1866 / 47 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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n und Bitterkeit. Wir betrachten der Vorschriften und Grundsäͤtze dieses Diplomes die Annullirung unserer Verfassung und unserer constifutionellen Selbststãndigkeit und gesetzlichen laden würden. Ausführlicher und um

mdung, Miß Freibelt all t Majestät als Stütze un= daß die Völker Unabhängigkeit selbst auf uns Gründe und Ansichten über diesen Gegen

670 ö denn wir ü n, w Aufrechterhal⸗ ständlich werden wir unsere d auch in der pragmatischen stand in jenem Vorschlage entwickeln, welchen wir in Betreff der Fest⸗ in schaftlich en Verhält⸗

lehrer Hak zn e und de ; Praͤdikat . Ob m ordentlichen Lehrer D ; * e 2 z 8 * j rlehrer⸗ beigelegt worden. Schillings das Artkundlich unter Un Insiegel. serer Unterschrist und beigedrucktem jener niglichen n z ö 1 ͤ r r Selbstständigkeit und gesetz stellung und Art der Behandlung der gemei ürde. is 89 52 b erden. as Paten 26. Februar kam zwar auf Grundlage reitete es sich noch weit über die

Gegebe Li ; . . Wilhelm. i igt Di seder unverändert ange des Oktober · Diploms zu St Grenzen desselben aus. E jene Rechte und besonderen Gemeinzwecken und wahrhaft

Der Lehrer H . eine zu ; Gr. von Bi und zuglei ö zu Hövern ist als Le n Bismarck Schö zugleich als Seminar -⸗Hülfslehrer des ,, vson Roon. Gr. von ö 36 Bodelschwingh chullehrer⸗ en Selchow. Br. zu ,,, Gr. zur L ; ; ; Verordnung en burg. 1 55 Ki daß Ew. Manestät Jbren zur Ländern verfassungs. Interessen der Länder hrt haben, und wie wir es schon in u r , . n,, cher n haben, auf Einverleibung a auf g len, und deshalb konnte der väterlich s Majestät nich . 2 j urch das innige

Seminars ; zu Petershagen an gestellt worden wegen Vertagung beider Häuser des Landtags . chte gewä interthänigsten Adresse vom Jahre 18 e Nation e c die verfassungs ntwickeln

2 Lauenbur z ö en als conflitutionelle Volker, wie eine se fand ab . Ratzebur 19. F 4 it ei selbstständigen freien Nation bei Wahrung unserer und I ermals eine Sitzung der ö. e . (Lüb. Ztg.) Heute ; eit in Berührung treten.“ . Bündniß ihrer Volker nd Landschaft des Her ) F Verfassung in jenen Ländern geartet sein? töne. Richt verwirklicht ko 8 auch tische algo, rhältnisse unter einander geregelt werden Sanction hervorhebt, die Beruhigung un ini denn diese Angelegenheit müther. Vierjährige Erfahrung hat endlich bezeug daß die im Patent enthaltene Verfassung weder die Völker beruhige, noch praltisch aus führ · ch entschiedenerer

Laut gestern ei thums L zur ngegangenem Tele ͤ ,, nhurg fat. ü T ram . der 8 Auf der Tages gramm ist Sr. Majestät Fre. der ne 26. Sitzung niedergesetzten . war der Bericht gierung beantragten Postgesetzes imission in Betreff des sollen⸗ ĩ 8 nicht äußern, gesetzes, und wurde dasselbe . sschi zl ö 39. . 3 , ir können nur unsersn nsch aus Constitutionalit mus in unserem Vater lande nicht 2) Uns gegenüber aber war dieses Patent ein no t und schärferer Ausdruck der Rechts verwirkungstheorie Als Ungarn n Sanction es ermöglichte, daß alle n Länder auch in Hinkunft

gatte Niobe. am 21 kommen sten dieses Monats glücklich i ich in Cadi r diz ange⸗ eingehender Behandlung mit eini nigen Abänderunge gen angenommen ß nen je früher faktisch in's Leben treten möge, und in h unserer unterthänigsten durch Annahme der pragmatische unter dem allerhöchsten Herrscherh mit vereinter Kraft

Berlin, den 23. F

Februar 1866 Vor aten nee ber, Co Schlesien ber. 2 eswig⸗Holn ö Commandos der Marine. Tagen, wir den w. Kiel 2l. Februar. Seit ch preußische zweite General. Inf acht geschrieben, weilt de , ö . , Inspektor der Festungen, ,, 6 dene bereit, wie . ö. 6 ö. J , Lieute⸗ Adresse vom rten: »Das, was un zu thun er aubt ist und ; ; . er Selbstständigkeit und versassungs mäßigen unter einem und demselben Herrscher b die allgemeine Sicherheit vertheidigen und n konnten, hatte ie Äbsicht, daß diese Vereinigung Ein⸗

