1578

Morgen, also 23 Sgr. für den Magdeburger Morgen erreichen wird; das Minimum für einen solchen Morgen wird auf 3 Kopeken — 1 Sgr. — angenommen werden. — Die Einfuhrzölle für fremde Tabakte und Cigarren werden nicht mehr nach der Qualität, deren Schätzung meist sehr unsicher und auch mit Schwierigkeiten verbun⸗ den ist, sondern für alle Gattungen nach einer gleichen festen Norm erhoben werden. Die Banderollen bei inländischen Fabrikaten haben sich nicht bewährt, und hören auf.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 8. Mai. In allen vier Ständen ist jetzt die Bewaffnungsfrage entschieden, ohne daß der Königliche Vorschlag von einem der Stände geneh⸗ migt worden wäre. Der Beschluß im Bürger- und Bauernstande ist schon mitgetheilt worden, und auch der Adels⸗ und Priesterstand nahmen in der gestrigen Abendsitzung den Vorschlag zu einer ableh⸗ nenden Antwort an, welcher ganz mit dem des Bürgerstandes über— einstimmt, nur mit Hinweglassung des bestimmten Ausdruckes, daß die Stände den Königlichen Vorschlag nicht gutheißen können.

Dänemark. Kopenhagen, 11. Mai. (Tel. Dep. der »Hamb. Nachr.) Die von den gemeinsamen Ausschüssen zu Gunsten sämmtlicher ministerieller Forderungen kraft Paragraph 56 der Ver fassung getroffenen Entscheidun gen, wurden heute beiden Reichsraths thingen mitgetheilt. In beiden Reichsrathsthingen verlas dann der Conseilspräsident eine königliche Botschast, durch welche die sechste ordentliche Session des Reichsraths nach Erledigung sämmtlicher Ar— beiten für geschlossen erklärt wird.

— 12. Mai. (Hamb. Börs. Halle Das Folkething des Reichs tages hielt heute Sitzung; in dieser wurde das vorgeschlagene Grund- gesetz in dritter Lesung unverändert angenommen und sind dadurch die Arbeiten beendet. In heutiger Abendsitzung wird der Neichstag durch eine Botschaft des Königs geschlossen werden. Nachdem das vorgeschlagene Grundgesetz jetzt von zwei ordentlichen Reichstags-⸗ sessionen angenommen ist, erübrigt noch seine Annahme in einer letzten Session.

Amerika. New-⸗Hork, 28. April. Das Reconstructions⸗ Comité hat beschlossen, ein Amendement zur Verfassung zu befür · worten, welches alle mit dem Rechte eines Theils der Bürger im Widerspruch stehende Gesetzgebung der Einzelstaaten verbietet, die Vertretung im Kongresse ausschließlich auf die mit Stimmrecht ver—⸗ sehene Bevölkerung gründet und die Zahlung der Konföderirtenschuld untersagt. Der Ausschuß hat ferner Gesetzesvorschläge für die Zu— lassung der Staaten zum Kongreß gemacht, welche die obigen Amendements annehmen und die Führer der Rebellion zum Staats⸗ dienste unwäblbar erklären.

— Der Vorschlag des Reconstructions - Ausschusses hinsichtlich der für die Wiederaufnahme der Südstaaten in den Kongreß zu stellenden Bedingungen schließt alle die, welche freiwillig an der Rebellion tbeilgenommen, bis zum 4. Juli 1870 vom Wahlrechte aus Den Staaten, welche die Bedingungen annehmen, soll eine zebnjäbrige Frist für die Abtragung der rückständigen direkten Steuern berstattet werden. Als für den Unionsstaatsdienst untauglich zu er— klären, bezeichnet der Amendements ⸗Vorschlag folgende Kategorien: Präsident, Vice, Präsident und alle Agenten der Konföderirten im Auslande, alle Konföderirten Offiziere über den Rang eines Obersten im Heere und eines Capitains bei der Flotte die Gouverneure der Staaten, Unions richterliche und Civil Beamte und in den Militairanstalten der Union erzogene Personen, welche der Rebellion Vorschub leisteten, endlich alle, welche Kriegsgefangene von der Union gegen Kriegsrecht behandelten. — Das Kabinet hielt amn 1. Mai eine Sitzung, um den Vorschlag des Rekonstructionscomités in Betracht ö zieben. Alle Mitglieder, außer Mr. Harlan, erklärten sich ent⸗ Tieden gegen denselben und sprachen sich für den Rekonstructions—⸗ plan des Präsidenten aus. — Vom Repräsentantenhause ist eine Rerelution, welche verlangt, daß Jefferson Davis wegen Ver— rats und anderer Verbrechen unverzüglich vor Gericht ge— stellt und Falle der Ueberführung hingerichtet werde, an das Justiz-Comife verwiesen worden. Die Gesundheit des Ex— präsidenten ift, wie es heißt, ist starker Abnahme begriffen. — Im Senate ißt ein Sries von Gencrat Wade Hampton verlesen wor— den, welcher

