1866 / 58 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Schleswig ⸗Holstein. Kiel, 6. März. Gieler Ztg.) Belgien. BrüsJ el, 6. März. Das Abgeordnetenhaus hat Die Budget Kommission hat, wie es bereits angekündigt war, sich heute in Gegenwart des Generals Chazal die allgemeine Diskussion heute Mittag 12 Uhr im Regierungsgebäude konstituirt. Sämmt des Kriegsbudgets begonnen. Den Mittelpunkt der Verhand. liche Mitglieder bis auf den für Graf Reventlow nachträglich lung dürfe der Antrag des Herrn Couvreur bilden, der eine parla. einberufenen Hofbesitzer Manshardt waren anwesend. Dem Ver- mentarische Untersuchung über den Zustand und die Reform der nehmen nach hat der Vorsitzende der Landesregierung, Finanz ⸗Direk⸗ Armee⸗Organisation vorzuschlagen beabsichtigt.

tor Lesser, in Anwesenheit der anderen Mitglieder der Regierung ‚. 2. ; * 3. J die ill n ih öun ichen mit einer Ansprache begrüßt. Zum Im , . . n. 1 Vorsitzenden erwählte die Kommission den Universitätskurator, Un der Huntschen Bill, die den Viehtransport sehr einzuschränken bezweck, Professor Plank, zum Protokollführer den Klosterprobsten von hat nämlich ein Sonderausschuß so viele Aenderungen angebracht, daß se Ahlefeldt Uetersen Darauf soll die Kommission in einer Vor— umgedruckt werden mußte. Earl Granville schlägt daher vor, sie am stellung an den Statthalter ihre Konstituirung angezeigt und zugleich Donnerstag im Comité zu berathen und nach sutpendirter Geschäftdordnunz bie Auffassung dargelegt haben, welche die Kommission von der unmittelbar darauf zum 3. Mal zu lesen. Eine Law of Evidence Amen. ihr anvertrauten Aufgabe habe. Schließlich hat die Kommission dement Bill, deren zweite Lesung der Lord-⸗Kanzler beantragt und die

. . 2 ; . ; 11 Ehescheidungsprozessen dem oder der Verklagten erlauben drei Sectionen je fünf Mitglieder gebildet und die Kapitel des Bud⸗ ar diger engen ugsagen seine oder red lnfe fd ee bemeisen ö

gets zur Prüfung und Vorberathung an diese drei Sectionen Gegenklage zu erheben, wird von Re Ci eüm ford belampft und hr

vertheilt. bei der AÄbstimmung gleich viel (29) Stimmen für wie gegen sich, so daß Der Gouverneur Freiherr von Manteuffel traf gestern der Lord-Kanzler, der herkömmlichen Regel folgend, die Entscheidung für

Nachmittag mittelst Extrapost von Schleswig kommend hierselbst ein verneinend erklärt.

und begab sich sofort zu dem Statthalter Freiherrn von Gablenz ö Unterhause zeigte gestern der Schatzkanzler an daß die am

aufs Schloß. Se. Excellenz der Gouverneur, welcher abwechselnd nächsten Montage vorzulegende Reformbill sich nur auf den Wählercensu

mit dem Statthalter und Hofrath von Hofmann tonferirte, kehrte im Eng kand ünd Wa les beziehen, daß aber die Regierunz zugleich ihte

ĩ ; Reform vorschläge für Schottland und Irland andeuten werde. Di . zähne vom Schloß mittelst Ertrapost nach Schleswig sauttischen Der, die reibe lsgal'terlehz— ,

. f Sonnabend früh den Mitgliedern zugehen zu lassen. D. Griffith er. Hessen. Kassel, 6. März. Wes. Ztg.) Die Stände hebt sich, um an die Regierung die 6 ihm n, Woche ,,. . Versammlung hielt heute ihre erste Sitzung nach der Vertagung, wegen der Donaufürstenthümer zu richten. Indem jene beiden Pio allein eine Gesetzworlage ist von der Staatsregierung nicht gemacht vinzen sagt er zu dem' einfachen Auskunftsmittel griffen, einen und worden. Man legte den Besoldungsetat des Betriebspersonals der denselben Fuͤrsten zu wählen, vereitelten sie den Plan, sie von einandu Bebra⸗Hanauer Eisenbahn vor und beantwortete eine früher gestellte getrennt zu halten. Vermuthlich würden diejenigen, die ursprünglich gegen Anfrage, wann die neuen Kassenscheine ausgegeben werden, dahin, ihre Vereinigung waren / auch jetzt den alten Wunsch zu verwirllihen daß diefes im August d. J. geschehen werde. Die Versfammlung suchen, und die Türkei werde gewiß die Einheit wieder hintertreiben

