1866 / 40 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

572 :

lichen Behörden die Pflicht obliegen, die Beobachtung jener Regeln zu er zwingen, und 3) werden verschledene andere Regulirungen dem Ermessen der Gemeinderäthe in Burgflecken und der sogenannten Quarter Sessions in Grafschaften überlassen. Vom Prinzip zu den Details übergehend, sagt der Minister, daß die örtlichen Behörden Beamte zur Ausführung der Maß- regeln anzustellen haben werden. Alle in ihrem Bezirke befindlichen angesteckten Thiere sollen getödtet werden;, aber die Tödtung von Thieren, die nicht wirklich angesteckt, aber wegen ihrer Be— rührung mit krankem Vieh der Ansteckung verdächtig sind, soledem Ermessen der Behörden anheimgestellt bleiben. Fuͤr alle auf solche Art getödteten Thiere wird ein Schadenersatz, der nicht vom Werthe des Thieres oder ein Mazimum von 20 Pfd. übersteigen darf, zu leisten sein. Der Ersatz für ein gesundes Thier darf nicht 4 des Werthes oder ein Maximum von 25. Pfd. übersteigen. Auch sollen Maßregeln zur Reinigung angesteckter Lokalitäten angeordnet werden. Der Viehtransport soll nicht unbedingt verboten, aber eingeschränkt werden. Jedenfalls soll es verboten sein, Vieh auf den Straßen Großbritanniens während der Nacht zu treiben, und jeder Transport, sei es auf einer Straße oder Eisenbahn, soll eine Licenz der Lokalbehörden erfordern. Den Dawiderhandelnden soll das Vieh weggenommen und nöthigenfalls ge⸗ tödtet werden, ohne daß sie einen Anspruch auf Schadenersatz erheben kon nen. Den Lokalbehörden soll die Vollmacht zustehen, jeden Ort innerhalb ihres Bezirkes für angesteckt zu erklären. Viehmärkte sollen auf eine be— stimmte Zeit unbedingt verboten sein. Fremdes Vieh mit Ausnahme des irischen, soll in den Einfuhrhäfen geschlachtet werden. Was den Fonds be⸗ trifft, aus welchem die Entschädigungsgelder zu nehmen sein werden, so soll derselbe zu z aus den Grafschaftsabgaben, zu einem andern Drittel aus den Burgfleckensteuern, und zu einem dritten Drittel durch eine Abgabe von 5 Sh. per Stück Vieh, welche der Eigenthümer zu tragen hat, gebildet werden. Der sehr ehrenwerthe Gentleman führt noch verschiedene andere Einzelnheiten der ziemlich verwickelten Maßregel an und will die

zweite Lesung auf den nächsten Mittwoch anberaumen. Das Haus geht

darauf in Comité und Mr. Hunt bemerkt, es scheine ihm der Gesetzent. wurf lange nicht scharf genug, und er werde daher um die Erlaubniß bitten, seine eigene Bill ebenfalls vorzulegen. Er für sein Theil würde allen Vieh⸗ transport auf Straßen wie Eisenbahnen ganz unbedingt verbieten. Der Schatzkanzler versichert, daß die Regierung es als einen großen Vortheil ansehen würde, auch seine Bill auf dem Tisch des Hauses zu sehen, aber die Zeit dränge, und wenn einzelne Mitglieder auf ihren individuellen An— sichten bestehen wollten, so würde es sehr lange dauern, bis überhaupt etwas geschehen könnte. Newdegate giebt zu, daß Anfangs die öffentliche Meinung über den Gegenstand getheilt gewesen sei, aber die Unentschieden heit der Regierung dauere doch länger, als die der öffentlichen Meinung. Er vermißt in der vorgelegten Maßregel mehrere höchst nothwendige Anordnungen, z. B. eine Beschränkung der Zahl der Einfuhrhäfen und die Einführung einer Qua— rantaine. Auch Bruce, Liddell, Lord Jobn Manners“ und andere Mitglieder ziehen gegen die Lässigkeit der Regierung zu Felde. Das Par⸗ lament, sagen sie, hätte zu einer Wintersession einberufen werden sollen ; und wenn man bedenke, daß es sich um eine Frage handele, die in 4 oder 6 Wochen entschieden sein müsse, so scheine es höchst unzweckmäßig, so viele Anordnungen der nöthigsten Art dem freien Ermessen örtlicher Behörden an heimzustellen. F Kelly glaubt, daß es noch jetzt möglich wäre, der Viehseuche binnen Monatsfrist ein Ende zu machen. Es würden dazu drei für das ganze Königreich bindende Verordnungen gehören: tung alles angesteckten Viehes, 2) die Isolirung ailer verdächtigen Schlacht- tbiere und 3) ein unbedingtes Transportverbot auf die Dauer eines Monats. Sir George Grey beantwortet die verschiedenen vorgebrachten Einwände und der Antrag auf Einbringung der Bill wird genehmigt.

