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imisti etroffen werden. Wir werden aber nur über diejenigen . . die durch den Etat, wie er vorgelegt ist, genehmigt werden. Wir werden in den Fall kommen, eine oder die indere Lell interimistisch verlegen zu müssen; wir werden in den Fall kommen, Hülfskräfte gegen Diäten annehmen zu müssen. Die ganze Einrichtung wird aber eine derartige werden, daß unter allen Umständen dem dringenden Bedürfnisse Genüge geleistet und 6 durch keine Maßregel der demnächstigen definitiven Jeststellung des Etats vorgegriffen wird. Ich erlaube mir nun, auf das Extra⸗ ordinarium überzugehen. Es ist in diesem Jahre ein . Extraordinarium als im vorigen Jahre vorgesehen. Gleichwohl 36. es nicht möglich sein, diejenigen vielen Wünsche und auch wohl . , dürfnisse, die sich im Lande kundgeben, in dem Umfange zu berück⸗ sichtigen, wie es von Seiten der Verwaltung selbst gern gesehen V, den würde. Indessen die Wünsche sind sehr mannigfacher Art. ei den neuen Anlagen haben wir ins Auge zu fassen die großen inter⸗ nationalen Linien, die Linien für den eigentlichen Weltverkehr/ ö dem ich einen Theil vorher zu bezeichnen mir (rau te. Wir müssen ferner die Linien ins Auge fassen für den ,, Ver⸗ kehr und! weiter noch für den lokalen Verkehr. Der Plan wird stets auf eine Reihe von Jahren ausgearbeitet; demnächst wird, sobald das Bedürfniß näher sich ausbildet, der betreffende Theil aus dem eee efondert und nach Maßgabe der Mittel zur Ausführung gebracht. r diesem Sinne ist auch bei dem Projekt, wie es Ihnen vorgelegt sst, zu Werke gegangen. Wir werden uns einrichten vorerst auf ober⸗ ir ishe Linien. Es wird jedoch mit der Zeit das Bedürfniß heran⸗ treten, mehr auf unterirdische Linien Bedacht zu nehmen. 4 Sub Tit. 2 u. 3 sind Raten ausgebracht zur Erwerbung de frü he ren Bankgebäudes in Köln und zur Erwerbung eines Telegraphen⸗ Dienßstgebäudes in Görlitz. In größeren Städten wird das Bedürfniß, für die Telegraphie eigene Gebäude zu erwerben, allmälig sich immer mehr herausstellen. Nicht allein, daß der Dien stbe nr ie ain solchen Orten ein wachsender ist, daß eine Verlegung der. Stationen au cinem Lokal in das andere mit Störungen für, den unmittelbgren Betrieb verbunden ist; es kommt auch, besonders in Betracht, daß ö kostspielig und außerordentlich umständlich ist, wenn einmal die unterirdischen Leitungen in den Städten gezogen sind, bei plötzlicher und wiederkehrender Veränderung der Lokalien die ganze systematische Einrichtung dieser Verbindung zu ändern. Es ist aus diesem Gesichts⸗ unkte namentlich in Cöln, wo es so außerordentlich schwer hielt, als ie Lokalien im k ebäude zu verlassen waren, geeignete miethe⸗ weise zu erlangende Lokalien zu beschaffen, auf das ehemalige Bank⸗ gebäude refleltirt worden; dies Gebäude hat den Vorzug, daß es in einer angemessenen Gegend gelegen ist und zu einer größeren Erweite rung noch Raum bietet. Es ist gelungen, mit der Bant eine Ver⸗ ständigung dahin herbeizufuüͤhren, daß in Raten die Bezahlung erfolge und das Gebäude sogleich in Besitz genommen werden kann, Der Gesammtkaufpreis beträgt . Thlr., die zweite Rate wird auf den Etat pro 1868 zu bringen sein. P In hrt ist ö. in. aber nicht ganz so schwierig; ein Privat- ebäude wird für praeter propter 16000 Thlr. an die Telegraphen. Verwaltung übergehen, es wird aber der Kostenbetrag auf mehrere ahre vertheilt werden. . hn geln der stattgehabten Uebersicht erlaube ich mir den An⸗ trag zu stellen, daß das hohe n die Einnahmen in der vorgeschla⸗ genen Weise feststellen und die A genehmigen möge.

