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4 zum V janeten J werken anzunehmen, bei denen die Production überhaupt gering und K 1 . . eine erhebliche Vermehrung derselben, sowie eine erhebliche Steigerung 419 Y dei Lege, deren Produlte für Rechnung des Bergwerts des Werthrs der Produkte während der Abonnementszeit nicht wahr. anwaltschaft Anzeige zu machen und die gerichtliche Untersuchung werken der mansffeldischen, Kupferschiefer bauenden Gewerkschaft er

st durch Aufbereitung oder durch Verhüttung verkäuflich ge scheinlich ist ĩ ; ö. und Bestrafung der Schuldigen zu veranlassen. folgt nach der befonderen hierüber erlassenen Instruction.

4 werden müssen, die hierfür nach wirthschaftlichen Grund . der e, ln ger . . Berlin, den 29. Januar 1866 ;

3 ; . . ; * erken eintreten, wo zw — ĩ eᷣ a, inister für 8 ebe öffentli trbei sätzen in Ansatz zu en g m 6 (Peg. Rasch.· , bes Werchs ber Produkte 8e erwarten ist, nament. Der Revierbeamte hat die Prüfung der Nachweisungen auf die Der Minister für 8 m nr Arbeiten. Suͤtten. und sonstigen 6 lich bei Stein- und Braunkohlenbergwerken. h Richtigkeit 3 ö n , und der Sätze für Ih en pit. ö . ö rn, 2 Sind bei einem nach der Maaß, Gewicht:; eder Stückeinheit di. Werthe der Produkte und für die Transport-, beziehungsweise Das Date gul tungs Cera rn — . . zu normirenden k Pfennigbruchtheile nicht zu ver. Zubereitungskosten zu richten; nach vollendeter Prüfung und nöthi⸗ ersten Quartals nach Anor 9 9 dichtend ird durch den gievier meiden, so dürfen keine anderen als Zehntheile angenmmnien wer genfalls nach erfolgter Berichtigung hat der Revierbeamte beide Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und gemeinschaftlich für 2 a der durch einen besonders ab- den. Bei Berechnung des Satzes nach dem durchschnittlichen Werthe ö. Cremplare der Nachweisungen seines Reviers an das Ober Bergamt Vꝛedi n , n. enheiten ⸗ beamten als ständigen . ö e, leitet wird ein halbes Zehntel und mehr als ein volles hinzugerechnet,̈ einzureichen, während er die Absatz ⸗Register den Bergwerksbesitzern n nn,, ; geordneten , , i e m,. es 26. . dem Ober ⸗Bergamte dagegen ein kleinerer Theil fallen gelassen, wonach der Satz nur. oder deren Repräsentanten zurückgiebt. . 2. 11 . Unter Zugrundelzgung 94 der Kommissar in dem zu diesem aus Liner ganzen Zahl mit nicht mehr als einer Decimalbruchstelle Das Ober⸗Bergamt prüft die Nachweisungen kalkulatorisch und Der Medizinal-Kath Dr. Reh feld zu Posen ist zum Direktor mitzutheilenden Taxentwurft a 34 mn nen er oder deren Re. bestehen kann. . binsichtlich der Richtigkeit der der Besteuerung zu Grunde gelegten und ersten Lehrer der Hebammen Lehranstalt zu Posen ernannt . ö . das n, . Jahr an⸗ Abonnements jeder Art können, wenn die n, , unter Sätze für 9 r der Produkte, sowie für die Transport- und worden.

1 ö en sie geschlossen sind, noch fortbestehen, erneuert werden. . zubereitungskosten. zusetzen den Produttenwerthe ö zwischen den Bethei⸗ . gi ,, . k Erneuerung von Abonne-. 3 Zu diesem Zwecke müssen in denjenigen Fällen, wo die Berg⸗ Wird n Enn ,. erreicht ; so sind die ver. ments, ist darauf zu sehen, daß die dem Abonnement zu Grunde werksbesitzer oder deren Repräsentanten die Beläge über den ligten und dem , . wurf zu notiren und liegenden Preissätze dem wirklichen Werthe entsprechen. wirklichen Erlös aus dem. Verkaufe der Bergwerks; Pro⸗ R ; . . in barten arne, in, dem, n d des Kommissars Die nach §. 8 in Anrechnung kommenden Transport- und Zu. dukte (§. 9) oder über die wirklich aufgewandten Trans- Berlin, 2. Februar. Seine Majestät der König haben Aller⸗ durch beigesetzte Anierschrift se , g , . ehen n, en bereitungskosten sind bei den Abonnements mit zu berücksichtigen. . port, und Zubereitungskosten (8. 10) dem Revierbeamten mit gnädigst geruht; dem Geheimen Kanzlei Secretair und Bibliothekar anzuerkennen, oder durch oesondetn he . . mn. so 8 EKken Abgaben. Nachweistingen ein gereich haben, diese Beläge dem Foffmeist er bei der General-Intendantur der Königlichen Schau. . age; ö . . ö. NRepr len Ein Abonnement nach der Maaß - oder Gewichtseinheit ann Ober ⸗Bergamte mit vorgelegt werden. Diesem bleibt es überlassen, spiele die Erlaubniß zur Anlegung der von des Herzogs von Anhalt find die Gegenvorschläge . tg 6 . nch men. auch in der Weise siattfinden, daß der Satz nicht nach der Pro. unter Umständen die betreffenden Bücher und Papiere durch einen Hoheit ihm verliehenen goldenen Medaille vom Hausorden Albrechts tan eg r. = Ange n, ,,, , durch den Kom. duction des Bergwerts selbst oder einer dazu gehörigen Aufberei⸗ Kommissar auf den Werken selbst zu prüfen. des Bären zu ertheilen.

; Nach n . ö. ö . die Taxen festzuseken und auszuser ! tungs⸗Anstalt, sondern nach einem für Rechnung des Bergwerks Nach vorgenommener Prüfung und erforderlichen Falls nach e, . 9 . eht an . Revierbeamten, welcher die, daraus hergestellten Hüttenprodutte sestgestellt wird. In diesem Berichtigung übersendet das Ober -Bergamt die Duplikate der Nach. irn rde . oder deren Repräsentanten, sie mögen Falle sind auch die Verhüttungskosten (5. s zu berücksichtigen. . ö . . . ö.

; ; j i 414. evierbeamten. er Letztere hat die i ** unte i⸗ B J f in K anwesend gewesen sein J Anträge auf Abschließung . Erneuerung von Abonnements fügung der Beläge . den V V. oder . Nichtamtliches. mach. t ü ĩ in. sind von den Bergwertsbesi ein oder deren Repräsentanten vor dem NRepräsentanten mit der Aufforderung zu insinuiren, den in der . ö. J ae, m g,, ö n n , , e n,. Pegurn des ee e in 9 mit welchem das ö . . . , ,,, binnen vierzehn Tagen an 9 n n , de nin. 6 . , d n , . n d,. ᷣ oll, durchlaufend bei dem Revierbeamten an as Ober ⸗ Bergamt t. ie bezeichnete Empfangskasse abzuführen. . — i , ⸗ Herzoain Wilher . Taxen vor, oder ist ein Einverständniß über die Taxen zwischen ö. so 266 4 6. ; trage sein Gutachten bei Gleichzeitig hat das Ober⸗Bergamt für jedes Vierteljahr eine zessin exandrine von Preußen, Herzogin Wilhelm von Mecklen ,,, J Ww , . en Berg 8

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; . , . . z iglichen Hoheit des Großherzogs von Hessen und bei Rhein die ö 6 . indet das Ober⸗Bergamt einen Antrag au Abonnement werke aufzustellen, darauf das Attest zu setzen, daß die Beträge 11 ö . sengese zien . ben ,, e en oder w so een es denselken git , Be⸗ dieser Rachweisung genau mit den kalkulatorisch und hinsichtlich der nachgesuchte Antritts Audienz zu ertheilen.

21 , nan ' fen bei Einreichung der Gefälle⸗Nach sch eide zurtck. Gegen diesen Bescheid sieht den Steuerpflichtigen der der Besteuerung zu Grunde zu legenden Werthe, der abzuziehenden . . ö. den gi vierbeamten in glaubwürdiger Weise, Weg der Beschwerde an den Handelf-Minlster offen Auf Bestere⸗ Transport- und Zubereitungskosten und den steuerbaren Produtten . ö * legung der Absatz⸗Register und Verkaufs rung nach dem Abonnement hät in deß der Steuerpflichtige im Be⸗ Quantitäten geprüften Spezial ⸗Nachweisungen der einzelnen Berg; . nc e rs gun Verträge oder ähnlicher Be— sch werdefalle, wenn der Anfangstermin des blantras ien Abonnements werke und für diejenigen Bergwerke, für welche Abonnements nach

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— Se. Königliche Hoheit der Kronprinz empfing am Vormittag des 1. Februar den Major im 1. Garde Dragoner. Regi⸗ ment von Auerswald und den Oberst und Chef des Generalstabes 4. Armee - Corps von Stosch, hierauf gemeinschaftlich mit Ihrer

. ö. . ierteljahrs betrẽ i ĩ cs6niglichen Hoheit der Frau Kronprinzessin den Ge—

,. 211 ; ß Berg ⸗ i eingetreten ist, keinen Anspruch. esten Vierteljahrsbeträgen abgeschlossen sind, mit den in den be K 6 in

. . ö . ere . ige ri nan e nnn, . auf ein beantragtes Abonnement . n n,, mr, vereinbarten festen Beträgen über ,, . ,, nn, 5 e. ; n K elegt werde. Wird ein' solcher eingehen zu können, so tritt dasselbe mit dem Antragsteller in Unter. einstimmen, dieselbe für ezekutorisch zu erklären und der Kasse zur ch Meeri eren hirhogih . ö . uten der ft rn ng ĩ findet die G eu erung lediglich nach den handlung und stellt die Punkte des Abonnements in einem schrit. Vereinnahmung der Abgaben zuzustellen. ; Glückwuͤnsche ab, nahmen um 4 Uhr an dem Diner bei Sr 6 ĩ 11 . lichen Vertrage fest, welcher dem Handelt minister zur Genehmigung Das ganze Verfahren ist so zu regeln, daß der Abführungs, lichen Hohelt den Prinzen brech Theil und erschi Abe ö

. ö des Jahres eine Feststellung des Produkten einzureichen ist. — Termin vor das Ende des auf das betreffende Steuer Quartal z ht Theil und erschienen Abends im

Wenn erst ul * hres ö es

; : . . ; Opernhause. Dem Ball im Königlichen Schlosse wohnte Se. err mum sec Fer Besteuctung erfordeillich wird, z. B. bei neu Die betreffenden Verhandlungen zwischen dem Oberberg⸗ folgenden Quartals fällt. Königliche Hoheit der Kronprinz allein bei.

in Betrieb gefetzen Bergwerken, so erfolgt die selbe ebenfalls nach den n nd . plnttagstfer werden in der Regel durch den Revier ⸗ §. 18. Memel, 29. Januar. (D. Z.) Der Magistrat hat die Auf⸗ . Grundsähen. ben, ö / 3 Alamationen gegen die Don dem Ober - Bergamte festgesetzte hebung des Einzugsgeldes und ebenso des Bürgerrechtsgeldes K 8. 19. ; ; , Die n n,, ,, , . J,, a . n fer mi §. 1 des Gesetzes 3 18. ese bei der Stadtverordneten · Versammlung beantragt. . Die nach §. 8 bei Fesistellung des Werths der er n r d ü — Maßgabe des Gesetzes vom , D 9 Ben (Göesttsammlung & 26) Über die Verjährungsfristen bei öffentlichen Abgaben (Gesetzsammlung Köln, 31. Januar. Nachdem die Antwort des neuen Herrn in Anrechnung zu bringenden Kosten sind bei dem Tagregulir un gs G . die Nachweisungen der Bergwerts— S. 140) binnen drei Monaten, vom Tage der Zurückstellung des Erzbischofs Dr. Paulus Melchers, an welchem Tage es demselben Verfahren zu normiren und entweder bei Festsetzung der Tagen gleich g 3. r, gn, 3. . , J . 4 e. die einen Exemplars der Abgaben ⸗‚Nachweisung an die Bergwerksbesitzer genehm sein würde, eine Deputation des Dom · Kapitels zu empfan⸗ mit ju berücksichtigen oder für die Maß,, Gewicht. oder Stückeinhest der Abgaben Fo nt art vorn cht n, . ö 1 6 hiernach vder deten Repräsentanten (56. 77 an gerechnet, bei dem Handels gen) hier eingetroffen war, find, wie die Köln. Ztg. meldet, ge. steuerbaren Produtte besonders festzusetzen, a ggrstgten s ih is Een der ,n m ten nnn rn! Minister angebracht werden, widrigenfälls der Anspruch auf Rück= mäß dem in der gesttigen Sitzung gefaßten Beschlusse heute Morgen Den Bergwerksbesitzern oder deren Nepräsentgnten, welche mit sich ergebenden steuerbaren Produtten Luc ntitälen;, entsprechende Ko⸗ erstattung erlischt der Herr Erzbisthums-Verweser und Weihbischof Dr. Baudri und d . 16. Ober- Bergamt erfolgten Festsetzung der' vor. lonnen für den der Besteuerung zu Grunde zu legerden Werth der g ĩ Herr Dompropst Dr. München zur Begrüßung des neuen Ober⸗ ö. ichneten Kosten nicht zufrieden sind, blelbt Überlassen, diese Maaß oder Gewichtseinheit (oder einer gewissen Stückzahl, für den §. 19. hirten nach Osnabrück abgerchs. * , . laubwürdiger Weise (85. 9 am Schlusse eines jeden sich hieraus ergebenden Gesammtwerth der steuerbaren Produkte, für Die Zahlung des von dem Ober. Bergamte festgestellten Steuer ˖ Schleswig⸗Holstein. Aus Kiel, 36. Januar, wird der Quartals d Einreichung der Gefälle Nachweisung (8. 15) nach die . ö , J und e,. darf durch die Reclamation (§. 18) nicht aufgehalten „Nordd. Ztg.“ berichtet: Durch die nahe bevorstehende Vollendung 7 ür den resultirenden Betrag der Steuer enthalten. werden. ö 291 e , . zumelstleg der vorangegeben Nachweis Richt zabfacht so, iind di. u eh J 8. 20. u de en. ee r r , , . 3 e. 8 bezeichneten Kosten lediglich nach der Festsetzung des Oberberg. ren sind auf Grund der Absatzregister (6. 35 für jedes verflossene Gehen die Steuern nicht zu der bestimmten Zeit (z 17) ein, so und auf dem braunen. Berge, ist der Wieler Hafen fodtiffkatorisch dus ö Anrechnung zu bringen. Quartal binnen vierzehn Tagen nach Quartaischluß die Nachweisun. erfolgt die Mahnung und egekutivische Beitreibung nach den maß. gänzlich geschlossen. Die Batterien sind nach den neuesten Er⸗ Ueber die Transport. und die Zubereitungskosten (6. ) kön. gen, der Bergwerks -⸗Abgaben in zwei Exemplaren, vollständig aus. gebenden Executions ⸗Vorschriften, und zwar für die Bezirke der Ober- fahrungen unter der Leitung des Ingenieur. Hauptmanns Eich. nen auch unabhängig von den Abonnements für die gesammte gefüllt und berechnet, von den Vergwerkeheszern oder deren J BVergämter Breslau und Halle nach der Berge n n ng vom 30. Juli apfel von einer Abtheilung See Soldaten und Civil: Arbeitern auf. Steuer (§. 11) Abonnements Verträge nach der Maaß oder sentanten, so wie von den vereideten Produkten Aufsehern unter 1853 Gesetzsammlung S. 909), für die Provinz Westfalen nach geführt worden und sollen demnächst mit den schwersten ge. Gewichtseinheit der Produkte auf mindestens ein Jahr und auf schriehen und in Bezug auf die abgesetzten Quantitäten als richtig be. der Verordnung vom 30. Juni 1845 (Gesetßsammlung S. Aäch und, zogenen Geschützen armirt werden, Auf den Wällen des See Forts höchstens drei Jahre abgeschlossen werden. Für die Abschließung scheinigt, durch die Bergwerksbesitzer oder deren Repräsentanten mit den frur die Rheinprovinz nach der Verordnung vom 24. November 1843 Friedrich sort weht bereits seit einiger Zeit die preußische solcher Abonnements Verträge gelten die Bestimmungen im §. 14. , , . 9. . ,,,, ö . ö. Gesetzsammlung S. 351) Kriegsflagge. Diese n , . Befestigungen werden n. 11. inreichung nicht rechtzeitig, ü (. ö ermanenter Befestigungen erweitert und ver Sowohl für die , , . als für die Aufsichtssteuer Kosten . Nö,, abholen lassen und das Ober- Bergamt. . . §. 21. u, n. ,,, . ö n n m n,, der für beid leich kann nach §. 11. des Gesetzes vom 12. Mai nöthigenfalls mit weiteren Zwangsmitteln im Wege ezekutivischer Für die Ermittelung und Erhebung der an die Stelle der Na⸗ hren cschen Scgelsregatie Gefion. ist gestern von Berlin hier wieder n , nge w 6 d delsminister ein Abon⸗ Strafbefehle vorgehen kttural-Zehnt Abgabe getretenen Natural Bergwerks ˖ Abgabe von i ; , ,, Ges Zirrold und Gern Tron von . . . , . festen Vierteljahrs §. 16. 1 Prozent des Brutto ⸗Ertrags der Galmei. Bergwerke im Bezirk des , e , m, , . . r e n fr mn beträgen oder 3 Sätzen, welche für die Maß- Gewicht und Stück · Die Controle über die Richtigkeit der eingereichten Nachwei⸗ . . bleiben bis auf Weiteres die bisherigen (an 14 nr eiern in det Marine besörderl worten. 6 i ner. Einheit der Produkte festzustellen und nach dem wirklichen Ab. sungen lietzt zunächst dem Revierbeamten ob, welcher sich bei seiner ö 9 krrhen Utreffen in der ersten Hälfte des Monats für die Flotten. satze viertelsährlich zu entrichten sind. Anwesenheit auf den Bergwerken und den dazu gehörigen Aufberei. 5.22. wem san vr Hanzige hier ein, diefelben werden nach ihrer Solche Abonnements sind jedoch nur auf mindestens ein Jahr tungs ⸗Anstalten Ueberzeugung von der genauen und richtigen . In den Fällen, wo die Bergwerks Abgabe (der Zehnte) von praktischen Ausbildung an Bord des . Barbarossa⸗ auf die »Ar⸗ und auf höchstens drei Jahre einzu ehen. Führung der Absatzregister C. 3 zu verschaffen hat. s einem Privatregalbesitzer entweder allein oder in Gemeinschaft mit kona«, »Hertha« und Gefion ⸗ vertheilt werden. Das Offiziercorps ⸗ ö . Liegt, gegründeter Verdacht vor, daß die Absatzregister . dem Slaate erhoben wird, verbleibt es bei den bestehenden Ein ⸗ der Flotten ˖ Stamm ⸗Division besteht zur Zeit aus 15 Offizieren. — Die Abonnements der ersieren Art sind nur bei solchen Berg. gerischer Absicht unrichtig geführt werden, so ist hiervon der Staats⸗ tichtungen. Bie wart fen wn che gegentiber in den Haͤhen waute Blhte ist auf §. 23. eine Länge von 150 Fuß fertig gestellt. Die weitere Verbindung Die Feststellung und Erhebung der Steuern von den Berg. mit dem Kasernenschiff soll durch ein Schwimmfloß hergestellt werden.