1290

Provinz Brandenburg. Regierun gsbezirk Frankfurt. Zinn s Sou pon 6 der Kreis ⸗ Obligation des Züllichau ˖ Schwiebuser Kreises,; ittr. .... Nr. ... .. Thaler zu fünf Prozent Zinsen über Silbergroschen.

Der Inhaber dieses Zins ⸗ Coupons empfängt ge en,; Rückgabe ; ober und später ·

bergroschen b Züllichau den eta . 4

De ständische Kreis ⸗Kommission für den Chausseebau im Züllichau⸗ — , Schwiebuser Kreise.

Dieser ö ist ungültig, wenn dessen

Geldbetrag nicht innerhalb vier Jahren, vom

Schlusse des Kalenderjahres der Fälligkeit an

gerechnet, erhoben wird.

Provinz Brandenburg ö Ed rung keulst Frankfurt. J zur Kreis ⸗Obligation des Züllichau ⸗Schwiebuser Kreises. Der Inhaber ö Talons empfängt gegen dessen Rückgabe zu der Obligation des Zülichgu. Schwiebuser Kreises, Littr. .. Nr über . Thaler à fünf Prozent Zinsen, die te Serie Zins ⸗ C für die fünf Jahre 18.. bis 18.. bei der Kreis ˖ Kommunal - Kasse zu Züllichau. . Zůllichau, den .. ten .

Die ständische Kreis- Kommission für den Chausseebau im Züllichau⸗

Schwiebuser Kreise.

Meinisterium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Das 13te Stück der Gesetz⸗ Sammlung, welches heute . geben wird, enthält unter . ö , Nr. 6289. den Allerhöchsten Erlaß vom 31. März 1866, betreffend

die Genehmigung der in Görlitz zu begründenden Kom⸗ ö Bank für die preußische Oberlausitz unter 6290. den Allerhöchsten Erlaß vom 5. März 1866, betreffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte an den Kreis Waldenburg, im Regierungsbezirk Breslau, in Bezug auf den Bau und die Unterhaltung der Straßen: JI. a) von Station (O, 1 der Waldenburg ⸗Freiburger Staats . Chaussee in Waldenburg über Ober Waldenburg, Dittersbach und Althayn bis Station (, 95 der Walden⸗ burg⸗Friedländer Actienvereins.Chaussee bei Langwalters- dorf. b) von Dittersbach über Bärengrund bis zur Station 7.40 der Waldenburg ⸗Neuroder Staats ⸗Chaussee, resp. bis zur Einmündung der Schweidnitz Walden burger Vereins ⸗Chaussee in dieselbe, ) von dem Anfangs punkte der sub 1. a. gedachten Chaussee bei Walden burg bis zum Bahnhofe Waldenburg der Breslau— Freiburg⸗Waldenburger Eisenbahn; ferner II. a) von dem Endpunkte der Waldenburg Friedländer Actien— vereins ⸗Chaussee bei Friedland über Göhlenau bis zur Landesgrenze bei Neusorge, b) von demselben Punkte bis zur Landesgrenze in der Richtung auf Merkelsdorf und Adersbach in Böhmen, und () von eben jenem Punkte über Rosenau bis an die Landeshuter Kreis grenze bei Trautliebersdorf; unter das Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Kreis-Obligationen des Waldenburger Kreises , . von 100,500 Thalern. Vom 5. März 1866

r den Allerhöchsten Erlaß vom 12. März 1866, betreffend die Genehmigung zur Herstellung einer Eisenbahn von dem neuen Schachte der Zeche Carolus Magnus und Constantin der Große nach dem Bahnhofe der Cöln— Mindener Eisenbahn zu Berge Borbeck; und unter die Bekanntmachung, betreffend die Allerhöchste Geneh— migung der unter der Firma: »Preußische Bergwerks- 2 . mit dem Sitze zu Düssel⸗

ichteten Actiengese . 5 i ; Berlin, den 20. April 1866. mn, dn, nm,. Debits⸗Comtoir der Gesetz- Sammlung.

6293.

Berlin, 19. April. Se. Majestät der König habe gnädigst geruht: Der Ehegattin des Hauptmanns * 8. . . n. Kaifer Franz Garde⸗Grenadier Regiment Nr. 2 Marie, ge— e. von Normann zu Berlin, die Erlaubniß zur Anlegung

es von Ihrer Majestät der Königin Mutter von Bayern ihr ver— liehenen Theresien⸗Ordens zu ertheilen.

Nichtam tliches.

