4596 Vom 22. Dezember
Nr. 6485. das Gesetz, betreffend die Feststellung des Staats⸗ Vom 22. Dezember 1866,
Nr. 6486. das Gesetz wegen Aufhebung der Rheinschifffahrts⸗
. des Gerichtskosten⸗Zuschlages. Sbb; unter
haushalts-Etats für das Jahr 1867. unter
Abgaben. Vom 24. Dezember 1866, und unter
Nr. 6487. den Allerhöchsten Erlaß vom 24. Dezember 1866 betreffend die Aufhebung der Schifffahrts-Abgaben, welche für Rechnung des Kurfürstenthums Hessen auf dem Maine und für Rechnung des Herzogthums Nassau auf dem Rheine und
Maine bisher erhoben worden sind. Berlin, den 27. Dezember 1866. Debits⸗-Comtoir der Gesetz Sammlung.
Ministerium der geistlichen, Unterrichts und Medizinal⸗Angelegenheiten.
Der Privatdocent, Provinzial⸗-Archivar Dr. Grünhagen um außerordentlichen Professor in der philoso—
in Breslau ist phischen Fakultät daselbst ernannt worden.
Bekanntmachung.
Unter Berücksichtigung der eingetretenen Veränderungen in den Einkaufspreisen mehrerer Droguen und der dadurch noth— wendig gewordenen Aenderung in den Tazpreisen der betreffen— den Arzneimittel, habe ich eins Revision der Arznei⸗Taxe ange— ordnet und eine neue Auflage derselben ausarbeiten lassen,
welche mit dem 1. Januar 1867 in Kraft tritt. Berlin, den 15. Dezember 1866. Der Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗ Angelegenheiten. von Mühler.
Akademie der Künste.
. Bekanntmachung.
Pariser Ausstellung von 1367. Kunstwerke.
Die Künstler, welche Kunstwerke bei der hiesigen König⸗ lichen Akademie der Künste angemeldet haben, werden ersucht, dieselben mit den zugehörigen Rähmen bis den 31. Dezember d. J. an den Kastellan der unterzeichneten Akademie, und zwar in solchen Holzkisten, wie sie für den Eisenbahn⸗Transport erforderlich sind, einzusenden, worauf über die Zulassung durch eine nach Maßgabe der Bekanntmachung vom 13. Oktober zu bildende Prüfungs-Kommission befünden werden wird. Den Kunstwerken sind die für den Katalog bestimmten Angaben in zwei Exemplaren beizufügen.
Hierbei ist ein gedrucktes Formular zu benutzen, welches bei dem Kastellan der Akademie an die Betheiligten auf Ver⸗ langen verabfolgt werden wird.
Der kostenfreie Transport der Kunstwerke nach Paris er— folgt nur von der Akademie aus.
Der zur Verfügung stehende Wandraum deckt die ange— meldeten Ansprüche leider kaum zur Hälfte; eine beträchtliche Reduction der letzteren wird daher unvermeidlich sein
Berlin, den 12. Dezember 1866.
Die Königliche Akademie der Künste. Im Auftrage. Ed. Daege. O. F. Gruppe.
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Finanz ⸗Ministerium.
Deie auf Grund des Gesetzes vom 25. Oktober 1859 emit— tirten Fürstlich schwarzburg-sondershausenschen Kassen-Anwei—⸗ sungen zu 1 Thlr. sollen gegen neue in gleichen Werthsabschnit⸗ ten umgetauscht werden. Demgemäß ist durch Bekanntmachung des Fürstlichen Mini eriums zu Sondershausen vom 12. No⸗ vember d. J, als präklusivische zwölfmonatliche Frist zum Um— tausch der alten, zur Einziehung bestimmten Kassen⸗Anweisungen der Zeitraum vom 1. Dezember dieses Jahres bis zum 30. Rovember des nächsten Jahres festgesetzt worden, dergestalt, daß während der ersten neun Monate dieser Frist die alten Kaffen - Anwei— sungen, nach wie vor, bei allen Fürstlichen Kassen in Zahlung verwendet werden können, während der letzten drei Monate dagegen lediglich bei der Fürstlichen Staatshauptkasse zu Son⸗ dershausen zum Umtausch präsentirt werden müssen, nach Ab⸗ auf der gedachten zwölfmonatlichen Frist aber ihre Gültigkeit
verlieren und dagegen auch eine Berufung auf die Rechtsw
that der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nicht stattsl Berlin, den 15. Dezember 1866. t.
