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; ist i ni ö Selbst⸗ Regierung ist in Kenntniß gesetzt worden, daß nach dem Sel ö Van jan der Abmira!l Mendez Nunez das Flotten Kommando übernommen hat.
S und Norwegen. Stockholm 16. Januar. (H. . 6 seiner gestrigen Versammlung dem 2ten und Zten Haupttitel der veranschlagten Ausgaben für das Instiz und Auswärtige Departement zur Berathung vorgehabt, Wobei sämmtliche von Sr. Majestät angesetzte Beträge zu diesen wecken anerkannt wurden mit Ausnahme eines Anschlages von 70,000 Rdlr. zum Ausbau des Gefãängnisses auf dougholmen ö zur Anlage eines neuen Gefängnisses in den Städten , der Hudiksvoll. Es wurden nur 12000 Rdlr. zum Ausbau des Lougholmen Gefängnisses bewilligt; wogegen der Ausschuß die Rin— lage eines Gefängnisses in einer der obigen Städte nicht genehmi— gen wollte. Amerika. New - York, 10. Januar. Nach : Reuter's , im Kongresse ein) c er vorgelegt, Bons mit 40 Jahren Geltung behufs Amortisirung der Staatsschuld zu emittiren.
Telegraphische Depeschen aus dem Wolff 'schen Telegraphen⸗Büreau.
Paris, Sonntag, 21. Januar, Morgens. Nach dem heutigen „»Moniteur« hat General Prim bis jetzt die portugiesische Grenze noch nicht überschritten. Zwölf Bataillone Infanterie und eine Es— cadron Lanciers stehen zur Verfügung des Kommandanten von Tarragonien gegen die dort erschienenen Banden.
Madrid, Sonnabend, 20. Januar. Der Alcade von Fre⸗ genal« meldet, daß die Insurgenten am I9gten Abends dort mit der Absicht, in der Stadt zu übernachten, eingetroffen sind; als sie aber hörten, daß Truppen anrückten, haben sie den Ort verlassen, um nach der portugiesischen Grenze zu gehen; man glaubt, daß sie die
selbe Nachts überschritten hätten. Ueberall herrscht Ruhe.
Kunst⸗ und wissenschaftliche Nachrichten.
Königsberg. Zur Feier des Krönungstages. fand am 18. d. Vormittags 11 Uhr, im Universitäts ! Gebäude ein öffentlicher Redeakt statt. Das ausgetheilte Programm enthält eine ältere Dissertation des verewigten Lobeck über die mythologischen Götter gegenüber den menschlichen , . Der zeitige Prorektor Dr. 8. Friedländer hielt die Festrede »über das Ver⸗ hältniß Preußens zu den deutschen Kleinstaaten.« Die Königliche Deutsche Gesellschaft hielt zur Feier des Tages um 18 Uhr Mittags eine öffent⸗˖ liche Sitzung auf dem Schlosse. Nach einer kurzen Eröffnungsrede ö. Geheimen Raths Dr. Schubert sprach Herr Professor Nesselmann über einige literarische Mißgeburten der neuesten Zeit.“ Dazu rechnete er beson. ders Wolanskis Bestreben, die altetruskischen Inschriften slavischen Ursprungs zu erklären; ferner Pietrossewskis Versuch, den altpersischen Zendavesta zu einem russischen Gesetzbuch zu machen und drittens des Holländers Dozy Experiment, die Juden nach Mekka zu verpflanzen und den Patriarchen Abraham in einen Felsen zu verwandeln. . .
Stettin. Wie die »Pomm. tg aus zuverlässiger Quelle erfährt, hat die Regierung in Folge einer an sie von wissenschaftlichen Autoritäten gelangten Petition genehmigt, daß die Bohrung des Brunnens an der grü⸗ nen Schanze im Interesse der Geologie Pommerns aus Staatsmitteln wenn nöthig bis auf eine Tiefe von 1000 Fuß fortgeführt werde. 33
Dessau, 18. Januar. (L. Ztg.). Gestern starb hier der Professor und Ritter Dr. Adosph Werner, Königlich sächsischer Lieutenant v. d. A. Der Verstorbene war der eigentliche Gründer der jetzt sogenannten yschwe⸗ dischen« Heilgymnastik; seine praktischen und schriftstellerischen Verdienste um Orthopädie und Gymnastik haben auch über Deutschland hinaus vielfache Anerkennung gefunden. Als langjähriger Vorsteher einer Heilanstalt und Direktor der Herzoglichen gymnastischen Akademie hat er segensreich hier im Lande gewirkt. . JJ
— In Antwerpen ist soeben eine Uebersetzung des »Faust« in flämischer Sprache erschienen. Der Verfasser ist Hr. L. Bleeschouwer, der Herausgeber der satirischen Wochenschrift »Reinaert de Vos, Weekblad voor verstandige Lieden« (Leute). J .
— Aus Carlskrona wird geschrieben: In dieser Woche wird von hier nach Stockholm ein merkwürdiger Fund abgeschickt werden. Derselbe besteht in 117 Pfd. Silbermünzen aus dem 10ten Jahrhundert, so wie in mehreren silbernen Schmuckgegenständen von 10 Pfd. Ein Theil der Silbermünzen hat noch ganz deutliches Gepräge, welches das Brustbild eines Mannes im Gewande des Alterthums zeigt. Außerdem fand man auch eine größere Münze aus Gold. Alles lag in einem kupfernen Gefäße, welches doch schon zum Theil zerstört war, unter einem Steine in geringer Tiefe in der Erde.
* . ö. * ö
Harkt- Hreise und Börse -Kachrichten.
1
Harn bann z, 20. Januar, Nachmittags 2 Uhr 30 Minuten. Hal-
g matter. VJ National- Anleihe 62. ne Actien 705. Oesterreichische 1850er Loose gr. proz. Spanier —. 2Iproz. Spanier — Stieglitz de 1855 —. Mexikaner — Vereint dank 1073. Norddeutsche Bank 117. Rheinische Bahn 126. Kordbana 683. Finnländ. Anleihe S5. Russische Prämien - Anleihe 843 65proz. Vereinigte Staaten- Anleihe pr. 1882 623. Disconto 6 à 3 9. . ohne Kauflust. Weizen loco geringer Umsatæ, zuf Termine matt. Pr. Januar 5400 Pfd. netto 118 Ban cothaler Br 117 G., pr April-Mai 1213 Br., 121 7 Roggen auf Lerminę matt, pr. Januar 5100 Pfd. Brutto 83 Br. S823. G., Pr. April -Mal 83 Br., 83 G. Oel pr. Mai 334, pr. Oktober 283 a 28, beides geschäftslos;, matter. Kaffee still, Link pr. Frühjahr 2000 Cir. à 15 Mk. 5 Sch., 6000 Gtr. à 15 Mk. 6 Sch. verkauft. — Metter keucht, stürmisch. .
R wmgana le Fankt a. M., *. Januar, Nachmittags 2 Uhr 30 Mi-
mene Geschäktsstille.
K Preuss. Rassenscheine 195. Berliner Wechse 105. Hamburger Wechsel 885. Londoner Wechsel 1193. Pariser Woeehsel 945. Wiener Wechsel 111. pinnländische Anleihe 8n Br. Neue 43pror. Finnland. Pfandbriefe 87 Br. 3proz. Spanier — . pro.
Oesterreichische Kredit-
Spanier -= G6proz. Verein. Staaten - Anleihe pr. 1882 695. Cester-
ehische Bank Autheile 60. Oesterreich. Aredit-Aetien 1693 Br. Darmst. 6 . 5 Br. Meininger Kredit-Actien 102 Br. Gestern. franz 6. sisehe Staats- Eisenbkahn - Actit —. Oesterreichische Flijabern . Bahn 1145. Böhmische Mesthahn-detien — Rhein- Rahe Bahr 34 Br, Lud= wigshafen-Bexbach 1527 Br. leesisehe Ludwigsbahn, 453 Br. Darmmst. He esbank 25 Br. 1dr Läoose T3 Br. 1860er Loose Sia Br. 186 ter Loose §73 Br. Badische Lioose 54 Br. Kuxrhess. Loose 553. ester. National- Anlehen 628. 5vroz. Metalliques 58. 43preæ. haetalliques 5. FEramk int a. M., 20. Januar, Abends. Im heutigen Privat- verkehr in der Effekten-Societät wurden Amerikaner in grossen Posten 5 ö . ar n ee Januar. (Wolffs Tel. Bur.) Die Börse schloss matt in Folge des Herabgehens . Sehluss - Course der offiziellen Börse — . Netalliues —. 1854er Loose 78090. Bank- Aciten IH9.99. Nordbahn 15710. National- Anlehen 66.65. Kredit- Aetien 151.20. Staats Eisenbahn- Acken-Certiflkate 171. 90 Galizier 170. 50. Hogan 10485. Hamburg 78. 30. Paris 41.80. Böhmische Westbahn 151.00. Kreditloose 11625). 1860er Loose 84 80. CLombardische Eisenbatn 17400. 1864er Loose 77.75. Silber-Anleihe 70.99. h ö Wien, 20. Januar. (Wolff 's Tel. Bur.) Abendbörs e. Rück- käiufe in Galiziern animirten auch andere Effekten. Kredit- Aetien 11
5proz. MNetalliques 63 10.
Nordbahn 157.30, 1860er Loose S4. 90, 1864er Loose 77.80, Staatsbahn
172.10, Galizier 171.50.
AEK bπνλ. 290. Januar. Nachmittaee 4 dar 10 (Wolff's Tel. Bur) Sehr still, ziemlieh unverändert. .
5proz. Metalliques Litir. B. I6z3. 5pros. ae fia uu 36. netalliques 2833. 5proz. Oesterreic nische National- Anlejhe 5915. Adleihe 62z. proz. Spanier 3). proz. Spanier 34 . Staatenanleihe pr. 1882 69 38. Holläudische Inteszrals 6146.
21 33. 5proz. Stieglitz de 1855 81. 5Sprozept, Kusss! 4
Getreidemarkt (Schlussbericht). Getreide geschäftslos. , auk Termine eher etwas mattere Stimmung. Raps pr. Oktober 14.
KR Gtten-cdæarmn, 20. Januar, Nachmittags Uhr 30 Min. Tel. Bur. (Börsenschluss 4 Uhr.) Stille Börse. ö .
Holl. wirkl. 2zproz. Sehuld-Oblig. 613. Cesterr. Nationa Anleihe 593. Oesterr. 5proz. Metalliques 563. Qesterr. Silber- Anlzihe 186 23. Russ. 6. Stieglitzs-Anleihe 81. Russische Eisenbahn 184.75. Rus Era mien - Anleihe —. 1882er Vereinigte Staaten Anleihe 695. Inland. 3proz. Spanier 313. London 3 Monät 14. 710. Paris 3 Mons at. S5
Hondkom, 20. Januar, Raehfrittags 4 Uhr. Mois Lei. Bur.) Bewölkt. ö
Consols 81g. 1proz. Spanier 343. Sardinier 59roz. Russen 895. Neue Küssen 893. Silber —. 1865 395. 6proz. Verein. St. pr. 1882 653. K .
Londdom, (via Haag) 20. Januar, Abends. (Wolffs 1 5. Bur.) Ne w- Tork, 10. Januar, Morgens. (Pber Dampfer Australasian), R echsel⸗ cours au London 151. Goldagio 39. Bonds 1043. Baum wolle (middling Upland) 50 à 51. . .
Haider redn, (via Haag), 209. Januar, Mittags. (Von Spring- mann u. Co.) (Wolffs Lei. Baut.) Baumwolle; 10, 9900 Ballen Umsat?.
Amerikanische 20 à 20, fair Dhollerah 172. middlius lair Pholle⸗ rah 165, middling Dhollerah 153, Bengal 123, Scinde 133, Comra 17 Pernam 214.
Han is. 20. Januar, Nachmittags 3 Uhr. Wolffs Tel. Bun.) An der Börse war das Geschäkt beschränkt, die Haltung jedoch ziemlich fest. Die Spekulanten sind wegen der hevorstehenden Thronrede unentschlossen. Die 3proz., welche zu 68 60 eröffnete, fiel auf 68.565, hob sich auf 68.55 und wich auf Notiz. Consols waren nicht gemeldet.
Schluss- Course: 3proz. Rente 68 62. 3E oa. Rente — lialie- nische 5proz. Rente 62.523. ltalienisehe neueste Anleihe, — 3 br oꝛ. Spanier 34. 1pros. Spanier —. Oesterreichische Staats Eisenbahn- Aetien 411.25. Greditmob ilier -Actien 830.0090. Lombardisch his en bahn Actien 121.25. Oesterr, Amneihe de 1865 347.50 pr. ept, 346.50
rmin. . . ö 20. Januar, Nachmittags 3 Uhr 30 Minuten. (Wolft's Tel. Bur.) Rühöl pr. Januar 133.50. pr. Januar April ta. 5g · Pp) Nai- August 116.50. Mehl pr. Januar 51. 75, pr. Februar - April 52.25, pr. März-Juni 53.25. Spiritus pr. Mai-August 47.75.
Türkisches Anleihe
Redaction und Rendantur: Schwieger.
Berlin, Druck und Verlag der Königlichen Geheimen Ober · Hofbuchdruckerei
(R. v. Decker).
insofern dieselben mit dem Herzogthum Oldenburg nicht in Gemein
Das Abonnement beträgt: 1 Thlr. . sür das bierteljahr in allen Theilen der Monarchie ohne Preis Erhöhung. e /
Staats-
Königlich Preusischer
Alle Post-Anstalten des In- und Zustandes nehmen Sestellung an, für Serlin die Expedition des Ln i. Preußischen Staats · Anzeigers: Wilhelm s⸗Straße No. 531. (nahe der Ceipzigerstr.)
3s . —
M 19.
Januar
Berlin, Dienstag
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Dem Präses der General-Ordens-Kommission, General der In— fanterie z. D. von Brandt, das Großkreuz des Rothen Adler— Ordens mit Eichenlaub zu verleihen; , Den Gerichts Assessor von Goßler zum Landrathe des Kreises Darkehmen, im Regierungsbezirk Gumbinnen, zu ernennen;
angestellten Beamten, Geheimen expedirenden Secretair und Registrator, Kanzlei Rath Heuser den Charakter als Geheimer Kanzlei⸗Rath
und Geheimen expedirenden Secretair und Kalkulator Rechnungs—
Rath Lesse den Charakter als Geheimer Rechnungs⸗Rath; so wie
Dem Leihamts-Revisor und Auctionator Semmler zu Berlin
den Charakter als Rechnungs⸗Rath zu verleihen; und
Den Kaufmann G. C. Hilliger in Iquique zum Konsul
daselbst zu ernennen.
Verordnung, die Salzsteuer und den Verkehr mit Salz im Jadegebiete betreffend. Vom 6. Januar 1866.
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. verordnen, unter Bezugnahme auf Artikel 63 der Verfassungs. Urkunde vom 31. Januar 1850 für Unser Jadegebiet, auf den An⸗
— 8
trag des Staats⸗Ministeriums, was folgt: 8
Das zum inländischen Verbrauche bestimmte Salz unterliegt
einer Steuer von zwei Thalern für den Centner. 2 a) Die Herstellung oder Raffinirung von Salz ist nur in An—
.
. — 0 n c er m rm e . m m ‚ e m, rs
. Was in den S8. s. 4 und 5 hinsichtlich des Salzes bestimmt ist, gilt auch von allen Stoffen, aus welchen Salz ausgeschieden zu
werden pflegt.
Es bleibt der Steuerbehörde vorbehalten, hierunter weitere Er—
3 Von der Salzsteuer ist befreit:
1) das Salz, welches unter steuerlicher Kontrolle aus dem Steuer—
gebiete ausgeführt wird. Die Ausfuhr muß über eine zu der betreffenden Abferti gung befugte Zoll- oder Steuerstelle geschehen. Der Ausfuhr des Salzes steht die Einbringung desselben in einer öffentlichen Niederlage gleich. Das auf einer solchen Niederlage aufgenommene Salz darf jedoch gegen Entrichtung der Steuer von zwei Thalern für den Centner zur inländischen Consumtion zugelassen, oder nach Maaßgabe der Bestimmun⸗· gen unter 2. und 3. steuerfrei verabfolgt werden; ; das für landwirthschaftliche, gewerbliche oder Medizinal · Zwecke bestimmte Salz, sofern es a) entweder in einer von der Steuerbehörde genehmigten Weise unter Aufsicht eines Steuerbeamten für Menschen ungenießbar gemacht wird, oder b) unter steuerlicher Aufsicht zu der bestimmungsmäßigen Ver⸗
. wendung gelangt;
3) das zum Salzen, Einpökeln u. s. w. von Gegenständen, die zur Ausfuhr in das nicht zollvereinsländische Ausland be— stimmt sind, verwendete Salz, im Falle die Verwendung und Ausfuhr unter steuerlicher Kontrolle geschieht.
. Der Verkehr mit versteuertem oder im denaturirten Zustande
mäßigungen eintreten zu lassen. Den bei der General- Intendantur der Königlichen Schauspiele
steuerfrei abgelassenem Salze, so wie der Transport desselben unter⸗ liegt, vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen, keiner steuer ·
stalten gestattet, deren Benutzung zu einem solchen Betriebe lichen Kontrolle.
dem Hauptzoll oder Hauptsteueramte, in dessen Bezirke sich die Anstalt befindet, vorher angemeldet worden ist.
Diese Anmeldungspflicht trifft auch Fabriken, in welchen Kochsalz im reinen oder unreinen Zustande im Wege eines chemischen Prozesses als Nebenprodukt gewonnen wird.
Es wird der obersten Verwaltungsbehörde vorbehalten, die Bedingungen, unter welchen der Betrieb in solchen Anstalten gestattet werden soll, festzusetzen und diejenigen Einrichtungen vorzuschreiben, welche Behufs der Steuer-Entrichtung und Er⸗— hebung, so wie Behufs der steuerlichen Kontrole und der Ver— hütung von Defrauden 26 zu erachten sind.
Die Einfuhr von Salz aus anderen Staaten ist verboten,
schaft der Salzsteuer stehen, eben so die Einfuhr aus dem Freihafen
Brake.
Es kann jedoch die Einfuhr fremden Salzes für gewerbliche,
landwirthschaftliche und medizinische Zwecke unter den behufs der Kontrole erforderlich erachteten Bedingungen und gegen eine ange⸗ messene Kontrolgebühr gestattet werden.
J 5 Die Durchfuhr von Salz ist nur nach besonderer Erlaubniß
865 Die Ausfuhr von Salz in andere, nicht zum Zollverein ge.
unter Steuerkontrole gestattet.
hörende Staaten, in den Freihafen Brake und in die dem Zoll⸗
verein nicht angeschlossenen oldenburgischen und hannover Se⸗ bietstheile ist . a! gisch d h schen Ge⸗
1) Beim Verkehre im Grenzbezirke finden die §5§. 83 ff. der Zoll⸗ Ordnung und die Vorschriften über die Legitimation des Salz⸗ verkehrs im Grenzbezirke Anwendung; jedoch sollen Salz⸗ transporte im Gewichte bis zu zehn Pfund bis weiter der Legitimationsschein Kontrolle nicht unterworfen sein. Transporte, auf welchen das Zollvereins-Ausland berührt wird, ,. den . über Abfertigung von Waaren— Sendungen, welche beim Transporte abwechselnd d . Ausland berühren. ; . .
Bei Salzbezügen aus hannoverschen Salinen dienen die von dem betreffenden Salzsteueramte denselben beigegebenen Versendungs ⸗Begleits-Declarationsscheine zur Legitimatlon.
Es wird der Steuerbehörde vorbehalten, für Salztransporte über einen halben Centner die in den 88. 83 bis 97 der Zoll— ordnung näher bestimmte Kontrolle im Binnenlande unter Be— drobung derjenigen, welche nicht gehörig legitimirte Salz⸗ transporte führen, mit der Salzsteuer · Defraudationsstrafe, ört⸗ lich oder allgemein einzuführen, andererseits aber auch die Kontrolle im Grenzbezirke (Ziffer 1) nach Ermessen zu er⸗ leichtern.
Wegen des Hausirens mit Salz im Grenzbezirke finden di Bestimmungen des §. 91 der Zollordnung —ᷣ 3. Den Zoll und Steuerbeamten stehen bezüglich der auf dem Transporte befindlichen Salzladungen die in den §§. 106 und 110 der Zollordnung denselben beigelegten Kontroll, und Re— visionsbefugnisse zu.
§. 9. Wer Salz oder salzhaltige Stoffe, deren Einfuhr verboten ist,
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