Italien. Florenz, 10. Februar. (Köln. Ztg.) Der Kom— missionsbericht bezüglich der provisorischen Budgetbewilli⸗ gung, vom Marquis Pepoli unterzeichnet, ist in seinen Konklu— sionen dem Ministerium nicht feindlich. Mit sieben gegen zwei Stimmen wurde der folgende Antrag genehmigt: »Die Kommission glaubt die Vertrauensfrage bei dem vorliegenden Gesetze nicht berüh— ren zu sollen, da die verschiedenen Gesetze noch nicht geprüft sind, mit deren Hülfe der Finanz- Minister das in der Kammer entwickelte System durchführen will.« Der Finanz-⸗Minister hatte sich von vorn herein der Kommission gegenüber mit dieser Fassung einverstanden erklärt. Einige Mitglieder stelltlen das Amendement, daß ein Monat zur Kenntnißnahme und Beurtheilung der neuen Gesetze Seitens der Kammer genüge und daß daher das Budget nur bis Ende März bewilligt werden solle. Dieser Antrag wurde jedoch mit sechs gegen drei Stimmen verworfen. Laporta endlich verlangte die Aufnahme seines Separatvotums in den Kommissions⸗ Bericht, um zu constatiren, daß er dem Ministerium das provisorische Budget ganz und gar versagt. In den Bureauz ist man sehr eifrig mit dem Kirchengüter Gesetze beschäftigt, das sobald als mög— lich zur Abstimmung gelangen soll. Italien besitzt in 235 Dis— cesen einen Bischof auf gö,000 Seelen und ein Viertel der Bis. thümer der ganzen Welt. Ueber die Nothwendigkeit einer Reform in diesem Punkte sind so ziemlich alle Deputirte einig. Auch ist die Abgränzung und Ausstattung der Diöcesen eine ganz unzweckmäßige und xegellose: einige zählen 500,000, andere 10,060, 5060 und selbst nur 2000 Seelen. Die Erzbischöfe von Pisa, Ferrara, Ravenna, Palermo, Cefalu, Girgenti, Mozzara und Catone haben über 100,000 Frs. Gehalt; 14 andere Bischöfe beziehen nur 5000 Frs. und einige sogar keine 2000 Frs.

Rußland und Polen. St. Peters burg, 13. Februar.

1) die Vernich⸗

in demselben Paragraphen enthaltene Bestimmung Behufs Verthei⸗

der Führer denten Mittelstellung beharrend, wandte er sich zugleich gegen das Amende—

seits im Sinne des Amendements die Zahl

von vorn herein nicht an ihrem Orte gewesen.

würfe fallen, weil er seine Ansichten über das

ment vom 18. Dezember v. J. werden Ehrengerichte für solche von Marine - Oberoffizieren begangene Vergehen, welche weder dienstliche Verhältnisse betreffen, noch der Wirkung der Militair· Criminalgesetz unterliegen, wohl aber gegen die Begriffe von militairischer Ehre und die Würde des Offizierstandes verstoßen, eingerichtet. Derglei. chen Ehrengerichte bestehen jedoch nur für die Häfen St. Peters. burg, Kronstadt, Nikola jeff, Astrachan und Ssewastopol und werden durch die allgemeine Ver sammlung der Flaggenmänner und Capitaine gebildet. Die Entscheidungen der allgemeinen Versammlung der Flaggenmänner und Capitaine werden nach Stimmenmehrheit gefällt und durch den Ober⸗Hafen · Commandeur, in St. Petersburg durch das Marine Inspections · Departement, in Aus. führung gebracht.