— In der gestrigen Sitzung des Abgeordnetenhauses bei der ger ber ern. Ordinarium der Porzellan⸗Manufactur, äußerte sich der ö = . Geheimer Ober⸗Regicrungs⸗Rath Moser, folgendermaßen; . . ;

H mn e , ich bitte um die Erlaubniß, mich zunächst nur über das Ordinarium der Porzellanmanufaltur äußern zu dürfen, weil das Extraordinarium mit seinen einmaligen Ausgaben in der That in keinem unmittelbaren Zusammenhange mit dem Etat dieser Verwaltung steht. Der Etat, welcher Ihnen vorliegt, enthält gegen die Vorjahre nur ö. wenige Abänderungen. Was zunächst die Ein- nahmen anbelangt, so beruhen die Abänderungen der Positionen 1-3 1 einer Berechnung des Durchschnitts der Vorjahre. Bei der Aus⸗ gabe Tit. 1 Nr. J ist ein Mehr von 200 Thlr. ausgebracht für Er⸗ höhung des Gehalts des Direktors der Manufaktur. Derselbe gehört zu denjenigen Beamten⸗Kategorien, denen bereits vor längerer Zeit eine Erhöhung ihrer Gehälter im angegebenen Betrage zu Theil ge worden ist. Es hat der Staatsregierung billig geschienen, ihm diese Erhöhung gleichfalls nunmehr zu Theil werden zu lassen. Tit. 2 der Ausgaben ist das Soll gleichfalls nach dem Durchschnitt der Vorjahre . Gleiche ist der Fall bei Tit. 4 der Ausgaben . es ergiebt

a eiche ist der Fall bei Tit. lusgaben, erg sich daraus bei . i ein Mehr von 800 Thlr. und bei Tit. 4 ein Weniger von hlr.

6 habe ich in Bezug auf das Ordinarium der Verwaltung nichts zu bemerken.

9 oeh cem sich der Berichterstatter der Kommission, Abg. von Unruh, und der Handelsminister Graf Itzen plitz geäußert, nahm der Regierungs⸗Kommissar wiederum das Wort, wie, folgt:)

Ganz ab 6 von der Frage, ob das Haus 7 das Abgeord⸗ netenhaus 26 em Grundstück der Porzellan⸗Manufaktur zu erbauen sei oder nicht, möchte es doch sich empfehlen, die Porzellan⸗Manufaktur von dem Grundstück, welches sie ich einnimmt, zu verlegen und nach dem Fundus der ehemaligen Gesundheitsgeschirr⸗Manufaktur bei Char⸗ lottenburg zu translociren. Es liegt das einmal im Interesse der Manufaktur selber andererseits aber auch im Interesse der Nachbar- Grundstücke und Iachbarberbohner⸗ es liegt im Interesse der Manu⸗ faktur selber deshalb, weil sie dort unmittelbar an der Schifffahrts⸗

der Möckernstraße.

usgaben in dem beantragten Umfange

raße zu liegen kommt, auf der sie ihr Brennmaterial, ihren Th leer Euch u. s. w. bezieht. Für die Nachbarn bildet der gar, der sich zeitweise durch das Anheizen der Oefen und der Dampf maschinen entwickelt, eine sehr große Belästigung. Es sind darüber bereits mannigfache Klagen erhoben worden, und diese Klagen sind nicht unbegründet. Als die Manufaktur errichtet wurde, da sah die Gegend dort ganz anders aus; von einem so lebhaften Verkehr und einer solchen Frequenz, wie jetzt, war damals nicht die Rede; das sind erst Ergebnisse der neuern Zeit; man würde heutigen Tages alle Wahrscheinlichkeit nach die Porzellan ⸗Nanufaktur auf dem Fleck auf dem sie jetzt steht, nicht erbauen. Es entsteht nun die Frage. ob mit der Verlegung irgend welche finanzielle Nachtheile verknüpft seien oder nicht, diese Frage glaube ich verneinen zu sollen. Man kann da. bei folgende Berechnung aufstellen; die Porzellan⸗Manufaktur besitz einen Holzplatz in der Größe von 910 Qu.-Rth. in der Möclernstraß Das Grundstück, welches sie in der Lip n fre, einnimmt; umfaßt 2250 Qu-Rth. Wenn man nun den Preis für eine Qu.Rth. nur auf 300 Thlr. annimmt, so ergiebt sich für das Grundstück in der Leipzigerstraße ein Betrag von 675,009 Thlr., für den Holzplatz von 273/060 Thaler, im Ganzen also von 948,600 Thaler.

