1866 / 278 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

Dienstpflicht ahl der zum Tandestheilen für sein wird, als in den alten Ministerium, daß. . IN) bei sämmtlichen in

der Kavallerie,

eine ausnahmsweise Einstellung von einjährigen Frei⸗ willigen am 15. Januar Y bei allen Truppentheilen

möglichst bald zu genügen, so wie darauf, daß die einjährigen Dien die nächsten

Pr

den Bezirken des 9.

Armee ⸗Corps dislocirten Truppentheilen,

der reitenden Artillerie und des Trains, ge rührenden

nen Politik. pflegt diese sonst gewöhnlich vember fallenden Tag zu geschehen,

bis auf weiteres einjähr Zahl eingestellt werden.

Berlin,

A

n ; das Königliche General-⸗Kommando des 10. Armee⸗Corps zu Hannover.

den 8. November Kriegs⸗Ministerium.

In Vertretung; von Podbielski.

des 9., 10. und 11.

4040 Landtag die gleiche Physiognomie fen, d. h. auch jetzt tritt daß enischiedene Uebergewicht der Land— wirthe hervor, wie das auch unseren sozialen Verhältnissen entspricht. Landtage sein als bisher; schwierig in allen Geldbewilligungen sich handelt,

st Berechtigten in den neuen Jahre verhältnißmäßig größer odinzen, genehmigt das Kriegs⸗

10. und ten mit Ausnahme

und daß Armee⸗Corps unbeschränkter

k. J. stattfinde, ige Freiwillige in

1866.

Nichtamtliches.

16. November. e heutige (27.) mit r Eintritt in

Preußen. Forckenb eck eröffnete di Abg eordnetenhauses lungen und ert dem Finanzmini Derselbe überreichte den die Verleihung von

Anerkennung ervorragender, Verdienste im Nach einer längeren Deb

lun

Präsidiums in Bezug berathung des Staatshau

Die rückständig gewe

d. M. früh

don den 14.

in Cöln eingetroffen.

sigen Obergerichts, welch

den, sind wieder den die bayerischen Frankfurt a. M.

hebungsgeschäft

amtliche Bekanntmachung hinsichtlich aller im Jahre 184 borenen Militairpflichtigen auf den 6. und

festgesetzt.

Schleswig⸗Holstej ; andern Städten unseres Landes isi auch hier

W.) Gleichwie in

eine an das preußische Abgeordnetenhaus die Theilung Schleswigs in Umlauf gesetzt worden und hat selbige zahlreiche Unterschriften gefunden. 14 Rovember. (Wes. Ztg.) Der Landtag des Großherzogthums, der für jede dreijährige Budgetperiode

ählt' wird, besteht aus 509 Ab gebnisse der kürzlich . 9

Landwirthe und 8 Gewerbtreibende im engeren

Oldenburg,

neu gewähl

8 Staatsdiener oder

Abgeordnete, 24

Sinne. Abgesehen von der Aenderung, liegenden Doppelwahlen noch 21 Abgeordnete, welche den hörten Und von diesen sind wiederum 17 Abg gewesen.

Mitglieder des Landtags rung im Personal ein,

hat, indem sonst regelmäßig

wiedergewählt wurden.

Berlin,

eilte vo herrn von Entwurf eines Dotationen an preußische Heerführer in

er Freih

Un

pie ng General⸗Post⸗Amt eingegangenen Telegramme heute früh

Fulda, 13. November. schaften des 3. kurhessischen Infaͤnte rie. Regiments sind heute am Domplatze mit dem preußischen Das Muͤsikcorps des erwähnten dem S3. Regimente einverleibt. e in bayerischen Gerichsorte wegen Erhaltung e Rechtspflege bis zur anderweitigen Organijation gesendet wur⸗ zurückgekommen. Beamten noch „15. November. für die hiesige Stadt und Gebiet wird durch

wie

Im

atte über die geschäftliche Behand⸗ dieses Gesetzentwurfs wurde derselbe einer besonderen Kom— mission pon 14 Mitgliedern überwiesen.

Das Haus beschäftigte sich hierauf mit

stande der ö auf shalts-Etats im Hause selbst.

der geschäftlichen Mittheilung des

senen englischen Posten aus Lon⸗

n.