Alle Gutsbesitzer polnischer Herkunft in Südwest - Rußland haben, dem »Kiewal zufolge, auf Anordnung des Chefs des Landes binnen drei Wochen Nachweise in einer bestimmten Form über die Größe und Ertragfähigkeit ihrer Güter einzureichen, welche von dem in jedem Kreise zu diesem Behufe errichteten Comité revidirt und beglaubigt, dann mit einer ausführlichen Begutachtung den Gou— verneuren und durch diese dem Chef des Landes eingesandt werden. Aus Warschau, 11. Februar, meldet die Schles. Ztg.“: Die Bestätigung des Projektes zur neuen Eintheilung des Königreichs ist nunmehr hier angekommen. Das Königreich wird in 10 Gouvper— nements mit 84 Kreisen eingetheilt werden. Jedem Gouvernement soll ein Gouverneur vom Militairstande vorstehen, ihm zur Seite steht ein Vice⸗Gouverneur aus dem Civilstande. Die Kreischefs sollen ebenfalls sämmtlich Militairs, die Gehilfen derselben, die Ad. junkten, aus dem Civilstande sein. Die Gouverneure behalten die Attribute der früheren Militairchefs, sie können also nöthigenfalls zu jeder Zeit Militair requiriren. Mit dieser neuen Eintheilung hört die frühere Eintheilung des Königreichs in 5 Verwaltungs. und Militair Bezirke auf.

Von der polnischen Grenze, 13. Februar. (Ostsee / Ztg. Der letzte Aufstand, der so viel Unheil über die polnische Gesell— schaft gebracht hat, hat das Gute gehabt, daß er die polnische Lite⸗ ratur ernüchtert und ihr eine ernstere und praktischere Richtung ge— geben hat. Die polnischen Schriftsteller fangen an, sich mit Vorliebe den ernsten und praktischen Fragen der mensch lichen Gesellschaft zu. zuwenden und zur Behandlung derselben gründliche Studien zu machen. Wissenschaftliche Werke werden immer häufiger und die unterhaltende Literatur strebt nach einer böheren und edleren Tendenz Diese ernste und praktische Richtung tritt auch besonders in der pe— riodischen Presse hervor. Die Zahl der Zeitschristen für spezielle und praktische Wissenschaften, wie Chemie, Rational“ Oekonomie, Land⸗ wirthschaft, Forstkunde u. s. w., die früher der polnischen Literatur fast ganz fehlten, mehrt sich mit jedem Quartal. In zarschau er—

scheinen deren bereits sieben.

Amerika. New⸗-York, 1. Februar. Nach langer Debatte

ist das von dem Fünfzehner Ausschusse beantragte Amendement zur Verfassung, welches die Einwohnerzahl, mit Ausschluß der wegen ihrer Hautfarbe nicht vollberechtigten Bürger, als die Reprä⸗ sentationsbasis eines jeden Staates festsetzt, im Hause der Repräsen⸗ tanten mit 120 gegen 46 Stimmen angenommen worden! Die

lung der direkten Steuern wurde dagegen gestrichen; sie war dort Während der Ver— handlungen ließ Herr Stevens gegen den Präsidenten bittere Vor— Amendement durch die Presse in einem Augenblick bekannt gemacht habe, als dem Kon— gresse die Frage zur Erwägung vorlag. Selbst Herr Raymond, der konservativen Republikaner, wurde dem Präsi⸗ untreu und tadelte seine Reconstructionspolitik. In seiner ment, welches seiner Ansicht nach unnöthig wäre, und erklärte anderer⸗