e. . ; ae H wollen. Aber die provisorische Regierung habe grade deshalb sich für beschästigte sich mit einigen, vor der Vertagung unerledigt gebliebe einen fremden Fürsten entschieden; wenn dieser auch die schwierige unn

nen Gegenständen und hatte auch die Absicht, zur Berathung des ablehnte, bleibe der Wunsch des Volkes unverändert, und es werde an der Gesetzes, das Schießen der Rehgeisen betreffend, überzugehen, allein Wahl eines Ausländers festhalten. Die Führerschaft des Schatzkanzlert durch den Landtagskommissar ward der Wunsch zu erkennen gege⸗ im Hause der Gemeinen werde mit Recht als die Inauguration einer neuen ben, dieselbe auszusetzen, was auch geschah. Nachdem die öffentliche Politik aufgefaßt. Im Vertrauen auf die vom Schatzkanzler im Jahre 185d Sitzung geschlossen war, blieb man noch zu einer vertraulichen bei⸗ abgegebenen Erklärungen erwarte er, daß die Regierung es verstehen warde, fammen um den bleibenden landständischen Aussch zu wählen. dem rumänischen Volke das Recht der Selbstbestimmung zu gönnen. Auch Darmstadt, 6. März. (Darmst. Zig) Ihre Majestät die wünsche er, daß die Regierung den Zustand der Nachbarprovinz Serbien verwittwete Königin von Bayern ist nach einem achttägigen in Erwägung nehine. Somit stelle er die Frage, ob man den rumãnischen Rien halte am Hroßherzoglichen Hof. heule Vormittag * Nmnach Donaufürstenthümern gestatten werde, sich ihre Staatseinrichtungen ohnt Ei f zog 9 mischung der Schutzmãächte oder der Pferte zu wählen, und ob die serbischt München abgereist. ; ö ; Regierung in letzter Zeit die Pforte ersucht habe, die türkischen Truppen Bayern. München, 5. März. (N. C) Dem Vernehmen aus der Festung in Serbien zurückzuziehen, und mit welchem Erfolge. nach ist die Einberufung des Ausschusses der Kammer der Abgeord⸗ Der Schatzkanzler erwiedert: Ich erinnere mich sehr wohl der Veran. neten für die soziale Ge] etzgebung auf Ende April oder An lassung im Jahre 1858. Nichtsdestoweniger habe ich hier nicht etwa anpt. fangs Mai in sichere Aussicht genommen. Die Berathung und zeigen, daß die britische Regierung von der bisher in der orientalischen Frag Feststellung der Gesetz „Entwürfe durch die betreffende Ministerial· . Politik abgehen wird. Was die jehige Lage der rumänistza Kommission hat nämlich auch während des nun beendeten Interims , , , ,, n, n ,, ; 22 h . 1 ö . ö. . 53 6 in g l j. , jenen Provinzen in derselben Beziehung, wie die anderen Mächte, die den beiter 4 gegeng Vertrag von 1856 unterzeichnet haben, und die Maßregel, die ergriffen wor und die Entwürfe in nächster Zeit zur Vorlage an den Staatsrath den ist, war offenbar durch die Rücksicht auf jene Umstände geboten nämlich daß die Mächte zu einem Kongreß zusammentreten sollen, um dit Lage der Dinge und ihren Einfluß auf die Zukunft in Erwägung zu neh⸗ men. Es wäre keine solide Politik und kaum der Schicklichkelt angemessen ntafel wur wenn wir am Vorabend jener Konferenz in unserer Eigenschaft als abge Vltathung sonderter Staat irgend eine Erklärung abgeben wollten. Wenn eine ander Macht einen solchen Schritt thäte, würden wir ihn übel nehmen oder doch mißbilligen. Indem wir zur Konferenz über die Donaufürstenthümer gehen werden wir T8 als unsere Hauptpflicht ansehen, nicht nur den Wortlaut wen. 1 ,, sondern auch die allgemeinen Zwecke des Ver ; ü e rages von 1856 im Auge zu behalten. Mit Vorbehalt der Bestimmun gen eee i, Kommen vor. . hierüber und. oli kee, rtr mf Ke. (Krit che, eg erh wünschn e banerkf Deät, er werde, nachdem die Adresse fertig sein wird, die örllichen Einrichtungen srnes Sander im Einklang mit den wohl un! die Einseßung von Kommissionen zu verschiedenen wichtigen Vor tflten Meinungen der Einwahner entwickelt werden, Ich bin nicht im Stam arbeiten, und eine, Kommission zur Ausarbeitung eines Pro- ein Vensprechen zu geben in Bezug gu die besondere Angelegenheit u gramms der Vorarbeiten beantragen. Bis dahin möge die Wahl der welcher der Sntiemgn gesprochen hat, noch in Hug auf den Punt 9 Her m nnn gs. ommisson cen werden. (Wird angenommen) diese , künftig von einem fremden Fürsten regiert werden . Hierauf längere Debatte über Pereczels Antrag, daß alle Mitglieder . Frage 2 früheren Erörterungen mit großen ,, des Haufe den Berathungen der Zweiundfünsziger Kommission bei. . ö i. . letzteren, auf die serbische Regierung 3 Rehn ürsen. Heat, Anton Sich, Zieden g; sprichen. zd nn, , außer dem nag ift noch Kallä)h und Bößzörmenpi fur den An⸗ Pforte in züngher Zeit erfucht worden, wäre, die türkischen 24 trag. Der Antrag wird schließlich mit großer Majorität verworfen. . . . Fung im Serbien zurück zu ziehen. Es pär 3 d, , d, , ,, , s , , ,,,, . Monat neugewählt, demzufolge wird bestimmt, daß die betref Voränschläge für 1866 = 67 vor das Haus. Seine Erklärung / bemeth

