1866 / 302 p. 4 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

4430

haupt im öffentlichen Verkehr unter Verschärfung der auf die llebertretung dieses Verbotes gesetzten Strafen erneuert wor—⸗ den. Ferner sind durch eine ECirkular⸗Verfügung des Ge— neral-⸗Gouverneurs die Gouvernements-Chefs aufgefordert wor— den, ein Verzeichniß derjenigen in ihren Gouvernements ge— legenen Güter einzureichen, welche auf Grund des Kaiserlichen Ukas vom 10. Dezember 1865 von ihren Polnischen Besitzern innerhalb zwei Jahren an Russen des orthodoxen oder evange⸗ lischen Bekenntnisses verkauft oder gegen im Innern Rußlands elegene Güter umgetauscht werden sollen. Die Zahl dieser uf. ist sehr bedeutend; sie beträgt z. B. im Gouvernement

Kowno 121, im Gouvernement Grodno 77.

Dänemark. Kopenhagen, 11. Dezember. In der heutigen Sitzung des Folkethings wurde die Vorlage wegen der Bewaffnung des Heeres mit Hinterladungswaffen in dritter Behandlung erledigt. Das Gesetz wurde einstimmig mit 81 Stimmen genehmigt und geht jetzt ans Landsthing. Es wurde

darauf ein Ausschuß gewählt, welcher Vorschläge zur Verände⸗ rung der Regeln bei der Staatsrevision machen soll. Dann kam ein Frölund'scher Gesetzentwurf, betreffend die Niederlegung von zwei Staats-Seminarien, zur Behandlung.

In der heutigen Sitzung des Landsthings wurde der Gesetzentwurf, betreffend die Aussteuer für die Prinzessin Dagmar, bei dritter Behandlung einstimmig angenommen. Der Entwurf ist somit vom Reichstage erledigt und wird der— selbe jetzt dem Conseilspräsidenten zugestellt werden.

Amerika. New-York, 11. Dezember. Die Yachten »Henrietta«, »Fleetwing« und »Vesta« traten heute ihre Wett⸗ fahrt nach Cowes um 1 Uhr Mittags an. Die erste Yacht, welche eintrifft, erhält den ganzen Wettpreis, 99 000 Dollars. Die Eigenthümer der Yachten haben folgende Mittheilung an Schiffscapitaine l und nach Europa telegraphirt, um von vorbeisegelnden, en, r erhalten: »Für Schiffscapitaine. Bei der 6 atlantischen Yaͤcht⸗Wettfahrt, die am 11. Dezember um 1 Uhr Mittags be— ginnt, wird die »Henrietta« eine blaue Flagge, die »Fleetwing« eine rothe und die »Vesta« eine weiße Flagge führen. Bei Nacht brennt die »Henrietta« ein blaues Licht ab und läßt eine blaue Rakete steigen. Eben so macht es die »Fleetwing« und die »Vestau, nur daß bei der ersteren Licht und Rakete grün,

bei der letzteren weiß sein werden.«

Landtags⸗Angelegenheiten.

Berlin, 14. Dezember. Der in der gestrigen Sitzung des Ab- geordnetenhauses gehaltene Vortrag des Regierungs-Kommissars, Ober⸗Land⸗Forstmeisters von Hagen, über die Etats für Domainen und Forsten, hat folgenden Wortlaut:

deine Herren! Der Vorberathung des Etats der Forstverwal⸗ tung erlaube ich mir, einige wenige Worte voranzuschicken.

Die Gesanimteinnahme aus den Forsten ist im vorliegenden Etat um 56000 Thlr. höher angesetzt als im Voranschlage für 1866, haupt⸗ sächlich in Jolge von Mehr⸗-Einnahmen aus den Forst-Nebennutzungen. Die Mehr⸗Ausgaben betragen 32 000 Thlr. hguptsächlich höhere Auf - wendung an Holzhauerlöhnen und größere Ausgabe an Servituts⸗ ablösungs⸗Renten. Im Ganzen beträgt der Mehr-Ueberschuß 24,000 Thaler. Für die einzelnen Positionen der Einnahmen erwähne ich Folgendes: die Einnahme für Holz ist, abweichend von der Fraction der letzten drei Jahre, um 37715600 Thlr. niedriger als diese und mit demselben Betrage a fg der dem Voranschlage für 1866 zu Grunde lag, weil die Ereignisse des laufenden Jahres auf den Holz— absatz und die Holzpreise, auch noch im Jahre 1867 eine ungünstige Nachwirkung ühen werden. Ein großer Theil des im laufenden Jahre verkauften Holzes ist gegenwärtig noch unver⸗ wendet und unverwerthet in den Händen der Käufer, und es wird deshalb die Nachfrage nach Holz für das Jahr 1867 weniger lebhaft sein. Es werden demgemäß die Holzpreise auch im Jahre 1867 noch gedrückt werden. Diese Erwägungen und die Erfahrung, die in Folge des italienischen Krieges gemacht worden ist, daß das Jahr nach dem Kriege ebenfalls noch sich ungünstig stellt, haben die Staats-Regierung bewogen, nicht die Fraction anzunehmen, sondern über den Ansatßz des vorigen Jahres von 8,300,000 Thlr. nicht hinauszugehen. .