der Stimmberechtigten als den richtigen Maßstab zur Feststellung der Bertretung eines jeden Staates. Das Einschiebsel wegen der direkten Steuern mißfiel Herrn Raymonh, wie auch der Majorität; als Grundlage für die direkte Be—= steuerung empfahl er vielmehr den Gesammtwerth des Besitzthums in jedem Staate. Wenn ein in Richmond umlaufendes Gerücht be— gründet ist, so sieht der Präsident selbst sich zu einer praktischen Miß-⸗ billigung seiner in den früheren Rebellenstaaten befolgten Politik ge⸗ trieben; die virginische Legislatur, sagt man, beweise eine der Regie— rung so feindselige Haltung und das Volk beharre so eigensinnig auf seiner Bevorzugung illoyaler Kandidaten, daß Herr Johnson mit dem Gedanken umgehe, einen provisorischen Gouverneur an die Spitze des Staates zu stellen. Aus Charleston erinnerte General Sickles die Bewohner von Carolina daran, daß sie noch immer unter Kriegsrecht ständen und daß Weiße und Neger vor dem Ge⸗ setze gleich seien. Der Finanz ⸗Ausschuß des Kongresses hat über den Gesetzvorschlag, der den Schatz secretair zum in, und aus— ländischen Verkaufe von Bonds zur Fundirung der Noten - Cir- eulation ermächtigt und eine Vermehrung der Staatsschuld

Durch ein Kaiserliches, durch die Gesetzsammlung publizirtes Regl e⸗

für unzulässig erklärt, Bericht erstattet. Die Verzinsung der

573

auswärts verkausten Bonds soll 5 Prozent nicht übersteigen; Zin⸗ wie Kapital sind in der Währung des Landes auszuzahlen, e. sie zahlbar gemacht werden. Die Revenuen-Kommission schlägt ö geongresse eine Abgabe von 5 Cents pro Pfund auf Baum ö und die Herabsetzung der Besteuerung destillirter Spirituosen * 1 Dollar pro Gallone vor. Auf Anordnung des Schatz secre⸗ . ist ein Bericht über den d (er nr oettat . B srttgg aus- arbeitet und dem Hause vorgelegt worden, welcher die Verlänge⸗ gen des Vertrages um ein Jahr vom März d. J. ab empfiehlt, . Canada die Abgaben und Zölle auf gewisse namhaft gemachte hi zurücknehme, die innere Besteuerung einiger anderer Artikel crhöhe und die Freihäfen in dem Huronensee und dem Obern See für aufgehoben erkläre. Wiederum erschallt aus Toronto und anderen canadischen Grenzstädten ein Angstruf wegen eines . teten Einmarsches der Fenier; und die Besatzung soll bedeuten verstärkt worden sein, seitdem der Feniergeneral Sweeny . Streizugsdrohungen ausgestoßen hat. Die Reise Herrn ö ö sst berelts zu Ende er ist nach Washington zurüchge . In der Havannab soll er eine Unterredung mit i e, 3 sutanten Maximilian's gehabt haben; und wenn der Rem Jort Herald«, was nicht immer der Fall, recht berichtet ist, hielt Herr Seward bei einem Festschmause, den ihm der ,,, ö. Cuba gab, eine Rede, worin er die merkwürdige a, , . daß Spanien die einzige europäische Macht sei, die einen Locu— ztandi in Amerika beanspruchen könne, sintemal a, , von, je. her in vorzüglichem Grade amerikanisch gewesen sei. Die ö. Sheridan's und anderer Bundes - Offiziere über die geg n are gr Sachlage an der südlichen Gränze, vornehmlich in Deng 4. etwaige Verletzungen der Neutralität, werden einstweilen dem Pub ikum ö enthalten bleiben, da Präsident Johnson dem Senate bemerkt hat, daß nach des Kriegs -Ministers Stanton und, seinem eigenen Da— fürhalten eine ,, . ö dem allgemeinen sinteresse nicht zuträglich sein würde. mn ,,, . bedo haben die Nachbarschaft des Rio Grande verlassen. Die bedeutendsten Kaufleute von Matamoras,