fenden Stimmhtzettel morgen einzäbeingen sadt J Die i ob die Ein. er, werde kur ausfallen, da keine bedeutenden Aenderungen in der Ilg, im Plane seien. Die Reduction des Armee ˖ Budgets betrage nur 260.

er 2 , . r n,. g. Aus loo . jetzt oder erst

in späteret Zeit vorzunehmen ei, wird mit üclsicht auf die siebenbürgi⸗ 5 St., ab h d t ent schen Abgeordneten deren größter Theil noch nicht eingetroffen, im letzte h, funf ge d, e nd, ,, n,, 2 ren Sinne entschieden Daß Ergebniß der Wahl der Neuner · Kommis. und die Gesammtsumme' diefer Reductionen belaufe sich seit 1862 = 63 auf Fon ist folgendes: Von 246 Stimmen erhielten Deät 227, Graf Andrãssy ungefahr 2 Mill. Pfd. Et' 1 Bicè Gesammtzahl der zu bew lglgen ken Mam 196, Tisza 191, Ghyczy 188, Eötvös 16, Klauzal 174, Czengery 15, schaft sei 138,117. Die Armee lolle aus im Auslande und 50 daheim

Lipponyi 115, Szentkiralyi 1067 Stimmen. U . Lemberg, 6. März. Es kommt eine Zuschrift der Statthalterei bien ghöen ala nenen bestechen. ie In ente i e Ib s ichn lab nl

r 2 ̃ gen o j im vorigen Jahre, Die Reduction werde 2 Capitaine affijiren/ da ö. . . i,, . , vom 2. d. M. sollten 60 andere ,. für den größten Theil daf . werden H hee 31 ö am 28 d. M. n . 6 164 Subaltern - Offiziere würden ebenfals anderweitig verwendet weiden ) 9 achricht, Cu sa sei gestern n Mailand eingetroffen, ist Was die Werbung betreffe, so schlage die Regierung keine Erhohung del trrig. Nach einem Telegramm qus Temeswar ist der Ez Hospodar Handgeldes ader des Soldes vor, sondern vorerst die Einsetzung einer Köniy heute daselbst auf der Reise nach Wien eingetroffen. lichen Kommission, die den ganzen Gegenstand einer irn snchunz unte

