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Artikel 53. §. 7. Urkundlich unter Unserer Höchsteigen andigen Unterschri ö . — ö Wenn ein im Auslande befindliches fremdes Schiff durch und beigedrucktem Königlichen e nhandig nter shrzt Michtam tliches. , , Furcht haben. Ich, ge. auch 2 e . den Uebergang in das Eigenthum eines preußischen Unter⸗ Gegeben Berlin, den 4 Januar 1867. . Preußen. Berlin, 14. Januar. Ihre Majestät die . . , en, n,. . erun einer . 3

thans das Recht, die preußische Flagge zu führen, erlangt, Kön gin war vorgestern in der zweiten Vorlesᷓing Les Wissen- eich 6 ; ö. * ö en . rag ni D,. 1 6 so können die Eintragung des Schiffs in das Schiffsregister (L. 8) Withe lm. schaftlichen Vereins anwesend und' wohnte gestern dem Golles— 4 6. e . geor . enhauses, so gehen Sie z 3 9 . und das Certifikat durch ein von dem preußischen Konsul, in . j htenste in der St. Thomas, Kirche bel. Sen Kaginmerherrn— 4 . . ö ö er, Sie 1 . eigenes Todesur . dessen Bezirk das Schiff zur Zeit des Ei enthums⸗Ueberganges : dien ber Mrer Nat ät übernehmen vom 15. bis 31. Junuar Au ; un 9. gxe . 6 9 ö. . . 4 sich wa * sichabeülbet iter, den Lriüberk des Rechts, die Prenßische Gf won Bigmanck, Frhr. van n r d eg t, don, oon die Königlichen Kammerherren Freiherr von Brenken und Frei. war . 2 * 1 . nahm der Herr Re— Flagge zu führen, ertheiltes Attest, jedoch nur für die Dauer Gf. von Itzenplitz. von Mühler' Gf. zur Lippe. herr Na don rent gierungs Kommissar Graf Eulenburg das Wort. ; eines Jahres seit dem Tage der Ausstellung des Attestes, er—= von Selchow. Gf zu Eulen burg. 1 — Ihre Königlichen Hoheiten die Prinzen Karl und Hesterreich. Wien, 15. Januar. Durch kaͤiserliche setzt werden. . Albrecht von Preußen haben in Höchstihrer Eigenschaft Verordnung wird die Staatsschuldentontrol⸗Kommission ange Tritt in d ,, 6 8 5 dem §. 4 bezeichnet als Besitzer der Königlich Prinzlichen , ,, ul m n, . 36 k enen ,n. ritt in den Thatsachen, welche in dem 8. 4. bezeichne . a 66 ö f dem Pächter der gedachten Herrscha eßüglichen Verfügungen des Finanzministeriums zu kontra—

sind, nach der Eintragung des Schiffs in das Schiffsregister Ministerium für SDanzes, Gewerbe und öffentliche ö,, Rite . e , , 416 ö signiten⸗ .

eine Veränderung ein, so hat der Rheder dieselbe binnen sechs Arbeiten. Serliehen Pesth, 12. Januar. In der heutigen Sitzung der Depu— Wochen nach Ablauf des Tages, an welchem er von ihr Kenntniß 24 H ⸗ . des hauses wurde vom tirtenta fel wurde die in Erwiderung auf die jüngst erlaffene erhalten hat, dem das Schiffbregister führenden Gericht zum Dem Herrn James Grafton Jones zu Blaina bei Die eu if 18 3 ; r , ,,. um 11 Uhr Kaiserliche Verordnung wegen der Heeres erg än ung von Deät weck der Befolgung der Vorschriften des Artikels T6 des New-⸗port in England ist unter dem 12. Januar fS67 ein Patent Prästhenten Grgfen zu 7 . 3e gj 6 ö nfangs der Regie. entworfene Adresse verlesen und behufs Diskussion auf die Ta— andelsgesetzbuchs anzuzeigen und nachzuweisen. Dasselbe auf ein Schaltwerk an Schrämmaschinen in der durch S5 Minuten eröffnet. Am ö . . 9 ug ß gesordnung der am jöten stattfinden den Sitzung gestellt. Der ült, wenn Line Thatsgchs eintritt, welchd nach dem weiten Zeichnung und Beschreibung nachgewiesenen Zusammn an gr Kommissar Graf z ö. . i e h . ern ul dreß; Entwurf beklagt, daß auf den Gebieten der Legislative ig des Artikels 436 des Handelsgesezbuchs die n nn setzung, ohne Jemand in Anwendung bekannter Thel. cschäftlichen Mittheilungen befindet f e,, ne, en rng und Exekutive fortdaüernd und jetzt neuerdings durch eine auf zes Schiffs im Schiffsregister und die Zurücklieferung' de zu lhre en, des Grafen Kwileckn ins Herrenhau die Zukunft, sich erstreckende Verordnung absolute Ge

