1866 / 124 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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erst dann zur Aushebung kommen, wenn die beim diesjährigen 2ten Ersatz konkurrirenden Mannschaften eingestellt werden. Berlin, den 25. Mai 1866. Der Kriegs ⸗Minister. von Roon.

An die sämmtlichen Königlichen General Kom⸗ mandos und Ober⸗Präsidien (für letztere mit so viel Extraabdrücken, als Regie rungen in der Provinz vorhanden sind).

Der Minister des Innern. Graf zu Eulenburg.

Angekommen: Der Kammerherr und General-Intendant der Königlichen Schauspiele, von Hülsen, aus Italien.

Berlin, 28. Mai. Se. Majestät der König haben Aller gnädigst geruht: Dem evangelischen Pfarrer Frege zu Schöneberg bei Berlin die Erlaubniß zur Anlegung des von des Herzogs von Anhalt Hoheit ihm verliehenen Ritterzeichens zweiter Klasse vom Hausorden Albrechts des Bären zu ertheilen.

Nichtam tliches.

Preußen. Berlin, 27. Mai. Se. Majestät der König begrüßten um 9 Uhr am Anhaltischen Bahnhofe den auf dem Durchmarsch befindlichen Stab und die 1. Escadron des 5ten (Blücherschen) Husaren Regiments, fuhren unmittelbar darauf zu dem derzeitigen Chef des genannten Regiments, dem schwer erkrankten General Adjutanten, General der Kavallerie Grasen von Nostitz, und empfingen, in das Palais zurückgekehrt, die Vorträge des Militair Kabineis und des Kriegs ⸗Ministers. Um 2 Uhr begaben Sich Allerhöchstdieselben nach Potsdam, dinirten nach einem kurzen Be— suche bei Ihrer Majestät der Königin Witt we bei den Kron prinzlichen Herrschaften im Neuen Palais und kehrten mit den König lichen Prinzen nach Berlin zurück. Am Abend empfingen Se. Majestät den Minister⸗Präsidenten, Grafen von Bismarck.

28. Mal. Se. Majestät der König besichtigten heut früh 7 Uhr auf dem Anhaltischen Bahnhof das 1. Bataillon mit dem Stabe des 54. Regiments, dann das 1. Bataillon 2Tten Garde- Landwehr-Regiments Berlin, und endlich wieder auf dem Anhaltischen Bahnhof bald nach 11 Uhr den Stab und 1. Bataillon 14. Infanterie - Regiments. Im Beisein des Kommandanten fanden die militairischen Meldungen slatt und geruhten Se. Majestät der König demnächst mit dem Civil und Militair⸗Kabinet zu arbeiten, und den Minister— Präsidenten sowie den Minister des Innern zu empfangen.

Se. Hoheit der Herzog von Coburg meldete bei Sr. Majestät Höchstseine Abreise.

Potsdam. Neues Palais, 27. Mai. Se. Königliche Hoheit der Kronprinz hat Sich gestern Abend auf einen Tag nach Breslau begeben. In der Höchsten Begleitung befinden sich der General- Major von Blumenthal und die persönlichen Adjutan—= ten Hauptmann von Jasmund und Premier -Lieutenant Graf zu Eulenburg.

Berlin, 28. Mai. Dem Neuner Ausschuß der Bundesver- sammlung zur Berathung des preußischen Antrags vom 9. April d. J. auf Berufung eines deutschen Parlaments, ist von dem König lichen Bundestagsgesandten auf Wunsch der Ausschußmitglieder eine schriftliche Mittheilung über die Reformporschläge gemacht worden, Über welche Preußen mit den Bundes⸗Regierungen sich verständigen will, sobald die Berufung des Parlaments vom Bundestage be— schlossen ist.

Schriftliche Aufzeichnung der vom Königlich Preußischen Gesandten in der Ausschuß- Sitzung am 11. Mai gemachten vertraulichen Mittheilung.

