ein Anzeichen, daß die kommerziellen Verhältnisse des Landes der Gesundheit entbehren. Wir messen die Werthe nach falschen Maßen. Wir haben ein Umlaufsmittel, welches viel größer ist, als der legitime Ge— schäftsverkehr es erheischt, und der Ueberschuß wird auf Speculationen ver— wandt. Die Vereinigten Staaten sind gegenwärtig für ausländische Ver— käufer der beste, für Käufer der ärmste Markt. Die Folge davon ist, daß Europa uns mehr verkauft, als es von uns kauft, einschließlich unsere

Die neuen Kirchspiels⸗Vorstände

Herr

Sicherheiten, die eigentlich nicht ins Ausland gehen sollten, und es häuft sich

eine Schuldforderung gegen uns an, die wenigstens zum Theil in klingen. . vergangenen Nacht ist der Verweser der Warschauer Diözese, Bischof

der Münze abzumachen ist. Je länger aber der übermäßige Notenumlauf

dauert, um so schwerer wird es uns werden, wieder zur Metallvaluta zu gierung verhaftet und aus Warschau entfernt worden.

giebt und wenn das Werk der Reductlon weise und sorgfältig fortgeführt ist Astrachan als Aufenthaltsort angewiesen worden.

kommen, was doch einmal geschehen muß. Wenn der Kongreß in der be— vorstehenden Session bald der Fundirung der Schatznoten seine Zustimmung

wird, so werden wir wahrscheinlich ohne ernste Behinderung des legitimen Geschäftsverkehrs zum Ziele gelangen.

folgen wird.« . . 5 Der Redner deutete dann auf die üble Wirkung der jetzigen an—

geschwollenen Noteneirculation auf die öffentliche Moral hin; sie

wandle das Geschäft des Landes in ein Glücksspiel um und verrin— gere in bedenklicher Weise die Arbeit des Landes. Es häufe sich an—

scheinender Reichthum an, während die Moral darniederliege und die

produktive Industrie der Vernichtung entgegengehe. Weise Gesetz⸗

seien.

Asien. . t . Nachrichten aus Kalkutta 21., Singapore 20., Hongkong, 11. Sep— tember meldet: Das Reisausfuhrverbot in Siam wurde aufgehoben. Das Königreich Ili soll durch einen Sohn des einst berühmten Chang Kain ur, der im zweiten Regierungsjahr Tao Kiangs als mohamedanischer Rebelle enthauptet worden, vom himmlischen Reiche losgerissen worden sein. Dasselbe liegt nordwestlich von Tibet, von dem es durch die Köulkunberge getrennt ist und ist ungefähr fünfmal

. Wenn nicht, so werden wir eine kurze Periode täuschender Wohlfahrt haben, der Unglück und Bankerott

Die ostindisch-chinesische Ueberlandspost mit

se * 1 1 . v9 ) * 7 6 * ö als England und Wales. Die Nyenfei oder nördlichen Re—= bellen gaben sich nach Honan zurückgezogen, nachdem sie 3 Städte in der Präfektur von Kwei⸗te eingenommen.

Telegraphische Depeschen aus dem Wolff 'schen Telegraphen⸗Büreau.

Hamburg, Sonnabend, 28. Oktober, Vormittags. Bei den gestern hier vorgenommenen Wahlen zur Bürgerschaft siegten die Demokraten in allen Bezirken.

Hamburg, Sonnabend, 28. Oktober, Nachmittags. Die »Hamburger Börsenhalle« bringt ein Telegramm mit Nachrichten aus San Franziseo bis zum 13. d. M. Ein furchtbarer Sturm hat am 1. d. Mts. die Westküste von Mexiko heimgesucht. Die Hauptstadt Mexiko selbst, war überschwemmt. Der muthmaßliche Verlust wird auf 20 Mill. Doll. veranschlagt.

Kiel, Sonnabend, 28. Oktober, Vormittags. Die heutige „Kieler Zeitung« theilt den durch die Eckernförder Vorgänge her⸗ vorgerufenen Erlaß des Freiherrn von Zedlitz mit. Der Erlaß schließt mit einer Aufforderung an die Oberbeamten, daß sie da, wo sie von der Tüchtigkeit und Zuverlässigkeit der Lokalbeamten nicht vollständig überzeugt seien, behufs der erforderlichen Remedur ihre Bedenken schriftlich einreichen und die betreffenden Anträge stellen mögen.

London, Sonnabend, 28. Oktober, Vormittags. Weitere mit der »Persia, aus New-Hork vom 18. d. M. eingetroffene Nach richten melden:

In Süd Carolina, so wie in Baltimore, haben zwischen den schwarzen und weißen Truppen neue Kollisionen stattgefunden. Die Regierung trifft Maßregeln, um der Wiederkehr dieser Unruhen vor zubeugen. Die Negertruppen werden aus Kentucky zurückge⸗ zogen. Der ehemalige Vice ⸗Präsident der Konföderirten, Ste— phens, hat erklärt, die Politik John son's unterstützen zu wollen. Die am 16. d. in Philadelphia abgehaltene Convention der Fenier war von 600 Deputirten besucht, welche großes Ver- trauen in ihre Sache bekundeten. General Ortega ist wegen für mexikanische Werbungen gemachter Zahlungen verhaftet worden. In den megzikanischen Provinzen Cinaloa und Oajaca sollen neue Unruhen ausgebrochen sein. Ein Gerücht, welches noch der Bestä— tigung bedarf, spricht von einer Niederlage der österreichischen Hilfs⸗ truppen in Mexiko. .

Paris, Sonnabend, 28. Oktober, Morgens. In hiesigen Finanzkreisen will man sicher wissen, daß die Regierung ernstlich daran denke, das Ausgaben Budget um 30 Millionen Fres. zu re— duziren, das Gesetz über die öffentlichen Arbeiten zurückzuziehen und

die Ausgaben bedeutend einzuschränken, um den Ausfall an indirek—

ten Steuern zu decken.

Warschau, Sonnabend, 28. Oktober, Vormittags. In der Rzewuski, in Folge seiner systematischen Opposition gegen die Re⸗ Demselben

Kopenhagen, Sonnabend, 28. Oktober, Morgens. Die Gerüchte von einer theilweisen Ministerkrisis gewinnen an Festigkeit. Wie es heißt, wird der Finanzminister ausscheiden, wenn die Kon—

ferenzen mit dem gemeinsamen Ausschusse der beiden Thinge in der

Verfassungsangelegenheit nicht zu Stande kommen. Heute findet

wieder eine Sitzung des gemeinsamen Ausschusses Statt,

»Dagbladet« will wissen, daß der frühere Conseil⸗Präsident Monrad nach Erledigung der Verhandlungen über das Grund

gebung werde hoffentlich einem finanziellen Ruin vorbeugen und, den gesetz sein Mandat niederlegen und über England nach Neu-Seeland Notenumlauf auf einen Metallfuß bringen ohne jene finanziellen .

Wirren, welche in allen Ländern langen und theuren Kriegen gefolgt

abreisen werde. *

Ein Reseript des Ministers des Innern ordnet die Anlage von Cholerahäusern in den Ortschaften innerhalb eines Umkreises von 4 Meilen um Kopenhagen an. *

Die am 277. Oktober e. ausgegebene Nr. 39 des »Justiz Ministerial-

blatt ,, ö Nr. 68 ein Erkenn!iniß des Königlichen Ober Tribunals vom 6. Septem⸗

ber c., welches sich dahin ausspricht: