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Bekanntmachung.

Erfahrungsmäßig tritt während der Weihnachtszeit eine sehr bedeutende Steigerung des Post ⸗Päckerei Verkehrs ein. Zwar werden seitens der Postbehörden die umfassendsten Maßregeln getroffen, um die ordnungsmäßige Ezpedition der außerordentlich zahlreichen Packet- Sendungen sicherzustellen. Das Publikum ist indeß im Stande, auch seinerseits dazu beizutragen, daß jener ungewöhnlich steigende Verkebr pünktlich bewältigt werde, sobald nicht der überwiegend größte Theil jener Sendungen erst in den letzten Tagen bei den Posten zusammen⸗ trifft. Es ergeht deshalb an die Versender das Ersuchen, die Auf- gabe der Päckereien mit Weihnachts⸗Sendungen nicht auf die letzten Tage und die äußersten Fristen hinauszurücken vielmebr im eigenen Interesse und zur Beförderung des Gesammt ⸗ Verkehrs auf eine an— gemessene frühzeitigere Absendung jener Päckereien Bedacht zu nehmen.

Zugleich wird empfohlen, daß die Signatur und der Name des Bestimmungsorts auf den Packeten recht deutlich und unzweideutig angegeben und etwaige ältere Signaturen, welche sich noch auf der

Emballage befinden sollten, von derselben entfernt oder wenigstens unkenntlich gemacht werden. Berlin, den 2. Dezember 1865. Der Ober⸗Post ˖ Direktor Sachße.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 11. Dezember. Se. Majestät der König empfingen gestern nach der Rückkehr von der gottesdienst lichen Feier in der Schloßkapelle mit Ibhro Majestät der Königin den Besuch Sr. Hoheit des Herzogs und Ihrer Königlichen Hoheit der Frau Herzogin Wilhelm von Mecklenburg- Schwerin und begaben sich Allerhöchstdieselben sodann nach der Akademie, um die dort ausgestellten Bilder der Verbindung für historische Kunst in Augenschein zu nehmen. Heut fand bei Sr. Majestät der Vortrag des Civil ⸗Kabinets statt.

— Se. Königliche Hoheit der Kronprinz nahm am Sonnabend die Meldungen des General-⸗Majors Frhr. v. Wrangel, Commandeur der 26. Infanterie Brigade, des Obersten Stoltz, Com- mandeur des 6. Westfaͤlischen Infanterie⸗Regiments Nr. 55, und des

Marine⸗Stabs-⸗Arztes Dr. Friedel entgegen; empfing sodann Se. Königliche Hobeit den Fürsten von Hobenzollern und den Prinzen

Heinrich VII. Reuß, sowie um 31 Uhr den Minister des Königlichen Hauses, von Schleinitz.

Gestern stattete der Erbprinz von Meiningen Hoheit den Kron⸗ prinzlichen Herrschaften einen Besuch ab und nahm bei Höchstdensel ben das Frühstück ein.

im Schlosse bei, wonach um 3 Uhr die Hohen Neuvermählten im Kronprinzlichen Palais ihren Besuch machten. Ihre Majestät die Königin kurze Zeit bei den Kronprinzlichen Herr

schasten.

Posen, 9. Dezember.

In der Sitzung am 7. Dezember be—

die Petition des Grafen v. d. Recke dem von ihm errichteten Sa— mariterstift zu Craschwitz bei Militsch eine Unterstützung von jähr——

lich 650 Thlr, die Fortbewilligung von künftigen Landtagsbeschlüssen

abhängig machend. In derselben Sitzung trug der 3. Ausschuß durch seine Referenten, v. Treskow und Graf Bninski, das Schreiben des Herrn Ober -⸗Präsidenten der Provinz vom 24. No— vember d. J. und das darauf bezügliche Referat in der Bauholz—

Ablösungssache von Owinsk, und namentlich wegen des für die ehe⸗

maligen, jetzt zur Irren-Heilanstalt daselbst gehörenden Kloster und Pfarrgebäude, fallenden Ablösungs - Kapitals vor.

im Rechtswege verfolgt werden und das demnach Erforderliche ver— anlaßt werden solle« — ohne Diskussion einstimmig angenommen. Des katholischen Feiertages wegen hat der Provinzial-Landtag gestern keine Sitzung gehalten.

Breslau, 9. Dezember. In der am 5. Dezember stattgefun= denen Zweiten Plenar⸗-Sitzung des schlesischen Provinzial Landtags fand laut dem in den schlesischen Zeitungen veröffent— lichten Sitzungsprotokoll die Berathung über die Allerh. Proposition wegen Vertheilung der Grund steuer⸗Regulirungstosten statt. Der Ausschuß hatte sich dahin ausgesprochen, daß die Berech- tigung des Königl. Finanzministerii sowohl zur Bestimmung des Kostenvertheilungsmaaßstabes unter die einzelnen der sechs östlichen Provinzen, als zur Normirung des Zeitraums für die Rückerstattung an den Staat durch das Gesetz formell außer Zweifel gestellt sei. Ebenso sei das materielle Gewicht der Gründe nicht zu verkennen, welche zu der Wahl des Vertheilungsmaßstabes nach den Grund— steuer⸗Eontingenten geführt haben. Dennoch beschloß der Landtag mit 68 gegen 16 Stimmen sich gutachtlich dahin auszusprechen:

daß ihm die Vertheilung der Grundsteuer - Veranlagungskosten auf jede

Um 11 Uhr wohnten Ihre Königlichen Hoheiten dem Gottesdienst in der Schloßkapelle und dem Dejeuner

Später verweilte

Es wurde der Antrag der Referenten: -daß der Anspruch der Provinzial Irren heilanstalt in Owinsk auf das Bauholz ⸗Ablösungs- Kapital im Be trage von 1916 Thlr. 22 Sgr. 6 Pf. gegen den Königlichen Fiskus

Provinz nach den in derselben wirklich entstandenen Kosten ric scheine, als eine Vertheilung nach den Grundsteuer. Contingenten chin Außerdem beschloß der Landtag, vorbehaltlich der Allerb Genehmigung im Anschluß an die Anträge des Ausschusses: din In Anbetracht, daß das Contingent, welches im Geseßz als e vinziallast bezeichnet ist, ohne daß dafür ein besonderer Maßstab ne gr. theilung vorgeschrieben wäre, auch auf alle Steuerkräfte der Prod e theilt werden muͤsse. j in

In Anbetracht ferner, daß eine andere Behandlung dem Rech efühle und jeder bisherigen Analogie widerspräche, denn was de ut sammtheit des Staates zu gut käme, müsse auch von der Gesa n 8e getragen werden; ntzit In Anbetracht endlich, daß die Kosten einer ganz ähnlichen S der Gebäudesteuer, ebenfalls nicht von gewissen Klassen, sondern vo p. Allgemeinheit getragen würden: 1 n als Vertheilungsmaßstab für das auf die Previnz fallende Con gent solle die Gesammtheit aller direkten Staatssteuern mit r schluß der Hausirsteuer angenommen werden, wobei selbstredend ü den betreffenden Städten die Mahl- und Schlachtsteuer an die 3 der Klassen! und resp. antheilig der klassifizirten Einkommensteuer n treten habe. Bezüglich des tommunalständischen Verbandes hh Oberlausitz aber, welchem schon durch das Gesetz vom 21. Mai ö eine gewisse grundsteuerliche Selostständigkeit eingeräumt und desa Steuer -Contingent auch durch die Verordnung vom 12. Dezemhg 1864 abgesondert festgestellt worden, solle nach Aussonderung n Kostentheils der Ober Lausitz die Aufbringung desselben nach oben be. schlossenem Vertheilungsmaßstabe ihr überlassen bleiben. Weiter sprach der Landtag ebenfalls auf Antrag des Anz schusses die Bitte aus, daß die Erstattungsfrist für Schlesien auf 20 Jahre, eventuell auf du den übrigen Provinzen zuzugestehenden Zeitraum verlängert werden mög damit die schwere Bürde der Provinz möglichst erleichtert werde. ; Eine große Anzahl eingebrachter Anträge und Unterantrãz wurde theils von den Antragstellern zurückgezogen, theils von dem Landtage aus den schon entwickelten Gründen nicht adoptirt, dagegen fand ein Antrag des ersten ritterschaftlichen Abgeordneten Schwad nitzer Wahlbezirks am Schlusse der Berathung der Allerhöchstn Proposition, die Vertheilung der Grundsteuer⸗Regulirungskosten be treffend, zu erklären, daß die gefaßten Beschlüsse nur als eventuelle und als solche zu betta. ten seien, die aus seiner unerläßlichen Pflicht hervorgegangen, in die Be rathung jeder Allerhöchsten Proposition einzutreten, dagegen aber zu be schließen, Seine Majestät den König in einer besonderen Petition ale. unterthänigst zu bitten, dem Staatsministerium anzubefehlen, dem näcs zusammentretenden allgemeinen Landtage der Monarchie einen Gescten— wurf vorzulegen, nach welchem die sämmtlichen Grundsteuer ⸗ Regt rungskosten auf die Staatskasse definitiv übernommen werden. aus analogen Motiven, wie sie den Landtag zur Annahme des oben erwähnten Vertheilungsmodus geführt hätten, die nöthige Majorünn und wurde mit 62 gegen 22 Stimmen, welche sich in margine da Protokolles namentlich notiren ließen, weil sie nicht der Anstt: waren, daß die früber als Antwort auf die Königliche Propositin gefaßten Beschlüsse, bei denen alle jetzt berücksichtigten Gründe schen

erwogen worden wären, eventuelle seien, angenommen, doch wund

beschlossen, keine gesonderte Petition einzureichen, sondern diese Binh

des Landtages der Adresse, betreffend die Allerhöchste Proposticn

willigte der Provinzial - Landtag, der »Pos. Ztg. zufolge, auf einzuverleiben.

In der dritten Plenarsitzung am 6. Dezember wurde auf Erledigung einiger persönlichen Angelegenheiten 1) das Gemeindestatut der Stadt Alt- Berun, nachdem es Alt. höchste Bestätigung erhalten, angenommen; . 2) und 3) die Entwürfe der Gemeinde -Statute für die Stadt Frien— land und für den Marktflecken Georgenberg genehmigt ; .. 4) die Petition der Kreisversammlung des Falkenberger Kreis wegen Abhilfe gegen die durch Errichtung eines Artillerie Schießplake— hervorgerufene Belastung beschloß der Landtag, dem Königlichen Lam tags-Kommissarius mit der Bitte zu übergeben, veranlassen zu well daß dem betreffenden Theile des Kreises Falkenberg in geeigneter Vj Abhilfe verschafft werde; . 5) Auf ein Gesuch des Convents der barmherzigen Brüder in tt lau um eine Beihülfe zum Erweiterungsbau des Hospitä!. Klosters hatte sich der Ausschuß dahin ausgesprochen, daß, weil den gegenwärtigen Landtage als einem außerordenklichen, Kenntniß von du disponiblen Mitteln gänzlich abgehe, er sich nicht bestimmen könne, den hohen Landtage die Gewährung des Petitums zu empfehlen. Der Lan, tag beschloß, dem Convent das Bedauern erkennen zu geben, aus den n dem Referat geltend gemachten Motiven für jetzt nicht in der Lage R sein, dem Gesuche stattgeben zu können; . 6) Auf die Petition des Ausschusses des Schlesischen Gewerbe. vt eins, betreffend die Schiffbarmachung der Oder, konnte der Phe vinzial Landtag sich nur dahin erklären, daß er derselben unter den? waltenden Umständen keine weitere Folge geben könne, weil der Landth⸗ über diesen Gegenstand im Jahre 1864 wichtige Beschlüsse gefaßt hat, 4 in einer Adressgt an den Stufen des Thrones niedergelegt sind, data aber noch kein Allerhöchster Bescheid ergangen ist.

— 10. Dezember. Der 19. Provinzial Landtag des Ha zogthums Schlesien, der Grafschaft Glatz und des Markgrafen. thums Oberlausitz ist gestern Vormittag nach Vollendung seiner Ar. beiten in der üblichen Weise geschlossen worden.

