1866 / 144 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Das 26. Stück der Gesetz Sammlung, welches heute ausge— geben wird, enthält unter - .

Nr. 6345 den Allerhöchsten Erlaß vom 7. Mai 1866, betreffend

die Verleihung der fiskalischen Vorrechte an den Kreis

Belgard, im Regierungsbezirk Cöslin, für den Bau und

die Unterhaltung zweier Kreis⸗Chausseen: 1) von der

Polzin⸗Schivelbeiner Chaussee unweit Polzin nach der

Hinterpommerschen Eisenbahnstation bei dem Dorfe Gr. Rambin, und 2) von Belgard nach Stolzenberg an der

Schivelbein Colberger Chaussee; unter

die Genehmigungs⸗ und Bestätigungs Urkunde für die Stargard⸗Posener Eisenbahn ⸗Gesellschaft, betreffend den Uebergang der Verwaltung und des Betriebes dieser Bahn auf die Oberschlesische Eisenbahn - Gesellschaft. Vom 28. Mai 1866; unter

die Bestätigungs Urkunde, betreffend den vierzehnten

Nachtrag zum Statut der Oberschlesischen Eisenbahn Gesellschaft. Vom 28. Mai 1866; und unter das Privilegium wegen Emission von Prioritäts-Obli—= gationen der Oberschlesischen Eisenbahn ⸗Gesellschaft zum Betrage von sechs Millionen Thalern. . Mai 1866. Berlin, den 20. Juni 1866. Debits ⸗Comtoir der Gesetz⸗ Sammlung.

Kriegs-⸗Ministerinum.

f m c Im Anschlusse an die Bekanntmachung des Herrn Kriegs Ministers Excellenz vom 11. d. Mts. gestattet sich das unterzeichnete

Departement auf einen besonders wichtigen Theil der Militairkranken⸗

pflege im Kriege näher einzugehen und denselben vorzugsweise der hilfsbereiten Humanität und dem opferwilligen Patriotismus zu empfehlen.

des Landes errichteten stehenden Lazarethe (Reservelazarethe)y, welche

die Bestimmung haben, durch möglichste Vertheilung der Kranken

und Verwundeten eine bessere Pflege derselben zu erzielen und an⸗— steckenden, bei Ueberfüllung der Feldlazarethe zu besorgenden Krank—

heiten vorzubeugen.

Das unterzeichnete Departement hat es sich angelegen sein lassen,

für die Einrichtung solcher Reservelazarethe in ausgedehntester Weise Fürsorge zu treffen. In einer großen Zahl auf die einzelnen Pro—

vinzen vertheilter Reserve-Lazarethe werden bereits viele Tausende von

Lagerstellen für die Kranken und Verwundeten der im Felde stehen—

der Vorbereitung begriffen.

Muß jedoch den Reserve ⸗Lazareth ⸗Einrichtungen in Folge kriege rischer Operationen eine noch größere Ausdebnung gegeben werden, dann

dürfte die Militair⸗Verwaltung kaum im Stande sein, für die Verwal—⸗

tung dieser Lazarethe sachkundiges Personal in ausreichender Zahl zu

erlangen, da es seine Schwierigkeit hat, sich in das mit der Verwaltung von Staatsanstalten der Kontrole wegen nothwendig verbundene, mit— unter komplizirte Rechnungswesen noch dazu im Drange der Umstände leicht hineinzufinden.

Krankenpflege gerecht bleiben will. So lange die Verwaltung der

Lazarethe jedoch von Staatsbehörden geführt wird, darf von einem

genauen rechnungsmäßigen Nachweise aller Einnahmen und Aus—

gaben nicht abgegangen werden. Ein vollständig geeignetes Aus-

kunftsmittel würde sich darin finden lassen, daß Kommunen, Vereine oder der Krankenpflege gewidmete Ge— nossenschaften in selbsterrichteten Lazarethen die vollständige Pflege und Beköstigung kranker und verwundeter Soldaten unter Ge— währung einer zu vereinbarenden Beihülfe des Staates übernehmen. Diese Staatsbeihülfe kann bestehen in Zahlung einer Geldentschä— digung, Hergabe von Wäschestücken und Disponibelstellung von Räumlichkeiten.

Die Militair⸗Verwaltung könnte in diesem Falle, der schwer zu beschaffenden Verwaltung enthoben, sich lediglich auf die Oberaussicht dieser Lazarethe beschränken und würde dadurch zugleich für weitere auf die Krankenpflege gerichtete Maßregeln freier.

Nam hafte Civil⸗Krankenanstalten, so wie der Krankenpflege sich widmende Genossenschaften und patriotische Vereine haben bereits in anerkennenswerthester Weise der Militairverwaltung ihre Dienste in dieser Richtung theilweis sogar vollkommen unentgeltlich dar— geboten. Es handelt sich nur darum, dieser Maßregel die möglichst weiteste Ausdehnung zu geben.

Selbst die Uebernahme einzelner Zweige der Lazareth - Verwal—⸗ tung, wie die Beköstigung der Kranken nach den Diät ⸗Verordnungen der Aerzte, die Reinigung und Reparatur der Wäsche, die Arznei-

Verpflegung, würde schon der Verwaltung wesentliche Erleichkerung verschaffen können.

Vom 28sten

Diese Schwierigkeit muß die Militair⸗Verwal⸗ tung zu beseitigen suchen, wenn sie dem Hauptzweck einer guten

Die Provinzial Intendanturen sind angewiesen, Anerbietungen

entgegen zu nehmen und dieselben nach getroffener Vereinbarung

dem unterzeichneten Departement vorzulegen. Möge dieser Aufruf seinen Zweck erfüllen, möge er alle Freunde

der Humanität in dem Streben vereinigen, das Loos der für das Vaterland leidenden Söhne zu erleichtern.

Berlin, den 15. Juni 1866. Kriegs ⸗Ministerium, Militair Oekonomie Departement. Bronsart von Schellendorff. Krienes.

Ministerium für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten.

Bescheid vom 5. Juni 1866 betreffend die Bedin-

gung der Zulässigkeit einer Provocation auf Ver—

mittelung der Polizeibehörde für eine Beriese—⸗

lungsanlage, wenn dem Provokanten nur das

Recht auf die Benutzung der Hälfte des Wassers zusteht.

Ew. 24. Beschwerde vom 9. April e. über den Beschluß der

Königlichen Regierung zu N. vom 28. Februar e. muß als unge— rechtfertigt hiermit zurückgewiesen werden.

Die durch diesen Beschluß getroffene Entscheidung über die ge—

setzliche Unzulässigkeit der von Ihnen angebrachten Provocation auf

Vermittelung der Polizeibehörde in Betreff der von Ibnen be— absichtigten Stauanlage zu dem im setzes vom 28. vatflüsse Polizeibehörde 4hre kann, muß die Voraussetzung einer nach §. 13 N. 2 und §. 14. a. a. O. an sich statthaften Berieselungsanlage zutreffen, da die Polizeibehörde Es sind dies die fern von der kämpfenden Armee im Innern nicht befugt ist, zu einer Berieselungsanlage, welche denjenigen gesetz⸗

lichen Bedingungen zuwiderläuft, von denen eine Ausnahme durch das Vermittelungsverfahren nicht gemacht werden darf, die Geneh—

migung zu ertheilen. Wiesen gegenüberliegenden Grundbesitzern ein Recht auf die Be— nutzung der Hälfte des Wassers zu, dessen ganze Menge Sie 9 Ihrem jetzigen Plane zur Berieselung Ihrer Wiesen verwenden wollen. zigen, an dessen Ufer Sie Ihr Stauwerk anschließen wollen weder zur Mitbenutzung der ihnen gesetzlich zustehenden Hälfte des Wassers, noch zur Verzichtleistung auf diese Benutzung gegen Entschädi⸗

den Armee bereit gehalten; die Herstellung weiterer Tausende ist in gung gezwungen werden. Denselben würde aber die Möglichkeit, das

n ö 8 25 Nr bes Ge⸗ Februar 1843 über die Benutzung der Pri— angegebenen wohlbegründet. Damit die

Zwecke is bezeichnete Vermittelung eintreten lassen

Nach §. 14 cit. steht den am N. Flusse Ihren

Diese Grundbesitzer können mit Ausnahme des Ein—

ihnen zuständige Wasser zu verwenden, verloren gehen, wenn das Nutzungsrecht Desjenigen, an dessen Ufer das Stauwerk angeschlossen werden soll, nach §. 27 J. c. gegen Entschädigung in Wegfall käme. So lange Sie also nicht die Genehmigung jener Grundbesitzer zu der von Ihnen beabsichtigten Verwendung des ganzen Wasservorraths der Königlichen Regierung nachweisen, steht Ihrem Berieselungs— Unternehmen, wie es den Gegenstand Ihrer Provocation bildet, der 8§. 14 a. a. O. entgegen, und die Königliche Regierung hat deshalb ihre Vermittelung zur Ausführung desselben mit Recht abgelehnt.

Berlin, den 5. Juni 1866.

Der Minister für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten. von Selchow.

An

den Rittergutsbesitzer Herrn N. zu N.

betreffend die

Haupt ⸗Verwaltung der Staatsschulden.

e n nt ma nn g

Verloosung Niederschlesisch⸗Märkischer Eisenbahn« Stamm ˖ Actien und Prioritäts Obligationen.

Die von den Stamm ⸗Actien und Prioritäts Obligationen der

Niederschlesisch⸗Märkischen Eisenbahn statutenmäßig zu tilgenden

929 Stück Stamm ⸗Actien à 100 Thlr.

2190 Prioritäts⸗Obligationen Ser. J. à 100 Thlr. . . 1 a 6 99 . . wr 0h

werden am 2. Juli d. J., Vormittags 12 Uhr, in unserem Sitzungszimmer, Oranienstraße Nr. 92, in Gegenwart eines Notars öffentlich verloost und demnächst bekannt gemacht werden.

Berlin, den 15. Juni 1866.

Haupt ⸗Verwaltung der Staatsschulden. von Wedell. Gamet. Löwe. Meinecke.

Amtliche Nachrichten vom Kriegsschauplatze.

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Nach einem Telegramme des Generals der Infanterie von Her— wartb ist derselbe am 18. Juni Nachmittags mit der 16. Infanterie - Division in Dresden eingerückt, nachdem die Avant ⸗Garde unter

.

21 ̃ scadrons des Königs ⸗Husaren—

eneral- Major von Schoeler mit 3 Escadrons d gs .

9 Rr. ?, bereits um 113 Uhr die Stadt erreicht hatte. Stimmung der Bevölkerung ruhig und entgegenkommend.

Aus dem K. Q. Lüneburg geht die Meldung des General gieutenants Frhrn. von Manteuffel ein, daß das Juͤsilier . Bataillon des 1. Rbeinischen Infanterie Negimentẽ Nr. 25 mit ,. von etwa 150 Mann in Harburg am 17. Juni, Abends 10 Uhr, auf den Kanonenbooten Loreley und Cyklop ; sowie auf . Privat⸗Dampfer aus Harburg eine Expedition gegen Stade un 39 nommen bat. Am 18ten früh J Uhr war das Bataillon ö. Fwidenfleth ausgeschifft und trat sofort den Vormarsch gegen das „Stunde entfernte Stade an. J Etwa 1000 Schritt vor der Festung wurde die Kolonne von einer Vedette, die sofort im Carrière zurückritt und die ö . allarmirte, 3 . jedoch schnell, fand aber bereits da Festungsthor verschlossen. er ; mit J es, nach einigen Minuten 16 Thor a erbrechen und Oberst · Lieutenant von Cranach stürmte an der Spitz seines Bataillons in die bereits allarmirte Festung . 5 In der zum Markt führenden Straße, auf, den die . ö belegen, kam eine geschlossene Abtheilung hannöverscher . . der Stärke von etwa 40 Mann der Kolonne entgegen und ar Markt wurde eine größere Zahl derselben sichtbar.

Oberst⸗Lieutenant von Cranach forderte die Hannoveraner zum

Niederlegen der Waffen auf. Der die Abtheilung . Offizier ließ statt dessen zur Attaque das Gewehr fällen ö is auf ctwa 10 Schritt aneinander genähert, wurde von den vor g. ö silieren auf sie Feuer gegeben, das aus einem Hause auf dieselbe 1 4 : . erwidert wurde. ö . 9. . Ein hannsͤverscher Stabsoffizier erschien nun zwischen den 9 theilungen, bat, das Feuer einzustellen, die hannoverschen . hätten Befehl, sich nicht zu vertheidigen und der Kommandant wär geneigt, zu kapituliren. . . x Dem entsprechend wurde sogleich Halt gemacht, . g. nommen und eine Capitulation abgeschlossen, nach we ö. ö aämmtliche Offiziere der Garnison die Freiheit erbalten, . a 9. Ehren und insbesondere mit Beibehaltung des Seitengewehrs ö. Belieb bzuziehen, in die Heimath oder anderwärts zu gehen. . fizi Sold iebt die Wassen Die Mannschaft Unteroffiziere und Sol aten giebt d . ab und wird jeder Einzelne in die Heimath geschickt. . . Eigenthum der Einwohner und der Militairs wird in jeder Hinsich 36 ö . ö Wsdiektirt und nicht angetastet,. 3 rieasmaterial ist in Stade erobert worden 21 gezogene . ö 6 Mörser und viele verschiedene Kanonen, Heschütze, 8S Haubitzen, . i ,, 86 neu gezogene Gewehre, . , zahlre ri ürfniss Die Eisenbahn - Cor zahl é Kriegs - Bedürfnisse. Die Eise ) zahlreiche Krieg Bedürfnis

mit Hannoper ist hergestellt.

Juni. J e 5 tt sam⸗ Koblenz, 17. Juni. In den Ortschaften um Frankfurt s

melt sich das achte Bündescorps mit Nassau, um demnächst gegen unsere Truppen in Kurhessen und Hannover vorzugehen. Sie . sich 3 es heißt, dazu mit den Bayern verbinden, die ö ? Schweinfurt nach Coburg e nen,, ö . ̃ te in Frankf an. er sog kommen heute in Frankfurt Der sog , gestern beschlossen, daß Großherzoglich Hessische Truppen in Stell

der früheren von Preußen und Oesterreich in Frankfurt einrücken.

5 ichten ; ; . Umgegend von Frankfurt eingquartirt sind, entbehren

der Begründung. Brigade Kalit ist nach Böhmen. Erfurt, 17. Juni. ö. nr ri i sive Brucke über den Main zum Sprenge ö ,, 3 8 Uhr Vormittags. Anhalt ach zu, sein Bundes Kontingent Preußen zur Verfügung stellen zu wollen. . w Büchen, 17. Juni, Abends. Bahnhof Hohnstorf ist mit ei

Detachement aus Altona besetzt.

m Gebiet zu schaffen. ,,, 18. Juni, früh. e Berlin Hamburger Eisenbahn ist trotz

Lokomotive wird poraussichtlich sehr langsam von Statten gehen.

nburg, 18. J ens an n . in Hohnstorf glücklich angelangt.

Mit Hülfe der von Matrosen mitgeführ⸗

——

daß die Brigade Kalik oder sonstige Oesterreichische

Die Bayern stehen in Lichtenfels und

Die große und ö 56 . der jekt si ü i nerie ? . 1 Elbtrajekt sind mit Beschlag belegt, Die Maschi . ist . rien, fe r ge l. . 2 er Personen ⸗Dampsschisf⸗ we e ie , ** nach Lauenburg schaffen, um von dort far Henelal von Manteuffel Lokomotiven und Waggons nach Hani

Die Maschine Undine. der der größten n ,, ö ; Dampfschiff ge⸗

mpffähre, welche durch das Lauenburger 6 6 uber die Elbe geschafst. Das Aufwinden der

Juni r. Die Maschine nebst Juni, Morgens 8 Uh , .

Eckolt der Berlin Hamburger Bahn begiebt sich mit ihr nach Lüneburg, um General von Manteuffel Eisenbahn Material zur Verfügung zu stellen. ; ö . an n Maschinerien der Fähre werden durch ähnliche Theile der Lauenburger Fähre, welche nach demselben Modell gear⸗ beitet ist, wiederhergestellt.

Läneburg, 18. Juni, 7 Uhr Abends. General v. Man⸗ teuffel hat sich mit 2 Bataillonen Infanterie per Eisen bahn nach Hannover begeben und mit General v. Falckenstein vereinigt. Der Rest des Manteuffel schen Corps folgt in beschleunigten Mär⸗ schen, theils zu Fuß, theils auf der Eisenbahn.

Dresden, 18. Juni, Nachmittags. Die Avantgarde des Generals v. Herwarth hat heute Mittag 12 Uhr Dres den passirt und ist in der Richtung auf Pirna und Dippoldis⸗ walde weiter vorgegangen. . .

Die sächsischen Truppen haben sich vom 16. d. M. ab nach Böhmen zurückgezogen.