J. Die Reform der Bundesverfassung wird sich unter den ob— waltenden Umständen und um eine allseitige Vereinbarung unter den Regierungen möglichst zu erleichtern, auf folgende Punkte be— schränken können:

A. Einfügung einer periodisch einzuberufenden National⸗Ver— tretung in den Organismus des Bundes. Es wird durch diese Kom- binirung erzielt werden, daß die Beschlußfassung der National-Ver— tzetung auf den dafür speziell bezeichneten Gebieten der künftigen Bundes Gesetzgebung die bisher erforderliche Stimmen Einheit unter den Bundesgliedern zu ersetzen haben würde.

B. Zu den Gebieten der Bundes⸗Gesetzgebung, auf welche das in dieser Weise neugestaltete Bundes Organ seine Kompetenz zu er strecken hätte, würden im Allgemeinen die in Art. 64 der Wiener Schlußakte unter den Namen „gemeinnützige Anordnungen⸗ zu⸗ sammengefaßten Materten gehören, also z. B. das Münz-, Maß— und Gewichtswesen, Civilprozeß Ordnung, Patent -Gesetzgebung, Wechsel⸗Recht u. s. w., welche bisher im Wege gelegentlich zusammen tretender Konferenzen behandelt zu werden pflegten oder speziellen Kommissionen überwiesen worden sind.

C. Als neu tritt dazu die, auch schon in Art. XIX. der deutschen Bundes ⸗Akte ins Auge gefaßte Regulirung des Verkehrs. wesens zwischen den Bundesstaaten: Land-, Wasser⸗, Eisenbahn.

straßen, Telegraphie, das Postwesen, die Fluß und sonstigen Wasser—

Zölle.

D. Entwickelung des Art. XVIII. der deutschen Bundes. Akte, insbesondere bezüglich der Fragen über Freizügigkeit und allgemeines deutsches Heimathsrecht, Regulirung der deutschen Auswanderung im nationalen Interesse u. s. w.

E. Allgemeine Zoll und Handels ⸗Gesetzgebung in prinzipieller

Behandlung unter dem Gesichtspunkte regelmäßiger gemeinsamer

Fortentwickelung. F. Organisation eines gemeinsamen Schutzes des deutschen

Handels im Auslande, also Regulirung einer konsularischen Vertre—

tung von Gesammt⸗Deutschland, gemeinschaftlicher Schutz der deut— schen Schifffahrt und ihrer Flagge zur See.

G. Gründung einer deutschen Kriegs-Marine mit den für diesen nationalen Zweck erforderlichen Kriegshäfen und den entsprechenden anderweitigen Küstenvertheidigungs Werken.

Hl. Revision der Bundes Kriegs - Verfassung zum Zwecke der Konsolidirung der vorhandenen militairischen Kräfte der Nation für Feld Armee und Festungswesen in der Richtung und aus dem Gesichtspunkte, daß, durch eine bessere Zusammenfassung der deutschen Wehrkräfte die Gesammtleistung erhöht und deren Wirkung gesteigert, die Leistung des Einzelnen dagegen möglichst erleichtert werde.

Bezüglich des zu berufenden Parlaments ad hoc, auf welches der Antrag Preußens gerichtet ist, wird nach Maßgabe desselben daran festzuhalten sein, daß für das active Wahlrecht das Prinzip der direkten Wahlen und des allgemeinen Stimmrechts maßgebend sei; ferner werden sich Wahlbezirke von 80. 100,000 Seelen empfehlen, welche je einen Deputirten zu wählen hätten.

In Beziehung auf das passive Wahlrecht erwartet man preußischerseits Vorschläge aus der Mitte des Ausschusses, doch kann die preußische Regierung schon jetzt eventuell die hierauf bezüglichen Bestimmungen des Reichswahlgesetzes von 1849 für sich als an— nehmbar bezeichnen.

In diesem Sinne würde sofort ein Wahlgesetz ad hoc unter den Regierungen zu vereinbaren sein.

Daß und weshalb die vorstehenden, im Ausschuß vertraulich mitgetheilten Punkte nicht als formulirte Vorlagen anzusehen 4 gat der Gesandte bereits im Ausschuß wiederholentlich aus geführt.

