1866 / 139 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Außer den immatrikulirten Studirenden sind zum Bt—

such der Vorlesungen berechtigt 1) Pharmaceuten . 23 Ohne Immatrikulation zugelassen

Es nehmen also im Ganzen an den Vorlesungen Theil . ...... 418

Nichtamtlichesẽ.

Preußen. Berlin, 14. Juni. Se. Majestät der König fuhren gestern Abend 38 Uhr nach Potsdam, übernachteten im dor— tigen Stadtschloß und sahen heute früh von 33 Uhr ab im Lust— garten die einzelnen Bataillone des 1. Garde Regiments zu Fuß, unmittelbar vor deren Abgange zur Armee. Gegen 9 Uhr fuhren Se. Majestät nach Babelsberg und von dort mit dem 10 Uhr-Zuge nach Berlin zurück. Hier wurde der Gouverneur, der Erbprinz von Hohenzollern⸗Sigmaringen Durchlaucht, der Major im Generalstabe Graf von der Gröben empfangen und der Vortrag des Kriegs- ministers, des Chefs des Generalstabes der Armee und des Militair— Kabinets, ferner der des Ministers des Innern, des Minister ⸗Präsi— denten und endlich die Meldung des General-Lieutenants von der Mülbe, kommandirenden Generals des Reserve - Corps, entgegen- genommen.

Ihre Majestät die Königin, Allerhöchstwelche gestern in Coblenz eintraf, nachdem Se. Königliche Hoheit der Großherzog von Baden am Bahnhof vor Karlsruhe von Ihr Abschied genom— men, wird Sich morgen zu einem Besuch nach Weimar begeben und in den nächsten Tagen in Berlin eintreffen.

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Nachstehend theilen wir die Artikel XVIII., XIX. und XX. der Wiener Schluß ⸗Akte vom 15. Mai 1820 mit, auf Grund welcher die österreichische Regierung in der Bundestagssitzung vom 11ten d. M. ihren Antrag wegen Mobilisirung der deutschen Bundes- kontingente, mit Ausnahme der preußischen, zu begründen ver— sucht hat.

XVIII. Da Eintracht und Friede unter den Bundesgliedern ungestört aufrecht erhalten werden soll, so hat die Bundesversamm— lung, wenn die innere Ruhe und Sicherheit des Bundes auf irgend eine Weise bedroht oder gestört ist, über Erhaltung oder Wieder— herstellung derselben Rath zu pflegen, und die dazu geeigneten Beschlüsse nach Anleitung der in den folgenden Artikeln enthalte— nen Bestimmungen zu sassen.

XIX. Wenn zwischen Bundesgliedern Thätlichkeiten zu be— sorgen, oder wirklich ausgeübt worden sind, so ist die Bundes— versammlung berufen, vorläufige Maßregeln zu ergreifen, wodurch jeder Selbsthülfe vorgebeugt, und der bereits unternommenen Einhalt gethan werde. Zu dem Ende hat sie vor allem für Auf— rechthaltung des Besitzstandes Sorge zu tragen.

XX. Wenn die Bundesversammlung von einem Bundes— gliede zum Schutze des Besitzstandes angerufen wird, und der jüngste Besitzstand streitig ist, so soll sie für diesen besondern Fall befugt sein, ein bei' der Sache nicht betheiligtes Bundesglied in der Nähe des zu schützenden Gebietes aufzufordern, die Thatsache des jüngsten Besitzes, und die angezeigte Störung desselben ohne Zeitverlust durch seinen obersten Gerichtshof summarisch unter— suchen, und darüber einen rechtlichen Bescheid abfassen zu lassen, dessen Vollziebung die Bundesversammlung, wenn der Bundes— staat, gegen welchen er gerichtet ist, sich nicht auf vorgängige Auf— forderung freiwillig dazu versteht, durch die ihr zu diesem Ende angewiesenen Mittel zu bewirken hat.

Artikel und dem angeführten Antrage zur Ausstellung des Bundes. heeres keine Verbindung bestebt.

