1865 / 261 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

3570

neben der chargenmäßigen Invaliden ˖ Pension bewilligten,

in den §§. 12, 13 und 15 1. c. . näher bezeichneten Verwundungs-, Versiümmelungs und Blinden Zulagen, resp. Pensions ˖ Erhöhungen, Pensionstheile sind, welche, wenn der Invalide im Civildienst zu einer Anstellung oder zu einer dauernden Beschäftigung gegen Diäten, Remuneration ze. gelangt oder gelangt ist, bei Feststellung des Normal Einkommen satzes mit zur Berechnung zu ziehen sind und wie die Invaliden pension, nach Maßgabe der Bestimmung §. 5 und 6 des Staats- ministerial · Beschlufsses vom 30. Mai 1844 in Wegfall kommen

müssen.

54 der Höhe des Civildienst⸗ Einkommens ist es daher ab— hängig, ob den versorgten Militair⸗Invaliden daneben, nach Maß⸗ gabe des Gesammtbetrages der ihnen gebührenden Kompetenzen lan Pensions-Zulagen und Erhöhungen) dieselben ganz oder theil ˖ weise zu belassen, oder ob ihnen solche zu entziehen sind.

Berlin, den 18. Oktober 1865.

Kriegs ⸗Ministerium, Abtheilung für das Invalidenwesen. An sämmtliche Königliche Regierungen.

wird hiermit zur Kenntniß der Königlichen General Kommandos 2. Rhein. Landw. Regt. Nr. 28,

gebracht. ö Berlin, den 18. Oktober 1865.4 Kriegs ⸗Ministerium, Abtheilung für das Invalidenwesen.

Koehlau. von Kirchbach.

Haupt⸗Verwaltung der Staatsschulden.

Bekanntmachung.

Von den eingezogenen Kassen ⸗Anweisungen von 1851 sind zu, solge der Bestimmung im 8, 4 des Gesetzes vom 7. Mai 1856 (Gesetz Sammlung Seite 3354) heute fernerweit 1611 Stück über 15819 Thlr. nach BVorschrift des §. 17 des Gesetzes vom 24. Februar 1850 (Gesetz Sammlung Seite 57) im Beisein von Kommissarien der Staatsschulden Kommission und unserer Verwaltung durch Feuer vernichtet worden.

Berlin, den 1. November 1865.

Haupt ⸗Verwaltung der Staatsschulden. von Wedell. Gamet. Löwe.

Abgereist: Se. Egcellenz der des Königlichen Hauses, Freiherr von

Berlin, 4. November. Se. Majestät der König haben Aller gnädigst geruht: dem Geheimen Ober⸗Baurath

Erlaubniß zur Anlegung Orden Albrechts des Bären zu ertheilen.

Personal Veränderungen.

H. In der Armee.

Offiziere, Portepee⸗Fähnriche 2c. A. Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen.

Den 24. Ok tober.

Gäde, Kommdo. als Erzieher bei dem Kadettenhause in Berlin Witte, Sec. Lt. vom 3. Magdeb. Inf. Regt, Nr. 66 und

v. Goeßniß, Sec. Lt vom Magdeb. J

zum Kadettenhause in Wahlstatt, kommandirt. Den 26. Oktober.

(Ruppin) 4. Brandenb. Landw. Regts. Nr. 24, in das 1. Aufg. dieses Bats. wieder einrangirt. B. Abschiedsbewilligungen ꝛc.

Bei der Landwehr.

Den 24. Oktober. v. Gerhardt, Pr. Lt. vom Bat Ortelsburg Nr. 34, der Abschied

ertheilt. Den 26. Oktober. v. Hochwächter, Hauptm. a. D. und Führer des 2. Aufg. 1. Bats. (Soest) 3. Westfaͤl. Regiments Nr. 16, der Charakter als Major ver—

liehen. Militair⸗Aerzte.

