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der neueren Sportelgesetze der tarifmäßige Stempel für Deposital· Extrakte oder Depositenscheine, welche zum Rechnungsbelage bei einer offentlichen Kasse dienen zu verwenden sei.
Der Herr Finanz · Minister hat bierüber im Einverständnisse mit dem Justiz ⸗Minister die nachstehend abgedruckte allgemeine Verfügung vom 7. d? M. erlassen, welche hierdurch den Gerichten zur Kennt⸗ nißnahme und Nachachtung bekannt gemacht wird.
Berlin, den 17. März 1866.
Der Justiz⸗Minister. Graf zur Lippe.
An sämmtliche Gerichte in den Landes theilen, in welchen die Deposital ⸗ Ord- nung vom 15. September 1783 und das Stempelgesetz vom 7. März 1822 Geltung hat.
A.
Verfügung des Herrn Finanz ⸗Ministers vom 7. März 1866.
Da die Verwendung des gesetzlichen Stempels zu Deposital⸗ Extrakten und Depositenscheinen lsiehe die gleichnamige Position im Tarif zum Stempelgesetze) erst durch den Gebrauch des Schriftstücks als Belag einer öffentlichen Kasse erforderlich wird, daher mit dem gerichtlichen Kostenwesen und den, den Sportelansatz behandelnden Gesetzen in keiner Verbindung stebt, so ist dieser Stempel, wenn es sich um Zahlungen nicht gerichtlicher öffentlicher Kassen an gericht— liche Depositorien handelt, nicht unter den Gerichtskosten zu verein nahmen, vielmehr muß derselbe zur Steuerkasse fließen. — Dem⸗ gemäß ist fortan die Beibringung des Stempels von der die Zahlung seistenden öffentlichen Kasse zu bewirken und der hierzu erforderliche Geldbetrag bei der Einzahlung des Geldes an das gerichtliche Depo— sitorium im Voraus in Abzug zu bringen.
Berlin, den 7. März 1866.
Der Finanz ⸗Minister. von Bodelschwingh.
An sämmtliche Herren Provinzial Steuer ˖ Direktoren und sämmtliche Königliche Regierungen, mit Ausnahme der in Sigmaringen, so wie an den Königlichen Regierungs ⸗Rath Herrn Richter hier.
Preußische Bank.
Bekanntmachung.
Indem ich den nachstehenden (a Auszug aus dem Verwaltungs⸗ Berichte der Preußischen Bank für das Jahr 1865 gemäß S. 97; der Bank-Ordnung vom 5. Oktober 1846 hierdurch zur allgemeinen Kenntniß bringe, bestimme ich zugleich, daß die Zahlung der Rest⸗ Dividende für das Jahr 1865 zum Betrage von
64 Thaler 10 Sgr.
gegen den betreffenden Dividendenschein vom 24. d. M. ab bei der Königlichen Hauptbank hierselbst, so wie bei den Provinzial⸗ Comtoiren zu Breslau, Cöln, Danzig, Königsberg, Magdeburg, Münster, Posen und Stettin, so wie bei den Kommanditen zu Aachen, Bielefeld, Bromberg, Coblenz, Coeslin, Crefeld, Dortmund, Düffeldorf, Elberfeld, Elbing, Essen, Frankfurt a. O., Gleiwitz, Glogau, Görlitz, Graudenz, Halle, Insterburg, Landsberg, Memel, Minden, . Siegen, Stralsund, Stolp, Thorn und Tilsit geleistet werde.
Der vollständige Bericht wird den Bankantheils⸗Eignern in Berlin bei der Hauptbank im Archiv der Bankantheile, in den Pro— vinzen bei den vorgenannten Bankanstalten verabfolgt werden.
Berlin, den 25. März 1866.
Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Chef der preußischen Bank. Graf von Itzenplitz.
4.
Aus zug aus dem Verwaltungs- Bericht der Preußischen Bank für das Jahr 1865.
Das Jahr 1865 begann unter den Nachwirkungen der Geld—⸗ klemme des vorangegangenen Jahres in träger Haltung und das Geschäft blieb ohne Leben, bis der Friede in Nordamerika eintrat und mit ihm eine Regsamkeit in fast allen Industrie⸗Zweigen, wie sie das Land seit vielen Jahren nicht gesehen hat. Die Fabriken, namentlich die Tuch und Leinen ⸗Fabriken, konnten kaum so viel
schaffen, als verlangt wurde, und so blieb es bis zum Schlusse des Jahres, nur daß in Folge der Ueber— führung des amerikanischen Marktes die Waarenpreise, und damit auch die Gewinne bald wesentlich gedrückt wurden. Die Berg. werke und die Fabriken zur weiteren Verarbeitung der Bergwerkz. produkte, namentlich die Maschinen-Fabriken haben auch im va. flossenen Jahre mit gutem Nutzen gearbeitet.