Andererseit liegt aber auch keine Veranlassung vor, unter diesen Betrag zurückzugehen, weil, soweit sich jetzt übersehen läßt, die Ein⸗ nahmen des laufenden Jahres diese Zahl erreichen werden, und die Conjunkturen doch nicht so ungünstig stehen, daß man ein, weiteres Sinken der Einnahme aus der Holznutzung zu befürchten hätte.

In Rücksicht auf einige an mich gerichtete allgemeine Anfragen, laube ich, meine Herren, hier noch eine kurze Bemerkung über die Hrn ad ssh der Staatsforstverwaltung einschalten zu sollen.

Die Staatsforstverwaltung läßt es sich nach wie vor 3. an , sein, die Erträge der Forsten zu erhöhen, aber sie eben nur adurch zu erhöhen, a sie den Zustand der Forsten und ihre Pro⸗ * r sr hh, verbessert. Wir betrachten die Staatsforsten als ein Fideikommiß der Nation, dessen Vermehrung, Erweiterung und Ver— besserung unsere Pflicht ist, und dessen Benutzung wir über den nach haltigen Fruchtgenuß hinaus nicht ausdehnen dürfen. Wir bleiben

chiffen Nachricht über die Wettfahrt zu

ö

Auf eine Bemerkung des Abg. Michaelis, betreffend die Eichen— schäl⸗Waldungen, erwiederte der Regierungs-Kommissarius:

Meine Herren! Die Beantwortung der Frage, ob die Forstver— waltung künftig eine größere Aufmerksamkeit auf die Eichenschälwal. dungen und deren Anbau verwenden werde, fällt mir insofern schwer, als bisher schon unsere Bemühungen darauf gerichtet gewesen und , gerichtet sind, den Dien n gl liglf die thunlichste Aus⸗

ehnung zu verschaffen. Als thatsächlichen Beweis dafür, daß dies auch in neuester Zeit geschehen ist, erlaube ich mir aber anzuführen, daß wir in den letzten Jahren bei den Betriebsregulirungen vorzugs— weise auch die Einrichtung des Eichenschälwaldes ins Auge gefaßt und auch die Anordnung getroffen haben, daß in den, als Lehr— mittel dazu bei der Forstakademie dienenden Revieren Eichenschäl— Wald-Anlagen in größerem Umfange ausgeführt werden sollen, um bei dem Unterrichte der künftigen Forstbeamten auf diesen Betrieb hinzuweisen und sie darin zu unterrichten, und um über das Ge— . des Schälwaldes auf dem Sandboden gründliche Erfahrungen zu erlangen.

Zu den fortdauernden Ausgaben nimmt der Regierungs— Kommissarius, wie feht, das Wort:

Meine Herren! Was die Ausgaben der Forstverwaltung betrifft, so finden Sie unter dem Tit. J. Nr. J eine Minder⸗Ausgabe von 1200 Thlr, in Folge der Absetzung einer oberen Forstbeamtenstelle, was dem früheren Beschlusse des hohen Hauses entspricht. Bei Po— sitiöon 2 und 3 ist das Diensteinkommen der Oberförster und Förster in etwas andrer und ausführlicherer Weise dargestellt, als in dem früheren Etat. Es ist dies in der Absicht ge— schehen, um den Oberförstern und Förstern auch von den Emo— lumenten der freien Dienstwohnung und der freien Feuerung, die Pensionsberechtigung einzuräumen. Meine Herren! Es ist nur ein Akt der Gerechtigkeit, wenn dies geschieht und wenn diese Be— amten hinführo nicht länger in einer schlechteren Situation in Bezug auf ihre Pensionirung gelassen werden, als die Beamten anderer Ver waltungszweige, Es ist in Vergleich zu dem letzten bei der Reguli⸗ rung der Gehälter der Qberförster und . schon immer ein Be—⸗ trag von 159 resp. 50 Thlr. für diese Emolumente in Anrechnung gebracht, d. h. es ist ihnen so viel an baarem Gehalte weniger ge— zahlt, als sie erhalten haben würden, wenn sie diese Emolumente nicht 1 Gleichwohl sind diese Emolumente bei Bemessung der Pen— ionen nicht berücksichtigt, weil im Etat nicht ersichtlich gemacht war, daß sie auf das Normalgehalt in Anrechnung gekommen seien. Von dieser Ersichtlichmachung im Etat ist aber nach dem Pensionsreglement die Bewilligung der Pension von dem Werthe der Emolumente ab— hängig. Durch die gegenwärtige Fassung des Etats ist dies geschehen, und ich . nicht, meine Herren, daß sie damit vollständig einver⸗ standen sein werden.