Werden nun davon die Kosten abgezogen, die die Verlegung der Manufaktur erfordert und die zu berechnen sind auf Grund der vol— liegenden Anschläge, welche eine wesentliche Aenderung nicht erleiden werden, zur Höhe von 315,009 Thlr., , nnd zieht man außerdem noch in Betracht, daß die ,, , hat geschlossen werden müssen, die eine Rente von etwa 1166 Thaler jährlich geliefert hat, und daß Diese kapitalisirt 225 66 Thaler ergeben, werden ferner auch diese 225000, Thaler in Abrechnung gebracht, so ergiebt sich ein Vortheil von über 40000 Thaler. Ich möchte daher, wie . ganz abgesehen von der Frage des Baues des Abgeordnetenhauses auf dem Grunde der Porzellan Manufaktur, bitten, daß das hohe Haus dies in Erwägung nehme und daran zugleich den Antrgg knüpfen, daß von den angegebenen Gesichtspunkten aus die 109009 Thlr. zum Zwecke der Verlegung der Porzellan ⸗Manufaktur bewilligt werden. J .

Ich will mix nur erlauben, einige faktische . zu berich⸗ tigen. Der Herr Abgeordnete hat die Summe von 948000 Thlrn. die ich vorhin berechnet habe, als Gewinn einer Verlegung der Porzellan— Manufaktur, bei den Kosten für die Errichtung des. Abgeordneten— hauses voll in Anrechnung gebracht. Das ist aber nicht angänglich unter diesen 948.000 Thlrn. stecken 73.000 Thlr. für den Holzplatz in Ich glaube mich nicht zu irren, daß ich das auch erwähnt habe. Diese 23000 Thlr. würden also jedenfalls in Ab— zug kommen müssen. Sodann möchte ich noch hinzufügen, daß die Koͤnigliche Staats-Regierung bei dem Verkauf der Grundstücke in der Schifferstraße allerdings die Summe von 309 Thlr. für die Qu.⸗Ruth bekommen hat. Indessen selbst wenn man den Kaufpreis etwas . ringer ansetzt, so wird sich immer noch ein sehr erheblicher finanzielle Vortheil bei dem Verkauf des Grundstücks der Porzellan-⸗Manufaktur herausstellen insbesondere, wenn man in Erwägung zieht, daß die Zimmierstraße durch dasselbe gelegt werden soll. Die wirthschaftlichen Nachtheile für die Porzellan Manufagttur sind jetzt durch die Entfer nung des Holzplatzes von dem eigentlichen . nicht gerin) Der Holzplatz liegt nicht so nahe an dem Grundstücke der Porzellan Manufaktur, als 3. geehrte Vorredner angedeutet hat, und es kosten die Holzfuhren alljährlich eine ziemlich bedeutende Summe Geldes,

Endlich möchte ich noch auf Folgendes aufmerksam machen. Der Herr Vorredner hat gesagt, man würde doch, um eine Rente von 12,000 Thalern zu erzielen, nicht 400, 000 Thlr. ausgeben wollen,

Nun, zunächst hat die Rente, welche die Porzellan Manufaktur jährlich gellefert hat, doch etwas niehr als 12000 Thli, betragen. Si hat der Regel nach sich auf 20000 Thlr. belaufen. Aber ganz abge sehen hiervon, handelt es sich hierbei doch um die Erhaltung eines Künst-Institutes, und zwar eines industriellen Kunst“ Institutts, Der geehrten Versammlung ist ja bekannt, daß sich in neuerer 5. vielfach Bestrebungen kund gegeben haben, die Kuͤnst wieder in di Industrie einzuführen, und wenn es sich daher um die, Erhaltum eines solchen Institutes der Kunst und zwar der keramischen Kunst handelt, dann kann man doch eine Berechnung ob die Rente die es abwirft, eine angemessene ist oder nicht, in der That nicht anstellen

ö 8 ; e n e me issar, Mi—

— In derselben Sitzung hielt der Regierungs-Kommissar, ö nistes al Hirt ffl Freiherr von der Reck über den Etat der Eisen bahn⸗Verwaltung für das Jahr 1867 folgenden 3 n , Ser Etat der Eisenbahn-Verwaltung für das Jahr 1867 ist !

