1866 / 275 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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essischen Truppenkörpern statt. Gestern verließ die vierte Schwadron des en mn zweiten kurhessischen Husaren⸗-Regi— ments (jetzigen 14) die Garnison zu Grebenstein, um die neue zu Eschwege zu beziehen. In Zukunft werden die beiden ersten Schwadronen ner dem Regimentsstabe in Kassel garnisoniren, und die dritte Schwadron ihr Standquartier in Grebenstein behalten. Heute Mittag 12 Uhr rückten das in Allem etwa 170 Mann starke Depot des ehemaligen kurh. Leibgarde⸗Regiments an. mehrigen 80. Inf. Regts.), sowie die Mannschaften des in Allem ca. 3 Mann zählenden vormaligen kurh. 1. Infanterie⸗Regts. (nunmehrigen 81 auf den Bahnhof. Das Leib-Garde-Regi⸗ ment wird in Wiesbaden, Biebrich und Weilburg, und das 1. Infanterie⸗Regiment in Mainz garnisoniren. Die Depots beider Regimenter wurden Nachmittags mittelst des gewöhn⸗ lichen Zuges nach ihren neuen Bestimmungsorten befördert. 11. November. (Fr. J.) Das Allerhöchst angeordnete Friedensfest ward heute in allen Kirchen sowohl als auch in der ynagoge durch entsprechenden feierlichen ee begangen. Die äußere Kundgebung bestand in dem Geläute aller Glocken, dem Abfeuern von 101 Kanonenschüssen und dem Flaggen aller öffentlichen Gebäude. ulda, 10. November. (Fr. J) Gestern Abend sind zwei Batalllone des Infanterie⸗Regiments Nr. 8,, von Breslau mit der Eisenbahn kommend, als bleibende Garnison hier ein— erückt. ; Hanau, 10. November. Seit heute haben wir hier wieder eine Garnison, die neu organisirten Szer mit einem Theile der Offiziere und Mannschaften unsers frühern kurhessischen zweiten Infanterie⸗ Regiments. Mecklenburg. Schwerin, 12. November. (Meckl. Z) Se. Königliche Hoheit der Großherzog ist am Sonnabend Abend von Ludwigsluͤst, und Ihre 4 die Der oi Maxie, so wie der Herzog Johann Albrecht von Berlin hier wieder eingetroffen. Ihre Königliche Hoheit die Frau Großher⸗

zogin⸗Mutter wird heute um 6 Uhr ebenfalls mit dem.

Bahnzuge von Berlin hierher zurückkehren. ; Sachsen. Dresden, 12. Rovember. (Dresd. Journ.) Bei Ihren Königlichen Majestäten findet heute Nachmittag große Tafel statt, an der Ihre Königlichen Hoheiten der Kron— prinz und Prinz Georg Theil nehmen, und zu welcher der Staats- und Kriegsminister Generalmajor von Fabrięe, so— wie von der Königlich preußischen Besatzung der Höchst⸗ kommandirende General von Bonin, der Kommandant der Festung Königstein General⸗Lieutenant von Briesen und sämmt— liche hier anwesende Stabsoffiziere und die ginn, ng. an⸗ wesenden Königlich sächsischen Generäle und Stabsoffiziere zu⸗ gezogen worden sind.

Die auf heute zu einem ordentlichen Landtage einberu— fenen beiden ständischen Kammern werden morgen Vormittag ihre 2 vorläufige Sitzung halten.

ürttemberg. Stuttgart, 12. November. (W. T. B.) In der gestrigen Versammlung Großdeutscher kam folgen⸗ des Programm zur Annahme: Bildung eines süddeutschen Staatenbundes mit engster staatsrechtlicher und militairischer Verbindung, gemeinsames Wehrsystem mit allgemeiner Wehr⸗ pflicht und möglichst kurzer Dienstzeit. Ein permanenter Aus— schuß soll für dieses Programm in Heidelberg, unter Leitung Welcker's, wirken.

Bayern. Bayreuth, 11. November. Unter Einhaltung der im Voraus bestimmten Fahrzeit traf. Se. Majestät der König gestern Abends auf der Ostbahn hier ein. Von Mit—

gliedern * Stadt⸗Magistrats und den Gemeinde⸗Bevollmäch— tigten im Bahnhofe empfangen, fuhr er in einem offenen

agen in die illuminirte Stadt unter dem Geläute der Glocken und dem Abschießen von 101 Kanonenschüssen ein. Heute wird Se. Majestät im Theater einem Konzerte beiwohnen, und am Montag wird die Stadt einen Ball geben. Am Dienstag wird sich der König nach Hof und von dort nach Bamberg verfügen.