Der Chef des S Stabes. nant von Wasse sserschleben hier Zweck seines Besuches ist, dat was wir ohne Verle ö ; Rechte thun dürfen, au das Maß der ge eglich gebotenen tengen 4 ĩ Billigkeit und aus politischen Rück. es sicherlich nicht d verleibung führen a in der pragmatischen S Selbststãndigkeit und gesetz

Heldt, Fortschreiten der Befesti Befesligungs gs-Anlagen an der schleswig-⸗holsteinischen Pflicht hinaus auf Grundla eren Lasten, welche das Verfahren t hren die Unverletzlichkei Run möchte aber jene Gefahr,

Capitain zur See Ostküste einer eingehe . General von an , n, unterwerfen. Demnach h r ontade nach Rrichrich hat ) ö. ge nach Friedrichsort be— ä dieler, e en ift hat, ihr Wohl und mit dem⸗ . ige nicht zusammenbrechen und die schädlichen Fol ˖ Unabhängigkeit au

ls von uns abge⸗ ch bi Grenzen des Rechts g der gemeinschaft. hme des Patents

geben, am gestrigen T : Berlin, 23 Ufer der Kiel ig n Tage fuhr der General n Februar. S jest z dieler Föhrde, nach L 1eral nach dem jenseiti gnädi . . Fe . e. Majesta . genugen . h Laboe und 1 jenseiti en z ; der ö . Dem Obersten 6. , , , haben Aller n . und haben Möltenort. Die Arbeiten fin . . ö. ann, . 12 6 ; des Se tavallerie Brigade, die Erla ö Witzleben, Commandeur Sch ö noch keinen Tag aus . dem denselben günst 29. aj ö ,, ö erzogs von; ubniß zur anze auf d nen ng, an gelegt zu . igen wendet werden!. ; Braunschweig Hoheit ihm ö des von gänzlich ö,, ist jedoch , brauchen. Dir 3rd! Macestät geruhten das am 20. Otieber 1869 sr lasthst lichen. Ange henen Commandeur, die Befestigungsli diese hat eine völlig irr 36 ge, deren Bau bereit Diplom und das Patent vom bruar 1861 uns zu übermitteln vom 26. Fe d gungslinien derselben weniger all egulaire Form und sind und uns allergnã order . llerböchsten Entschließun⸗ ; 25) Diesem ö che staatsrechtliche Gegen ˖ gemeinen fortifikatorischen gen Ew. Masjestät vir He Billigkeit zu berathen, stände ohne all hrer ganzen Ausdehnung zur Kom und wenn die diesfalls a sorgnisse nicht zu zerstreuen petenz solch' eine chen gesetzgebenden Körpers, in welchem welch: mn Vertreier Ungarn he nach in allen Fragen von der großen Mehrheit der brigen Länder abhängig gewesen seres Vaterlandes

Kreuzes erster Kl asse vom Orden Heinri Ocden Heinrichs des Löw ; en zu ertheilen G z rund . sätzen, als gerade dem Terrain und dem lokal a lokalen Zwecke an⸗ 2 = 2 wären, blos solche Abände un gsb der Monarchie in werden kön wären, und jene unsere Interessen,

Gesetzgebung versa se Art den In⸗

Diese Unterord⸗

gepaßt; sie hat ei ine Front ;

nach der L welche ; h der Landseite und eine ,, , . eine zweite den Lebenebedin gungen

j die X j . Lebensbedingung

lrmirung dieses nen“ Ew. Majestät haben der festen Ueberzeugung fruͤt 3

onstitutionelle Behandlung der im rüher unsere eigene g lteressen der übrigen Länder untergeor t auf erstreckt, welche Gesichts punkte

Werkes steht in für . zester Zeit ꝛ. auch bereits ein ö ,, sich in Moͤltenort daß »die gemeinsame rtillerie. General von umschriebenen gemeinschaftlichen Angelegenheiten zun unabweis baren ; 8s einheitlichen Bestandes und der Machtstellung der Monarchie nung hätte sich of i ere Rücksicht in den Hintergrund nicht? vom gemei Besten der ität befindlichen Län orden wäre. Ja

Nicht 1 ht amtliches . Wasserschleben h welcher hier stets s vom Ober '! sten von Mertens, unter Postulat de . geworden sei, vor welchem jede and

diese zwei landesfürstlichen rechtlichen N miinschaft s ige un , ö ñ ehaltenen Gegenst

