4248
die hohen Gäste in Dessan ein und versam— melten sich zum Diner im Herzoglichen Schlosse. Nach dem Diner fuhr Se. Königliche, Hoheit der prinz nach Berlin zurück. Se. Majestät der König wohnten noch der Theatervorstellung bei und traten darauf per Extra⸗ zug die Rückreise an. Die Königlichen Prinzen und ein Theil der Herzoglichen Gäste werden morgen noch einer vom Prin— zen August von Württemberg auf seinem bei Cöthen belegenen Revier veranstalteten Jagd beiwohnen.
— Nachdem in der gestrrgen Sitzung des Abgeord⸗ netenhauses die ordentlichen Ausgaben in dem Etat für das Justizministerium genehmigt worden waren, wurden in der heutigen (35.) Plenar⸗-Sitzung auch die außerordentlichen Aus—⸗ gaben ohne Debatte bewilligt. Das Haus ging hierauf zur Vorberathung des Etats des Ministeriums des . über. Der Geheime Regierungs-Rath Wulffsheim erläuterte den Etat und gab einen allgemeinen Ueberblick über denselben.
Die nunmehr eröffnete General-Debatte wurde mit Lebhaf— tigkeit geführt. Angegriffen wurde die Verwaltung des Mini— steriums des Innern durch die Abgeordneten von Unruh, von Hennig, Jung, von Carlowitz, von Hoverbeck und Dr. Virchow vertheidigt dagegen von den Abgeordneten v. Flottwell, v. Kasdorf, von Vincke (Hagen) und von Blanckenburg. Der Minister des Innern Graf zu Eulenburg ergriff im Laufe der Debatte zu verschiedenen Malen das Wort, um die Ansichten der Staatsregierung darzulegen. Es folgte die Berathung der einzelnen Einnahme- und Ausgabe-Titel. Die Einnahmen wurden ohne Debatte genehmigt.
Beim Schlusse des Blattes begann die Beschlußnahme über die Ausgaben.
Marienwerder, 30. November. Bei der heute stattge— fundenen Nachwahl zum Abgeordnetenhause für den Marien— werder⸗Stuhmer Wahlkreis ist an Stelle des ausgeschiedenen Ab— geordneten John, der Gutsbesitzer Kurtius auf Altjahn ge— wählt worden.
Geestemünde. Das hiesige Hafenamt erläßt eine Be— kanntmachung, dahin lautend, daß der Hafen zu Geestemünde fortdauernd und unverändert, wie früher, für den Handels— und Schifffahrtsverkehr bestimmt und geöffnet ist, so wie daß die Zweckbestimmung und Benutzung des Hafens zum Handels— hafen durch die Herverlegung einer Marinestation in keiner Weise gestört oder erschwert werde.
Aus Frankfurt a. M., 28. November, berichtet der »St. A. f. W.« Die Bundes -Liquidations⸗Kommission war gestern wie vorgestern in außerordentlicher Sitzung versammelt, um sich mit der Schlußredaction der Detailinstruckionen für die Subkommissionen bezüglich der Inventarisirung und Abschätzung des beweglichen Bundeseigenthums zu beschäftigen. Heute wird sie abermals eine Sitzung halten und in dieser, wie man ver— sichert, die Schlußredaction beendet werden. Die Instructionen sollen sehr ausführlich und präeis sein. Den Subkommissionen wird, wie ferner in gutunterrichteten Kreisen verlautet, ein be— stimmter Termin angesetzt, bis zu welchem sie die ihnen ertheilte Aufgabe zu erfüllen haben würden. Ihre Mitglieder werden sämmtlich bis zum 1. Dezember in Frankfurt eintreten und nach ihrer Beeidigung Anfangs der nächsten Woche sich nach den ehemaligen fünf Bundesfestungen b den,
Schleswig⸗Holstein. Kiel, 28. November. Das 8. Stück des »Verordnungsbl. für Schlesw.-Holst.« enthält u. A. eine Bekanntmachung, betreffend die Behandlung Wehrpflich— tiger, welche auf Grund des Artikels XIX. des zu Wien am 30. Oktober 1864 abgeschlossenen Friedenstraktates aus dem Her— zogthum Schleswig sich in die Königlich dänischen Staaten zu— rückziehen zu wollen erklären.