Schweiz. letzten Sitzung hat der

Bern, 10. November. (Köln. Ztg.) In seiner

Gu ndesrath auf Antrag des Militär⸗— Departements eine neue Organisation des Parktrains der eid⸗ genössischen Armee genehmigt, der zufolge seine Mannschaft und

Pferdezahl nicht unbeträchtlich vermehrt werden soll. Die Mannschaft wird nach der eidgenössischen Scala auf die Kan⸗ tone vertheilt werden, während die Stellung der Pferde einst⸗ weilen der Bund übernimmt. Die letzte Katastrophe auf dem Montblane hat eine Zusammenstellung aller Unglücksfälle ver⸗ anlaßt, welche sich auf diesem Berge seit seiner ersten Besteigung durch Saussure im Jahre 1786 ereignet haben. Diese Zu⸗ sammenstellung zeigt 12 Opfer, von welchen allein 6 auf das Jahr 1886 kommen, in dem aber auch die Besteigungen am zahlreichsten waren. Man zählt deren nämlich in diesein Jahre nicht weniger als 18.

Abstimmung dafür ausspreche.

12. November. . Gendarme die Ordnung in Genf hergestellt, ist die Ruhe nicht weiter unterbrochen worden, weshalb ein weiteres Militair—

Aufgebot unterblieben ist. Die Eröffnung des Skrutiniumz

fand ohne Störung statt.

8 . ̃ g. wahlen, dem bevorstehenden 13. d. Mts., einen heißen Strejt geben, und das Gegentheil wäre um so weniger denkbar, gerade dieses Mal bei der Menge vakant gebliebener Deputirten—

plätze 21 von 75) die Entscheidung haupksächlich von der zwei

ten Abstimmung abhangen wird.

Großbritannien und Irland. Nach einem auz

London eingegangenen Telegramm der »Hamburger Börsen

halle⸗, vom 17. November ist der aus Westindien eingetroffene Dampfer »Atrato« unweit Southampton unter Quarantaine gestellt worden, da während der Reise an Bord 34 Personen am gelben Fieber erkrankt waren, wovon 14 gestorben sind.

Frankreich. Paris, 11. November. Der Kaiser ist wieder so wohlauf, daß er auf der Jagd von Rambouillet vor- gestern mit eigener Hand 3560 Stück Wild abgethan hat. Im Ganzen wurden an jenem Jagdtage 1160 Stück Wild erlegt. Gestern fuhr der Kaiser im Dauümont mit der Kaiserin in den elyseeischen Feldern spazieren und besuchte Abends die Vorstellung im Gymnase.

Italien. Das Annexionsdekret Mantua lautet wörtlich:

Victor Emanuel II. durch die Gnade Gottes und den Willen der Nation König von Italien. In Anbetracht des Gesetzes vom 17. März 1861 Nr. 4B71; in Anbetracht des Resultats der allgemeinen Abstimmung mit welcher die Bürger der befreiten italienischen Provinzen, am 21. un 22. des vergangenen Oktobers in die Wahlcomitien zusammenberufen, die Vereinigung mit dem Königreich Italien unter der constitutionellen Mo— narchie Victor Emanuel's und seiner Nachfolger ausgesprochen haben haben Wir nach Anhörung Unseres Ministerraths beschlossen und be— schließen wie folgt: Art. 1. Die Provinzen Venetiens und die Man— tuas machen einen integrirenden Bestandtheil des Königreichs Italien aus. Art. 2. Der Art. 22 der Verfassung wird auf die obengenann— ten Provinzen seine Anwendung finden, bis sie selbst im Parlament ihre regelmäßige Vertretung haben werden. Art. 3. Gegenwärtiges Dekret wird dem Parlament vorgelegt, um von ihm in ein Gescz umgewandelt zu werden. Wir verordnen, daß gegenwärtiges Dekret, mit dem Staatssiegel versehen, in die offizielle Gesetzes und Dekreten— sammlung des Königreichs Italien aufgenommen werde, mit der Weisung für Jedermann, dasselbe zu beobachten und beobachten zu lassen. Gegeben zu Turin am 4. November 1866. Victor Emanuel. Ricasoli, Borgatti, Scialoja, Depretis, Cugia, Jacini, Cordova, Berti, Visconti⸗Venosta.«

Dänemark. Kopenhagen, 12. November. (W. T. B.) Heute, Mittags 123 Ahr, hat die feierliche Eröffnung des Reichstages stattgefunden. Die von dem Könige verlesene Thron⸗ rede giebt der Zuversicht zu einer segensreichen Wirksamkeit des Reichstages, sowie der Freude über die Vermählung der Prin— zessin Dagmar und über die zahlreichen Beweise der Treue und der Theilnahme des Volkes an diesem für das Königliche Haus so wichtigen Ereignisse Ausdruck. Der König bezweifelt nicht, die Repräsentation des Landes werde bereitwilligst die für die Prinzessin verlangte Aussteuer bewilligen.