Preußen. Berli dessen ob lichen Maß „Berlin, 23. Febru oberer Leitung die ges jest ät en fa Februar. Bei Ihren Köni begleitet word , z tung statt. fand gestern eine musikalische lc di ie n fr. n en wr . sich heute . Anlagen stehen,. . Se. Königliche gohei nie k K, lreien mäse gergnädigster Herr, wi Meldungen des G oheit der Kronpri gan sen. Dresden, 22. F 19 Ja allergnadigster Sen, err . 66 25. Infanterie ⸗B eneral⸗Majors von Kum . ng nahm gestern die u . Nachrichten zufolge n, . (Vr J) Ser ei Urkunden im versöbnlichen Geiste der Billigkeit in Erwägung gezogen. Gewehrfabrik n , . des Oberst von Commandeur der . Königin von ö n Ihre Majestäten der 8 ; Wit stellen die groß nt g. Bedeutung. dee Ottober. Divlsnuis. in chi in Ad; den. Geh ö guͤhre . 1 und des Oberst-Li ätzell, Direktor der . hmittag München verlassei n nächsten Sonntag (25. Feb nig rede, inwief rne dadurch Ew. Majenstät Ihren Völkern feier ich zugesichert 1 menhan so hätten sich öfters gegen Oberschlesischen Infanteri Lieutenants von Ruville tontag über Eger die Rei . Regensburg üb run ben, dieselben gon nun. cin versassungs aßig . i, n, e n. ö chwie igt ten agi ben n, e , . gen und empfing um 4 Uhr i nterie Regiments Nr. 22 e, Ankunft in den Ab eise nach Dresden f ? ernachten und Diplom ist der Grundstein der allgemeinen Veifassun gsinaßieꝛlelt für alle angesehenern gem um Grund oder Vorwand von Schwerin ⸗Putzar Ir hr den Staats. Minister . . ent⸗ Frankf ĩ endstunden erfolgen wird ortsetzen, woselbst die sene Länder Ew. Majestãt, welche nicht zur ungarijchen Krone gehören. gedien hatten, ihre demit der Zeit den größten prinzessin hatte den . Königliche Hoheit . Grafen destagssi furt 4 Mi. 22 Februar 3 . A) Aber un sere Verfassung hat nichr im Otto der. Di Thzeil der gesetzzeben . Königlichen Hoh n Legations-Rath Pr. Meier ie Kron Einführ tzung wurden die Anträ 9 der heutigen Bun . plome ibren Anfang genommen / sie ist von das Februar Hoheit zusammen den Besuch des und mit Sr. KRostoc ung eines gleichen Maaß äge der Vusschüsfe, betreffend die Vestand des Landes Und hat sich aus denn Leben der Nation entwickelt. ; J Prinzen Carl zu stocker Beschwerde ⸗Angele en 56 und Gewichtssystems und . . In Ungarn beruhen die stets heilig gevaltenen Rechte eines von unserer Oesterreich. genheit, angenommen. nd die . Dewalt auf der Verfassung. Unter Gewährleistung der Aufrecht J haltung der Verfassung bat die ungariscke Ration in der Vorzeit ihre schen Regierung anheimsiel, Es Late derselben Geiwährleistung bat sie aus eigenem Gebiete über dieselben Staatsbürger z ̃ dene Regierungs gewalten auf. Läßt sich w

Hohenzollein empf mpfangen h schaften Ihren Königlich. Un 7 Ahr statt * j * 1 ete 39 niglichen Hoheiten dem Groß mdie Höchsten Herr schreibt: Wien, 21. Febt . herzog und der Groß— schreibt: 21. Februar. Die Wien. Abendpos Abend post Könige gewählt . as Recht der Thronfolge sowobl in der männlichen al . des alerhöchnen Hauses . ähnliche zweifache Verwaltung z und beständige Verwirrung auch nur denken Besorgni nicht tocken gerathen,