Die Mehrausgabe, die hierdurch der Staatskasse an Pensionen er⸗

4431

n von dies. die . n! Da

mn undes Objel ö und ei

n Bqug

errn Abg

ö ; sraxi iinziger b

Fraktion ist, schon so von der

btiön der letzten 3 Jahre die 80h06 Thlr. des Tit. 14 osen sind und mir der Rest auf den Titel 12 übertragen worden . ist daher als eine Verbesserung und Berichtigung des Etats lchhachten, wenn der Artikel 14 mit seiner wohl nicht ganz korrekten pessung auf Etatsüberschreitung weggefallen und mit dem Tit. 12

. auf das Extraordinarium habe ich noch hinzuzufügen,

allerdings die Forstverwaltung durch die extrgordinairen Bedürf⸗

mit der sehr beträchtlichen Ausgabe von 597,000 Thlr, belastet Aber, meine Herren, es sind das alles durchaus produktive oder bameidliche Ausgaben, wie Sie aus deren spezieller Motivirung in s'Jedruckten Etat ersehen werden. Ich, bitte daher, die Ausgabe Forstwerwaltung unverkürzt zu bewilligen

In der Sitzung vom 12. äußerte der Regierungs-Kommissar, misteklal-Direktor Freiherr v. d. Reck, auf eine Bemerkung des g. hr. Hamm ach er Folgendes; ͤ . Ez ist allerdings richtig, daß die Cöln-⸗Mindener Eisenbahn-Ge⸗ scaft zum ersten Male Minder-Einnahmen seit einer Reihe von fn gehabt hat. Gleichwohl glaube ich, daß diese Minder-Ein—⸗ mne keine Veranlassung giebt, die veranschlagten Einnahmen dieser än herabzusetzen. Es ist allerdings möglich, daß statt 10 pCt. nur de 8 pCt. gegeben werden. Man kann es aber in der That noch z übersehen. Eben so wenig aber, wie wir die Ansätze erhöhen lden, wenn die , Bahn Mehr-Einnahmen his dahin ge⸗ z hätte, scheint mir Veranlassung vorzuliegen, die Sätze jetzt ge⸗ her anzunehmen, wenn zufälligerweise eine Minder Einnahme sich uusgestellt hat. Ich befürworte daher, es bei dem Ansatz von pct. auf die verdoppelten Actien zu belassen, wenngleich dieser az allerdings bemessen worden ist nach den Einnahmen des Be— bijahres 1365, wo die Cöln⸗Mindener Bahn auf 13 Millionen hen 175 pCt. gegeben hat. Auf weitere Bemerkungen desselben Abgeordneten erwiderte der⸗ h Regierungs⸗Kommissarius; ö . . Die Staatsregierung hatte sich bekanntlich hei dem bergisch⸗märki⸗ in Unternehmen mit einer Million Thaler betheiligt. Das Anlage⸗ pitel betrug 4 Millionen; sie hat also den vierten Theil des ersten ble-Kapitals gehabt. Die Gesellschaft hatte sich aber das Recht den Statuten vorbehalten, diese Staats⸗-Actien gegen Zahlung des fi⸗Werthes wieder einzulösen. Darauf beruht eben das Geschäft, ö . j , n ll ben Eisenbahn-Gesellschaft in der Kriegs⸗ siode geschlossen worden l ist. Es war allerdings die zweite Periode! wo die Gesellschaft das tt in Anspruch nehmen konnte, diese 1 Millon zurückzuzahlen noch ht abgelaufen. Gleichwohl haben wir uns in dieser Weise mit Hesellschaft verständigt, und zwar aus dem Grunde, weil damgls ö außerordentlich theuer war und wir desselben nothwendig surften. Nachdem der Abg. Schmidt (Randow) die Frage gestellt, ob der schen der Regierung und der Berlin-Stettiner = Eisenbahn⸗- Gesell= zt wegen Fortsetzung der Pommerschen Bahn von Cöslin nach mig abgeschlossene Vertrag in einer Vorlage dem Hause zugehen ie benierkt der Regierungs⸗Kommissarius; . Es ist dazu die nöthige Vorbereitung getroffen und die Staats⸗ h hofft, daß die Vorlage noch in dieser Saison wird erfolgen n.