Dann heißt es in der Thronrede wörtlich: Bedeutungs— volle Begebenheiten haben die politischen Verhältnisse Mittel— europas verändert. Ohne vom Kriegsunglück betroffen zu sein, wird Dänemark doch nicht von den Resultaten des Krieges un— berührt bleiben. Preußen hat Norddeutschland unter seiner Füh— rung vereint und gleichzeitig im Prager Friedensvertrage sich ver— pflichtet, an Dänemark den nördlichen Theil desHerzogthumsSchles— wig zurückzugeben, sofern die Bevölkerung desselben sich in freier Diese Bestimmung ist bisher noch nicht zur Ausführung gebracht, jedoch der Wortlaut des Traktates und die nationale Richtung, in welcher sich die euro— päischen Verhältnisse entwickeln, verbürgen uns, daß auch wir die unsern Staat sichernden und für ünser Volk natürlichen Grenzen erreichen werden, ein Ziel, auf welches unsere Hoff— nung seit dem Wiener Frieden stets gerichtet gewesen, und dessen Berechtigung die neutralen, befreundeten Mächte längst anerkannt hahen, vor Allen aber der Kaiser der Franzosen mit einem Interesse, welches zu tiefem Danke verpflichtet. In der Wieder— vereinigung mit unsern treuen dänischen Brüdern in Nord— Schleswig sehen wir die Erfüllung einer Billigkeit gegen sie und unsere Nationalität, und wollen zugleich mit Freuden darin ein Unterpfand erblicken, daß unser mächtiger Rachbar gewillt ist, mit Dänemark ein festes und dauerhaftes Verhältniß einzugehen.

ie Thronrede verheißt zum Schluß neue Aenderungen zur Vertheidigung des Landes, insbesondere die Einführung

von Venedig und

(W. T. B) Nach dem gestern Aben

Aus dem Haag, 10. November. (Köln Aller Voraussicht nach wird es auch am Tage der Neu.

zulegen.

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verbesserter Schußwaffen. Die finanzielle Auseinandersetzung mit den Herzogthümern sei im Wesentlichen geordnet, auch böten die Finanzen des eigenen Landes keinen Anlaß zu Be— sorgnissen.

Asien. In dem Schreiben des Missionars Riedel aus.

Korea werden folgende Einzelheiten über die Ereignisse mitge— theilt, welche die Intervention des Admirals Roze in die Ange⸗

legenheiten dieses Landes herbeigeführt haben: »Anfangs diefes 5,366, 0065 Thaler gekürzt worden.

66 . kosten vorzulegen bin ich noch nicht in der Lage; i Die Kommandanten“ derselben verlangten die Ronzessin vo los leg noch, nicht in der Lage; indeß darf

Jahres kamen russische Schiffe an die nördlichen Küsten Korea's.

Terrains zur Errichtung von Comptoirs. Diese Forderung erschreckte den Gouverneür, der, wie alle Völker des äußer— sten Orients, den Ausschluß der Europäer als Prinzip auf— stellt. Der Prinz⸗Regent, welcher der Vater des jungen Königs, Adoptivsohnes der Königin Tso, ist, ließ sofort die Bischöfe zu sich laden, die sich, wie er wußte, in Korea (die Gesetze verbieten ihnen den dortigen Aufenthalt) befinden, uin sie über Mittel zu konsultiren, welche gestatten würden, diese Schiffe auf passende Weise heimzusenden und den Krieg zu vermeiden. Msgr. Berneux, der sich in den nördlichen Provinzen befand, leistete der an ihn ergangenen Einladung Folge. Unglücklicher Weise erhielt der Prinz-Regent im Augenblicke, wo der ge— nannte fich die Stadt betrat, einen Brief, worin ihm die Gesandtschaft, die jedes Jahr den Tribut nach Peking bringt, fälschlicher Weise ankündigte, daß die Chinesen die Christen im ganzen Kaiserreiche ermordeten. Die Regierung des Prinz— Regenten benutzte den Vorwand, um sich der Missionare, die ihr schon lange zur Last waren, zu entledigen. Msgr. Berneux wurde umgebracht und der Befehl, alle Christen, deren man habhaft werden könnte, zu enthaupten, in die Provinzen gesandt. Auf diese Weise starben Msgr. Daveluy, die Mis— sionare Beaulieu, de Bretenieres, Dorie, Aumaitre, Huin, Pourthie und Petitnieolas, so wie eine große Anzahl eingebo⸗ rener Christen. Ich selbst bin seit drei Monaten zum Tode verurtheilt und halte mich zwischen zwei Mauern in einem christlichen Hause versteckt. Mein Signalement ist in jeder Stadt gegeben und ich erwarte, jeden Augenblick verhaftet zu werden Enige Mandarinen sind übrigens mit Mensch— lichkeit aufgetreten. Der des Districtes, in welchem ich mich befinde, hat bis jetzt noch keinen unserer eingeborenen Ehristen verhaften lassen; andere haben sich darauf beschränkt, sie aus— peitschen zu lassen, und wieder andere haben, aber nur der Form nach, die Abschwörung ihres Glaubens n Was die Soldaten des Prinz⸗Regenten betrifft, so haben sie nur eine Sorge, nämlich zu stehlen und zu rauben. Die Furcht vor dem Ausbruche einer Revolution hat die Regierung gezwungen, sie vor der Hand aus den Provinzen zurückzuberufen.

