zeitige Parteinahme für Preußen oder für Oesterreich die Kriegs- gefahr vergrößern.

Sachsen. Coburg, 23. Mai. (8. Ztg.) Heute Morgen trat unser Speciallandtag wieder zusammen, dem unter andern ein neues Gemeinde und inn r df zur Berathung vorgelegt wurd, ** 46. Frankfurt a. M., 29. Mai. In der heutigen außerordent ˖ lichen Sitzung des Bundestages wurde nach Vorlegung der fast gleichlautenden Noten Englands, Frankreichs und Rußlands der Beschluß gefaßt, dieselben ungesäumt zur Kenntniß sämmtlicher Bun desregierungen zu bringen. )

In den Ausschuß für die Behandlung der Konferenzangelegen- heit wurden gewählt: Oesterreich, Preußen, Bayern, Sachsen, Han- nover, Württemberg und Kurhessen, und als Stellvertreter Baden und die sächsischen Häuser. In den Ausschuß für die Limburgsche nn, kamen Oesterreich, Preußen, Bayern, Hannover und Baden.

Baden. Karlsruhe, 29. Mai. Die zweite Kammer bewilligte in ihrer heutigen Sitzung einstimmig den von der Regie rung verlangten Militairkredit von 1,070,800 Fl. Zugleich sprach sie ihre volle Uebereinstimmung aus mit der von der Regie⸗ rung befolgten Politik, welche darauf gerichtet sei, den Friedens ⸗ und Vermittelungsversuchen durch Bewaffnung im Verein mit den übrigen Mittelstaaten Nachdruck zu verleihen. Ebenso wurde der Antrag Eckart's, die Regierung möge im Verein mit ihren Bundesgenossen auf Berufung des Parlaments und Bewaffnung des Volkes hin“ wirken, einstimmig angenommen.

Bayern. München, 28. Mai. Wie die ⸗Bayer. Ztg.“ vernimmt, ist zwischen der bayerischen und der belgischen Regierung ein Uebereinkommen über das Paßwesen getroffen worden, wel⸗ ches demnächst im Regierungsblatte veröffentlicht werden wird. In- haltlich desselben sind die einem der beiden Staaten angehörenden Reisenden innerhalb der beiderseitigen Staatsgebiete beim Eintritte sowohl als beim Austritte von der Pflicht zur Führung eines Reise⸗ Passes befreit. Dagegen haben diese Reisenden auf amtliche Auffor-⸗ derung über ihre Person, ihren regelmäßigen Wohnsitz und, soweit solches nach dem Zweck und der Dauer der Reise nothwendig ist, auch über die Mittel zu ihrem Unterhalte auf genügende Art sich auszuweisen. Personen, welche im Umherziehen ihren Erwerb oder solche, welche Dienst oder Arbeit suchen, bedürfen zu ihren Reisen schriftlicher, von den zuständigen Behörden des Heimathsstaates aus- gestellter Reisepapiere oder Ausweise, aus denen ihre Staats ⸗ oder Ortsangehörigkeit hervorgeht und in denen ihre Personalbeschreibung und Namensunterschrift enthalten ist.

Besterreich. Wien, 28. Mai. Der gestrigen ⸗Wiener Zeitung war der »Allerunterthänigste Vortrag der treugehorsamsten Kommission zur Kontrolle der Staatsschuld für das Jahr 1865. beigegeben. Nach einer eingehenden Erörterung der einzelnen ein schlägigen Fragen äußert die genannte Kommission nachstehende Er— wägungen aus Anlaß der Finanzlage:

Die treugehorsamste Kommission hat in pflichtschuldigster Befolgung der Bestimmungen des Gesetzes vom 27. Oktober 1865 in dem gegen wärtigen allerunterthänigsten Vortrage ihre Wahrnehmungen bei den einzelnen Fragen und Gegenständen selbst niedergelegt. Dieselbe will in eine weitere Erörterung der in diesem allerunterthänigsten Vortrage ge. schilderten Maßregeln, welche in letzter Zeit von der Finanzverwaltung ergriffen wurden, so sehr dieselben eine solche hervorzurufen geeignet sind, Angesichts der Verhältnisse, in welcher sich das Vaterland derzeit befindet, nicht eingehen. Sie würde aber ihrer patriotischen Verpflichtung und dem ihr allergnädigst zu Theil gewordenen Allerhöchsten Vertrauen nicht entsprechen, wenn sie jene Wahrnehmungen nicht zu Euerer Majestät Kenntniß brächte, zu welchen eine unbefangene Würdigung der Finanz« lage und der Entwicklung der österreichischen Kreditverhältnisse seit acht Mongten mit zwingender Rothwendigkeit fübren muß. Das Anlehen auf Grund des Gesehes vom 25. November 1865 war das erste, welches seit der Sistirung des Grundgesetzes über die Reichsvertretung und ohne die in demselben, so wie in dem Allerböchsten Handschreiben vom 17. Juli 1860 und Artikel II. des Diplomes vom 20. Oktober 1860 geforderte Zu. stimmung des Reichsrathes kontrahirt wurde. Die Abschließung dieses An. lehens, welche zu einer Zeit geschah, wo der Friede noch nicht be— droht erschien, erfolgte zu den ungünstigsten und laͤstigsten Bedingungen, und hatte sofort eine wesentliche Herabdrückung der Kurse sämmtlicher Staatspapiere zur Folge, welche eine allgemeine Erhöhung des Zinsfußes und Werthverminderung aller anderen Effekten, und damit eine weitere Verschlimmerung des volkswirthschaftlichen Leidens des Reiches nach

sich zog

. Venn sich schon hierdurch die Ueberzeugung aufdrängen mußte, daß in Oesterreich die Mitwirkung der Volksvertretung, deren Wirksamkeit von Euerer Majestät ohnehin nur zeitweilig suspendirt wurde, bei der Ver. waltung der Reichsfinanzen durch längere Zeit ohne die schwersten Nach—= theile nicht mehr entbehrt werden könne, so wird diese Ueber. zeugung geradezu unwiderstehlich Angesichts der Verwicklungen, welche gegenwärtig den Frieden bedrohen, und der im Drangé der Ver. haͤltnisse ergriffenem finanziellen Maßregeln. Die treugehoisamste Kom— mission hält es daher für ihre Pflicht, dieser ihrer Ueberzeu. gung an den Stufen des Allerhöchsten Thrones offen und unumwunden Ausdruck zu geben. Sie hält sich hierzu umsomehr berufen, weil bei der gegenwärtigen Lage der Verhältnisse das als.

rung einer aus der Wahl der Reichsvertretun ervorge

Staatsschulden ⸗ Kontrolls - Kommission ermöglicht gen⸗ . rr fenen

welchem sie die Gebarung im Staatsschuldenwesen zu überwachen

aben wird, als nothwendig und unaufschiebbar er.

cheint. Denn die Kommission muß in Uebereinstimmung mit den im allerunterthänigsten Vortrage vom 18. Oktober 1865 ausgesprochenen Brundsaͤtzen die Bemerkung wiederholen, daß ihre Wirksamkeil, welche die Finanzmaßregeln als vollendete Thatsachen hinzunehmen hat und sich auf die Ueberwachung beschränken muß, daß mit der Staatsschuld im Sinne der allgemein kundgemachten Bestimmungen gebart werde, nicht auf eine Linie gestellt werden kann mit jener einer Corporation, welche das der Reichdvertretung zustehende Recht der Controle über die Staatsschuld zu üben und darüber zu wachen hat, daß die Vermehrung der Staats schuld nur im verfassungsmäßigen Wege erfolgt, welche alfo jede finanzielle Maßregel von diesem Standpunkte zu prüfen und, falls die Prüfung ' ver- neinend ausfällt, ihre Mitwirkung zu verweigern, und dadurch die Maß. regel selbst zu verhindern berechtigt wie verpflichtet ist.

Wenn eine solche r gen für einen Staat, dessen Kredit ge— schwächt ist, unter allen erhältnissen von hoher Wichtigkeit erscheint, so wächst ihre Wichtigkeit, ja sie wird geradezu unentbehrlich in Zeiten, wo an den Patriotismus und die Opferwilligkeit der Völker die schwersten Anforderungen gestellt werden.