= In der heutigen Sitzung des Abgeordnetenhauses

itte sich der Regierungs-⸗Koömmissar, Geheime Finanz-Rath Sen⸗ . über den Etat der Verwaltung der direkten Steuern folgen—

naßen

Der Herr Finanzminister hat bereits bei Ueberreichung des Etats 8] f tin n r r . die günstige Finanzlage insbesondere auch die geordnete Steuerverwalkung geäußert, und ich kann darauf sich Bezug nehmen.

Pas den jeßt zur Berathung vorliegenden Etat der Verwaltung direkten Steuern für 1867 angeht, so ist derselbe nach den gleichen ndsätzen wie die 39. eren aufgestellt worden. Die Einnahme- und nabe Positionen . der Etat klar. Die größeren Ausgaben in im Allgemeinen von den größeren Einnahnien her. Ich bitte

Etat anzunehmen.

Der preußische Verein zur Pflege im Felde verwun—

deter und erkrankter Krieger.

Das Central⸗Comitsé des preußischen Vereins zur Pflege im Felde verwundeter und erkrankter Krieger hat jeßt einen Rechenschaftsbéricht über iht Wirksamkeit im Jahre 1866 erscheinen lassen. Bekanntlich

ist derselbe in Folge der internationalen Genfer Conferenzen begründet und steht unter dem Proteftorat JJ. MM. des Königs und der

Königin. Demselben sind auch durch Allerhöchste Kabinets- Ordre vom 7. Mai dieses Ighres Korporationgrechte verliehen

worden. Seit dem dänischen Kriege hatte der Verein in Frie— denszeiten vorbereitende Schritte für den Fall eines künftigen

Kriegs getroffen und war so im Stande, gleich nach dem Auf⸗

rufe Sr. Majestät des Königs an sein Volk seine Thätigkeit wie⸗

der aufzunehmen. Er trat nicht nur mit dem Johanniter⸗Orden, so wie mit dem zum Militair-Inspecteur der freiwilligen Krankenpflege ernannten Grafen Eberhard zu Stolberg-⸗Wernigerode in Verbindung, sondern auch mit dem Kriegsministerium, um so sehr als möglich sein

Wirken den Bedürfnissen der Militair Lazareth- Verwaltung anzu— schließen. Als öffentliches Organ des Vereins wurde die Zeitschrift »Kriegerheil« unter Redaction eines der Comité - Mitglieder, des br. Runtel, , . und gleich Anfangs Juni ein Aufruf zu Geldbeiträgen und Einsendungen von Naturalien crlassen. Provinzial⸗ und Lokal Vereine von Männern und Frauen bildeten sich rasch und es entstand in der ganzen Monarchie ein patriotisch edler Wetteifer, das Central-Comité durch Geschenke und Liebesgaben an Naturalien La⸗ zareth-Utensilien, Bekleidungsgegenstände, Eßwaaren und Getränke) zu unterstützen. Unter den ersten Gaben waren die . welche Se. Majestät der König mit 1200 Thlr. und Ihre Majestät die Königin Augusta mit 300 Thlr., dem Verein überweisen zu laffen geruhten. Ein Central-Depot für Natural-Spenden wurde eingerich—

tet, in welchem auch das aus Mitgliedern des Central -Comiteés

gebildete Curatorium seinen Geschäftssitz nahm. Der Vorsißz wurde vom Grafen Behr-⸗Negendank geführt und der Umfang der

Geschäfte wurde bald ein so gewaltiger, daß nicht allein die Zahl der

Kuratoren vermehrt, sondern außer dem Hauptdepot unter den Lin-

den 765 noch zwei Hülfsdepots Wilhelmsstraße 70 und Charlottenstr.)