,, 18. Juni, Nachmittags. Zittau und Bischofs⸗ wer da sind von den preußischen Truppen unter dem Prinzen Frie⸗ drich Karl besetzt. Einzelne Truppen ⸗Abtheilungen haben nach

forcirten Märschen Dresden erreicht und mit dem Corps des

Her ie ? ̃ llt. Generals von Herwarth die Verbindung hergeste . Myslowitz, 18. Juni, Abends. Oesterreichische Patrouillen, gefolgt von stärkeren Abtheilungen, nähern sich der preußischen Grenze. . n: Oderberg, 18. Juni, Nachmittags. Oesterreichische Truppen ück egen die Grenze vor. . , ,, ö. Juni, Abends. Oesterreichische Abthei⸗ lun Ken in verschiedener Stärke haben bei Klingebeutel

die Grenze überschritten.

Richtamtliches.

Rreußen. Berlin, 19. Juni. Ihre M ajestät die e ,, durch den Tod des Prinzen Sigismund auf 3. Schmerzlichste berührt worden und hat Sich heute Mittag sog . zu Ihrer Königlichen Hoheit der Kronprinzessin , geben. Ihre Majestät wird noch heute Abend zu Sr. K nig 4 Hoheit dem Kronprinzen ins K von wo Sie übe rüh in Berlin zurückerwartet wird. . re,, Bez. , 18. Juni. (W. T. 3 Die Eisenbahnbrücken bei Oswien cim sind diese Nacht , ö reichern in die Luft gesprengt worden. Der Verkehr ö. J. . lowitz und Oswiencim ist schon seit zwei Tagen von 6österreichisch Sei ändi ochen. . r g. . ö . He gi Ztg.) Zu den unsinnigsten Maß⸗ regeln, welche die sächsische Regierung bei der Räumung . von unseren Truppen okkupirten Landestheile , n. geh . Wegschaffung aller auf den Bahnhöfen . Güter, selbst. den sächsischen Geschäfts leuten gehörigen, na . men. Ob die hiervon theilweise sehr empfindlich betroffenen ᷣ— e schäftsleute jemals von diesen Gütern etwas wieder , . . ist mindestens fraglich, und eben so fraglich ist es, ob . Regierung den angerichteten Schaden ersetzen wird. Die Absicht d

sächsischen Regierung die preußischen Truppen bei ihren Unterthanen

i ichti ird jedenfalls mißli da nicht nur 3 ber zu verdächtigen, wird jedenfalls mißlingen, ee n . der an die Sachsen erlassenen Proclamation unbedingte Schonung des Privateigenthums verheißt, sondern ö. die preußischen Truppen diese Verheißung selbstyerstandlich in jeder Weise betbätigen werden. Reisende, die aus Sachsen hierher kom— men, versichern, daß bis Dresden und in Dresden selbst keine säch⸗ sischen Truppen mehr stehen, dieselben ö 1 . Freiberg konzentrirt seien. Bis zur Wie erherste . 1 . die Zufuhren für n ef . 4 6 . . . 366 ördert, we verpflegt werden, durch Gespanne beför a nn, in enormer Anzahl, man spricht von fast ; . ö i ammelt und zumeist von den benach arten ges 1 Proclamation des Prinzen . heut ö. ., okkupirten zthei ; ich angeschlagen worden. Sie 3. . Landei rn, . . ö Preußen, . K si dein Könige von Sachsen den Krie . . n , . Grund dessen schon heute einen Theil der von

i n die Grenze der Lausitz überschreiten lassen. ö n, Krieg gegen das Land und die Bewohner von Sachsen, sondern gegen die Regierung welche uns denselben ohne allen Grund durch ihre Feindseligkeit aufgedrungen hat. —ᷣ ft Meine Truppen werden überall das ,,, gewissenha s f jagen Landesbewohner schützen. an,, 2 , uns e. e n r gn ,. seid ü 5 mei ldaten dur ohlwollen und seid überzeugt, daß meine So ; . ,, s Krieges möglichst erleichtern Mannszucht dem Lande die Lasten de , . y den, Lasten, die nicht ganz zu vermeiden sit z ,, ssitionen eintreten zu lassen, die in or 9 r n n . gegen Empfangs bescheinigung erhoben werden sollen.

1 zilitz, 16 8 1866. . Hauptquartier Göͤrliz, 16. ö. Herrral der Kavallerie

Friedrich Carl, Prinz von Preußen. *