Diese Artikel XVIII. XIX. und XX. der Wiener Schluß⸗Akte werden daber auch von denjenigen Bundesregierungen, welche sich gegen den österreichischen Mobilisirungsantrag erklären, zur Begrün— dung ihres ablehnenden Votums angeführt werden.

Für die Mobilisirung des Bundes. Heeres kennt das Bundesrecht

nur als Grund, wenn der Bundestag nach Artikel 40 der Wiener

Schluß Akte mit einer Majorität von zwei Dritttheilen der Stimmen einen Krieg beschlossen hat; oder wenn nach Artikel 39 der Wiener Schluß-Aktte das Bundesgebiet von einer auswärtigen Macht feind lich überfallen wird.

Auch diese Bestimmungen stehen dem österreichischen Mobilisi⸗ rungsantrage nicht zur Seite, da vom Bunde weder ein Krieg gegen Preußen beschlossen ist, noch in der Ausübung des Preußen vertragsmäßig zustehenden Besatzungsrechtes in Holstein der feindliche Ueberfall eines Bundeslandes erblickt werden kann.

Zum Verständniß der von der Königlichen Regierung

veröffentlichten Grundzüge, nach welchen die bisherige Bundesver'

fassung umzugestalten und zu ergänzen sein würde, wird es nur we— niger Erwägungen bedürfen.

Oesterreichs Reformprojekt von 1863 wollte nicht nur das lockere föderative Verhältniß des alten Bundes, den Grund der Ohnmacht Deutschlands, aufrecht erhalten, sondern auch das formelle Geschäfts. Präsidium am Bundestage zu einer wirklichen Präsidialgewalt des Kaiserlichen Hofes umgestalten. Der Partikularismus der Einzel. staaten sollte zugleich durch eine Delegirten⸗Versammlung aus den Kammern derselben zu föderativen Zwecken gestärkt werden.

Preußen antwortete darauf am 15. September 1863 mit einem Programm, welches eine gemeinsame und paritätische Leitung und Vertretung Deutschlands durch die beiden Großmächte forderte und den Bund der deutschen Staaten und Stämme durch eine aus direkten Wahlen hervorgehende National Vertretung enger geschlossen wissen wollte. .

Das Wiener Kabinet lehnte zwar mit seinen Bundesgenossen dies Programm in unliebsamer Weise ab, trat aber bald darauf praktisch im Sinne derselben auf und handelte im dänischen Kriege gemeinsam und paritätisch mit Preußen für Deutschland, wenn auch nicht für den deutschen Bundestag.

Als aber der günstige Erfolg dieses Auftretens, nämlich die Er— werbung der Elbherzogthümer von Dänemark durch ehrenvollen Krieg zu einer besseren Gestaltung der Verhältnisse Norddeutschlands und zur Stärkung der Machtstellung Preußens zu führen drohte da schlug Oesterreich wieder in seiner Politit um, und verwarf die paritätische Theilung in der Führung der deutschen An— gelegenheiten. Die natürliche Konsequenz davon war, daß das von Preußen erstrebte Ziel der politischen und militairischen Leitung Norddeutschlands durch die Gründung eints neuen souve— ränen Mittel ⸗Staates vereitelt und der preußische Reformgedanke durch Stärkung des verlebten Prinzips des alten Bundes beseitigt werden sollte. Nachdem die wiederholten ernstlichsten Bemühungen der Königlichen Regierung, über diese Lebens. und Egxistenzfrage Preußens und Deutschlands in direkter Verhandlung mit Wien zu einer Verständigung zu gelangen, gescheitert waren, nahm Preußen endlich in dem Antrage auf Berufung eines Parlaments zum Zwecke der Bundesreform, in welcher die Lösung der Herzogthümer— frage begriffen ist, die Mitwirkung des nationalen Faktors in Anspruch. Es erblickte in diesem Mittel bei der äußersten Zu— spitzung der Gegensätze in der Kabinets-Politik die einzige Möglich. keit, der Kriegskatastrophe vorzubeugen.