eingerichtet werden mußten. Die unermüdetste, mehrere Wochen lang bis tief in die Nacht dauernde Thätigkeit war nöthig, um die täglich zu vielen Hunderten, theils aus der Stadt, theils mit der Post und auf den Eisenbahnen eingehenden Waaren-Ballen in Empfang zu nehmen auszupacken, zu sichten, die darin befindlichen Gegenstände nach Bedarf umzuarbeiten, wieder zu verpacken, für den Weitertrans—⸗ port herzurichten, fehlende Artikel anzuschaffen und als Sendungen nach auswärts zu ordnen und abzufertigen. Trotz der großen Zahl der freiwilligen und besoldeten Beamten, wäre es nicht möglich ge— wesen, dieser immensen Arbeit so schnell, als es Noth that, Herr zu werden, wenn nicht gleichzeitig, von Ende Juni an bis Ende Scp— tember, gegen 259 Frauen und Jungfrauen, den angesehensten Kreisen der Stadt angehörig, unter der thatkräftigen oberen Leitung der Gräfin

Luise Itzenplitz und der Mitaufsicht anderer Damen sich mit der größten Ausdauer und Opferwilligkeit der mühevollen Arbeit des Sichtens, des Umarbeitens, beispielsweise der Herstellung von Ver— bandstücken aller Art, des Wiederverpackens u. s. w. in den Depot— Lokalien unterzogen hätten.

Die schönste Anregung schöpften diese Damenkreise wie die Ver— waltung des Central⸗Depots überhaupt in der unausgesetzten Theilnahme hrer Maj. der Königin, welche öfters Allerhöchstselbst inmitten der rauen und des Curatoriums erschien, Berichte über die Wirksamkeit des Centraldepots unmittelbar entgegennahm, und bei fast jedem Be⸗ suche einige für die verwundeten Krieger selbstgefertigte Geschenke mit brachte. Unter dem 17. Juli wurde auch das Central-Comité des Vereins durch ein huldvolles Handschreiben erfreut. In

Anerkennung der dem Verein geleisteten Dienste und zum Andenken an die ernste aber erhebende Zeit patriotischen Wirkens hat das Central⸗-Comité denjenigen Damen, welche längere Zeit in den hiesigen Depots thätig gewesen sind, ein Erinne— rungszeichen überreichen lassen, bestehend aus einer Broche von oxy⸗ dirtem Silber, die auf dem Rande den Wahlspruch des Vereins und in der Mitte das rothe Kreuz auf silbernem Felde trägt. Dieselbe Broche in Gold ausgeführt, hat das Central⸗Comité Ihrer Majestät der Königin zu Füßen zu legen die Ehre gehabt. .

Die dem Comité , n Gaben an baarem Gelde beliefen sich im Ganzen am 15. Oktober d. J. auf 14996342 Thlr. 22 Sgr.

4 Pf. Bei Beginn des Krieges war noch ein Bestand von 11,057 Thlr. 15 Sgr. 5 Pf. vorräthig gewesen, die Gesammtsumme betrug demnach 510,400 Thlr. 7 Sgr. 9 Pf. Davon wurden ausgegeben 388,679 Thlr. 16 Sgr. und zwar für I) Chirurgische Instrumente / Ban⸗ dagen, Schienen, Wannen, Leder und Schweißtuch 10,526 Thaler 18 Sgr., 2) Medikamente und Desinfectionsmittel 41,291 Thaler 25 Silbergr. 3) Nohes Eis 3259 Thaler 11 Silbergr.. 4 Decken, Matratzen, Betistellen Strohsäcke, Bett., und Leibwäsche, wollene Strümpfe, Hosen und Jacken, Kleidungsstücke, Flanell zu Leibbinden, 121172 Thlr. 19 Sgr., 5) Wein, Spirituosa, Soda und Selters⸗ wasser, Lebensmittel und Erfrischungen aller Art 9görl 02 Thlr. 9 ö. 6) Tabak und Cigarren 10925 Thlr. 11 Sgr., 7) Seife, dichte / au de Cologne, Geschirre, Tabakspfeifen, Stöcke, Krücken 6625 Thlr. 28 Sgr., 9 Büͤreaubedürfnisse, Telegramme u. s. w. 197745 Thlr. 28 Sgr., 9) Geldunterstützungen an einzelne verwundete und kranke Militairs und an Lazarethe 50 938 Thlr. 17 Sgr. Am 15. Qkto⸗ ber verblieb noch ein Einnahme-Saldo von 121,729 Thlr. 21 Sgr. 9 Pf. Die Beiträge an , an denen ebenfalls alle preußischen Landestheile und verbündeten deutschen Staaten, so wie das ferne Ausland sich hethriligten waren so gewaltig, daß sie noch nicht in einer General Liste aufgestellt werden konnten. Der Werth derselben dürfte nach ungefährer Schätzung Sachkundiger den