Preußen. Berlin, 19. April. Se. Majestä König besichtigten heut auf dem Tempelhofer een . taillon des Kaiser Alexander Garde ⸗Grenadier⸗Regiments Nr. ĩ g. das 2. Bataillon des Kaiser Franz Garde ⸗Grenadier · Regimentz Rr. 2 und empfingen nach der Rückkehr ins Palais den komma diren den General des 1. Armee-⸗Corps, General der Infanterie . Bonin. Demnãächst nahmen Allerhöchstdieselben den Vortrag 5 Kriegsministers und des Militair-Kabinets entgegen. Um 1 u Nachmittags empfingen Se. Majestät den Besuch des Herzogs . Braunschweig Hoheit. Um 5 Uhr Nachmittags findet zu Ehren S : Hoheit ein Diner bei den Königlichen Majestäten statt. 3

. Ihre Majestät die Königin besuchte gestern Ihr Königliche Hoheit die Kronprinzessin im Neuen Palais. .

Schleswig⸗Holstein. Cappeln, 15. April. (E. W. Diesen Morgen traf die zur Inspection der Schleimünder Wert ee erte Kommission mit dem Dampfschiffe ⸗Maria« bald nach 9 Uhr von Schleswig hier ein. An derselben jnahmen Theil die Herren: Präsident Freiherr von Zedlitz, Landrath von Zastr ow Magistrat und Deputirte der Stadt Schleswig, Polizeimeister svon Gußmann, Oberst von Mertens, Wasserbaudirektor von Irminger Kanal⸗Inspektor Wichers, von hier aus die Herren Hardesvogt von Buchwald, die Schiffer -Aeltesten Herr Berg von hier und Haak von Arnis 2c. Schon unterwegs hatte Herr von Zedlitz Gelegenheit, sich . der , n, . n,, dieses Fahrwassers zu uber eugen

m auch der vor Kurzem erst vom St s Se ö bei einem . ,, ,. Rabelsund zum zweiten Male festgerathen war. Nachmittags gegen vier Uhr traf das Dampsschiff wieder hi ᷣ z darauf ein Diner J ; .

der Schlei für die Zukunft ganz und gar aus den Mi Staats kasse abgehalten werde, daß die k . münder Werke fortan nicht mehr Sache des Magistrats der Stadt Schleswig, sondern gleichsam als Staatssache betrachtet, so wie daß dem entsprechend die Schifffahrts Abgaben für die Zukunft auf gleicher Norm mit denen anderer Hafenplätze unseres Landes stehen würden. Die Behörde der Stadt Schleswig hat sich denn auch be— reits dahin erklärt, daß dieselbe damit ganz einverstanden sei, dieser Verpflichtung entledigt zu sein. Die Inangriffnahme der Bagge— rung, welche mit dem Dampfbagger am 1. August beginnen wird wird die erste der nachfolgenden Hauptarbeiten sein. Eckernförde, 18. April. (6. B. H.) Zur Feier des heuti— gen Jahrestages der Einnahme der Düppeler Schanzen sindet großer Flaggenschmuck der Stadt und heute Nachmittag ein Diner Statt Rendsburg, 18. April. Die Schlacht bei Düppel wird durch große Reveille, Parade und Zapfenstreich gefeiert.

Hannover, 18. April. Die allgemeine Ständeversamm⸗—

lung ist heute wieder zusammengetreten. Die angekündigten Regierungs— e , werden hauptsächlich bestehen in: D . die den ö Nieuweschans nach Ihrhove, Genehmigung zur Ueberführung der Bahn Buke-Kreiensen über die hannoversche Südbahn, eventuell Bau einer Eisenbahn von Goslar nach Hildesheim, Preßgesetz, Reform , , , der deutschen Pia. und Ge⸗ htsverhältnisse. Ein Königl. Schreiben kündi i ü 9 . J wer fe, l chreiben kündigte die Zurücknahme An alt. Dessau, 17. April. (C. Ztg.) Se. Hoheit der Herzog empfing heute in besonderer a , e chr . Nothomb, der sein Beglaubigungsschreiben als Königlich belgischer Gesandter am hiesigen Hofe zu überreichen die Ehre hatte. Frankfurt a. M., 18. April. (W. T. B.) Die nächsie Sitzung des Bundestages ist auf Sonnabend verschoben; muth— maßlich wird die Ernennung eines besonderen Ausschusses für den preußischen Antrag in derselben erfolgen. . Baden. Karlsru he, 17. April. Die =Karlsr. Ztg. meldet in Bezug auf das Attentat gegen den Kaiser von Rußland: Heute früh ist hier die Nachricht von der Verübung eines gegen den Kaiser Alexander von Rußland gerichteten Attentats eingetroffen. Se, Majestãt ist glücklich der Gefahr entgangen, so wie auch Ihr. Kaiserliche Hoheit die Prinzessin Wilhelm von Baden, welche sic in Gesellschast des Kaisers befand, als die That verübt wurde. 2 Heute Vormittag hat sich der Flügel Adjutant Major von Freydorf nach Baden begeben, um Ihrer Kaiserlichen Hoheit der