Allein selbst der dringende Wunsch der deutschen Stämme für die Erhaltung des Friedens vermochte dem preußischen Parlaments und Reform -Antrage bei Oesterreich und der überwiegenden Mehr— zahl der Regierungen der Mittel und Kleinstaaten keinen Eingang zu verschaffen. Oesterreich vor Allem hielt sest am Widersiande gegen eine wirkliche Consolidation der deutschen Verhältnisse.

Der Krieg droht nunmehr hereinzubrechen und dem alten Bundesverbältnisse ein Ende zu machen, ehe die Berufung des Par⸗ laments durchdringt, für welches sich nach und nach die einzelnen Landesvertretungen auszusprechen beginnen.

In diesem Moment bielt es die Königliche Regierung für noth— wendig, mit der bestimmten Formulirung ihres Reformplanes nicht mehr zurückzuhalten. In demselben hat endlich der Gedanke auf. gegeben werden müssen, Oesterreich in die engere Vereinigung deut— scher Staaten hineinzuziehen, welche Deutschlands nationale Macht— stellung heben und sichern soll. Der Artikel X. der Grundzügt sichert Oesterreich jedoch diejenige Stellung zu dem neuen Bunde, welche das Wiener Kabinet auf dem bisher unnachgiebig vertretenen föderativen Prinzip des alten Bundes in Anspruch nimmt.

Die vorliegenden Grundzüge einer neuen Bundesverfassung sind nicht nur eine Appellation an den deutschen Nationalsinn der Regierungen, sondern auch an die politische Vernunft der deutschen Stämme. Die darin gestellten Forderungen für die Einheit und Macht Deutschlands sind so sehr in den realen Verhältnissen be—

Es ist sofort ersichtlich, daß zwischen den Bestimmungen dieser gründet, daß ste keiner besonderen Rechtfertigung bedürfen.

Man wird in ihnen ein doppeltes Streben Preußens nicht ver—— kennen, einmal die Selbstständigkeit der einzelnen Staaten so viel als möglich zu schonen und andererseits die einheitlichere Gestaltung des Bundes so einzurichten, daß die Intervention des Auslandes

unter der Form der europäischen Gleichgewichtsfrage dem nationalen

Werke nicht entgegentreten fann—

In Stettin dauert die Cholera -Epidemte sort und waren, nach der »Stett. Ztg., vom 12ten bis 13ten Mittags in der Civilbepölkerung 70 Erkrankungen und 40 Sterbefälle ange— meldet. Außerdem ist sie in Stolzenhagen, Kratzwieck und Arns— walde aufgetreten. Ueberall sind entsprechende Maßregeln zur Ab— hülfe des Uebels getroffen.

Sachsen. Dresden, 13. Juni. Das ⸗-Dresdner Journal« meldet: Beide Kammern werden heute ihre Schlußsitzungen halten. Der Minister Freiherr von Beust erwiederte auf eine Interpella⸗ tion in Betreff der morgigen Abstimmung Sachsens am Bunde

1961

über den österreichischen Antrag auf Mobilisirung: Der Konsequenzen wegen sei er zu seinem Bedauern nicht in der Lage, hierüber Aus— kunft zu geben; er wolle jedoch erklären, daß die Abstimmung Sachsens mit derjenigen Bayerns im Einklang stehen werde.

Anhalt. Dessau, 12. Juni. (. Ztg.) Das Herzogliche Regiment ist nach Mainz von Bundes wegen beordert worden. Der Ausmarsch von hier wird in kürzester Zeit geschehen, die Reserven sind zum Freitag einberufen.

Koburg, 11. Juni. Se. Hoheit der Herzog ist heute aus Karlsruhe hierher zurückgekehrt.

Hessen. Kassel, 13. Juni. Die Kalit'sche Brigade trifft nur in kleinen Abtheilungen ein, weil auf der hannsperschen Bahn die Transportmittel gefehlt haben. Man spricht von Konzentrirun— gen österreichischer Truppen bei Frankfurt. General von Gablenz und Erbprinz von Augustenburg sind auf der Reise dorthin durch— gekommen.