Wien, den 11. Mai 1866. Colloredo Manns feld. Dr. Taschek .Die heutige Wiener Zeitung ⸗ beantwortet diese Erwägungen

mit nachfolgendem Artikel:

Die Sonntagsnummer der »Wiener Zeitung« enthält den allerunter⸗ thänigsten Vortrag, welchen die Staatsschulden Kontrolskommission an Se. K. K. Apostolische Majestät erstattet hat. Insofern sich diefe Dar— stellung mit dem Staatsschuldenwesen und den hierauf Bezug nehmenden Finanzmaßregeln, sonach mit jenem Gegenstand beschäftigt, welcher den gesetzlichen Wirkungskreis der Kontrolskommission ausfüllt, wird dieselbe in einer besonderen Ausführung jene ernste Würdigung finden, welche die Wichtigkeit des Aktenstückes verlangt. Die Kontrolskommissisn fand sich aber, und zwar gewiß nur in patriotischer Absicht, auch zu politischen Erörterungen bestimmt, indem sie mit besonderer Betonung auf die Nothwendigkeit der unverweilten Berufung des Reichsrathes hinwies.

Wenn diese hochachtbare Körperschaft auf die Mitwirkung einer Reichs vertretung bei der Verwaltung der Staatsfinanzen ein befonderes Gewicht legt, giebt sie nur einem Gedanken und Wunsche Ausdruck, wel— chen die Kaiserliche Regierung bereits wiederholt als vollkommen berechtigt anerkannt hat. Allein was die Kontrolskommission anzuführen unterließ, soll hier ausgesprochen werden, daß nämlich die Möglichkeit eines lebens—« fähigen Verfassungszustandes nur durch die Einigung der Volker gegeben und diese nimmermehr durch ein Zurückgreifen duf Formen erzielk wird, welche thatsächlich den Zwiespalt unter den Völkern genährt haben.

Das ersehnte Ziel läßt sich nur auf dem bereits betretenen Wege der Verhandlungen erreichen, welche dort begonnen wurden und nach Tonsti— tutionellen Grundsätzen dort begonnen werden mußten, wo ein älteres ver— fassungsmäßiges Recht die Ausgleichung mit den Forderungen der Gegen wart und der Machtstellung des Reiches erheischt. Ein Verlassen dieses Weges müßte im Interesse des Reiches um so mehr beklagt werden, als der Geist, welcher sich bei diesen Verhandlungen kund giebt, die Hoffnung des Gelingens wohlbegründet erscheinen läßt. J Jö

— Die Wiener -Militairzeitung. macht folgende Mittheilungen

über den Stand der österreichischen Rüstungen:

Mit den errichteten fünften Bataillonen der 89 Infanterie-⸗Regimenter, verhältnißmäßiger Vermehrung anderer Truppentheile und Aufstellung von Freiwilligencorps wird die österreichische Armee auf den Stand von nahezu S800 000 Mann gebracht, eine Zahl, die sie im Jahre 1859 nicht erreichte. Von diesen ziehen ungefähr 00000 Mann ins Feld, davon 350, 900 Mann gegen Preußen und 250,900 Mann gegen Italien verwendet werden. Die Truppen, welche unter dem Oberbefehl des Feldzeugmeisters Benedek die Nordarmee bilden, werden binnen wenigen Tagen ihren Aufmarsch entlang der böhmisch mährischen Grenze vollendet haben. Zur Sicherung des eigenen Landes ist Alles vorbereitet. Die Festungen Krakau, Olmütz, Königgrätz, Josephstadt und Theresienstadt sind armirt und haben zum großen Theile neue Werke erhalten, welche das Befestigungssystem ergänzen. Selbst die Deckung Wiens hat die Vorsicht des Oberkommandanten nicht aus den Augen gelassen, indem er die Anlage eines Brückenkopfes bei Floridsdorf anordnete, theils um die beiden Brücken vor Vernichtung durch feindliche Streifparteien zu schützen und theils um eventuellen Falles eine Armee aufzunehmen.

— Heute Morgen ist der bisher dem Statthalter von Holstein attachirt gewesene Major Junk hier eingetroffen; er ist, unter der Oberleitung des Generals Krizmanicz, (s. unten) des Chefs der Operationskanzlei, zum Vorstand des im Hauptquartier der Nord—⸗ armee zu etablirenden Preßbüreaus bestimmt. Die näheren Ver— fügungen über die Organisation dieses Büreaus fehlen übrigens noch; vorläufig ist nur angeordnet, daß nur eine sehr beschraͤnkte Zahl von Zeitungs--Berichterstattern zuzulassen, denen übrigens ein Pferd gestellt und Quartier nebst Verpflegung gesichert wird.

