1866 / 289 p. 4 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Minister fordert dann noch einige außerordentliche Kredite zur Verbesserung der Vertheidigungsanstalten für Amsterdam.

Belgien. Brüssel, 27. November. Die Zweite Kam— mer fährt fort, sich mit dem Budget zu beschäftigen. Die Theilnahme der Mitglieder war heute so gering, daß die Ab⸗ stimmung über verschiedene Naturalisations⸗-Anträge ausgesetzt werden mußte. Ein Königliches Dekret vom 25. November giebt die Einführung von Rindvieh aus dem Zollvereine

wieder frei.

Spanien. Madrid, 27. November. Die »Epoca«- ver⸗ sichert, daß die Königin Isa bella am ersten 1 nach Lissabon reisen und am achten nach Madrid zurückkehren werde. Marschall Narvaez wird die Königin begleiten.

Griechenland. Einem der »Triester Ztg.“« vom 26. or. mitgetheilten Privat ⸗Telegramm aus 5. vom 23. zufolge sind die Insurgenten in Creta in zwei Gefechten, bei Kisamos und bei Malevyzi, Sieger geblieben. Ibrahim Pascha sei ge— fallen; der Anführer der Albanesen, Deli Hussein, schwer ver⸗ wundet. Dem Dampfer »Panhellenium« ist es abermals ge⸗ dungen, 700 Freiwillige, darunter 250 Garibaldigner, unter hem griechischen Oberstlieutenant Bysandio, von der Insel Paros ler in Creta ans Land zu setzen.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 24. No— vember. (H. N) Der König hat seine in e g dazu ge⸗ geben, eine Auswahl der Königlichen Zeughaus-Sammlung nach der Weltausstellung in Paris zu senden, um dadurch in passender Weise bei dieser Gelegenheit das Land auch in dieser Richtung zu repräsentiren.

Dänemark. Kopenhagen, 26. November. Das Ge— setz, betreffend die Aussteuer und Mitgift der Prinzessin Dag— mar, wurde in heutiger Folkething⸗Sitzung auch in der . Behandlung ohne jede Diskussion erledigt. Darauf am zur ersten Behandlung das Gesetz, betreffend die Leitung der kommunalen Angelegenheiten in den kleinen Städten.

Nachdem die große Militair⸗Kommission ihre Ausarbei⸗ tungen eines Planes für die Heeresorganisation beendet hatte, war dieselbe gestern zur Audienz bei Sr. Majestät dem König auf dem Schlosse Christiansburg.

Amerika. Aus New-York wird vom 17. d. berichtet: Kaiser Maximilian hat am 1. November Vera⸗Cruz ver— lassen und ist nach der Hauptstadt zurückgekehrt.

Telegraphische Depeschen aus dem Wolff'schen Telegraphen⸗Büreau.

Wien, Donnerstag, 29. November, Vormittags. Das heutige »Wiener Journal« erklärt alle Gerüchte von Truppen⸗ Konzentrirungen in Galizien als auf vollkommener Erfindung beruhend. Zu solchen Maßnahmen fehle jede Veranlassung.

Landtags⸗Angelegenheiten.

Berlin, 29. November. Dem in der gestrigen (33sten) Sitzung des Abgeordnetenhauses bei der Vorlage über Besoldungs⸗ Verbesserungen von dem Regierungs-⸗Kommissar, Geheimen Ober⸗Finanz⸗Rath Mölle, gehaltenen Vortrage entnehmen wir nach— stehende thatsächliche Mittheilungen: Die Besoldungsverbesserungen, bemerkte derselbe, für 1867 betragen für Unter-Beamte 980,000, ö. höhere Beamte 50,200 Thlr. Am 29. November 1855 wurde von

