.

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4050

: me denselben . . s Scheins, so, wie Jeder), welcher an elb. 4 6 — 29. 735. 6. 6151029. 47. 62. 70. Inhaber diese ierdurch aufgefordert, sich unverzüglich ö . . , u, 3 8. 1 e H rei. . 3. . bei . e ,. 791. 876. 68. B g 744. 60. 857. 904. ‚ bei der Bank selbst, zu melden und d 166. 276. So 33 G3. hir”, ten Haupt- Agentur, oder bei der und d 57 33 gh 609. 96. J e g. rd g in, oder die seine Ansprüche an , , , , ., 55. 126. 43. 91. 973. 73 33 619. 56. Dokumente, vorzuzeigen. Sollte Eines oder . 9 n , fare 7ös665. 72. 465. 842. 7 ; ꝛ es. S965. 968 nannten Zeit nicht geschehen sein, so wird der g G64. 656. S553. So Me, -, so., 'm, Hi chein außer Kraft gott, wrerdeng gg S3 215. 96. . 466 . . ö S6 dh Ja 7. i nn ., . g aer Lebens versicherungsbank. 496. 941. S675. WS. „Z ä G3. 39h 3 Die Haupt⸗A— . . H 89 7 922. . . mil Ebeling. ee , g. o , . 35. ig 3 . — ĩ. — ö ; — ! / 7 . = 9 . ? P 5⸗ 1 3 ö 6 2 * ,,, 53 . 5 356. S8ß. B 231. Verschiedene Bekanntmachungen. l. Srl gh 5. 63. Iös 2d. 331. 635. S068. 2. 275 D ek ach nst uns chen — J Ve rzeichni ß it ir haben zum ersten April 1857 die Stelle eines zweiten Bür—⸗ fanien W rschau· Wuner isenbahn⸗Actien, welche durch das germeisters der Stadt Stettin für die Dauer von zwölf Jahren zu . aber bisher noch nicht in Empfang genommen 1 ᷣ 96. Inhaber der Stelle bezieht eine Einnahme von jähr— 8 73. 2063 , 4095. 490. 5802. 6029. 669. lich 35 ef. obo Thlr. Gehalt, 200 Thlr. persönliche Zulage und 1168. 429. 73 16 S3 468. 870. 136546. 713. 50 Thlr. als Kurator der Sparkasse) ibre desfallsigen Meldun— y 9. 35. SM 33 Geeignete Bewerber werden eingeladen, ihre desfallsigen M = 16557 667. 259. 8) gen bis zum 15. Dezember 1866 bei uns schriftlich einzureichen. J , , . 1065. 361. 775. e Stettin, den 13. ö ö ö 880. z . O50. 63. 862. Die Stadtvero ; , gn ll? Se., Los 1583. 3556. Bl, olg 6, 23. 52. 14290 . J 0633. 69h, öl O32 6 33 : Die hiesige Bürgermeister⸗ Stelle, verbunden ö = ,,. MW2. ,, 33 ( o 656 Gehalt, 75 Thlrn. ö 6 freier Wohnung, z 73. 61261. 932. 87. GS lk. Ul. ̃ derweitig besetzt werden. 1. ö Warschen * ö. 4 ' rn n g6Srath . Ag ge fl Wen sn re Meldung ö . der e r 6 7 1 2 aft. — 63 8 zum 31. Dezem er a. Cr. an un ein . der Warfchau⸗Vöiener Eifenahn ee e.. Zeug tho ⸗ dan, Heovem der 1b. Die Stadtverordneten.