Merseburg, 6. Dezember. Der gegenwärtig hier tagen Provinzial Landtag, meldet die -N. H. Zig. ist in voller Thät keit. Täglich finden Plenarsitzungen und Versammlungen der Aut

Fönigin von Portugal nebst dem Kronprinzen und; mit der Eisenbabn von Cöln bier ein und werden, wie die Aach. Ztgen vernimmt, morgen früb mittelst

melden die »AUlt.

der Minimalgebalte

einer deut schen

Mecklenburg⸗Schwerin um eine Rückäußerung uber

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bf statt. Nachdem in der zweiten Sitzung am ten die Aus- ; konstituirt waren, erfolgten gestern in der zu diesem Behufe wbacbaltenen Vlenarsißung die Wablen zu den Sintemmensteuer= irkekommissionen für die 3 Regierungsbezirke der Provinz und es

1

wurden zu Mitgliedern dieser Kommissionen für die Dauer bis zum

nächsten Provinzial · Landtage gewäblt, d. b. zum allergrößten Theile

eder gewäblt. . Dezember.

gandtag der Provin; Sachsen die snnerbalb der in dem Allerbõochsten 16. v. M. gestellten Frist vollständig erledigt batte, w beute von dem Konigl' Kemmissarius Wirklicken Gebeimen Rath und Ober ⸗Präsidenten der Provinz Sachsen, von Witz leb en, mit iner kurzen Ansprache in vorgeschriebener Weise geschhassen. Die e Ansprache wurde von Seiten des Landtags. Marschalls Gralen Soto u Stolberg⸗-Wernigerode mit einem Hoch auf Se. Majestät hen König erwidert, in welches alle Anwesenden freudig einstimmten, brauf die Versammlung auseinanderging.

Strie gau, 7. Dezember. In dem am 2. d. M. abgebaltenen Kreistage ist, der Schles. Itg.= Jufoige, der Bau eines Kreisftände. hauses beschlossen und soll mit demselben zu Anfang des Frübjabrs vorgegangen werden. 2 .

Aachen, 9. Dezember. Ibre Majestäten der König und die zablreichem

Nachdem der diesmalige außerordentliche ibm

Propositions Dekrete vom

1 .

D

Gefolge treffen beute Abend Ertrazuges ibre Reise nach Paris fortsetzen. ISchleswig⸗HSolstein. Eckernförde, 8. Dezbr. Soeben N. erbält der Senator Dehn von der schleswig- schen Regierung eine Zuschrift unter der Adresse An den bis he— rigen Senator Herrn Debn in Eckernförde 5 „»Der Herr Gouverneur von Manteuffel bat nach allerböchster Auto. risation in Folge der am 2. Oktober dem Hardesvogt v. Zuülem zegen. über von dem Senator Debn abgegebenen Erklärung ihn seines Amtes entlassen. . Hessen. Darmstadt, 2. Dezember. In der beutigen Sißung der Zweiten Kammer, welche mit einer Ansprache der beiden neu trnannten Präsidenten eröffnet wurde, ersyolgte zunächst die Vorlage der Prorogation des seitberigen Finanzgesetzes auf weitere sechs Monate. Von den anderen zur Verkündigung gelangten Vorlagen gwäbnen wir noch eine Vorlage des Finanzministeriums über eine neue Gebäudebesteuerung und über beabsichtigte Aenderungen und Zusätzt zum Gewerbesteuergesetz; ferner verschiedene Vorlagen des Ministeriums des Innern, die cine dabin gehend, zur Aufbesserung evangelischer und katholischer Geistlichen A000 Fl. zu bewilligen, eine andere die Erböhung der Dotation der landwirtbschaftlichen Vereine auf 12,000 Fl. proponirend, eine

andere, eine veränderte Eintbeilung der Gendarmerie beabsichtigend.

Frankfurt a. M., 9. Dezember. Die offizielle Mittbeilung

iber die SBundestagssitzung vom 7. Dezember lautet Die

Majestät der die Infantin

Ticken

Bundesversammlung empfing ein Schreiben Ibrer Königin von Spanien, mit der Notification, daß Maria Isabel, Gräfin von Paris, am 28. September zu ham von einer Prinzessin entbunden worden, welcher in die Nmen Maria Amalia Luisa Elena beigelegt wurden

tinem Berickte des Vorsitzenden der Kommissien für Berathung Maß. und Gewichts -Ordnung ward der Entwurf einer solchen Ordnung nebst den Protokollen der Fommis⸗- söns-Sitzungen vorgelegt und an den handelspolitischen Ausschuß abgegeben. — Ueber das Unterstützungsgesuch eines früberen Marine BDeamten soll in einer späteren Sitzung abgestimmt werden. — Auf ine früher überreichte Beschwerde des Dr. Kippe zu Rostock wegen gehemmter Rechtspflege, beschloß die Bundesversammlung, den An srägen ihres Ausschusses gemäß, die Großherzogliche Regierung von jene BSeschwerde ju ersuchen. — Schließlich nahm die Bundesversammlung mehrere Privateingaben entgegen. .