Der Präsident von Plenar-Sitzung des geschäftlichen Mitthei⸗ die Tages⸗Ordnung der Heydt das Wort. Gesetzes, betreffend

einigen

letzten Kriege.

dem ersten Gegen⸗

die vom Hause beschlossene Vor⸗

d Abends, find nach dem an das

(Kass. Ztg.). Die hiesigen Mann⸗ 83. Regimente vereinigt worden. 3. Regiments ist mit 24 Mann Die drei Mitglieder des hie⸗ die neuen preußischen vormals einer einstweiligen

Dem Vernehmen nach wer⸗ einige Zeit den Dienst versehen. Das Militair⸗Aus⸗

5 ge⸗ 7. Dezember d. J.

Hu sum, 15. November., 6H.

gerichtete Adresse gegen

eordneten. Nach dem Er⸗ euwahlen sind gewählt: den gelehrten Ständen angehörige

welche wegen zwei vor⸗ könnte, sind darunter Landtage nicht ange⸗ eordnete noch nie So tritt jetzt eine Verände⸗ sie zuvor noch nicht stattgefunden etwa der vorigen UÜbgeordneten

entstehen vorigen

wahrscheinlich die Einberufung bis in hinein verschieben.

wie seine Vorgänger erhal—

der Regierung wird schwieriger und

dem neuen nicht leichter Dingen, bei denen es um besonders wenn Staats diener— Frage stehen; leicht in allen die Finanzen nicht be— Ängelegenheiten der Gesetzgebung und der allgemei⸗ Was die Einbérufung des Ländtags aulangt so auf einen noch in den Monat No⸗ die Regierung wird aber den Monät Dezember

Die Position gegenüber nicht

ehalte in

Mecklenburg. Schwerin, 15. November. (Meckl. Z) Se. Königliche Hoheit der Großherzog hat sich gestern nach Letzlingen zur Jagd begeben und wird dem Vernehmen nach am Sonnabend Abend wieder hierher zurückkehren. Ihre König—⸗ liche Hoheit die Frau Großherzog in⸗Mutter ist von Berlin gestern Mittag im erwünschten Wohlsein hier wieder ein⸗ getroffen. Bremen, 15. ralkonsul Brauer, Preußen natürlich außer Function, sammt Siegeln und sonstigem Zubehör hörden bereits ausgeliefert. Sach sen. Dresden, 15. November. liche Eröffnung des Landtags fand heute Sr. Majestät des Königs statt:

»Meine Herren Stände! »Nach einer kurzen aber inhaltschweren Zwischenzeit sehe Ich Sie heute wieder um Mich versammelt, »Ein blutiger Krieg hat in Deutschlands Fluren gewüthet und Mich zu monatelanger Trennung hon der theuern Heimath genöthigt. Zwar mit tiefem Kummer über die schweren Opfer welche das Land hat bringen müssen, bin Ich in Ihre Mitte zurückgekehrt, aber doch gestärkt von dem Bewußtsesm, nur das Gute gewollt zu haben und gehoben durch die Ueberzeugung, daß Sachsens Ehre allenthalben un⸗ geschmälert geblieben ist, und vor Allem durch den Blick nach Oben, von wo die rechte Hülfe niemals fehlt. .

»Ehrenvoll und tapfer . bei schwerem Mißgeschick; hat das sächsische 6 gekämpft und mit Ergebung und Pflichttreue die schwie⸗ rigen Aufgaben gelöst, die ihm bei seinem Austritt aus dem Lande und bei seiner Rückkehr in dasselbe gestellt waren.

November. Der hiesige hannoversche Gene⸗ seit der Einverleibung Hannovers in hat das Konsular⸗ Archiv an die preußischen Be—

(Dr. J) Die feier— durch folgende Rede

sächsische Bevölkerung aller Klassen bewiesen und so der Welt gezeigt,

mehr als ein leeres Wort ist. „Durch die Begebnisse der letzten Zeit ist das Band gelöst wor— welches bisher die deutschen Stämme umschloß Ende treu gehalten habe. Sachsen dessen Gestaltung in

den, bis zu Bundesverhältniß ein, eines Parlaments gus 2*ESo wie es Mein fester Entschluß der unter Preußens Leitung sich bildet, pflichtungen dieselbe Treue zu bewahren, die gehalten habe, so wird es auch nunmehr unsere gabe sein, diesem neu fich bildenden Verhältnisse mit frischem mit Offenheit und günstige Gestaltung auch anderweite den Ihnen daher, Meine Herren Stände, zunächst die beziehenden dringendsten Vorlagen gemacht werden. Vor Allem wird der mit der Krone Preußen abgeschlossene ; getheilt werden, um soweit solches verfassungsmäßig nachträgliche Zustimmung ; ,, über die bindlichkeiten erforderlichen finanziellen Maßregeln Vorlage erfolgen wird.