2

Verzeichniß 35 . 16s gezogenen Nummern der Warschau-⸗Wiener Eisenbahn⸗

263] Warschau⸗Bromberger Eisenbahn. Zu der auf den 7. 19. November a. e. einberufenen

außerordentlichen General⸗Versammlung

9 jongire welche zu dem Zwecke zusammentreten sollte, um über

66. 828. 59. drm. ; 31 1 ö 6 6 . sieben Werst kangen Zweigbahn von Alexan⸗

lol., On, ⸗ ; drowo nach Ciechocinek und eine dadurch bedingte Vermehrung des

s' 4 '. K ( Stamm-⸗Actien⸗Kapitals um circa Rub. Silb, ,,,,

353. J6 07. W. ; ; ffassen, sind die Anmeldungen nicht in n,, . f aß erfolgt,

* 35 42. gs. ö wie dies in Gemäßheit des 8§. 32 . 9 ere 4 chf * .

ö Warschau Kiener n , Hinten, welche in frühe— , .

i , n. gezogen und bis heute nicht in Empfang genommen den 28. Nobember (io. Dezember) a. C.

218. 116377, 55 Im Jahre *. Es , Lö, 1989. 110ls. 1168656.

; 6. * 2. 3. . g reg 1166515. 186236.ů Etrchttihen. General-Versammlung mit dem, Vemerten eingeladen, daß Y O . ö 2 8

7 7743. 9229. 9236. 101003. IIs588. Kassen geschehen sein muß; . . e nn 145587. 18/898. . u r e g., f ij hae n f , . * ; öh in Breslau 8 6 * Warschaun den K,, ett 1. Berlin bei den Herren Feig u. Pin kus,

' ger Ei . ᷣ ü ᷣ Herrwn Bruggmgann Söhnen, ten war ar , ö, ela.

ñ ᷓ Anton Hoelzel. 36 Loos gezogenen Nummern der zu in Krakau bei Herrn on 1866 der am 27. Otteber 1856. dur , e Gesellschaft. Wachen, in Wr ktober (icf Nobember) 186. amortisirenden Aietien gez Harj e n rens r isenbahhn Gesellschaf arscha ,,

474. 621. 75

und Spinnerei in Mülheim a. d. Ruhr.

Serie II. Lit. B. : kJ ö . 10. 9J775. 3060 i, II2. 365. B94. E43. Etabli 968 ig br os h. 63 525. 735. M9. 41I82. 679. 3805. 13. versan

298 ; 65. 761. 7198. 224. 68. plare zu mnnsten, die * dsh, ich, Röös. Chr H. ,t. 6 III. hauscnschen Bankverein in Cöln oder auf unserem Büreau. 4241. 625. TN. S4. 903. 16. . 23 ö. 644. 752. 888. 9 ha . zantonre hr n n vember Höß.

in frü ie Direction. f = llschaft, welche in früheren Die der Warschau⸗Bromberger Lisenbahn Gesel! i un, ; aber bis heute noch nicht zur Ausza g Jahren gezogen, . 6 Serie J. Lit. A. Hö4. 651. 679. 782. 2249. 2552. 2Wä4, 2902. 2947. 3873. 4405. 5712. 5925. 6504. 6552. 35 ,,, 8953 erie II. Lit. B. ; . ö 3838. 39659. 4780. 6295. 6470. 6512. 6524. 6720. . —— — 6 . S5õl9. 343 . Die 3. 3 J ; en 27. Oktober ; ü ige se e ltnmn ger ath der W.⸗Bromb. E.⸗G. st und Wi

i e

4 n ,,, ssch ein betreffend. h . , 3.

ᷓ ungs⸗Bank zu G! Ap —

Int Leer 6 eh des Herrn Kreisph sikus Dr. ö Gustav Adolph Anderssen in erlin lautende Police Nr. 38 enn Betrage Von 106 Thlrn. preuß. Courant, sub Nr w ; Empfangschein abhanden gekommen ist, so wird der etwaig

den 16. November 1866... Königliche Eisenbahn Direction.

