1865 / 290 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Die Folgeordnung der Einlösung der Schuldverschreibungen wird durch das Loos bestimmt. Die Ausloosung erfolgt vom Jahre 1866 ab in dem Monate Juni jeden Jahreß. Der Kreis behält sich jedoch das Recht vor, den Tilgungsfonds durch größere Ausloosungen zu verstär ken, sowie sämmtliche noch umlaufende Schuldverschreibungen zu kündigen. Die ausgeloosten, so wie die gekündigten Schuldverschreibungen werden unter Bezeichnung ihrer Buchstaben, Nummern und Beträge, sowie des Termins, an welchem die Rückzahlung erfolgen soll, öffentlich bekannt ge- macht. Diese Bekanntmachung erfolgt sechs, drei, zwei und einen Monat vor dem Zahlungstermine in dem Amtsblatte der Königlichen Regierung zu Breslau, sowie in einer zu Breslau erscheinenden Zeitung.

Bis zu dem Tage, wo solchergestalt das Kapital zu entrichten ist, wird es in halbjährlichen Terminen am 2. Januar und am 1. Juli jeden Jahres, von heute an gerechnet, mit fünf Prozent jährlich in gleicher Münzsorte mit

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inzi ini inzi Köln. Dem hier versammelten Provinzial sitzung des 18. Rheinischen Provinzial Landtags stand, den K

, 23. . Taubstummen,. Blättern! zufolge, zuerst die Verhandlung über die ?, je, der Pos. Ztg. zufolge, gemacht Proposition Nr. 1, betreffend die Aufbringung der durch die Aus⸗ führung des Grundsteuergesetzed vom 21. Mai 1861 entstandenen Kosten, auf der Tagesordnung. Auf Grund des von einem Ab- geordneten der Ritterschaft erstatteten Referats beschloß die Stände versammlung, die von dem betreffenden Ausschusse formulirten An⸗ träge in einer Adresse der Allerhöchsten Genehmigung zu unterbreiten. Der Hauptantrag geht dahin, daß zu den Kosten der Grundsteuer Regu ; lirung alle Steuern gleichmäßig beitragen sollen, jedoch mit der Aus- nahme, daß die Klassensteuerbeträge von 3 Tblr. an abwärts frei bleiben, und die Schlacht und Mahlsteuer nur für die Hälfte

Bek anntm achung, betreffend die Allerhöchste Genehmigung des vo der Schlesischen Feuerversicherungs⸗Gesellschaft ; Breslau beschlossenen vierten Nachtrags zu 2.

Gesellschafts ˖ Statut.

Des Königs Majestät haben mittelst Allerhöchsten Erl 6ten d. Mts. den von der Schlesischen u g nn, schaft zu Breslau in der General ⸗Versammlung vom 24. dull

beschlossenen vierten Nachtrag zu dem Gesellschafts. Statut u nehmigen geruht. 91.

en, in ee fee . Botiaze

ö. inzi ände des Groß ; Provinzial · Landtage versammelten Stände ö 5 . . . 9 der Sitzung vom 3. Dezember 1862 ad I. hun ret anerkannt, daß dereinst zwei Taubstun amen · Anstalten, die 1 die polnischen Kinder im Regierungsbezirk Posen und eine für ine . Kinder im Regierungsbezirk Bromberg eingerichtet werden. 1 bee sichtigung des Ümstandes jedoch, daß bis dahin keine ni nden Ermittelungen über Ort und Gelegenheit für die i ige gitrungdbezitt Bromberg zu begründende Anstalt stattge ˖ 1 h

ersucht, solche Er-

wurbe von Bonin

jenem verzinset.

Die Auszahlung der Zinsen und des Kapitals erfolgt gegen bloße Rück abe der ausgegebenen Zins ⸗Coupons, beziehungsweise dieser Schuldver⸗ chreibung, bei der Kreis Kommunal -Kasse in Oels, und zwar auch in der

nach dem Eintritt des Fälligkeits⸗Termins folgenden Zeit.

Mit der zur Empfangnahme des Kapitals präsentirten Schuldverschrei⸗ bung sind auch die dazu gehörigen Zins- Coupons der späteren Fällig⸗ keits⸗Termine zurückzuliefern. Für die fehlenden Zins Coupons wird der

Betrag vom Kapital aibgezogen.

Die gekündigten Kapitalbeträge, welche innerhalb dreißig Jahren nach dem Rückzahlungs -Termine nicht erhoben werden, so wie die innerhalb vier Jahren nach Ablauf des Jahres der Fälligkeit nicht erhobenen Zinsen

verjähren zu Gunsten des Kreises.

Das Aufgebot und die Amortisation verlorener oder vernichteter Schuld- verschreibungen erfolgt nach Vorschrift der Allgemeinen Gerichts Ordnung

Theil J. Titel 51. §. 120 ff. bei dem Königlichen Kreisgerichte zu Oels. Zins Coupons können weder aufgeboten, noch amortisirt werden. Doch

soll demjenigen, welcher den Verlust von Zins- Coupons vor Ablauf der

vierjährigen Verjährungsfrist bei der Kreisverwaltung anmeldet und den stattgehabten Besitz der Zins Coupons durch Vorzeigung der Schuldverschrei⸗ bung oder sonst in glaubhafter Weise darthut, nach Ablauf der Verjährungs⸗ frist der Betrag der angemeldeten und bis dahin nicht vorgekommenen Zins- Coupons gegen Quittung ausgezahlt werden. Mit dieser Schuldverschreibung sind halbjährige Zins Coupons bis zum Schlusse des Jahres ausgegeben. Für die weitere Zeit wer⸗ den Zins Coupons auf fünfjährige Perioden ausgegeben. Die Ausgabe einer neuen Zinscoupons -Serie erfolgt bei der Kreis- Kommunal - Kasse zu Oels gegen Ablieferung des der älteren Zinscoupons- Serie beigedruckten Talons. Beim Verluste des Talons erfolgt die Aus— händigung der neuen Zinscoupons -Serie an den Inhaber der Schuldver schreibung, sofern deren Vorzeigung rechtzeitig geschehen ist. Zur Sicherheit der hierdurch eingegangenen Verpflichtungen haftet der Kreis mit seinem Vermögen. Dessen zu Urkunde haben wir diese Ausfertigung unter unserer Unter schrift ertheilt. Oels, den. 18.

Die kreisständische Eisen bahn. Kommission des Kreises Oels.

Provinz Schlesien. Regierungsbezirk Breslau. Erster bis Zins ˖ Coupon Serie zu der Kreis Obligation des Kreises Oels Nr über Thaler zu .. Prozent Zinsen über Thaler Silbergroschen.

Der Inhaber dieses Zins - Coupons empfängt gegen essen Rückgabe in der Zeit vom ten bis . 6 om „ten bis ==... und späterhin die Zinsen der vor enannten Kreis Obligation für das Halbjahr vom is mit Buchstaben) Thaler Silber roschen bei der Kreis⸗Kommunal ⸗Kasse zu Oels. Oels, den .. ten 18

Die kreisständische Eisenbahn · Fommission des Kreises Oels.

Dieser Zinscoupon ist ungültig, wenn dessen Geldbetrag nicht inner⸗ halb vier Jahren, vom Ablaufe des Kalender ˖

hres der Fälligkeit ab gerechnet, erhoben wird.

d v b b 9

Ja

Provinz Schlesien. Regierungsbezirk Breslau. Talon

zur Kreis Obligation des Kreises Oels.

Der Inhaber dieses Talons empfängt gegen dessen Rückgab d Obligation des Kreises Oels Littr. . ge. . er ö. aha 2 . Prozent Zinsen die te Serie Zins-Coupons für die fünf Jahre 18.. bis 18. . bei der Kreis Kommunal -Kasse zu Oels, sofern nich von

dem als solchen legitimirten Inhaber der Obligatio iti Widerspruch erhoben ist. . k Oels, den . ten 18.

Die kreisständische Eisenbahn, Kommission des Kreises Oels.

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Dem Techniker Anton Funk und den Fabrikbesitzern und Hoflieferanten Sr. Majestät des Königs Emil Becker und Her— . Hoffbauer zu Berlin ist unter dem 6. Dezember 1865 ein

aten auf einen durch Modell nachgewiesenen mechanischen Web-

stuhl für Teppiche, soweit derselbe für neu und eigen thümlich erkannt worben, n n 9

auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang

Der Allerhöchste Erlaß nebst dem Statuts- Nachtrag wird

das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Breslau bar i macht werden. ö

Berlin, den 29. November 1865. Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

m Austrage: Graf von Itzenplitz.. J nn.

Sulzer.

Bel anntmachung; betreffend die Allerhöchste Genehmigung der von der Maschinenbau-⸗Actien ⸗Gesellschaft ⸗Vulcan— in Stettin am 14. Oktober d. Is. beschlossenen Ab.

änderungen ihres Gesellschafts-⸗-Statuts.

Des Königs Majestät haben mitttelst Allerhöchsten Erla 27. Rovember 1865 die von der ö ö sammlung der Stettiner Maschinenbau⸗-AUctien ⸗Gesellschaft „Vulcan. am 14. Oktober 1865 beschlossenen Abänderungen des Gesellschast Statuts vom 9. März 1857 zu genehmigen geruhet.

Der Allerhöchste Erlaß nebst dem Statut -⸗Nachtrage wird dur

das Anttsblatt der Königlichen Regierung zu Stettin bekannt ht macht werden.

Berlin, den 4. Dezember 1865. Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. Graf von Itzenplitz.

Bekanntmachung. Das Porto für Briefe nach der Vancouvers Insel, Britistw Columbia, Californien, Oregon und den Sandwichs“ Inseln, welch⸗ auf Verlangen der Absender über Southampton, St. Thomas und Panama spedirt werden et v. v., ist in Folge der Ermäßigung del amerikanischen Seeportos zwischen Panama und San Francisco um 16 Vence, wie folgt, herabgesetzt worden: für einfache frankirte Briefe nach jenen Ländern 2c. auf 191 6g. für einfache unfrankirte Briefe aus denselben auf Berlin, den 29. November 1865. General ˖ Post ˖ Amt. von Philipsborn.

Berlin, 8. Dezembe. Se. Majestät der König haben Allt̊ gnãädigst geruht, dem Staats. und Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten, Grafen von Itzenplitz, sowie dem Ge heimen Post Rath Stephan die Erlaubniß zur Anlegung der von des Königs von Portugal Majestät ihnen verliehenen Dec

rationen resp. des Großkreuzes und des Command 8 del Christus⸗-Ordens zu ertheilen. ndeurkreuze

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 8. Dez. Seine Majestät der König empfingen heute um 10 Uhr Se. Königl. Hoheit den Prinzen Adah bert, Höchstwelcher Sich zur Reise in den Süden abmeldete, sodann ki Meldung des Fürsten Putbus und den Vortrag des Oberstkämmert— Grafen von Redern. Um 1 Uhr wurde der Königliche Gesandte in München, Prinz Heinrich VII. Reuß, empfangen, ferner der Supet⸗ intendent Petersen, welcher die Orden seines versiorbenen Bruder des General. Majors Petersen, Sr. Majestät überreichen durfte, und um 4 Uhr dem Kaiserlich megifanischen Gesandten im Beisein des Minister Präsidenten eine Audienz ertheilt. Um 5. Uhr dinirten Ihre Majestäten bei Ihrer Majestät der Königin Wittwe in Charlottenburg. Ihre Majestät die Königin ertheilte heute dem neu— ernannten mexikanischen Gesandten die erbetene Antritts⸗Audienz. Se. Königliche Hoheit der Kronprinz wohnte gestern Vormittag 11 Uhr in der Garnisonkirche der Trauerfeierlichkeit am Sarge des verstorbenen General⸗Majors Petersen, Chef des General— stabes Höchstseinen Armee Corps, bei und begab sich danach auf den Militair Kirchhof in der Liniensiraße, wo die Beisetzung des Dahin. geschiedenen stattfand. Mittags machten Ihre Königlichen Hohelten Besuche bei den eingetroffenen fremden Fürstlichkeiten und nahmen

des preußischen Staats ertheilt worden.

am Familiendiner bei Ihren Majestäten im Königlichen Palais Theil. Abends erschien Se. Königliche Hoheit a ch , ,

deren Eigebniß

Der Minister des Innen 161 fadurch gegebene Möglichkeit, thode des

ben vor jedem anderen

des Pro vinzi

16 i wei t . eh e, Tentral. Gewerbe⸗Vereins, unterzeichnet von

arsucht wird, sich sür eine rungs-⸗Arbeiten zu verwenden.

der Artillerie- Schießübungen

Seiten der Provinz gewähren.

der hiesigen Festungswerke.