Darmstadt, 13. Juni. Die zweite Kammer hat die Regie⸗ rungsforderung von 4,1059000 Gulden für Mobilmachung c., sowie den regierungsseitig adoptirten Minoritätsantrag einer des— fallsigen Bewilligung von 2„5900,000 Gulden nach erregter Debatte

bei namentlicher Abstimmung mit 27 gegen 21 Stimmen vorerst nommen und erklärt, die Erwiederung darauf binnen einigen Tagen

abgelehnt.

Nachdem gestern Mittag noch ein Bataillon des öster— reichischen Regiments Khevenhiller von Rastatt hier durchgekom men, folgte heute früh halb 6 Uhr ein, zweites Bataillon

Nachmittags und Abends) treffen noch vier österreichische Militair= züge aus Mainz und Rastatt hier ein, die sofort noch Linz weiter gehen. Wie man hört, endigen diese Militairtransporte morgen.

Waden, Karlruhe 1 Juni., R. B C. Die gipeite Lig freundliche Thätigkeit in den Spitälern während des Krimkriegs,

Kamm er hat auf den Antrag des Abgeordneten Kusel einstimmig beschlossen: die Eisenbahnbauten, selbst wenn mit augenblick

lichen finanziellen Opfern, so weit als möglich fortzuführen, da diese richtet, worin sie demselben ihre in der Krim gesammelten Erfahrun— gen und alle Dienste, die ihr Zustand möglich läßt, anbietet.

Opfer die Höhe des durch die Einstellung entstehenden Schadens nicht erreichen würden. Die Voranschläge mit 29,870,182 Fl. für 1866 und 1867 werden genehmigt.

Bayern. München, 13. Juni. Der Königl. bayerische General⸗Major Graf Rechberg, ist heute abgereist, um das Gou⸗ vernement der Bundesfestung Mainz zu übernehmen.

Der von der Kammer niedergesetzte Ausschuß hat beschlossen, die Forderung des Militairkredits unverkürzt zu bewilligen. Als Deckungsmittel sollen die Kassenbestände, die Ueberschüsse des Malz— aufschlages, ein Anlehen, verzinsliche, eventuell unverzinsliche Schatz scheine dienen.

Sesterreich. Wien, 13. Juni. Die heutige ⸗Wiener Z.“

veröffentlicht nachstehende Verordnung des Staats, des Justiz⸗ und

des Kriegsministeriums vom 9. Juni C.

In Anbetracht der gegenwärtigen Kriegsgefahren, womit der Staat auf mehreren Seiten unmittelbar bedroht erscheint, finden sich der Staats, der Justiz. und der Kriegsminister bestimmt, nach Maßgabe des Aiti— kels IX. des Gesetzes vom 17. Dezember 1862

für die Königreiche Böhmen, Galizien und Lodomerien mit dem

Herzogthum Äuschwitz und Zator und dem Großherzogthum Krakau,

das lombardisch venetianische Königreich und das Königreich Dalma—

tien, das Erzherzogthum Oesterrreich unter und ob der Enns, die

Herzogthümer Schlesien, Steiermark, Kärnten, Krain, Salzburg und

Bukowina, die Markgrafschaft Mähren, die gefürstete Grafschaft : 9 ĩ ö - mein ehrenwerther Freund giebt im vorwurfsvollen Tone zu verstehen, daß

Tirol, das Land Vorarlberg, die gefürstete Grafschaft Görz und

Gradisca, die Markgrafschaft Istrien und die Stadt Triest mit

ihrem Gebiete . . . - jede durch Druckschriften veröffentlichte Mittheilung über den Plan und die Richtung militairischer Operationen des Kaiserlichen Heeres oder der

Kaiserlichen Flotte, über die Bewegung, Stärke und den Aufstellungsort

.

von Truppen und Schiffen, über den Zustand von Befestigungswerken,

endlich über die Aufbewahrung oder den Transport von Kriegserforder⸗

nissen hiemit ausdrücklich unter der in dem eben berufenen Gesetze aus— gesprochenen Strafsanction zu verbieten.

Aus Oesterr.“Schlesien, 11. Juni, wird der »Schles.

