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k Nr. Seite. detrã ie. ö Das Abonnement deträg d * 6. . * Alle Bost - Anstalten des Ma- un . n nn. nuiglt rent er , g ) ĩ sür Serin die Expedition des znigl. Preußischen Staats · Anzeigers

für das dierteljahr in allen Theilen der Monarchie Wilhelm s⸗Strasße No. 31.

Oktober 1866. Bekanntm. Inhalt des 52. Stücks der Gesetzsammlung. ..... . 3588 onne J. ; * 53 J ä j x 3679 ; Preis . Erhohung. ? ‚⸗ 8 29 (nahe der Ceipzigerstr) 5. ö k e 1 * .

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November.

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Dezember. 61. 1240 . he. 1324 8 . 1353 5. 165 3 156

. 38 295 . 4 = — — . ö ; 39 363 1 154. Berlin, Sonntag, den 1. Juli 1866. Patent-Erlöschung des Technikers A. . 2 * . — 8 ö * ö. — w. —— . — ß — —— . Die nächste Nummer

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des Staats⸗-Anzeigers erscheint Sonntag Abends.

376 2876 . 2931 ö Wick 6946 2983 Berlin, 30. Juni. vom 29. Februar 1840 angehängten Bestinunungen wegen der C ; 34 Se. Majestät der König baben Sich beute früb zur Armee Edaussee · Polizei · Vnergehen auf die gedachten Straßen zurtelnwendung kommen. Der gegenwärtige Erlaß ist durch die Gesetz · Sammlung

* 2 * ivil In J . Patent⸗Ertheilung an den 3 nach Böhmen begeben. ö ö s. 2413 r zur öffentlichen Kenntniß zu bringen.