Ober Commando der Marine

gleichem Alter wie der 26 Was die öffen Patent hinsichtlich Ungarns die w d se Hände eigenen Regier durch nabhängigen Beamten · stungszweige der ungari⸗

der Königlichen . . h körpers, während die Leitung der ü einem un

herzogin v on Mecklenbur ͤ g-Strelitz ei , , . eien Willen d würden. . Oessterreich en unsere Herrscher bei ; . wirr J n. Wir sind dem gegenüber in der L Inaugural- iplo hen erneuert. begründet, daß schließlich entw ̃ e ie Debatte über den Ant ; er Lage, betonen zu Allergnädigü bewogen Eine derartige rag des Abgeordneten Reiche elch . müssen fanden, das absolute Regierungssystem Annullirung unserer Verfassung un i 53 hen! reichische Freiwilligencorps handel is st argerpflicht. ajorität abgelehnt. Hiernächst verlas der handelt und daher von einer so allge ieder bergestellt werden und Ew. ö er Minister⸗Prä ] ge⸗ derselben die der des andern eile eher Schluß der Sitzun ister⸗Präsident Graf die Rede sein kann . H an dieselben ist ja . beider Häuser des Landtages . doch nicht verivirklicht Ungarns ges auf heute, Prag, 20 . feierlich verbürgte . rns 20. Februar. Der akademi vor allem Andern ene gem elches wir, akademische Senat der Prager diese oktroyirte gemeinschaftliche Verfass ang wurden tli di Ration ibrer avitischen . ie In eressen der Universität ö legenheit e Wilhelm, von Gottes Gnaden König d gegenüber dem Riegerschen Antrage . der vollkommenen Sicherheit der Monarchie nit un Gegensatz ee, Tn, on reu anden . ; Preußen ꝛc, haben Schulte, Blazina und F 22) Nachdem jedoch Ew. Majestät diele z Kelle bestimmt, welche Oktroyitung zur Geitung zu unter dem Vorsitze des bringen gesonnen sind, sondern rei verlust vergessen ? und könnte ö ung und Annahme« mittb eilen: 1j schwei⸗ n 29) Geruhe daher Ew. M m st daß wenn die

Schlosse ab FJ Und 3 m. di l.« ü 22 nd begaben Sich um 310 Uh ei j ple brachte in seiner letzten ö hr zur Soirée zu Ihren reit erklärt habe, dem Kaiser n Nummer f 1 abe, Kaifer Maximilian alle Trupp nich dem Erlsschen in der weib ichen Linie . en zur Ver— d . . jeder Krönung in ihren . . es sich lediglich um die Gestatt m Jahre 1869 sich oder das Stärkere das Schw ger auf eine Adresse wurde i stattung von Ergänzungswerb . ben, hofflen Ver in der gestrigen Sitzung des ? ungen ir zuve Recht bestebende / aber f ktuch suspendirte waltung anzunehmen, verbietet uns ; Ab- meinen Maßregel ö 27) Wir sind überzeugt, daß Ew. teilichem Herzen di vo ; gel, welche den Ch ö ö t n Bismarck zwei Königliche V ; arakter der betreffenden Negociati etwa nötbige Abänderung eines o . Interessen am ! erordnun ociationen unserer Gese e im 8 veriil teln ge ö ; Freitag, Nachmittags gen, durch welche der Heute wurde d . . Hoffnung wurde j⸗ s unerschütterlichen Gla littags 1 Uhr, festgesetzt und die Si der nieder⸗österreichische Land wurden umgangen und das ns die Wahrung unserer con einem dreimali itzungen inzwischen Universit Landtag geschlossen. Oktober · Dpplom oktroyiet ichtigsten sei, w reimalige h iversitat hiel ; 3 gen Hoch auf Se. Majestät den it hielt, der ⸗Prag. Ztg.« zufol auf uns ausged but wu de. In ö ] König, i . ; 44 olge, am S s ugen ver w. in welch 9 . ! onnabend Die beiden erwähnten Königlichen Verord hes wurde, daß ein eigenes Comité zu berathen h wl oss⸗ Rec e dn w iter hr . lost b d ĩ tordnungen haber athen habe, i ö. ost dusubte un 1 ö e . in w ( ö . ,, k . h folgen. betreffs der Gleichberechtigt elcher Weise e , mn . e. aber möglich, st he stigung an der Universität gewahrt se Aufrechthaltung derselben wesentlich befördert barten. feen be ene, g. em 8 nelle Fre rt werden as andere Lan einer icht im Wege der bt? Könn zu reiflichen er . : Erwä ung, eindringlichen Ber ih ten Verfassung mit ruhigem ĩ . . ; m Widerspruch Uebende Art . lauben, daß wir lieber jene Fingerzeig der allerhöchsten Thronte zerstreuen wer ö lche mit den