Ztg. geschrieben: Es kam gesiern Abend der Befehl, alle Truppen,

welche an der Nordbahn aufgestellt und bereits aus ihren Canton⸗

nements an die Sammelörter zusammengezogen waren, sofort in

Eilzügen nach Mähren zu befördern. So sind am heutigen Tage

die Truppen von Oswiecim, Biala, Chiby und Oderberg, näm— lich die Regimenter Erzherzog Carl Ferdinand, Erzherzog Joseph,

Baron Schmerling, 2 Jäger Bataillone und 2 Batterieen, in auf⸗

einanderfolgenden Zügen über Oderberg und Olmütz nach

Hohenstadt in Mähren abgegangen. Dort werden sie mit andern

Truppen zusammen ein Lager beziehen. Einzelne Bataillone

noch erfahren, daß die um Troppau liegenden Truppen alle nach Norden zu gegen die Grenze marschirt sind, so daß von morgen an

sein wird und nur noch in Krakau 6000 Mann liegen. Aus alle— dem geht hervor, daß man jetzt Front gegen das um Schweidnitz aufmarschirte Heer machen will. Außerdem haben wir auch ver nommen, daß das Hauptquartier nach Brüsau verlegt werden und Olmütz nicht mehr Mittelpunkt der Stellung, sondern rechter Flügel

sein soll. Es ist damit das Heer konzentrirter und die langaus-· gedebnte Cordonstellung verlassen.

Von der österreichischen Grenze, 12. Juni, meldet dasselbe Blatt: Seitens der Central Direction der Rordbahn ist die Anordnung getroffen worden, daß sämmtliche Stationsvorsteher

an jedem Tage früh und Abends die Anzahl der auf jeder Station

vorhandenen und verfügbaren Wagen auf telegraphischem Wege und außerdem einen schriftlichen Nachweis mit dem ersten Tageszuge in das Hauptquartier mitzutheilen haben. In Olmütz besteht ein Centralbüreau für den Eisenbahn⸗Verkehr, dessen Leitung einem Oberst-Lieutenant übertragen ist. Der General -Inspektor der Nord- bahn, Regierungsrath Ritter v. Eich lei, ist in Olmütz eingetroffen.

Eine Section des Polizei⸗Ministeriums unter der Leitung des Mi—

nisterialrathes Ritter v. Hirsch soll ebenfalls im Hauptquartier an ˖ gelangt sein. Seit einigen Tagen finden Uebungen in der Feld— Telegraphie statt, die Zeichen bestehen bei Tage aus verschiedenen Blechflächen, bei Nacht werden die Signale mit Feuerwerkskörpern

gegeben.

VPesth, 12. Juni. (W. Ztg.) In einer heute stattgefundenen nicht formellen Sitzung der ungarisch-croatischen Regnicolar. Deputa— tion haben die Ungarn das Elaborat der Kroaten entgegenge

zu geben.

Grioßbritannien und Irland. London, 12. Juni.

Wernhardt aus Mainz. Im Laufe des heutigen Tages (Mittags, Ihre Majestät die Königin hielt gestern im Schlosse Windsor einen

geheimen Staatsrath und gab außerdem dem Conseilspräsidenten

und dem Staatssecretair des Innern Audienzen. Morgen Abend wird dieselbe die Reise nach Schottland antreten.

Miß Nightingale, bekannt durch ihre aufopfernde menschen— hat, obgleich krank, an das italienische Comité zur Bildung eines Systems freiwilliger Hülfe in den Lazarethen ein Schreiben ge—

Dr. Beke ist bereits hier eingetroffen und Konsul Cameron nebst den übrigen befreiten Gefangenen wird in Kurzem in England

erwartet.