Dagegen war die Lage der Grundbesitzer in Folge der schlechten oder doch nur mittelmäßigen Ernte des vorigen Jahres, besonders in den östlichen Provinzen, äußerst gedrückt. Auch der Getreidehandel hat trotz vorübergehender großer Lebhastigkeit nur geringen Nutzen gebracht und ebenso hat sich die Rhederei keiner besonderen Erfolge zu erfreuen gehabt.
Wider alles Erwarten waren die Preise der Baumwolle auch nach Beendigung des amerikanischen Krieges auffallend hoch geblie. ben? Die Folge hiervon und des durch die mangelhafte Ernte scht geschwächten Exports war eine so große und anhaltende Nachfrage bach Silber, daß die Bank sich in der zweiten Hälfte des Jahre genöthigt sah, ihren Discont nach und nach bis auf 7 pt. zu erhöhen. Leider haben die Verhältnisse nicht gestattet, diesen Saß noch im Laufe des vorigen Jahres wieder zu ermäßigen, da die dringende Nachfrage
nach Silber an allen europäischen Handels. plätzen bis zum Schlusse des Jahres andauerte und die Ansprüche an die Bank außergewöhnlich hoch blieben.
Die Geschäfte der Bank haben unter solchen Umständen ein entschieden günstiges Resultat geliefert, welches demjenigen des Vor. jahrs nur wenig nachsteht.
im Wesentlichen
Die Gesammt⸗Umsätze der Bank in wirklich zur Ausführung
gekommenen Geschäften haben, abgesehen von den Prolongationen ber Lombard-Darlehne, 2274 Millionen Thaler und mit Hinzu— rechnung der anderen“ Behörden gegenseitig verrechneten Beträge 3722 Millio. nen Thaler betragen, das sind circa 303 Millionen resp. 507 Mil. lionen mehr als im Jahre 1864.
An Wechseln wurden angekauft nommen 997551 Stück über bos, 390,050 Thaler, 61,577 Stüt und dem Geldbetrage nach ca. 63206000 Thlr. mehr als im Jabte 1864. Der Durchschnitts ⸗Diskont für das Jahr 1865 berechnet sch auf 96 pro Cent.
Lombard-Darlehne sind ertheilt 5630 Stück im Betrage von S9, 693,575 Thlr., ca. 17 Millionen mehr als im Jahre 1864. Am
Schlusse des Jahres blieben 18,199,803 Thlr. ausgeliehen gegen
12794000 Thlr. im Vorjahre.
Die durchschnittliche Anlage im Wechsel⸗ und Lombard⸗Vlerliht Thlr. betragen, etwa 8. Millionen mehr als 18651. des ganzen Jahles 119 Millionen im Umlauf gewesen, etwa 3 Millionen Thaler meh,
hat 875 752.000 An Banknoten sind im Durchschnitt als im Vorjahre. Die Metall⸗Best
nen Banknoten.
Der gesammte Brutto⸗Gewinn des Jahres 1865 hat 49707 Thlr. 29 Sgr. 6 Pf. betragen, wovon nach Abzug der Verwal' tungs Kosten, der schuldig gewordenen Depositenzinsen, der Bank noten - Anfertigungs-Kosten und des Verlustes auf Silber 4. im Gesammt Betrage von 1,318,509 Thlr. ein Gewinn von 3,6525208 Thlr. 21 Sgr, verbleibt. Hieraus sind zunächst 4 pCt. Zinsen von den Einschüssen der Privaten um 3. pCt. von dem Einschußkapitale des Staats mit 7415423 Thl⸗ zu berichtigen, sowie gemäß S§. 5 des Vertrages vom 28. Januar 856 und? §. 3 des Gesetzes vom 7. Mai 1856 zur Verzinsung und Tilgung der der Bank gewährten Staats Anleihe ⸗ Obligationen fit das verflossene Jahr 621910 Thlr. zu zahlen gewesen.