Großfürslin Katharina. Herzogin von, Mecklenburg-, Streli 6 j 9 * . 9 wit 3 dem Kaiserlich russischen Geschäftsträger die . ö Königlichen Hoheiten des Großherzogs und der Großherzogin für die

Lebensrettung des Kaisers zu überbringen.

Heute Äbend findet in der griechischen Kapelle zu Baden ein .

Dankgottes dienst statt, welchem Se. Großherzogliche it in Wilhelm persönlich anwohnt und bei . 6 a n , .

der Großherzog und die Großherzogin durch den Obersikammerherrn

von Reischach vertreten sein werden.

Großbritannien und Irland. London, 17. April

Im Oberhause überreichten gestern die Erzbischöfe von Canterbury und

von nur acht Fuß unterhalb

ing Herr v. Zedlitz hat ich ganz ent⸗ schieden dahin ausgesprochen, daß die Regulirung .

Kd

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82 K 2

Armagb, bury,

k 26

bie zweite Lesung der Parlamentseidbill und hoffte, des Hauses erhalten werde, da sie nicht, wie in der vorigen inem Privatmitgliede, sondern von der Regierung auf ihre Verantwortlich eit und nach reiflicher Ueberlegung eingebracht sei — Lord Derby findet es in der Ordnung, daß eine rung selbst vertreten werde. von Monsell kommend,

die protestantische c im Parlament die Ansicht vorzuherrschen scheine, daß

Unterschied der Konfession eine und diesel be werde er gegen die zweite Lesung keinen Verbesserungsvorschlag machen, doch

glaube er, daß die Formel einen Vorbehalt zu Gunsten Erbfolge und des

Paktes und klagt, daß allmälig jede von den Krone und Kirche gebaute Schutzwehr durch die Wogen der modernen Demo-

kratie hinweggespült werde. Gemeinen hervorzurufen, wolle auch er den

Lesung aufgeben. —

formeln keine Schlösser und Riegel,

. 1291

dann die Lords Berners, Carnarvon, Derby, Malmesbury, Shrews⸗ Talbot, Westmeath u. a. m, jeder einen großen Haufen Petitionen Lord Russell beantragte darauf daß sie die Sanction Session, von

egen die Parlaments eidbill. 3

so bedeutungsvolle Maßregel von der Regie ˖ Voriges Jahr habe er sie bekämpft, weil sie, nur ein Glied in einer Kette von Angriffen auf Regierung Englands zu sein schien. Da alle Mitglieder ohne Eidesformel schwören sollten, so

Religion und

der protestantischen Supremats der Krone aussprechen müßte. Hoffent⸗˖ sich könne im Comité etwas geschehen, um die Bill in diesem Sinne zu ver⸗ bessern. — Lord Ravensworth betrachtet die Bill als einen wohlbedach-=

sen Bruch des zur Zeit der Emanzipation mit den Katholiken geschlossenen Altvordern zum Schutze der

Konflikt zwischen Lords und Wideistand gegen die zweite Der Herzog von Argyll will den Gefühlen der Op— posttion eine gewisse Berechtigung nicht abstreiten; um so weniger, als er sie bis zu einem gewissen Grade theile, aber der Verstand sage ihm, daß Eides

keine Burgen und Schilde seien, und daß man Gesinnungen nicht vorschreiben, also auch Niemand verhindern könne, in seinem Herzen die Autorität der römischen Kirche anzuerkennen. Die Gewährung vollkommener Katholiken ⸗ Emanzipation erscheine ihm viel- mehr als der wahre Triumph des Protestantismus. — Lord Chelms ford ist mit der Fassung der Bill sehr unzufrieden und zeigt an, daß er in der Comitéberathung ein Amendement stellen werde, um die Maßregel in dem von Lord Derby angedeuteten Sinne zu verbessern: nämlich die Einschal- tung des Vorbehalts, daß der Widerruf dieser Akte oder eines Theils der selben nicht als Entkräftung der zur Aufrechthaltung des bürgerlichen und kirchlichen Supremats der Königin, ihrer Erben und Nachfolger bestehenden Gesetze ausgelegt werden dürfe. — Earl Russell kann natürlich nicht aus dem Stegreif erklären, ob er auf den Verbesserungsvorschlag eingehen werde oder nicht. — Die 2. Lesung erfolgt ohne Abstimmung.