haben, wiederh u Senat lehnte es jedoch ab, bat in einem Schreiben der gemachten Vorschläge zur Befriedigung der Ansprüche, die von britischen Inhabern der Baumwoll ⸗Anleihe erhoben worden, die Be—⸗ räcichtigung der Unionsregierung verdiene. — Das Unterhaus des geen gebenden Körpers von Tenesser hat eine Bill angenommen, wa,, dir Zulässigkeit eidlicher Zeugenaussagen von Negern bei ze, Serihtshöfen des Staates ausspricht.

— 7 Mair. Seward erklärte, die verschiedenen Vorschläge nder, Sr staaten-Gläuhiger seien der Berücksichtigung nicht werth. er, Tris ist bedenklich krank.

Das Bombardement Valparaiso's durch die Spanier dauerte sechs Stunden. Den Nichtkombattanten war zum Abzuge eine Frist von vler Tagen gestellt. Die Zollmagazine sind zerstört. Die Ver. luste der englischen, französischen und amerikanischen Kaufleute sind sehr groß. Der amerikanische Gesandte protestirte und proponirte vergebens eine gewaltsame Verhinderung des Bombardements durch amerikanische, englische und französische Kriegsschiffe. Wie es heißt, will die spanische Flotte auch Coquimbo, Callao und andere chilenische und peruanische Häfen bombardiren.

Australien. Melbourne, 24. März. Die Tarif ⸗Bill ist von der Segislatur mit großer Stimmenmehrheit verworfen worden, worauf das Ministerium seine Entlassung nahm. Verschiedene Ver⸗ suche des Gouverneurs, ein neues Ministerium zu bilden, sind fehl. geschlagen und beabsichtigt derselbe jetzt, wie es heißt, die gesetzgebende Versammlung aufzulösen und mit der Executive allein zu regieren. — Den Mittheilungen aus Neuseeland zufolge wird dort der Erfolg von General Chute's Expedition start in Zweifel gezogen. An der Ostküste herrschte Ruhe. Oberst Lyons hatte die stärkste Po- sition der Eingeborenen in Opotiki eingenommen. Die Zeitungen von Taranaki behaupten, daß der Kampf noch nicht beendet sei, indem sich noch mehrere Abtheilungen der Aufständischen auf der Küste befinden.

Telegraphische Depeschen aus dem Wolff 'schen Telegraphen⸗Büreau

Kassel, Montag, 14. Mai. Durch Ordre vom gestrigen Tage sind die kurhessischen Truppen auf den Aktivstand gesetzt. Die Ein berufung der Reserven unterbleibt voprerst.

Frankfurt a. M., Sonntag, 13. Mai. Der Vorstand des im Jahre 1862 in Weimar gegründeten deutschen Abgeordnetentages hat die Mitglieder desselben zu einer am 20. Mai in Frankfurt ab— zuhaltenden Versammlung eingeladen.

Ratibor, Sonntag, 13. Mai, Abends. Hestern Vormittag haben österreichische Truppen die böhmisch schlesische Grenze zwischen Oderberg und Pruchna besetzt. In die an der Eisenbahn liegenden böhmischen Dörfer Pietrowitz und Seibersdorf sind Kroaten ein gerückt.

München, Sonntag, 13. Mai. Morgen wird in Bamberg die zweite Konferenz der Minister der deutschen Mittel. und Klein— staaten stattfinden. Freiherr von der Pfordten ist bereits heute dorthin abgereist.