. ; ᷣ B hme ! auf die in der V s 11 Uhr, verlegt. Unter Bezugng f ö

, . 26. N (8. Oktober a. c. näher bezeichneten B.

stimmungen werden die Actionaire zur Theilnahme an dieser außer—

J 5 h ) ͤ 57 8 2. De⸗ 36 — 15. 2938. 3425. 4748. di onirung ihrer Actien bis zum 230. November CE. . ö — 63 . 3 36. 6392. 6550. 6584. n , a. . Nachmittags 3 Uhr, bei einer der nachfolgenden ⸗

in Amsterdam bei den Herren Lippmann Rosenthal u. Co—, [.

, Actien-Gesellschaft für Druckerei, Weberei l

; unsere AUctionaire noch vor der auf den 30. dieses anberaum . 9 500 Rs ten . General⸗Versammlung mit der age ner . ssements bekannt zu machen, haben wir ein ausführliches Erypo . 6 und ersuchen wir diejenigen Actionaire, welchen wir keine Eren, ö 66 lassen konnten / dieselben zu beziehen bei dem A. Schaaff⸗ .

Das Abonnement beträgt:

in allen Theilen der Monarchit ohne preis · Erhöhung.

Preußischen Staats Anzeigers: Jäger ⸗Straße Nr. 10.

22 8 8 2 Alle Post-Anstalten des In- und . Königlich Preustischer für das bierteljahr ; sür gerlin die Expedition des Königl. * M 86 2

. 8. (nahe der Kanonierstr.)

— 6 — — l —

Anzeiger.

M 279.

Berlin, Sonnabend, den 17. November, Abends 1866.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Dem General-⸗Major Wolff, Inspecteur der Gewehrfabri⸗

ken, den Rothen Adler-Orden zweiter Klasse mit Eichenlaub zu verleihen.

Bestätigungs-Urkunde vom 5. November 1866 — betreffend einen Nachtrag zum Statut der Thüringischen Eisenbahn-Gesellschaft.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen ꝛc.

Nachdem die Thüringische Eisenbahn-Gesellschaft in der ordentlichen Generalversammlung ihrer Actionaire vom 3. Sep⸗ tember 1866 die Ergänzung ihres Statuts durch Einführung besonderer Anweisungen (Talons) zur Empfangnahme der künftig auszugebenden Serien von Dividendenscheinen, und zu dem Ende den anliegenden Statutnachtrag beschlossen hat, wollen Wir dem letzteren die landesherrliche Genehmigung hier⸗— durch ertheilen. .

Die gegenwärtige Urkunde ist nebst dem Statut⸗-Nachtrage (an) ⁊ durch die Gesetzsämmlung zu veröffentlichen.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel.

Gegeben Berlin, den 5. November 1866.

2B ilhelm.

Graf von Itzenplitz. Graf zur Lippe. * 9

Nachtrag r zum Statut der Thüringischen Eisenbahn⸗Gesellschaft.

Hinter §. AR ist folgender Zusatparagraph einzuschalten:

§ę. 22a. Sobald sich fernerhin die Ausgabe einer neuen Serie von Dividendenscheinen nöthig macht, wird gleichzeitig mit derselben ein Talon nach dem Schema A, beigegeben, derselbe wird mit der Unterschrift dreier Directionsmitglieder im Faesimile versehen. Ein Aufgebot von Talons und Dividendenscheinen ist unzulässig.

Anlage A.

— —

Talon zu der Actie der Thüringischen Eisenbahn-⸗Gesellschaft. ,

Zur Empfangnahme der für die obenbezeichnete Stammactie neu auszüfertigenden Bividendenscheine für die Jahre. genügt schon die Präsenkation dieses Talons, ohne daß eine weitere Prüfung der Legiti⸗ mation erforderlich ist, sofern dagegen Seitens des als solchen legitimirten ,. der Actie bei der Direction der Thüringischen Eisenbahn⸗Ge⸗ ellschaft vorher kein schriftlicher Widerspruch eingegangen ist.

Erfurt, am k

Die Direction der Thüringischen Eisenbahn⸗Gesellschaft. (L. S.) G3 Unterschriften im Faesimile.)

