1866 / 181 p. 7 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Umfange dem Schatzmeister eine ö e. ma n dem Schatzmeister eine Cautions-Bestellung verlangt S. 59.

Der Vorsitzende des Kreis⸗Kommissariats hat die Kassen— ze des Kreis- Kommisse hat die Kassen⸗Verwal⸗ . ᷣ— Schatzmeisters von Zeit zu Zeit entweder selbst ö nen 9 . 1 n n,, lied 3. Kreis⸗Kommissariats revi⸗ zu lassen, bei welchen Revisionen der Schriftführer des Kreis— Kommissariats jedesmal antun chen ist. . ö 60. Alle Kapitalien, Dokumente über zinsbar angelegte G elder, geld⸗ werthe Papiere oder sonstige werthvolle k . . K,. , be, , Kw, den ersten, . Schatz⸗ en zweiten und der Schriftführer den dritten Schlüssel führe sicher aufbewahrt werden. ; ö §. 61. Die Revision der von dem Schatzmeister alljährlich Rechnung wird durch den Schriftführer birke i . merkungen und Erinnerungen werden von demselben in einer Konfe— renz sämmtlicher Mitglieder des Kreis -Kommissariats vorgelragen Nach Erledigung derselben wird dem Schatzmeistei, auf Grund eines Beschlusses des Kreis⸗Kommissgriats, die Decharge ertheilt. Fil ln ö . mnehfs arma te. e 4

Werden in größeren Städten (8 14, Nr. ß 2 161

; ädten (8. 144 Nr. 5) von 20,000 E ö

e. 3 , Vn . ö

che en Regierungs⸗Bezirks-Kommissari 1 eben Rer⸗

i e, wie die ö . 63

Nur allein für die Haupt⸗ und , r. Berlin findet eine.

Ausnahme von der Bestimmun z ir hie, g des 8§. 62. statt. Das Stadt⸗ cks⸗ . it nn. 3. unter dem V : e un Regi 8 Bezirks⸗ der Kreis⸗Kommissariate in sich. hh ten der glei wcnn, ünd 64

Dem Ermessen der Stadt ⸗Bezirks⸗Kommissariat ̃ 8 ü

m Er . 6⸗ e bleibt ꝛ⸗ . in welche Unterbezirke die Stadt u ght, werden jo 6 in allen Theilen derselben das Interesse der Stiftung vertreten wird.

. 8e nn,, 20

Zur dauernden Erfüllung der Stiftun 8⸗3 ird die Erri lunung de gs⸗Zwecke wird Errich—⸗ K r Ersparnissen der Kommissariate dri end empfohlen. n Spezial-⸗Stiftungen sollen die o , . den Kreise oder der ö . ö die Namen der betreffen⸗ 66 Bei der Bildung von Spe al it s ; ; Kommissari ö zial Stiftungen aus Ersparnissen der ö sind die im 8. 3 gegebenen generellen rer m ö S. 67.

Ueber solche Spezial⸗Stiftungen sind zwist en tatori Horne . lab fr n n n, el i. . ö tzirks⸗ ariate, besondere Stiftüngs Urkunden einbaren. nn e en, der r , . ö zit e hf dnnn, . ind nach den darin enthaltenen Bestimmungen zu ver— §. 68.

Spezial⸗Stiftungen, deren Dotations⸗Kapitali r

; w Kapitalien dem Kur

, , ö ö. das Kuratorium . genauer Beachtu ssti en der

e md. Stiftungs⸗Urkunden. J

Tit. EI. Andere Stiftun gen und Vereine. 69 In Betracht, daß die Nati n Dant Ztif inen Vereini ; Stiftun Veter we g nn, en g alle ö ö ; .; ; e inheits Kameradschaft und einer Krie—⸗ ger⸗Familie angehören, in welcher die freudigste Hi . und Vaterland gepflegt und gewahrt udigste Hingebung für König Stiftung dahin zu wirken da e ng, , m , d andere Verei ͤ hren Sende ber dra ot en Grfft, unh mit durch besondere von dem . auschließen, und der letzteren tungs⸗Urkunden die Erfüllung der . zi bestätigende Stif⸗ 2 n. . J ch ß 6 . ö. für die alten u d ef n , wil lee ö rrfornt ; 570 Soweit die Fonds dieser Spe al. Sti ; zpezial⸗Stiftungen und Vereine sich bei e 8 ke e, wide ö Tel ne . be en Ur ; n , 1 . . 1 n. ,. zwar selbst aben, sind verpflichtet, den heltc e n n gt ank⸗ iftung angeschlossen 5 . . egierungsb . Kreis- e, , dabei ehen und dur el i, . von ihrer Wirksamkeit an das Kuratorium alen en zu

