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Unternehmer aus Preußen oder den Norddeutschen Staa⸗ ten, welche geneigt sind, den Betrieb der Restauration zu über⸗ nehmen, wollen sich bis zum 15. Januar 1867 bei der unter⸗ zeichneten Kommission melden. /

Die näheren Bedingungen sind im Büreau derselben, im

Amtsgebäude des Handels⸗-Ministeriums, Wilhelmsstraße 79, zu

erfahren. Berlin, den 20. Dezember 1866. Die Königliche Central⸗Kommission für die arg,, , von 1867. o ser.

Michtantliches.

Preußen. Berlin, 20. Dezember. Se. Majestät der König 3 heute die militairischen Meldungen, so wie die Vorträge des Kriegsministers und des Militair-Kabinets. Audienz ertheilter Se. Majestät der König dem Landstall— meister von Unger und General-Superintendenten Hoffmann.

— Die Bevollmächtigten der Regierungen des Norddeut⸗ schen Bundes traten ö. Mittag unter dem Vorsitz des Königlich preußischen Ministers der Auswärtigen Angelegen— heiten zu einer Berathung zusammen.

— In der gestrigen Sitzung des Her renhauses stand als.

zweiter Gegenstand auf der Tagesordnung Bericht der Justiz— Kommission über den GesetzEntwurf, betreffend die Ermäßi— gung und Aufhebung des Gerichtskosten-Zuschlags.

Der Gesetz⸗Entwurf wird nach einer kurzen Befürwortung des Referenten, Herrn von Bernuth angenonimen. — Es folgt der dritte Gegenstand der Tagesordnung, der Bericht der Finanz— Kommission über den Gesetz Entwurf, betreffend die Abänderung des §. 6 des Gesetzes vom 21. Mai 1861 über die anderweite Regelung der Grundsteuer und die Uebernahme der Grund— steuerVeranlagungskosten auf die Staatskasse.

Das Gesetz wird ohne Diskussion angenommen, ein An— trag auf Vertagung abgelehnt. — Es folgt der vierte Gegen— stand der Tagesordnung, der Bericht der Finanz-Kommission über den Gesetz-Entwurf, betreffend die Verleihung von Dotationen in Anerkennung hervorragender, im letzten Kriege erworbener Verdienste.

Nachdem der Berichterstatter und die Herren von Below und Graf Rittberg für die Vorlage gesprochen, wird dieselbe einstimmig angenommen.

— In der heutigen Sitzung waren am Ministertisch die Minister Graf Itzenplitz, Graf zur Lippe, drei Regierungs— Kommissare. Präsident Graf Eberhard zu Stolberg-Wer⸗ nigerode eröffnet die Sitzung um 12 Uhr 20 Minuten. Gesetz über Aufhebung der Rheinschifffahrts-Abgaben wird ohne Debatte angenommen.

Es folgt Berathung über das Gesetz, betreffend die Bauten in Städten und Dörfern. Berichterstatter Br. Ellwanger. Graf Brühl erklärt sich gegen das Gesetz, weil es zu unklar und unpraktisch sei.

Hr. v. Waldaw-Steinhöfel bemerkt, daß das Gesetz

nur für Städte brauchbar, für Dörfer aber durchaus nicht

anwendbar sei. Hr. Hasselbach befürwortet das Gesetz, welches die Wohl— fahrt der Einwohner, den Schutz der Kommunen gegen Gau— nerei und Speculation bezwecke und gegen alle unbeschränkte Polizeigewalt schütze. ⸗

Herr Graf zu Eulenburg befürwortet die Annahme des Ge— setzes, weil dasselbe auf einem . Bedürfniß beruhe. Einzelne Fassungsänderungen seien wünschenswerth; diese schlägt Redner in einer Reihe von Verbesserungs-Anträgen vor, welche er vertheidigt. Regierungs⸗KommissarRegierungs⸗Rath Jacobi: Die Majorität habe den Inhalt des Gesetzes schon in der Wege⸗Ordnung an— genommen. Letztere sei nicht wieder vorgelegt, weil die Re— gierung glaubte, mit den Vorschriften dieses Gesetzes schneller zum Ziele zu gelangen und dem Bedürfniß zu 6 , welches unabweisbar hervorgetreten sei. Das Sesetz sei ganz klar, man möge unbesorgt sein, daß es mißverstanden werden könnte und es getröost und zwar in der Kommissionsfassung annehmen. Handels⸗ Hiinister Graf Itzenplitz will diesen Ausfuhrungen nur praktische Bei⸗ spiele zur Seite stellen, er erinnere an Langenbielau, Königshütte,