heimische sowohl wie ausländische, haben einen Protest gegen das

Verhalten der amexikanischen Cipil⸗ und Militairbebörden auf dem texanischen Ufer erlassen, in welchem sie ihnen die Verantmwortlichteit für die am Rio Grande vorgefallenen Ereignisse un w n, . der Juarezschen Partei aufbürden. Die Stichhalligkeit dieses Pro- testes wurde von den Konsuln Englands, Frankreichs Spaniens und Preußens bezeugt. Präsident Johnson hat. einen Gesandten bei der Dominikanischen Republik akkreditirt, Mr. Sumner hat im Senate eine Resolution eingebracht daß in den ehemals rebellischen Staaten keine Klasse . mit besonderen Privilegien ausgestattet und von wegen der . Niemanden ein bürgerliches oder politisches Recht verweigert werden dürfe. Dieses Statut solle, mit Beseitigung aller bestehenden Gesetze der Einzelstaaten, allgemeines Gesetz werden und das vom Hause angenommene Constitutions ⸗Amendement ersetzen. Der Senat hat mit 31! gegen 16 Stimmen das Amendement zur Bill 2 Schutzes der Bürgerrechte angenommen, in welchem erklärt wir , daß alle Eingebornen der Vereinigten Staaten, mit Ausnahme von Indianern und fremden Unterthanen, ohne Unterschied der Farbe ö . Dampfer »Atrato« sind Nachrichten aus Valpa. raiso und von Callao vom 13. ult, angekommen. Aus . ist nichts von Bedeutung zu melden. Als in Valparaiso die Kunde von Pareja's Tode eintraf, erbot sich der Intendant die Beerdigung der Leiche am Lande zu gestatten, worauf jedoch die Antwort ö. solgte, daß sie bereits in die Tiefe versenkt sei. Der Hand ö . Landes geht lebhaft von statten. ö en blo . ist, waren ungefähr 22 Fahrzeuge in den Häfen . Algarrobo und San Antonio, die durch das Binnenland mit. Valparaiso in Verbindung stehen, mit Löschen und Laden beschäftigt. In allen unblokirten Häfen herrscht . . . sind nicht genug Schiffe da, um alle Küstenprodukte fortzunehmen. ö ö . . Der Diktator Prado hat in den letzten 14 Tagen seine Befähigung für die oberste Gewalt noch deut- licher entwickelt und in höchst energischer Weise fährt er fort, in allen Staatsdepartements Reformen zu betreiben. Er hat nin , durch seine Entschlossenheit und Redlichkeit das größte Ansehen im Lande gewonnen. Ob alle seine Finanzmaßregeln auf den gesundesten Prinzipien beruhen, mag eine Frage sein. Damit z. B. die Guano Ein nahme nicht mehr die einzige Hülfsquelle des Staates sei, sollen , tirten Landes erzeugnisse besteuert werden. Silber, Baumwolle, Zucker, Reis, Tabak und Salpeter sollen 3 pCt. ad valorem, Franzbrannt- wein 40 C. per Arroba und Rum 50 C. per Galone zahlen. Dem Gerücht zufolge wird eine Einkommensteuer von 3 pt, 8. schlagen werden Vom 1. April an soll das alte bolivische Gel abgeschafft sein und die neue aus Sous und Cents bestehende Wäh⸗ rung eingeführt werden. Ueber die spanischechilenische Frage hat, sich der Diktator jetzt deutlich ausgesprochen. Als er diese Woche einen hilenischen Bevollmächtigten in Lima empfing, sagte er: Ich kann Ihnen versichern, daß Peru den chilenischen Streit mit Spanien,

gleichviel ob von seinem Ursprung oder seiner Tendenz die Rede ist, als eine durchaus und wesentlich peruanische Frage ansieht.

Asien. Man meldet aus Peking, 30. November, daß der Kaiser Tong-tche die Hauptstadt am 5. November verlassen hat, um die Leiche seines Vaters nach Tong - lin zu führen und sie dort in einem Grabe beizusetzen, welches berzurichten nicht we⸗ niger als 35 Millionen Franken gekostet hat. Nach einer Ab⸗ wesenheit von 18 Tagen ist der Kaiser nach Peking zurück = gekehrt, begleitet von beiden Kaiserinnen. Zufolge der Dienste, welche der Prinz Kong während der kaiserlichen Reise geleistet, hat der Kaiser den Befehl gegeben, aus den Reich sarchiven jede Spur von Anklage, welche gegen denselben im Monat April des vergan⸗ genen Jahres erhoben war, zu tilgen, ebenso wie die Dekrete, welche davon die Folge gewesen waren. Der Prinz Kong tritt fast in alle Privilegien wieder ein, mit denen er früher bekleidet war.

Telegraphische Depeschen aus dem Wolff 'schen Telegraphen⸗Büreau.