— Ir. J) Der König von Portugal mahlin sind härte Morgen über Aachen nach Paris abgereist heften war das Königspaar zu einem Besuche an dem Großherzog · lichen Hoflager in Darmstadt; heute Nachmittag wurde dieser Be⸗ lich von dem Prinzen Ludwig von Hessen und (einer Gemahlin, det Prinzessin Alice, erwidert. Der beabsichtigte Besuch des Königs in Dresden ist in Folge von Telegrammen über den Krankheits sutand des Königs Leopold, seines Großonkels, unterblieben. — — Nächsten Monkag findet in einer großen Rathssitzung die Bür⸗ germeisterwahl und Aemtervertheilung für 1866 statt.

Baden. Karlsruhe, 5. Dezember. (J5. J) In der heu— tigen Sitzung der Zweiten Kammer fragte Abg. Gerichts prãäsi · dent Prestinari nach den Gründen des jüngsten Ministerwechsels. suelherr v. Roggen bach erhob sich und sagte, er benutze gerne die Felegenheit, um sich über diese Gründe öffentlich selbst auszusprechen. r halte für die Sicherung unserer staatlichen Zustände für noth— bendig, daß die nationalen Bedürfnisse Deutschlands befriedigt wür un, und daß die freiheitliche Bewegung mit der Staats ordnung

* *

8 D

und seine Ge⸗ abgereist. Vor

dnurch den

welchem das inisierium genügenden obliegenden Geschäfte .

wurde derselbe

des Rücktritts des dieselbe Erklärung

RNeuschatel genommen u dort angetreten.

korteften Constitutionalis mus reren entsprechend, Fei er zuruckgetreten, nachdem die Zweite Gelegenbeit der Diekussien der Schulfrage in vecrigen Session eine Haltung angenommen habe, welche ihn bezweifel lasse. od das Ministerium uen der Kammer noch beñze. Der rflärte, die übrigen Minister seien nicht der , da kein Beschluß der Kammer vorliege, in elchen Grand zu einem Rücktritt bãtte finden Feder brachte eine Metion, be- treffend die Wablreform, ein. Dann beschles die gammer, ich bis Mitte Januar zu vertag Ersten Kammer begrün- dete Hert Bluntschli feine schon angekündigte Interpellation wegen 2. Rogger Der Minister Stabel gab Kammer. ogin ist beute Nachts

* . .

— Ibre Königlich it die G c

d r 0 ; n g in, auf erfreulichste Weise fortgeschrittenem Woblbefinden zu Vevey verlassen, Nachtquartier in nach mebrtstündigem Aufenthalt in Basel,

dem letzten die Rückreise hierher

ö 9. wieder bierber zurückgekebrt. Höchst at Se. Königliche Hoheit

8er 2154 8 . getern Adend n

. 8ug

.

Oesterreich. Wien 19. Dezember. Die heutige tg. bringt folgende amtliche Mittbeilung: ; Se. k. k. Apostolische Majestät daben mit Allerböchster Entschließung vom 7. Dezember d. J. allergnädigst zu bewilligen geruht, daß die mst Allerböchster Entschließung vom 18. November 1865 ertheilte Amnestie auch auf die Strafurtbeile und Untersuchungen der Gerichte außerhalb Galiziens und Krataus Anwendung Finde, insoferne diese Urtheile und Untersuchungen die in der erwähnten Allerböchsten Entschließung bezeich neten strafbaren Handlungen betreffen und auf den Aufstand in Polen Bezug baben. Ueber Gesuche um Nachsicht der Rechtsfolgen solcher Ver urtbeilten haben Sich Se. Majestät die Entscheidung von Fall zu Fall vorbebalten. Prag, 9. Dezember. Der wesentliche Inhalt der Landt ags⸗ adresse lautet, nach der »Ostd. Post«, wie folgt:

»Der Landtag füblt sich gedrängt, seinen Dank für das im Sep- tember⸗Manifest bekundete Allerhöchste Vertrauen an den Stufen des Thrones niederzulegen. In dem Entschlusse Ew. Majestät, den Weg der Verständigung mit den Völkern einzuschlagen, bekundet sich neuerdings der Ernst des Kaiserlichen Willens, die durch das Oktober-Diplom anct= kannten und überkommenen Rechtsgrundlagen hervorwachsen zu lassen.