Der Finanz⸗Minister.
Der Minister für Handel vd. Ge y bt lb wen
und öffentliche Arbeiten Gr. v. Itzenplitz.
wo Preußische Bank.
Woch en⸗Ueb.ersicht der Preußischen * t vom 22. Dezember 1866
*.
c tiva. ) Geprägtes Geld und Barren ...... ...... Thlr. 7 2 ö , 4 , d 2 un arlehnskassenscheine .... . .... . . . ; z Wechsel. Bestande . I.... ...... ...... ; e gn I Lomhard⸗Beständdddeeꝛemꝛ̃̃ ö lz H sn 5) Staats papiere, verschiedene Forderungen J nn,, ,,, . 14828 M 6) Banknot e e , , ?! anknoten im Umlauf. . . . .. . . . ... . . .. . . .. lr. 12 . Depositen⸗Kapitalien ...... . . .... ..... .... ? . 8 Guthaben der Staats -Kassen, Institute / und Pxivatpersonen, mit Einschluß des Gren neee, J! 267 I (h
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Nichtam tliches.
Preußen. Berlin, 27. Dezember. Se. Majestat der König empfingen heute die Vorträge des Kriegsministerk General der Infanterie von Roon und des Militair⸗ Tabinets, Oberst- Lieutenant von Albedyll, Flügel-Adjutanten Sr. Majestät des Königs in Vertretung des auf wenige Tage beurlaubten Chefs des Militair-Kabinets, General von Tresckow, General -Adjutanten Se. Majestät des Königs. Die militair— schen Meldungen fanden statt, und hatte der Feldmarschall Graf von Wrangel die Ehre in einer Audienz von Sr. Mäje— stät dem Könige empfangen zu werden.
— Bei den Königlichen Majestäten fand vorigen Sonnabend ein größeres Diner statt, welchem Ihre Königliche Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin, so wie die Botschafter von Frankreich und Großbritannien mit ihren Gemahlinnen beiwohnten. — Am Sonnta wohnte Ihre Majestät die Königin dem Gottesdienste in“ der Bar— nison⸗-Kirche, am ersten Weihnachtsfeiertage im Dome und gestern in der St. Johannes-Evangelisten⸗Kirche bei. — Am Weihnachtsheiligenabend fand die Gabenbescheerung bei den Königlichen Majestäten im Palais statt. Ihre Königliche Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin gaben das Familien Diner am ersten Feiertage. Gestern speisten dir Königlichen Majestäten bei der verwittweten Königin in Char—
lottenburg. — Hei Ihren Königlichen Hoheiten dem Kronprinzen
lgucht der Prinz Nicolaus von Nassau und fand dann die Bescheerung der Kronprinzlichen Kinder statt. Die Höchsten
errschaften brachten den heiligen Abend im Palais Ihrer Majestäten zu und wohnten am ersten Weihnachtsfeiertage dem Gottesdienst im Dom bei, worauf sich Höchstdieselben zum Be— such Ihrer Majestät der Königin-Wittwe nach Charlottenburg . Das Familien-Diner fand im Kronprinzlichen Pa ais statt. den Major von Winterfeldt und den Oberst von Pape empfan— . und empfing gestern den Lieutenant Chorus vom 2. Garde
egiment zu Fuß. Am zweiten eiertage Nachmittags war
im Kronprinzlichen Palais Kinderfest, zu welchem 36 Einladum gen ergangen waren.