Wesentlichen nach Anordnung und Grundsätzen usgesteh worden

Wir haben es mit einer Reihe von großen Einnghhn und großen Ausgaben zu thun. Die Einnahmen bezieht die 96 bahn - Verwaltung bekanntlich aus 5 Staatsbahnen und aus a ] Privatbahnen, bei welchen der Staat finanziell betheiligt 6 3 Einnahmen aus den Stagtsbahnen sind veranschlagt auf 166 nf Thaler, und zwar bei der Niederschlesisch⸗Märkischen Eisenbahn n 7/500 000 Thlr., bei der Berliner Dahnhef 3erbin dußge hahn ] 111.809 Thlr', bei der Ostbahn mit 560,000 Thlr., bei der Wehe, schen Eisenbahn 1 161966000 Thlr., bei der Saarbrücker Eisenbal it 1780, 000 Thlr. . . ie , aus den Privatbahnen, bei denen der St 1 Hr f ist, berechnen sich 9 2986, 900 Thlr., und zwar au schl

wie früher.

. 8 der

berschlessschen Eisenbahn- Geßellschaft mit 716710 Thlr. aus ol i' . Eisenbahn mit 2.118250 Thlr. aus der 53 osener Eisenbahn mit 64,400 Thlr., aus der Bergisch⸗Mär Ln, Vale hn mit 87/500 Thlr. Die Einnahmen betragen also im Gan

usammen 193598, 300 Thlr. . I. 9. folgen sodann die Ausgaben unter A. B. C. D. Unter n

die einmaligen außerordentlichen Ausgaben.

waltung der

J ken , e iva erforderliche Betrag von 52l3,627 Thlr.

bekanntlich mehrere Staats⸗Eisenbahn ⸗ Anleihen gemacht und außerdem die Iesellschaften, der NiederschlesischMärkischen und der Münster⸗ Hammer Aller Eifenbahn-Passiva erfordert die obige Summe von 53 z, 677 Thir.

15139643 Thlr., so daß sich ein Ueberschuß von 141 ss7a6 Thlr. an ih Das ist im Wesentlichen das Resultat der Virwasfth

a die Verpflichtung, für die Actien Littr. B. der Sberschlefischen Elb ar die Summe von 23,875 Thlr. 15 schlesisch

außerdem

lichkeit zur Amortisation des Anlage⸗Kapitals eine Summe von 38,515 Thlr. zu zahlen, außerdem

Eisenbahn und der Rheinbrücke bei Cöln aufzukommen. schüsse sind für das Jahr 1867 mit 3155789 Thlr. veranschlagt.

nur ein durchlgufender Posten, indein derselbe in gleicher Höhe zur Amortisation der Stargard-⸗Posener Stammactien zu verwenden sst.

absorbirt. Ueber letztere Summe kann die Staats-Regierung frei ver= R

nommen, welche der Staat unmittelbar auf die Staatskasse übernom-

bei ö f = Privatbahnen noch ein Betrag von 1,B364,681 Thlrn. als Ueberschuß. ration für den Vorsitzenden — wärtig 200 Thlr. beträgt, auf 400 Thlr. erhöht worden ist, weil ein Betrag von 200 Thlr, mit der Mühwaltung welche die Beaufsichtigung der in der Provinz Preußen befindlichen z

mungen erheischt, in keinem Verhältniß steht. gehalt von 1500 Thlr.

legründet wurde, die Meilenzahl der zu beaufsichtigenden Eisenbahnen

Bedürfniß entsprechend um 500 Thlr. erhöht worden. welche für das Jahr 1867 mit einer Summe von j,5l 4a? Thlr

hergesehenen außerordentlichen Ausgaben mit 1006000 Thlrn. nach ergiebt sich eine Gesammt⸗Einnahme von. ..

ufgebracht wird, und

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ür die dauernden Ausgaben für die Staatsbahnen veranschlagt, unter . die Ausgaben für die Privatbahnen, unter 6. die Ausgaben für i: Centralverwaltung und die Eisenbahn⸗Kommissariate, unter p.