lassen Tit. XII. Frauen⸗ und, ßungfrauen -⸗ Vereine

Auf die Bildung und den Anschl ; Inschluß von Frauen- und ö reußen für die Pflege der erkrankter Jö. a , 26 in haben, ist ganz ö. J n,, mn, ,. * 72 Diese Frauen⸗ und gung Vereine si = ine sind 5. , . haben, Organe ker bl in ö . ind können unter . des r nden des fen o ;

§. 73.

stätigung durch den Allerhöchsten Protektor. . §. 74. Diese Vereine haben auch durch A lun iwi ah ; h Ausstellungen freiwillige an Kunstwerfen, weiblichen Arbeiten, so wie . n uff ö. industrieller Gegenstände, verbunden mit Verloofungen zum B 1 1. Stiftung, ihre Einnahnien zu beschaffen. ö eften der Zu jeder solch it ei Wr Zu jeder solcher mit einer Verloosun t . ö . mn rloosung verbundenen Aus wird 6 nach den gesetzlichen Vorschriften erforderliche . von den Regierungs⸗Bezirks⸗Kommissariaten bei der beten n en

Königlichen Regierung eingeholt.

Tit. XIII. Ehrenmitglieder der Stiftung . S. 76. ö. wi n von anerkannter, echt patriotisch si . echt patriotischer Gesinnun elche si h . 6 . g / w . ie , Stiftung für Veteranen hasenger n ih ö 49 ö. können zur Anerkennung dieser Verdienste zu Ehrenn ü . dern der Stifung in Vorschlag gebracht werden (§5. 16. nitglie⸗ 8 77 ö 26

Außer diesen Fällen allgemeiner Verdienstlichkeit ks , ,, . ec fe. gem Verdienstlichkeit könne J 34 benghrten pattigtischer Gesinnung zu ,, . . 1 . in Vorschlag gebracht werden, welche sich verpflichten einen Stif⸗ aufenden jährlichen Beitrag von mindestens 2 Thlr. oder ih. malige, Zuwendung von mindestens 40 Thlr. und zwar an dom ein⸗ ö zu welchem ihr Wohnort gehört, zu zahlen n, Stiftungs⸗Verwaltungs⸗Blatt »Der Nati hnal.· Pant nnttzuhe t 9 Werden Ehrenmitglied ö 46 Werden Ehrenmitglieder zu den Konferenzen des K riums , mn, , n, . ö, ö 3 Ü nur ein begutachtendes, nicht aber ein beschli Stimmrecht. Sie können auch zur en a ein beschließendes . z = h 3 . 5 j der Stiftung besonders ,, von Angelegenhellen . Mit dem Patente über ehh Ei ird j . ; 5 w . Ernennung wird jedem Ehrenmit- e guͤtigüng der auf s Szr. festgesetgzn Drücktösien desselben äibergchsn

Die Kreis- und Stadtoczir e ien issariate si

Die Krei Kommissariate sind ichtet, si

e r, 8 Angabe des von dem ,,. Ehe e i ffir

, . ; ö rages in den Fällen Mittheilung zu machen . itglieder aus dem Bezirk des einen in den des andern verzichen

Tit. XIV. Allgemeines Ver: . : waltungs⸗? er Stifttng! gs⸗Blatt der . Unter dem Titel: »Der J erscheint in 32 tägi . . Ver altungs Bia t den . , ,,. Kuratoriums uud aller Kommissariate der Stif— . Das Kuratorium bestimmt ö er immt eine besondere Redactions⸗-K issi 966 3 e,, welcher der jedes malige deere , nigen Pen cl hen fr e fe r , , n m, mern; ö. i inge, Blatt e . ö. ungen in dem Stiftungs-Verwal⸗ . §. 83 Jedes Kommissariat hat ein Exem ; e ,. Exemplar e . , e zu hen den ae i . mmissariats⸗Rechnung unter den Ver va lt ngs te e m! ö.

verausgaben.