Telegraphische Depeschen aus dem Wolff'schen Telegraphen-Büreau. Kopenhagen, Montag, 12. November, Abends. »Ber— lingske Tidende« bringt einen offiziösen Artikel, welcher die Nothwendigkeit, neue Hinterladungsgewehre in die Armee ein— zuführen, erörtert. Es werden hierzu bedeutende Bewilligungen, wie es heißt 1,350,000 Rigsdaler erforderlich sein.

Landtags⸗Angelegenheiten.

Berlin, 13. November. In der gestrigen (EQhsten) Sitzung des Abgeordnetenhauses hielt der Fin anzminister Frhr.

von der Heydt bei Ueberreichung des Staatshaushalts-

Etats für das Jahr 1867 folgende Rede: a. Ich beehre mich, dem hohen Hause auf Grund Allerhöchster

Ermächtigung den Etatsentwurf für das Jahr 1867, sammt

dem Vorbericht, zur verfassungsmäßigen Beschlußnahme vor—

Mit Rücksicht auf die wichtigen Ereignisse, die der Auf— stelung des Etats vorhergegangen sind, glaube ich Ihren Wün⸗ schen zu entsprechen, wenn ich nicht nur über den Inhalt des Etats, sondern auch über die allgemeine Lage der Finanzen einige Bemerkungen hinzufüge.

Bis Ende des Jahres 1865 sind alle Rechnungen abge—

schlossen, und es besfeht aus dieser Zeit her für die Staatskasse

keine Verpflichtung, für welche nichk die Deckung reservirt und

vorhanden wäre. Eine Uebersicht der Einnahmen und Ausgaben für das Jahr 1865 werde ich vorzulegen die Ehre haben, Die Einnahmen und Ausgaben des laufenden Jahres sind

indirekten Steuern 775,609 Thlr. Wegfall gekommen die Eingangs- und , . von 280,000 Thlrn., die Rheinschifffahrtsabgabe mit 140,

die Strom- und Kanal-Gefälle um 100,000 Thlr. sind höher angesetzt: die Rübenzuckersteuer um 450000 Thlr., die Branntweinsteuer um 145,000 Thlr., die Braumalzsteuer um 160,000 Thlr., die Schlachtsteuer um 175,000 Thlr., die Mahl⸗

selbstredend noch nicht vollständig zu übersehen; auf einige Ein⸗ nahmequellen hat der Krieg einen ungünstigen Einfluß geäußert, dagegen sind in anderen Einnahmen i er; Erscheinungen

vorgekommen. Im Allgemeinen ist anzunehmen, daß die Ein—

nahmen ausreichen, alle ordentlichen Ausgaben zu decken es sind alle Verpflichtungen des Staates, so weit es überhaupt thun⸗ lich war, erfüllt worden, und so sind namentlich auch die Staatsschulden nach den bestehenden Bestimnmungen um Eine Uebersicht der Kriegs⸗