— Die gestrige Pr. meldet: Das ganze Hauptquartier der Nordarmee ist gestern mittelst Separatzuges nach Olmütz abge⸗ gangen. Dasselbe besteht aus beiläufig 60 Personen. Der Aufent. halt des FM. Benedek in Olmütz soll vorläufig auf acht Tage festgesetzt sein. Sein Abgehen hat zum Zweck, von den bereits ge⸗ troffenen Maßregeln und der Schlagfertigkeit der einzelnen Armee⸗ corps sich persönlich zu überzeugen. Sonach dürften schon jetzt alle Bestimmungen über die Gliederung und die Kommandanten der einzelnen Armeecorps der Nordarmee und wohl auch über den

eventuellen Operationsplan endgiltig festgestellt sein. Uebrigens soll

baldige Eintreten des Zeitpunktes, mit welchem die Reaktivi—

die Festung Olmütz nicht definitiv zum Hauptquartier ausersehen

sein und letzteres schon in der nächsten Woche in die unmittelbare . 5 hart an der böhmischen Grenze gelegene mãährische Städtchen ⸗ n, ; u eden ehen und nahe am Knotenpunkt des mährisch

nicz ist mit der Oberleitung des Preßbüreaus im Hauptquartier der Nordarmee betraut.

1763

böhmischen Grenze verlegt werden. Unter den Orten, — 59 2 — des Hauptquartiers ausersehen sind, wird

böhmischen Eisenbahnneßes) bezeichnet. — Generalmajor Krizma-

Aus Oesterreich schreibt ein militairischer Berichterstatter der a,,. Laibach und Gratz wurde ein starkes Reservecorps für die Rordarmee zusammengezogen und überall längs der ganzen Bahn waren große Feldküchen aufgemauert, um für die Truppen zu kochen oder Baracken aufgeschlagen, in denen sie übernachten mußten, da die Dörfer und Städte schon mit Einquartierung überfüllt waren. Selbst aus Dal. matien, Istrien und der wichtigen Handelsstadt Triest hat Oesterreich jetzt alle lern, . der regulaiten Truppen fortgezogen, um die Nord- rstärken.

J Mai. (W. T. B) In einer heute unter Vorsitz des Ober Bürgermeisters stattgefundenen Sitzung des Bürgeraus⸗ schusses wurde eine Loyalitätsadresse an den Kaiser berathen und angenommen. Gleichzeitig ist beschlossen worden, zur Unterstůtzung etwaiger Verwundeter aus ungarischen Regimentern Geldsamm⸗· lungen zu veranstalten. Es sind bereits mehrere Tausend Gulden

gezeichnet.

Großbritannien und Irland. London, 28. Mai Der Kronprinz von Dänemark befindet sich gegenwärtig auf Besuch beim Prinzen von Wales und gedenkt die Ascot ⸗ Rennen

it anzusehen. ⸗ . ; 3 . ie hin hat dem Prinzen Alfred für sich und seine männ— lichen Nachkommen die Würden eines Earls von Ulster und von Kent und eines Herzogs von Edinburgh verliehen.

Der irische Erzbischof Dr. Eullen hat vom Papste den Kar⸗ dinalshut erhalten — der erste irische Bischof, dem eine so ee. Ehre zu Theil geworden. Er begiebt sich noch im Laufe dieser Woche