. . §ę. 84. Jedes Regierungs⸗Bezirks⸗Koömmissari Regierungs- Bezirks-Kommissariat hat auf d der i ,, , . J t . inn g n, 3 . ern ahl Cem ßpllarr des Vie hes zu bah ihn , stribution auf die einzelnen Kreis-Kommissariate

Tit. XV. Fest⸗ und Gedenktage der Stiftung.“

. 865 Die jährlichen Fest⸗ J . Ser Sti n, , n ht und Gedenktage der Stiftung National-Dant er 24. Janu 3 E . , ar als Geburtstag des Königs Friedrichs des er 22. März als Geburt S iestä . ö den Königs W rche J ö Sr. Majestät des jetzt regieren—

3) der 3. August als Geburte JJ = uf fle d g ,: des Königs Friedrich Wil— er 15. ober als zurts ö J wen, Rich. Geburtstag des Königs Friedrich Wil— Der letztere Tag i 89 . ;

Stiftung für i zuntei der Stiftungstag der National ⸗Danks⸗

Außer diesen Fest⸗ und Geb he

; ; gen, welche önigs⸗ , , . J, , die Gedenktage ae , meg gn ne. k n ö ischen Schlachtfeldern, so wie zur Erinnerun 8 86 R feierlich begangen werden . 3 . ichkeiten selbst bleibt lediglich dem Ermmesfen der Komim'sssa⸗ . er assen sollen solche jedoch in anderer Weise als dur ih ö , . an die Veteranen . dea n

ülien o sind die Pro ü ;

Felerlichkeiten vorher dem Euratorium . Sn ö

missariats, unter Beobacht ̃ sebes über ihre Mittel i z K 2

holung der Genehmigung des d,. en Protektors einzureichen Diese Fest⸗ und Gedenktage find Seltens der Stiftung und deren

in der Regel ganz in durch Vertheilung

Die Statuten solcher Verein . solcher Vereine gelangen durch die Kreis- und Pro— aben an die hi

vinzial⸗Kommissariate an das Kuratorium zur Herbeiführung der = lfsbedürfti zugleich d ht und dem Gegenstande Reich würdigen die Erweckung und Kräftigung der Liebe und Treue zu

und dadurch 9. Vaterland gefördert werde.

König und

Den Kommiss. ietät hervorge Oktober jeden Behörden innerhalb ihrer K Vereinbarungen zu treffen.

it. MJ. An e nn en Bestimmungen.

dem Gefühl 22. März / 3. Au betreffenden geistlichen und ommissariats⸗Bezirke, die nöthigen

ariaten wird einpfohlen, wegen einer gus henden kirchlichen Feier ahres mit den

Veteranen bildet mit ihrer Ge⸗ ommissariate, als hrer Zwecke eine Einheit, on der einzelnen Grundgesetz fest⸗

National⸗Dank⸗Stiftung für neral SchatzKasse und den den Organen der Stiftung, durch die Selbsts Autoritäten inne Rechte beschränkt werden 3

llen der Stiftung lassen sich, dem wohlthä⸗ ch als Aemter ansehen, welche innahme darbieten. villigen Männern fehlen die betreffen Aemter un⸗ die Verwaltungs ⸗Organe ldung und erhalken nur die durch die Verwaltung be⸗ den bezüglichen Fonds toriums erforderlichen vom Kuratorium festgestellten

Gesammt-Fonds der K ur Erreichung ihrer Aw tändigkeit der Dispositi

ohne daß hier ; posit rhalb der durch dieses

gestellten

Die Verwaltungs⸗Ste tigen Charakter de eine dem Hoffnung, da wird, welche in lich zu ü

äß nicht fügli Aufwand vergütigende E ß es nie an patriotischen opfer der Lage und bereit sind, iehen daher keine Beso resp. die baaren Auslagen aus ftsbetriebe d den Sätzen des

rselben gem

bernehmen, be tiftung in der Rege eisbaren Verwaltungskosten, othwendigen

dingten, n 196 bag Die zum Geschä

vergütigt. Beamten werden nach Verwaltungs-Etats besoldet.

es Kura

it dem Kalenderjahr gleich—⸗

tung ist m d g mit dem 31. Dezember

Das Rechnungsjahr der Stif er Stiftun

laufend, weshalb alle Kassen d j. J. abschließen.