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ehen solle. Am Schlusse seiner Darlegung berührt der Minister auch das tnierthum in der Armee, und sagt daß wohl viele Fenier sich hãtten anwerben lassen, um in ihren Regimentern für fenische Grundsätze Propa˖

anda zu machen, aber weber der Ober Kommandant der Armee noch Sir

Hugh Rose habe den geringsten Zweifel an der Loyalität der Truppen in rand. Die Suspendirung der Habeas Corpus Akte habe schon sehr gute Dienste geleistet und namentlich die Auffindung jener fenischen Propagan

disten erleichtert. General Peel und einige andere konservative Mitglieder fritisiren das Armeebudget und regen eine längere Detail -⸗Erörterung an. Es werden darauf die ersten drei Posten bewilligt.

Wie aus Dublin berichtet wird, fährt man in den Provinzen noch immer mit Verhaftungen von des Fenianismus Verdächtigen sort, so daß in einzelnen Orten die Gefängnisse mit solchen Leuten überfüllt sind. Die Gefangennahme von Stephens hat noch mmer nicht gelingen wollen; ein Kanonenboot, welches zur Durch suchung der auslaufenden Schiffe abgeschickt war, da Stephens, wie es hieß, sich eingeschifft haben sollte, ist unverrichteter Dinge nach Kingstown zurückgekehrt.

Das von Malta nach Santorino geschickte Kriegsschiff Surprise ist nach kurzem Aufenthalt vor der Insel wieder nach Malta zurückgekehrt, nachdem es sich überzeugt hatte, daß die Be⸗ wohner keiner fremden Hülfe bedürfen und zum Mindesten durch die bisher stattgefundene Eruption nicht ernstlich bedroht seien. Das Schiff hatte sich der Küste soviel als möglich genähert, rings herum zeigte die See, in Folge der sich entwickeinden Schwefeldämpfe eine gelbliche Färbung und befand sich in einem Umkreise von etwa 300 Fuß um die neue vulkanisch emporgehobene Insel in fortwäh⸗ rend siedendem Aufwallen. Eruptionen waren häufig und gewaltig, ts brüllte aus den Erdspalten, große Steinblöcke wurden in die Luft geschleudert; wo sich früher die sogenannte Mineralbucht befand, er⸗ hebt sich jetzt ein ansehnlicher Hügel, der an Umfang von Tag zu Tag zunimmt, während das umliegende User sich allmälig senkt, um unter der Oberfläche zu verschwinden. An dieser Stelle scheint der Schaden am größten gewesen zu sein, und ist auch kein Verlust an Menschenleben zu beklagen, so sind doch viele Häuser zu Grunde

gegangen.

Frankreich. Paris, 6. März. Die »France⸗ erfährt, daß der am 1. April übliche Garnisonwechsel bis zur Aufhebung der Lagerübungen bei Chalons, also bis zum September, verschoben ist. Man scheint exceptionelle große Truppenbewegungen in diesem Sommer vorauszusetzen.

Der Kabinets-Chef des Kaisers Mar, Eloin, wird schon wieder mit dem nächsten Packetboote in Europa eintreffen. Der von Paris entfernte mexikanische Gesandte Hidalgo traf glücklich in Mexiko ein. Am 27. Januar trat der Kaiser mit der Kaiserin eine Reise nach Guernavaca an, zu der auch Hidalgo eingeladen wurde.

7. März. Der heutige Abend⸗Moniteur · sagt, bezüglich der Angelegenheit der Donaufürstenthümer: Da die gegenwärtigen Umstände Fragen in den Vordergrund stellen, welche die Grund lagen berühren, auf denen das von den europäischen Mächten ger meinschastlich vereinbarte Werk beruht, so war es natürlich, von Neuem eine Konferenz in Paris zusammentreten zu lassen. Die Vertreter der Mächte sind der Mehrzahl nach bereits mit den zur

Theilnahme an den Berathungen erforderlichen Vollmachten versehen.