Frankfurt a. M., Donnerstag, 15. Februar, Vormittags. Nach hier eingetroffenen Berichten aus Wien beläuft sich die bereits gestern Abend gemeldete Defraudation in der Kreditanstalt angeblich auf 300,000 Gulden; der Verwaltungsrath wird Schadenersatz leisten.

Karlsruhe, Donnerstag, 15. Februar, Morgens. Der Land⸗ tag ist heute wieder zusammengetreten; es wurden demselben ver schiedene Gesetzentwürfe vorgelegt, darunter solche über die Presse, sowie über das Vereins- und Versammlungswesen.

Wien, Donnerstag, 15. Februar. Die »Ostdeutsche Post« will von verläßlicher Seite erfahren haben, daß der Rücktritt des Staats- ministers Belcredi eine beschlossene Sache sei. Die »Presse« da— gegen hält die Gerüchte von einem Ministerwechsel für verfrüht.

London, Donnerstag, 15. Februar, Morgens. »Reuter's Office meldet: New - YHork, 3. Februar, Abends. General Weitzel hat, wie man aus guter Quelle erfährt, die Wegnahme Bagdads desavouirt; die Bundesregierung soll dasselbe zu thun beabsichtigen. Alle Personen, welche in die Bagdader Affaire verwickelt sind, sollen verhaftet und eine Kommission zur Untersuchung der Sache nieder gesetzt werden. General Weitzel hat den Befehl gegeben, alle be⸗ waffneten Personen im Rio⸗Grande ⸗Distrikt zu verhaften. Aus New-⸗Orleans wird berichtet, daß Juarez in Texas eingetroffen sei.

Paris, Donnerstag, 15. Februar, Morgens. Im Senate wurde gestern die Adreßdebatte fortgesetzt. Per signy suchte nachzuweisen, daß die parlamentarischen Institutionen Englands nicht für Frankreich geeignet seien. Die Geschichte beweise es, daß die Formen der Freiheit veränderlich seien. Der Kaiser habe das Prinzip der Freiheit in der Verfassung zusammengefaßt. Von der öffentlichen Meinung hänge es ab, dies Prinzip zu entwickeln. Minister Rouland erklärte, daß die gegenwär tigen Freiheiten hinreichend seien, während Marquis * Boissy der entgegengesetzten Ansicht war. Nachdem Staatsminister Rouher sich den Reden Persigny's und Rouland s angeschlossen hatte, wurde die Adresse einstimmig angenommen. Die Adresse wird am nächsten Sonntage dem Kaiser überreicht werden. ⸗.

Madrid, Mittwoch 14. Februar. Der jüngsigeborne Infant ist gestorben. Die Kammern sind deswegen auf drei Tage vertagt worden.

Die Nr. 7 (vom 14. Febr. C.) der A 2, wirth⸗ schaft in den Königl. Preußischen Staaten hat folgenden Inhalt: . En J,, des Königlichen Landes -Oekonomie⸗

iums vom 19. bis 27. Januar d. J. (Fortsetzung und Schluß). ö k betreffend die Aufhebung der gesetzlichen Deschtaͤn fang des ver⸗ tragsmäßigen Zinsfußes. Die Spiritusfrage. Gesuche um . tung der Paientirung einer Handmähemaschine und einer Karre mit roti- renden Hebeln. Das landwirthschaftliche Prämien und Maschinen · Prüfungs- Wesen. Antrag, betreffend die Errichtung eines landwirth= schaftlichen Museums. Erzeugung eines guten 8a Antrag, die Verstärkung der Provinzial Hülfskassen betreffend. ö. Antrag, das . theken. und Subhastations - Wesen betreffend. Jabreg eri cht. 4 die Leistungsfähigkeit verschiedener Typen und 5 er Schafe. (Zu den Bemerkungen des Herrn von Nathusius König ö. über die in Nr. 45 des Wochenblattes der Annalen vor. IS. veröffent⸗ lichte Notiz über das Schurgewicht einzelner Böcke in Proskau). Zur Laubfüttserunmg. Futterwert)h des Laubes. Verzeich niß der Vorlesungen, welche im Sommer - Semester 1866 bei dem mit der Universtlät in Beziehung stehenden landwirthschastlichen Lehr.