Das nach der bisherigen Praxis bis zum 31. März im Bezuge der vollen Gehalte bleiben und von da an die noch näher zu he—

Kattowitz, Oberhausen u. A. Das Bedürfniß sei ung weisbar, endlich auf diesem Gebiete zu einer geseßzlichen u lung zu gelangen. he⸗

— In der heutigen (47. Plenarsitzung des Abgeo tenhauses legte der Handels-Minister Graf von . zunächst zwei Gesetzce Entwürfe vor, betreffend die Anlage einn Eisenbahn von Cöslin bis Danzig und die Aufnahme i Anleihe zu Eisenbahnzwecken. Hierauf wurde in die Tage ordnung eingetreten. Der Abgeordnete Kanngießer gab a Referent einleitende Erläuterungen zum Berichte der Kommi sion über den Gesetz Entwurf, betreffend die Vereinigung der Herzogthümer Holstein und Schleswig mit der Preußischen Monarchie. Der Präsident von Forckenb eck eröffnete nun⸗ mehr die General⸗Debatte.

Der Abgeordnete Groote sprach gegen die Kommissionz⸗ Anträge, der Abgeordnete Twesten für dieselben. Der Prãäsident des Staatsministeriums, Graf von Bismarck, entwickelte in eingehender Weise die Ansichten der Königlichen Staatsregierum Der Schluß der Gencraldebatte wurde hierauf beantragt un angengmmen. Ein Antrag des Abgeordneten Dr. Becke Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: dem §. 2 del Gesetz Entwurfs nach Alinea 1 folgenden Zusatz zu geben: Die preußischen Gesetze zum Schutze der persoönlichen Freiheit von I2. Februar 1850 , , nn n, 1850 S. 45) über daz Versammlungs⸗ und Vereinigungsrecht vom 11. Maͤrz 185 Gesetz Sammlung 1850 S. 277 und über die Presse vom 12 Mai 1851 (Gesetz-⸗Samml. 1851 S. 273) treten aber sofort in Kraft. wurde vom Hause abgelehnt. Die einzelnen Paragraphen, so wie schließlich der ganze Gesetzentwurf, wurden mit sehr großer Majorität angenommen. Bei Schluß des Blattes fand übe den ferneren Antrag des Dr. Becker: Das Haus der Abgeord neten wolle der am Schlusse des Kommissions-Berichts S. iz vorgeschlagenen Resolution folgende Fassung geben: D Königliche Staats⸗Regierung aufzufordern, »dein Landtage so— fort einen Gesetz' Entwurf, betreffend die Vereinigung des Her⸗ zogthums Lauenburg mit dem preußischen Staätsgebiete oͤde einen Zusatz dieser Art zu dem gegenwärtigen Gesetz-Entwurf über die Einverleibung von Schleswig-Holstein in Gemäßhel des Art. 2 der Verfaässung vorzulegen«, namentliche Abstim. mung statt.

— Der Minister der Auswärtigen Angelegenheiten gielt

heute den Bevollmächtigten der Regierungen des Norddeutschen

Bundes ein Diner, zu welchem auch die Minister sowie di Präfidenten und Vice-Präsidenten der beiden Häuser des Land— tags Einladungen erhalten haben.

Frankfurt, 18. Dezember. (Fr. J.) In der Sitzung der Bundesliquidationscommission vom 6. d. wurde von dem Vorsitzenden in Betreff der Pensionirung der Beamten des vormaligen Bundes bemerkt, daß die betreffenden Beamten mit dem J. Januar 1867 als pensionirt zu betrachten sein dürften,

stimmende Pension erhalten sollen. Zur Herbeiführung der Pensionirung bedürfe es aber der Feststellung der Grundsätze zur Bemessung der einzelnen Pensionen und det Zustimmung der Regierungen, da es sich frage, ob für den vorliegenden Fall einfach auf die bisherigen Bun— despensionsbestimmungen zurückgegangen werden könne, da letztere jedenfalls unter ganz anderen Voraussetzungen, alt sie jetzt vorliegen, erlassen, und zu berücksichtigen bleibe, daß

diese Beamten durch die bei Eingehung des Dienstverhält— nisses des und ihre dadurch veranlaßte Pensionirung sehr hart be⸗

