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Ministerinm für Handel, Gewerbe und öffentliche

Bekanntmachung.

Zu Liebau im Regierungsbezirke Liegnitz wird am 15. De⸗ embher c. eine Telegraphen-Station mit beschränktem Tages⸗ ienste (ekt. 8. 4 der Telegraphen-Ordnung für die Correspon⸗

denz . Deutsch⸗Oesterreichischen Telegraphen⸗Verein) eröffnet wer

Berlin, den 10. Dezember 1866.

Königliche Telegraphen⸗Direction. Krüger.

Das 63. Stück der Gesetz⸗Sammlung, welches heute aus— gegeben wird, enthält unter r. 6472. den Allerhöchsten Erlaß vom 5. November 1866, be⸗ treffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung der Chausseen: I) von Carthaus im gleichnamigen Kreise des Re— gierungsbezirks Danzig über Przewosz, Sulleneyn und Parchau his zur Bütower Kreisgrenze bei Jamen in der Richtung auf Bütow, von Zuckau, an der Carthaus-Danziger Staatsstraße, über Bortsch, Eggershütte und Drosdowen bis zur Be— renter Kreisgrenze bei Klobotczyn in der Richtung auf Berent, und 3) von Pomieczyn, an der Neu— städter Kreisgrenze, über Hoppen, Seefeld, Pemzau nach Groß⸗Leesen an der Danzig⸗-Carthauser Staatsstraße; unter das Privilegium wegen Ausfertigung auf den In— haber lautender Kreis⸗Obligationen des Carthauser Kreises im Betrage von 150,900 Thalern. Vom 5. November 1866; unter den Allerhöchsten Erlaß vom 5. November 1866, betreffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte an die Kreise Lötzen und Oletzko im Regierungs— bezirk Gumbinnen für den Bau und die Unter— haltung der Chausseen im Lötzener und Lycker Kreise: 1) von Widminnen über Masuchowken, Groß⸗Gablick, Pietraschen bis zur Oletzkoer Kreis⸗ grenze bei Wessolowen, 2 von Rhein über Justus— berg, Bartlickshöfchen und Grünwalde bis zur Sensburger Kreisgrenze in der Richtung auf Nico⸗ laiken; und unter 6475. das Privilegium wegen Ausfertigung auf den In— haber lautender Kreis-⸗Obligationen des Lötzener Kreises im Betrage von 95,900 Thalern, 1I. Emis— sion. Vom 5. November 1866. Berlin, den 13. Dezember 1866. Debits⸗Comtoir der Gesetz Sammlung.

Von Seiten des Ober⸗Hommandos der Marine.

S. M. S. »Niobe« ist am 22. vorigen Monats auf der Rhede von Sancta Eruz auf Teneriffa, und S. M. S. »Gazelle« gestern in Malta angekommen.

Berlin, 12. Dezember. Se. Majestät der König haben r r geruht: dem außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister am Kaiserlich österreichischen Hofe Freiherrn von Werther und dem Legations⸗Secretair Grafen von Blücher die Erlaubniß zur Anlegung der von des Königs von Italien Majestät ihnen verliehenen Insignien resp. des Großkreuzes und des Offizierkreuzes des St. Mauritius⸗ und Lazarus⸗Ordens zu ertheilen.

Bekanntmachung vom 8. Dezember 1866 — be⸗ treffend Gesuche in Bezug auf militairische Dienst⸗ verhältnisse ꝛc.

Alle Gesuche von Militairpflichtigen, von ehemaligen Sol⸗ daten oder von Privatpersonen, welche militairische Dienstver⸗ hältnisse 2c. betreffen, sind für die Folge nicht an das General—⸗ Gouvernement oder an das General⸗Kommando des 10. Armee⸗ Corps zu xichten, sondern an das betreffende Landwehr⸗Bataillon, in dessen Bezirk der Bittsteller 1 Die Landwehr⸗Bataillone i angewiesen, die bezügliche Auskunft oder den zu treffenden

zescheid zu geben, oder dieselben dem General⸗Kommando zur Entscheidung vorzulegen, 5

suche um Befreiung vom Militairdienst (Reclamationen

sind an die betreffenden Obrigkeiten zu richten, wie es der 8. 58

der Bekanntmachung der Ministerial-Ersatzkommission 5. November e. vorschreibt. von Hannover, den 8. Dezember 1866. Der General-Gouverngur und kommandirende General v. Voigts-Rhetz, — General⸗Lieutenant.

