2918

den vierzehn Tage erledigt werden. Die Bilanz wird, nachdem sie von den ,,, n serlen geprüft worden, durch die Gesellschaftsblätter eröffentlicht. Der uc h, der Aktiva über die . bildet den Rein⸗ ewinn der Gesellschaft. Bei Aufnahme der Bilanz müssen sowohl ie sämmtlichen verausgabten Ge ranken. als auch alle vorge— kommenen Verluste abgesetzt und für die etwa vorhandenen unsichern Forderungen ein angemessener . abgerechnet werden. Die etwa vorhandenen Effekten dürfen niemals mit einem höheren als dem Erwerbungscourse und, wenn der Börsencours am Tage der Bilanz-Aufnahme niedriger, als der Erwerbungs-Cours ist, nur zu dem Börsencours in der Bilanz angesetzt werden. Von dem auf diese Weise ermittelten Reingewinn erhalten zu— mächst die Mitglieder des Aufsichtsrathes die ihnen statutenmäßig zu— stehende Tantiäème. Von dem Ueberreste werden wenigstens 163 Prozent so lange zum Reservefonds zugelegt, his letzterer auf den vierten Theil des Grund⸗Kapitals angewachsen ist. Die übrig bleibende Summe wird als Dividende unter die Actionaire vertheilt. Sollte sich durch eine Jahres⸗Bilanz eine Verminderung des Grund⸗Kapitals heraus⸗ ellen, so dient zunächst der vorgedachte Reservefonds zur Deckung der⸗ elben. Reicht derselbe nicht dazu hin, so dienen die zunächst erzielten eingewinne vorzugsweise zur Wiederergänzung des Grund⸗Kapitals und darf, bevor i stattgehabt hat, weder eine neue Reserve ange⸗ sammelt, noch eine neue Dividende vertheilt werden. So oft und so lange sich aber nach Wiederergänzung des Grundkapitals der Reserve⸗ fonds erschöpft oder angegriffen findet, darf von den alsdann zunächst erzielten Reingewinnen nach Berichtigung der den Mitgliedern des Aufsichtsraths statutenmäßig zustehenden Tantième nur die Hälfte als Dividende vertheilt werden, und muß die andere Hälfte verwendet werden, um den Reservefonds wieder auf seine frühere Höhe zu bringen. Der Reservefonds darf zu keinem andern

wecke, als zu der vorstehend gedachten eventuellen Ergänzung des

rundkapitals und, wenn in einem Geschäftsjahre die gemachten Gewinne durch eingetretene Verluste überstiegen sein sollten, zur Aus⸗ gleichung der Bilanz verwendet werden.

. F. 40.

Die Dividenden sind in Königsberg an der Kasse der Gesellschaft zahlbar; dieselben können jedoch durch Beschluß des Aufsichtsrathes auch an anderen Orten zahlbar gestellt werden.

. Die Dividenden werden jährlich spätestens am 1. Mai gegen Einlieferung der ausgegebenen Dividendenscheine ausgezahlt.

§. 41. Die Dividenden verjähren zu Gunsten der Gesellschaft nach Ab— lauf von fünf Jahren, von dem Tage an gerechnet, an welchem die— selben zahlbar gestellt sind.

Titel IX. Verfahren bei der Auflösung. 646.

Die Bank ist verpflichtet, jedenfalls bis zum Ablauf der statuten— mäßigen Dauer, wenn aber die Auflösung schon früher beschlossen werden sollte, innerhalb Jahresfrist, nach dem Beschlusse, ihre sämmt— lichen Noten einzulösen.

Wird die Auflösung der Gesellschaft innerhalb des letzten Jahres vor dem Ablaufe der statutenmäßig bestimmten Zeit beschlossen, so müssen bis zu letzterm Zeitpunkte sämmtliche Noten eingelöst werden.