§e Der National⸗Dank-Stiftung für irten Corporation zu. D Vorschriften berechtigt ürfniß oder die Nothwen

Veteranen steht die Eigenschaft ie Stiftung ist unter Beobach- Grundstücke auf ihren Na⸗ igkeit dazu

einer privilegirt tung der gesetzlichen

men zu erwerben, sofern das Bed

8 t des Staats über die National Dank⸗ vom Minister des

Kriegs⸗Minister ein Exem erichts Im nr, ist.

Das Ober⸗Aufsichts⸗Re Veteranen wir wie dem

Innern ausgeübt,

Stiftung für ; plar des Jah⸗

welchem auch gle res⸗Verwaltungs⸗

Angelegenheiten

steht derselben in allen ihren Stempel⸗

den allgemeinen Landes-⸗Gesetzen, Gebühren⸗Freiheit ,

enießt die Stiftung in dem General⸗Verfügungen Arbeiten vom 2

Als milde Stiftung n deshalb bestehen Sportel⸗ und Umfange, wie Ministers für 2. Mai und 30. Juli

Porto⸗Freiheit g olche durch die Gewerbe und öffentliche 1663 bewilligt worden ist.

Das Siegel der Stiftung führt die Inschrift: für Veteranen.«

derselben

National⸗Dank

er auf Hypotheken oder in en Ausleihung von orien bestehenden ge⸗ ere Sicherheit ist in

alien der Stiftung sind entwed legen, wobei die we ⸗Deposi

inssatze vorzuziehen. d des Grundgesetzes der Stif⸗

glieder die Ehren⸗ Grundgesetzes

nsbar anzu chaftlichen Genera gebend sind.

Werthpapieren zinsbe Geldern der vormunds Vorschriften maßg

setzlichen t Fällen einem höhern

zweifelhaften

Durch Annahme der Patente un

alle Verwaltu d Ehrenmit

tung überkommen

1.

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1 Stillen und ohne alle Ostentation Unterstützungen und sonstigen Liebes—⸗ gen Krieger und deren Familien feierlich arauf zu achten ist, daß die Feier in einer Weise stattfinde

§. 99. Die Verwaltungs⸗ und Ehrenmitglieder, welche die durch dieses Grundgesetz ihnen auferlegten Pflichten verletzen, oder sich durch ihr sonstiges Verhalten der Achtung, des Ansehens oder des Vertrauens, welche ihre Stellung zur Stiftung erfordert, unwürdig zeigen kön⸗ nen durch Beschluß des Kuratoriums von ihren Stellungen en hoben Werden.

. §. 100.

Die auf solche Weise ausscheidenden, so wie diejenigen Verwal⸗ tungs und Ehrenmitglieder, welche wegen entehrender Handlungen und Verbrechen zur Untersuchung und Strafe gezogen werden sind verpflichtet, ihre Patente an das Kommisfariat, zu welchem ihrs ohn⸗ ort gehört, zurückzugeben. Im Falle der Unterlassung oder Verweige⸗ rung werden die Patente solcher Personen durch das Stiftungs Ver⸗ k und in anderer geelgneter Weise öffentlich für erloschen erklärt.

V . §8. 101. Dieses Grundgesetz, welches durch die Allergnädigste , . Sr. Majestät des Königs gesetzliche Kraft erhält, tritt an die Stelle des Üünterm 18. Januar 1854 Allerhöchst bestätigten frühern Grund⸗ gesetzes vom 15/19. November 1853, und kann solches nach Maßgabe der Ergebnisse der Wirksamkeit der Stiftung und der dabei gemachten Erfahrungen, so wie auf erfolgte Anträge und eingeholte utachten der Kommiffariate nach einem Zeitraume von drei Jahren abgeändert oder erweitert werden.

. §. 102.

Diese Abänderungen und Erweiterungen unterliegen stets der Be⸗ stätigung Sr. Majestät des Königs. So beschlossen und vollzogen Berlin und Potsdam, den 23. . 1865. L. 8.) Das Kuratorium des National-Danks für Veteranen. v. Maliszewski. v. Steltzer. Tiede. Krohn. Büttner. Wegener.