Den verbleibenden 2,288,875 Thlr. 24 Sgr,. treten noch hin n die nach der Gewinn ⸗Berechnung für zweifelhafte Forderungen gegth das Vorjahr weniger zu reservirenden 263970 Thlr. 24 Sgr. so da sich ein Rein ⸗Gewinn von 2.315.846 Thir. 15 Sgr. ergiebt Davon ist gemäß §. 6 des Gesetzes vom 7. Mai 1856 dem Reserve Fon mit 355,974 Thlr. 13 Sgr. 6 Pf. zuzuschreiben und der ve bleibende Rest von 1,929 872 Thlr. 2 Sgr. 6 Pf. als Egtkt, Dividende zur Hälste an den Staat, zur anderen Hälfte an Bankantheils -⸗Eigner zu vertheilen.
Die Letzteren erhalten hiernach für das Jahr 1865 einen Zinseh ertrag von 1011/3 pCt. (1864 10. Jao pCt.) oder für jeden Banl⸗ Anthril überhaupt 160 Shir. 15 Sgr. so daß nach Abrech᷑num ö. für das erste und zweite Semester 1865 bereits gezahlten 5 Thl⸗⸗ gegenwärtig noch 64 Thlr. 10 Sgr. zu zahlen sind.
Der Staat erhält dagegen von der Bank
1) an Zinsen des Einschuß-Kapitals von
1897, 800 Thlr. à 34 pCt. .
2) zur Verzinsung und Tilgung der Staats-Anleihe von 1856... ..... ... 3) die Hälfte des Reingewinnes..———
überhaupt. . ...
66 23 Thlr. = En
621910 * döndd= . s T =.
im Verkehr mit den Provinzial ⸗Bankanstalten und
und zur Einziehung über.
Die Metall lände betrugen durchschnittlich 66,630,090 Thlt, das sind 56 pCt. des Durchschnittsbetrages der im Umlauf gewest.
8 Sgr. 6 Pf
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Activa.
Bilanz der Preußischen Bank am 31. Dezember 1865.
Passiva.
—
. w 1,045,500 . 2 s03 63 in 6 131 i659. . 82662605 n 6
Lombard · Forderungen * in n 53 ab für nicht bankmäßig gedeckte
Lombard · Darlehne
Diverse Forderungen Zum Umlauf nicht nete Banknoten
Diverse Effekttre r -⸗« gassen · Bestãnde Gold und Silber in Barren und
18,199, 173 6
207,896 26
, , ö
z30 .. a0 I5ß 26
mehr geeig
1867740] ..
131,451,439
20 986180117.
Banknoten: im Umlauf in den Bankkassen zum Umlauf nicht mehr geeignet Depositen ˖ Kapitalien verzinsliche unverzinsliche . Schuldige Depositen⸗Zinsen Bank ⸗Antheils. Conto. Staats ⸗Aktiv⸗Kapital ...... Reserve ˖ Conto Gewinn-Conto für den Staat.... Guthaben Königlicher Behörden aus eingegangenen Ueberschüssen Giro ⸗Verkehr: a) acceptirte Giro ⸗Anweisungen b) reservirte Beträge für verfal- lene acceptirte Giro - Anwei—⸗ sungen e) Guthaben der Giro ⸗ Inter · essenten Unbezahlte Anweisungen Diverse Forderungen Ueberhobene Zinsen und Erträgen. Dividenden ˖ Conto Unvertheilte Extra- Dividende für die Bank⸗Betheiligten
125,202 542 7 dd p05
1867746 194 890 28
20 0 8 042 20, 103,19 650 755 15 hb hh 1597. 869 11232, 316 gb] Ib
dogs, 416
4, 185,800
10,400 148 514
1344. 714 311 026 62 36h 2s ß 142,101
pro 1865
bierzu der Rest pro 1864 966,196 26
Summa der Aktiva
DZümma der Passiva Thlr. Tdi 73 05d] 27
.
der General der Infanterie
Angekommen: Se. Excellenz Vogel von
und kommandirende General des VII. Armee-Corps, Falcken stein, von Münster. Der General-⸗Major und Commandeur der 10. Division, von Kirchbach, von Posen. Der General ⸗Major und Commandeur der 12. Kavallerie ⸗Bri⸗ gade, Graf von Kalkreuth, von Neisse.