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Mi eßtanntliches.

König kehrten gestern Abend 95 Uhr mittelst Extrazuges

hierher zurück.

Heute nahmen Se. Majestät der König die des Ministerpräsidenten, des Civil-Kabinets, des Geheimen Ober⸗Regierungs⸗Raths Costenoble und des Militgj Kabinets entgegen, und empfingen in Anwesenheit des Gyl, verneurs und Kommandanten mehrere hochgestellte Militain

zur Meldung, unter ihnen auch den Herzog von Ratibor.

Direktor im Marine-Ministerium wurde in Sitzung des Abgeordnetenhauses bei namentlicher Abstin mung mit 152 gegen 147 Stimmen abgelehnt.

theiligten sich die

träger und die Verbesserung der Gehälter der Postbeamth Graf Eulenburg griffen vorzugsweise in die Debatte ein. Du

situng vollständig nach der Regierungsvorlage erledigt.

— In der heutigen (42.) Plenar⸗Sitzung wurde der Ehn der Telegraphen⸗Verwaltung, nachdem der General⸗Post-Dirt⸗ tor von Philippsborn über die Etatsverhältnisse derselben eh

Bei der Berathung des Etats der Pozellan⸗Manufaktur, hh welche der Geheime Ober-Regierungs-Rath Moser allgemth einleitende Bemerkungen vortrug, wurde von dem Abgeordn

Bau eines Parlamentsgebäudes Bericht erstattet. . An der herüber entsponnenen lebhaften Debatte betheiligz sich die Abgeordneten von Unruh, Dr. Loewe, Duncker, h

Michelis und von Blanckenburg. Der Handelsminister, Gif von Itzenplitz, ergriff zu verschiedenen Malen 45 ö. J

er Kon t bonstatirt, daß es der ernstliche Wille der sächsischen Regierung

Stelle des bisherigen Abgeordnetenhauses wurde vom Han se, jenes freundliche Verhältniß zu erhalten und zu fördern.

angenommen und demzufolge die in dem Etat für Verlegun D ; . bun der Porzellan ⸗Manufaktur nach Charlottenburg in Ansatz . der Bundesliquidations⸗-Kommission am 6. d. M. sind, wie die brachte erste Satz im Betrage von 100,000 Thlrn, verworfn Bekanntlich lag es bisher in der Absicht der Regierung, di neue Abgeordnetenhaus auf der Baustelle der hiesigen Pon e ; g. den aus der Execution in Kurhessen, und von 329,173 Gulden

Ueber die Etatsverhältnisse der Verwaltung für Ber . der Execution in Holstein im Jahre 1863 angemeldet worden.

um die Ansichten der Staatsregierung darzulegen. missionsantrag auf Neubau eines Parlaments⸗Gebäudes w

zellan⸗Manufaktur zu errichten.

Hütten: und Salinenwesen gab der Ober⸗Berghauptmann Krüh von Nidda allgemeine Erläuterungen. .

Der Etat selbst wurde vom Hause nach den Positiont der Regierungsvorlage genehmigt. Beim Schlusse des Blatt I l. die Vorberathuͤng des Etats der Eisenbahn-Vh waltung.

— In dänischen und belgischen Blättern werden tagtäg!h die handgreiflichsten Erdichtungen über die Politik des prein schen Kabinets und über angebliche Aeußerungen seiner Mi glieder verbreitet. .

Die Aufgabe des Staats-Anzeigers kann es nicht sein, st dauernd mit einer Widerlegung dieser absichtlichen Fälschung! zu beschäftigen. Wir wollen aber heute an einem Beispt jenes unwürdige Treiben kennzeichnen.