Wir theilen die Ueberzeugung, daß diese verfassungsmäßige Rechts- gestaltung erzielt werden und in der freien Theilnahme Aller die sicherste Gewähr ihrer Dauer finden wird.

Wir halten die Hoffnung fest, daß kein Volk die schwere Verantwor- tung übernehmen werde, den Brudervölkern die Bahn mit unübersteig lichen Hindernissen zu verschließen. Dieses Ziel ist die erneuerte Bekräf= tigung und zeitgemäße Ausbildung der pragmatischen Sanftion, auf daß die Machtstellung der Monarchie durch eine gemeinsame Behandlung der böchsten Staatsausgaben gewahrt und die Reichseinheit in Beachtung der Mannigfaltigkeit ihrer Bestandtheile, in ihrer geschichtlichen Rechtsentwick⸗ lung gesichert werde.

Der Weg ist schwierig; so treuer wollen wir mit opferfähiger

und mit gewissenbafter Beachtung des legitimen Rechtes

lũ endes Jeichen der gelungenen Wiederberstellung

zes öffentlichen Rechtes des Reiches und Böh⸗—

Krönung.

Darum sieht treugehorsamste Landtag mit Sehnsucht dem

Teudentage entgegen, an welchem die altehrwürdige Krone Böhmens uf dem gesalbten Haupte Franz Josephs J. ruhen wird«.

Die „Wiener Stg.« enthält noch folgende telegraphische

Nachrichten:

Prag, 9. Dezember. Die Regierung bringt den Entwurf eines Kirchen konkurrenzgesetzes ein. — Die Debatte über Durchführung der Grundentlastung wird fortgesetzt.

Pesth, 9. Dezember. In der letzten Sitzung des Bürgerausschusses, bei welcher über 100 Mitglieder anwesend waren, wurde ein patriotischer Aufruf und das Detail Programm für den Empfang Sr. Majestät des Kaisers festgestellt. An freiwilligen Beiträgen zum Empfange sind 14000 Gulden eingegangen. Der Ausschuß für den anzuhoffenden Empfang beider Majestäten erklärt sich in Permanenz.

Laibach, 9. Dezember. An der Tagesordnung war der Antrag des Grafen Auersperg, die Besorgnisse wegen der Rückwirkungen des Septemberpatentes in Form einer Adtesse an Se. Majestät zum Ausdruck zu bringen. Der Berichterstatter beschraͤnkte sich vorläufig auf die Ver— lesung des gedruckten Ausschußberichtes. Gegen die Adresse sprachen Blei— weiß (slovenisch, welcher betont, daß durch die Februarverfassung die Centralisation inaugurirt und eine Suprematie der Deutschen über die übrigen Völker geschaffen worden sei; Toman, welcher in langer Rede die Incompetenz des Landtages zu einer solchen Prüfung des Manifestes nachzuweisen versucht, scharf gegen das Februarpatent polemistee nd sagt dasselbe mußte, weil es nicht lebensfähig war, ob der allseit gen und reichsrãth· lichen Opposition fallen, so wie mit ihm der ministerielle Ab solutismus, die constitutionelle Centralisation und die parlamentarische Wajerität. Svestec behauptet, das Februar - Patent habe nie Rechtskraft erdalten. Für die Adresse sprach Suppan und Deschmann. Letzterer bekämpft das Schlag- wort“, deutsche Suprematie« und weiset hin, wie von den nordslavischen, Autonomie anstrebenden Brüdern die Parole der General-Landtage aus. gegangen sei. Mehrere Abgeordnete der slovenischen Partei waren von der Sitzung abwesend und befand sich diese Partei in der Minorität. Dr. Costa stellte dieserwegen den Antrag auf Schluß der Sitzung; sofort verließen 9 Abgeordnete der slovenischen Partei und mit ihnen Baron

Wiener

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