om. . . ö Todesfälle und umgestoßene Wahlen sind seit Eröffnung des gegenwärtigen Parlaments 24 neue Mitglieder in demselben aufgenommen worden, und das Gesammtergebniß dieser Neuwahlen ist, daß die ministerielle Majorität, die im Juli des vorigen Jahres auf 75 — 80 geschätzt worden war, eine Einbuße von einer einzigen Stimme erlitten hat. Wie die Dinge heute stehen, wird es bei der Entscheidung über die Reformfrage auf diese eine Stimme schwer lich ankommen, denn manche von den Amendements, die gegen ein zelne Klauseln der Bill angekündigt sind, kommen nicht aus den Reihen der Opposition, sondern von sonst gut ministeriellen Anbän. gern Russell's. Die Comitèberathungen, welche heute Abend begin⸗ nen, versprechen, nach der großen Zahl dieser bereits vorgemerkten Amendements zu schließen, nicht minder lange zu werden, als es die Debatten vor der zweiten Lesung waren. Manche dieser Amende⸗ ments werden ohne Zweifel zurückgezogen werden, während viele einander geradezu aufheben oder überflüssig machen; doch über das eine macht sich die Regierung keine Täuschung daß sich unter den Gegnern der Bill auch viele ihrer eigenen Partei befinden und daß sie mit gewaltigen Schwierigkeiten zu kämpfen haben wird um die Bill siegreich durchzuführen, oder sie überhaupt noch in dieser Session zu erledigen. zn .

Das Knigthleysche Amendement zur Reformbi (s. die . Dep. im gestr. Bl.) schlug Maßregeln gegen die Wahlbestechung vor und wurde, obschon Gladstone es anfocht, mit 248 gegen 138

ᷣ enommen.

Sin en n, starb im 77. Lebensjahre der Earl Bath urst, der von 1817 bis 1834 Parlamentsmitglied und in der Indischen

Kommisston beschäftigt gewesen war.

Die Großfürstin Marie

ich. Paris, 28. Mai. Frankreich. Paris, Die Kaiserin war gestern

von Kußland ist seit Freitag in Paris. ö. ö polnische Graf Hermann Potocki, der vorgestern starb, raben. ;, ö

. . Der heutige ⸗Moniteur ⸗ sagt in seinem Bülletin! Die identischen Noten sind an ihre . gelangt. Man : ünstige Antwort zählen zu können.

. . an . daß die bisher eingetroffenen Antworten auf die Einladungsschreiben zu den Konferenzen günstig lauten. Die Fixirung des Termins, an welchem der Zu⸗ sfammentritt der Konferenzen erfolgen soll, werde noch einen Verzug von vier Tagen erfordern. — Man glaubt, daß die venetianische Angelegenheit erst nach Erledigung der e athämtr und Bundes⸗ reformfrage zur Verhandlung kommen wird. . . 3 zu wissen, daß eine Depesche Lamar⸗ mora's die Versicherung ertheile, es sei kein feindseliger Akt von Seiten der italienischen Armee oder Freiwilligen zu befürchten, wel ·

Spanien. Madrid, 29. Mai. Der Finanzminister hat aus Gesundheitsrücksichten seine Entlassung gegeben; Canovas del Castillo ist mit der einstweiligen Stellvertretung beauftragt.

Italien. Florenz, 29. Mai. Man glaubt, daß die An⸗ werbung von Freiwilligen in Kurzem wieder aufgenommen werden wird. Die Zahl der bereits nach den Depots Abgegangenen beträgt 25.000 Mann; andere bereits Eingeschriebene warten die Wieder- aufnahme der Werbungen ab.

Laut dem Privatschreiben eines Königlichen Ordonnanz—⸗Offiziers geht Victor Emanuel am 31. Mai in das Hauptquartier ab, wo Garibaldi am 1. oder 2. Juni vom Könige feierlich empfangen werden soll. Auch aus der Levante treffen Freiwillige ein; der letzte Postdampfer brachte 200 Italiener aus Alexandria in Aegypten mit nach Brindisi, andere werden erwartet.

Die »Gazetta di Milano« meldet, daß mehrere Dampfer von Privat ⸗ Gesellschaften eine kriegerische Ausrüstung erhalten. Sie werden zwei Kanonen führen und mit Handelsmatrosen unter An führung von Offizieren der Kriegsmarine bemannt werden.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 25. Mai. Der verstärkte Staatsausschuß hatte gestern eine Versammlung und wurde durch Abstimmung über 24 Punkte Beschluß gefaßt, welche in den Ständeversammlungen nicht entschieden werden konnten, da zwei und zwei Stände sich darin gegenüber standen. Genehmigt wurde unter Anderem, daß 100,000 Rdr. zur Theilnahme Schwe⸗ dens an der großen Ausstellung in Paris im Jahre 1857 bewilligt werden sollen; ferner wurden 45900 Rdr. jährlich für eine neue Professur in der juridischen Fakultät zu Upsala, und 29000 Rdr. für einen Adjuncten der Chirurgie und Obstetrik an der Universität Lund bewilligt, dahingegen wurde die Anstellung eines Professors der Geologie in Lund nicht genehmigt.