Das in d. M. meldet nämlich nach einem Berliner Telegramm, ; Herr Minister⸗Prasident, Graf von Pismarck habes eine schl wig⸗holsteinische Deputation von Hadersleben empfangen u derselben erklärt: —

daß in Nordschleswig nicht eher eine Abstinmu] stattfinden würde, als bis sich die Verhältnisse dort festigt hätten.“

m Berl

Ahgeordneten Dr. Becker, von Eynernn

. 4

Michaelis (Stettin) und Fubel. Den hauptsächlichsten Gegen stand der Spezial Diskusston bildete das Institut der Landbn, 1

GKnigliche Hoheit

wehrung abgegeben, daß den spil 8

vom ] Huch r henna gen, rf ene, n e, unn die Riegicrung in den zer hüben; sei er

ZJüäte an Se. Majestät zu richten, die Re Mes , i h; . in dieser S

k

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Diese Erzählung ist in allen Theilen erdichtet. Eine schleswig⸗holsteinische Deputation von Hadersleben i in nicht bemerkt worden. Der Herr Minister-Prä⸗

dent, welcher überhaupt keine Deputatibnen empfängt, hat

1 ; Ane angebliche Absendung von Haderszleben nicht gesehen, mit— . fee er rn auch keine Erklärung über die Abstimmung in Nord-⸗Schleswig gegeben.

— 1 ö.

— Prov. Corresp. ). Durch die Amnestie vom 20. Septem⸗

cer d. J hatte Se. Mäjestaͤt der König unter Anderem auch denjenigen Personen, welche wegen einer mittelst der Presse be— Breußen. Berlin, 12. Dezember. Se Majestät da der Berlin⸗Görlitzer Bahn von Schloß Königs. Wuiste hn] g lichen

Vortr. . orhth mnittelst der Presse begangenen strafbaren Handlungen, falls Wir lit i . P ᷣ mehrfach verurtheilt worden sind, nach §. 51 des Preßgesetzes vom 12. Mai 1851 auch den Verlust des Gewerbebetriebs als Buchdrucker, Buchhändler u. s. w. nach sich ziehen, und sind m Laufe der letzten Jahre auch derartige Verurtheilungen viel—

— Die Dienstzulage (-hh0 Thlr) für den Deharteman!

der gest rin diese Fälle, da in derselben die Aufhebung der so entstandenen

Hiernit Unfähigkeit zum Gewerbebetriebe nicht ausgesprochen war. , die c n gg e ine, n, ö. Marine Mn

eriums zu Ende geführt und die Sitzung bis 7 Uhr 1 i, ö d der a r. gab der k Verurtheilungen zum Gegenstande weiterer Erwägung gemacht. von Philipsborn einen allgemeinen Ueberblick über die Eta;

n n, n, n ,,, . . nachtheiligen Folgen zu beseitigen, welche den wegen

angenen strafbaren Handlung zu einer Freiheits- oder Geld— rafe rechtskräftig verurtheilt waren, diese Strafe in Gnaden trlassen, ihnen auch die etwa entzogene Ausübung der bürger— Ehrenrechte wieder verliehen.

Außer den Freiheits- und Geldstrafen können aber die

ersonen während eines gewissen Zeitraums

fach erfolgt, 64 . — Die Allerhöchste Amnestie erstreckte sich zunächst nicht auf

Auf Grund mehrfacher an die Staatsregierung gerichteter Anfragen und Gesuche hat dieselbe jedoch die in Rede stehenden

Den Absichten und Beweggründen des Allerhöchsten Amnestie⸗ Erlasses vom 29. September schien es zu entsprechen, auch die—

Preßvergehen Verurtheilten aus der Aberkennung der Befugniß zum Gewerbebetriebe erwachsen sind. Se. Majestät der König hat deshalb auf den An—