Certifikats erforderlich macht. auf fün von . ür sämmt— des QOber⸗Burggrafen von Brünneck. Das Haus tritt in die walt Aber bie helligsten Intere alte Das Recht der ; . , . r ungern d für enn Tagesordnung ein: Bericht über den Gesetzentwurf, betreffend 3M el en, dis e een a ö. Hege Gere, 2 un⸗

Die Verpflichtung zu der Anzeige und Nachweisung liche zum Gebiete des deut chen Zollvereins gehörige Landes. . . ᷣ . 3 gehbrig die Abänderung des Artikels 690 der Verf. Urkunde u. f. w. gatijchen Her fassung wil dees Constitution lis uf welche

liegt ob: . theile des preußischen Staates ertheilt worden. g h wenn eine , , allen Mitrhedern; ö . Lin Aintrag der Ferren vn Kröchg r und Henossen, betreffend gahrhen, nicht verzichten könne. Die über das Wehrsystem

i ien⸗ . . die Abänderung des Art. l, geht dahin, daß auch das Herren ⸗- * da w rr , ,,, 3) wenn eine andere Handels⸗ Gesellschaft Rheder oder M inisterium der geistlichen, Unterrichts: undd tlikels 1. des Ges. v. 7. Mai 1853 32. durch , ,,. . . Yaßregel bes Iibsolitlism u? Ylen ct Nit * ümeme r, nere.

Nitrheder ist, für dieselbe allen perfönlich haftenden Medizinal⸗ Angelegenheiten. neuen Landestheilen ergänzt werde, wongch dann a gangen werden. Nicht nur die Grundgefetze ) der Ver—

; ᷣ indige i Berichterstatter von ,. .. Gesellschaftern Titel zu. verpollständigen wäre. Der, Berichterstgtte fassting, sondern auch Billigteit und Zweckmäßigteit for⸗ c Keen, bie Vekandermng in einem Cigenthumsweghse D attische rzt c. Hr. Lion senior in Berlin ist un , gegen.

besteht, wodurch das Recht des Schiffs, die preußische Kreis⸗Wundarzt des Nieder⸗Barnimschen Kreises ernannt —; i. ; ai, . wärtige Lage eine wesentliche Um estaltung des Wehrsystems

ö ö , ,, J,

werber de iffs oder der iffspart. n 1 ; . . . 3 allung sofort wieder herzustellen, da der Reichstag das Re §. 9. . . Geßner am Gymnasium in Schleu aber der Meinung, daß es einer besonderen Erwähnung des J g , n, ,

Arti kel 53. s in en i m rl ; z . ö 5 Wer eine nach dem vorstehenden Paragraphen ihm ob⸗ singen ist zum Oberlehrer ernannt worden. Herrenhauses in dem Gesetze nicht , n, in 2 — und nicht Lasten für ein Land übernehmen könne,

2 1 * n 2 2 * 9 8 at. 2 * *. * . 3 liegende Verpflichtung binnen der sechswöchen lichen Frist nicht Der Lic, theol. Stanislaus von Radziejewski i die Ergänzung, des Herrenhauses . 1. dessen Rechte luspendirt sind. Ungarn habe jederzeit frei! . ᷓ ᷣ . ; e bänderungsvorschlage ab, weil jede Ab⸗ irie, . ; / r erfüllt, wird mit Geldbuße bis zu Einhundert Thalern be— als Religions- und erster ordentlicher Lehrer 9. Ke uch . . n nn, . eine enn Ver⸗ willig die den Forderungen der Zeit entsprechenden Aenderun⸗

straft, sofern er nicht beweist, daß er ohne sein Verschulden s j ̃ e . ch. j gen des Wehrsystems, jedoch stets im Rechtswege begründet. außer / Stande gewesen sei, dieselb⸗ zu erfüllen; die i Schullehrer Seminar zu Paradies angestellt worden. ö zögerung n, . . . . Das Land sei auch fernerhin bereit, das Wehrsystem den Be⸗ tritt nicht ein, wenn vor Ablauf der Frift die Verpflichtun eingetreten). Graf Brühl Das dürfnissen und der Situation des Landes entsprechend zu ge—

ᷓ . , ̃ : kützt, daß inen Prin⸗ . ö =. . K l, , 2 . . j 2 g z 4 2 / . Insoweit aus den §8. 1 und 2 dieser Verordnung sich nicht haus, welche nicht der Ansicht der Regierung entsprechen, son Adresse schließt mit der Bitte um Aufhebung der erlassenen

ein Anderes ih, bleiben die in dem rn g gen Königreich Bon Seiten des Ober Ko mmandos der Marine. . K , , Verordnung und um Herstellung der Verfassung.