Augsburg, Sonntag, 13. Mai. Im venetianischen Gebiete stehen nur vier und eine halbe Division österreichischer Truppen zur Verwendung gegen Italien. Die übrigen Truppen werden per Eisenbahn nach Böhmen und Mähren dirigirt. Gestern wurden Husaren befördert, denen Dragoner folgen werden. Das Hauptheer konzentrirt sich gegen Preußen.

Wien, Sonntag, 13. Mai, Abends. Die „General - Korre— spondenz aus Oesterreich« sagt: Es wird in den nächsten Tagen eine Kaiserliche Verordnung publizirt werden, welche mit Bezug auf die Pariser Declarationen vom Jahre 1856 über die Abschaffung der Kaperei und über die Rechte der Neutralen, bestimmt, daß Handels- schiffe und ihre Ladungen aus dem Grunde, daß dieselben einem Lande angehören, mit welchem Oesterreich im Kriege ist, von öster · reichischen Kriegsfahrzeugen zur See nicht aufgebracht und von öster— reichischen Prisengerichten als gute Prise nicht erklärt werden können, wenn die feindliche Macht den österreichischen Handelsschiffen gegen über Gegenseitigkeit beobachtet. Auf Handelsschiffe, welche Kriegs⸗ contrebande führen oder rechtsverbindliche Blokaden brechen, findet diese Bestimmung keine Anwendung.

Brüsfel, Montag, 14. Mai, Vormittags. Der Prinz von Oranien ist zum Besuche am hiesigen Hofe eingetroffen. Man legt diesem ersten Besuche des holländischen Prinzen hier eine große Wichtigkeit bei.

London, Montag, 14. Mai, Morgens. »Reuter's Office meldet: Das Bombardement von Valparaiso bestätigt sich voll: kommen. Wie gemeldet wird, hat der Admiral Nunez die In— struction erhalten, alle chilenischen und peruvianischen Häfen zu zer⸗ stören. Zu Quito ist eine Convention zwischen Chili und Peru unterzeichnet worden, durch welche Ecuador Subsidien bewilligt werden.

1579

Der Dampfer ⸗La Plata ⸗ ist mit einer Baarfracht von 21,883 Dollars in Southampton eingetroffen.

Kopenhagen, Sonntag, 13. Mai, Nachmittags. Durch Restript des Königs werden Neuwahlen für den Reichstag ausge⸗ schrieben. Die Wahlen zum Volksthing sollen im ganzen König reiche am 4, für das Landsthing am 23. Juni stattfinden.

Zum Staatshaushalts-Etat für 1866.

XXXII.

Die Hohenzollernschen Lande.

Die Hohenzollernschen Fürstenthümer Hechingen und Sigmaringen sind in Folge des Staats Vertrages vom 7. Dezember 1819 mit dem preußischen Staatsgebiete vereinigt. Diese Lande, mit einem Flächeninhalte von 21 Meilen und einer Einwohnerzahl von etwa 65,000 Seelen, haben eine von den alten Landen des Staats getrennte Lage und einen anderen Münzfuß als die Letzteren, nämlich den der süddeutschen Währung. Mit Rücksicht auf die Beschaffenheit der Staats Einrichtungen und Verhältnisse, der Einnahme quellen, Bedürfnisse und Ausgabezwecke der Hohenzollernschen Lande ist ein besonderer Etat für dieselben aufgestellt, welcher nach den für die altländischen Provinzen des Staats bestehenden Etats-Grundsätzen und Formen geregelt und dem Staatshaushalts Etat als Anlage beigegeben ist.

Nach dem Etat für das Jahr 1861 balancirten die Einnahmen und Ausgaben mit 424,000 Fl, darunter an ordentlichen Ausgaben 392,500 Fl. und an außerordentlichen 31,500 Fl. Für das Jahr 18656 beläuft sich der Etat, wie bisher balancirend, auf 461,000 Fl. oder 263,429 Thlr.; es sind mithin die Einnahmen und Ausgaben um 37000 Fl. oder 21,143 Thlr. gestiegen.

Die Einnahme für 1866 bildet sich aus folgenden Ansätzen:

Grundstock 350 Fl. Es sind früher aus der Landeskasse an vier Gemeinden Vorschüsse gegeben, welche in bestimmten jährlichen Raten wieder abgetragen werden und ült. 1864 noch 11,570 Fl. betrugen. Die eingehen⸗ den Raten werden zur Tilgung der Landesschulden verwandt, und sind im Jahre 1864 als »Grundstock« auf den Etat gebracht.

