1866 / 105 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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laut von 73 derartigen Kundgebungen der Freude über die Rettung des Kaisers aus der ibm drobenden Lebensgefahr mit.

VWarschau, 1. Mai. (Schl. Ztg) Prinz A. von Oldenburg ist, von Petersburg kommend, bier durchgereist, um sich nach dem Auslande zu begeben. An Stelle des General⸗Majors Trepoff, welcher zum Oberpolizeimeister von Petersburg ernannt worden ist, jst der zur Zeit der Ereignisse vom Februar 1861 öfters genannte, Kit dem Aufstand als Mitglied des Regulirungẽ Comité und des Administrationsratbes auch in der Civilverwaltung des Königreichs tbätige General- Lieutenant Zabolotzk zum Cbef des dritten Gendarmeriebezirks und interimistischen Polizeimeister des Königreichs Polen designirt worden. Am 25. v. M. sind wieder drei römisch katbolische Klöster wegen Mangels der kanonischen Anzabl der in denselben befindlichen Mönche geschlossen worden.

Dänemark. Kopenbagen, 3. Mai. In der beutigen Sitzung des Reichsraths-Folketbings fand zuerst die Neu— wahl der Beamten des Tbinges statt. Unter Fengers Präsidium wurde Etatsrath Bregendabl mit 18 gegen 7 Stimmen wieder zum Präßsidenten gewäblt. Es wurde darauf zur Vicepräsidentenwabl geschritten, die Aufzäblung der Stimmen jedoch bis nach Schluß der Sitzung verschoben. Dann wurde die einmalige neue Beband⸗ lung des vom Landsthing zurückgekommenen kriegsministeriellen und marineministeriellen Budgets vorgenommen. Nach längerer Dis kus⸗

endlich zur Abstimmung über das Marine - Budget ge— Die Minoritätsvorschläge, den Chef fürs Marine ⸗Offizier- Marine General ⸗Ädjutanten des Königs zu streichen,

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Berechnung ihr Freund zu sein vorgebe. Senator Wilson, der gleichfalls zu der farbigen Versammlung sprach, wollte den Anspruch des Präsidenten, der Neger bester Freund zu heißen, nicht bestreiten. Die Gegner der Sklaverei hätten ibn erwählt und wünschten, daß er sein bobes Amt zum Woble Aller führe. Als ihren besten Freund möchten die Neger ihn begrüßen, wenn er sich als solchen erwiese.

General Meade, der zu Eastport angekommen ist, hat eine Zusammenkunft mit dem britischen General Bavle gebabt, worauf Ersterer es übernabm, jedwede Störung in der Umgebung von St. Stepben (ein Calais gegenüber liegender Grenzort in Neu— braunschweig) durch Unionstruppen zu verhindern, waͤbrend die für jenen Platz ursprünglich bestimmten britischen Truppen in St. Andrew stationiren sollen. Wie es heißt, bat General Meade Verstärkung verlangt. Die Behörden von Eastport haben einen fenischen Schooner ergriffen und die darauf besindlichen Waffen genommen. Nach der Ankunft Meade's hat Doran Killian, der Fenierführer, unverzüglich Easiport verlassen. In St. Andrew sind britische Kriegsschiffe und Truppen angekommen und werden weitere Truppen. sendungen erwartet. Die nach der Grenze von Unter- Kanada beorderten Freiwilligen sind zurückberufen worden, da man dort einen Einfall der Fenier nicht länger befürchtete. In Neu-Schott. land haben beide Häuser des Parlaments sich für die Conföderation mit den übrigen britisch-amerikanischen Provinzen ausgesprochen, und soll eine Deputation nach England gesandt werden, um das Nähere anzuordnen.

Die »Persia⸗ ist in NewYork angelangt und St. David in Portland. Ein amerikanischer Dampfer, der Kriegscontrebande führte, ist von der spanischen Flotte vor Valparaiso genommen worden.

Der Dampfer »Oneida bringt Daten aus Buenos— Apres vom 29. März und Rio de Janeiro vom 9. April. So unbestimmt und widersprechend lauten die Nachrichten vom Kriegs— schauplatze, daß es unmöglich ist, von dem, was vorgeht, eine An— schauung zu gewinnen. Nur so viel läßt sich ersehen, daß Flotte und Heer der Verbündeten noch sebr wenig gegen Paraguay aus— gerichtet baben. Am 17. März war die Flotte in den oberen Pa— rana eingelaufen und bis zum 21. Morgens bis in die Nähe des paraguitischen Forts Itapiru gekommen. Nach einem Berichte sind die Paraguiten in einer Stärke von 14000 bis 10,900 Mann (eine etwas unbestimmte Angabe) bei Candelaria über den Parana ge— gangen, baben die Vorhut der Alliirten geschlagen und rücken vor, um dem verbündeten Heere unter Baron Alegre eine Schlacht zu liefern; nach einer anderen Mittbeilung ist die ganze Nachricht eine Erfindung. In Buenos Ayres tobte am 19. März ein Wirbel sturm, der nach den Berichten an Heftigkeit alle Stürme übertroffen, die seit 1805 in dieser ibnen so sehr ausgesetzten Stadt gewüthet haben.