Kiel, 28. November. (H. N.) Die Angabe, der zufolge der Oberpräsident von der schleswiger Regierung eine Denkschrift über das Staatsschuldenwesen der Herzogihümer ausarbeiten ließe, ist irrthümlich; die Sache beschraͤnkt sich ledig⸗ lich darauf, daß der Oberpräsident behufs einer hier aus— zuarbeitenden Denkschrift über das beregte Thema von Schles⸗ wig blos einen Bericht über gewisse Punkte unserer Staats— schulden erfordert hat.
— 29. November. (Kiel. Ztg) Der Contre-Admiral und Chef der Marinestation der Sstsee, Jachmann, ist in Dienst⸗Angelegenheiten nach Geestemünde abgereist und versieht in, dessen Abwesenheit der Capitain zur See, v. Bothwell, den Dienst des Stationschefs. — Die Fregatte »Gefion« ist von morgen an außer Dienst gestellt.
Sacthsen. Dresden, 30. November. Nach der heutigen »Konstitutionellen Zeitung« sind einige noch bestehende Diffe—⸗ renzen zwischen Preußen und Sachsen Über den Friedensvertrag dadurch erledigt, daß Sachsen seine Ansprüche fallen läßt. Die Mission des Herrn v. Wurm b ist nunmehr beendigt.
Der, wie gestern telegraphisch schon erwähnt würde, mit⸗
trafen
Kron⸗
telst Allerhöchsten Dekrets vom 26. November an die St gelangte ntwurf zu einem neuen Gesetze über Eine ung der Militairpflicht ist jetzt gedruckt in den . zur J In den Motiven zu demselben ih es: »Um den Bestimmungen des zwischen Sachsen und Vit ßen unter dem 21/624. Oktober 1866 abgeschlossenen rich n vertrags gemäß thunlichst bald die veränderte Heere eineicht h zum Voltzug zu bringen, bedarf es vor Allem der Erlaffung' mn neuen, auf dem Prinzipe der allgemeinen Wehrpflicht i Ausschlusse der Stellvertretung ruhenden Gesetzes Über Ern lung der Militairpflicht. Die Regierung hat . der erm n tung des Entwurfs eines solchen Gesetzes unterzogen, Und (i. dem sie das Resultat ihrer Arbeit vorlegt, will sie im All 9 meinen nur bemerken, daß in allen wesentlichen Bestinmuin si im Entwurfe ein Anschluß an die über Erfüllung der Mill n pflicht im Königreiche Preußen geltenden Vorschriften stattgt⸗ funden hat, daß aber dagegen, was minder wesentliche Pin g sowie die Anordnung des Stoffes betrifft, ein Anlehnen! n! das zeitherige Gesetz vom 1. September 1858 für angemessen erachtet worden ist, so daß viele Bestimmungen des alten Ge⸗ setzes, theils unverändert, theils mit den in der Sache liegenden nöthigen Modificationen, in den Entwurf haben übertragen werden können.“ Das »Dr. Journ.« theilt den aus 17 Para⸗ graphen bestehenden ersten Abschnitt des Gesetz⸗Entwurfs, die Verpflichtung zum Militairdienst betreffend, mit.