Den 26. Oktober. . Dr. Liers, Unterarzt vom Pomm. Hus. Regt. (Blüchersche Husaren) Nr. 5, zum Assistenz ⸗Arzt befördert,

Rachstehenden im Reserve Verhältniß Pr. Boruttau, vom 3. Ostpreuß. Landw. Regt. Nr. 4, Dr. Feith,

vom 2. Rbein. Landw. Regt. Rr. 28, Dr. Wer y, vom 2. Rhein. Landw. Regt. Nr. 28, Dr. Reschop, vom 1. Pomm. Landwehr ˖ Regiment Nr. 2 br. Nettstraeter, vom 3. Rbeinischen Landwehr Regiment Nr. 29, Dr. Schenk, vom 3. Os„ipreuß. Landw. Regt. Nr. 4, Dr. Dumont, vom der Char. als Assistenz Arzt verliehen. hr. Kiepert, Assistenz. Arzt vom 1. Bat. (Königsberg, 1. Ostpreuß. Ldw.

befindlichen Unterärzten:

Regts. Nr. 1, Dr. Pingel, Assistenz . Arzt vom 3. Bat. Neustettin) 4.

Landw. Regts. Nr. 21, beiden wegen eingetretener Dienstunbreuch.

Pomm. 2. Magdeb.

barkeit, Pr. Wolff, Assistenz Arzt vom 3. Vat. Aschersleben)

1. Pos. Landw. Regts. Nr. 18, diesen beiden wegen wehrpflichtigen Alters, der Abschied bewilligt.

Beamte der Militair-Verwaltung. Durch Verfügung des Kriegs- Ministeriums. Den 9. Oktober.

in Coblenz ernannt. Den 16. Oktober.

v. Szymanski, Sec. Lt. Inf. Regt. Nr. 18. Kempin, Zahlmstr. des 1. Bats. 6 Pomm. Regts. Rr. 49, der erbetene Abschied mit Pension bewilligt.

I. In der Marine. Offiziere ꝛc.

A. Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen.

Den 24 Bttober. Kinderling, Kapitain=Lt,, zum Korvetten Kapitain,

See Bat, zu Sec. Lts. befördert.

Weishaupt die der von des Herzogs von Anhalt Hoheit ihm verliehenen Commandeur -Insignien zweiter Klasse vom Haus⸗

Sec. Lt. vom J. Pomm. Inf. Regt. Nr. 54, von seinem entbunden.

kommandirt als Erzieher bei dem Kadettenhause in Eulm, in gleicher Eigenschaft, als kommandirt, zum Kadettenhause in Berlin versetzt. Ritter, Pr. Lt. vom

1. Westfäl. Inf. Regt. Nr. 13, als Erzieher zum Kadettenhause in Culm, äger Bat. Nr. 4, als Erzieher

beide borläufig bis zum 1. Mai 1866,

B. Abschieds Bewilligungen ze. Den 24. Oktober.

Landw. Regts. Nr. 27, Roeder, Assistenz. Arzt vom 3. Bat. (Unruhstadt zurückgelegten land.

a. D. und Zahlmstr. 1. Klasse im 1. Pos. Inf.

Daniel, Wallmstr. in Minden, zum Fortifications ·˖ Büreau · Assistenten

Donner, Lt.

Staats ⸗Minister und Minister zur See, zum Kapitain Lt, Schlander, Solms, Port. Fähnrs. vom

Schleinitz, nach Trachenberg.

Olberg, Kapitain Lieutenant, mit Pension, Aussicht auf Civil.

Versorgung und seiner bisher. Unif. der Abschied bewilligt. Marine ⸗Beamte.

Den 24. Oktober.

mäßigen Marine ⸗Maschinenbau Unter Ingenieur ernannt.

Nichtamtlich es.

Preußen. Berlin, 4. November.

Hof Jägermeisters Grafen Asseburg, des Hausministers

Schleinitz und des General-Intendanten von Hülsen.

die Hubertusjagd. Abends empfingen Se. Friedrich der Niederlande Königliche Hoheit.

Heute fanden die Vorträge des Civil Statt. Se. Majestät der König nahmen Gouverneurs und Kommandanten die Meldun en

der Graf York von Wartenburg die Orden seines verstorbenen Danzig, 2. November.

Durch Verfügung des Herrn Kriegs und Marine ⸗Ministers.