Hannover in AÄnsehung der Führung des Schiffsregisters und Telegraphischer Meldung zufolge, ist S. M. S. Kanonen. 8 8 — in ; ; 4, ; . n. Führ . = hunt; . hauses ist im Gesetze nicht erwähnt, und es sind da— Belgien. Brüssel, 12. Januar. Die Kommissionen er d e r , gn, . ö. boot ge g. Festern vor onstantinopel angekommen. . J i n,. von Bewohnern der neuen für das . und r Fit, . haben sich 4 in das Schiffs ister nichtverpflichteten Sa in ir um een ern, den , mn, LTandestheile eben so. die Thüren zur Landesvertretung Gesetzuorschlage über die Unterschleife in Wahlangelegenheiten behaltlich ihrer . durch ministerielle Anordnun . veerschlossen, wie dies mit den Abgeordneten der Fall wäre, beschäftigt, welchen die Kammer der Abgeordnelen bereits im sie auf einer solchen beruhen 9 ⸗ wenn dieses Gesetz nicht zu Stande kommt. Das Amendement August 1865 angenommen hatte, der aber bisher zurückgelegt 984 ö. t ö,. a . . . , worden, weil die ö . 9. Tiraf ges r 9. iejeni sch ormali önigreichs * . des Hesetzes. Die Abänderung des Gesetzes mag einer Verwer g Anspruch genommen war. ist dabei ein besonders wichtige ven e fn n . Tier f en ee rech ö Tages Srdnun g. leich . das kann aber kein Motiv für die Nachgiebigkeit des r m , worden, eg, insofern, als die 3 Register Certifikaten versehen find, müssen 6 das nach der 52. Si des 8 d d auses sein, Gerade wenn das Haus fest bleibt, werden die missisn sich dafür erklärt hat, nämlich die Entschädigung der neuen Form (§9. )) anzulegend Schi 8 1 derweit ein⸗ Diensta itung des Hauses der Abgeordneten andern Faktoren der Gesetzgebung sich daran gewöhnen, dem Wähler, welche vom Hauptort des Bezirks, wo die Wahl statt. t du für di j Ib ö g esrst t. reit ein, am Hä nstag, den 6. Jah un g. nmz tags 10 31hr Herrenhause die ihm gebührende Stellung zü lassen. Herr sindet, entfernt wohnen. Die Kommisston hat dem Gefetzvor⸗ , . und für dieselben neue egister⸗Certifikate ertheilt . . ö. Interpellation des Abgeordneten Twesten. Fellkampf: Das Herrenhaus hat nicht das Recht, bei der schlage einen Zusatz gegeben, worin bestimmt wird, daß die Ingleichen sind für die von der Eintragung in das Schiffs⸗ ar unf, 3 ö. dritten Berichts der Kom— Krone auf die Ausübung ihres Berufungsrechtes zu dringen. Wähler, welche sich wegen der Wahl weiter als fünf Kilometer register ausgenommenen Seeschiffe neue M . f Stelle ber 3) Mit ö. in Petitionen sñ s ; Man mag doch auch nicht vergessen, daß die ersten Wahlen Hon ihrer Wohnung entfernen müssen, eine Entschädigung für N e . auszufertigen hi n , nen,. 5 . ,, . n. 9. . interimistisc , . e , ,. nur , Reisekosten, 1a Maßgabe . 3. 57 vor nf s en ligen das Schiff sregister und, beziehungsweise der Umtausch der eeß— Baues, beziehungsweise über die Ergebnisse bes Berkiebch Aitglieders auf Gehengzeit berufen iverden können, fnan', beanspruchen können, und außerdem 3 Fr, Entschädigung für iefe rinli ü . deutschen Bunde steht die Achtung vor dem Rechk obenan;, en des Aufenthalts beziehen ollen. Ein weiterer ufa ö . . . ,,,. früher er⸗ der preußischen Staats Eisenbahnen un Jahre 1855. Re . 2 ke, so . Sie bie enen 'n, 9 . 