kauf des Festungs⸗ Terrains Seitens des Staats

ichzeitig Herr ;

sunden a bis ale cb en ö cle l e zu bewirken und nitteli nge demnächst vorzulegen. Hiervon ist Veranlassung genom⸗ zkens die Königliche Regierung in Bromberg itt diensßtiu n

men * die Wabl des Ortes für ein innerhalb ihres Verwaltungs. . zu gründende Taubstummen ⸗-Institut, als auch ins Besondere über

e g netmnahigteit der Verbindung desselben mit dem dortigen Schullehrer ˖

sennare aufzufordern. Die Königliche Regierung konnte nicht umhin, im

inbli i selende Kostenersparniß, so wie auf die gibt , nn,, 9 Zöglinge er. . mit der Me Zaubstummen · Unterrichts bekannt zu machen , sich für die Ver bindung dier zu gründenden Anstalt . , n , ,, . ie nd gemach . scheiden, und diesem Projekt aus den geltend g . berg nur sehr beschränkt greichende Räumlichkeiten, g neu zu errich beschlossen wer

den Vorzug zuzusprechen. Schullehrer Seminar in Brom t einmal für seine eig venn die Verbin

beantragte twurfe zu dieser

flůg . dadurch wohlgeeign

ist doch finden werden, werden kann.

Taubstummen · Inst des Provinzial ·Schulkolle werden . ( 3 j , as die Herste 1 , . . zur Genehmigung vo gegenwärtig versammelten Stände der Provinz ö tine von ihnen zu wählende Kommission schon jetzt m . versehen, dies Bauprojekt zu prüfen, event. zu genehmigen, weitere Ausführung Sorge zu tragen, auf demselben Wege beschaffen zu lassen, kosten für andere . . der Prov in zal · Ei ehoben , , In der gestrigen vierten Plenar. Sitzung al-Landtages wurden der N. Stett. Ztg.‘ zu⸗ Petitionen eingebracht; die eine ist von dem

Landtag gerichtet, der

i Oder⸗Reguli⸗ Beschleunigung der Oder . In der anderen Petition wird hringen und mehreren andern umliegenden

dem Berghauptmann v. Carnall, an den

von der Ortschaft

Dörfern beantragt, der Landtag wolle zu ihrer Erleichterung in Be⸗

Einquartierung während eine Subvention von Es folgte darauf der Be⸗

richt ü ie nach der zweiten und dritten Proposition vorgenom— , i m nch der Bericht über die beiden von dem hiesigen Magistrat und den Vorstehern der Kaufmann

titionen wegen Beseitigung schaft an den Landtag gerichteten Pe nn er , n m

Landtag wolle dahin vorstellig werden, so n . zu e, ö die . festigung Stettins dem Handel und der Industrie auferlege. u n ist e , daß nur die gänzliche Schleifung der

ö / ill, aus dem Ver- Fesung en datten lasfe, eint Einnahme, von g. heilt nee gel.

dt zu erhalten. Thlrn. als Kapttalistrung der Rente Seitens der Sta 3 Antrag 6 n f, wurde ein stimmig angenommen. Am Freitag wird die fünfte Plenar Sitzung ; Sonnabend Mittag 12 Uhr der Landtag geschlossen werden. sse ldorf, 6. Dezember. In der heutigen dritten Plenar—⸗