Bauck, bisher überzähliger Maschinenbau Unter Ingenieur, zum etatk⸗

Se. Majestät der König empfingen gestern Vormittags die Vorträge des Ober⸗

von Um 11 Uht fuhren Se. Majestät nach dem Jagdschloß Grunewald und ritten Nach derselben fand Diner im Jagdschloß statt. Majestät der König den Besuch des Prinzen

und Militair ˖ Cabinetz im Beisein deb der General Lieutenants von Moltke, von Hindersin und von Zastrow, des Contre

Admirals Jachmann und anderer Offiziere entgegen, auch überreichte Vaters.

(Danz. Ztg.). In der gestrigen

( ö

Kritter, Ob. Lt. vom Generalstabe des VIII. Armee -Corps und kom⸗ mandirt zur Dienstleistung bei dem Thüring. Ulanen Regt. Nr. 6, von Buddenbrock, Maj. à la suite des 1. Garde ⸗Drag. Regts. und persönl. Adjutant Sr. Königl. Hoheit des Prinzen Albrecht von Preußen (Bruder Sr. Majestät), kommandirt zur Dienstleistung bei dem Magdeb. Hus. Regt. Nr. 10, von ihren resp. Kommdos. entbunden. v. Müller, Sec. Lt. vom Westfäl. Ulanen ⸗Regt. Nr. 5, in das Thüring. Ulanen Regt. Nr. 6 versetzt. Jochems, Hauptm. à la suite der 6. Art. Brig. und Comp. Chef in der Feuerwerks - Abtheilung, zur Dienstl. bei der Art. Werkstatt in Neiße kom

mandirt. Bei der Sand wehr.

Den 24. Oktober.

Frhr. v. Stillfried ⸗Rattonitz, Sec. Lt. a. D., zuletzt im 1. Bat.

Sitzung der Stadtverordneten wurde in Bezug auf den von den Herren Röpell und Gen. eingebrachten Antrag, betreffend die Auf hebung des Einzugs und Bürgerrechts -Geldes, beschlossen denselben der in einer der nächsten Sitzungen zu ernennenden Etatk— Kommission mit der Maßgabe zu überweisen, heit der Etatsberathungen einen Spezial Bericht über diese

legenheit erstatte. Strzyzew (Regierungsbezirk Posen), 31. Oktober.

evangelischen Kirche statt, die, auf einer Hügelspitze gelegen, mit ihrem

bis in die Spitze massiven 126 Fuß hohen Thurme auf

daß sie bei Gelegen Angt

Am 260 Oktober fand hierselbst die feierliche Einweihung der neuen schön!

2 Meilen

in der Runde zu sehen ist. Der Bau dieser Kirche ist dadurch

3571

möglicht, daß die Gemeinde 3000 Thlr. von Sr. Majestät dem

Könige und gegen 4000 Thlr. von Gustav-Adolph Vereinen erhal—

ten hat. Köln, 3. November. (Köln. Ztg.) Während aus Anlaß des

Festes des heiligen Hubertus im Domme dreizehnstündiges Gebet statt ·

findet, sind heute Morgen um 19 Uhr die Würdenträger und säsmt.

liche Domherren unseres Kapitels, einschließlich der auswärtigen Ehren -Domherren, sechszehn an der Zahl, im Kapitelsaale zur Be—⸗ rathung wegen der Erzbischofswahl zusammengetreten.

Schleswig-⸗Holstein. Das 16. Stück des Verordnungs- blattes für das Herzogthum Holstein bringt folgendes vom 30. Ok— tober datirte Sendschreiben des K. K. österreichischen Statthalters an die resp. Unterbehörden:

»Ich habe die Wahrnehmung gemacht, daß die Entscheidung anhängi— ger Justiz. und Administrativsachen von einzelnen Unterbehörden des Landes oftmals in unnöthiger Weise verzögert wird, und ebenfalls bemerkt, daß in der Erstattung der erforderten Berichte eine zu vermeiden gewesene Saum— seligkeit mehrfach obgewaltet hat, welche von um so nachtheiligeren Folgen sich erwiesen, als dadurch die Entscheidung der Sachen höheren Orts verzõ⸗ gert worden ist. Eine Verschleppung der Sachen widerstreitet aber nicht allein einem ordnungsmäßigen Geschäftsgange, sondern kann leicht die Wohlfahrt der Einzelnen gefährden, lockert die Achtung vor Gesetz und Ord— nung liches Wirken bedürftig sind. In meiner Kundgebung d. d. Altona, den 15. v. M, habe ich den Bewohnern des Landes energischen und schnellen Vollzug der Administration und strenge Handhabung einer unpartheiischen Rechtspflege verheißen: was ich versprochen, halte ich, und ich habe mich daher veranlaßt fühlen müssen, die resp. Unterbehörden auf die oberwähnten Unzuträglichkeite naufmerksam zu machen und bin überzeugt, daß diese Erinne rung genügen wird, eine Abstellung der bemerkten Mängel zu bewirken, da mir andererseits nicht hat entgehen können, daß die Behörden des Landes den besten Willen haben, daß allgemeine Wohl nach Kräften zu fördern,

Erwartung auszusprechen, daß ich in der Haltung meiner Zusage von den Behörden des Landes auf das Kräftigste werde untersiützt werden Eckernförde, 3. November. (W. T. B.) Nach der Eckern

.

d. J.

und untergräbt das Vertrauen, dessen die Behörden für ein gedeih⸗ ansagen zur Hinausgabe gelangen werdeh, um 1 pCt. zu etböhen ' ! 2 5 9 . .

förder Zeitung« ist Amtmann H. v. Plessen zum Ober-Direktor

für Eckernförde und Cappeln ernannt worden. Hanndver, 2. November. Der General ⸗Secretair im Finanz⸗ Ministerium, Geh. Finanz Rath von Klenck, ist, der »Hamb. Börs.

Halle« zufolge, zum Bleiben in seinem Amt veranlaßt worden und

hat dasselbe nach abgelaufenem Urlaub wieder übernommen. Der General-Secretair im Kultus-Ministerium wird wahrscheinlich auch bleiben, so daß dann noch die General Secretairstellen im Ministe⸗ rium des Auswärtigen und der Justiz neu zu besetzen sind.

Mecklenburg. Schwerin, 3. November. Die Ztg.“ fügt den neulichen Mittheilungen über Ernennungen Ministerium (vergl. Nr. 259) folgende Notizen hinzu; Justizchef, Dr. Hermann Buchta, ist ältester Rath am Ober⸗Appel⸗ sationsgericht (obwohl noch ein verhältnißmäßig junger Mann) und

im

war vorher Rath an der Justizkanzlei in Neustrelitz. Er ist ein ge.

borener Mecklenburg- Strelitzer und fungirte 1848 1849 als strelitz⸗

in Schwerin, bis Strelitz von der Vereinbarung der Verfassung zurücktrat. Mit dem Ober-Appellationsrath Budde in Rostock hat er fünf Bände »Entscheidungen des Großherzoglich mecklenburgischen Ober ⸗Appellationsgerichts zu Rosteck« herausgegeben. Der Geheime

in Rostock und bekleidete vorher eine Professur in Marburg.

Neu ⸗Strelitz, 3. November. heute die Bekanntmachung wegen des am 22. November d. J. in Sternberg zu eröffnenden allgemeinen Landtags, Die Capita proponenda sind: 1) Die ordinaire Landes - Contribution. 2) Die Beiträge des Landes zur Unterhaltung des Bun des⸗Kontin⸗ gents 2c. 2c, sowie die sonstigen Bedürfnisse der Central⸗Steuerkasse. 3) Ein Beitrag aus Landesmitteln für eine Berlin⸗Neustrelitz⸗Stral⸗ sunder Eisenbahn. Ferner enthält das amtliche Blatt eine Be— kanntmachung, betreffend den diesseitigen Beitritt zu dem zwischen Mecklenburg Schwerin und Frankreich Handels- und Schifffahrts- und literarischen Vertrage, sowie eine solche, betreffend die Auszahlung der nach Mirow und Feldberg zu leistenden Entschädigungen der ritterschaftlichen Brandversicherungs ⸗Gesellschaft.