Telegraphische Depeschen aus dem Wolff schen Telegraphen ⸗Büreau Hannover, Sonnabend, 5. Mai. Die Ständeversammlung bat sich bis zum 23. Mai vertagt, nachdem beide Kammern die Vorlage über die Paris-Hamburger Eisenbahn an die Ausschüsse zur Bericht— erstattung überwiesen.

Wien, Sonnabend, 5. Mai, Vormittags. Die amtliche „Wiener Zeitung publizirt ein vom 5ten d. M. datirtes Gesetz, durch welches die Banknoten zu einem und fünf Gulden vom Tage der Publizirung an zu Staatslasten übernommen, zu Staatsnoten rt und von allen landesfürstlichen Kassen und Aemtern an Zah— statt zu dem vollen Nennwerthe angenommen, und ebenso bei ͤhlungen des Staates gegeben und unter Ueberwachung der Staats- ontrols-Kommission gestellt werden. Letztere hat die Höhe s vom Tage der Uebernahme an festzustellen und monat— über den jeweiligen Umlauf, der 150 Millionen nicht zu veröffentlichen. Die Nationalbank ist verpflichtet, tag der Summe für die Uebernahme der Noten dem Staate in Sanknoten höherer Apoints zu leisten. Der Zeitpunkt der sésung, sowie die Art derselben wird durch ein besonderes Gesetz dentimmt werden. = Zondon, Freitag, 4. Mai, Abends. In der heutigen Sitzung ses lenkte Griffith die Aufmerksamkeit des Hauses tritische Lage, sprach bie Hoffnung aus, daß die Nachricht Abschluß einer preußischitalienischen Allianz nicht begrün— daß Nicht? geschehen werde, was England mit Frank— könnt? White hofft, England sörbere mit den Kein Mülglied der

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europäischen Kongresses zur Schlichtung der schwebenden Fragen, welche den Ausbruch eines Krieges befürchten lassen, im Gange seien.

Paris, Freitag, 4. Mai, Nachmittags. Der Graf Mülinen, Botschaftsrath bei der hiesigen österreichischen Botschaft, begiebt sich heute Abend von hier nach Wien.

Paris, Freitag, 4. Mai, Abends. Auf dem Boulevard wurde die Zproz. Rente zu 64.50 gemacht. Eine Depesche aus Florenz meldet: Oesterreich habe sich be— erklärt, seine Armee in Venetien auf vollständigen Friedensfuß zurückzuführen, wenn es versichert sein könnte, daß Italien nicht die Absicht habe, anzugreifen. Die italienische Regierung habe die Er— flärung wiederholt, ihre Nüstungen seien rein defensiver Natur und sie würde keine Initiative zum Kriege ergreifen.

Paris, Sonnabend, 5. Mai, Morgens. Das Memorial diplomatique meldet aus Wien vom 4ten d. Es sei unrichtig, daß Frankreich an Oesterreich energische Remonstrationen gegen die Rästungen in Venetien gerichtet habe. Die über diesen Gegen— siand abgeschickte Depesche sei in den freundschaftlichsten Ausdrücken abgefaßt und ersuche nur um vertrauliche Erklärungen über den Zweck der kriegerischen Vorbereitungen in Venetien. Dester— reich habe von Neuem betheuert, daß es sich in der Defensive halten werde, und Frankreich diese Erklärungen angenommen. Eine erfteu— liche Gegenseitigkeit habe sich hieraus ergeben. Oesterreich mache sich verbindlich, im Falle es von Italien, den Rathschlägen Frankreichs gegriffen werde, sich die eventuellen Vortheile des Sieges

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zuwider, an nur mit der diplomatischen Intervention Frankreichs zu sichern.

Florenz, Freitag, 4. Mai, Mittags. Prinz Napoleon ist gestern hier eingetroffen. Vie ⸗»Opinione versichert, Lamarmora habe gestern in einer Kommission der Deputirtenkammer erklärt, er werde für den Fall eines Krieges alle streitbaren Kräfte der Nation aufrufen.