»Ein zweiter unaufschieblicher Gegenstand ist die neuen Gesetzes über eren der Mllitairpflicht. Da das suͤschsische

und allen eingegangenen Ich dem alten

Spfer nicht zu scheuen,

Bundesheeres zu bilden, so ist zu der nach §. 3 des angekündigten Reorganisation eine wefens an die Königlich preußischen vielfach

der erste vorbereitende Schritt, der ungesäumt

den muß. , »Endlich wird noch der Entwurf eines Wahl Norddeutsche Parlament Ihnen vorgelegt werden un

Erledigung bedürfen. Y

denden Umänderungen der unfers engern Vaterlandes, sowie Staatshaushalts hängen so eng deutschen Bundes zuscmmen, daß sie nicht versammlung zur Berathung kommen können, Organisation im Klaren ist. Es wird sich der gedachten und einiger andern dringenden Geschäfte eine Untel⸗ brechung Ihrer Thätigkeit durch Vertagung nöthig machen. Wenn hiernach der geeignete Augenblick zu Ihrem Wiederzusammentritt ein. getreten sein wird, werden sodann neben den erwähnten Verathungẽ gegenständen noch mehrere längst gewünschte Gesetze zur

die definitive Feststellung

eher bei

Ganzen wird aber auch der nächste

langen können.

„Unerschütterlich kreu und von iveiser Befonnenheit hat sich die (

daß die Anhänglichkeit an ein angestammtes Fürstenhaus noch immer

und an dem Ich tritt nunmehr in ein neus; Kurzem unter Theilnahme den betheiligten Staaten sestgestellt werden wird. ist, dem Norddeutschen Bunde. Ver

Bunde gemeinsame Auf Muth. aller Redlichkeit entgegenzukommen und für seine Es wer

hierauf sich

Friedensvertrag Ihnen mit,. noͤthig, Ihr zu demselben zu erlangen, so wie gh

zu Erfüllung der eingegangenen pekuniären Vr. die entsprechend !?

Erlassung eines

Heer künftig bestimmt ist, einen integrirenden Theil des norddeulsche⸗

Friedensvertraas Anpassung unsers Heerergänzungs bewährten Einrichtungen ins Leben geführt wer.

esetzes für da einer baldigen

ie in Folge der veränderten Bundeseinrichtungen nöthig wa . Verfaffungsurkunde und des VWablges .

unser mit der Organisation des Nor der Ständ. als bis man über jen daher nach der Erledigun

Vorlage z.

4041

»Ich rechne hierzu zunächst die bereits v is M Ir ber cteꝰ & ) s von den Zwi = in e , en, n für die od g us e i, nen irche. Die dem letzten ordentlichen Landtage zur S elo rmn= s 2 2 1 . 693. 6 DS Tra 2 , Geschworenengerichten ur ner d, n, genstand näherer Erwägung gewesen, die Mich zu dem E ! * * , , m E gefühtt hat, ein, Geset zu Einführung jenes rh l ts unter Can n, 39 . n den gemachten Erfahrungen bearbeiten zu allen . , tige , , durch die Zeitumstände ge⸗ wird Ihne = Wieder ö. h . r. Ihnen nach Ihrem Wiederzusammentritt vor— »So hoffe Ich denn, im Vertrauen auf G 56 . ; Hott und Ihre bewä patriotische Mitwirkung; daß dieser Landtag, der am i n ,. neuen Zeit steht, zu Linderung der Wunden des Landes beitragen und unserm engern und weitern Vaterlande manches Gute bringen und noch Mehreres vorbereiten wird.» g ö