Abg ereist: uch burg ⸗ Glauchau, nach Gusow. . Se. Excellenz der General⸗Lieutenant und Commandeur der
J. Garde Infanterie · Division, Frhr. Hiller von Gaertringen,
nach Danzig. e. . Se. Excellenz der General - Lieutenant und Commandeur der
13. Division, von Goeben, nach Münster.
Se. Erlaucht der Graf Heinrich von Schön⸗
Seine Majestät der König haben Aller⸗
gnädigst geruht: dem Hauptmann von Pritt witz Gaffron von
Berlin, 24. März.
der Garde - Artillerie Brigade zur Anlegung des von des Herzogs
von Braunschweig Hoheit ihm perliehenen Ritterkreuzes vom Orden
so wie dem Hauptmann und Batterie ⸗Chef
Artillerie ⸗ Brigade zur Anlegung der von des
urchlaucht ihm verliehenen Militair⸗ Verdienst⸗ zu ertheilen.
F 8 ** 806 LT
, Portepee⸗ Fähnriche ꝛcç.
Beförderungen und Versetzungen.
Den 8. März. .
Gr. v. Schlieffen— Pr. Lt. vom 2. Garde⸗Ulanen ⸗ Regt. v. Möller,
Pr et vom 4. Garde Regt. F. Steffen, Sec Lt. vom 2. Rhein. Inf. Regt. Nr. 28, vom 1
pril d J. ab auf zwei Jahre zur Ausbil⸗ dung in der französischen
Sr nennungen,
nach Paris kommandirt.
Den 13. März. . ö.
Karpowitz / Zeughauptm. vom Art. Depot in Magdeburg / n Art. Depot in Danziz versetzt. Stephani, Zeug ⸗Litut, vom Art. Depot in 2 is ' Verset z ir Dwot' in Magdeburg, zum Zeug Saarlouis, unter Versetzung zum Art. Vepot ! x . 8 zrdert! Weingär Deug Lt. vom Art. Depot in Töln, Hauptm. befördert. Wein gärtner, Seug— J , zum Art. Depot in Saarlouis versetzt. hies Zeug. Feld: el vom Art. Depot in Berlin, unter Versetzung zum Art. Depot 19 Cöln, . Deuß. Lt. befördert. v Rudolphi, Sec. Lt. a. D. zusezt im ö. 6.
. . ö . — . 9 7 der 9I v 1e ) J bar
Ulanen⸗Regt. (Kaiser von Rußland Ni. 5 in . 6 6. ö Sec. Lieut, im Pomm, Train Bat. Nr. 2 wieder ange ellt. v. em, tro Pr Lt. vom Garde Füsilier Regt zum Hauptm. und Comy, Chef,
9 w, Gee, e z Rea, v' Rau chhaupt, Set. Lt vom v. Bredow, Sec. Lt. von dems. Regt! v. Rau ho 2. . . Kaiser Alexander Garde ⸗ Gren. Regt. Nr. 1, zu r, *. 9 . der Hagen, Sec. Lt. vom 2. Garde ⸗ Regt. 3. F 2 la suite ö i. gestellt. v. Usedom, Pr Lt. vom Garde Kür. Negt / 16 k . ö gestellt. v. Stopnik, Hauptm. und Comp. Chef vom 2. Ostpr.⸗ , e, Nr. 3, zum Major. Wulf f, Pr. Lt. von dems. Regt. zum Hauptm. : C Pousfardiere, Sec. Lt. von deim. Regt, zum Pr
omp. Ehef, v. d. Pousse /
Lt, v. Mirbach, Unteroff. von dems. Regt / v. d. Lancken, Unteroff. vom; J. Ostpreuß. Inf. Regt. Nr. 44, Wundsch, char. Port. Fähnr. vom dten Ostpreuß. Inf. Regt. Nr. 45, Wundsch, Jackstein, Gozdziewski, Unteroff. von demselben Regt, zu Port. Fähnrs. befördert. Koch, Pr. Lt. vom J. Pomm. Inf. Regt. Nr. 54, zum Hauptmann und Comp. Chef, Transfeld, Sec. Lt. von dems. Regt. zum Pr. Lt., v. Loeper, Port. Fähnr. vom 6. Pomm. Inf. Regt. Rr. 49, Bock, Böckler, Port. Fähnrs. vom 8. Pomm. Inf. Regt Ni. 61, zu Sec. Lts, Frhr. D. Lettow⸗ Vorbeck, Unteroffizier vom Reumärk. Drag. Regt. Nr. 3 / zum Port. Fähnrich befördert. Burscher von Saher zum Weißen st ein