Dieselben bezeichnen daher nur die Gebiete, auf welchen nach Ansicht der preußischen Regierung durch die gemeinschaftliche Arbeit am Bunde eine Vereinbarung mit Aussicht auf schleunigen Erfolg zu erstreben sein dürfte.

Konitz 23. Mai. Graf von Königsmark am Kamnitz hat in Gemeinschaft mit seiner Gemahlin die Summe von 210 Thlr. zur Unterstützung bedürftiger Familien eingezogener Reservisten und Landwehrmänner des Konitzer Kreises zur Disposition der kreisstän dischen Unterstützungs-Kommission gestellt.

Breslau, 26. Mai. (Schles. Ztg.) Der Kreis Breslau stellt zur Landesvertheidigung drei Compagnieen. Die ersten beiden Com— pagnieen, gebildet aus dem 3. Niederschles. Landwehr ⸗Regt. Nr. 10, sind bereits am 25. und 26. Mai kompletirt, die dritte wird es am nächsten Donnerstag. Die Meldungen der einjährigen Freiwilligen sind bei allen hiesigen Ersatz⸗ Truppentheilen zahlreich ersolgt. Im Ganzen haben sich auf dem Kanton ⸗Büreau des Polizei ⸗Präsidiums gegen 1100 zum einjährigen Militairdienst berechtigte junge Leute gemeldet. Voraussichtlich wird eine große Anzahl von Studirenden, die ihrer Militairpflicht meist noch nicht genügt haben, eingestellt werden. Vom 4. Juni an findet diesmal das Departements Ersatzgeschäft statt, bei welchem über die Ausgehobenen definitiv ent schieden wird.

Magdeburg, 23. Mai. Vor Kurzem hat das leitende Co—- mité des »Provinzial-Hülfsvereins für verwundete und kranke Krieger« hier eine Konferenz abgehalten, die sehr zahlreich besucht war. Der Verein (an dessen Spitze die Herren Otto Graf zu Stolberg ⸗Werni⸗ gerode Erlaucht, v. Witzleben, v. Jordan, Nöldechen, v. Schwarzhoff, v. Gerhardt, Hasselbach, Harte, Appuhn, Deneke, Dr. Löffler, Dr. Fischer, Dr. Hagedorn, Dr. Michaelis, Bötticher, Wittje stehen) verfolgt die Absicht, die Privat⸗Hülfsleistungen sich nicht zersplittern zu lassen, sondern dieselben zu concentriren. Der Verein, der sich jetzt wieder zu neuer Wirksamkeit rührt, besitzt bereits ein Vermögen von etwa S500 Thalern.

Elberfeld, 26. Mai. (Elbf. Ztg.) Von hier meldeten sich der Anordnung gemäß gestern bei der ErsatzAushebungs⸗Kommission in Düsseldorf 60 mit Berechtigungszeugniß versehene einjährige Freiwillige zum Diensteintritt und wurden davon auch 43 junge Leute für tauglich befunden und aufgefordert, bereits den 1. Juni einzutreten.

Lauenburg. Ratzeburg, 26. Mai. Das heute ausgegebene offizielle Wochenblatt enthält eine Currende an sämmtliche Prediger des Herzogthums Lauenburg, worin sie erinnert werden, daß in dieses Jahr der S jährige Todestag des Ansverus fällt, und dieser am

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15. Juli zu begehen sei, wobei es nicht unpassend erscheine, die Ge⸗

meinden an die Pflicht der Ausbreitung des Evangeliums unter den

Heiden, sowie eines muthigen Bekenntnisses des Glaubens überhaupt

zu mahnen. Zugleich wird darauf aufmerksam gemacht, daß vom

Kirchenrath Arndt zu Schlagsdorf eine Schrift »der heilige Ansverus«, Ratzeburg 1866 verfaßt, und vom Pastor Moraht in Mölln heraus⸗

gegeben sei. J Shleswig⸗Holstein.

pertreters im Landrathsamte vorübergehend zum Weggange ver—

anlaßt.