Koburg, 30. November. (W. T. B.) Der Gesammt⸗ Landtag hat in seiner heutigen Sitzung das Reichs wahlgesc mit allen gegen eine Stimme und einen Zusatzparagraßhen die Diäten betreffend, bei namentlicher Abstimmung 'mit 1 egen 7 Stimmen angenommen. Die Staatsregierung erklärt . könne das Wahlgesetz mit dem Zusatz nicht publiziren, M sie vertragsmäßig gebunden sei. Ueber die Diatenfrage werde am 15. Dezeniber in Berlin verhandelt werden. Daz Reichswahlgesetz werde daher hier dem genehmigten Bundes— Reformvertrag gemäß, auf dem Verordnungswege publizirtwerden.
Hesterreich. Die »Wiener Ztg.“ vom 30. November enthält folgende telegraphische Landtägsberichte:
Pesth, 29. November. Die beiden Anträge Tisza's und Deaks werden dem Druck übergeben und kommen in der nächsten Sitzung — übermorgen — zur Verhandlung. Die von Tisza beantragte Adresse würde erklären, daß, nachdem das Königliche Reskript die in den früheren Adrefsen nieder, gelegten Bitten um Herstellung der Rechte und Gesete des Landes nicht erfüllt, der, Landtag ohne Verletzung der Rechtskontinuität nicht weiter vorgehen könne. Zu— ifi möge aber, so lautet Tisza's Antrag weiter, das
bgeordnetenhaus sich mit der ehrfurchtsvollsten Bitte an Se. Majestät wenden: Daß Se. Majestät im Sinne un— serer wiederholt ausgedrückten Bitten die Verfassung in voller Integrität zu xestituiren geruhe, damit wir, nachdem dies ge— schehen, sowohl in den von Sr. Majestät bezeichneten Angelegen— heiten, wie in allen denen, deren Erledigung die Interessen des Landes unbedingt erheischen, unsere Thätigkeit beginnen und sie zur Befriedigung der berechtigten und billigen Anforderungen der Bürger aller Nationalitäten und Konfefsionen des Vaber— landes fortsetzen und beenden können.
Deaks Antrag lautet:
. Die drückende Beschwerde, welche durch die gesetzwidrige Suspen— dirung unserer Verfassung verursacht worden, ist auch mit dem gegen⸗ wärtigen Allerhöchsten Neskript noch nicht behoben. In unferen Adteffen, die wir über die Rechtscontinuität Sr. Mascstät unterbreiteten, haben wir nicht nur darauf gedrungen, daß unsere verfassungs⸗ mäßigen Rechte anerkannt werden mögen, sondern wir haben vorzkg— lich um das geheten und urgirt, daß unsere Verfassung und unsere Gesetze sofort in ihrer vollen Kraft wiederhergestellt und vollzogen wer— den sollen und daß in solcher Weise die Rechtscontinuität auch that— , und wirklich ins Leben trete. Nur das allein wäre im Stande
er prinzipiellen Anerkennung unserer Rechte, dem Versprechen und den Hoffnungen durch Verwirklichung Leben zu geben, unsere Besorg—= nisse zu zerstreuen und die Nation zu beruhigen. In dem Allerhöch. sten Königlichen Reskripte ist das aber nicht zu finden. Da alfo un—2 sere berechtigten Wünsche auch jetzt noch nicht erfüllt sind so stelle ich den Antrag:
„»Daß wir uns in einer neuen Adresse an Se. Majestät wenden mögen, in welcher Adresse wir auf Grund der früheren Adressen und mit Berufung auf die in denselben ausführlich entwickelten rechts—= gemäßen Argumente erbitten und urgiren die sofortige Wiederher⸗ stellung unserer Verfassung; erbitten und urgiren die vollständige und faktische Rechtscontinuität; erbitten und urgiren alles dasjenige, was wir in unseren früheren Adressen erbeten und urgirt haben.«