Frankfurt a. M., 75. Dezember. (Fr. J) Für die
Liguidation der durch die letzte Bundes? Exẽcution gegen Dänemark entstandenen Kosten war bekanntlich . Z. von dem
und der Kronprinzesfin dinkrte am 24. d. M. Se. Durch ⸗
Se. Königliche go ge der Kronprinz hatte vorher n
überen Bunde eine besondere der Militair-Kommission unter— fiel ocfene Liquidationsabtheilung einberufen on Es hatte dieselbe ihren Schlußbericht am 7. Mai d. J. erstatiet. Hüittlerweile hat sich, die Bundes-Liquidationskommission über den gegenwärtigen Stand jener Liquidation berichten laffen. Der and für die Execution in Holstein Lauenburg stellt sich wie folgt: liquide Forderungen Desterreichs . in runden annovers 2, 6087 48 Fl Kosten der Civil⸗Konimissäre 68, 956 Fl., heldübersendungs‘, Kanzlei⸗- c. Kosten 14,165 Fl.; zufammen 3 378 Fl. Hiervon sind durch eigene Einnahmen gedeckt: n der schles wig-holseinschen Hauptkasse Ersatz der Kosten der Ciwil⸗Lommissäre 68,996 Fl. und Ablieferung der Ueberschüsse n 7,33 Fl. Zinsen von den bei Rothschild angelegten Matrikular⸗ beiträgen 10,393 Fl.; zusammen 1496, 823 FI. Es sind demnach noch S G 555 l. matrikulgrmäßig umzulegen. Nun waren vom Bunde im 14. Dezember 18563 zur vorschußweisen Bestreitung der Ereecutionskosten 17 Millionen Gulden beschlossen, und davon . Millionen wirklich ausgeschrieben worden. Dazu haben sämmtliche Regierungen, qußer Oesterreich, Preußen, Sachsen und Hannover, ihre matrikularmäßigen Beiträge geleistet, die nannten vier Executions-Regierungen brachten ihre Antheile se auf ihre Gegenforderungen in Abrechnung. Insoweit nun hie bereits geleisteten Beiträge den Antheil an den noch umzu— legenden 4 848,555 Fl. übersteigen, werden sie den betreffenden Regierungen im Abrechnungsbuche gutzuschreiben nnd andern— tels da, wo die Gegenforderung den matrikularmäßigen Antheil an den Kosten nicht erreicht, eine »Schuld« zu ver— seichnen sein. . . Schleswig⸗Salstein. Altona, 23. Dezember. (A. N.) Laut Circulair des Königl. preußischen Postdirektorats für die herzogthümer Schleswig-Holstein und Lauenburg erlischt mit fem , . Jahxeswechsel insofern die Thätigkeit der schleswig-holsteinischen Abtheilung des Hamhurger Stadtpost— unts, als in Zukunft sämmtliche auswärtige Journale und Zeitschriften für Hamburg und Umgegend ausschließlich bei dem Königlich preußischen Ober-Postamt in Hamburg bestellt erden müssen. 1 Hamburg, 24. Dezember. Folgende Senats⸗Mittheilung
ist gestern der Bürgerschaft zugegangen: »Zufolge der Mitthei⸗
lungen, welche der Senat neuerdings von seinem Bevollmäch— tigten bei den in Berlin stattfindenden Konferenzen erhalten
hat, sind die Gründe in Wegfall gekommen, welche ihn veran-
laßt haben, seine Zustimmung zu dem bürgerschaftlichen An— trage wegen der Diätenbewilligung, als welchem an und für sich nicht entgegentreten zu wollen er wiederholt erklärt hat, dennoch bis auf Weiteres zu verweigern. Der Senat nimmt daher keinen Anstand, seine Zustimmung zu diesem Antrage nunmehr — wie hiermit geschieht — zu erklären, und zieht senen Antrag vom 19. d. M., dag derselbe seine Erledigung gefunden hat, hiermit zurück. Die Publication des Wahlgesetzes wird alsbald erfolgen. 