Ertrag aus dem Landesvermögen 210 Fl. Die Domainen des Landes find den Fürsten verblieben und der vorstehende Ertrag bildet sich aus den Pacht. und Miethszinsen von einzelnen Grundstücken.

Direkte Steuern 132550 Fl. Davon betragen: die Grund, und Gefällesteuer 89, 346 Fl., die Kapitallensteuer 19,500 Fl–, die Dienst⸗Ertrags⸗ steuer 6 800 Fl., die Patentsteuer und Konzessionsgelder S850 Fl., die Ge⸗ werbesteuer 9728 Fl., die Hundstaxen 500 Fl, die Schätzung von der Stadt Hechingen 286 Fl., die althergebrachten sixirten Steuern 308 Fl. und die Strafgelder aus Vergehen gegen die Gesetze über die Erhebung der di— rekten Steuern 52 Fl. Der Gefammtbetrag ergiebt gegen den Etat für 1861 eine Steigerung um 10820 Fli, wovon der größte Theil auf die Kapitaliensteuer trifft, indem dieselbe, in Folge des mit der Ablösung der Rentlasten verbundenen Anwachsens der Kapitalien, sich um 43 Fl. er höht hat.

Indirekte Steuern 1571519 Fl, und zwar: Eingangs ⸗ und Aus- gangs ⸗Abgaben 93,000 Fl., Sporteln, Strafen und Stempel bei den Ver— waltungs⸗ Behörden 6000 Fl., Wirthschafts Abgaben 56/400 Fl., Zeitungs steuer s500 Fl., und Brückengelder, Gewerks - Accise ꝛc. II0 Fl. Die Eingangs. und Ausgangs ⸗ Abgabe, welche im Vorjahre zu 98/000 Fl. veranschlagt war, ist mit Rücksscht auf die in Folge der neueren Zoll ⸗ und Handelsverträge in der ersten Zeit zu erwartenden Ausfälle, gegen den Inschlag für 1865 um 5000 Fl. und gegen den für 1861 um 2000 Fl. geringer in Ansatz gebracht. Dagegen ergiebt die Wirthschafts ⸗ Abgabe hauptsächlich aus der Durchschnittsberechnung der letzteren Jahre ein plus gegen 1861 von 7580 Fl., und es stellt sich daher die gesammte Einnahme an indirekten Steuern, nach Berücksichtigung einzelner anderen Ermäßigungen, auf 5458 Fl. höher, als für 1861.

Regalien 3414 Fl, wie nach dem Etat für 1861, davon aus dem Wasserregal 3350 Fl. und an Wasserzins 124 Il.

Salzdebit 65,430 Fl., nämlich 62,800 Fl. an Erlös für Salz und 630 Fl. an sonstigen Einnahmen. Gegen den Etat für 1861 ist die Ein= nahme in Folge des vermehrten Salzabsatzes um 2337 Fl. gestiegen.

Salzwerk bei Stetten: 17,740 Fl. für Produkte und 332 Fl. aus ökonomischen Nutzungen und Pensionsbeiträgen. Der Ertrag aus dem Absatz von Hallerde und Viehsalzlecksteinen ist zwar nach den Ergebnissen der Vorjahre um Absz3 Fl. geringer als für 1865 zu veranschlagen gewesen, gegen den Etat für 1861 ergiebt der Anschlag jedoch in Folge sonstiger Mehr ⸗Einnahmen eine Steigerung um 2632 Fl.,

Die Production des Salzwerks belief sich im Jahre 1864 bei 25 Ar— beitern auf 2,209 Ctr. Steinsalz und 103589 Etr. Siedesalz.

Fixirte und unbestimmte Beiträge zu den Straßenbau— kosten 5180 Fl., welche nach dem Durchschnitte der Einnahmen der Vor— jahre um 368 Fl. böher veranschlagt sind, als für 1861.