Im Unterhause wurde die vertagte Debatte über den Antrag auf zweite Lesung der Reformbill von Maguire wieder aufgenommen.“ Dieser hält den gegenwärtigen Augenblick für zeitgemäß, um das dem Lande und so vielen Regierungen und Parlamenten gegebene Ehrenwort zu lösen. W. E. For ster sucht vorzugsweise die Gründe zu bekämpfen, welche Lord Stanley am ersten Abend der Debatte gegen die Bill geltend gemacht hat. Dem Hause liege keine andere Frage vor als die, ob der Wählercensus in Burgflecken in der vorgeschlagenen Weise ermäßigt werden solle oder nicht. Er für sein Theil hätte ihn lieber auf 6 Pfd. St. herabgesetzt gesehen; aber da Jedermann zugebe, daß der Zeitpunkt gekommen sei, die Elite der ar⸗ beitenden Klassen mit dem Stimmrecht zu betrauen, so wisse er nicht, aus welchem Grunde man gegen inen Cenfus von 7 Pfd. St. so hartnäckig eifere. Eine gefahrlosere Erhebung der arbeitenden Klassen auf die erste Stufe der politischen Macht als durch diese Bill werde es niemals geben können, aber wenn man ihnen das jetzt vorgeschlagene kleine Zugeständniß verweigere, so werde man dereinst und vielleicht viel weiter gehen müssen. — J. Lowther charakterisirt verschiedene der in letzter Zeit gehaltenen Reform Meetings, um zu zeigen, daß die Hauptsprecher bei jenen Versammlungen zu einer Klasse gehören, der es nicht sehr wünschenswerth sei, das Stimm⸗ recht zu verleihen. — 2 sitionsredner noch auf den Inhalt der Bill eingegangen, daß jeder andere bis⸗ her um den Brei gegangen und statt der Grunde blos Vorwände, Aus- flüchte und Persoöͤnlichkeiten gebraucht habe. Die arbeitenden Klassen hätten nicht nur ein Recht auf Vertretung im Hause, sondern ihre Vertretung

Werth und Nutzen sein ; e aber den Einfluß der Grund bohren würden, s Man enn die arbeitenden Klassen politische den Krieg gezogen w

Aber um keinen

us de s Haus nicht auf,

Thro . Sir S. Eg erstaatosecretair lität Eng weit entfernt gewe hervorzurufen; denn w peschen der Regierung gewesen, Gegen die arbeitenden Klassen wo nicht ihnen gern das Recht auf eine der Billigkei Rur behaupte er, daß sie eine solche Vertretung in de hätten; und es frage sich, ob sie eine noch größere V flecken und Grafschaften erhalten sollten. So weit es ankomme, so würde die Bill ihnen in Wahlbezirken we Mitglieder ins Haus senden, die Majorität verschaffen die Wahlkörper würden sie in 50 andern Bezirken, also im Wählerschaften, das Heft in die Hand bekommen. Dies s ꝛ der bei geschickter Handhabung einen überwiegenden Macht gleichlommen würde. Die Wahlstatistik des Schatzkanzlers sei ganz unerläßlich, sie stelle die Zahl derjenigen, denen die Bill zum Stimmrecht verhelfen würde, viel zu gering dar; und die scharfe Kritik, der Lord Stanley den ganzen Glad stone'schen Entwurf unterzogen habe, sei bis jetzt nicht widerlegt worden

Layard sagt, daß außer Lord Stanley kein einziger Oppo-

und werde nie widerlegt werden, weil sie die lautere Wahrheit enthalte und daher unwiderleglich sel. — Auf den Antrag von Graham wird die De batte abermals vertagt, und die Sitzung schließt 10 Minuten nach 2 Uhr Morgens.

(H. N.) Der neue Eisenpanzer Northumberland ⸗ ist heute

endlich glücklich vom Stapel gelaufen.

Frankreich. Paris, 17. April. In der gestrigen Sitzung des gesetzgebenden Körpers wurde die allgemeine Diskussion über bas Marine -Han delsprojekt geschlossen,

In der heutigen Sitzung begann die Diskusston der einzelnen Artikel. Man hofft, daß es nächsten Donnerstag zur Abstimmung koumen wird.

Zum neuen Gesetze über das Telegraphenwesen, das gleich nach der Annahme des Rekruten Projektes zur Diskussion kommen soll, sind mehrere Amendements gestellt worden. Dieselben betreffen aber nur die Herabsetzung der Preise für die Depeschen.