em Abgeordneten v. Kleist⸗Tychow der Antrag gestellt, die Regierung zu ersuchen, den Nothstand der niederen Beamten und die Mittel zur Ab— hülfe desselben in Erwägung zu ziehen. Er wurde der Budget-Kom⸗ mission überwiesen, die bei dem Etat für 1856 untersuchen end. ob disponible Fonds für jenen Zweck vorhanden seien. Sie waren nicht vorhanden, und man begnügte sich damit, der ,, den Antrag zur Berücksichtizung zu überweisen. Sie ist nun seit 1856 eifrig be— müht gewesen, das wirkliche Bedürfniß festzustellen und Mittel aus- findig zu machen zur Befriedigung desselben. Im Dezember 1856 legte sie eine Denkschrift vors in der als dringende. Bedürfnisse nachgewiesen wurden: I) die Wiederherstellung der dreijährigen Prä⸗ nl git in der Armee wozu 800,000 Thlr. und 2) die Verbesserung er Besoldung der Beamten bis zu den Räthen 4. Klasse und der Subaltern⸗Offiziere, wozu 3, 280,000 Thlr. erforderlich waren, also im Ganzen 4080 000 Thir. Da aber auch im Jahre 1857 keine Mittel disponibel waren, legte die Regierung drei Gesetzentwürfe vor: ) eine neue Gebäudesteuer mit einem Ertrage von 1,5390, 990 Thlr.; 2) eine Veränderung in der Gewerbesteuer mit einem Mehr-Ertrage von 600000 Thlrn.,, und 3) ere Erhöhung des Salzpreises mit einem Mehr-Ertrage von 2090000 Thlr., wodurch im Ganzen

eine Mehreinnahme von 460695000 Fhlr, erreicht worden wäre. Diese Gesetzentwürfe fanden jedoch keine günstige Aufnahme, und man ven wies die Regierung auf die voraussichtlichen Mehreinnahmen au den bestehenden Steuern. Die Gesetze wurden denn auch in beiden Häusern des Landtages abgelehnt. Mit dem Etat von 1858 schlu die ,, wiederum eine Verbesserung des Einkommens de Unterbeamten im Betrage von 640490 Thlrn. vor, die auch be. willigt wurde. 3m Jahre 1859 wurde eine neue Nachweisung vor. gelegt und 1133945 Thlr. zu Besoldungsverhesserungen ausgeseßt theils für Unterbeamte bei den Ministerien, theils für Subaltern beamte und Mitglieder der Lokalbehörden. Auch diese Summe wurde bewilligt. Im Jahre 1860 gestatteten es die Verhältnisse nicht mit den Gehaltsverbesserungen fortzufahren. Im Jahre 1861 wurden 225/000. Thlr. zu Gehaltsverbesserungen bewilligt, und zwar für di Mitglieder der Provinzial⸗Behörden. Im Jahre 1863 wurden für die Räthe in den Ministerien und einzelne andere Beamte 5466) Thaler ausgesetzt und in der Budget-Kommission bewilligt. Neben diesen allgemeinen n, n. sind auch noch bei den Spezial. Etats einzelne Gehaltsaufbesserungen vorgenommen, so daß sich die, Gesammtsumme überhaupt auf circa 2500000 Thaler beläuft. Hierbei wurden hauptsächlich die Unterbeamten hiß gu den Räthen 2. und 3. Klasse berücksichtigt; jetzt nun handelt es sch arum, auch die Besoldung einiger . und höchsten Beamten zu verbessern. Es kommt hierbei darauf an, das Einkommen diese Beamten so zu fixiren, daß sie in den Stand gesetzt werden, die Pflich ten zu erfüllen, welchen sie sich nach ihrer Stellung im Leben und in der Gesellschaft nicht 6. können und dürfen. Es sind hierbei im Ganzen ausgesetzt 50'209 Thlr.; hierunter für die Staatsminister 18000 Thlr. Die Staatsminister beziehen nämlich jetzt ein Gehalt von 109000 Thlrn. neben freier Wohnung; dies soll, erhöht werden auf 12000 Thlr. neben freie Wohnung. Daß dies nöthig ist, können Sie dar. aus ersehen, daß das Gehalt der Minister schon vor dem Jahre 183 120900 Thlr. betragen hat und erst vom Jahre 1826 ab vermindert worden ist. Sie hatten nämlich vor 1824 freie Wohnung, mußten aber nun für diese eine Miethsentschädigung von 1200 Thlr. zahlen; später wurde ihnen die freie Wohnung wieder bewilligt, das Gehalt aber auf 10000 Thlr. herabgesetzt. Für die Direktoren in den Mi nisterien sind nun , . von 500 resp. 300 Thlr. in Aussicht ,,, wozu 10,900 Thlr. erforderlich sind. Das Gehalt dieser Beamten betrug vor 1824 schon 5000 Thlr., wurde aber später 4550 Thlr. und noch später auf 4000 Thlr. herabge— setzt, wie es noch heute steht. Es ist nun jetzt die Absicht vorhanden, dasselbe nicht einmal wieder auf den Betrag von 1824 zu erhöhen, sondern nur auf 4500 Thlr. Es sind ferner aus— gesezt. für Gehaltsverbesserungen der Oberpräsidenten 8000 Thlr., der Regierungspräsidenten 8500 Thlr., der Regierungs-Vicepräsidenten