Gerichtsverwaltung 69450 Fl., das sind; 1690 Fl. mehr als für 1565 und 13,870 Fl. mehr als für 1861. Diese Steigerung trifft im Wesentlichen die Einnahme an Gerichtskosten, welche für 1866 zu 55,000 Fl.

veranschlagt ist. Die sonstigen Ansätze bestehen in I60 Fl. an Kalkulatur⸗

Gebühren, 2000 Fl. an Strafen und 1690 Fl. an anderweiten Ein nahmen. Verschiedene Einnahmen 6654 Fl.

für 1861 um 663 Fl. gesunken. tungskosten und Lasten der einzelnen Einnahmezweige sind zu

2311 Fl, das im Wesentlichen eine Folge der vermehrten Einnahme ist.

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Die einzelnen Ausgabe ⸗Ansätze sind folgende:

Dirette Steuern 5670 Fl, nämlich 3270 Fl. an Kosten der Ver= anlagung und Erhebung, hauptsächlich der Grund, Gefäll⸗, Gebäude und Gewerbesteuer, und 2466 Fl. für die Erhaltung und Fortführung der Flur— karten im Bezirke des ehemaligen Fürstenthums Hohenzollern ⸗ Sigmaringen, der Primär. Cataster, Besitz und Steuerhefte.

Indirekte Steuern 5770 Fl., davon 3970 Fl. zu Besoldungen, . und Tantiemen für die Steuer⸗Aufseher und Steuer- , 3 ö. 9 9 sächliche und vermischte Ausgaben.

Fl. an x ür di an der Ken tee F Tantième für die Erhebung und zu Bauten . 5 23 Fl., nämlich: 13429 Fl. für das von dem S e Stetten zu entnehme 37 6 . hmende Salz, 3755 Fl. Verpackungs ⸗ und

Salzwerk bei Stetten 16502 Fl, und zwar: 2375 Fl. an Be— soldung für 1 Berg- und Salinen -⸗Inspekior und 1 Schichtmeister und Se— cretair, ferner 65] 0 Fl. zu Betriebslöhnen, 5565 Fl. zu Betriebsmaterialien und 1952 Fl. zu sonstigen Ausgaben. Nach Abzug dieser Beträge von der Einnahme verbleibt als Reinertrag aus dem Salzwerke eine Zumme von 1570 Fl.

Straßenbaukosten ⸗Beiträge 279 Fl.

Die Ausgaben an Dotationen betragen 25,909 Fl., wovon 5400 Fl. zur Verzinsung und 206500 Fl. zur Tilgung der öffentlichen Schuld bestimmt sind. Die Letztere beläuft sich demnächst noch auf 197,500 Fl. Bei der Vereinigung der hohenzollernschen Lande mit dem preußischen Staatsgebiet betrug dieselbe 453,100 Fl., und nach dem Etat für 1851 waren bavon noch 290,590 Fl. zu berichtigen, es sind mithin von der Schulbenlast , . 2551600 Fl., und seit dem Jahre 1861 93,000 Fl. getilgt worden.

Die Verwaltung s⸗-Ausgaben sind zu 324,09 Fl. veranschlagt, und betragen S671 Fl. mehr als nach dem Etat für 1851. Sit bestehen in folgenden Ansätzen: .

Staats. Ministerium 3900 Fl. wie für 1561, nämlich 3500 zl. an Besoldung des zur Bearbeitung der Angelegenheiten der hohenzollernschen Lande dem Staats Ministerium zugewiesenen Hülfsarbeiters und 400 Fl. zur Verwaltung des Landes Archios. ⸗

Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten: 407 51. an Beiträgen zur Dotation der Bundesfestungen. ö

Finanz Ministerium: 92,046 Fl. Davon entfallen 6077 Fl. au Renten und Entschädigungen, welche gegen den Etat für 1851 in Folgt der stattgefundenen Ablösung und Berichtigung um 5920 Fl orrmindert sind. Sodann sind erforderlich: 13,852 Fl. zu Pensionen an emeritirte Staatsdiener, 1980 Fl. zu Unterstützungen für Wittwen und Erzithungs— gelder für Waisen von Beamten 2c. 1909 Fl. zu sonstigen Venfionen un? Ünterstützungen, 2269 Fl. zu Ruhegehältern für ausgediente und entlaffent Lehrer und 9517 Fl. zu Wartegeldern für disponible und übernemmen Beamte.