Das Allerhöchste Königliche Reskript erwähnt auch den Entwurf welcher bezüglich der aus dem gemeinschaftlichen Interesse entspringen—⸗ den Perhältnisse von dem aus fünfzehn Mitgliedern bestehenden Sub— Comits der, Siebenundsechziger⸗Kommission ausgearbeitet wurde, und macht zu diesem Qperate einige Bemerkungen. Indem das Haus sich n r rn, in die Berathung dieser Bemerkungen nicht einlassen ann, halte ich dafür, es sei in unserer Adresse auszufprechen: Das Haus habe bereits am 1. März 1. J. aus feiner Mitte
eine aus 67. Mitgliedern bestehende Kommission zu dem Zwecke wählt, damit sie einen Vorschlag ausarbeitete über die Feststellung und den Behandlungsmodus derjenigen . welche Ungarn und die anderen unter der Herrschaft des gemeinschaftlichen Monarchen chenden Länder gemeinsam berühren. Die Kommission hat ihren eiernlaz noch nicht eingebracht, das Abgeordnetenhaus wird daher m Königlichen Reseripte enthaltenen Bemerkungen bei Ver—⸗ handlung des erwähnten Kommissionsvorschlages mit Ehrfurcht und gebührender Aufmerksamkeit in Erwägung ziehen. Deni— ufolge halte ich es für nothwendig! daß der auch in den his— rigen Adressen erklärte Beschluß des Hauses, zufolge dessen hie aus siebenundsechzig Mitgliedern bestehende enn missfi? mit Aus⸗ arbeitung eines Entwurfes beauftragt wurde, in seiner vollen Kraft erhalten und in Vollzug gesetzt werde. Diese Kommission soll daher ihre durch die Vertagung des Reichstages unterbrochene Wirksamkeit chemöglichst fortsetzen. .
Prag, 29. November. Skarda und Genossen bringen einen An— trag wegen Aenderung der Geschäftsordnung, bezüglich der sprachlich übereinstimmenden Redaction der Landtagsbeschlüsse, ein. Auf Antrag Tascheks wird beschlossen, den aß der Budget-Kommission über die Landesumlagen als dringlich zu behandeln.
Linz, 29. Nopember. In der heutigen Landtagssitzung wurden folgende Anträge eingebracht und dem Verfassungsausschusse zugewie— en? Antrag von Hann und Genossen wegen Aenderung des §. 53 . Landtagswahlordnung dahin, daß Abänderungen derselben auch in einer zweiten Landtagsperiode vorgenommen werden können; An— trag von Wieser und Genossen wegen Vornahme der Wahlen von zwei Reichsrathsabgeordneten. Der Vortrag Ir. Figuly's mit dem Entwurfe eines Landesgesetzes, betreffend die Verwaltung des Kirchen⸗ vermögens und die Herstellung und Erhaltung von Kirchen- und Pfründengebäuden, wird dem fte chte r fg zugewiesen.
Troppau, 29. November. Zur Formulirung der Wünsche des Landtages betreffs der Regelung der Diözesangrenzen der Diözesen Prag, Olmütz, n und Krakau wird ein Ausschuß von sieben Mitglie— dern gewählt. :
Triest, 28. November. Einem neueren r, m ein folge, meldet die »Triest. Ztg.« unterliegt es keinem Zweifel, daß Se. Majestät der Kaiser Maximilian, die Reise nach Europa angetreten hat. Briefe an Se. Majestät werden bereits nach Gibraltar gesendet.
Belgien. Brüssel, 28. November. Bei den Verhand— lungen, betreffend die verschiedenen Abtheilungen des Budgets, wurden in der Zweiten Kammer Reelamationen wegen der Unzulänglichkeit mancher Einrichtungen auf den Eisenbahnen erhoben. Der Verkehr steigert sich in solchem Maße, daß, wie auch anderer Orten, die Bahnhöfe zu klein werden. Bekannt— lich hat in Belgien beim Eisenbahnbau die größte Sparsamkeit eherrscht und manche Anstalten sind nach vielen Jahren des ihc noch immer im Stande des Provisoriums. Lüttich, Charleroy und Tournay beklagen sich über ihre Stationshöfe und Gebäude und andere werden noch folgen. Der Minister der öffentlichen Arbeiten entschuldigt sich vorläufig mit der Er— Eh fung der ihm bewilligten Mittel, doch verspricht er das
ste.