auf

5600 Thlr. da das Gehalt der Oberpräsidenten von 6000 auf Mh) ö

das, der Regierungspräsidenten von 3500 auf 4000, das der Viet ; Präsidenten von W600 auf 3500 Thlr. ohne freie Wohnung erhöht werden soll.

Für die Gehaltsverbesserung der Unterbeamten sind in diesem Jahre ausgesetzt worden 980 006 Thlr. Der Gesammtbedarf beträgt allerdings 1,298,394 Thlr. Da aber für dieses Jahr nicht so viel Geld disponibel war, soll die Gehaltserhöhung 66. Beamten erst mit dem 1. April k. J. erfolgen. Die Besoldungen sind reichlich bemessen und erhöht worden, durchschnittlich um 50 Thlr. Für das Finanz⸗Ministe= rium sollen hiernach mehr gewährt werden 350,802 Thlr. für die große Zahl der Steuerbeamten; für das Handels-Ministerium 461,870

Thaler für die große Zahl der Post-, Telegraphen⸗ und Eisenbahn⸗

Beamten; für das Justiz-Ministerium 191730. Thlr. für die große Zahl der Justiz - Unterbeamten; für das Ministerium des Innern 249585 Thlr, hauptsächlich für Polizeibeamte und die Beamten an den Strafanstalten. Die übrigen Ausgaben vertheilen sich auf die anderen Ministerien.

Das offizielle Wochenblatt für das Herzogthum Lauenburg« enthält in seiner 42. Nr. eine Bekanntmachung, be— treffend Vergütung von Marsch-Beköstigung und Marsch— Fourage für die Truppen des 1X. Armee⸗Corps und in der 43. das Wehrpflichtgesetz für das Herzogthum Lauen— burg, datirt vom 21. November er.

Königliche chauspiele.

Freitag, 30. November. Im Opernhause. (204te Vor— stellung. Fra Diavolo, oder: Das Gasthaus zu Terrgeina. Oper in 3 Abtheilungen. Musik von Auber. Zerline: Fr. Lucea. Fra Diavolo: Hr. Niemann.

Extra -Preise.

Im Schauspielhause. (230ste Abonnements-⸗Vorstellung) Egmont. Trauerspiel in 5 Abtheilungen von Goethe. Musik von L. van Beethoven.

Mittel⸗Preisse. stell Sonnabend, 1. Dezember. Im Opernhause. Keine Vor⸗

elluug.

Im Schauspielhause. 231. Abonnements⸗Vorstellung) Die Frau in Weiß. Drama in 5 Akten mit freier Benutzung des Romans von Wilkie Collins, von Charlotte Birch⸗Pfeiffer.

Mittel ⸗Preise.

S5Handlung / Firma

und als deren Inhaber der Kaufmann Friedrich Wilhelm Deutsch—2 mann vermerkt steht, ist zufolge heutiger Verfügung eingetragen

] Carl Wilhelm Ludwig . Handlung, Firma:

eingetragen.

bekannt gemacht, daß für das Kalenderjahr l der giutẽ? . ö bei uns angemeldeten Firmen, Handelsgesell⸗ schaften un ö

ie Berliner Börsen⸗Zeitung und

lung bewirkt werden wird. ; ird! führt für den dieffeitigen engeren Gerichtsbezirk und für die Gerich bezirke der Kreisgerichts⸗Kommissionen zu Mittenwalde, Charlotten⸗ burg Köpenick,

schäfste werden im Geschäftsjahr 1867 von

werden. und Frestag?von Vormittags 11 bis 1 Uhr in unserem Ge—= richts haufe hier Zimmerstraße Nr. 25 zur Auf- und Annahme von . n,. anwesend sein.