troffen würden, Zwei der Herren Bevollmächtigten von Baden

nicht vorauszusehende plötzliche Auflösung des Bun—

und Preußen übernahmen das Referat über diesen Gegenstand und kam dasselbe hereits in der Sitzung vom 12. d. zur Vor— lage. Die ehemaligen Bundesbeanten dürfen die möglichste Berxücksichtigung erwarten. — Bezüglich der Frage wegen ge— schäftlicher Behandlung der bei der Liquidations-Kommission zur Anmeldung komnienden Forderungen und Ansprüche hat sich die Kommission, in Betracht, daß ein großer Thell der Eingaben wegen theilweise sehr komplizirten Charakters viel fach ein Zurückgehen auf frühere Verhandlungen und sonst eine eingehendere Prüfung erfordern, dahin geeinigt, für der artige Eingänge besondere Referate ausarbeiten zu laͤssen. -In Betreff mehrerer bei der Kommission angemeldeten Forderun gen an das vormalige achte deutsche Bundes⸗Armeecorps hat sich die Kommission für inkompetent erklärt; sie wird jedoch

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nach durch die Bevollmächtigten von Württemberg, Baden und Hessen eingezogener Erkundigung, die Petenten mit der Zurück⸗ gabe ihrer Eingaben zugleich benachrichtigen, bei welcher an— heren Behörde ꝛc. sie ihre Ansprüche geltend zu machen haben nn, ö. . 3 ö. Schleswig⸗Holstein. Kiel, 17. Dezember. (H. C.) Das Ober⸗-Präsidium hat mittelst Cirkulairs vom 14. 5. M. simmtlichen Behörden in Schleswig-Holstein kund gethan daß der Ober-Regierungsrath Augustin aus Potsdam demnächst das Land bereisen werde, um wegen unserer Handels- und Zoll⸗ verhältnisse sich an Ort und Stelle zu unterrichten. Flensburg, 18. Dezember. Der Ober-Präsident der Herzogthümer befindet sich in Begleitung seines Secretairs augen⸗ blicklich in Nordschleswig, um sich betreffs der dortigen Zustaͤnde

näher zu informiren.

Sacihsen. Dresden, 19. Dezember. (Dr. J.) Se. Majestät der ,, und Se. Königliche Hoheit der Kron—⸗ prinz sind so eben, Nachmittags 14 ilhr, von Berlin zurück— kehrend, im Leipziger Bahnhofe, hierselbst eingetroffen und wur— den daselbst von Ihren Königlichen Hoheiten dem Prinzen und der Frau Prinzessin Georg empfangen. Auch waren zur Be— grüßung Allerhöchstderselben der Königlich preußische Höchstkom— mandirende, General der Infanterie von Bonin, mit seinem Stabe, so wie sämmtliche Staatsminister, die Direktorien und viele Mitglieder der beide Ständekammern, der Polizei⸗-Direktor und der Ober Bürgermeister der Residenz im Bahnhofe anwesend.

— Die Zweite Kanumer hat in ihrer gestrigen Abendsitzung die Berathung des Gesetzes über Erfüllung der Militairpflicht beendigt und den . in der Schlußabstimmung mit den beschlossenen Abänderungen und Zusätzen einstimmig ange⸗ nommen.

Oesterreich. Pesth, 19. Dezember. (W. T. B.) Die Magnatentafel hat in ihrer heutigen Sitzung den Adreßentwurf der Deputirtentafel mit überwiegender Majorität angenommen.

Agram 18. Dezember. In der heutigen Landtags-Sitzung wur— den drei im Adreß-Entwurf des Zwölfer-⸗Comité enthaltene An— träge angenommen. Der erste Punkt enthält: Der Artikel 42 vom Jahre 1861 bleibt immerwährend als unveränderliche Grundlage und Richtschnur in der staatsrechtlichen Beziehung des dreieinigen König— reichs gegenüber von Ungarn. Der zweite Punkt enthält folgenden Vorschlag: Das dreieinige Königreich hat weder Rechte noch Pflichten und auch keinen gesetzlichen Modus, in den ungarischen Landtag ein— zutreten, welcher nach . auf den 10. Dezember 1865 und be— zihungsweise auf den 19. November 1861 einberufen ist. (Ueber diesen Antrag wurde namentlich abgestimmt.) Der dritte Antrag enthält: Das dreieinige Königreich hält 20 n es sei kraft seines Staatsrechts befugt . verpflichtet, selbstständig mit der Krone ins Einvernehmen zu treten.