Großbritannien und J
die im
rland. London, 29. Novbr. Nach den neuesten telegraphischen Nachrichten sind wieder fünf
Fenier verhaftet worden. Bei dem einen wurden Waffen und eine Fenier⸗Offiziersuniform ar, . „Bei der Messe und dem Viehmarkt in Boyle waren die Gasthäuser von einer Menge Fremder überfüllt, zum großen Theile verdächtig aus— sehende Persönlichkeiten. Die Polizei war scharf hinter ihnen her, schrieb Namen auf und stellte Erkundigungen an, doch werden dergleichen Ansammlungen jedenfalls in nächster Zeit überall vorkommen, wo eine Messe oder ein sonstiger Anlaß als Vorwand für das zahlreiche Erscheinen von Fremden dient. Die Nachricht, daß Stephens aus-Amerika ein— getroffen sei, war wohl im Stande die . einzuschüchtern, indessen die Denkenden befürchten keine Inva— sion. Das Atlantische Kabel hat den Feniern die letzte Aus— ficht genommen, und die an der Küste kreuzenden Kanonenboote werden der sogenannten fenischen ⸗Armada« den Garaus machen, ehe sie die Bantri⸗Bai oder einen anderen Hafen erreichen kann. Sämmtliche Fahrzeuge, welche in Liverpool und den übrigen Häfen einlaufen, werden der strengsten Durchsuchung unter— worfen und die Nachrichten der letzten Tage zeugen von dem Erfolge dieser Maßregel. Zu den bereits nach Irland abge⸗ sandten Truppenverstärkungen kommit jetzt noch das 39. Regi— ment, das mit dem nächsten Transport dahin abgehen wird. Außerdem sind mehrere Segelschiffe mit Kriegsmunition für Irland unterwegs. Die Gaͤrnison von Dublin besteht gegen— wärtig aus einem Kavallerie⸗Regimente, fünf Bataillonen In⸗ anterie und zahlreicher Artillerie, und man kann sagen, daß ie Regierrng für alle Eventualitäten gerüstet ist.
Frankreich. Aus Paris wird der »Kölnischen Zei— tung« vom 39. d. gemeldet. Kaiser Maximilian reiste am 9. Oktober Abends aus der Hauptstadt nach Orizaba ab, nachdem im Laufe des Tages eine Depesche aus Europa ein⸗—
furchtsamen
getroffen war. Der Kaiser sprach seine Absicht aus, nach Europa zurückzukehren, ohne jedoch der Krone zu entsagen.
Am 17. Oktober erhielt der Kaiser Nachricht von'der An— kunft des Generals Castel nau, er gab in Folge dessen seinen Reiseplan auf und kehrte am 19. Oktober nach der Hauptstadt zurück. Genergl Castelnau sollte Ende Oktober eine Unter- redung mit Maximilian haben und seinen Bericht am 5. November einschicken.
Im Finanzministerium ist von dem Plane die Rede, die mexikanischen Obligationen in feste unveräußerbare Rententitel au bhorteur zu konvertiren, die Eigenthümer würden dann statt 30 Fr. wenigstens 10 Fr. Zinsen erhalten.
Im Marine⸗Ministerium ist folgende Meldung eingelaufen: Am 5. Rovember lag die österreichische Korvetle »Pandolo.« vor Vera⸗Cruz. Gleichzeitig verließ die französische Korvette Magelhaens.« Vera⸗Cruz, um an einem neuen militairischen Unternehmen des französischen Expeditionscorps gegen Tamau— lipas theilzunehmen.