ͤ ; h ag ; g ͤ trag der Minister des Innern und der Justiz be— Die Abgeordneten Dr. Becker, von Kleinsorgen, von Bonin im — ia un sda d 33 n en r ogen ) 9 rn ö eg fn ,,, , , eines bis zum 20. September d. J. mitte er Presse Etat der Postverwaltung wurde bis zum Schlusse der Abe een, Vergehens oder Verbrechens die Ve— fug ni . . Gewerbe aberkannt ist, die Genehmigung zu diesem Betriebe von den Bezirks-Regierungen nach Maß—

allgemeine Uebersicht ge eh hatte, ohne Debatte genehm gabe des S. 1L des chreßggletzes wä eder rtheilt wer=

zum Betriebe eines der in Rede stehenden

den könne worausgesetzt nakürlich, daß den betreffenden Per— ponen nicht aus an deren inzwischen eingetretenen Thatsachen ein Bedenken gegen ihre, zu jenem Gewerbebetriebe gesetzlich

ten von Unruh, Namens der besonderen Kommission, über i erforderliche Unbescholtenheit entgegensteht.

Sachsen. Dresden, 11. Dezember. Das »Dresdener

Purnal« enthält an offiziöser Stelle die Mahnung an die LTagespresse überhaupt und die sächsische insbesondere, Alles zu

vermeiden, was das gute Einvernehmen zwischen der sächsischen Bevölkerung und den preußischen Besatzungen, oder den nord= deutschen Bundesgenossen überhaupt stören könnte, indem es

Baden. Karlsruhe, 10. Dezember. In der 12. Sitzung

Karlsr. Ztg.“ hört, von Oesterreich Forderungen aus der Bundeserecution in Holstein- Lauenburg in den Jahren 1851/67 mit ca. 55 Mill. Gulden K.-M., ferner Beträge von 54 009 Gul⸗

Bayern. Nürnberg, 19. Dezember. (N. C) Heute Nittag 13 Alhr verließen Se. Majestät der König und Se. rinz Otto mit einem Extrazuge unsere Stadt, um sich zundchst nach München zu begeben. e e.

Vester eich. Die »Wiener Ztg.« vom 11. Dezember enthält nachstehende Land tagsberichte:

Prag, 10. Dezember. Der Landesausschuß legt einen Zusatz zu der Landes ordnung vor, betreffend die Aufbewahrung der Reichs⸗ lein od len. Bei der Uebertragung derselben in die Wiener Schatz. kammer wegen der Kriegsgefahr habe der Oberstlandmarschall die Ver⸗

digen und Ansprüchen des Königreiches

keiner Weise präjudizirt werde. Der Landesarchivar giebt n fe fn in Eigenthum des Landes

zhmen und nicht der Krone Böhmens seien, und daß die böhmischen Rthenländer eine Thrihnghme an der Perlvahrung derfelben nicht bean. alt ursprünglich nur für Böhmen * durch die Huldigung

ringlichkeits⸗ Antrag: Die egiermig mit der Vorlage

. zu beguftragen. ir An tragsteller halt die Vertagung. des Landtages nach Erledigung (laufenden Angelegenheiken und dessen Wie derzusammentritt Vor de März zu dem Ser. für angezeigt. Die Ueberweisung, des

öhmen in eh Votum dahin aß, daß die Kr pruchen können. Pie Kröhung

in denfelben begründet.

raf Leo Thun motipirt seinen

9

Antrages an eine Neuner-Kommission mit einer Berichterstattungs⸗ frist von acht Tagen wird angenommen. Die Linke stimmt dagegen. Sem berg, 0. Dezember. Bei namentlicher Abstimmung wird die Adresse mit 8 gegen 410 Stimmen angenommen.

se Schweiz. Bern, 9. Dezember. Gr. J). Der neue fran—⸗ zösische Botschafter, Marquis von Banneville, hat dem in (orhore versannnelten Bundesrath nach dem üblichen Cerenio— niell seine Creditive übergeben. In seiner Anrede, die er vor— las, betonte er die Versicherung, daß die Schweiz für ihre Neu— tralität von Frankreich nichts zu fürchten habe, sondern fest darauf bauen könne, daß die neutrale Stellung der Eid⸗ genossenschaft von seinem erhabenen Monarchen unter allen Umständen auf das Gewissenhafteste respektirt werde. Bundes⸗ Präsident Knüsel bemerkte darauf, daß die Schweiz aus eige⸗ ner Entschließung die ihr von den Mächten zugesicherte Stel— nuf strikter Neutralität festhalten und dieselbe gegen jeden An— griff, woher er auch komnie, mit dem Aufgebot alle Krafte

vertheidigen werde. „Die bayerische Gesandtschaft zeigt dem Bundezrath an, daß ihre Regierung die Grenzsperre gegenüber der Schweiz im Verkehr wieder aufgehoben habe.