char. Port. Fähnrich vom Brandenburgschen Grenadier Regiment Rr. 12 (Prinz Karl von Preußen) zum Port. Fähnrich, Ney, Port. Fähnr. vom 8. Brandenb. Inf Regt. Nr. 64, zum Sec. Et. befördert. Ebert, char. Port. Fähnr. vom 1. Magdeb. Inf. Regt. Nr. 26, Pergande, Unteroff. vom. 3. Magdeb. Inf. Regt. Nr. 66, zu Port. Fähnrs, Franke, Port. Fähnr. vom 4. Magdeburg. Inf. Regt. Nr. h/ Frhr. v. Dan kelmann, Port. Fähnr. vom 4. Thür. Inf. Regt. Nr. 31. zu Sec Lts. befördert. v. Arnim, Sec; Lt. vom Magdeb. Kur. Regt. Nr. J, à la suite des Regts. gestellt. v. Sebottendorff, Pr. Lt. vom 3. Pos. Inf. Regt. Nr. 58, zum Hauptm. und Comp. Chef. Uttech, Sec. Lt. von dems. Regt. zum Pr. Lt., v. Zimmermann Gefreiter vom Posenschen Ulanen⸗ Regiment Nr. 10 zum Port. Fähnrich, v. Chap⸗ puis 1. Sec. St, vom 1. Wesipreuß. Grenadier ˖ Regt. Nr. 6, zum Pr. Et / v. Haeseler, Hauptm. und Comp. Chef vom 1 Niederschl. Inf. Regt. Rr 4, zum Major, Laube, Pr. Lt. von dems. Regt. zum Hauptm. und Comp. Chef befoͤrdert. Gr. v. Haugwitz, Unteroff. vom Schles. Kür. Regt. Nr. 1 (Prinz Friedrich von Preußen), Berka, Unteroff. vom Oberschles. Inf. Regt. Nr. 63, zu Port. Fähnrs, v. Szezytnici I. Sec. Ft. vom 25 Schles. Hus. Regt. Nr. 6, zum Pr. Lt. befördert. Wo diezka⸗ Sec. Lt. v. 3. Oberschl. Inf. Regt. Nr 62, als außeretatsm. Sec. Lt. in das Schles. Feld- Art. Reg. Rr K vers. S. Hiddessen. Unteroff. v. 2. Westfäl. Inf. Regt. Rr. 15 (Prinz Friedrich der Niederlande, zum Port. Fähnt. beför⸗ dert. Vietsch, Maj. und Escadr. Chef im Westfäl. Ulanen ⸗ Regt. Nr. 5,
zum etatsm. Stabsoff. ernannt. v. Bodelschwingh! Pr. Lt. von dems.
Regt, unter Entbindung von dem Kommando als Adjutant der 13. Kav. Brig, zum Rittm. und Escadr. Chef, Edler v. Hymmen, See. Lt. von demselben Regiment, zum Prem. Lieut. befördert. v. Runkel Premier- Lieutenant vom Rheinischen Dragoner ˖ Regiment Nr. 5H, als Adjutant zur 13 Kab. Brig kommandirt. Winterberg, Unteroff. v. Fürstl. Waldeckschen Füs. Bat, zum Port. Fähnr. befördert. Hoffmann, Pr. Lt. vom 2ten Rhein. Inf. Regt. Nr. 28, zum Hauptm. und Comp. Chef v. Türckhe⸗ Dec. 7, von dems. Regt. b, Bürckk, Sec. Lt. vom Niederrhein. Füs. Regt. Nr. 39, zu Pr. Lieuts., Wagner, v. Gontard, Port. Faͤhnrichs vom 2 Thürlingischen Infanterie -Regt. Rr. 32, Gr. v. Keller, Pott. Fähnr. vom T. Rhein. Inf. Regt. Nr. 69, zu Sec. Lieuts. befördert. ; Den 14. März.
v. Voigts ⸗Rhetz. Gen. Lt und Oberbefehlshaber der Bundes Gar ⸗ nison zu Frankfurt a. M, von dieser Stellung entbunden und gleichzeitig zum ersten Bevollmächtigten bei der Bundes ⸗Milit. Kommission zu Frank- furt a. M. ernannt. v. Krosigk, Ob. Lt, vom Kaiser Franz Garde -⸗Gren. Regt. Nr. 2, unter Aggregirung bei diesem Regt, zum Kommandanten von Frankfurt a. M. ernannt. -
Den 15. März.
v. Versen, Sec. Lt. vom 1. Schles. Gren. Regt. Nr. 10, in das Neumärk. Drag. Regt. Nr. 3 versetzt, v. Tilly, Major von der Garde Art. Brig. und Art. Offiz. vom Platz in Stralsund, zum Abtheilungs