Das »Dresdner Journal« theilt mit, d ichsi Gesandte in London einen . . und daß daher seine Geschäfte nach dem Protokoll des ö vertrages für die Dauer seiner Abwesenheit dem preußisch Bot cafter übertragen worden. ö. ; . 13 November; C Ztg.) Se. Hoheit der Her⸗ J 391 P . ne . 5 Einladung Sr. Majestät des Königs in, eln e Morgen zu den Königlichen Jagden nach Gotha, 15. November. Am 22. d. M. tritt w nr in ch g f ich, Landtag in Koburg zur gr e. 96 Wahlgesetzes für das Parlament des norddeutschen Bun— des und einiger anderen wichtigen Angelegenheiten zusammen Meiningen, 13. November. Durch das offizielle Negie⸗ zung blatt ist nunmehr auf verfassungsmäßigem Wege zur . gelangt, und, zwar am 7. d. Ms., der zwischen Preußen und Sachsen-Meiningen über die Wiederherstellung der durch den Krieg unterbrochen gewesenen gegenseitigen freund⸗ n , Beziehungen am 8. v. Mts, abgeschlossene, bereits 9 . Vertrag so wie am 8. d. Mts. ein Gesetz, betr. den . ö . Zum Reichstage des 8 ] 8 J s oi S9 . fig sses sind vom Herzogthum zwei Abge— 6 e, . 14. November. (Köln. Ztg.) Der Minister⸗— Präsident Baron v. Tornaco hat. gestern in der Stände⸗ Kammer, die Erklärung abgegeben, daß zwischen den Kabinet des Großherzogthums und dem preußischen durchaus kein Noten⸗ wechsel, stattgefunden habe bezüglich auf den Eintritt Luxem⸗ burgs in irgend welche Bund. Ich erkläre die Nachrichten für falsch und erfunden, sagte der Minister, welche ohne irgend einen Grund in fast allen auswärtigen Blättern umlaufen und welche von einem Ultimatum wissen wollen, welches dem Kabinet vom Haag oder von Luxemburg durch die preußische Regierung ge— stellt wäre bezüglich auf den Eintritt des Großherzogthums in den Norddeutschen Bund. Die einzigen Noten, welche ge⸗ . n , beziehen sich auf die Festung Luxemburg und die Erklärung der Ne ität Luxemburgs von Sei . g utralität Luxemburgs von Seiten Baden. Karlsruhe, 15. November. Einer Mitthei— lung der »Karlsruher Zeitung« zufolge starb in der vergange— gi Nacht, Dom Miguel, Herzog von Braganza, auf Schloß Broimbach bei Werthein. plötzlich an einem Schlaganfalle. z Bayern. Bamberg, 14. Noveniber. Die Ankunft 96 Majestät des Königs in unserer Stadt wird heute Rachmit⸗ tag zwischen 3 und 33 Ahr erfolgen. Am Bahnhofe wird Se Majestät durch die städtischen Kollegien im Namen der Stadt begrüßt und unter dem Geläute aller Glocken und dem Ab— feuern von 101 Kanonenschüssen zur Residenz geleitet werden.

2 Niederlande. Haag, 15. November. (W. T. B.) Bei 2 6 , eln g haben im Ganzen 37 Liberale, K gern ative, und, 8, die keiner bestimmten Partei zuzuzäh— len sind, die Majorität erhalten.

Belgien. Brüssel, 14. November. Die gestern er Kommission des Sengts zur Redaction einer rn ,,. auf die Thronrede hat bereits einen Entwurf vorgelegt,; derselbe ist beinahe Satz für Satz eine genaue Umschreibung der Thron— rede selbst. Die Diskussion darüber wird morgen beginnen. Die Kammer der Repräsentanten beschäftigt sich mit den Wahl— prüfungen.

Frankreich. Paris, 14. November. Es ist das erste Mal, daß ein Panzer⸗Geschwader als Man ghortim te im ö Maßstabe benutzt wird. Civita-Vecchia wird dieses Schaͤuspiel . Der Grund, weshalb das Panzer⸗Geschwader zu dieser

ufgabe bestimmt ist, liegt in der gleichzeitigen Verwendung . großen Transport-Dampfer zum Abholen der Truppen , . Das Riesen-Transportschiff »La Seine ist soeben an . oner Hafen mit Kompletirung seiner Ausrüstung be⸗

af igt; dasselbe ist auch für Mexiko bestimmt. In Port⸗au⸗ Prince hat sich am 11. Oktober unter Palmer ein Kriegs⸗Ge⸗

kam In Betreff des Seekrieges mi 66 es Seekrieges mit Korea i . ĩ . ist noch ni = Ee wl, Admiral Roze hatte Ende September . . 96 9 nn. n m Kriegsschiffe beisammen. ; weder ur un 3 . wiederholt heute abermals, daß der C end, der 5 agen n, n, nehmen werden. stellung gehörigen Gegenstände an—

Spanien. Madrid, 11

we. Ye a. II. November. ö .