Kunst⸗- und wissenschaftliche Nachrichten. m Verlage der Königl. Geh. Ober⸗Hofbuchdruckerei (R. v. Decker) ist so eben erschienen; Die preußische Expedition nach Ost⸗Asien. An⸗ sichten aus Japan, China und Siam (Im Auftrage der Königl.

l Regierung hergusgegeben von A. Berg.) Drittes Heft. 3 Blatt 2

deutsch, fran zösisch, englisch. 6 Blatt Ansichten. (h in photo⸗lithogra

2 in chromo ⸗lithögrg ph. Druck von Korn. Prozeß Osborne.) 266 Zo Breite und 207 Zoll Höhe. Preis; acht Thaler. Inhalt. 13. Beddo. Begräbnißplatz von To- Dzen⸗Dzi. 14. Yeddo. Tempel ⸗Eingang. J5. Yeddo. Iln der Landstraße, 165. YJeddo. Dzu⸗Ni⸗So. 17. Yeddo. Dangoya. 18. Heddo. Der Tokaido in der Nähe der Nippon⸗Brücke

Gewerbe⸗ und Handels ⸗Nachrichten.

Königsberg, im Juli. Während des diesjährigen hiesigen Wollmarkts sind in der Vorderwaage 2300 Ctr,, in der Mittel⸗ waage 3200 Ctr, in der Hinterwaage 7160 Ctr., in dem A . 7640 Ctr, in Summa 20,300 Ctr. Wolle gewogen, deren Durch⸗ schnitts reis pro 106 Pfund sich für die ar. Wolle auf 57 bis 61 Thlr, feine Mittelwolle 50 bis 53 Thlr— Mittelwolle 45 bis 48 Thlr. herausgestellt hat. Von der zu Markt lebrachten Wolle sind 760 Ctr. unver kauft geblieben

Stettin, 24. Juli. (Osts. 360 Die in Pillau höheren Ortes angeordnete Atägige Quarantaine für die von Stettin kommenden Schiffe ist wieder aufgehoben. Dagegen besteht dieselbe noch immer im Hafen Neufahrwasser.

Eisenbahn⸗- und Telegraphen⸗Nachrichten.

Die 5. dies jährige Ausgabe des beliebten und fz weite Kreise unentbehrlichen Eisenbahn⸗ Po st⸗ und Dampfschi f⸗Cours⸗ Buches, welches im Verlage der Königlichen Geheimen O 43 Druckerel (R. v. Decker) hen, ist so eben distrihuirt. Die Nr. 6

wird Anfangs September erscheinen. Der Preis desselben beträgt be⸗

mmungen dieses

t allein die ; gewissenhaft zu erfüllen.

Verpflichtung, nich dern auch

genau zu beachten, son

kanntlich einschließlich der großen Karte von Europa 15 Sgr. e

Seffentlicher Anzeiger.

Steckbriefe und untersuchungs⸗Sachen.

fentliche d. J. Abends ist der g Mannes im Plötzensee in der den worden. er Verstorb haben, und beim

r ist etwa ein volles Gesicht, ständige Zäh

ach ung. . nackte Leichnam eines fernhaide schwimmend

Bekanntme

Am 19. J unbekannten

ene mag im Alter von 20 bis 24 Jahren gestanden

Baden ertrunken sein. 5 Fuß 4 Zoll groß, v braun⸗blondes oweit sich

stem Körperbau, hat rten Bart, voll⸗ raublaue

on robu vollständig rasi ies noch erke sind an dem

oönlichkeit Auskunft zu schriftlich zu oder sich

nnen ließ, g

ne und 1 Leichnam nicht vor—

sondere Kennzeichen

Ein Jeder, vermag, wird au uchungsakten T. ehmung in de

welcher über die Pers ordert, dies entweder 207 de 1866 zu thun, m auf den 14.

zu seiner kosten⸗ Au gust dieses Jahres,

11Uhr Vormittags, an unserer Gerichtsstelle, Hausvoigtelplatz

Rr. 14 / abcr eum en fr g, einzufinden. Berlin, den 21. Juli 1866. . Lonigliches Kaeisgericht, 1. Kriminal⸗ Abtheilung. Der Unterfuchungsrichter.

Sand els-Negister, . Handels -Regist er des Königl. Stadtgerichts zu Berlin. In das Firmen ⸗Register des unserzeichneten Gerichts ist unter

Nr. 1662 ö. . der Kaufmann (Cigarrenhandlung) Georg Nicolaus Johannes

Bremer zu Berlin, . ( . Ort der bers af: Berlin (ietziges Geschäftslokal: Fran= zösischestr. Nr. 40 41),

Firma: G. N. J. Bremer . eingetragen zufolge Verfuͤgung vom 25. Juli 1866 am selben Tage-