— 19. Dezember. Der kroatische Landtag hat die Adresse en bloc angenommen.

Prag, 18. Dezember. Der Oberst⸗Landmarschall macht die Mit— theilung, der Statthalter habe über Auftrag des Staatsministeriums den Schluß der Session für den 22. d. M. festgesetzt und falls drin. gende Geschäfte vorliegen, erfolge eine Verlängerung bis 31. d. M.

— Der Grundentlastungsfondsvoranschlag wird nach dem Koni⸗ missionsantrage angenommen. Der Kommissionsantrag über die Re⸗ gicrungsvorlage: »Erleichierung von Bauten für Industriezwecke« wird ungeachtet der Opposition des Regierungsvertreters angenommen. Der von Karl Roth begründete Antrag des Baues einer Eisenbahn von Pardubitz über Ehrudim nach

rathung mit seinem Gutachten der Regierung zu übermitteln hat. [ Bericht des Landesausschusses über die Aufbewahrung der Reichskleino dien des Königreiches Böhmen. Graf Clam sagt: Es sei angemessen, um die Pietät für diese Kleinodien im Volke auf⸗ rechtzuerhalten, deren Ueberführung feierlich zu veranstalten. Es sei dem Oberst⸗Landmarschall zu überlassen, die Ueberführung derselben nach Prag zu veranlassen. Der Statthalter erklärt, daß Erhebungen

der wichtigsten historischen Daten bezüglich der Krönung stattfinden.

Der Antrag Clams wird angenommen.

Linz. 18. Dezember. Der Antrag des Verfassungsausschusses,

das Ministerium neuerlich anzugehen, ernstlich zur Wiedereinführung

des Institutes der Gefchwornengerichte im verfassungsmäßigen

Wege die erforderlichen Schritte einzuleiten, wird angenommen. Ebenso der Antrag des Straßenausschusses: Der Landtag spricht sich für die lh wendige einer Zweigbahn Rottenmann⸗Wels und für Inangriff⸗ nahme der Linie Linz⸗Budweis aus und beauftragt den Landesausschuß, die Inswerksetzung dieser Locomotivbahn zu fördern. . Graz, I8. Dezember. Mittheilung des Statthalters betreffs Schluß des Landtages am 2. d. M. oder längstens his Neujahr. * Laib ach, 18. Dezember. Der Präsident verkündet den mit Staatsministerialerlaß vom 16. d. M. bis 22., längstens 31. Dezem⸗ ber d. J. angeordneten Schluß des Landtage zßz.n

Troppau, 18. Dezember. Der Landtag spricht sich einstimmig gegen die Einführung des Jesuiten-Ordens in Schlesien aus. Fans bruck, 13. Dezember. Der Antrag auf Herstellung einer Eisenbahn zwischen Salzburg und Tyrol auf österreichischem Gebiete wird angenommen; ein Zusatzantrag zum §. 3 der Gemeindewahl⸗ Denn wegen Gestattung von nur einem Wahlkörper in kleinen Gemeinden wird genehmigt

Iglau und Znaim wird dem Landesausschusse überwiesen, welcher denselben nach gepflogener Be⸗

menten aus der byzantinischen Zeit.

Belgie . Brüssel, 19. Dezember. In der heutigen Sitzung der Repräsentantentammer bestätigte der Minister der auswärtigen Angelegenheiten, Rogier, daß die belgische Regie⸗ rung in Betreff der mit Holland über die Schiffbarkeit der Schelde schwebenden Differenzen an die bei dieser An elegenheit am meisten betheiligten Mächte appellirt hat. Das Refustat dieses Appells sei zwar noch kein definitives, es sei aber Grund u glauben, daß die Mächte nicht anstehen werden, sachverstän⸗ ige und unparteiische Ingenieure zu ernennen, welche nicht als Schiedsrichter auftreten würden, sondern als berathendes Comité, und hierin läge nichts Feindseliges gegen Holland.