6 Sachsen. Altenburg, 23. Dezember. (Leip. Zig.) Ihre kais. Hoh. die Fran Großfürstin Alexandra ist in Be⸗ gleitung ihrer Tochter, der Großfürstin Olga, K. H. gestern Übend zum Besuche ihres Vaters, S. H. des Herzogs Josef, i eingetroffen und auf dem herzoglichen Residenzschloß ab— estiegen. . ö 6 k. H. der Erbherzog von Sachsen-We imar, welcher linge Tage zum Besuch der n Familie hier verweilt hat, ist gestern wieder abgereist Hessen. Darm stadt, 24. Dezember. Fr. Journ Die Zweite Kammer nahm in ihrer heutigen Sitzung den Gesetz— äntwurf, betreffend die Erhebung der direkten und indirekten uflagen nach dem Finanz-⸗Gesetz vom 24. September 1864 und die vorläufige Ausdehnung der im Großherzogthnm be— schenden Steuergesetzgebung (mit Ausnahme der auf die Grund. steuer bezüglichen) auf die neuerworbenen Landestheile mit 29 gegen 6 Stimmen an. ͤ Baden Karlsruhe, 24. Dezember. Karls Freitag, 21sten d. M., 9j hier der landstän dische Aus⸗ shuß wieder zusammen und nahm die Vorträge seiner Bericht— erstatter über die von der Großherzoglichen Regierung ihm vor— klegten Rechnungen der Amortisatiöns“, Eisenbahn und Zehnt⸗
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shüldentilgungs-Kasse und des Grundstocks pro 1865 in zwei
üingeren Vormittags. und Rachmittags-Sitzungen entgegen. m Sonnabend . die genehmigten Berichte in Gegen— dart der Kommissäre der Großherzoglichen d rn, der herren Staatsminister Mathy und Staatsrath Dr. Nüßlin, vorgetragen und von dem Ausschuß n, , gg Bayern. München, 23. Dezember. (Allg. Zig. Staatõrath hat in inch gestrigen mehrstündigen i unter
Hewerbegesetzes erledigt, so daß auch dieser jetzt zur Vorlage . den auf den 5. Januar einberufenen Landtag reif ist. Der
(Karlsruher Ztg.)
protokoll vom II. Dezember 1866
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letzte unter den Entwürfen zur neuen Socialgesetzgebung, jener über das Armenwesen, liegt gleichfalls vollendet dem Ministerrath vor und wird, nachdem ihn dieser noch einmal durchberathen, gleichfalls an den Staatsrath gelangen, so daß mit , darauf zu rechnen ist, daß der ganze Komplez der neuen socialen Gesetzgebung zur Vorlage an den Landtag bei dessen Wiederzusammentritt bereit sein wird. Dasselbe gilt von den Entwürfen zu einer neuen Srganisation des Heeres und für die Ausgleichung der Kriegslasten.
Oesterreich. Wien, 25. Dezember. Die „Wiener Zei— tung« brachte gestern, wie schon telegraphisch gemeldet wurde, im amtlichen Theile im vollen Texte nachstehende Verträge: Den Handelsvertrag zwischen Oesterreich und Frankreich vom 11. Dezember 1866, abgeschlossen zu Wien am 11. Dezember 1866 und in den beiderfeltigen Ratifizirungen ausgewechselt ebendaselbst (am 18. Dezember 1866, den Schifffahrts Vertra zwischen Oesterreich und Frankreich vom J1. Dezember 1866, unterzeichnet zu Wien am 11. Dezember 1866, die Ratifizirun⸗ gen daselbst ausgewechselt am 18. Dezember 1866, das Schluß⸗ r zum österreichisch⸗französi— schen Handels, und zum französisch⸗oHsterreichischen Schifffahrts— Vertrage vom 11. Dezember 1866, unterzeichnet zu Wien am 1. Dezember 1866, den Staats- ertrag ' zwischen Oesterreich und Frankreich vom 11. Dezember 1866 über die Vorrechte und den Wirkungskreis der gegenseitigen Konsuln in den beiden Staaten, geschlossen zu Wien am 11. Dezember i866, die Ratifizirungen daselbst ausgewechselt am 18. Dezember
1866, den Staatsvertrag zwischen Oesterreich und Frankreich
vom 11. Dezember 1866 über die Behandlung der Verlassen- schaften der gegenseitigen Staatsangehörigen, geschlossen zu Wien am 11. Dezember 1866, die Ratifizirungen daselbst aus— gewechselt am 18. Dezember 1866, den Staatsvertrag zwischen Oesterreich und Frankreich vom 11. Dezember 1866 wegen gegenseitigen Schutzes des Autorrechtes bei Werken der Literakur und Kunst, geschlossen zu Wien am 11. Dezember 1866, die Ratifizirungen daselbst ausgewechselt am 18. Dezember 1866.