Die dauernden Ausgaben für die, Staatsbahnen sind veran⸗ thlagt auf 9gMo86solzs Thlr. Hierin sind aber nur die Kosten der Ver. Unterhaltung und des Betriebes begriffen; es muß also

t werden der zur Verzinsung und Amortisation der

hinzugefü mn Es sind

zictien und Prioritäts-Hbligationen zweier vom Staate angekauften

Eifenbahn übernommen worden. Die Verzinsung und

Amortisation und es stellt sich die Gesammtausgabe für die Staatsbahnen daher

zer Staatsbahnen. Den Einnahmen aus den Privatbahnen stehen junächst einige Verpflichtungen gegenüber, welche nach Maßgabe der betreffenden Statuten, Konzessionen und Verträge auf den betreffenden Intraden haften. So haftet, auf den Intraden der Oberschlesischen

Von 23875. Thlr. 15 Sgr. zu gewähren, auch noch die Verbindlichkeit, die etwaigen Zinszu— chüsse für die Breslau-Posen-Glogauer Bahn zu tragen. Diẽse Ver— a mn ruht jedoch zur Zeit, da die gedachte Bahn keiner Zuschüffe 1. ö 1 1 . den Intraden der Cöln-Mindener Bahn haftet die Verbind— der Cölner Rheinbrücke, ö die Verpflichtung, für die Zinszuschüsse zu, der Qberhausen ⸗Arnheimer, der Eöln-Gießener Diese Zu⸗ Die Einnahme der Stargard-⸗Posener Bahn mit 6450 Thlr. ist

Durch diese Amortisations- und Zinszuschußverpflichtungen wird die Einnahme aus den Privatbahnen bis auf den Betrag von 26544, 281 Thlr.

igen. — Aus diesem Restbestande werden die sonstigen Zinszuschüsse ent—⸗

n nnn . sind für das Jahr is, angeschlagen auf gig oö Thir. für die beiden PoCommerschen Bahnen und auf 69600 Thlr. für die Bahn von Ehrenbreitstein nach Horchheim und für die Rheinbrücke

Nach Deckung dieser Ausgaben bleibt von den Einnahmen aus den

Es folgen sodann die Kosten für die Central-Verwaltung und die Eisenbahn⸗Kommissariate. i ist hervorzuheben, daß die Remune— er Direction der Ostbahn, welche gegen⸗

rivat⸗Eisenbahn⸗UAnterneh⸗

Außerdem ist eine zweite technische Stelle für das hiesige Eisen⸗ bahn Kommissariat auf den Etat gebracht mit einem Durchschnitts—

Meine Herren! Sie wissen, wie seit 1348 wo das Kommissariat

sich vergrößert. Ein zweiter Techniker ist zur Bewältigung der Arbeit

absolut nothwendig. . . . . . Außerdem ist die Position für ant un pensionirter Eisen⸗

bahn⸗Begmten, sowie von Wittwen und Waisen pin Beamten dem

Sodann kommen die einmaligen außerordentlichen Ausgaben,

zusgeworfen sind. Dazu tritt noch der Dispositionsfond zu ö. ier⸗

19,598,300 Thlrn.,

18228205 5

ore ss hirn.

auch ein anderer Abschluß aufstellen, Verwaltung viel schmeichelhafter it. Man kann naͤmlich sagen, die bedeutend Summe für Amortisationen, die alljährlich von der Eifenbahn⸗ Verwaltung . im Ganzen 1,196,607 Thaler beträgt, si als eine Rücklage zu betrachten, welche den Zweck hat und nn kurzer Zeit in der hal auch dahin führen wird, ein schuldenfreies enthum an den Staatseisenbahnen für den Staat zu erwerben. an kann daraus folgern, daß bei der Frage, welche Opfer das Eisen⸗ hahnwesen dem Stagte gekostet, oder wie viel es demselben eingebracht ut, die genannte Sunime außer AnsaKz bleiben muß. Ebenfo kann man behaupten, daß auch die 1647745 Thaler, welche für einmalige ußerordentliche Ausgaben unter den Ausgaben figuriren, bei dieser frechnung ebenfalls außer Ansatz bleiben müssen, weil sie sich auf teliorationen der Bahnen, Ergänzungsbauten, Vermehrung der Be— zebsmittel, alfo auf Zwecke bezlehen, zu deren Erfüllung bei den Yrivatbahnen das Grundkapital erhöhet zu werden pflegt. zr uch kann man wohl annehmen, daß die bedeutende, von den ratbghnen aufkommende Eisenbahnabgabe, welche für das Jahr 6. 6 465361 /H65 Thlr., betragen hat, als Einnahine des Staats aus den ssenbahnen in Rechnung zu siellen ist.