§. 43. Bei Auflösung der Gesellschaft kommen die Vor chriften der §§8. A2 und ff, des Allgemeinen Handelsgesetzbuches zur Anwendung. Die eingelösten Noten sind unter Aufsicht des Kommissarius des Staates zu vernichten und die Vernichtung ist mittelst eines gericht— lich oder notariell aufzunehmenden Dokumentes, in welchem die Noten nach Nummern genau bezeichnet sein müssen, zu beurkunden. Die Beträge der nicht eingelösten und präkludirten Noten werden nach näherer Bestimmung des Aufsichtsrathes zu mildthätigen Zwecken verwandt. §. 44.

Nach beendigtem Liquidationsgeschäfte ist eine General⸗-Versamm— lung von dem Aufsichtsrathe nach den in gegenwärtigem Statute für die Convocation gegebenen Vorschriften zum Zwecke der Vor— legung der Schlußrechnung und Ertheilung der Decharge zu berufen. Die von den in dieser General⸗Versammlung anwesenden, nicht zur Verwaltung gehörenden Actiongiren ertheilte Decharge befreit sämmt— liche Verwaltungsvorstände dieser Bank, den Actionairen gegenüber, von allem und jedem fernern Nachweis, sowie von n hei ne wegen der erfolgten Liquidation. Eine gleiche rechtliche Folge tritt ein, falls in der General Versammlung kein bei der Verwaltung un— betheiligter Actionair erschienen ist und sich dieser Fall in einer zwei⸗ ten, eigens zu diesem Zwecke berufenen Genergl-Versammlung wieder— holt hat. Zur Decharge der Verwaltungs-Vorstände durch die Ge⸗ neral⸗-Versammlung im Falle der Liquidation der i r f ist jedoch jedenfalls eine Stimmenmehrheit von drei Vierteln der ver— tretenen Actien erforderlich.

Titel X.

Schlichtung von 8 und Abänderung des Statuts. Streitigkeiten zwischen d gh der Ges tigkeiten zwischen den Actignairen der ellschaft sollen durch zwei, von den Partejen zu erwählende, in Königsberg n Schiedhrichter geschlichtet werden. Gegen den Spruch derselben sind

die ordentlichen Rechtsmittel ausgeschlossen.

Parteien innerhalb drei Wochen nach er ten der Andern, den Schiedsrichter zu e

7

) Verabsäumt eine der folgter Aufforderung von Se

rnennen, oder können sich di

beiden erwählten Schiedsrichter nicht einigen, so ernennt im ersteren

Falle 8 Antrag der einen Partei, im letzteren Falle,

der Schie

auf Antrag

grichter, der zeitige Dirigent des Königlichen Kommerz— un

Admiralitäts Kollegium zu Königsberg, resp. dessen Ersatzmann, oder,

wenn dieser selbst Actionair ist, das nächste unbetheiligte richterlich. Mitglied nach ihm, den zweiten Schiedsrichter resp. einen Obmann,.

welcher vorzugsweise aus den mit richterlichen Eigenschaften versehe

nen Justiz⸗Beamten zu wählen ist. unterliegt den ordentlichen Rechtsmittel

S§. 46.

Die Entscheidung des Obmannz

.

webenfalls nicht.

Nur in einer außerordentlichen General-Versammlung kenn, mittelst einer Majorität, die drei Viertheile der in der General -Ven sammlung vertretenen Actien repräsentirt, beschlossen werden,

a) eine Abänderung des Statuts, resp. eine Erhöhung des Kapitalz

durch Ausgabe neuer Actien oder b) die Auflösung der Gesellschaft.

auch

Die Beschlüsse ada bedürfen der andesherrlichen Genehmigung

Titel XI.

Oberaufsichts rlechtzdeis Staats.

; ö 21 . ü

Zur Wahrnehmung ihres Oberaufsichtsrechtes ernennt die Staat Regierung einen Kommissar, welcher befugt ist, allen Sitzungen der Direction und des Aufsichtsrathes, so wie den General⸗Versammlun. gen ohne Stimmrecht beizuwohnen, desgleichen von allen Büchern,

Scripturen und Kassen 9 Gesellschaft

jederzeit Einsicht zu nehmen,

auch die Organe der Gesellschaft gültig zusammen zu berufen. E

hat sorgfältig darüber zu wachen, daß

die Vorschriften des Statuts

in allen Punkten zur Ausführung gelangen.