Lübeck, 2. November. (Lüb. Ztg) Vom Senat wird heute ein Nachtrag zu der Bekanntmachung vom 6. Dezember 1848, die

vom 28. April 1849, die Anwendung der allgemeinen deutschen Wechselordnungen im Freistaat Lübeck betreffend, publizirt. . 6 a 8 * 4 5 * 6 ö ;. Frankfurt a. E., 2. November. (Fr. P. Z.) Heute Nach—=

Königs.

abgereist, um in seiner bisherigen Eigenschast als Großherzoglicher

außerordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister am Kaiser⸗ lichen Hose sein Abberufungsschreiben zu überreichen. von Wien zu gleichem

. m, , ig. Er wird sich weck an önigli begeben. Zweck an den Königlichen Hof nach Dresden

ü. Bayern. München, 2. November. (Bayer. Ztg.) In der Theatinertirche war gestern zum ersten Male die Königliche Gruft— kapelle geöffnet, in welcher in einem Marmorsarkophage die irdische Hülle Königs Max II. ruht. Den ganzen Tag über weilten zahl— reiche Schaaren in tiefster Andacht vor der reich mit Blumen und Gewächsen geschmückten letzten Ruhestätte des unvergeßlichen edlen

Desterreich. Wien, 2. November. Die ⸗Abendpost ˖ schreibt: Die unter der Rubrik Tagesneuigkeiten in Nr. 361 der »Morgenpost« ge⸗ . ,,, w. Ministerium mit Erlaß vom 28. Oktober eine zerstärkung der Pesther Garnison für die Dauer des Landtages

habe, entbehrt jeder Begründung. . ͤ 1,

Die »General Corresp. brachte folgenden bereits tele i raphi

angezeigten Artikel: ; Gen Die Finanzverwaltung hat sich bestimmt gefunden, den Zins fuß für die Partigl-Hypothekar-Anweisungen, welche n, . angefangen im Wege der Prolongation oder in Folge neuer Geld- nl. Bei dieser Maßregel lag der Finanzverwaltung die Absicht vollkommen ferne, die Circulation der Salinenscheine, deren Umlaufssumme gesetzlich limi— tirt und unter die Controle der Staatsschulden Kommission gestellt ist / über das Ausmaß des seit Jahren behaupteten Um— laufes auszudehnen. Man kennt indeß die großen Erleichterungen, welche verschiedene Kreditinstitute und Banken zu Wien und in den Kronländern dem Publikum für vorübergehende Geldanlagen zu bieten im Stande sind. Die Finanzverwaltung konnte sich daher der Ansicht nicht verschließen, daß diesen

z seem aher in der angenehmen Lage befinde, die wohlbegründet? zerhältnissen gegenüber für die Partial-Hyporhekar⸗Anweisungen des Staates

die Konkurrenz selbst innerhalb der Grenze, welche für einen Minimalumlauf

derselben durch eine Anlehensoperation in Aussicht genommen ist, ohne eine höhere Verzinsung für die Dauer nicht mehr behauptet werden könnte. Während nämlich die meisten Kreditinstitute und Banken durch ihre Sta—

tuten in die Lage gesetzt sind, Gelder in laufender Rechnung zu

beliebig hohem Zinsfuße und gegen ganz kurze Kündigungstermine von Seiten der Einleger, selbst bis zur Frist von nur wenigen Tagen herab, an—

nehmen zu dürfen, muß der Besitzer von Partial-Hypottzekaranweisungen in Wien vier Wochen, rücksichtlich drei Monate, in den Kronländern aber vier,

respektive sechs Monate warten, bis er wieder über sein Geld verfügen kann.

.

Für diese verhältnißmäßig geringere Disponibilität seiner Geldanlagen ver-

mag daher der Besitzer von Partial- Hypothekaranweisungen nur in einer angemessen besseren Verzinsung eine Entschädigung zu finden.

Meckl.

Der neue

scher Kommissarius bei der mecklenburgischen Abgeordnetenkammer Stimmrechts Gladstone verfehlte natürlich nicht, in seiner dankenden Erwiederung das Thema der Parlamentsreform zu berühren, gab jedoch kein be—

stimmtes Versprechen, sondern bediente sich der vorsichtigen Worte:

auf

Großbritannien und Irland. London, 2. Novem-⸗ ber. Ihre Königlichen Hoheiten der Kronprinz von Preußen und Gemahlin sind nach Schloß Windsor zur Königin gereist.