Florenz, Freitag, 4. Mai, Abends. Die Diskussion der Gesetzvorlage, betreffend die neuesten finanziellen Maßregeln, ist für nächsten Montag festgesetzt. Der Minister des Innern hat einen Gesetzentwurf eingebracht, durch welchen der Regierung die außer ordentliche Vollmacht ertheilt wird, vermittelst Königlicher Verord⸗ nungen für die Vertheidigung des Staates und di zffentli heit Sorge zu tragen. Bei der Aushebung für den sind vortreffliche Resultate erzielt 3 ö außer sämmtlichen Diensipflichtigen

Neapel, Donnerstag, 3. M konstituirt Comité, wel bonischen und klerikalen Umtriel Krieg ausbricht.

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der Straf- und Gefangenen . Anstalten betreffend, vem 24. März 1866; ein Erkenntniß des Königl. Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenz ⸗Kon⸗ flikte, daß über die Frage: ob das Egpropriations Recht über ein Grund stück statifinde und in welcher Weise und in welchem Umfange dasselbe aus zuüben sei, ein Prozeßverfahren nicht zulässig sei, die Gerichte vielmehr le— diglich über die Entschädigungsfrage zu entscheiden haben, und dies auch in dem Falle gilt, wenn der Eigenthümer eines Grundstücks die auf demselben befindlichen Baumaterialien, wie z. B. Steine, Sand u. dergl., zum Bau oder zur Reparatur einer Landstraße herzugeben gesetzlich verbunden ist, vom 9. Dezember 1865, und einen Cirkular-Erlaß des Handelsministers an sämmtliche Königliche Regierungen, mit dem Reglement für die innerhalb des österreichischen Telegraphen Vereins sich bewegende telegraphische Kor— respondenz vom 10. Dezember 1865.

Das preußische Handels -⸗Archiv (Nr. 18 vom 4. Mai e) hat folgenden Inhalt: Gesetzgebung: Aufhebung der für die Küstenschifffahrt bestehenden Beschränkungen in Schleswig. Verzollung, von Tüll aus rohem Baumwollengarn. Revidirte Verordnung, betreffend Benutzung des Hamburger Hafens. Ausdehnung der Bestimmungen des revidirten Art. 22 des franzoͤsisch'chinesischen Handelsvertrages auf die preußischen und deutschen Schiffe. Verfahren bei Strandungsfällen in Schweden. Er— mäßigung des Ausfuhrzolles auf Salpeter und Erhöhung des Monopol- preisez für Salz in Indien. Schifffahrts-Verordnung für die Philippinen. Statistik: Jahresbericht des preußischen Konsulats zu Kiel für 1865. Spaniens Geld und Kreditverhältnisse. Jahresbericht des preußischen Konsulats zu Cincinnati, Ohio für 1865. Mittheilungen: Cottbus. Elberfeld. Bielefeld. Siegen. Tarragona. Manila.

Die Nr. 18 (vom 4. Mai e des Ju st iz ⸗Ministerialblattes enthält ein Eikenntniß des Königlichen Ober ⸗Tribunals vom 21. März 1866. Die einem aus dem Amte ausgeschiedenen Beamten in Beziehung auf seinen früheren Beruf zugefügten Beleidigungen ziehen die Strafe des J. 102 des Strafgesetzbuchs nach sich. Ferner ein Erkenntniß des Königl. Hhertribunals vom 21. März 1866: 1) Appellation und Nichtigkeits⸗ beschwerde sind statthaft, wenn die Untersuchung wegen eines Ver- gehens eröffnet, von der Gerichtsabtheilung aber wegen einer Ueber tretung verurtheilt worden ist. 2, Zum Thatbestande der Hehlerei ge— nügt es, wenn der Angeklagte wußte, daß die Sache durch ein Verbrechen ober Vergehen erlangt sei, sollte er sich auch über die Natur dieses Straffalles käuschen. In einem solchen Falle kann denselben aber keine schwerere Strafe treffen, als von ihm verwirkt wäre, wenn der objektive Thatbestand seinem Wissen vollständig entsprochen hätte. 3) Demgemäß trifft denjenigen, welcher gestohlenes Holz perhehlt hat, nur die Strafe des §. 6 des Holzdiebstahls - Gesetzes, wenn er irriget Weise geglaubt hat, das Holz sei durch einen einfachen Holzdiebstahl erlangt. Dagegen ist in einem solchen Falle der Helbbutze nicht Forstarbeit, sondern nur Gefängniß zu substituiren. = Und ein Erkenninitz des Königlichen Gerichtshofes zur Entscheidung ber Kompetenz ⸗Konflikte vom 9. Dezember 1865: Strtitigkeiten über

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