(W. T. B. In dem Prozesse des preußischen Botschafters gegen das Memorial diplomatique sind der Gerant Ollivry und der Unterzeichner des inkriniinirten Artikels Bou tet, jeder zu einem Monat Gefängniß und 100 Franes Geldstrafe ver⸗ urtheilt worden. Ungeachtet der Verzichtleistung des Klägers r n, der Drucker Du buisson zu 100 Franes Geldstrafe verurtheilt.
Italien. Florenz, 30. November. General Fleury wird sich demnächst von hier nach Rom begeben.
Einer Mittheilung der »Nazione« zufolge ist die von den Zeitungen gebrachte Nachricht, bezüglich einer Mission Ve— gezzi's nach Rom, verfrüht. Es ist über diese Angelegenheit, wie die »Nazione« meint, noch Nichts entschieden.
Türkei. Ueber Odessa eingegangene Nachrichten aus Konstantinopel, vom 27. d. melden, daß Koroneos den östlichen Theil von Kandia besetzt hält. Die Freiwilligen von Selimnos und die Sphakioten beharren in ihrer festen Stellung. Die Verstärkung der türkischen Truppen dauert noch fort.
Ueber den glänzenden Empfang, den Fürst Karl von Rumänien am 14. November in . gefunden, wird dem französischen »Moniteur« ausführlich Bericht erstattet und um Schlusse bemerkt: »Der Fürst ist von einer großen Leut⸗ Il tek gegen Jedermann und hat den günstigsten Eindruck ge— macht. Man hat wohl bemerkt, daß er mit ganz militairischer Pünktlichkeit sein Programm innegehalten, Jeden nach der Reihe empfangen und Niemanden auch nur eine Minute über die bestimmte Zeit hat warten lassen.«
Rusiland und Polen. St. Petersburg, 30. November (W. T. B) Der hiesige preußische Gesandte, Graf Redern, hat vorgestern dem Kaiser sein Abberufungsschreiben überreicht.
Schweden und Norwegen. Stockholm, den 26sten November. (H. N.) Der am hiesigen Hofe akkreditirte Minister der nordamerikanischen Vereinigten Staaten, Mr. Campbell, 1 gestern mit seiner Familie vom Auslande kommend in der zauptstadt angelangt. .
Schwedens und Norwegens Militair-Attaché in Paris, Major Staaf, welcher den Auftrag hatte, sich im Auslande mit den neuen und besten Gewehrmodellen bekannt zu machen, ist jetzt von seiner Reise retournirt. Die Resultate, welche derselbe auf seiner Reise erzielt hat, sollen von großem Einfluß auf die schwedische Bewaffnungsfrage sein.
Dänemark. Kopenhagen, 28. November. Die erste Behandlung des Gesetzes, betreffend die , ng. der kom⸗ munalen Angelegenheiten in sämmtlichen Städten des König—⸗ reichs, mit Ausnahme Kopenhagens, wurde gestern zu Ende gebracht. Darauf wurde das Kommunalgesetz für die Land— distrikte in erster Behandlung vorgenommen.
Amerika. New⸗York, 17. November. Nach Depeschen aus Washington werden General Sheridan und Minister Campbell auf dem Wege nach Vera⸗Cruz sich in Havannah aufhalten. In New - Orleans geht das Gerücht, General Sherman gehe nach Mexico als Vorläufer einer Okkupations⸗ armee. Es herrscht große Thätigkeit bei der Sendung von Vorräthen und Equipirungen an die amerikanischen Truppen am Rio Grande. General Ortega hat beschlossen, in Brazos zu bleiben. Der Gouverneur von Durango und Ge— neral Ledgwich sollten am 9. November eine Be⸗ rathung mit ihm halten. — Aus Toronto meldet man, daß der Fenier Daniel Whelan am 13. Dezember hingerichtet werden soll. Es wird behauptet, die Todesurtheile gegen die Fenier würden nicht umgewandelt, sondern nur verschoben und die Gefangenen als Geißeln für die Ruhe ihrer Freunde fest⸗ gehalten. Mr. Darcy Magu hat in einer Rede die Behaup⸗