Sach sen. Dres den, 26. Mai. (Dresd. J) Se. Majestät

der König bielt heute Vormittags auf dem Artillerie Exercirplatze eine Revue über diejenigen Truppen ab, welche hierzu unter dem

Kommando des General- Lieutenants von Stieglitz ausgerückt waren. .

Für den auf heute einberufenen außerordentlichen Landtag ist der Geh. Rath Frhr. von Friesen auf Rötha wiederum zum Präsidenten der Ersten Kammer ernannt. In beiden Kammern wird heute Nachmittag bereits die erste vorbereitende Sitzung zur

Wahl der Kandidaten für das Amt des Präsidenten der Zweiten Fammer und die Stellen der Vicepräsidenten beider Kammern statt⸗

sinden, worauf nach erfolgter Ernennung des Präsidenten und der beiden Vicepräsidenten durch den König die Konstituirung beider Kammern und dann im Königlichen Schlosse die feierliche Eröffnung des Landtags erfolgen wird.

Glauchau, 26. Mai. In einer heute stattgehabten, von Ar. beitervereinen berufenen großen Volkspersammlung wurde erklärt · Das Zusammengehen mit Preußen ist ein Lebensinteresse der

sächsischen Industrie. Es ist wünschenswerth, daß ein deutsches Par⸗

lament sofort zusammentritt. .

Frankfurt a. M., 26. Mai. Der deutsche Bund soll wegen der auf dem Kongresse zu behandelnden Bun desreform zur Absendung eines Bevollmächtigten nach Paris eingeladen wer= den. Mehrere Regierungen sprachen sich gegen eine solche Ein mischung in die inneren Angelegenheiten Deutschlands aus. Die Frage soll schon in der nächsten Sitzung des Bundestages zur Er⸗ Frterung kommen. .

. . Karlsruhe, 25. Mai. In der heutigen Sitzung der Zweiten Kammer erklärte Frhr. v. RoßFgenbach: Er habe für

die nächste Sitzung eine Anfrage angezeigt bezüglich der gegenwärti⸗

en Lage Deutschlands, weil er glaubte, es sei der Würde des Cuse⸗ i . diesem schweren Augenblicke die Ansichten seiner Mitglieder kund zu geben dem Volke und der Großherzoglichen Re gierung und zugleich auch die Ansichten der Regierung dadurch ken- nen zu lernen. Er habe heute noch die gleiche Ansicht, daß dies er⸗ wünscht wäre. Da nun aber die »nächste Sitzung etwas verzögert worden und inzwischen die Kommission für die Kreditvorlage zur Anschaffung von Militairpferden mit ihren Arbeiten fertig sei, so glaube er, bis dahin abwarten zu sollen. Sollte aber eine weitere Verzögerung stattfinden, so werde er auf seine Absicht wieder zurück⸗

kommen. ; Oesterreich.

Freicorps. bis jetzt überhaupt auf 11,445 Fl. 19 in Papier und

auf 40 Fl. in Silber. . ; Zu dem in der Bildung begriffenen Freiwilligen ⸗Kratusen⸗

Regiment ist, der »W. Ztg. zufolge, vom Verwaltungsrath der

Karl⸗Ludwigbahn, der Beitrag von 5h60 Fl. aus der den Verwal⸗

tungsmitgliedern gebührenden Tantieme gespendet worden. .

Am 22. hat der Kaiser die Bewilligung ertheilt, daß der ge⸗ sammten Nordarmee der Kriegsausrüstungsbeitra g verab⸗ folgt wird; man erwartet, daß im Laufe der nächsten Tage die ge⸗ sammte Süd⸗ und Nordarmee in die höhere Kriegsbereitschaftsgage,

Schleswig, 26. Mai. (H. N.) Der Landrath von Zastromw ist vorgestern wieder zurückgekehrt und versieht die Function des Freiherrn von Richthofen in der Regierung als Vorstand der Section für Militairsachen. Herr von Zastrow war nicht einberufen, sondern nur wegen Einberufung seines Stell⸗