Gestern Morgen wurde in Glasgow dem Schatzkanzler

(Mr. Gladstone vom dortigen Verein für Parlamentsreform

eine Adresse überreicht, in der die Hoffnung, daß das Ministerium in der kommenden Session entschiedene Schritte zur Erweiterung des ergreifen werde, sich sehr zuversichtlich aussprach.

C. . . k ö ; 6 . Ich ersuche Sie, nicht so sehr auf einen Mann, nicht so sehr auf eine

,, zwei Jahren Professor der Rechte Gruppe von Männern, nicht so fehr auf den erwählten Vertreter des Volks in irgend einem gegebenen Moment, wie auf die Institutionen und Ge— ö ff ö 4e wohnheiten des Landes zu vertrauen. Der Off. Anz.« veröffentlicht . zu

Tief gefühlte Bedürfnisse und Ueber zeugungen werden, wie wir aus langer Erfahrung wissen, sich der Oberfläche durchringen, und das Ergebniß des freien Gehörs und der freien Rede, die jeder Meinung bei uns gegönnt ist, wird, wenn

vielleicht nicht so schnell, wie die Eifrigeren unter uns wünschen könnten, doch, wenn langsam, dafür um so sicherer zu einer im Ganzen der öffent— lichen Gerechtigkeit entsprechenden Lösung füGhren.

Ohne gegenwärtig im

Geringsten irgend eine Verfahrungsweise voraussagen zu wollen ja, selbst wenn ich die Entmuthigung anerkenne, die in Bezug auf das Stimmrecht

aus früheren Exreignissen entsprungen sein mag, so bin ich doch tief über—

zeugt, daß, wenn das Parlament Gelegenheit findet, an die Erwägung der

ahgeschlossenen

Frage zu gehen und dies einerseits im Geiste der Klugheit, andererseits im

Geiste mannhaften Muthes thut, das Ziel, das es sich stecken wird, offent⸗

liche Gerechtigkeit sein wird, und daß es durch die etwaigen dem Gesetz ein

zuwverleibenden Bestimmungen eine Herrschaft und einen ungebührlichen Ein fluß einer Klasse über die andere weder aufrechtzuhalten, noch einzuführen, noch irgendwie zu begünstigen, sondern durch eine redliche Abwägung ge— meinsamer Rechte und Interessen für das Glück und die Stärke und die ; 2 6. Wohlfahrt des Landes zu sorgen suchen wird

allgemeine deutsche Wechselordnung betreffend, und zu dem Gesetze Ne e en

Nachmittags fuhr Mr. Gladstone nach der Cityhall, wo ihm das Ehrenbürgerrecht von Glasgow unter den üblichen Feier-

lichkeiten verliehen wurde, und der Lord Provost sich in einer An—

mittag hat der Kurfürst von Hessen, von Hanau kommend,

mittelst der Verbindungsbahn unsere Stadt pasfirt und sich nach Darmstadt begeben, um am Großherzoglichen Hofe den Besuch, welchen der Großherzog von Hessen dem Kurfürsten vor einigen Tagen in Hanau abgestattet hatte, zu erwiedern.

Baden. Karlsruhe, 2. November. Karls. Ztg) Staatsminister des Großherzoglichen Hauses und der auswärtigen Angelegenheiten, Freiherr von Edelsheim, ist heute nach Wien

Der

rede über die großen Verdienste des Schatzkanzlers verbreitete. In seiner (25 enggedruckte Spalten füllenden) Dankrede gedachte

Gladstone vorerst der großen Verluste, die der Staat seit 5 Jahren durch den Tod erlitten, und äußerte sich sodann in Worten warmer

Anerkennung

über Earl Russell und sagte, die Vergangenheit

dieses Staatsmannes biete für die Zukunft eine Bürgschaft für Frei-

heit und Fortschritt. Auch die Arbeiter von Glasgow haben Herrn

Gladstone eine Adresse überreicht.

Der »Globe« bemerkt in einer Notiz über Gladstone's Erwie⸗

é