gegenüber einer Gesammt-⸗Ausgabe von

so daß ein Gesammt-⸗Ueberschuß von

sich herausstellen würde. Es läßt sich aber

pelcher für die Eisenbahn⸗

einmalige außerordentliche Ausgaben von der Ausgabe ab und den itrgn der Eisenbahnsteuer der Einnahme zusetzt, . würde sich ein Ueberschuß von ötöb3,413 Ihlr,. herausstellen.

Was die Einnahmen für die Staatseisenbahnen betrifft, so habe ich im Einzelnen nur noch zu bemerken, daß dieselben nicht nach dem ,, Durchschnitt bemessen sind — dieser würde zu sehr unzutreffen⸗ den? esultaten führen — sondern nach der Wahrscheinlichkeit des Ertrages und namentlich nach Maßgabe der Erträgnisse der Jahre 18655 und 1866. Die Einnahme ist nün 1,ů266, 088 Thlr. höher angesetzt als die Ist⸗ Einnahmen pro 1865, welche 15,345,362 Thlr. betragen hat. Auch die Einnahme pro 1865 läßt sich gegenwärtig schon mit ziemlicher Gewißheit übersehen. Die Mehr-Einnahme der Staats⸗Eifenbahnen in den ersten 11 Monaten — bis Ende November 186566 4 hat be⸗ tragen 11939067 Thlr. — Der Monat Dezember wird voraussichtlich auch wieder eine starke Mehr-⸗Einnahme bringen, da der Verkehr, na⸗ mentlich auf der Ostbahn und der Niederschlesisch⸗Märkischen Eisen⸗ bahn, kaum zu bewältigen ist. Das hohe Haus darf also mit Zuver— sicht darauf rechnen, daß die veranschlagte Summe von 161611,400 Thalern erreicht werden wird. Die Einnahmen aus den Privat⸗ bahnen sind nach den Erträgnissen des Betriebsjahres 1865 bemessen und ist demgemäß für die Oberschlesische Gesellschaft die Dividende i das Betriebsjahr 1866 zu 113 pCt., für die verdoppelten Actien er Cöln⸗Mindener Bahn zu 19 pCt., für die Stargard-Posener zu pt., für die Bergisch⸗Märkische zu 9 pCt. angenommen

Was die ginmal igen außerordentlichen Ausgaben betrifft, so soll die größere älfte dieser Summe, nämlich 3. Thlr., zur Vermehrung der zetriebsmittel auf der Niederschlesischen, der West— fälischen und Saarbrücker Eisenbahn, die andere kleinere Hälfte zum Umbau und zur Erweiterung mehrerer , namentlich des hiesigen Frankfurter, des Kohlfurter, Breslauer, Königsberger, Bromberger, Dirschauer, Lippstädter und Saarbrücker Bahnhofes ver⸗ wendet werden. Ich vertraue, daß hohe Haus wird diese Beträge, die nur dem dringenden Bedürfniß Rechnung tragen sollen, bewilligen. Dieselben standen theilweise schon auf dem Etat pro 1866, mußten . der eingtretenen politischen Verhältnisse wegen wieder abgesetzt erden.