Für die Regierung in Sigmaringen sind ausgtsegzt: 21125 41 Besolsungen, und zwar: für 1 Regierungs- Präsidenttn, 2 Regirrungs- Hätt 5 Büreau., 1 Kanzlei, 4 Kassen. und 27 Unterbeamte, ferner 3356) TRR zu anderen persönlichen Ausgaben für Hülfsarbeiter, Hülfsschreiber 2 1650 Fl. zu Diäten, Fuhrkosten und Geschaͤftsbedurfnissen, und 300 7 verschiedenen Ausgaben. Außerdem sind an Remunerationen für dir

men 35,135 Fl.

An allgemeinen Fonds kommen in Ansez: gesehenen Ausgaben und zur Abrundung des Etat⸗ gung der Landesgrenzen, 8400 Fl. zur Ablieferung S* behufs Berichtigung des aus dem Fonds der alten Lan deetrilt i stellung des Salzwerks bei Stetten gewährten Vorsckufst⸗ el cher in der Aufstellung des Etats noch 143,446 Thlr. * im? Verbesserung der Besoldungen der Unterbeamten in . ohen Landen; die letzteren beiden Fonds erscheinen in den Stat? 1 und 1866 als neue Ansaͤtze.

Ministerium für Handel ꝛc. 5440 Fl., oder * für 1861. davon entfallen: 54530 Fl. für 1 Dber Dan r 1 Kreis Baumeister, 1750 Fl. zur Unterhaltung der Aegierungsgehänbe Sigmaringen, des Ständehauses und der Dienstgebände der 3110 Fl. an Soldbeträgen für 11 Straßen ˖ Aufseher. 234 6 haltung der unmittelbaren Staatsstraßen in einer Ausdch Meilen, 2500 Fl. an fiskalischen Beiträgen für dit von den Gememben zu unterhaltenden Straßen in einer Ausdet nung 506 R zu verschiedenen Ausgaben für Strasen- un? 2000 Fl. zur Förderung gewerblicher Zwecke

Ju stiz · Ministerium JS. 430 JI. Es . a Nreisgericht a Hechingen aus: dem Direktor, 14 Kreisrichtern, 185 Dimen- Namzle⸗ und 16 Unterbeamten; außerdem fungirt 1 Stactsanmalt dei demfelter.

Die Besoldungen für diese Beamten betragen 165k Rl Die anderen wer

sönlichen Ausgaben, und zwar; mabhme von Gehbülfen im Suvaltern und Unterbeamtendienste, von Tohnschreibern 1 wie zu Remunerationern 275 Fl., die Ausgrben zu Birrtaubedirr

1 Gesichäfise- und Gefangnislokalien

und die haaren Aus

lagen und anderen Ausgaben in zu Reit Fl. veranschlag: Der Gesammtbedarf ist gegen den Stert für S6! vauntsachlic dei den Be.

Sie bestehen in den Ein. soldungen und persönlichen Ausgaben, um Sö3sh Fl. gestitgen nahmen der Straf. und Besserungsanstalt zu Hornstein, der Corrections. Anstalt zu Habsthal, der Amtsblatts-Verwaltung, in Paßgebühren und

; . ͤ 8 1st e tat x an se sonstigen zufälligen Einnahmen. Ihr Gesammtertrag ist gegen den Etat tair und 1 Am tsdiener Cent. ö z — Die Ausgaben an Betriebs-Erhebungs- und Verwal. Tito Fl. zu sächlichen Ausgaben für dieselben in 863 2 Nolizt

Rinisterium des Inn nern 53 175 dl. oder Daz Fl. weniger als fr 1861. Die Ausgaden besteben in 11333 Fl. zu Besoldungen fin die 4 Oberämter, deren jedes aus 1 Ober- Amtmann, Ober- Amts Secre- se wil' zu Remunerationen 2. ferner in

8 . —ᷣ an fue: ö . 86 Verwaltung, in 11992 Fl. für die Sandgendarmerie, bestehend aut Dff⸗

der eige, zier, 1 Wachtmeister. 2 Der nd 5 Tuß-Gendar in 11641 FRI 525791 Fl. veranschlagt, mit einem plus gegen den Etat fur 1861 von zier / 1 Wachtmeisterr 2 ne, n, e, er er r ;

für die Strafanstalt zu Hornftein und die Sorrectinnsanstalt zu Haha tal,