.= 24. Dezember. Gestern empfing der Kaiser die Depu⸗ tation des ungarischen Landtages, welche die Adresse überreicht hat. Der Kaiser erwiederte auf die Ansprache derselben, er werde die Adresse in einem Restript beantworten, beauftrage aber die Deputation, den Landtag seiner Huld und Gnade zu versichern.
Freiherr von Beust reist heute Abend zum Besuche seiner Familie nach Dresden.
Linz, 22. Dezember. Der Landtag beschließt: Das Staats— Ministerium zu ersuchen, die Gesetze über den Gymnasial-Un— terricht gegen das Jesuiten-Gymnasium in Freinberg zum Vollzug zu bringen.
Um 2 Uhr schließt der Landeshauptmann die Session. Derselbe wirft in seiner Rede einen Rückblick auf die abgelau⸗ fene Periode und sagt unter Anderem: Ein Anlaß, unmittel— bar auf die Konstituirung des Reiches einzuwirken, war uns nicht gegeben, aber das Festhalten an der Verfassung ist im Hause oftmals zum Ausdrucke gekommen; dieser Ausdruck, so hoffe ich, bauend auf das ail l Wort, wird nicht ohne Erfolg bleiben. J
Graz, 22. Dezember. Bericht des Adreßausschusses über den Antrag Rechbauers, welcher statt in der Form einer Adresse in der Form einer Resolution angenommen wurde.
Nach Erledigung des Rechenschaftsberichtes wird der Land⸗ tag geschlossen.
Großbritannien und Irland. London, 24. De— zember. Der vorgestern todtgesagte 8ö5jährige Lord St. Leo⸗ nards ist am Leben und erfreut sich guter Gesundheit, hat aber das Unglück gehabt, seinen ältesten Sohn Henry Sugden, einen ö von Talent, durch den Tod zu verlieren. Der Sohn, ein Mann von 56 Jahren, ist von den Zeitungen mit dem Vater verwechselt worden,. . .
In Irland beruhigt sich die öffentliche Meinung jetzt von Tag zu Tage mehr. Die Besorgnisse schwinden und viele Guts— besitzer aus der Provinz, die sich auf ihren Landsitzen nicht
mehr sicher hielten, und nach Dublin gekommen waren, sind
wieder nach ihren Gütern abgereist. Auch die Vorsichtsmaß⸗ regeln im 6 zu Dublin sind eingestellt worden. Die neuerdings gemachten Confiscationen an Waffen und Munition, welche mit dem Anscheine großer Wichtigkeit durch den Telegraphen gemeldet wurden, löfen sich ebenfalls nach⸗ träglich als für gutgesinnte Unterthanen Pestimmte Sen⸗ dungen auf: die letzten 15 Büchsen⸗Revolvers nebst 1106 Patronen waren für Lord Fermoy bestimmt. Verhaftungen kommen nur mehr vereinzelt vor und das Schreckensgespenst Stephens ist fast vergessen. Der
Name diefes Verschwörers tri cs jetzt merkwürdigerweise in — n n CRhtwurf' des n Name dieses Verschwörers tritt uns jetzt mn n,, nderen Berathungsgegenständen auch den Entwurf des neue einer australischen Zeitung entgegen: In Wangaratta trieb sich
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