Im verstärkten Eonstitutionsausschuß wurde gestern Abend der Vorschlag zur Aenderung des 5§. 28 der Reichsverordnung, wegen Erweiterung der Rechte nicht evangelischer Glaubensbekenner, mit A6 gegen Z33 Stimmen der Entscheidung des nächsten Reichstages überwiesen und mit 45 gegen 34 Stimmen wurde der Vorschlag zur Aenderung verschiedener Theile der Druckfreiheits Verordnung, wegen Gewinnung größerer Freiheit, Druckereien anlegen zu dürfen, verworfen. - . ö

Nach einer veröffentlichten Zusammenstellung über die Bewilli⸗ gung im Jahre 1865, beträgt die Anzahl der Personen, welche Ar- mengeld erhalten, oder wegen Armuth und Kränklichkeit nicht im Stande sind, Staatsabgaben zu entrichten, nicht weniger als 347,319, wovon 128,167 männlichen und 218,852 weiblichen Geschlechts.

Die Wegräumung des Schuttes bei der katholischen Kirche geht ununterbrochen und rüstig weiter. Gestern Nachmittag um 4 hr hatte man noch wieder 3 Leichen aufgefunden, und die Mannschaft machte die eifrigsten Anstrengungen, als man um diese Zeit von der rördlichen Seite her Klagetoͤne zu vernehmen meinte. Die Span ˖

ung war während einiger Stunden eine fürchterliche, und man konnte es nicht für nnch i halten, so lange nach dem Unglücke noch einen Lebenden anzutreffen. Doch je emsiger man grub, desto deut⸗ icher wurden die Töne, und um 6 Uhr hatte man die Freude, den Unglücklichen aufzufinden, welcher zwischen Kalk, Sand und Steinen eingebettet lag. Es dauerte über eine halbe Stunde, nachdem der Kopf frei war, ihn vollständig herauszubekommen. Während der Zeit hatte man ihm unter Beistand eines Arztes Tropfen und an dere stärkende Miitel beigebracht, und dadurch erholte er sich bald so weit, daß er seinen Namen angeben konnte. Der Unglückliche hatte 27 Stunden in dieser Lage sich befunden, welche um so fürchter · licher war, als er in Zwischenzeiten vollständiges Bewußtsein batte. Unbegreiflich ist es, wie er, vollständig eingehüllt, so lange am Leben beiben konnte. Bis jetzt sind im Ganzen 18 Leichen aufgefunden.

Amerika. New -⸗York, 16. Mai. Wie vorausgesehen hat Präsident Johnson gegen die Aufnahme Colorados als eines neuen Staates in die Union sein Veto geltend gemacht. Der Ein= spruch stützt sich, wie es heißt, darauf, daß die Bevölkerung Colorados nicht beträchtlich genug, um dessen Aufnahme in den Staaten verband zu erfordern oder auch nur zu rechtfertigen, und daß eine solche Auf · nahme zu einer Zeit, wo elf zur Mitentscheidung berechtigte Staaten von der Vertretung im Kongresse ausgeschlossen sind, mit der öffent · lichen Wohlfahrt unvereinbar sei. Die Botschaft des Präsdenten gelangte am 15. d. in den Senat, der sich iedoch ver · tagte, ohne daß sie zur Verlesung gekommen wäre, ein Verfahren, worin die Wasbingtoner Korrespondenten der New . Yorker Blätter eine absichtliche Beleidigung des Prä- sidenten sehen. — Das Amendement zur Verfassung, welches bestimmt, daß Offiziere für Handlungen, die sie in der Aus ˖ übung ihrer Amtspflichten begangen, nicht von Civilgerichten zur Verantwortung gezogen werden können, ist vom Vrästdenten der stätigt worden. — Im Repräsentantenbause war von einem dene kratischen Mitgliede, Ehandler, eine Resolution eingebracht wor. den, die das Verfahren des Präsidenten für patrietisch erklärte, als

cher das Resultat der Unterhandlungen gefährden könne.

welcher durch die ihm Kraft der Verfassung zustebende Gewalt zum