treff der sie zu stark belastenden

wurde beantragt, der schleunig als möglich

ihres Betrages herangezogen werde. In diesem Falle soll die Rück zahlung in 10 Jahren zinsenfrei erfolgen. Für den Fall, daß dieser Rückzahlungsmodus nicht die Allerhöchste Genehmigung sindet und die Grundsteuerpflichtigen allein die Kosten tragen sollen, ist der sub⸗ sidiarische Antrag gestellt, die Rückzahlung erst in 20 Jahren zinsen⸗ frei erfolgen zu lassen. Ein Bericht des zweiten Ausschusses in An⸗ gelegenheit der Vertheilung der aus den früheren Nordkanal˖ Intraden 1864 verwilligten 15000 Thlr. auf die Regie⸗ Tungsbezirke, wurde gleichfalls nach dem Antrage der Kommission erledigt, sodann in Gemäßheit des Allerhöchsten Propositionsdekrets Nr. J eine Ergänzungs wahl in den Ausschuß wegen der Kriegs leissungen und deren Vergütung vollzogen, sowie außerdem mehrere durch Ausscheiden eines Abgeordneten der Landgemeinden nöthig gewordene Neuwahlen zu ständischen Kommissionen. Auf Antrag eines Abgeordneten des vierten Standes bewilligte der Landtag einen Beitrag zum Neubau der Niersbrücke bei der Oden ˖ kirchen ⸗Dülkener Bezirksstraße und einen entsprechenden Beitrag für die Gemeinden Roßbach und Breitscheid im Regierungs ˖ Bezirk Coblenz zum Ausbaue der Wiedstraße. Ein Abgeordneter aus dem Stande der Städte referirte über einen Antrag wegen Errichtung einer stehenden Brücke über die Lippe bei ii n. burg. Nach dem Antrage des Ausschusses beschloß die Ver⸗ sammlung bedingungsweise einen Zuschuß zu bewilligen. Dagegen ging der Landtag über einen Antrag auf Vergütung der durch den milttairischen Grenzeordon wegen der Rinderpest entstehenden Mehr⸗ kosten an die Betheiligten aus Provinzialmitteln zur Tagesordnung über. Der eventuellen Uebernahme der Prämienstraße von Heins berg nach Sittard auf den Bezirksstraßenfonds wurde zugestimmt, eben so Befürwortung einer Petition um Unterstützung der Gemein- den Lommersweiler, Reuland und Thommen aus dem Bezirks straßenfonds zur Herstellung der St. Viethsteinerbrücke und Adler nder Straßen beschlossen. . ö ö . ö von Inden bis Weisweiler auf den Bezirksstraßenfonds lehnte der Landtag ab, genehmigte da⸗ gegen den Eintritt der Straße von Atsch bei Stolberg bis Würselen in die Reihe der Bezirksstraßen des Regierungsbezirks Aachen.

Berlin. Der Po Anweisungs Verkehr, welcher durch die Post⸗Anstalten ö lin vermittelt worden ist, war vom 1. bis 30. November d. J. folgender: in Berlin zur Po st 6 nach außerhalb 18.569 Post · Anweisungen, im Ganzen auf 279535 Thlr. 1 Sgr. 6 Pf., für Einwohner in Berlin 6291 Post Anweisungen, im Ganzen auf 50r 120 Thlr. 6 Sgr. 3 Pf. nach Berlin gerich⸗ tet: von außerhalb J im Ganzen auf

0 Thlr. 26 Sgr. ; . . ö. Dezember. Auf unserem Gottesacker, be ⸗˖ richtet die »Stett. Ztg.“, stehen jetzt zwei Denkmäler als Zeugen zweier Gefechte unserer Marine. Das große Denkmal erinnert an das ruhmeswürdige Gefecht unseres Contre · Admirals Jachmann bei Jasmund am 17. März 1864, das kleinere aber sist historisch von keiner geringeren Bedeutung, denn es erinnert an das 3 Ge: fecht unserer Marine, in welchem der Preußische Adler am ö, 1819 der dänischen Brigg -St. ECroiz« und zwar in . . stündigen Gefecht einen Verlust von 2 Todten und 10 B ö. 1 zufügte und die »St. Croix so zurichtete, daß sie eine sechsw 63 = liche Reparatur auf der Werft zu Kopenhagen brauchte. ö. fx Preußische Adler verlor in diesem Gefecht den ,, ee. a tow, indem eine 18pfündige Vollkugel ihm den Oberschenke zen, schmetterte. Das inzwischen verfallene Grab des Dootsmanne Treptow ist wieder aufgerichtet und durch ein eisernes Kreuz ge schmückt worden.

Köln . berichten die ⸗Köln. Bl.“ war

elt nicht bis in den Dezember so hervorragend 2 . Aequinoctialstürme. Fast täglich treffen . . neee. größere Züge von Europamüden, meistens aus ee, 3 kommend und mit der Köln. Mindener Bahn die Reise

men fortsetzend, am Niederrhein ein. ö ig⸗ . Sylt, 30. November. Von den Schleswig ⸗Holstein ylt, ,,

ür di immten Apparaten zur Rer! ; lea . lin a der K Merkur« mittheilt, ein Mörser

Seit einer langen Reihe von Jahren,

je Auswanderung nach der neuen . wie jetzt trotz der

abgehalten und am werks besitlt stationirt, von wo aus die Beförderung nach dem Strande

nebst Zubehör hier angelangt und in Westerland bei einem Fuhr⸗

Ein Raket -ÄApparat wird bald

schnell bewerkstelligt werden kann.