e . vom 18. d. M. di . ö) h 66 6 n 2 5 Königlichen Majestäten. 1 Angabe, daß das österreichische Kabinet sich b ügung zu ste ; ich . . wa zu st llen, welche mexikanischerseits etwa verl t feñgestellt, und diese Gewährleistung hab tlan i für das durch di , 21) Als Ew. Majestät . . netenhauses zu Ende ö ktober 1864 geschaffene 6 ssichtlich, daß unlere zu . . geführt und derselbe z it ö ö ne ster Verf assung w E Majestat auf Grundlage nit großer als einen wesentkich and - . garns nahe stehen. ndern erscheinen lassen würde, durch ch ege der ordentlichen Gesetzg· bung zu geknüpft. ! rchaus nicht ruben wird. Unsere vertagt constitutionelle Rech te agi, wurden. Her Präsident Grabow schloß die' Ei n an e e ür e die Abgeord die Sitzung mit Sitzun , für die ganze Monarchie, welche auch Jahre 1861 erörtert wurde neten laut einstimmten n in welcher auf Antrag des H s jene wese tlichen 2 d . errn Dr. S ult P ö ) en Wortlaut: chulte besch ossen Verfassung gemaß hinsichtlich des einenen Vaterlandes e auf Grund des Arti soll k . f rtikels 7 en. Für dieses t 2 di . 7 der Verfassungs. Urkunde den Prä ses Comité wurden die Herren P s Otrober - Diplom in Präsidenten Un. Prorektors Hrn. rofessorendekane Mayer, unserem Vaterlande ni lich gewährleisteten Verf . n. Prof. Schneider ihre Berath s Dasselbe unseremn Rerchsthe . s sich seiner auf ungen demnächst b l⸗ 3 J gen wir über die mut uanserer Verfassunz der n . ; benrifft, so haben wit den · welcher mit Bezug auf d Okiober · Tiplom und Februar Paten

seres Staats 561 ; ministeriums Grafe in von Bismarck z Schönhausen beauftragt, die ginnen werd erden. sein es Ursprunges Was jedoch seinen Juhalt vollkommen uber u gt / daß auftauchenden Besorgnisse nicht zu terbreiten mögen, we

gegenwärtige Sitzt . . . . fh fe , , r des Landtags hie ließen. Wi . wan, gs hierdurch au ir fordern demna Gra ge um 1 Uhr Rachmittags in sustum e be an dem Jö. Bew( hi ] 3. a Wie die »Tagespost⸗ verni z.Schlosse zu Berlin zu— anstalt nach dem vom n ,,. . . . selben in reifliche Erwägung gezogen und uns rkasse ; Urs'daftlichen Angeler enbeiten«, welche ie ; sseausschuß vorgelegten Ent— n i en. , 6 29 1 . ö. in Biel n Abänderung orschläge Ew. Majestät un küer die Grenzen der pragmaischen anction binaus eicht und Lebensbedingungen der Monarchie in Einklong gebracht weren enn, re hi, was zu eutzieden die Wir haben es schon in unserer 186er Udꝛesse aus gesprochen daß S ĩ wir den Besta f 8 Spiel setzen und da es unserer

sammenzutret en. wurfe bereits hier eingetroffen Vieles der vaterländischen Gesetzgebung eng tischen Sanctien ausge; sproche wollen. Fern ieg . 9 das . d Februar.

Gegeben Berli rlin, den 22. Feb ruar 1866. Pesth, 21 ö, 21. Februar. i der; Bei der Fortsetzung der Spezial. Debatten vollkommene Sicherun der in de i Nachdem doch unser Ausg. ngspuntt Ueberzeugung gemäß - i unseres Vater

Wilhelm ö. über den Adreß⸗E Entwurf w f wurde Abschnitt 15 mit dem Amendement nein Zwecke eben nicht gebietet.

d jestät als emen schafilich anerkannte Re 8

ben so erk'ären Patent mit den Lebe r

den wir be Ew. Majestãt Vors

Wir Wilhel Gr. von Bi s marck ·˖ Schů verordnen auf n . von Gottes Gnad ö chönhaus : . d des ö en König von en. Jendra i . . . e le , ,,, . folgt h , Fassung angenommen rti ie ö. ö js⸗ reu . 2) Unser , . vertagt. erdurch bis zum Schlusse der , Cattle und volle Veruhigung gewä de ist, welch. smisterium isßemi ; zen im verfass 9 ng Ew. Majestä 359 währt uns die deiselre ist, welchen Ew. M ; auftragt. mit Ausführung dieser Verordnu liche Freiheit r n , Wege ß alle Länder und Provin— grundla de auc Jorerseits als Ausgangspunkt chin . 1 . n ,, Ende e wa wüt auftücht zei Ber erren, Lr dar Annahmt , danzer ö Zustänbe bri gerliche Freiheit n , ,,. chwächt wird cu er ve fer T en , lg d g aal ee hlülte ander näher und