1865 / 294 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

Kommissarien resp. Stellvertreter durch eigene Schuld genöthigt sind, eine Reise derselben Angelegenheit halber zu 2

g des Bezirks ˖

Die beiden Assoziirten, welche der Einladun kommissarius oder seines Stellvertreters Bezirks Comités ohne weiteren Unter Folge zu leisten verpflichtet sind, keine Vergütung Anspruch.

Dieser Mein Erlaß ist durch die Ge Berlin, den 27. November 1865.

zu den Geschäften

Wilhelm.

Gr. zu Eulenburg. An den Minister des Innern.

Allerhöchster Erlaß vom 4 Dezember 1865 be—

treffend die künftige Anstellung und Abfindung der Beamten des landschaftlichen

Kreditvereins der Provinz Posen. Auf Ihren Bericht vom 25. November d. J der General-⸗Versammlung des landschaftlichen Kr Provinz Posen im der Landschaftsbeamten

efaßten Beschl i nehmigen: gefaß schluß hierdurch

dahin

schaftlichen Kreditordnung vom 15. Dezember 1821 Sammlung für 1821 S. 218 ff.), sowie die stimmungen in Betreff der lebenslänglichen

Beamten des landschaftlichen Kreditvereins Posen werden dahin geändert,

stimmte Zeitdauer des Dienstverhältnisses, Ende der Amortisation der 3

überschreiten darf, festgestellt oder die Dienstverhältnisses vorbehalten wird. angestellten Beamten kann bei der Au

instituts falls sie sich dann noch im Dienste desselben be— finden, eine Abfindung nach Maßgabe der Bestimmung im

§. 3 des landschaftlichen P ns. ; ö schaftlichen Pensions . Reglements gewährt

Dieser Mein Erlaß ist durch die Gesetz.ͤ öffentlichen. ß ist durch die Gesetz Sammlung zu ver—

Berlin, den 4. Dezember 1865.

flösung des Kredit

Wilhelm.

Gr. zu Eulenburg. An den Minister des Innern.

Ministe rium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗Angelegenheiten.

schied der Entfernung haben des halb überhaupt auf

setz- Sammlung zu publiziren.

J. will Ich den von n der editvereins in der Jahre 1864 wegen Anstellung und Abfindung

ger Die §5§. 56, 57, 102, 106, 137, 141 und 192 der land—

Ges. sonstigen Be⸗ Anstellung der 3 ö der Provinz . hi die Wiederbesetzung er— ledigter landschaftlicher Aemter fortan auf .

Anstellungsverträgen erfolgt, in welchen entweder eine be— die jedoch das prozentigen Pfandbriefe nicht

Kündigung des Den solchergestalt

des Herrn Appellationsgerichts-Vi

4070

zimmer, Oranienstraße Nr. 92 i lich verlooset 56 n Gegenwart eines Belan jff

Berlin, ö. 11. Dezember 1865. Haupt Verwaltung der Staatss— von Wedell. Gamet. .

des

Berlin, 13. Dezember. Se. Majestät de gnädigst geruht: dem Steiger 8657 en r, der Grafschast Stolberg . Stolberg zur Anlegung d zogs von Anhalt Hoheit ihm verliehenen Denhzei jährige Diensttreué‘ und dem Schuhmacher .

ig baben An zu Strazben . von dez

ens für fin 8 Yul

und Wisent

Berlin zur Anlegung der von des Herzogs von Gotha Hoheit ihm verliehenen Medaille ] die Erlaubniß zu ertheilen.

für Kunst

. nini n nn, Nachdem der durch die Allerhöchste Kabinets Ordre vom vember d. J. einberufene Provinzial. Landtag der Mark B und des Marfgrafthums Niederlausitz seine Berathungen ist derselbe von dem unterzeichneten Königlichen in vorschriftsmäßiger Weise geschlossen worden.

Berlin, den 12. Dezember 1865. Der Ober -Präsident der Provinz Brandenburg Wirtliche Geheime Rath ö von Jagow.

lb. A randenhun beendet hu Kommissariuz hen

. Preußen. Berlin, 13. Dezember. König nahmen im Laufe des des Geheimen Ober-Post-Raths v

t Se. Majestat der heutigen Vormittags den Vorttg . ö Mühler entgegen.

Se. gliche Hohei er Kronprin apfing gest um 11 Uhr den Prinzen Heinrich VII. pen, . 1 den hohen Neuvermählten im Schlosse Bellevue stattgefundenen . jeunen dinatoire Theil, und war Abends 7 Ubr einen Augenhst zur Begrüßung, der Höchsten Herrschaften, im Opernhause, ohne in Aufführung beizuwohnen, indem Se. Königliche Hoheit, ebenso ni gestern beim Prinzen Albrecht vor dem Beginne des Concert, del Todes des Königs der Belgier wegen, sich bereits entfernte.

Po sen, 12. Dezember. In der gestrigen sechsten Sitzung de Po e : gestrie Sitzung det Provinzial Landtages wurde zuerst ein Schreiben des ge lun tags ⸗Kommissars mitgetheilt, wonach die Dauer des Landtage? auf Grund Allerhöchster Ermächtigung auf 8 Tage verlängert win. Nach Erledigung einer Unterstützungssache kommt der Antrag deb 6 von . betreffend die Unterstützung der Diakonistn. istalt zu Posen, zur Verlesung. Der Aus Vors 14 z sung usschuß ⸗Vorschlag gebt »Der Diakonissen - Kranken - Anstalt hiersel ine ei i ee ,, ,,,, s hierselbst eine einmaligt Unter

z Tha. zur Einrichtung zu gewähren, unter de Voraussetzung, daß ein Wärter oder eine Wärterin 4 werde welche der polnischen Sprache mächtig wäre, damit Kranke, die nur der polnische Sprache mächtig sind, im Stande wären, sich daselbst verständlich zu machen. * 3.

Diese Gelder sollen von der Provinzial-Hülfskasse zu Händen ellationsg icepräsidenten de Räge gezahlt wer— den. Der Ausschußvorschlag wird von der Versammlůng einstim⸗

. ma chu ng, Die Realschule in Wehlau ist zu einer Kealschule er ster Ordnung erhoben und das Progymnasium zu Schneidemühl als vollständiges Progymnasium, insbesondere auch im

Sinne des §. 131 1. g. der Militair ⸗Ersatz⸗ ber 1858 anerkannt worden. sah Instruction vom 9. Dezem .

Berlin, den 12. Dezember 1855. Der Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal ; Angelegenheiten. In Vertretung: Lehnert.

Hammer Eisenbahn - Gesellschaft tilgenden

Haupt⸗Verwaltung der Staatsschulden.

Bekanntmachung.

Die von den Prioritäts-Obligationen der vormaligen Münster⸗

statutenmäßig im Jahre 1866 zu

16 Stück à 1090 Thlr. werden am 4. Januar t. J, Mittags 12 Uhr, in unserem Sitzungs⸗

Amendement des Grafen Ksnigsmarck an

dem Oberlandesgerichts. Rath überreicht worden:

mig angenommen, auch das dieserhalb an den Herrn Candtagẽ— Kommissarius gefertigte Schreiben verlesen und genehmigt. Endlich wird durch die Referenten Kaatz und von Radonkh das Referat über die Verwaltung des Landarmen fonds de Provinz Posen in den Jahren 1863 64 vorgetragen und vom Aen Ausschusse vorgeschlagen, zu beschließen: daß vom Jahre 18657 ab die Repartition der Beiträge zum Landarmen. fonds nicht wie bisher nach der Seelenzahl, sondern von jedem Regie rungsbezirke besonders nach Verhältniß seines durchschnittlichen Bedarfes neff lr fes , , , Orts die Genehmigung t hlusses unter Aufhebung des öch Erlasse n Dezember 1845 nachgesucht 6 , . Dieser Antrag wurde indessen abgelehnt, und statt dessen ein enommen, dahin gehend: Der Herr Ober- ⸗Präsident wird 3 dahin 8. 6. 6 die beiden Königlichen Regierungen in Bromberg und Posen bei Verwaltung des Landarmenwesens nach gleichen Grundfätzen verfahren. Schließlich ist zu bemerken, daß dem Provinzial⸗Landtage von

Mollard auf Göra folgende Petition

1 n R 6. g, daß der jetzige blühende Zustand der Provinz Posen seinen Hauptgrund in der Ausführung de Chausseebau · ẽetzes haben durfte, 9 Ausführung

daß die fernere Entwickelung der Provinz aufgehalten werden würde,

wenn dieselbe sich nicht durch ein Eisenbahnnetz an' die übrigen Provinzen der Monarchie anschlösse; ö senbahnnetz ie übrigen P

4071

„s die Dringlichkeit und Nethwendigkeit durch die verschiedenen Ver— daß im Bahnen von Posen nach Frantfurt und Guben, ven Pe— , und Thorn, von Breslau und Lissa nach Kalisch,

6 Varschau u. s. w. zu Stande zu bringen, dokumentirt

diese Versuche bisher an dem Geldpunkte gescheitert sind; daß erfahrung mäßig der Staat die Eisenbahnen am schnellsten und 6 ö * . giasten baut und verwaltet; . . . billigt 5 der Provinz dadurch keine Ueberbürdung entsteht, wenn sie unter bin gung, daß der Staat * der Kosten hergiebt, die Garantie für Bedi? 39 * des ; ; Obligatirnen kreirt, welche der Staat aus den Babn— d dann mit dem Ueberrest amortisirt und als Eigenthum behält;

zu bauen Deckung d zial⸗ Eisenbabn übernehmen zu d. Zahlung der ö . Mien, die Bahnen n l tate als Eigenthum zu überlassen, den B ja als möglich zu beginnen. . . duffle 10. Dez. In Betreff der über die Reorganisa⸗ son der Frrenpflege in der Rhei n v. r g ge gefaßten Beschlüsse ist zur Ergänzung der gestrigen Mitthei r ken, daß zunächst theilungen zu bemerkten, . de un . 6. in jedem der fünf rheinischen Regierung. Bezirke ine Anstalt für je 200 bis 300 Kranke, errichtet werden soll. Die solgenden Beschlüsse, welche theils einstimmig, theils mit großer Najorität erfolgten, llitäten or- n dieser Anstalten, Außerdem hat die Berathung eines schon jetzt entworfenen Regulativs für die

der fünf Anstalten, in Bezug auf welches die

Cesterreich. . Jahren die Frau Gräfin Sophie Ch des im J 69 verstorbenen K. des im Jahre 1869 versto ö . ! e älteren Bruders des früheren Oberstburggrafen Karl Grafen ich. Sie war eine Tochter des im Jahre 1827 verstorbenen

tenz Auersperg.

Der »Wiener Zeitung“ en . phische Mittheilungen über die Landtage: ECLaib ach, 11. Dezember ; Für die Auersperg'sche Adresse nẽ . die ier fi Freiherr v. Schloißnigg, me . gang zur Tagesordnung beantragte, und Dr. Costea, ae? Beispiele die Resultatlosigkeit des suchte. Der Statthalter Freih. v. Bach

den einfachen Ueber welcher durch meh—

vertretung, sistirt worden ö Schritte geführt habe. Die Landtage seien . . (wichtigen Antraͤge, nicht aber binden de, Beschlüfss n 3rdersur die An. Anton Auersperg spricht als Berichterstatter in langen n ,, nahme der. Adresse. Er warnt eindringlichst die nationale Partei, lich gegen das Deutschthum zu Felde zu ieben. Antrag Mullei's auf Uebergang zur ordnung bei namentlicher Abstimmung angenommen. ö ö . 11. Dezember. In der heutigen . ö Vorschlag wegen Aenderung des Rechnung syst mne , gelehnt und beschlossen, das bisherige Red nnn gẽsh ic ö zubeh Ezernowitz, 11. Dezember. In der heu . wurde der Adreßentwurf einstimmig 6 n mn spricht die Ucberzeugung aus, daß die Bethätigung ,, wirkung an der Reichsgesetzgebung nur . . an, 9 cher Länder bedingt sefe nnd, erkennt ant, die Clah neh Cer Cänder berpatents durch die Pflicht bestimmt ward, , 3 . der ungarischen Krone mit ihren Pflichten . a g. . verbinden. In der Verheißung der legalen Mitwirkung der

motivitten Tages

Die Adresse

Es möge das Recht der Völker ur Mit wir. keine Schmälerung durch eine , . In dieser Erwartung wendet sich der Landtag bsten Kundgebung zu. er Vertreter der Das Landespräsidium wurde mit der

Konstituirung anerkannt. kung bei der Gesetzgebung der Grundgesetze erleiden. vertrauensdoll der Allerhöch Regierung nahm nicht das Wort. Beförderung ö ., ö . Pesth, 12. Dezember. (W. TX. X , En des gend en; ein berufenen ,, . . tirte anwesend. Alterspräsident war Giaf Albin, h. ö sorderte die Deputirten auf, den Kaiser in der k . sestlich zu empfangen. Dieser Antrag wurde angenommen. der Eröffnung des Landtags, welche in Landtag als solcher erscheinen. das Gesetz bestimme Pesih als Sitz

von dem Bürgerausschuß,

wartet. Auf die Ansprache des

der Königsburg durch geschmückte, der Rheinprovinz vom Provin⸗

, war das von der Regierung abverlangte Gutachten des über die projektirte politische Provinz auf der

̃ i ö c i ; ö 6 * * . * betrafen die näheren Modalitäten der Reor en schasten, als Winch, mn den ee gen . ö Verwaltung und Leitung Tolmein, Flitsch und Kirchheim), Görz lbestehend aus den Bezirken M 0 V

ü Aus it Ausschluß des Territoriums der Stadt, welches unmittel ; Anträge des Aus. Görz, mit Ausschluß

f bar der Landesregierung 6 chat ; zurden den. bar der Landesreg ; ehe : schusses mit einigen Modificationen genehmigt wurden, stattgefunden. et, Scene nt dend beiden Lr el Giro nnsr'd Comer, 2 In Prag starb am 7. d. M. in dem Alter von 86 t ote k, geb. Fürstin Auersperg, Wittwe K. Obersten Grafen Joseph Chotek Cho · Fürsten ; somit Tante Fürsten Carlos und Vin⸗ Wilhelm Auersperg, und somit Tante der Fürsten Carlos und V

entnehmen wir noch solgende teltgra. Sppacchiasella (im jetzigen Bezirk Meonfsaltone)

; J lim Bezi ormons) aus Die Adreßdebatte wurde foꝛtgesetzt. im Bezirt e

prachen Suppan und Baron Apfaltrern.

Reichsrathes zu konstatiren ver entwickelt den Stand punkt der Regierung, welche bei dem Septemberpatente als ,, 2und h des Februarpatentes genommen habe er betont, daß die Fe K sung nur in einzelnen ihrer Theile und zwar bloß in Veziehung au . ü en sei und die zwingendsie Nothwendigleit zu dielein ; berufen, ihre gleich.

Schließlich wurde der . bereits mit 18 gegen 12 Stimmen

der

Landtagssitzung

empfing alsdann die Minister. die Todtenmaske des Königs

fass ns ih Ceewähr der endgültigen Letzterer wird mergen n] der endgültigen Bestaltung der Verfassung wird die Gewähr der endgültigen 29 . . nn,, nach dem hiesigen Schlosse geleitet werden, wo

Antrittes des Königs und offizieller Empfang der sigen Schlosse.

Ofen stattfindet, wird der Dem Einwande eines Dqutirten, des Landtages, wurde die Er⸗

klärung entgegengestellt, die Hauptstadt des Königreichs sci Ofen- Pesth. Alle Deputirte wurden zur Theilnahme an den Klubbs auf⸗ gesordert und haben dem Alterspräsidenten ibr Mandat einzureichen.

Der Kaifer, welcher heute Nachmittag 2 Uhr eintraf, wurde der Körperschaft der Advokaten und den Honoratioren, unter welchen sich Deak befand, am Bahnhof er · Bürgermeisters von Pesth drückte der Kaiser seine Befriedigung über die Treue und Anhänglichkeit aus,

die ihm auch bei dieser Gelegenheit entgegentrete. Vaukapitals übernimmt, indem sie dazu 5 pCt. Pro-

Vertrauens voll bin ich gekemmen lenthusiastische trauen gewärtige ich, dasselbe hier zu finden, sichert. · .

Auf die Ansprache des Bürgermeisters von Ofen am Ofener Brückenkopf, erwiderte der Kaiser: . .

»So herzlich Ihre Huldigung ist, ebenso angenehm berührt nehme ich den Ausdruck derselben entgegen. Ofen, der Wohnsitz meiner Ahnen, ist auch mir stets ein angenehmer Aufenthalt, mit Freuden verweile ich in seinen Mauern. Versichern Sie Ihre Sendner, meine Königliche Gnade werde stets Ihrer treuen An⸗ hänglichkeit entsprechen.

Begeisterter Jubel begleitete

Eljen), Ver⸗ und weil mich der feste Glaube beseelt, seien Sie meiner Königlichen Gnade ver—

den Kaiser vom Bahnhof bis nach dicht gefüllte Straßen. Der hohe Deputirten erwarteten den Kaiser Am Abend wird die Stadt glänzend erleuchtet sein. Dezember. (Triest. Ztg.) In der gestrigen Sitzung Landtages Territorialeintheilung der Tagesordnung. Nach der ,,, 3

imli i fschaft Görz mit Gradisca in vier Bezirkshaupt⸗ nämlich die Grafschast Görz * n ,,

Adel und der Klerus so wie viele bei der Burg.

r

Görz, 06.

unterstehen soll, Canale und Haiden⸗

Gradisca (mit den dermaligen Bezirken Gradis ca ormons und Cervignano) zerfallen, und zwar unter Beibehaltung der eigen Bezirksgrenzen, insofern sie die Grenzen der einzelnen Bezirks haup = mannschaften bilden sollen. Das zur Vorberatung dieses Gegen. standes eingesetzte Comité erklärte sich in der Maxime . . Eintheilung einperstunden, beantragte jedoch, um den materiellen un Nationalitätsinteressen der Gemeinden die gebührende Rechnung 3 tragen, daß einerseits die slavischen Ortsgemeinden Duino, Doberdi un Bigliana und Dolegna der italienischen Bezirkshauptmannsschaft Gradisca, andererseits die Ortsgemeinden Tomnizza, Sella . Brestovizza aus der Bezirkehauptmannschaft ,, ausgeschie . und zu jener von Görz geschlagen werden. Dieser Antrag wur auch in allen seinen Punkten angenommen.

Belgien. Brüssel, 11. Dezember. (Köln. Zig) Die hiesige städtische Behörde hat ihrem gestrigen Aufrufe eine 33 an König Leopold II. solgen lassen, welche beute gleichfa ö an allen Straßenecken zu lesen ist. Der Kaiser Napoleon wird sch durch einen außerordentlichen Botschafter bei den ,, . Bestattung Leopold's J. und der Einsetzung veepolds Il. vertie en lassen. Rußland hat zu gleichem Zwecke, den ö. anten der berittenen Leibgarde, General · Lieutenaut Grabbe, angekündigt. Von fürstlichen i e , ö ö

2 . . ö ö . . J ; ö den gedachten Feierlichkeiten der Prinz von Wales, 9 pre ßische Kronprinz, der Erzherzog Stephan, der Erbprinz von

; ) 2 ö. I * 2 6 Hessen u. m. A. erwartet. Heute Morgen haben im ö . Jacken und in Gegenwart der höchsten Behörden des Landes un ö Hau tstadt der Civilstandsschöffe der Laekener Gemeinde einerseits un an , dererseits die nöthigen Sterbe⸗AUkte aufge⸗ der Justizminister Bara andererseits die uötbig Diese doppelte Formalität fand in demselben 8 ö wo die Königliche Leiche auf einem Paradebett rubte. König Leopold]. Der Bildhauer Fraikin hat um Mittag abgenommen, und darauf ,, die

. * 94 2 2 * Doktoren de Bièfve und de Roubaiz zur Einbalsamirung des Leichnamẽ. Abend um 10 Uhr von den Truppen der Garnison

er drei Tage lang

ö R 36 . . 65 öffentlich ausgestellt bleibt. Das Leichenbegängniß wird mit größtem

De T 8d der fei i FEin⸗ Pompe am Sonntag vollzogen werden und Tags darauf der feierliche Ein zug des neuen Königs in die

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n im Schooße der vereinigt tagen? In der heutigen, wegen

Stadt Brüssel und dessen Eidesleistung beiden Parlamentshäuser erfolgen. Tedeum in der Kathedrale zur Feier des Regicrungs⸗ 8 Behörden im hie—⸗ In der feierlichen Gesammutsitzung beider Kammern ird der Senats-Präsident Fürst von Ligne, ie , ö sondern als der ältere der beiden Prãäsidenten des Par . ö . Vorsitz führen und je ein Seeretair beider 33. ihm de ge.

werden. Einer dieser Schriftführer wird dem Könige den gesammten den Eid abzulegen hat, vorlesen.

Am Montag

Text der Verfassung, auf welche er