Pꝛinisterium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Das dem Techniker A. Voigt in Berlin unter dem 14. August 1865 ertheilte Patent .

auf eine kalorische Maschine in der durch Zeichnung

und Beschreibung nachgewiesenen ganzen Zusammen⸗

— —

setzung und ohne Jemand in Anwendung bekannter . Theile derselben zu beschränken, ist aufgehoben.

Das dein Kaufmann J. H. F. Prillwitz zu Berlin unter

dem 7. Juli 1865 ertheilte Patent

auf eine als neu und eigenthümlich erkannte, durch Ammoniakgas betriebene Kraftmaschine, ist aufgehoben.

Justiz⸗Ministerium.

Verfügung vom 9. November 1866, — die Stem⸗— pelverwendung in Gemäßheit des §. 34 des Kur— hessischen Gesetzes vom 3. Mai 1865 betreffend.

Den Gerxichtsbehörden in den vormals Kurhessischen Lan⸗ destheilen wird zur Beseitigung mehrfacher Zweifel über die Auslegung des §. 34 des Gesetzis vom 3. Mai 1865 Nach⸗ stehendes eröffnet:

I. Die Bestimmung im §. 34 des Gesetzes vom 3. Mai 1865: »die . der Firma in das Handels⸗Register erfol⸗ gen stempelfrei, ist von der Eintragung der Firma des Ein⸗ zelkaufmanns zu verstehen, und zwar von jeder die Firma des Einzelkaufmanns betreffenden Eintragung, so daß bei den Einzel— firmen nicht nur die Eintragung der Firma. — Art. 19 und 21 des Handelsgesetzbuchs — sondern auch die einer Verände— rung der Firma, einer Aenderung des Inhabers der Firma, sowie des Exrlöschens der Firma — Art. 25 das. — stempelfrei zu erfolgen hat. Die weitere Bestimmung des §. 34: »für jeden sonstigen Eintrag ist ein ꝛc. Stempel von 1 bis 10 Tha—⸗ lern zu erheben« bezieht sich dagegen auf die Gesellschaften und Prokura⸗Ertheilungen und kommt insbesondere zur Anwendung bei den in dem §. 3 des Justiz-Ministerial-Ausschreibens vom 2. September 1865 unter Pos. II. und III. erwähnten Eintra⸗ gungen, ausschließlich jedoch der Fälle, wo in Gemäßheit des 4 ch . citirten Gesetzes die Eintragung von Amtswegen geschieht.

II. Der im S§. 34 — vergl. auch §. 36 Abs. 2 — gebrauchte Ausdruck: »Eintrag« umfaßt nicht allein die Eintragung in das Handels-Register, sondern auch die dieser Eintragung in dem Firmen⸗Protokoll vorangehende Anmeldung und die hier— auf erfolgende Verfügung. Demgemäß ist bei der Einzelfirma auch für die Anmeldung — Protokoll und Anlagen — bezie— hungsweise für die hierauf ergehende, die Eintragung wie die öffentliche Bekanntmachung anordnende Verfügung kein Stem⸗ pel zu verwenden, bezüglich einer Prokura oder Gesellschaft aber — abgesehen von dem im S§. 36 Abs. 2 erwähnten Falle — für die Eintragung in das Handels-Register, und zwar einschließlich der eben hervorgehobenen Akte in dem Firmen⸗ Protokoll, insgesammt nur der daselbst festgesetzte Stempel von 1410 Thalern in Ansatz zu bringen.

III. Weitere Ermittelungen, welche in Folge freiwilliger Anmeldung oder von Amtswegen — z. B. in Veranlassung der Mittheilungen Seitens der Steuerbehörden — in Gemäßheit der 88. 3 bis 5 des ecitirten Gesetzes stattfinden, sind einschließ⸗ lich der in Verfolg dieser Ermittelungen in dem Firmen-Pro— tokoll ergehenden Protokoll-Aufnahmen, Verfügungen un s. w.

stempelfrei.