8 nnn i., .. Register Fol.

a r.

Königsberger Privat⸗Bank.

Gegründet durch notariellen Vertrag vo Bestätigt durch Königliche Kabinets-O

— —

ö über

n 31. März, 2.6 9. April 1856 rdre vom 13. Oktober 1856.

2 8 .

Fünfhundert Thaler Preußisch Courant.

Der N. N. (Stand und Wohnort) . mit »Fünfhundert Thalern« g gen Rechte und Pflichten dadurch erwor

Königsberg, den

Dieser Actie sind auf fünf Jahre

hat den Betrag der Actie . und alle statutenmäßi— en.

Der Verwaltungsrath. (Der Aufsichtsrath. Dividendenscheine, auf jeden

Inhaber lautend, nebst Talon beigegeben, welche nach Ablauf des

letzten Jahres durch neue ersetzt werden.

Eingetragen sub Fol. ..... des Registers.

Uebertragen auf He,, Königsberg, den

Königsberger Privatbank.

Der Verwaltungsrath. (Der Aufsichtsrath.)

Königsberger Privatbank.

Anweisung zum Empfange der zweiten ö. zur Actie Me. Inhaber empfängt am

Serie der Dividendenscheine

gegen diese Anweisung nach

8. 5H des Statuts am Sitze der Gesellschaft die zweite Serie der Div denden⸗Scheine zur vorbezeichneten Actie. : Hiwi

Geht diese Anweisung verloren, so

findet das im §. 3 des Sta—

tuts vorgeschriebene Verfahren Anwendung.

Königsberg, den .. J Königsberger Priv

Dividendenschein n der er Königsberger Pri Inhaber dieses Scheines empfängt a rivatbank oder nach enn Wahl an chtsraths näher estzustellende Dividende.

atbank. Der Aussichtsrath.

Actie . M . vatbank.

n der Kasse der Königsberger den durch Beschluß des Auf—

u bestimmenden Orten die für das Jahr 18

Geht dieser Dividendenschein verloren, so findet das im §. 8 des

Statuts vorgeschriebene Verfahren Anwe Königsberg, den

ndung.

Königsberger Privatbank.

Stempel. O6 .

Der Aufsichtsrath.

Krossen, soll wegen Betruges verhaftet werden. falle anzuhalten und an uns abzuliefern.

uns wiederholt,, . als erledigt zurückgenommmen

witz erlassene S

sin er rechtskräftiges sind durch unser rechtsträstiges h . Entzi „Militairdienstpflicht, ein zu Cine nn,, . Entziehung der pflicht, eder zu ginn gr ftraf⸗ 50 Thlrn., welcher im i en e, mn. eine Gefäng ;

Einen ie e n e nr, s Inlandes werden ersucht, von den Ver⸗

; s sie sich ; . n, im Unvermögensfalle n g i ü l, en Civil- und Militair Behörden werden ,, ersucht,

eisen. ꝛ de 2 ,, Verurtheilten Kenntniß h

2919

Anzeiger.

Oeffentlicher

Steckbriefe und untersuchungs-⸗Sachen.

E rneuerte J. =. bri 2

önigliches Kreisgericht, Abtheilung zu Sorau, 6 den 15. August 1866. ö Bobersberg, Kreis

2 Qbeiter Gottlieb ethe aus ö Der Jagearbeitz. G 3 Er ist im Betretungs⸗

Steckbriefs Erledigung. w Den Ockonomen Theodor Hürche ar

is Sorau 26 t, zuletzt unterm 2. Juni 1866, erlassene Steckbrief wird

Der hinte

Sorau, den 20. August 1866.

Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

Stec brief rl edi gn k. . Der unkerm 13. August 1866 hinter den Schmiedegesellen . teckbrief ist durch dessen Ergreifung erledigt. Storkow, den 20. August 1366. 36 . Königliche Kreisgerichts⸗Kommission.

Offene Requisition.