9 e, lter n ff he, ö. . . i März 18657 an gerechnet , . Ant ,, , em machen döthtiles micht für fick. Darum. ist es richtig, daß Wähler, wesche nicht bel bent Geck erscheinen und ihr Schiff am 1. Marz 86 auf 3 Neiße, von lpescher 6 Ein ntrag ö . PVdie Ręgierung. dem Entwurf, zugestimmt, wie ihn das Ausbleiben nrht! net gültigen Gründen entschuldigen können, r Miel der . herne se, von welcher es erst as Haus der Abgeordneten wolle beschließen: Abgeordnetenhaus heschlossen hat. — Herr von Kröcher zu einer Geldstrafe von 10 Fr. verurtheilt werden sollen. Eg Hafen ue nl ttehrtz so gilt die Frift s ie n en w en eln nings der umsichtigen Leitung des Preun motivirt das von ihn gestellte Amendement (die Minister heißt, daß den Kammern demnächst eine Petition übergeben ö ö . . 64 Oer Tln! in. zwei aan, nach ßischen Eisenbahnwesens die vorbezeichnete Uebersicht als von der Heydt, Graf Itzenplitz sind eingetreten). Das Herren ⸗ werden soll, worin um strenge Untersuchung der Verwaltun Hafen steht die . in einen Hafen , 4 W . m Räus, sei ein integrirender Theil der Landesvertretung, die ber Lüttich ⸗Liniburger gil hn geheten wird. Unfälle au Weser oder Elbe, sowie die Löschung in irgend einem gf ne h G Regierung scheine dasselbe aber, ganz vergessen zu haben. dieser Bahn sind in neuester Zeit auffallend häufig vorgekom— ,,, , 9 9 inem Hafen an ) ,,, Kommission für Handel und Gewerbe 6 würde 9j keine r des . ö . men. In drei Wochen ö. am ö Dezember ichen Lüttich ium Fri ĩ ie Ei r ; ; . ö. ö. ieses Hauses sein, eine Erschüfterun einer Grun age, wenn Herstal ein Zusammenstoß zwischen einem Güterzuge und und ö. e r inlet e iet 1 il. öh (i nn, 6) Erster Bericht der Justiz Jom; nission, über Petitionen, be 39 c ki n, n, nicht 3 das Herrenhaus ergänzt 6 . . 26. . 4 Liers . Maaßgabe der oben mit . §8 3 und 9 des n fell 4. 1 zie Aufhebung resp. Mo difizirung der Personal— würde, darüm mein Antrag. Des Hauses frühere unsichere Zusammenstoß des Passagierzuges mit leeren Waggons, am des Einführungsgesetzes . dentshen Handelsgesetzbuche m it= ,,, . Lage ast durch die Vergrdnüng von 1365 ein Ende geniacht, J Janugr Zusgmmienstoß ines Passagier⸗ und eines Güter⸗ Geldbuße bis , Thallern bestraft ! , und es kommt darauf an, daß das Haus sich nicht wie— zuges zwischen Bilsen nd Beverst, und endlich am 7. Januar Dir an en beiten r de ung in das Schiffsregister und di . — m in, eins solche unsichkte Käge stürzt. Das beste Mit! Aunennglchsung biin ihfen' Ertheilung d R ö Tertifik ; ö tel, die neuen Landestheile für uns zu gewinnen und . . . z der neuen Negister-Certifikate und Meßbriefe erfolgt ö . deren Bevölkerung, speziell die so heftig angegriffene han⸗ Großbritannien und Irland. London, 12. Januar. osten / gebühren und , ,. abe r mn . da Se. e ig. der König haben Aller⸗ noversche . zu guten Patrioten zu machen, ist, daß Der Prinz von Wales praäͤsidirte gestern einer Sitzüng der ; . 4 ö . z h ö ; . 5 = h ö ꝛ . Unser Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Ar⸗ * gst geruh em General der Kavallerie Grafen von man sie auch ins Herrenhaus beruft. Das Abgeordnetenhaus Königlichen Kommission fuͤr die Pariser Indu strie⸗Aus

beiten ist mit der Ausführung dieser Verordnung beauftragt. legung des von des Königs von Sachsen Majestät ihm ver— Verfassungsänderung involvirt, so bedarf es nur einer Ab— ellungs⸗Gesellschaft ebenfalls im Kensington⸗Museum über än 3 lichenen Ordens der Rautenkrone zu ertheilen. stimmung: — dies zur Beruhigung für die, welche vor einer denselben Gegenstand.

aldersee, Gouverneur von Berlin, die Erlaubniß zur An! kisnnte dem Abänderungs⸗Antrage beistimmen, und da es keine — und konferirte später mit den Kommissaren der Aus—