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Telezrnnhische Witeriimxnheriehte.

. ö Faro- Beobachtungszeit. wegen ej

Paris. Sünde Ort. Einen

Tempe- ratur. R cau- mur.

Allgemeine Himmels- ansieht.

Wind. !

e

Auswärtige Stationen. 29. November.

i s8w.

Mrgs. Paris.... .. 8 g. , Sw, eee. 8,65

Brüssel ... Haparanda. Helsingfors Petersburg. .

sehr bew oltt. bedeckt.

339, 337, z S0O., s. schw.

ö

e e a a a ea s, a

Stockholm SSVW., s. schwach. fast kenter.

Gestern Schnee. Nordlicht. Max. O, 6. Min. 4, 9. heiter.

Skudesnäs. Gröningen. Helder...

Hernoesand Christians. . Flensburg.

O., frisch.

alen, bewölkt.

Windstmse. SSW. , frisch.

‚.

Baro- Tempe- meter. ratur. Paris. Reau- Linien. mur.

Beobachtungsꝛeit.

Stunde Ort.

Allgemeine Himmels- ansicht.

Wind.

PEreussische Stationen. 29. November.

NO., still. N., s. schw. NW., schwach.

NW., schwach. bewölkt.

SO. , schwach. Nebel.

NNW. , schwach. bedeckt, Nebel.

NO., schw. bezogen, Nebel, Nehts. Reg., gst. Schnee u. Reg.

trübe, Reif.

heiter.

bed., Nebel.

trübe.

trübe, Nebel.

trübe.

bewölkt, neblig.

340, 3 341,0 340,7

339, 340,6 341,9 339,

trübe.

bedeekt.

bedeckt, Nachts Schnee.

339, 339, 1 337, 1 335.3 338, 2 331, * 335, 2

NW., still. N., schw. W., mässig. XO. , s. sehw. NW., schw. NO., sehwach. O., sehwach.

Breslau ... Cöln

Ratibor. . .. .

Oeffentlicher Anzeiger.

Handels⸗Register. Handels-Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin Unter Nr. 1288 unseres Firmen ⸗Registers, woselbst die hiesige

Wilh. Deutschmann,

Das Handelsgeschäft ist mit dem Firmenrechte nach dem am 4. März 1866 erfolgten Tode des Kaufmanns Friedrich Wil⸗ elm Deutschmann auf den Sohn desselben, den Kaufmann Larl Wilhelm Ludwig Deutschmann * Berlin übergegan⸗ gen. Die Firma ist nach Nr. 4738 des Firmen⸗Registers

übertragen. , Unter Nr. F738 des Firmen -Registers ist heut der Kaufmann eutschmann zu Berlin als Inhaber der

Wilh. Deutschmann, jetziges Geschäftslokal: Königsgraben Nr. 15),

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Gebr. Friedmann u. Cohn, . feln nm: Sn nr, jetziges Geschäftslokal: Königsgraben r.

J am l. m ,. 1866 errichteten offenen Handelsgesellschaft sind:

die Kaufleute: IL Bernhard Friedmann, Y Heinrich Friedmann, 3) Joseph Cohn, sämmtlich zu Berlin. Dies ist in das Jer l lsg fte gꝛegister des unterzeichneten Gerichts

nter Rr. r hufolge Verfügung vont 2. JFovembet js am selböen ( Tage eingetragen,

Berlin, den 28. November 1866. ü Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.