] h ö ; ⸗ ? * 13 J Die nachstehend genannten Personen... 39 auli 18 e Friedrich Günther, geboren den. n n 13g0. Earl Friedrich Wilhelm e mr, ger chen rr 18 ) ö Ludwig Gerhard Honech geboren den hm hö, Jul 1810

3 ö Emil Julius ruh , 20. Juli 1840,

zoseph Krufe, geboren den 21. Juni 18107 „, 9(yril 18. ö er e m , . e n gehn, Friedrich Wilhelm Ludwig Peßholz' ge. ! 1846 . Heinrich Wilhelm Rehfeld, geboren am 18. Fern, i n den äüilenhauer Heinrich Wülhelin Rode, jeßt zu 1

en 1. März., 1810 . lle i Wilhelm August Schul 6. ä te 6. September 1840, Vickhr Hermann Schwän, geboren den 6. Sch . 9 it n m, Adolph Gustap Heinrich Thron, geboren den 27. März 1840, a 5 Friedrich August Warm, gebgre

z, geboren den 15. November

n 3. Dezember 1840, ö jetzt . London, geboren

14) der Schloffer Franz Robert Willing,

den J. Oktober 1840, 15) der Schlosser Johann 13, zu Potsdam geboren, un . Erkenntniß vom 22. Jun ein Jeder zu einer

Heinrich Breyer, geboren den 30. Juni d daselbst zuletzt wohnhaft

i 1866, wegen Geldbuße von

verurtheilt worden.

Die Gerichtsbehörden de

51 . . 8156 betreten lassen, oder zugeführt werden, die

die Gefängnißstrafe

u n g, und hierher Nachricht zu geben.

Alle Übrigen verehrlich auf die g * * ay

alle der Ergreifung en im Fe J.

edachten Personen zu vigiliren und 5

der nächsten Gerichts Behörde zue 2

der von dem Aufenthalte eine f.

at, ersucht, davon der nächsten zei 6r fort Anzeige zu machen.

Gerichts⸗ oder Polizei⸗Behörde sofort Anzeige z

August 1866. . ers ange ee . Erste Abtheilung.

Eben so wird

Handels Register.

85 zregisters bezügli Heschäfte werden Di ( Ss Handelsregisters bezüglichen Geschäf ) 33 i r n 6 den Dirigenten de un e f nern Glu baligh treisrichter Raabe, als Richter ünd den Bureau⸗Assi Wolffgardt als Secretair bearbeitet.

9 20. August 1866. . nn m,, ngĩᷣ che rn erich ks. Deputation.

Im hiesigen Firmen ⸗Register ist zufolge Verfügung vom heutigen ; b Nr. 93 eingetragen: 6 n n err n Robert Engelke

Ort der Niederla ö ; Schmalleningken.

Firma; F. R. Enge

1 ; Räaͤgnit, den 2. Ihn liches Kreisgericht.

9 die Firma W. Tun⸗

ͤ öegister i ter Nr. ̃ In unt Firnsreg tert csaugrd abr, der Schäsdzmgsit und en er ne i une hehre Tun hann daselbst heute ein

Kaufmann Friedrich darch

16. August 1866. osen dete i l fe richt. 1. Abtheilung

Firma J. rwit o. hi ch V Israel Harrwitz hier; b) Nr. 1873 die Firma hier und als deren Inhaber der Kaufmann Israe

eingetragen worden.

Registers eingetragenen Aktien⸗Ges ̃ ie g ic ,, neu eingetragen worden:

des Sber-Direktors der Magdeburger Lebensversicherungs⸗ Wilhelm Carl Schmidt erwählt worden.

In unser Register über Eintragung der Ausschließung oder Auf- hebung iter n getragen worden, daß die Frau Ju

ßosen in Folge ; löger . des Kaufmanns Aron Aronsohn zu Posen die bisher in

jhrer Ehe bestandene Gemeinschaft der Gi erh llihhe Erklärung vom 2. Juli 1866 aufgehoben hat.

licken Gütergemeinschaft ist unter Nr. 195 heute ein⸗ e ,,, , * Aronsohn, geb. Schlesinger zu der Konkurs-Eröffnung über das Vermögen ihres

r Güter und des Erwerbes durch

Posen, den 16. August 1366.