Im Verlaufe der Debatte nimmt der Regierungs-Kommissar wieder das Wort wie folgt: Gegen die Berechnung finde lich nichts zu erinnern; ich habe im Gegentheil dieselbe Berech— nung so eben selbst aufgestellt. Der Üeberschuß der Einnah⸗ men über die Ausgaben stellt sich bei den Staatsbahnen auf 14115756 Thlr. heraus. Berücksichtigt man nun die einmaligen außerordentlichen Ausgaben mit 1514746 Thlr., so wird allerdings der Betriebsüberschuß von 114116756 Thlr. nicht nur absorbirt, sondern es stellt sich ein Defizit heraus, Ich habe aber schon gesagt, daß diefe einmaligen außerordentlichen Ausgaben nicht alle Jahr, wenigstens nicht in gleicher Höhe vorkommen, auch daß sie foscher Natur sind, daß eigentlich eine Anleihe dafür . werden müßte.

Der Ueberschuß von 1,ñ370, 09 Thlr. ist derjenige, welche bei dem gesammten Eisenbahnwesen sich ergiebt, also unter Berücksichtigung aller Einnahmen und Ausgaben, auch der aus den Prvitbahnen.

Schließlich bemerkt der Regierungs-Kommiffat: Es ist langjährige Erfahrung, daß die wirklichen Refultate ganz an⸗ dere sind, wie die im Etat veranschlagten. In der Regel fallen die Brutto- Einnahmen bedeutend höher aus ünd an den Ausgaben wird bedeutend erspart. Es kann also das Resultat des Voranschla— ges nicht zu Grunde gelegt werden. Die Verwaltung der Staäts— Eisen bahnen hat für die letzten Jahre in der Wirklichkeit einen beträcht— lichen Ueberschuß geliefert, auch bei Berücksichtigung der außerordentlichen Ausgaben. Was den Erneuerungsfonds betrifft, so kann ich versichern, daß auf den laufenden Etat der betreffenden Bahnen alle diejenigen Ausgaben gebracht werden, welche die Privatbahnen aus dem sogenannten Erneue⸗ rungsfond bestreiteten. Die n n, n bedarf eines solchen Erneuerungsfonds nicht; die Erneuerungs-Ausgaben für die verschie⸗ denen Bahnen gleichen sich unter sich aus; ein Staat, der verschiedene Bahnen besitzt, bedarf keines besonderen Fonds für folche Ausgaben. Der Erneuerungsfond bei den Privatbahnen hat wesentlich den Zweck, die periodisch wiederkehrenden größeren Ausgaben gleichmäßig zu ver⸗ theilen und dadurch auch eine gleichmäßigere Rente zu ermöglichen; das hat ein Staat, der mehrere größere Bahnen verwaltet, nicht nöthig. Wenn beispielsweise die Ostbahn in einem Jahre sehr viel zur Unter— haltung der Bahn und Betriebsmittel gebraucht, wird wahrscheinlich die NiederschlesischMärkische oder eine andere um so viel weniger nöthig haben, so daß im Ganzen der Bedarf für Erneuerungszwecke sich ausgleicht und der Ueberschuß sich ziemlich gleich bleibt.

eine

National ⸗ Dank.

Das militairische Dienst⸗Jubiläum Sr. Majestät des Königs, welches am 1. Januar 1857 feierlichst begangen worden ist, hat auch den Mitgliedern der National-Dank-Stkiftung für Veteranen, welche in Sr. Majestät dem Könige zugleich ihren Allerdurchlauchtig⸗ sten Protektor verehren, Veranlassung gegeben, die ehrfurchtsvollste Huldigung, die Gefühle der dankbarsten Verehrung dadurch an den Tag ö. legen, daß von denselben eine besondere Spezial-⸗Stiftung zur Unterstützung hülfshedürstiger Krieger aus den Jahren bis 1815 gegründet worden ist. Die Revenüen dieser Spezial⸗Stiftung, welche pro 1866 923 Thlr. 6 Sgr. 4 Pf. betragen, gelangen zum zehnten Male, am 1. Januar 1867, zur Auszahlung an die zum Empfange derselben ausgewählten Veteranen, und sind auf die einzelnen Regie— rungs⸗Bezirke der Monarchie nach Maßgabe der aus denselben aufge— kommenen Beiträge zum e , ,,. bereits vertheilt und abge⸗ sandt worden, damit die Ausza uuf. in Beträgen von 3 Thlrn. bis 10 Thlrn. für den Einzelnen, pünktlich am 1. Januar 1867 stattfinden

enn man die beiden Ausgabeposten für Amortisation und für

kann.