,,,, , enthalt für den Fall in Spanien ;

daß derselbe genöthigt werden sollu V

ber n ,. Polen, St. Petersburg, 14 Novem— , n n . ,,, ies en inn, der von Ämerika Aus zu bauende Thei endet sein, früher als dings 785 Werst vollendet . Ostwaͤrts sind neuer⸗

Dänemark. Kopenh 6 ; . hagen, 13. November. (H. M) In bei . ö i . 1 . gestern Präsidenten für die , e l nten ö. . ö , Fabrikbesitzer Bruun. Der Finar Hi ö. ö 61 bara w dar gef hen ie Zungen , , , immte Budget für 1867 1868 vor. ie Ein⸗ . auf 215085720 Rdlr., die Ausgabe ö. 2 . le, g ,, Unter den Einnahmen sind Zinsen und Ab ö. ö * 3 , . a ie. ö. Rdlr., die direkten Steuern y„ä„l0SMta0 Rodl, die indirekten mit Sto, l75 Rdl —⸗ geführt. Unter den Ausgaben sind 2,050,372 Reolr fte . p Rdlr. —⸗ terium, 1,821,845 Rdlr. fürs Marine ⸗Ministerium 2 ü 4. ich , , Marit e geführt, endlich Abtrag und Zinse Dir nile n ge fh lhrn, eiche sfr gin en enen Estrup, legte ein ileles Komn ,,, a , , . nunalgesetz vor. Durch ei = visorisches Gesetzvom 71. Juli d. J. wurden 6955 . Sicherung Koßenhagens nach d a e e , , , gicherun e er Seeseite während des deuts Krieges verausgabt, dessen Genehmigun . i w g un des nigung jetzt v enn , , vom ann e, des . gore gr r , . i erwaltung des Wegewesens, der Hinlegung der Haupt-Landstraßen unter die Verwalt der? eng . lungen, Gesetz, betreffend die ö , ,, angeng e , sisse n Aufhebung des Forstzwanges ze. sse Hölzungen als solche erhalten werd ö auf . a, e . Ha 6steuern befreit werden). Gesetz, betreffend För ö. . , ,, ii , dead e f r as „betreffend Bewilligung für Hinterl und Amunition für eine Armee ö ch J k eindringlichen Worten die baldmöglichste Erledigung ö. ; ie Armee nur 16000 brauchbare Gewehre besitze. Bal ea sichtige keinen Angriffskrieg, aber zur Landesvertheidigung müsse man bewaffnet sein. In Nordamerika sei die Waffen⸗ Fabrication am weitesten vorgeschritten und von da müsse 6 dis, Gen ehh haben, ehe die Nachfragen sich zu sehr häuf⸗ ten. Die meisten andern Stagten seien nämlich in derselben Lage, neue Bewaffnungen einführen zu müssen. Die verlangte Summe beträgt „347 96M Thlr. R.-M., wovon 100,000 Thlr noch im gegenwärtigen Finanzjahr verausgabt werden sollen.

Anterikäa. Berichte aus K i

An 3. Berich anada melden, daß die z 23 Fenier begnadigt worden sind. k . Nachrichten aus Mexiko zufolge haben Truppen der Ver— einigten Staaten Ortega verhaftet.

Zum Staatshaushalts-Etat für 1867.

1 Nachdem früher in dem Staats-Anzeiger über den für das 1866 aufgestellten Stagtshaushalts Cfat eingehende h fn ren ö. macht, werden die nachfolgenden Mittheilungen über den jetzt vorge— legten Staatshaushalts⸗Etat für 1867 einen Ueberblick über die ge— sammte Lage und die Hauptsummen desselben geben, und sodann die⸗ jenigen Aenderungen aufführen, welche in dem neuen Etat gegen die Ansätze des Vorjahres eingetreten sind. Als bekannt darf vorausgesetzt werden! daß die in demselken nach⸗ gewiesenen Einnahmen sämmitlich Brutte⸗-Einnahmen sind, d. h. daß dieselben ihrem vollen Betrage nach, ohne Rücksicht auf die Betriebs und Erhebungskosten und sonstigen Ausgaben, aufgeführt sind, sowie, daß die Ausgaben soweit sie nicht feststehen und jährlich wiederkehren theils nach dem Durchschnitte resp. den Erfahrungen der letzten Jahr . ae , . in 26 auf 1. n,, , und extraordinairen Ausgaben, nach dem jeweiligen nothwen igen Bedürfnisse in z e ö j g ) gen Bedürfnisse in Ansatz Bei der etrachtung über die gesammte Lage des Etats i zunächst zu bemerkten, daß derselbe, cht Rücksicht 1. die e,, den Jahre eingetretene Erweiterung des Staatsgebiets, nur für die alt⸗ reußischen Laͤndestheile aufgestellt ist und daher dem Etatsentwurfe

schwader von vier Dampfern gezeigt, das von Sanet Thomas

ür 18656 fich anschließt. Es sind jedoch bei der Vergleichung der neuen