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602 . ; . ; ; 27 . ö Berlin, den 28. Mai 1866. 35651 Se. Majestät der König haben Allergnadigst geruht: Wilhelm. 3695 . Dem Geheimen Tommissions ⸗ Rath Ho ssa üer zu Berlin den von Bodelschwingh. Graf von Itzenplitz. 3695 Königlichen Kronen- Orden dritter Klasse, so wie dem Hof und 3272 Münz- Medailleur Kullrich ebendaselbst den Königlichen Kronen. An . J 34 . Orden vierter Klasse zu verleiben; — den Finanz ⸗Minister und den Minister ür Handel, Se. 1 . j . . ; ; 1 1 . Den Regierungs- Präsidenten Kühlwetter zu Aachen in Gewerbe und offentliche Arbeiten. 3819 gleicher Eigenschaft an die Regierung zu Düsseldorf und den Regie ,. l cht in Danzig 3859 wungs-⸗Präsidenten von Bardeleben zu Minden in gleicher Eigen. 4 P 1 l g tum é Regierungs⸗ schaft an die Regierung in Aachen zu versetzen, wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender . 30 . 6. . ꝛ⸗ . 8. ' 1 2253 2 z e ; XII aa, , z ö attowißz. ... 5 . Den seitberigen Ober-Regierungs-Rath Freiherrn von Rordens⸗. Kreis-Obligationen des Tilsiter Kreises im Be— ? Brinkma Wi — ; 16 flycht zum Präsidenten der Regierung in Minden zu ernennen; trage von S9, 000 Thalern III. Emission. ; 1267 ö Dem Büreau⸗Vorsteber bei der Provinzial⸗Steuer-⸗-Direction in Vom 28. Mai 1866. 1267 Breslau, Rechnungs-Rath Bormann, bei seinem Ausscheiden aus Wi ; ? Breslau, ge 1an. Au Wir Wilhelm 4324 d Dienste den Charakter als Gebeimer Re 8. und — U 9 J r = 2 dem ien den Eharatter als Geheimer Rechnungs Ratb; und ö von Gottes Gnaden Nönig von Preußen c. 4640 Dem Provinzial - Steuer- Seeretair WVintgens in Eöln bei Nachdem von den Kreisständen des Tilsiter Kreises auf den Heüveld! . 31. 1624 . seinem Ausscheiden aus dem Dienste den Charakter als Kanzlei Ratb Kreistagen vom 127. April 1864 und 30. Juni 1865 beschlossen wor⸗ . . 4463 zu verleiben, so wie den, die zur Ausfübrung der vom Kreise unternommenen Chaussee · Vital Daelen in Bochum 3 414863 . Den Qberlebrer Dr. Rudolphi als Direftor der Rbeinischen bauten von der Tilsit⸗Taurogger Staats -⸗Chaussee bei Mickieten nach . 3609 1539 Ritter ⸗Akadrmie zu Bedburg zu bestätigen. Willkischken und von der Tilsit⸗Memeler Staats-⸗Chaussee, unweit Rucken, . ; nach Coadjuthen erforderlichen Geldmittel im Wege einer ferneren An= Berlin, 30. Juni. leihe zu beschaffen, wollen Wir auf den Antrag der gedachten Kreisstände; . 366 2 . ,, a u diesem Zwecke auf jeden Inhaber lautende, mit Zins-Coupons ver- Se. Kö e Hobeit der Prinz Karl von Preußen ist von 3 . , n, , , ,. hier uber ear, , e im V. . ü sehene, seitens der Gläubiger unkündbare Obligationen zu dem angenom- rr nan, n, nn . ; menen Betrage von 80,090 Thlrn. ausstellen zu dürfen, da sich hiergegen weder im Interesse der Gläubiger noch der Schuldner Etwas zu erinnern Allerböchster Erlaß vom 28. Mai 1866 — ber. gefunden hat, in Gemäßheit des 5. Z des Gesetzes vom 17 Juni 1835 treffend k ung dan fla ichen nr nnn, m, Ausstellung von Obligationen zum Betrage von 80,006 Thalern, . 3. . ; a,, . in Buchstaben: . w für den Bau und die Unterhaltung der Chau sseen Achtzig Tausend Thalern«, wird im Monat Januar 1867 ein Sach⸗Register zu den im Staats⸗Anzeiger vom 1 Januar bis Cube d . ö. . . l) von der Tilsit⸗ Taurogger Staats-⸗Chaussee bei 20,0090 Thaler à . Thlr., ñ ; ; — ir bis Dezember ent⸗ Hö, ö. 9 ir hh ,, . Verordnungen, Bekanntmachungen 2c. erscheinen. Der Preis desselben ist 8 Sgr . ! Riten ber dre gn, ,,, ,, . ö. ; 5 S Tea; ; m Ein J . . i . 3 . dorf Wi 2s J der Tilsit ⸗ 9 3 . . auf . Sach-Register nehmen für Berlin die Expedition des Staats Anzeigers, Jägerstraße Nr. 10, außer d i D Maler d 1 = er (ohne Preis⸗ — an ö ö g S s - Chausse zeit en über P e ert ; n ,,, . 96 6 g nn, n. halb j nur die Post-Aemter (ohne Preis-Erhöhung) entgegen. taa ts. ECKzaufser unweit Ru cen e, de,. cken ohn en ach hem anliegenden (a. Schema auszufertigen, mit Hülfe einer . nach dem Kirchdorfe Coadjuthen. Kreissteuer mit fünf Prozent jährlich zu verzinsen und nach der durch Rachdein Ich durch Meinen Erlaß vom beutigen Tage den das Loos zu bestimmenden Folgeordnung jährlich vom ahr o. ad Bau der Chauffcen im Kreise Tilsit, Regierungsbezirk Gumbinnen, mit wenigstens jährlich Einein Prozent des Kapitals und dem Betrage von der Tilsit⸗ aurogger Staats. Chaussee bei Mickieten über der ersparten Zinsen der ausgeloosten Obligationen zu tilgen sind, Groß- Lumpoenen bis zum Kirchdorfe Willtischten; 2) von der durch gegenwärtiges Privileginm Unsere 1 Den ha . Tilsit⸗ Memeler Staats -Chaussee unweit Rucken über Packamohnen gung mit der rechtlichen Wirkung ertheilen, daß ein jeder Jubaber an, . j . leibe dieser Obligationen die daraus hervorgehenden Rechte, ohne die nach dem Kirchdorfe Coadjuthen genehmigt habe, verleihe Uchert des Elaenthums chwellen zit durfen, geltend u Ich hierdurch dem Kreise Tilsit das Ezpropriationsrecht für . ö Ligenthums nachweisen zu 69 3 die zu diesen Chausseen erforderlichen Grundstücke, imgleichen das ö 99 . . ka Recht zur Entnahme der Chaussee—- Baus und Unterhaltungs-⸗Mate⸗ Das vorstehende Privilegium, welches Wir vorbehaltlich Der malen nach Maßgabe der für die Staats. Chausseen bestehenden Rechte Dritter ertheilen, und wodurch für die Befriedigung der In. Vorschriften 1 Bezug auf diese Straßen Zugleich will Ich haber der Obligationen eine Gewährleistung Seitens des Staates dem genannten Kreise gegen Uebernahme der künftigen chauffee⸗ p . ö ,,, mäßigen Unterhaltung der Straßen das Recht zur Erhebung des ge . , , ,,,, e, Chausseegeldes nach den Bestimmungen des für die Staats- Chausseen Arkundlich unter Unserer Soth fen en, ,, Unterschrift und jedes mal geltenden Chausseegeld. Tarifs, einschließlich der in demselben , . ö *r . 13656 enthaltenen Bestimmungen über die Befreiungen, so wie der sonsti⸗ suehen Berlin den 63 ö ö. ö Feng, die Erbebung betreffenden zusättzlichen Vorschriften, wie diese d. 8) Wil bel m. Bestimmungen auf den Staats ⸗Chausseen von Ibnen angewandt von Bodelschwingh. Graf von Itzenplitz. werden, hierdurch verleihen. Auch sollen die dem Thausseegeld⸗ Tarffe Graf zu Eulenburg.

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