Wien, 25. Ma. Nach der heutigen Wiener Ztg.‘ belaufen sich die Beisteuern zur Errichtung eines Wiener

respektive Löhnung, tritt, der dann beim wirklichen Ausbruche des

Krieges die Kriegsgage selbst folgt. gz Eier f , zur Errichtung von Schanzen wurden vor—

gestern außerhalb Floridsdorf in Angriff genommen. Die Erd⸗ werke wurden vorerst an der rechten Seite der Brünner Staats-

straße unmittelbar vor dem Eisenbahnviadukt der Stockerauer Flügel bahn derart ausgehoben, daß sich die Flügelbahn noch innerhalb der Verschanzungen und beziehungsweise des

zwischen den Wiener Arbeitern, die für jede Kubikklafter Erde auszu—⸗

heben 1 Fl. Arbeitslohn sich ausbedungen hatten, und slovalischen

Arbeitern gekommen, die ihre Arbeit für S0 Kr. anboten; der Kampf, der mit Hacken und Schaufeln geführt wurden endigte mit der Nie derlage der Slovaken; außerdem wurden die Marketender geplündert, die Vermessungsbeamten insultirt und die Maurer, welche sich ein gefunden hatten, um die Bauarbeiten zu beginnen, mußten unver— richteter Sache wieder abziehen. . ;

Bei der böhmischen Festung Theresienstadt ist in der Nähe des

Floridsdorfer Brückenkopfes, befindet. Gleich am ersten Tage ist es übrigens zu einem Kampfe

Comité für die Errichtung eines Alpenjägercoerrds Grafen Goss, Freiherrn v. Cnobloch, Freiderrn

Dorfes Böhmisch - Kopist eine neue Schiffbrücke über die Elbe ge— schlagen worden.

Auch der Kominandant der Südarmee, Erzherzog Albrecht, hat an die ihm unterstehenden Truppenkörper einen Tages befehl ge— richtet, in welchem warme begeisternde Worte zu den Siegern von Custozza und den „Helden von Novara gesprochen werden. Den Wortlaut dieser Ansprache erklärt die »Debatte⸗ nicht veröffentlichen zu können.

(C. O. 3. Die Danka dresse der Pilsener Bezirksvertretung an den Kaiser ist nicht angenommen worden, weil der Inhalt derselben die Kompetenz der Bezirksvertretung überschreitet. In der Adresse wurde der Wunsch ausgesprochen, der Kaiser möge sich zum Könige von Böhmen krönen lassen und in seinen Rath Männer

berufen, welche treue Dolmetscher der Wünsche der tschechischen Na—

tion wären.

26. Mai. Königin Olga von Württemberg ist heute Mittag hier eingetroffen, wurde auf dem Bahnhofe vom Kaiser empfangen und ist in der Kaiserlichen Hofburg abgestiegen.

Die heutige »Generalkorrespondenze meldet:

In Folge Kaiserlicher Anordnung ist im Kriegsministerium eine aus hohen Militairs, Vertretern des Finanz und Staatsministeriums, so wie aus Mitgliedern der obersten Rechnungskontrolbehörde zusammengesetzte permanente Kommission zu dem Zwecke gebildet worden, um die Voran schläge für den gesteigerten Armee Aufwand mit äußerster Sparsamkeit und thunlichster Schonung des Staatsschatzes festzustellen, so wie eine ordnungsmäßige Verwendung der außerordentlichen Kredite zu überwachen, Für die Mitwirkung bei der Beschaffung von Armeebedürfnissen, auch bei Abschlüssen von Lieferungs-Kontrakten wird die Kommission durch Herbeiziehung von unabhängigen, sachverständigen Privatpersonen und Delegirten der Handelskammern verstärkt. Es wird hierbei von der obersten Militair⸗Verwaltung eine Erweiterung der Konkurrenz, eine Er höhung des Vertrauens redlicher Unternehmer und Fernhaltung von Miß; braͤuchen beabsichtigt. Zu diesem Ende wird eine fliegende Kontrolle mit Vollmachten ausgerüstel, um die Vollziehung der Lieferungsverträge sowie die Gebahrung der Veipflegungsorgane der Armee an Ort und Stelle zu überwachen und gegen allenfallsige Unterschleife mit nachsichtsloser Strenge vorzugehen. Die Rechnungen über abgewickelt Geschäfte sollen schleuniger Prüfung und Liquidirung zugeführt werden.