Portugal. General Prim war, wie der Pariser »Moni—- teur« meldet, gezwungen, das Königreich Portugal zu verlassen, weil er von Lissabon aus ein Manifest über die letzten Ereignisse auf der Halbinsel an die spanische Nation gerichtet haͤtte. Derselbe ist in London eingetroffen.

Griechenland. Aus Athen, 20. Februar, wird dem fran⸗

und tragen überhaupt alle Geld; und Naturalleistungen bis auf Weiteres! nach denselben Grundsätzen, die früher für sie gegolten haben. Außerdem entrichten sie aber noch eine Steuer zum Unter= halt der Lokal - Institutionen für Bauernangelegenheiten nach den durch das Gesetz vom 19. Februar 1861 festgestellten Regeln. Nach denselben Regeln erfolgt auch die Bildung der neuen Dorfgemein⸗ den und Wolosten, doch ist ohne Noth keine besondere Veränderung

in dem Bestande der gegenwärtig vorhandenen Wolosten zuzulassen.

Die Umgestaltung und Organisation der Dorfgemeinden · und Wolost⸗ verwaltungen wird besonderen Kommissionen übertragen, welche aus dem Friedensrichter, einem Beamten des Ministeriums der Reichs domainen und einem Beamten des Gouverneurs bestehen und dieses Geschäft im Laufe von z Monaten nach Vertheilung der Dorfschaften an die Friedensrichter ˖ Bezirke zu beenden haben.

In Anbetracht des Umfangs, welchen das Spiel des Do⸗ mino, Totto und Stukolka in den Klubs gewonnen hat, und

wie das betreffende Reskript des Ministers des Innern sagt, den

Verlust ungeheurer Summen nach sich zieht, und von den verderb⸗ lichsten Folgen nicht nur für einzelne Perfonen sondern auch für ganze Familien begleitet ist hat das Verbot dieser Spiele in allen Klubs und öffentlichen Gesellschaften und Lokalen stattgefunden.

Schweden und Norwegen. Sto ckholm, 3. März. Auch heute noch, wird den -Hamb. Rachr« gemeldet, sind die Wege so schneegefüllt, daß die ausländischen Posten noch fehlen. Aus einer mittleren Provinz wird geschrieben, daß der Schnee ununterbrochen massenhaft aus den Wolken herabkommt, und seit undenklichen Jahren hatte sich nicht so viel Schnee angesammelt als in diesem. Auf Bahnstrecken, die sonst der gewöhnliche Zug in 20 Minuten zurück- legt, mußte gestern der von einer Lokomotive geschobene Schneepflug über 5 Stunden gebrauchen, um durchzudringen.

Dänemark. Kopenhagen, 5. März. Zum ersten Male nach dem Erlaß des vom Reichstage genehmigten Gesetzes über die Wahlen zum Reichstage in den inkorporirten, ehemals schleswigschen

Distrikten, sind jetzt zum 11. April Reichstagswahlen zum

Folkething in den beiden neuen Wahlkreisen angeordnet. Die neuen schleswigschen, oder vormals schleswigschen Abgeordneten werden bann noch im dänischen sogenannten Spezial Reichstage Sitz und Stimme erhalten und u. A. auch die noch rückständige zweimalige Behandlung der neuen Verfassung durch zwei Reichstage mit be⸗ schließen.

In Landsthing wurde heute der vom Folkething bereits erledigte Gesetzentwurf, betreffend die Aushebung zum Kriegsdienste für die Jahre 1867 und 68, ohne Diskussion in erster Behandlung er⸗ ledigt. Das Folkething erneuerte heute sein Büreau für die nächsten vier Wochen. Der bisherige Präsident Bregendahl wurde wieder gewählt, während zu Vice - Präsidenten Fenger (an J. Hansen 's Stelle) und Holstein-Holsteinborg gewählt wurden.