In Gemäßheit des Art. 14 des ,,, , .

reußischen Staats⸗Anzeiger, durch durch die Bank- und Handels-Zei⸗ Das Handels-Register wird bei uns 8

Prokuren durch den?

rebbin, Zossen und Königs⸗Wusterhausen.,

Di ie Führung des Handels⸗Registers sich beziehenden Ge—=

e , ie nn, Hf en Kreisgerichtsrath

Kahle unter Mitwirkung des Kreisgerichtssecretairs Wolff bearbeitet Der genannte ri ert e fer wird an jedem Dienstgg

Die bloße Anmeldung von Firmen und Prokuren, und die Zeich⸗

nung der Firmen und Unterschriften kann nach §. 1. Absatz 1 der

inisterial⸗Instruetion vom 12. Dezember 1861 auch bei den vorge—

nannten Gerichts⸗Kommissionen erfolgen.

Berlin, den 20. November 1866. . . Königliches Kreisgericht. Erste (Civil) Abtheilung.

Das unterzeichnete Gericht wird die Eintragungen in das Han— dels Register fir das Kalenderjahr 1867 durch einmalige Einrückung h in den Preußischen Staats -⸗Anzeiger,

2 ö. 20 Anzeiger des Amtblatts der Königlichen Regierung zu ettin, ;

3) in das Kreisblatt des Naugardter Kreises, bekannt machen. x

Die auf die Führung des Handels-Registers sich beziehenden Ge— schäfte sind für das Kalenderjahr 1867 bei dem hiesigen Kreisgericht dem Kreisrichter Hering unter Mitwirkung des Kanzlei ⸗Direktors Schmidt übertragen worden.

Naugard, 24. November 1866. Königliches Kreisgericht.

In unser Gesellschafts⸗Register ist eingetragen: Nr. I2. Tirma oer Gesellschaft: Ernst u. Co, Sitz der Gesellschaft: Swinemünde. Rechtsverhältnisse: die Gesellschafter sind: 1) der Kaufmann Carl Ernst zu Swinemünde, 2 der Rentier Paul Heinrich Kreßmann zu Stettin. Die Gesellschaft besteht seit dem J. Oktober 1866. Eingetragen zufolge Verfügung vom 23. November am 24. November 1866. Swinemünde, den 24. November 1866. Koniglẽche Kreisgerichts⸗Deputation.

Konkurse, Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.

1 , J J er bisherige einstweilige Verwalter der, Kaufmann Heinrich Felskauschen Konkursmasse Kaufmann Otto Zimmermann, ist zum definitiven Verwalter der Masse ernannt worden. Marggrabowa, 28. November 1866. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

4484 Bekanntmachung. In dem Konkurse über das Vermögen des Kaufmanns Gustav Liebig zu Liegnitz ist zur Verhandlung und Beschlußfassung über einen Akkord Termin auf den 6. Dezember d. J.. Vor mittags 9 Uhr, in unserm Gerichtslokale, Johannisstraße Nr: 1, vor dem unterzeichneten Kommifsfar anberaumt worden. Die Betheiligten werden hiervon mit dem Bemerken in Kenntniß gesetzt, daß alle festgestellten oder vorläufig zugelassenen Forderungen der Konkursgläubiger, soweit für dieselben weder ein Vorrecht, noch ein Hypothekenrecht, Pfandrecht oder anderes Absonderungsrecht in Anspruch genommen wird, zur Theilnahme an der Beschlußfassung über den Akkord berechtigen. Liegnitz, den 22. November 1866. . Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung. . Kommissar des Konkurses. Sachse.

4494 . Vorladung. . Die Handlung Ed. Nitsche hierselbst hat wider den Rittmeister M. von Knoblauch, welcher zuletzt in Potsdam gestanden, aus dem don dem Letzteren auf Arnold v. Knoblauch unterm 1. Juni 1866 ezogenen Prima⸗Wechsel zahlbar drei Monate a dato, auf Zahlung er darin verschriebenen Summe von 1090 Thlr. nebst 6 pCt. Zinsen seit dem 1. September 1866 4 Thlr. 5 Sgr. rotestkosten und SpEt. Provision mit 3 Thlr. 19. Sgr. die Wechselklage angestrengt. Die Klage ist eingeleitet und da der jetzige Aufenthalt des Ritt⸗