Prag, 25. Mai. (Dresd. J.) Ein Armeebefehl General Benedek's gelangte heute an die hier stationirten Truppen der Nord⸗ Armee, in welchem denselben zur Pflicht gemacht wird, falls der Krieg einträte und ein aggressives Vorgehen gegen den Feind statt⸗ fände, in Feindesland jene Eigenschaften zu bewahren, die immer zur Ehre der Armee dieselbe zierten. Heilighaltung fremden Eigenthums, Unterlassung jedes excessiwen Benehmens sind die ersten Anforderungen, welche die Offiziere beim Einschreiten ins feindliche Land an ihre Truppen stellen sollen. Der Landesausschuß hat dieser Tage be— schloffen, den noch aus dem Jahre 1859 herrührenden Freiwilli⸗ genfond von 135,000 Fl. zu benutzen. Das damals bestandene Comité (Carlos Auersperg, Graf Waldstein, Nostitz 2c wird zu einer Berathung auf den 3. Juni einberufen, bei welcher, wie ich höre, von Seiten des Landesausschusses der Antrag gestellt werden wird, den ganzen Betrag der Regierung zur Disposition zu stellen, da die Ausrüstung eines Freiwilligencorps vielleicht von minderm Vortheil für dieselbe wäre.

Brünn, 23. Mai. (W. Z.) In der gestrigen Sitzung des Gemeindeausschusses stellt der Bürgermeister Stene im Ramen des Gemeinderathes folgende Anträge: 4 .

1) Aus dem Vermögen der Stadt sind 10000 Fl. dazu zu es m men, um die Armee zu unterstützen. 2) Es ist ein Comitè aus 2 Rit- gliedern zu bestellen, von denen zehn aus dem Gemeindeaus susse z wählen, zehn aus nicht zum Gemeindeausschusse gebörigen Gliedern *r Bevölkerung beizuziehen sind, um jene Gaben zu sammeln, welche die Be völkerung diesem Zwecke widmet. 3) Die Einzablungen sellen erst nach Ausbruch des Krieges entgegengenommen werden. 4 Rach zesck lesenem Kriege ist der Rest dieser gesammelten Betrãge, der allenfallẽ noch nich: seinem ursprünglichen Zwecke zugeführt wurde, dem Zwecke ven Wehl thätigkeits Anstalten der Kommune zuzuwenden. Ein Zusagantraz des G. A. Haupt: »die Gemeinde Brünn stelle das Gureiner Schles zum Aufenthalt für Rekonvalescenten der Armer zur Verfügung, ird dem Gemeinderathe zur Berathung zugewiesen. . .

Klagenfurt, 22. Mai. Gestern erließ das ã ent neriiĩ a

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herrn v. Spinette, Baron de Fin, J. v. Hueber, M.

und Leopold Nagel unterfertigten Aufruf

Kärntens. Der „Köln. Ztg. wird geschrieben ?

»Es war mit ein böchst angenebmes Gerfäsl, als * Den nee, dee jetzigen Verbältnissen wieder verlassen snd =* Fart , , r weiter sortsetzen durfte. Freilich, Rude und Frieden and eden: —— Erwägung der jetzt schwebenden wicht gen euracge'n Svagen rend n auch auf meiner ferneren Reife nicht; dean ee neee 2 2a er wohl zu finden, so weit des Kaiserd den Oesterrerch Werd as Rede de. webt? Bis in die fernsten Tdaäler der ednen - ==. Sterner bat ja jetzt das gewaltige Kriegs aerdmnmmel Time der drr. Se aa es verbreitet, Länge der Saddada arten an, =. aas es .

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