ich schon jetzt erklären, daß es nicht nothwendig gewesen ist, bis jetzt von dem Kredit Gebrauch zu machen, der durch das Gesetz vom 28. Septemher auf Höhe der 60,990, 000 notirk war. Es haben die vorhandenen Mittel ausgereicht, um die Kriegskosten, so weit sie überhaupt liquidirk waren, zu zahlen. Es sind nach dem vorher erwähnten Gesetze dem Staatsschatze 27 Millionen Thaler zugewiesen worden, und ebenso ist es thunlich gewesen, den Verkauf derjenigen Effekten, welche mit zur Deckung der Kriegskosten dienen sollten, schöon im Monat September zu sistiren. In dem Etat von 1867 ist ebenfalls keine Ausgabe für Anleihen vorgesehen: es sind keine neuen, keine erhöhten Steuern vorgeschlagen, auch keine extraordinairen Zuschüsse, wofür nicht die Deckungsmittel vorhanden wären es ist selbst Rücksicht genommen in dem Etat einmal auf den Ausfall der Schifffahrts-Abgaben auf dem Rhein, auf den Wegfall des Gerichtskostenzuschlages von 6 Sgr., und endlich . eine grmazigung des Briefporto's vom 1. Juli ab. (Zu— immung.

In den übrigen hat die Veranschlagung der Einnahmen nach den bisherigen bewährten Grundsätzen stattgefunden, so daß im Allgemeinen die Einnahmeansätze erheblich höher ange— nommen werden können, so daß die gesammte Einnahme im vorliegenden Etat die Summe von 168804090 Thlr. beträgt. Darunter befindet sich ein extraordinairer Zuschüß aus den Kriegscontributionen von 4600000 Thlr. zur Verstärkung der Marine. Nach Abzug dieses extraordinairen Zuschusses würde also die vermuthliche Einnahme sich belaufen auf 164,184,000 Thlr. Sie übersteigt mithin den Voranschlag für 1866 um 7210,60 Thlr. Es wird davon der Mehrbedarf von Betriebskosten der verschiedenen Einnahmezweige mit 3,495,900 Thlr. abgezogen. So ergiebt sich schließlich eine Netto-Mehr-Einnahine don 377 5000 Thlrn. Von dieser Summe treffen auf die Domai— nen 114,000 Thlr., auf die Forsten 24,900 Thlr., auf die direkten Steuern 642,000 Thlr., nämlich auf die Eisenbahnabgaben 263,900 Thlr. und zu gleichen Theilen in den übrigen. Auf die Einkommensteuer, Klassensteuer und Gewerbesteuer, auf die Es sind ermäßigt, resp. in

Thlrn., Dagegen

steuer um 79,000 Thlr. und die Stempelsteuer um 220 000

Thaler. Auf das Salzmonopol 89,830 Thlr., auf den Gewinn— antheil der preußischen Bank 245,000 Thlr., auf das Seehand— lungs-⸗Institut 100,000 Thlr., auf die Telegraphen⸗Verwaltung

M000 Thlr., auf die Verwaltung für Berg-, Hütten- und

Salinenwesen 349, 0060 Thlr.

Die Brutto⸗Einnahme dieser Verwaltung hat sich um

25310 60 Thir. erhöht, wovon 246, C5 Thlr. auf die Bergwerke, P5000 Thlr. auf die Hüttenwerke und 87,000 Thlr. äuf die Salzwerke treffen.

ffe Die Betriebs⸗Ausgaben haben sich in ent— sprechender Weise um 1,867,009 Thlr. gesteigert, so daß die vor— bemerkte Netto⸗ Einnahme verbleibt.

Auf die 575,000 Thlr. Die Brutto⸗ Einnahmen dieser Verwaltung sind um 1,592,000 Thlr. gestie⸗ gen, wovon auf die Niederschlesisch⸗Märkische Bahn 700,000 Thlr., auf die Verbindungsbahn 21,800 Thlr., auf die Ostbahn 150,000 Thlr., auf die Westfälische Bahn 100,000 Thlr., auf die Saarbrücker Bahn 213,000 Thlr., auf den Antheil des Staates an Privat⸗Eisenbahnen 406,000 Thlr. treffen. Die Be⸗ triebs-Ausgaben sind dagegen um 1,000,000 Thlr. gestiegen.

Das Resultat bei den zuletzt bezeichneten beiden Verwal— tungen ist um deswillen sehr erfreulich, weil es zugleich Zeug—⸗ niß giebt von einer günstigen Entwicklung der Industrie, des Handels und des Verkehrs. . .

Bei den übrigen Verwaltungszweigen sind die Verände⸗ rungen bei der Einnahme nur von geringer Bedeutung. Bei der Postverwaltung ist eine Minder Einnahme von 150,000 Thaler, die sich aus der beabsichtigten Briefporto- Ermäßigung erklärt. Was nun die Verwendung der Netto ⸗-Mehreinnahme von 3,715,000 Thlr. betrifft, so habe ich zunächst zu erwähnen, daß dieser Summe noch hingetreten: erstlich der Ueberschuß, der pro 1866 verblieben ist aus der veranschlagten Einnahme