Im Unterhause brachte gestern Kinglake durch mehrere an den Schatzkanzler gerichtete Interpellationen die Lage des Kontinents zur Sprache. Der Schatzkanzler erwiederte: Ich gestehe, daß ich mit Widerstreben auf den allgemeinen Gegenstand dieser Bemerkungen eingehe, denn ich muß mich fragen, welchem guten Zweck eine solche Erörterung in diesem Augenblick dienen würde. Und doch kann ich nicht schweigen, da das Verhalten der

Regierung in einem sehr wichtigen Punkte angefochten worden ist. Ich

muß also gewissermaßen protestirend das mir aufgedrungene Wort nehmen. So weit Ihrer Majestät Regierung unterrichtet ist, hat mein ehrenwerther Freund unrecht, wenn er glaubt, daß der deutsche Streit allein ohne Mühe geschlichter worden wäre. Der »Prüfstein« Oesterreichs bestand in einer Frage, die sich eben sowohl auf die Elbherzogthümer wie auf Ve— netien bezog. Der Rücktritt Oesterreichs vom Gasteiner Vertrage,

die Ueberweisung der Herzogthümer - Angelegenheit an den Bundes-

tag und die Zusammenberufung der holsteinischen Stände, dies sind die Zwischenfälle, die wahrscheinlicher die unmittelbare Kriegsursache bilden wer den. So viel wir wissen, ist Italien keinesfalls ein Störer des europäischen Friedens. Auch weiß ich nichts davon, daß die Regierung Ihrer Majestät durch Wort oder That, direkt oder indirekt, Italien eine Aufmunterung ge— geben hätte, die darnach angethan war, einen Krieg herbeizuführen. Aber

wir auf irgend einem außeramtlichen, regelwidrigen Wege Oesterreich zu er kennen gegeben haben, daß es nach der Ansicht der englischen Regierung gut wäre, wenn es, unbeschadet seiner Ehre, die Abtretung Venetiens vor— nehmen wollte. Aber daß dies, in aller Freundschaft, die Meinung der englischen Regierung war, hat Oesterreich seit viel mehr als sieben Jahren sehr gut gewußt. Schon 1848 sprach sie Lord Palmerston aus. Und seit der Bildung des gegenwärtigen Ministeriums, also seit nun sieben Jahren, hat die englische Regierung niemals das geringste Bedenken getragen, jene Meinung auszusprechen und die Gründe anzugeben, mit denen sie vertheidigt werden kann; und von dieser Meinung bin ich nicht im Entferntesten bereit, abzugehen. Es wäre weder klug noch ehrenhaft, detaillirte Meinungsäuße= rungen anzuregen über eine so eigenthümliche Frage, wie die Stellung Oester⸗ reichs in seinem doppelten Streit, in dessen einem Theile es, glaube ich, die Sympathie Englands hat, und in dessen anderem einem alten Zwist es diese Sympathie ohne Zweifel nicht besitzt. Aber Eins will ich sagen. Mein ehrenwerther Freund zog eine Parallele zwischen der Haltung Ita— liens gegen Venetien und Preußens gegen die Elbherzogthümer. Wenn der Vergleich treffend wäre, würden wir uns keinen Augenblick besinnen, auf Venetien dieselben Prinzipien wie auf die Herzogthümer anzuwenden. Wenn namlich Italien das venetianische Gebiet gegen den Willen und Wunsch der Venetianer gewaltsam sich einverleiben will, dann

werden aber bis nach Grulich vorgeschoben. Gleichzeitig haben wir zwerlass ; i 6 mein, nn,,

Ungnade. Mein ehrenwerther Freund rügt es als Inconsequenz, daß wit den Kongreßvorschlag nicht gradeweg wie vor 25 Jahren von der Hand ge— wiesen haben. Darauf antworte ich, daß damals nur ein einziger Gegen-

die ganze Strecke von Jauernig bis CEhrzanom von Militair entblößt stand, der Schleswig Holsteinische, die Ruhe Europas zu siören diohte. Und

es war unsere Meinung, daß dieser Gegenstand besser durch das Zusammen· wirken der Mächte auf dem gewöhnlichen Wege als durch die Maschinerie und unter der imposanten Förmlichkeiten eines Kongresses erledigt werden konnte. Ich komme jetzt zu den Interpellationen meines ehrenwerthen Freundes, und muß leider sagen, daß wir keinen Grund haben, mit irgend einem Grade von Zuversicht die Erhaltung des Friedens zu hoffen. Unter