Königliches Kreisgericht. JI. Abtheilung.

In unser Firmenregister ist a) bei Nr. 1676 der Uebergang der

Harrwi Lo. hi Vertrag auf den Kaufmann arrwitz und Eo. hier durch V 3 hae vis n n g,

T Harrwitz hier, heute

Breslau, den 14. August 1866.

Königliches Stadtgericht. J. Abtheilung.

ser Gesellschafts-Register ist heute bei der Nr. 312 Tiefes , n . c griff! Oppeln⸗Tarnowitzer Eisen⸗

durch die Allerhöchste Concessions- und Bestäti⸗ n , , vom 13. November 1865 genehmigten . mit dieser durch die Gesetz⸗ Sammlung, ahr gang n . z Seite 102 — 1130 veröffentlichten Statutnachtrag so ö. Grund-⸗Kapital der Gesellschaft zur Ausführung der i. tirten Erweiterungs-Anlagen und Bauten durch weitere ö. gabe von 5ohU 6h Thlr. (fünf. Millionen Thaler) ih Inhaber lautende Stamm. Aktien 29 Thlr. un . Tmission von 7s5Mi000 Thlr. Sieben Millionen fünf i hundert Tausend Thaler) auf den Inhaber. . . igen in aer, n ö irn, ö, 6

6 werden, so daß sich e

ee fn der . Nechte⸗Oder Ufer Bahn auf den , . von 15000 000 Thlr. (Fünfzehn Millionen Thaler) feststellt.

Bret den 14. August 1866. ; killen Königliches Stadtgericht. Abtheilung *

a ist als Stellvertreter deburg ist .

Tage unter Nr. 221

Der Banquier Gustap Roch zu Ma

Eingetragen zufolge Verfügung vom heutigen

des Gesellschafts⸗Registers.

Mag nr, den 13. Atugust 1366 1. Abtheilung.

Königliches Stadt- und Kreisgeircht.

In unser Firmenregister ist zufolge Verfügung vom 17. August er.

an demselben Tage eingetrggen worden:

unter Nr. 28 der Materialwaarenhändler Johann Ferdinand

Scheide aus Alt-Staßfurt, als Inhaber der Firma Johann Ferdinand Scheide daselbst.

Calbe a. S., den 17. August 1866.

Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

In unser Firmen⸗Register ist zufolge Verfügung vom 17. Aug. er

Tage ei en worden. an dn if den, ae g h „J. Behrend« in der Bernburger Vor⸗

hei Rr. 230. Die Firma

stadt Calbe a. S. ist durch Verlegung des Geschäͤfts nach

der Stadt Calbe a. S. erloschen. lefr. Nr. W des Firmen⸗

Negisters) Juli hrend aus Calbe a. S. r Kaufmann Julius Behrend aus Lal ; unter . , ö J Behrend: dafelbst. c. Nr. Bo des Firmen⸗Regi ,, Calbe a. S. den 17. Augast 1366.

Königliches Kreisgericht. JI. Abtheilung.

— ĩ Roßla / Er⸗

Di dem Herrn Grafen Carl Martin Stolberg Noslchs . dem nnn * aber . . : e , , g r. , . . b Kabinets Secretair᷑ Fried isti iedri nischmann und dem Kabine ried . . zu Roßla ertheilte, unter . 6 Hot n en gits eingetragene dn, . . . 98 e, vom 16. August 18665 am 17 ejusd. ge öscht —

* 7 2 * Register des unterzeichneten Gerichts .

is. Nugust sss an. d Ben . Stolberg -⸗Roßla, Erlaucht

Prinzipal: der 8 Graf Carl oßla. Firma: rh fich Stolberg⸗Roßlasche Spar⸗ und w K a) der Kammerrath Johann Christiau Friedrich ö — p der Kammer ⸗Secretair Friedrich Wilhelm Loui . 33 Beide zu Roßlg als Prokuristen mit der Befugniß, ein Jeder fü allein und i nen 3 . * eichnen. n en 16. ust 4 Sanna en lui klches Kreisgericht. 1 Abtheilung.