Riederlande. Hagg, 8. Dezember. (Köln. Ztg.) n der heutigen Sitzung der Zweiten Kammer ward mit der Be— n des Budgets fortgefahren, Bifi s lich des Gesetzes über

von Vieh und thierischen Produkten

die Aufhebung der Sklaverei in der Kolonie Surinam stellt Herr Insinger einen Antrag auf Verlängerung des Termins für die Auszahlung von Unterstützungen an die Pflanzer zur Ein⸗ fuhr von freien Arbeitern bis zum 1. Juli 1873, damit dadurch die Verluste der Pflanzer verniindert und die Einwanderung von freien Arbeitern erleichtert werden. Der Minister erklärt sich bereit, diesen Antrag anzunehmen, worauf das Gesetz mit 38 gegen 22 Stimmen votirt wird.

Belgien. Brüssel, 19. Dezember. Die Frage der Schelde⸗ Abdämm ung machte wieder von sich reden, nachdem diese An⸗ gelegenheit sich seit 1849 hinschleppt. Die belgische Regierung, welche sich mit der holländischen nicht verständigen konnte, hat sich jetzt an England Frankreich und Preußen gewandt und sie

ebeten, ihrerseits Ingenieure zu ernennen, welche untersuchen ken ob die Abdämmungen für die Schifffahrt hinderlich sind oder nicht. Die holländische Regierung hät gegen dieses Vor⸗ haben der belgischen protestirt. Die holländische Regierung be⸗ hauptet, daß es Belgien in dieser Frage weniger um die Schelde⸗ schifffahrt zu thun sei, als darum, dein Baue der Eisenbahn in Vliessingen Hindernisse entgegenzustellen, zu deren Zweck die Scheldedämmung wesentlich dienen solle, dieser Behauptung tritt das »Journal de Liẽgec, welches wohl instruirt zu sein scheint, entgegen und erwiedert mit Klagen über die Hindernisse, welche Holland der direkten Eisenbahn⸗Verbindung von Ant⸗ werpen mit der preußischen Grenze schon lange in den Weg legt. Das »Journal de Liege« sagt, England und Frankreich hätten sich schon bereit erklärt, dem Verlangen der belgischen Regierung zu entsprechen und Ingenieure zu ernennen; es handle sich jedoch nur um eine Expertise und keineswegs um ein Schiedsgericht.

Grsßbritannien und Irland.

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beiten dort zu urtheilen, dürfte es wohl immerhin noch ein Jahr dauern, bis die sterblichen Ueberreste des verewigten Prinzen von ihrem jetzigen Orte weggenommen und in dem granitnen Sarkophage ihre bleibende Ruhestätte finden werden. In Belfas st sind bei Gelegenheit einiger Verhaftungen außer Waffen⸗ und Munitionsvorräthen wichtige Dokumente über die . che Verschwörung und ihre einflußreicheren Mitglieder in ie Hände der Polizei gefallen. Daß die Fenier sich die von der modernen Civilisation gebotenen Mittel h Nutze zu machen wissen, heweist eine Reihe von Tele—⸗ grammen, welche, durch das transatlantische Kabel über mittelt, in Amerika großes Aufsehen machen. New⸗Horker Blätter bringen schon ganze Reihen von Depeschen mit der Ueberschrift: »Die Fenier im Felde, britische Truppen alarmirt, um die Revolte zu unterdrücken; die ganze Kanalflotte nach Irland abgesandt«, und erzählen, daß in London eine Auf⸗ regung herrsche, wie vorher nur an jenem Tage, als die Nach- richt von dem Ausbruche des indischen Aufsiandes eintraf. Der Telegraph meldet wieder zwei Verhaftungen, die im