Die Apanagen für 1866 68 betragen im Ganzen, soweit sie die Herzogthümer mit angehen, 239, 860 und der von den letztern zu refundirende Antheil beträgt 887 48 Thlr. Die Königin Caroline Amalie erhält 120,000 Thlr. Erbprinzeß Caroline 42,000 Thlr.,

Herzogin Wilhelmine von Glücksburg 54000 Thlr., Herzogin Caro⸗

line von Strelitz 16,000 Thlr., Herzogin Wittwe von Glücksburg 5060 Thlr., Prinz Friedrich von Hessen 1600 Thlr. 3 Prinzessinnen

von Augustenburg 1200 Thlr. Die Apanage des Kronprinzen

*

25,000 Thlr. bezahlt Dänemark allein, obgleich sie noch vor dem

Frieden als gemeinsame Sache durch König Friedrich VII. festge⸗

jösschen ⸗Moniteur. geschrieben, das am Hten ans Staatsruder

getretene Ministerium Ru fos habe in einer Proelamation erklärt, der Verfassung treu zugethan bleiben, die öffentliche Ordnung aufrechthalten, die Finanzen regeln und das Gesetz wegen Gleich- stellung der jonischen Inseln zur Ausführung bringen zu wollen. Am 10ten erging die Ordonnanz zur Erneuerung der Munizipal⸗ Behörden; die Wahlen sind auf den 12. April anberaumt.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 6. März. Das als bevorstehend angezeigte Edikt über die Veränderung in der Verfassung der Reichs bauern ist unter dem 27. v. Mts. erschienen. Danach erhalten die Reichsbauern aller nach den allgemeinen Ge⸗ setzen verwalteten Gouvernements eine neue, auf der Gesetzgebung vom 3. März 1861 beruhende Gemeindeverfassung und werden unter die allgemeinen Gouvernements⸗ und Kreis ⸗Verwaltungen und die lokalen Institutionen für Bauernangelegenheiten gestellt. Im Uebri⸗ gen behalten die Reichsbauern alle Rechte, welche ihnen früher durch besondere Gesetze, mögen diese sich auf alle oder nur auf einzelne Klassen beziehen, verliehen worden sind. Ebenso behalten sie alles Land, dessen Nutznießung sie jetzt inne haben, und die Hofstellen, wo⸗ bei bis zum Erscheinen der besonderen Verordnung über die Organi⸗ sation des Landbesitzes dieser Bauern und das frühere Verfahren in Kraft bleibt. Die auf Staatsländereien lebenden Bauern bezahlen fortan die Reichssteuern, den Grundzins für das ihnen überlassene Land

stellt war.

7. März. (W. T. B) Das Comité des Reichsraths . Folkethings zur Begutachtung des Regierungsvorschlages, betreffend die Pensions - Erhöhungen für die verabschiedeten Beamten aus den Herzogthümern, hat seine Arbeiten beendigt. Dem Vernehmen nach haben sich fünf. Stimmen für, zwei gegen den Regierungsvorschlag erklärt; die Minorität des Comitès wünscht die ganze Frage auf⸗ geschoben zu sehen, bis die Herzogthümer die vertragsmäßige Zahlung geleistet haben würden. Der Kronprinz hat gestern Abend seine Reise in das Ausland angetreten.

Amerika. Reuter's Office meldet. New⸗York, 24. Fe⸗ bruar, Morgens. Am 22. Februar, als dem Geburtstage Washingtons, wurden im ganzen Lande Volksversammlungen zu Gunsten der vom Präsidenten John son befolgten Politik abgehalten. Johnson hielt an diesem Tage zu Washington eine Rede, worin er erklärte, er seit fest entschlossen, an der Politik, welche er in seinem Veto gegen die Freedmen · Bureau · Sill ausgesprochen habe, festzuhalten. Gegen die Führer der radikalen republikanischen Partei sprach er einen strengen Tadel aus. .

Jetzt, wo der zwischen dem amerikanischen Kongresse und dem Präsidenten obwaltende Konflikt hinsichtlich der Reconstructionspolitit immer größere Dimensionen anzunehmen scheint, dürfte es von In⸗ teresse sein, den Hauptinhalt der Freigelafsenen Bureaus⸗ Bill, bei welcher der Konflikt zum eigentlichen Ausbruch gekommen ist, dem Gedäachtniß zurückzurufen. Die wesentlichsten Bestimmungen der Bill, welche im Senate mit 37 gegen 10 Stimmen, im Reprã ·