HKroßbritannien und Irland. London, 18. Dezem⸗ ber. Die letzten Verhaftungen von Feniern in Dublin, nur drei an der Zahl, wurden in einem von der Behörde schon zweimal abgesuchten Hause vorgenommen, wo man ' dieses Mal verschiedene Gewehre, Revolver und einige Munition in einem wohl versteckten Wandschranke entdeckte. Der Be— sitzer derselben, ein Schneider, wurde in Haft genommen. In Folge des Abnehimens der Verhaftungen und der trop aller Aufstandsprophezeiungen fortwährend herrschen— den Ruhe nimmt übrigens die Aufregung des Publikums zu— sehendsw ab, und man beginnt, im Hinblicke auf die Vorsichts⸗ maßregeln der Regierung, allenthalben, in der Hauptstadt sowohl wie in der Provinz, wieder freier aufzuathmen. In Liver—⸗ pool standen gestern vier angebliche Fenier vor Den Assisen unter der Anklage, eine Anzahl der Regierung gehörige Waffen, Freiwilligenbüchsen, mit staatsgefährlicher Absicht in ihrem Be— sitze gehabt zu haben. Die Angeklagten, die im September von der Polizei festgenommen wurden, als fie gerade die 47 Büchsen von einem Aufbewahrungsorte zu einem anderen transportir— ten, wurden von den Geschworenen freigesprochen, da nicht be⸗ wiesen werden konnte, daß dieselben von dem Umstande, daß die Gewehre Staatseigenthum waren, Kenntniß hatten.

Aus Malta, Valetta, 17. Dezember, meldet der Telegraph: Das Kabel zwischen Malta und Alexandria ist wieder her— gestellt und heute Abend wurde die Communication wieder aufgenommen. Die Quarantaine für Schiffe, die aus Alexandria, Smyrna und Konstantinopel eintreffen, ist aufgehoben.

— Die formelle Vereinigung von der Vancouvers— Insel mit dem englischen Columbia wird gemeldet und die Beamten der Insel werden mit Schluß des Jahres ihre Stellen niederlegen. Die Hauptstadt für beide Kolöonicen wird in Zukunft New Westminster sein.

Zraukreich. Paris, 19. Dezember. Der »Abend-Mo— niteur« sagt in seinem Bülletin, indem er die Mission To— nello's bespricht: Man ist zu glauben berechtigt, daß die ita— lienische Regierung über die gute Wirkung, welche die Rückkehr der Bischöfe hervorgebracht hat, glücklich ist und daß sie es für eine Ehrensache halten wird, auf dem Wege zu beharren, in— dem sie eine vollständige Beruhigung der Gewissen und ein loyales Einvernehmen der bürgerlichen und geistlichen Behörden erstrebt. Die Wahl der Stadt Florenz als Hauptstadt war ein Pfand für die Weihe der neuen Politik. Es ist zu hoffen er⸗ laubt, daß die päpstliche Regierung nicht mehr anstehen wird, die ökonomischen und materiellen Maßnahmen, welche durch die Natur der Dinge geboten sind, ins Auge zu fassen und ihre Beziehungen zu ihren Unterthanen und zu Italien auf fester Basis zu begründen.

Die »France« meint, daß die Reise der Kaiserin einen Aufschub erleiden könne.

Griechenland. Aus Athen, 13. Dezember, wird tele— graphirt: Ein englisches Schiff hat von Kreta flüchtige Familien hierhergebracht, Vor der englischen Gesandtschaft fand in Folge dessen eine enthusiastische Kundgebung statt.

Türkei. Konstantinopel, 8. Dezember. Die Groß⸗— herrliche Jacht »Sultanieh« ist am 3. d. Mts. mit Admiral Mustapha Pascha nach Kreta abgegangen. Er soll den Auftrag

haben, alle größeren Schiffe aus den dortigen Gewässern zurück—

zubringen und blos einige Schnellda mpfer zur Aufrechthaltung der Blokade zurückzulassen. Der »Fevaid« ist am 2. mit Mu⸗ nition und Proviant ebenfalls dorthin abgesegelt, und der Dampfer »Talia« soll auf den »Panhellenion« Jagd machen. Ein griechisches und ein französisches Blatt in Konstantinopel wurden auf einen Monat suspendirt und zwei griechische Schiffe mit Geldstrafen belegt, weih sie der Regierung unangenehme Nachrichten über Kreta gebracht. . ö

Das Kloster Arkadi, eines der schönsten und reichsten in der Levante, bestand schon seit 800 Jahren; es hatte eine kost— bare Bibliothek mit Manuskripten und sehr werthvollen Doku— Alles ist in die Luft ge— flogen; die Pulverkammer soll über 60 Fässer Pulver enthal⸗ ten haben.