Die Budget ⸗Kommission hielt heute eine Sitzung, In derselben wurde ihr ein von einigen Mitgliedern der Majoritaäͤt unterzeichnetes Amendement überreicht, das 590 Millionen Franken auf die Beendi— gung der Vicinalwege verwandt haben will.

Italien. Am 16. April legte der Abgeordnete Raeli dem italien ischen Abgeordnetenhause den Bericht über das Gesetz auf Ab— schaffung der geistlichen Corporationen vor,

Der Assisenhof zu Catania hat den Grafen Capace, ehemali- gen Intendanten von Trapani unter dem bourbonischen Regimente, so wie den General Afan de Rivera, welche beide von der jetzigen Regierung Pensionen bezogen, als obenan stehende geheime Agenten der bourbonischen Reaction zu Sjähriger Einsperrung verurtheilt.

Nußland und Polen. St. Petersburg, 18. April, Eine im „Journal de St. Petersbourg; veröffentlichte Depesche aus Jassy vom 16. d. berichtet über die dortigen Vorgänge folgender maßen: Eine große Volksmenge begleitete gestern den Metropoliten, die Trennung von der Walachei verlangend. Die Kavallerie säbelte das Volk nieder; der Metropolit wurde schwer verwundet. Die aus⸗ wärtigen Konsuln traten im Hause des preußischen Konsuls zusam⸗ men; ein Abgesandter der provisorischen Regierung erschien und er—⸗ klärte die Emeute für beendet; Anstifter derselben sei Murusi ge⸗ wesen, was übrigens unrichtig sei. Die Regierung suche die Be⸗ wegung als von Rußland angezettelt darzustellen und lasse alle, welche russischer Sympathieen verdächtig seien, verhaften.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 14. April. (H. N.) Wie bereits gemeldet, waren die Stände heute zu all⸗ gemeinem Plenum im Reichssaale beordert worden. Unter den üblichen Feierlichkeiten ertheilte der Justizminister im Namen des Königs Sanction den von den Ständen beschlossenen Abänderungen in der Druckfreiheits⸗Verordnung, um dieselbe in Uebereinstimmung mit dem Strafgesetze zu bringen, und daß die Verpflichtung der Buchdrucker, ein Exemplar aller gedruckten Schriften an die öffent⸗ lichen Bibliotheken abzuliefern, nur auf die Königliche Bibliothek und die der Universitäten zu beschränken sei.

Danach gab der Landmarschall im Namen der Stände deren Antwort und Genehmigung zu den Königlichen Propositionen in Betreff eines neuen Expropriationsgesetzes, fo wie des Gesetzes über das Erbrecht unehelicher Kinder zu erkennen. Auffallend bei dieser Versammlung war, daß die Ritterschaft und der Adel, außer vom Landmarschall und den Ritterhaus - Secretairen, nur von siebzehn Mitgliedern des Standes repräsentirt wurde.

Telegraphische Depeschen aus dem Wolff ' schen Telegraphen · Bürean. Pesth, Mittwoch, 18. April, Abends. In der heutigen Sitzung

der Magnatentafel wurde die zweite Adresse der Deputirten

kammer bei namentlicher Abstimmung mit 106 gegen 102 Stimmen

angenommen, nachdem der Präsident Baron Sennyey in einer

längeren Rede die Herstellung des Rechtszustandes als bezeichnet hatte,

Sitzung der Deputirtenkammer

das Programm welches die Regierung stets vor Augen haben werde

und bezüglich des Königlichen Rescripts bemerkt hatte, daß ein Rück ˖

schritt hinsichtlich der in der Thronrede gemachten Verheißungen den Absichten der Regierung ferne gestanden habe und noch stehe.

Florenz, Mittwoch, 18. April, Abends. In der heutigen erklärte der Finanzminister in

Beantwortung einer an ihn gerichteten Interpellation, daß die Ge⸗

rüchte über die ungünstigen Kreditverhältnisse Italiens entweder von Ausländern, die Italien feindlich gesinnt seien, oder von unwürdigen Angehörigen verbreitet seien. absolut in Abrede, daß billets mit einem Zwangseourse zu belegen. im Juli fälligen Zinsen sei

Italiens Der Minister stellt es Absicht habe, die Bank Die Auszahlung der durch die vorhandenen gewohnlichen

Staatsmittel gesichert. Die Regierung werde die Urheber ver trafgesetzbuches verfolgen.

leumderischer Gerüchte in Gemäßheit des Str

die Regierung die